OGH · 1Ob291/53; 6Ob2355/96h; 6Ob99/99y · 20. Mai 1999

SZ 22/152 Auch; nur: Hat der Übernehmer auf Grund eines Übernahmsvertrages noch vor dem Tode des Übergebers den tatsächlichen Besitz ergriffen, so ist die Liegenschaft nicht in die Verlassenschaft des Übergebers einzubeziehen, auch wenn der Eigentumsübergang im Grundbuch...

Veröff: SZ 2004/154 Auch; Beisatz: Hier: Genehmigung einer Klage des Betroffenen durch Sachwalter gemäß § 154 Abs 3 ABGB. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Pflegschaftsbehördliche Genehmigung. (T2) Auch; nur: Eine abschließende Beurteilung der Tat‑ und Rechtsfragen ist bei der...

nur: Auch die Klage auf Abgabe einer Willenserklärung, nämlich auf Zustimmung zur Ausstellung der Amtsbestätigung ist zulässig. (T1) Veröff: SZ 60/241 Auch Auch nur: Die Amtsbestätigung gemäß § 178 AußStrG kann gegen den Willen des Erben nicht erteilt...

Veröff: NZ 1992,271 = SZ 65/7 Beisatz: Der Rückforderungsanspruch kommt den erbserklärten Erbinnen entsprechend ihren Erbquoten zu. (T1) Veröff: SZ 65/73 = EvBl 1992/184 S 793 nur: Ist die Kürzung von Vermächtnissen notwendig, so sind die Erben zur...

Vgl auch; nur: Mit Rücksicht auf seine Rechte nach §§ 784, 804, 812 ABGB ist der Noterbe dem Abhandlungsverfahren beizuziehen. (T1) nur T1 Vgl; nur T1 Vgl auch; Beisatz: Teilweise gegenteilig zur weitergehenden Entscheidung 3 Ob 524/83; diese...

Veröff: SZ 18/81 nur: Der großjährige Noterbe hat keinen Anspruch darauf, an der Besorgung und Verwaltung des Nachlasses teilzunehmen. (T1) nur T1 nur T1; Beisatz: Auch Maßnahmen, die den Nachlass und damit auch den Pflichtteil erheblich schmälern könnten,...