2Ob566/55 - OGH Entscheidung
26. Oktober 1955
Spruch:
Zulässigkeit der Anfechtung wegen laesio enormis, auch wenn eine Wiederherstellung des vorigen Standes in natura nicht möglich ist.Entscheidung vom 26. Oktober 1955, 2 Ob 566/55.I. Instanz: Landesge...
Text: Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger unter Berufung auf § 934 ABGB. die Aufhebung des mit der beklagten Partei am 16. August 1950 abgeschlossenen Pachtvertrages, mit welchem er die ihm eige...
Rechtliche Beurteilung: Aus der Begründung:Rechtsirrig ist die Auffassung der Untergerichte, daß der vom Beklagten erhobenen Einrede der Verjährung Berechtigung zukomme. Wenngleich die dreijährige Verjährung des Anfecht...
8Ob268/64 - OGH Entscheidung
15. Dezember 1964
6Ob103/69 - OGH Entscheidung
14. Mai 1969
6Ob533/76 - OGH Entscheidung
04. März 1976
5Ob572/78 - OGH Entscheidung
18. April 1978
1Ob686/81 - OGH Entscheidung
16. Dezember 1981
3Ob513/82 - OGH Entscheidung
24. Februar 1982
6Ob636/82 - OGH Entscheidung
03. Februar 1983
4Ob537/83 - OGH Entscheidung
26. April 1983
9Ob4/13y - OGH Entscheidung
24. April 2013
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 2.066,71Â EUR (darin 344,45Â EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14Â Tagen zu...
Text: Entscheidungsgründe:Die Klägerin und die Rechtsvorgängerin der Beklagten (in der Folge kurz: Beklagte) schlossen am 16. 11./18. 11. 2004 einen Pachtvertrag über eine im grundbücherlichen Eigen...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision der Klägerin ist ungeachtet des Bewertungsausspruchs, an den der Oberste Gerichtshof nicht gebunden ist (RIS-Justiz RS0042437 [T3]), gemäß § 502 Abs 5 Z 2 ZPO iVm § 49 Abs 2 Z ...
1Ob44/17b - OGH Entscheidung
24. Mai 2017
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen, die im Umfang eines monatlichen Zuspruchs von 61 EUR vom 1. 1. bis zum 31. 12. 2010, von 62 EUR vom 1. 1. bis zum 31.Â...
Text: Begründung:Gegenstand dieses Unterhaltsverfahrens sind die Unterhaltsforderungen des Minderjährigen ab 1. 1. 2010; im Rechtsmittelverfahren geht es wegen einer bloßen Teilerledigung durch das Ers...
Rechtliche Beurteilung: Wie das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, bietet das vorliegende Verfahren Anlass zu grundsätzlichen Ausführungen über die richtige und zweckmäßige Formulierung von Beschlüssen über die Fes...
8Ob110/24w - OGH Entscheidung
24. Oktober 2024
Spruch:
Die außerordentlichen Revisionen werden gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentlichen Revisionen werden gemäß Paragraph 508 a...
Text: Begründung: [1]            Die Verstorbene war in einem Pflegeheim untergebracht und verfügte über eine Eigentumswohnung, die stets vermietet war. Der Nebenintervenient war der Erwachsen...
Rechtliche Beurteilung: [4]            Die außerordentlichen Revisionen der Beklagten sowie des Nebenintervenienten sind nicht zulässig. [5]            1. Soweit die Revisionswerber geltend machen, ...
3Ob107/25v - OGH Entscheidung
24. September 2025
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des Paragraph 6...
Text: Begründung: [1]            Für den Betroffenen ist ein Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters sowie zur Überprüfung der g...
Rechtliche Beurteilung: [5]            In ihrem dagegen erhobenen außerordentlichen Revisionsrekurs zeigen die beiden Käufer keine erhebliche Rechtsfrage auf. [6]            1. Nach der Aktenlage ha...
Entscheidungen (13)
Rechtssätze (1)