11Os26/83 - OGH Entscheidung
23. Februar 1983
11Os149/86 - OGH Entscheidung
15. Dezember 1986
Spruch:
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil im Schuldspruch wegen des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung nach den §§ 15, 144 Abs. 1, 145 Abs. 1 Z 1 u...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.November 1946 geborene beschäftigungslose Ernst M*** des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung nach den §§ 15, 144 Abs. 1, 145 Abs. 1 Z...
Rechtliche Beurteilung: Auf die Behauptung inhaltlicher Mängel des Hauptverhandlungsprotokolles (das indessen bereis mit Beschluß ON 76 berichtigt wurde) kann der Beschwerdeführer die Verfahrensrüge nach dem § 281 Abs. ...
13Os90/90 - OGH Entscheidung
16. Oktober 1991
Spruch:
Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Adalbert R***** wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das in Ansehung dieses Angeklagten im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch d...
Text: Gründe:Der am 19.Mai 1934 geborene Kaufmann Adalbert R***** wurde mit dem angefochtenen Urteil der Verbrechen der Untreue als Beteiligter durch sonstigen Tatbeitrag nach den §§ 12, dritter Fall, 15...
Rechtliche Beurteilung: Diese Schuldsprüche bekämpft der Angeklagte Adalbert R***** mit einer auf die Nichtigkeitsgründe der Z 9 lit. b und 10 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich nur in Ans...
13Os87/00 - OGH Entscheidung
23. August 2000
Spruch:
In der Auslieferungssache des ägyptischen Staatsangehörigen Mohammad A***** an die Arabische Republik Ägypten, AZ 17 Vr 524/98 des Landesgerichtes Krems an der Donau, verletzt der Beschluss des Obe...
Text: Gründe:In der im Spruch bezeichneten Auslieferungssache fasste das Oberlandesgericht Wien am 21. Dezember 1999 zum AZ 22 Ns 14/99 folgenden Beschluss:"Die mit am 22. Juli 1998 durch den ägyptischen ...
Rechtliche Beurteilung: Gegenstand der Auslieferungsbewilligung ist ein konkretes, (nach Zeit, Ort und Objekt) individualisiertes historisches Tatgeschehen, nicht aber dessen rechtliche Beurteilung (SSt 54/14 = EvBl 1984/26)...
14Os132/16t - OGH Entscheidung
04. April 2017
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Recht...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Andreas S***** mehrerer Verbrechen (vgl aber RIS-Justiz RS0117464) des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 zweiter und dritter Fall, Abs 2 Z 2, Abs 4 Z ...
Rechtliche Beurteilung: Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit b, 10 und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt.Dagegen richtet sich die auf Paragraph 281,...
13Os97/06y - OGH Entscheidung
11. Oktober 2006
Spruch:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Beschluss wurde die über Samir K***** am 16. Juli 2006 verhängte Auslieferungshaft aus dem Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 29 Abs 1 zweiter Satz (§ 180 Abs 2 Z 1 St...
Rechtliche Beurteilung: Der Grundrechtsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. Die rechtliche Annahme einer der von § 180 Abs 2 StPO genannten Gefahren wird vom Obersten Gerichtshof im Rahmen des Grundrechtsbeschwerdeverfah...
12Os36/92 - OGH Entscheidung
07. Mai 1992
14Os111/03 - OGH Entscheidung
21. Oktober 2003
Spruch:
Der Beschwerde wird nicht Folge gegeben.
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Beschluss wurde die Auslieferung der am 25. September 1968 geborenen deutschen Staatsangehörigen Corryna G***** zur Vollstreckung einer mit Beschluss des Amtsgerichtes A...
Rechtliche Beurteilung: Wie der Oberste Gerichtshof in seiner Grundsatzentscheidung, AZ 13 Os 51/03, mit eingehender Begründung dargelegt hat, ist gegen einen Beschluss des Gerichtshofs zweiter Instanz, mit dem die Ausliefe...
13Os90/90 - OGH Entscheidung
16. Oktober 1991
Spruch:
Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Adalbert R***** wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das in Ansehung dieses Angeklagten im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch d...
Text: Gründe:Der am 19.Mai 1934 geborene Kaufmann Adalbert R***** wurde mit dem angefochtenen Urteil der Verbrechen der Untreue als Beteiligter durch sonstigen Tatbeitrag nach den §§ 12, dritter Fall, 15...
Rechtliche Beurteilung: Diese Schuldsprüche bekämpft der Angeklagte Adalbert R***** mit einer auf die Nichtigkeitsgründe der Z 9 lit. b und 10 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich nur in Ans...
11Os11/98 - OGH Entscheidung
16. Februar 1998
Spruch:
Dr.Ernst W***** wurde in seinem Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt.Die Beschwerde wird abgewiesen.
Text: Gründe:Dr.Ernst W***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 12.Juni 1997, GZ 1 c Vr 11262/95-307, des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 1...
Rechtliche Beurteilung: Die Grundrechtsbeschwerde, in welcher der dringende Tatverdacht und das Vorliegen von Haftgründen bestritten sowie die unverhältnismäßige Dauer der Untersuchungshaft gerügt wird, ist jedoch nicht...
15Os195/98 - OGH Entscheidung
07. Dezember 1998
Spruch:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Text: Gründe:Zu 1.: Mit Beschluß vom 20. Oktober 1998, ON 46, erklärte der Gerichtshof zweiter Instanz nach Durchführung einer öffentlichen Verhandlung gemäß § 33 Abs 1 ARHG die von der Botschaft de...
Rechtliche Beurteilung: Die Beschwerde ist zum einen Teil unzulässig, zum anderen verspätet.Zu 1.:Soweit sich die Beschwerde gegen die Zulässigkeitserklärung der Auslieferung (ON 46) richtet, verkennt sie, daß gemäß Â...
13Os90/90 - OGH Entscheidung
16. Oktober 1991
Spruch:
Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Adalbert R***** wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das in Ansehung dieses Angeklagten im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch d...
Text: Gründe:Der am 19.Mai 1934 geborene Kaufmann Adalbert R***** wurde mit dem angefochtenen Urteil der Verbrechen der Untreue als Beteiligter durch sonstigen Tatbeitrag nach den §§ 12, dritter Fall, 15...
Rechtliche Beurteilung: Diese Schuldsprüche bekämpft der Angeklagte Adalbert R***** mit einer auf die Nichtigkeitsgründe der Z 9 lit. b und 10 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich nur in Ans...
11Os11/98 - OGH Entscheidung
16. Februar 1998
Spruch:
Dr.Ernst W***** wurde in seinem Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt.Die Beschwerde wird abgewiesen.
Text: Gründe:Dr.Ernst W***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 12.Juni 1997, GZ 1 c Vr 11262/95-307, des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 1...
Rechtliche Beurteilung: Die Grundrechtsbeschwerde, in welcher der dringende Tatverdacht und das Vorliegen von Haftgründen bestritten sowie die unverhältnismäßige Dauer der Untersuchungshaft gerügt wird, ist jedoch nicht...
11Os127/95 - OGH Entscheidung
12. Dezember 1995
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Mustafa G*****, Ahmet S*****, Mustafa K***** und Yücel G***** werden verworfen.Aus deren Anlaß wird das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bl...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil (das auch mehrere in Rechtskraft erwachsene Freisprüche enthält) wurden die Angeklagten (allesamt türkische, in Vorarlberg wohnhafte Staatsangehörige) nachsteh...
Rechtliche Beurteilung: Die Schuldsprüche werden von den Angeklagten Mustafa G*****, Ahmet S*****, Mustafa K***** und Yücel G***** mit Nichtigkeitsbeschwerde bekämpft, wobei die Angeklagten Mustafa G*****, Mustafa K***** ...
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