OGH · 1Ob234/62; 1Ob12/85; 1Ob613/88; 1Ob604/92 · 22. Oktober 1992

Veröff: EvBl 1964/260 S 390 Beisatz: Eigentumsklage auf Grund des Grundbuchsstandes. (T1) Beisatz: Ebenso wie an unterirdisch angelegten Garagen kann auch an der industriellen Fertigung, aber auch anderen wirtschaftlichen Zwecken gewidmeten Stollen vom Grundeigentum gesondertes Eigentum erworben werden,...

Veröff: SZ 53/109 = EvBl 1981/18 S 73 = JBl 1981,266 Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 Vgl; Beisatz: Unter der Oberfläche einer Liegenschaft befindliche, nicht als Fundament eines Gebäudes dienende Presshäuser, Keller und auch Tiefgaragen können als...

EvBl 1981/18 S 73 = SZ 53/109 = JBl 1981,266

Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 nur: a) Vom Grundsatz "superficies solo cedit" trifft das Gesetz gewichtige Ausnahmen, an die es entweder selbst davon abweichende Rechtsfolgen knüft (zB § 418 dritter Satz ABGB) oder doch durch Parteienvereinbarung abweichende...

Veröff: EvBl 1966/276 S 349 = JBl 1966,240 = SZ 39/23 Veröff: RZ 1966/163 = EvBl 1966/152 S 660 = JBl 1967,85 = MietSlg 18008 nur: Ein eintausend Kilogramm schwerer Heizkessel für Zentralheizung (einhundertfünf Liter) und Warmwasserbereitung (zweihundertdreißig...

Vgl auch; Beisatz: Unter "Belangen" im Sinne des § 1497 ABGB ist auch die Einleitung eines Verwaltungsverfahrens zu verstehen, wenn dieses für die Durchsetzung des Anspruchs vorgesehen ist. Es muss immer eine vom Gesetz vorgesehene Geltendmachung vor einer...

nur: Diese weiteren Folgeschäden sind dann mittelbare Schäden der Enteignung, deren Entschädigung zu unterbleiben hat. (T1) Veröff: SZ 68/121 Vgl auch; Beisatz: Zweck der Enteignungsentschädigung ist, den Vermögensnachteil des Enteigneten bloß auszugleichen, nicht aber dessen Bereicherung herbeizuführen. (T2)...