Art. 5
Art. 5 Artikel 5.
Fassung: 22. Februar 1954 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln?
- KernaussageArt. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln behandelt "Artikel 5." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Das vorliegende Protokoll wird in Kraft treten, wenn zehn Mitgliedstaaten eines oder beider im Artikel 1...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 5.
Das vorliegende Protokoll wird in Kraft treten, wenn zehn Mitgliedstaaten eines oder beider im Artikel 1 angeführten Abkommen Vertragspartner dieses Protokolles geworden sind; hernach werden von der belgischen Regierung in Übereinstimmung mit Artikel 102 der Satzung der Vereinten Nationen dem Generalsekretär der Vereinten Nationen beglaubigte Gleichschriften zwecks Registrierung übermittelt werden.
ZU URKUND DESSEN haben die gehörig ausgewiesenen Vertreter ihrer Regierungen das vorliegende Protokoll unterzeichnet, das in englischer und französischer Sprache, wobei beide Texte gleichermaßen authentisch sind, in einem einzigen Original errichtet ist, das bei der belgischen Regierung hinterlegt werden wird.
Beglaubigte Abschriften werden von der belgischen Regierung jedem der Staaten, die unterzeichnet oder angenommen haben, und jedem anderen Staat übermittelt, der zur Zeit der Unterzeichnung dieses Protokolles Vertragspartner eines oder beider im Artikel 1 angeführten Abkommen ist.
Die belgische Regierung verständigt so bald als möglich jeden der Vertragsteile des vorliegenden Protokolles sowie die Weltgesundheitsorganisation von dessen Inkrafttreten.
Geschehen zu Genf, den zwanzigsten Mai 1952.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln in einfachen Worten?
Art. 5 Protokoll betreffend das Außerkrafttreten der Brüsseler Abkommen über die Vereinheitlichung der Formeln von starkwirkenden Arzneimitteln behandelt "Artikel 5." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 22. Februar 1954 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 25. Oktober 2019
- Fassung seit
- 22. Februar 1954
- Fassung bis
- laufend
Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.
RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.
Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. Nr. 136/1959 (K – Geltungsbereich)
- BGBl. Nr. 16/1956 (K – Geltungsbereich)
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
Verweise
Keine lokal auflösbaren Verweise gefunden.
Rückverweise
Keine weiteren Verweise verfügbar.