OGH · 7Ob16/57 · 7. Februar 1957

Veröff: EvBl 1964/260 S 390 Beisatz: Eigentumsklage auf Grund des Grundbuchsstandes. (T1) Beisatz: Ebenso wie an unterirdisch angelegten Garagen kann auch an der industriellen Fertigung, aber auch anderen wirtschaftlichen Zwecken gewidmeten Stollen vom Grundeigentum gesondertes Eigentum erworben werden,...

Veröff: SZ 27/172 = JBl 1954,539 Beisatz: 1. Steht das dienende Gut im Miteigentum, so kann die Dienstbarkeit nur durch alle Miteigentümer eingeräumt werden. Da es sich hiebei um eine Verfügung über das Recht der Miteigentümer im ganzen...

Vgl auch nur: Bei Dienstbarkeiten oder ähnlichen Verhältnissen, die nicht auf dem Fortbestand des gegenseitigen Vertrauens beruhen, kann das Abstehen vom Vertrag auch wichtigen Gründen nur als äußerstes Notventil gelten. (T1) nur T1; Beisatz: Ob Dauerschuldverhältnisse der außerordentlichen...

SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (m Anm v König) Vgl auch; Beisatz: Wegdienstbarkeit (T1) = JBl 1982,32 (Anm v Iro) SZ 54/154 = NZ 1983,28 = JBl 1983,199 (zust Iro) Vgl auch; Beisatz:...

ImmZ 1055,295 RZ 1967,164 = ZVR 1968/128 S 239 vgl aber; Beisatz: Ein mit der Vornahme von Gartenarbeiten beauftragter Werkunternehmer hat keine Gewahrsame (Innehabung) an jenem Grundstück, auf dem er seine Arbeiten verrichtet, und ist daher kein Besitzmittler....

EvBl 1961/332 S 436 = JBl 1962,148 (mit zustimmender Glosse v.Gschnitzer) = SZ 34/59 Beisatz: Eine Schiabfahrt ist einem Touristenweg gleichzustellen,weil auch sie dem Bedürfnis des Publikums zur Erreichung einer Hütteoder zur winterlichen Besteigung eines Berggipfels und zur...

JBl 1972,208 Beisatz: Aus Wettbewerbsgründen dem Eigentümer einer Liegenschaft auferlegte wirtschaftliche Beschränkungen können nur eine schuldrechtliche Verpflichtung, nicht aber eine Dienstbarkeit begründen (SZ 28/27). (T1) SZ 45/26 = EvBl 1972/245 S 463 = NZ 1973,124 nur: Eine (Grund-)Dienstbarkeit...

Veröff: SZ 27/172 = JBl 1954,539 Beisatz: 1. Steht das dienende Gut im Miteigentum, so kann die Dienstbarkeit nur durch alle Miteigentümer eingeräumt werden. Da es sich hiebei um eine Verfügung über das Recht der Miteigentümer im ganzen...

Veröff: SZ 18/218 Beisatz: Krnt LG LGBlKrnt 1920/41. (T1) Veröff: JBl 1956,98 Beis wie T1 Veröff: RZ 1962,251 Beisatz: Zu den vom Ersitzungsverbot ausgenommenen Wegerechten gehört auch das Recht des Viehtriebes (stmk LG LGBlStmk 1956/62). (T2) Veröff: JBl...