10ObS2336/96v - OGH Entscheidung
12. September 1996
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe:Der am 9.10.1922 geborene Kläger bezieht von der beklagten Partei laut deren Bescheid vom 6.5.1986 eine (vorzeitige) Alterspension bei langer Versicherungsdauer sowie gemäß § ...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist gemäß § 46 Abs 3 Z 3 ASGG auch ohne Vorliegen der Voraussetzungen des Abs 1 leg cit zulässig, jedoch nicht berechtigt.Die Revision ist gemäß Paragraph 46, Absatz 3, Ziffer 3, AS...
10ObS171/99s - OGH Entscheidung
31. August 1999
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe:Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens, bei der es sich inhaltlich nur um die Wiederholung der Mängelrüge im Berufungsverfahren handelt, liegt nicht vor (...
Rechtliche Beurteilung: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend und entspricht der bereits gefestigten Judikatur des Obersten Gerichtshofes zu den gleichlautenden Richtsatzbesti...
10ObS50/18b - OGH Entscheidung
23. Mai 2018
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung:Gegenstand des Verfahrens ist die Neufeststellung und teilweise Rückforderung von an den Kläger gezahlter Ausgleichszulage ab dem 1. 5. 2016. Strittig ist im Revisionsverfahren ledigli...
Rechtliche Beurteilung: Die Revisionswerberin wendet sich gegen die Anwendbarkeit des Familienrichtsatzes mit dem Argument, dass der im gemeinsamen Haushalt lebende Ehegatte dieselben rechtlichen Voraussetzungen – insbeson...
10ObS7/19f - OGH Entscheidung
07. Mai 2019
Spruch:
Dem Rekurs wird Folge gegeben.Der Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichts wird aufgehoben und in der Sache das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt.Die beklagte Partei ist schuldig, der klagend...
Text: Entscheidungsgründe:Die Klägerin ist seit 10. 11. 2006 österreichische Staatsbürgerin. Sie bezieht eine rumänische Eigenpension, welche ab 1. 12. 2016 (monatlich) 168,88 EUR, ab 1. 1. 2017...
Rechtliche Beurteilung: Der Rekurs ist zulässig und berechtigt.1. Zutreffend weist die Revisionswerberin auf die Entscheidung 10 ObS 50/18b hin, in der die hier entscheidungswesentlichen Fragen behandelt wurden.2. Nicht...
2Ob105/25t - OGH Entscheidung
26. Juni 2025
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: [1] 1. Die behauptete Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens wurde geprüft, sie liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). [1] 1. Die behauptete Mangelhaft...
10ObS2336/96v - OGH Entscheidung
12. September 1996
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe:Der am 9.10.1922 geborene Kläger bezieht von der beklagten Partei laut deren Bescheid vom 6.5.1986 eine (vorzeitige) Alterspension bei langer Versicherungsdauer sowie gemäß § ...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist gemäß § 46 Abs 3 Z 3 ASGG auch ohne Vorliegen der Voraussetzungen des Abs 1 leg cit zulässig, jedoch nicht berechtigt.Die Revision ist gemäß Paragraph 46, Absatz 3, Ziffer 3, AS...
10ObS171/99s - OGH Entscheidung
31. August 1999
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe:Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens, bei der es sich inhaltlich nur um die Wiederholung der Mängelrüge im Berufungsverfahren handelt, liegt nicht vor (...
Rechtliche Beurteilung: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend und entspricht der bereits gefestigten Judikatur des Obersten Gerichtshofes zu den gleichlautenden Richtsatzbesti...
10ObS50/18b - OGH Entscheidung
23. Mai 2018
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung:Gegenstand des Verfahrens ist die Neufeststellung und teilweise Rückforderung von an den Kläger gezahlter Ausgleichszulage ab dem 1. 5. 2016. Strittig ist im Revisionsverfahren ledigli...
Rechtliche Beurteilung: Die Revisionswerberin wendet sich gegen die Anwendbarkeit des Familienrichtsatzes mit dem Argument, dass der im gemeinsamen Haushalt lebende Ehegatte dieselben rechtlichen Voraussetzungen – insbeson...
10ObS7/19f - OGH Entscheidung
07. Mai 2019
Spruch:
Dem Rekurs wird Folge gegeben.Der Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichts wird aufgehoben und in der Sache das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt.Die beklagte Partei ist schuldig, der klagend...
Text: Entscheidungsgründe:Die Klägerin ist seit 10. 11. 2006 österreichische Staatsbürgerin. Sie bezieht eine rumänische Eigenpension, welche ab 1. 12. 2016 (monatlich) 168,88 EUR, ab 1. 1. 2017...
Rechtliche Beurteilung: Der Rekurs ist zulässig und berechtigt.1. Zutreffend weist die Revisionswerberin auf die Entscheidung 10 ObS 50/18b hin, in der die hier entscheidungswesentlichen Fragen behandelt wurden.2. Nicht...
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