Staatsverträge

Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln

Übersetzung PROTOKOLL, BETREFFEND DAS AUSSERKRAFTTRETEN DER BRÜSSELER ABKOMMEN ÜBER DIE VEREINHEITLICHUNG DER FORMELN VON STARKWIRKENDEN ARZNEIMITTELN.

Vertrag - MultilateralFassung seit 22. Februar 1954RIS-Stand 25. September 2025

RIS-Gesetzesnummer 10010274 · BGBl. Nr. 34/1955 · 89/04 Arzneimittel · Original im RIS öffnen

Art. 5

Art. 5 Artikel 5.

Fassung: 22. Februar 1954 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln?

  • KernaussageArt. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln behandelt "Artikel 5." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Das vorliegende Protokoll wird in Kraft treten, wenn zehn Mitgliedstaaten eines oder beider im Artikel 1...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 5.

Das vorliegende Protokoll wird in Kraft treten, wenn zehn Mitgliedstaaten eines oder beider im Artikel 1 angeführten Abkommen Vertragspartner dieses Protokolles geworden sind; hernach werden von der belgischen Regierung in Übereinstimmung mit Artikel 102 der Satzung der Vereinten Nationen dem Generalsekretär der Vereinten Nationen beglaubigte Gleichschriften zwecks Registrierung übermittelt werden.

ZU URKUND DESSEN haben die gehörig ausgewiesenen Vertreter ihrer Regierungen das vorliegende Protokoll unterzeichnet, das in englischer und französischer Sprache, wobei beide Texte gleichermaßen authentisch sind, in einem einzigen Original errichtet ist, das bei der belgischen Regierung hinterlegt werden wird.

Beglaubigte Abschriften werden von der belgischen Regierung jedem der Staaten, die unterzeichnet oder angenommen haben, und jedem anderen Staat übermittelt, der zur Zeit der Unterzeichnung dieses Protokolles Vertragspartner eines oder beider im Artikel 1 angeführten Abkommen ist.

Die belgische Regierung verständigt so bald als möglich jeden der Vertragsteile des vorliegenden Protokolles sowie die Weltgesundheitsorganisation von dessen Inkrafttreten.

Geschehen zu Genf, den zwanzigsten Mai 1952.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
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Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln in einfachen Worten?

Art. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln behandelt "Artikel 5." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
25. Oktober 2019
Fassung seit
22. Februar 1954
Fassung bis
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. Nr. 136/1959 (K – Geltungsbereich)
  • BGBl. Nr. 16/1956 (K – Geltungsbereich)

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