OGH · 3Ob165/58; 3Ob121/70 · 14. Oktober 1970

Veröff: SZ 49/151 = EF 27068 Anm: Veröff: NZ 1980,156 ähnlich; Beisatz: Diese Verbote sollen nicht verhindern, dass der Gläubiger zur Sicherung oder Befriedigung einer Forderung, für dieihm der Liegenschaftseigentümer und der Verbotsberechtigte zur ungeteilten Hand haften, auf...

Veröff: SZ 49/104 = EvBl 1977/37 S 98 Auch; Veröff: SZ 57/177 nur: Die Bestimmungen der §§ 21 und 94 GrundbuchsGesetz verhindern im Grundbuchsverkehr jede Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden...

EvBl 1980/60 S 212 = NZ 1980,146 vgl; Beisatz: Der Nacherbe kann die Erbantrittserklärung schon im ersten Verlassenschaftsverfahren abgeben, muss aber nicht. (T1)

Veröff: SZ 2021/18 vgl; nur: Als Erbe des (Erst-)Verstorbenen ist der Nacherbe in dessen Verlassenschaftsverfahren Partei. Das Verlassenschaftsgericht muss ihn von der Nacherbschaft verständigen und ihm den Einantwortungsbeschluss zustellen. (T1)Beisatz: Die Beschränkung der Rechte des Vorerben durch die...

Beisatz: Das Substitutionsgut fällt somit bei Eintritt des Nacherbfalls nicht in den Nachlass des Vorerben, es ist vielmehr Bestandteil der Verlassenschaft jenes Erblassers, der die Nacherbschaft anordnete. (T1); Beisatz: Bei Eintritt des Nacherbfalls verliert der Vorerbe seine Erbenstellung...

vgl

nur: Dem Vorerben kommt nur ein eingeschränktes Eigentumsrecht mit den Rechten und Verbindlichkeiten eines Fruchtnießers zu. (T1) Veröff: SZ 61/9 = JBl 1989,103 Auch; nur T1Veröff: JBl 1988,712 nur T1Veröff: SZ 66/34 = NZ 1993,259 nur T1; Beisatz:...

Beisatz: Hier: vertragliche Einräumung eines ähnlich wie eine echte fideikommissarische Substitutuion zu behandelnden Besitznachfolgerechtes (T1)Veröff: SZ 51/65 = EvBl 1978/211 S 665 = NZ 1980,127 Zweiter Rechtsgang zu 8 Ob 516/80 Beis wie T1; Beisatz: Wegen der Rechtsähnlichkeit...