Staatsverträge

Internationale Klassifikation von Waren

(Übersetzung) Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik- oder Handelsmarken vom 15. Juni 1957

Vertrag – MultilateralIn Kraft seit 1. Januar 2008RIS-Stand 30. August 2017

RIS-Gesetzesnummer 10002159 · BGBl. Nr. 388/1969 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2008 · 29/07 Gewerblicher Rechtsschutz · Original im RIS öffnen

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Gesamte Rechtsvorschrift

Art. 1

Art. 1

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Art. 2

Art. 2

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Art. 3

Art. 3

Fassung: 1. Januar 2008 bis laufend

Art. 4

Art. 4

Fassung: 1. Januar 2008 bis laufend

Art. 5

Art. 5

Fassung: 1. Januar 2008 bis laufend

Art. 6

Art. 6

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Art. 7

Art. 7

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Art. 8

Art. 8

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Art. 9

Art. 9

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Art. 10

Art. 10

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Art. 11

Art. 11

Fassung: 30. November 1969 bis laufend

Anl. 1

Anl. 1 Klasseneinteilung

Fassung: 2. April 1974 bis laufend

INTERNATIONALE KLASSIFIKATION VON WAREN UND DIENSTLEISTUNGEN FÜR FABRIK- ODER HANDELSMARKEN

Klasseneinteilung

WAREN

KLASSE 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

KLASSE 2

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure.

KLASSE 3

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

KLASSE 4

Technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte.

KLASSE 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren.

KLASSE 6

Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.

KLASSE 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate.

KLASSE 8

Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen.

KLASSE 9

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte.

KLASSE 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne).

KLASSE 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen.

KLASSE 12

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser.

KLASSE 13

Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

KLASSE 14

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente.

KLASSE 15

Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie).

KLASSE 16

Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, die nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien;

Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren);

Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

KLASSE 17

Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche (nicht aus Metall).

KLASSE 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

KLASSE 19

Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine.

KLASSE 20

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

KLASSE 21

Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

KLASSE 22

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras usw.); rohe Gespinstfasern.

KLASSE 23

Garne.

KLASSE 24

Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

KLASSE 25

Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe.

KLASSE 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

KLASSE 27

Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff).

KLASSE 28

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck.

KLASSE 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickels.

KLASSE 30

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis.

KLASSE 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

KLASSE 32

Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

KLASSE 33

Weine, Spirituosen und Liköre.

KLASSE 34

Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

DIENSTLEISTUNGEN

KLASSE 35

Werbung und Geschäftswesen.

KLASSE 36

Versicherungs- und Finanzwesen.

KLASSE 37

Bau- und Reparaturwesen.

KLASSE 38

Nachrichtenwesen.

KLASSE 39

Transport- und Lagerwesen.

KLASSE 40

Materialbearbeitung.

KLASSE 41

Erziehung und Unterhaltung.

KLASSE 42

Verschiedenes.

Anl. 2A

Anl. 2A

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2A/1

Anl. 2A/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2B

Anl. 2B

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2B/1

Anl. 2B/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2C

Anl. 2C

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2C/1

Anl. 2C/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2D

Anl. 2D

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2D/1

Anl. 2D/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2E

Anl. 2E

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2E/1

Anl. 2E/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2F

Anl. 2F

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2F/1

Anl. 2F/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2G

Anl. 2G

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2G/1

Anl. 2G/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2H

Anl. 2H

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2H/1

Anl. 2H/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2I

Anl. 2I

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2I/1

Anl. 2I/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2J

Anl. 2J

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2J/1

Anl. 2J/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2K

Anl. 2K

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Index

29/07 Gewerblicher Rechtsschutz

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

K

Kabel

C 13

aus Metall (nicht elektrische), Drahtseile

6

Taue, Seilkabel

22

Kabel aus Kunststoff

C 13a

22

Kabel, Befestigungslaschen aus Nylon für – und Rohre

P 409

17

Kabel für elektrische Leitungen

C 196

9

Kabel für Hängebahnen (ausgenommen elektrische Leitungen)

C 20

6

Kabel, isolierte elektrische

C 17

9

Kabel, unterirdische –, Erdkabel (elektr.)

S 676

9

Kabel, Gleichstromblei–

C 15

9

Kabel, Metall- (nicht elektrische), Drahtseile

C 18

6

Kabel, Unterwasser-, See- (elektr.)

S 669

9

Kabel, Unterwasser-, elektrische

M 250

9

Kabelisolierband

C 31

17

Kabelketten

C 639

6

Kabelklemmen

C 29

6

Kabelschlösser und Kabelverbinder, Drahtseilverbinder

C 26

6

Kabelschuhe

C 22

6

Kabelverbindungsmuffen, Drahtseilverbindungsmuffen

C 27

6

Kabeljaufilets

M 803

29

Kabinen für Drahtseilförderanlagen, für Drahtseilbahnen

C 5a

12

Kabinen oder Zellen, tragbare, für türkische Bäder

B 71

11

Kabinen, Lüftungs- für Spritzlackierwerkstätten

C

9

wenn es sich um feste Metallkabinen handelt

6

wenn es sich um andere Kabinen handelt als um feste Metallkonstruktionen

19

Kabinen, Spritzlackier–

C 6

in Form von festen Metallkonstruktionen

6

andere als in Form von festen Metallkonstruktionen

19

Kabinen, Telephon–

T 229

19

Kabinen, Trocken–

C 12

11

Kacheln, Platten, Fliesen

D 1a

aus Metall

6

andere als aus Metall

19

Kacheln, Fliesen, Platten für Bauzwecke, aus Holz, Keramik, Steingut, glasiert

C 406

19

Kacheln, irdene

C 413

19

Kacheln, Keramik- für Bauzwecke

C 604

19

Kacheln, Steingut-, Steingutfliesen, Steingutplatten (für Bauzwecke)

F 9

19

Kacheln, Ton-, Tonfliesen

P 1448

19

Kacheln, Wand-, Wandplatten, Fliesen

M 981

19

Kachu, Katechu

C 58

1

Kachugummi, terra japonica, Katechu, Katechin, Japanische Erde

T 284

1

Kachupillen, Katechupillen (pharm.)

C 60

5

Kadmium

C 62a

6

Kaffee, auch Getreidekaffee, gerösteter Feigenkaffee, Bohnenkaffee, Milchkaffee, Malzkaffee

C 83

30

Kaffee, ungebrannter

C 84

30

Kaffee, Feigen-, gerösteter

F 366

30

Kaffee, Getreide–

C 613

30

Kaffee, Malz–

M 121

30

Kaffeearomen

A 948

30

Kaffeearomen

C 86

30

Kaffeebearbeitungsmaschinen

C 89

7

Kaffeebrenner

C 87

11

Kaffee-Ersatz, Malzpräparate als –

M 132

30

Kaffee-Ersatzmittel

C 95

30

Kaffeefilter (Perkolatoren); elektrische Kaffeemaschinen und –

C 98a

11

Kaffeefilter, Perkolatoren und Kaffeemaschinen, nicht elektrisch

F 473

21

Kaffeefilter (Perkolatoren); nichtelektrische Kaffeemaschinen und –

C 98

21

Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke

B 706a

30

Kaffeekannen

M 222

aus Edelmetall oder damit plattiert

14

nicht aus Edelmetall

21

Kaffeemaschinen, elektrische und Kaffeefilter (Perkolatoren)

C 98a

11

Kaffeemaschinen, Filter-, elektrische

F 473a

11

Kaffeemaschinen, nicht elektrische – und Kaffeefilter (Perkolatoren)

C 98

21

Kaffeemühlen (Maschinen)

M 913

elektrische oder nicht elektrische

7

für Haushaltszwecke (Handmühlen)

21

Kaffeemühlen

C 90

nicht handbetriebene

7

Handmühlen

21

Kaffeepflanzhacken

C 92

8

Kaffeeröster

C 96

11

Kaffeeservice

C 94

aus Edelmetallen

14

nicht aus Edelmetallen

21

Kaffeeservice, Eierservice, Pickles-Service, Tafelservice (Tischgeschirr)

S 361

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

21

Kaffeeverkaufsautomaten

C 88

9

Kaffeezusätze

C 85

30

Käfige, Geflügel-, Geflügelkästen, aus Holz

V 450

20

Käfige, Vogel- für den Hausgebrauch

O 59

21

Kähne, Last–

C 682

12

Kainit

K 1

1

Kais, Bahnsteige, vorfabrizierte

Q 1a

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Kakao, auch Haferkakao, roher Kakao, Milchkakao, bearbeiteter Kakao

C 34

30

Kakao mit Eisennährzucker, sowie Eisennährzucker (pharm.)

F 234

5

Kakao, Milch-, Milchkaffee, Milchschokolade

L 87

30

Kakaobohnen (roh)

F 313a

31

C 35a

Kakaobutter

C 35

29

Kakaomesser

C 40

8

Kakaopräparate, Kakaoerzeugnisse

C 37

30

Kakaoschalenaufguß

C 36

30

Kakaoschalentee

I 132

30

Kakaoschalentee

C 39

30

Kakerlaken, Pulver gegen – (Schabenpulver)

B 589

5

Kalander (Papiermaschinen)

C 138

7

Kalander, Gaufrier-, Gaufriermaschinen

G 121

7

Kalbleder, glaciertes und nicht glaciertes –

V 78

18

Kalbleder, Glace–

G 285

19

Kälberlab und Labessenz

P 1560

29

Kaldaunen (Kutteln)

T 801

29

Kaleidoskope

K 2

9

Kalender

C 152

16

Kalender, Abreiß–

E 253

16

Kalfateisen, Dichteisen

C 154

8

Kali, chlorsaures

C 1151

1

Kali, Ätz–

P 1429

1

Kali, Jod- (Kaliumjodid) (med.)

P 1436

5

Kalialkohol

P 1433

1

kalihaltige Wässer, Pottaschewässer

P 1434

1

Kalilauge, Ätzkalilösung, Kaliumhydroxyd

L 291

1

Kalisalpeter

P 1430a

1

Kalisalpeter, Kaliumnitrat, salpetersaures Kalisalz (chem.), auch als Düngemittel

N 111

1

Kaliwasserglas, Kaliumsilikat (Wasserglas)

S 437

1

Kaliber, Lehren

J 35

9

Kaliber zum Nachprüfen (Maßvergleicher) für Automobilzylinder

C 2607

9

Kaliber, Form-; (Meß ) Schablonen

C 159

9

Kaliber, Kontroll- für Automobilzylinder

C 1762

9

Kaliber, Prüf-, Kontroll-Lehren

C 138

9

Kaliberbohrer, Reibahlen

A 432

8

Kaliberlehren, Ringlehren

A 707

9

kalibrierte Ketten

C 162

6

Kalifornium

C 164a

1

Kalium

K 1434a

1

Kaliumbichromat

B 445

1

Kaliumchlorid, (Chlorkalium), Zyankali (Kaliumzyanid), gelbes Blutlaugensalz (Kaliumferrozyanid)

P 1435

1

Kaliumferrozyanid, Ferrozyankalium (gelbes Blutlaugensalz)

F 223

1

Kaliumhydroxyd, Kalilauge, Ätzkalilauge

L 291

1

Kaliumkarbonat

C 364

1

Kaliumnitrat, Kalisalpeter, salpetersaures Kalisalz (chem.), auch als Düngemittel

N 111

1

Kaliumpersulfat (überschwefelsaures Kalium) sowie Oxydationsmittel auf Kaliumpersulfat-Basis

P 589

1

Kaliumsilikat, Kaliwasserglas (Wasserglas)

S 437

1

Kaliumsilikatfarben, Wasserglasfarben

P 1432

2

Kalk

C 694

19

Kalk, essigsaurer

C 971

1

Kalk, gelöschter

C 966

19

Kalk, gemahlener –, unverpackt und verpackt

C 969

19

Kalk, kohlensaurer – (Kalziumkarbonat), nicht gebrannt oder gefällt

C 974

1

Kalk, schwefelsaurer – (Gips)

C 982

19

Kalk, Wiener –

C 970

3

Kalk, Wiener – (zum Polieren)

V 284

3

Kalk, Chlor–

C 975

1

Kalk, Futter–

C 967

31

Kalkbasis, Mastfutter auf –

C 977

31

Düngemittel auf Kalkbasis

1

Kalklichtbrenner

C 972

11

Kalklampen, Kalklichtbrenner

B 313

11

Kalkmergel

M 263

19

Kalkmilch, Kalktünche

C 978

2

Kalkmörtel

C 979

19

Kalkpräparate (pharm.)

C 981

5

Kalkstein

C 980

19

Kalkstein, Kalkmergel

C 140

19

Kalkstein, harter, feinkörniger

L 338

19

Kalkstein, Hydro–

C 968

19

Kalkstickstoffdünger

C 965

1

Kalktünche

E 122

2

Kalktünche, Kalkmilch

L 82a

2

Kalkwasser

C 976

5

Kalkweiß, Weiß zum Tünchen

B 547

2

kalorienarme Getränke und Nährmittel, für medizinische Zwecke

C 168a

5

kaltgewalzte und andere Stahlbänder, auch für

A 142

6

Kaltverformen, Maschinen zum – von Metallen

F 2

7

Kälteflüssigkeit oder Kälte(Kühl)-mischung

R 230

1

Kälteisoliermittel

F 807

17

Kälteschutzmittel, Kälteisoliermittel

I 241

17

Kalzium, gerbsaures

C 144

1

Kalziumchlorid, Chlorkalzium

C 142

1

Kalziumcyanamid, Kalkstickstoffdünger (Düngemittel)

C 143

1

Kalziumkarbid

C 141

1

Kalziumkarbonat, nicht gebrannt oder gefällt

C 974

1

Kambuk, Batist

C 181

24

Kamelhaargarne

C 709

23

Kamelhaarriemen

C 708

7

Kamelhaare

C 707

22

Kamera, Film–

C 183

9

Kameras, Reproduktions-, photographische Wiedergabeapparate

R 356

9

Kamin- siehe auch Schornstein–

Kaminornamente, Kaminsimse aus Holz

O 161

19

Kaminsimse, -ornamente aus Holz

C 996

19

Kaminvorsetzer, Ofenvorsetzer, Aschenschirme

C 589

20

Kamine siehe auch Schornsteine

Kamine, Schornsteine

C 991

19

Kammetuis, Kammfutterale

P 462

21

Kammgarnstoffe

P 464

24

Kammgarn-Webstoffe

P 466

24

Kammwollgarne, einfädige (auch Posamentiergarne)

P 465

23

Kammwolle (Strickwolle)

E 706

21

Kammwolle; Posamentiergarn, hergestellt unter Verwendung von –

P 347

23

Kammwolle, gekämmte Wolle, Kammzug

L 50

22

Kämme (auch aus Zelluloid)

P 457

21

Kämme, elektrische

P 461a

21

Kämme zum Entwirren der Haare (mit weiten Zinkabständen)

D 102

21

Kämme, Aufsteck–

C 1117

21

Kämme, Dekorations-, Marmorierkämme für Maler

D 60

16

Kämme, Einsteck–

M 3

21

Kämme, Haar–

C 1066

21

Kämme, Haar- (auch Aufsteckkämme)

P 459

21

Kämme, Mähnen–

C 2360

21

Kämme, Mähnen-, Pferde–

C 1037

21

Kämme, Marmorier–

M 230

16

Kämme, Marmorier- (für Malerei)

P 460

16

Kämme; Pferde- (Striegel) und Mähnen–

P 458

21

Kämme, Staub–

P 461

21

Kammerlampen, Dunkel- (photogr.)

C 704

9

Kammern, Brenn–

B 1161

11

Kammern, Stahl-, Tresore

C 702

6

Kampfer und Kampferöl

C 191

5

Kampferersatzmittel für die Herstellung von Zelluloid

C 192

1

Kampferkreide für Toilettezwecke

C 193

3

Kampferöl

H 156

5

Kamptulicon (biegsamer Teppichstoff aus Guttapercha und Kork)

K 3

27

Kanadabalsam

C 194

2

Kanäle, Leitungs-, Rinnsteine für Wasserablauf (ausgemeißelte)

C 204

19

Kanapees, Ruhebetten

C 197

20

Kandelaber

C 198

für die Straßenbeleuchtung

11

(Leuchter) nicht elektrische, aus Edelmetall

14

(Leuchter) nicht elektrische, aus anderen Materialien

21

Kandiszucker

C 199

für Nahrungszwecke

30

für medizinische Zwecke

5

Kanevas, Bleichmittel für –

C 200

3

Kanevas, für Teppiche und Stickereien

C 199a

24

Kanevas, Präparate zum Weißfärben von – (nicht zum Reinigen)

C 201

2

Kanevas, Präparate zum Bleichen (Weißfärben) von –

B 574

3

Kanevas, Präparate zum Weißfärben von – oder von Leder

B 558

2

Kanevasschuhe

C 202

25

Kanister, Brennstoff-; gefüllte und leere – als Reaktorteile zur Verwendung in Atomreaktoren

N 176

11

Kanister, Öl-, Ölkannen; Milchkannen

B 466

21

Kännchen, Öl–

C 1193

21

Kannen, Töpfe

P 1405

21

Kannen, Auffüll- für Küfer

B 1072

21

Kannen, Gieß-, Spritz–

A 972

21

Kannen, Kaffee–

M 222

aus Edelmetall oder damit plattiert

14

nicht aus Edelmetall

21

Kannen, Kaffee- (nicht aus Edelmetallen)

C 97

21

Kannen, Milch-, Milchtöpfe, -transportgefäße

L 85

21

Kannen, Öl- aus Kupfer oder Weißblech mit oder ohne Korbgeflecht

E 705

6

Kannen, Öl-, Ölkanister

H 240

21

Kannen, Öl-, Ölkanister, Milchkannen

B 466

21

Kannen, Sirup–

S 468

21

Kannen, Tee-, Teemaschinen (nicht aus Edelmetall)

T 349

21

Kannen, Wein–

V 295

21

Kanonen, Harpunen-, Harpunenwerfer, Harpunengewehre

H 53

die mit Sprengstoffen betätigt werden, für den Fischfang

13

die ohne Sprengstoff betätigt werden, für die Sportfischerei

28

Kanonenrohre, Geschützrohre

C 228

13

Kanten, Ski–

A 871

28

Kantillen, gewundene Gold- oder Silberdrähte

C 218

26

Kanu-Planen, Bootsplanen

C 233

22

Kanus

C 232

12

Kanülen, auch aus Hartgummi

C 237

10

Kanülen, Hartgummi-

C 293

10

Kanülen, Ohr–

C 238

10

Kanülen, Wund–

C 239

10

Kaolin, Porzellanton

K 4

1

Kapern

C 317

30

Kapillarröhrchen, Haarröhrchen

C 306

9

Kapillarsirup (pharm.)

C 305

5

Kapok, Kapokfasern, Kapokwolle, Bombaxwolle

K 5

22

Kapok, Roh–

C 307

22

Kapokpolstermaterial

C 308

22

Käppchen, Priesterkappen

C 173

25

Kappen, Puffer, für Billardstöcke

T 305

28

Kappen, Pferdeknie–

G 227

18

Kappen, Schornstein-, Schornsteinaufsätze

M 716

aus Metall

6

aus anderen Materialien

19

Kappen, Schuh-; Steifungsmittel für –

S 634

1

Kappen, Schweißer-, Schweißerhelme

C 503

9

Kappen, Vorder- für Schuhe

C 939

25

Kapseln aus Kunststoff zum Verschließen von Gefäßen

C 328

20

Kapseln aus Metall

C 329

6

Kapseln aus Stärkemehl oder aus Gelatine (pharm.)

C 325

5

Kapseln, Abführ-, tonische

C 333

5

Kapseln, Bouillon–

C 320

29

Kapseln, Falt- aus Papier

C 332

16

Kapseln, Flaschen- (Metall)

C 321

6

Kapseln, Gelatine- (med.)

G 206

5

Kapseln, Oblaten-, Pastillen für medizinische Zwecke

M 411

5

Kapseln, Spreng- mit elektrischer Zündung

A 612

13

Kapseln, Spreng–

C 327

13

Kapseln, Stärke-, heilkräftige und pharmazeutische

P 31

5

Kapseln, Tasten- für Schreibmaschinen

C 334

16

Kapseln, Uhr- (aus Zelluloid)

C 330

14

Kapseln, Verschluß- aus Kunststoffen für Gefäße

R 189

20

Kapseln, Verschluß- aus Zelluloseestern oder -äthern für Flaschen

C 581

20

Kapseln, Verschluß- für Flaschen aus Zellulosemasse oder aus Zelluloseestern oder -äthern

C 319

20

Kapseln, Zelluloid–

C 322

20

Kapseln, Zellulose- zum Verschließen von Flaschen

C 570

20

Kapseln, Zünd-, Zündhütchen

C 331

13

Kapseln, Zünd-, Zündhütchen

C 318

13

Kapselmaschinen, auch zum Verkapseln von Flaschen

C 335

7

Kapuzen

C 338

25

Karabiner, Flinten, Büchsen mit und ohne Hahn

C 1110

13

Karaffen

C 352

21

Karamel, Zuckercouleur (nicht für Konditoreizwecke)

C 356

2

Karamelmalz (Farbstoff, nicht für Konditoreizwecke)

C 358

2

Karamellen (Bonbons)

C 354

30

Karamellen, Brust- und Husten–

C 357

5

Karamellen, Butter–

C 355

30

Karbid

C 379

1

Karbid, Kalzium–

C 380

1

Karbid, Silizium- (Schleifmittel)

C 382

3

Karbid-Hartmetalle (Metallkarbide) als Schleifmittel

M 543

3

Karbide, Metall- (Schleifmittel)

C 381

3

Karbolineum

C 359

für den Pflanzenschutz

1

für die Holzkonservierung

2

für die Vertilgung schädlicher Organismen

5

Karbonat, Barium–

C 361

1

Karbonat, Kalium–

C 364

1

Karbonat, Kalzium-, nicht gebrannt oder gefällt

C 362

1

Karbonat, Magnesium–

C 363

1

Karbonat, Natrium–

S 578

1

Karbonat, Zellulose-Sulfothio- (Viskose)

C 367

1

karburierter Alkohol

C 383

4

Kardangelenke (Laschen und Verbindungsstücke für Gelenkkupplungen) für Maschinen

A 985

7

Kardangelenke, Gelenkkupplungen, sowie Laschen und Verbindungsstücke für diese, für Maschinen

C 386

7

Karden, Weber

C 388

7

Kardenbeschläge, Kratzenbeschläge

C 388a

7

Kardenmaschinen, Kratzen

C 387

7

Kardiographenpapier

C 391

16

Karmelitergeist, Melissenwasser (pharm.)

E 11

5

Karnaubawachs

C 398

4

Karosseriefedern

C 421

12

Karosserien, auch für Automobile

C 420

12

Karottenschneider (Maschinen)

R 19

7

Karrageen, Irländisches Moos, Knorpeltang, Perltang (pharm.)

M 926

5

Karren, Wagen für die Landwirtschaft

F 187

12

Karren, Verdecke für –

C 773

22

Karren zum Heben und Senken von Lasten

C 817

12

Karren, zweirädige –, von Zugtieren zu ziehen, sowie Handkarren

C 827

12

Karren, Elektro–

E 339

12

Karren, Förder- für den Bergbau, Grubenwagen

M 655

12

Karren, Hand-, Handwagen

B 1001

12

Karren, Handförder-, Handloren

W 13

12

Karren, Hebe–

E 370

12

Karren, Hub-, Hubstapler

C 816

12

Karren, Kipp–

T 559

12

Karren, Sack–

D 255

12

Karren, Schub-, Hand–

B 1143

12

Karrendecken und Wagendecken

C 2208

22

Karrenverdecke

C 312

12

Karste, Erdhauen

H 148

8

Karste, Hacken, Picken, einschließlich Steinbruchpicken, Steinbrechhacken, Kohlenhacken

P 860

8

Karteiblätter für das Rechnungswesen

C 429

16

Karteikarten

F 360

16

Karteikarten, Indexkarten

F 352

16

Karteikästen (Schubkästen)

F 361

20

Karteischränke

F 362

20

Karteischränke

F 354

20

Karteischränke (Möbel)

I 108

20

Karteischränke (Möbel)

C 477

20

Karteischränke und andere Karteimöbel

R 339

20

Karteien, Sichtkarteien und andere –

R 338

16

Karteien, Sicht- und andere Karteien

F 359

16

Karten

C 424

16

Karten, Bilder, Modelle für den Zeichenunterricht

D 194

16

Karten für den Anschauungs- und Zeichenunterricht

C 427

16

Karten, Pläne

P 905

16

Karten, Ansichtspost–

C 447

16

Karten, Einladungs–

C 434

16

Karten, Fahr- aus Papier oder Pappe

B 507

16

Karten, Glückwunsch–

C 445

16

Karten, Index-, Karteikarten

F 325

16

Karten, Index–

C 433

16

Karten, Kartei–

C 430

16

Karten, Land–

C 431

16

Karten, Land-, geographische Karten

G 232

16

Karten, Menü-, Speisekarten

M 452

16

Karten, Muster–

C 438

16

Karten, Muster–

C 426

16

Karten, Post- und Ansichtspost–

C 440

16

Karten, Programm–

C 443

16

Karten, Speise-, Menükarten

M 452

16

Karten, Spiel–

C 435

16

Karten, Trauer–

D 238

16

Karten, Verlobungs- und Vermählungs–

C 428

16

Karten, Visiten–

C 446

16

Karten, Wand–

C 439

16

Kartenapparate, Routen-, durch die Fahrzeugräder betrieben

C 444

16

Kartenhalter, Menü-, Speisekartenhalter

M 452a

21

Kartenhalter, Speise–

C 437

21

Kartenreiter

F 353

16

Kartentäschchen aus Leder

C 448

18

Kartoffel-Chips

P 1259

29

Kartoffel-Chips

P 1252

29

Kartoffelmehl

P 1260

für gewerbliche Zwecke

1

für Nahrungszwecke

30

Kartoffelroder, Kartoffelpflüge

P 1258

7

Kartoffelschäl- und Kartoffelreibemaschinen

P 1263

7

Kartoffelschnitzel

P 1264

29

Kartoffeln

P 1256

31

Kartoffeln, getrocknete – (für Tiere)

P 1257

31

Kartoffeln, Mittel gegen das Keimen der –

G 245

1

Karton, Kartons, siehe auch Pappe, Pappen

Karton, Pappe

C 450

16

Karton, Pappe, für Bauzwecke

C 455a

19

C 1735a

Karton, geformter – (nicht für Bauzwecke)

C 464

16

Karton, gegautschter – (nicht für Bauzwecke)

C 456

16

Karton, Pappe, für Gußformerei

M 888

16

Karton, Postversandrollen aus Pappe, –

C 473

16

Karton, Glanz-, Glanzpappe, Preßspan

C 459

16

Karton, Holz- (Holzpappe)

C 456

für Schreibwarengeschäfte

16

für Bauzwecke

19

Karton, Jacquard-, Jacquard-Pappen

C 462

16

Karton, Leder-, Lederpappe (Kunstleder)

C 2443

18

Karton, Leder-; Kisten, Kästen aus –

C 112

18

Karton, Leder-; Schachteln, Kisten und Koffer aus (Lederpappe) –

C 2444

18

Karton, Matrizen-, Matrizentafeln

F 543

16

Karton, Öl- (nicht für Bauzwecke)

C 460

16

Karton, Wachs-, Wachspappe

C 455

16

Kartonblätter, Briefordner mit –

F 356

16

Kartonblätter, Ordner mit –

C 1379

16

Kartonhülsen, Papphülsen

C 474

16

Kartonmaschinen

C 472

7

Karton-Prägewaren, Papp-Prägewaren, nicht in anderen Klassen enthalten

E 710

16

Kartonschachteln, Pappschachteln

C 469

16

Kartonschneidemaschinen, Messer für –

C 471

7

Kartonschneider, Pappeschneider

C 470

8

Kartonwaren, Pappwaren, geprägt oder nicht, nicht in anderen Klassen enthalten

C 467

16

Kartonwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

C 476

16

Kartotheken (Möbel)

C 477

20

Kasaks

C 491

25

Kaschmir (dünner geköperter Wollstoff)

C 498

24

Käse jeder Art, Hart- und Weichkäse

F 808

29

Käse, Säcke für –

S 26

24

Käse, Säcke und Tücher für –

F 814

24

Käse, Dessert–

D 188

29

Käse, Dessertfett-; feiner Schweizer –

G 560

29

Käse, Rahm–

C 2328

29

Käsebehälter, z. B. Bottiche, Fässer, Tonnen

F 813

20

Käsefarben

F 809

2

Käsefässer

C 2563

20

Käsefässer, -tonnen

T 570

20

Käseherstellung, Apparate zur –

F 810

7

Käselab in Pulver oder flüssig

F 812

29

Käsepaste

F 811

29

Käsetücher

T 478

24

Käsereiapparate

F 815

7

Kasein

C 492

für gewerbliche Zwecke

1

als Bestandteil in Nahrungsmitteln

29

Kasein, aus – hergestellte Gegenstände, nicht in anderen Klassen enthalten

C 494

20

Kasein, Kunststoffe aus –

C 493

1, 17

Kaseinpräparate (pharm.)

C 495

5

Kasimirtuch (dünner geköperter Wollstoff), Kaschmir

C 498

24

Kassen, Geld-; kleine – aus Metall für Büros und Läden

A 886

6

Kassen; kleine Geld-, Porto-, Laden- aus Metall

C 131

6

Kassen, Kontroll–

C 116

9

Kassen, Registrier–

C 119

9

Kasserollen

C 513

21

Kasserollen, Pfännchen (metallene oder irdene)

P 1117

21

Kassetten, photographische –, auch für Planfilme (Packfilme)

C 858

9

Kassetten, Briefpapier-, Papeterieschachteln

P 108

16

Kassetten, Filmpack-, photographische

P 514

9

Kassetten, Geld- aus Metall

C 518

6

Kassetten, Geld-, Ladenkassen, Portokassen, aus Metall

P 606

6

Kassetten, Rollfilm- für Photoapparate

C 861

9

Kassetten, Sicherheits- (Geldkassetten)

C 520

6

Kassetteneinlagen (Photo)

I 178

9

Kassiopeium (Lutetium)

C 520a

1

Kastagnetten

C 521

15

Kastanien, Eß-, Maronen

C 886

31

Kästchen für Schreibwaren

C 1455

wenn es sich um Möbel handelt

20

andere als Möbel

16

Kästchen mit Porzellaneinlage und besonderer Feuchthaltungsvorrichtung, um den Zigarren die natürliche Frische zu bewahren (Humidors)

C 1199

34

Kästchen (Büchsen) mit Zubehör für Nähmaschinen

C 1989

20

Kästchen und Kisten zum Frischhalten von Zigarren

C 1713

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

34

wenn aus Edelmetallen

14

Kästchen, Näh-, Nähetuis

C 1982

26

Kästchen, Schmuck–

E 203

aus Edelmetall und solche für Uhren

14

nicht aus Edelmetall

20

Kästchen, Schmuck–

C 1453

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall oder plattiert

20

Kästen, siehe auch Kisten

Kästen (Kästchen), ärztliche Instrumente und – mit ärztlichen Instrumenten

M 398

10

Kästen aus Holz für Geflügel

C 126

20

Kästen aus Lederpappe

C 112

18

Kästen (Tröge), hölzerne – für Korn, Mehl etc.

H 150

20

Kästen (Kisten) zum Aufbewahren von Getreide

C 113

20

Kästen mit chirurgischen Verbänden und Instrumenten

C 1142

10

Kästen, Akkumulatoren–

C 110

9

Kästen, Anzeige- (elektr.)

T 45

9

Kästen, Aschen–

C 594

11

Kästen, Aschensieb- (Haushaltsgeräte)

C 117

21

Kästen, Blech- für elektrische Batterien

B 329

6

Kästen, Brief- (Metall)

B 736

6

Kästen, Brief- und Briefkasteneinwürfe (Metall)

L 309

6

Kästen, Bürsten- (Bürstenhalter)

B 1137

20

Kästen, Experimentier–

C 120

9

Kästen, Farb-, Malkästen

C 2062

16

Kästen, Feder- (für Schreibfedern)

P 1075

16

Kästen, Fisch–

B 206

20

Kästen, Fisch-, Fischkörbe

B 259

20

Kästen, Flaschen-, Flaschenschränke

B 923

20

Kästen, Flaschen-, Flaschenkisten, Flaschenharassen

C 111

20

Kästen, Futter–

C 122

20

Kästen, Geflügel-, Geflügelkäfige aus Holz

V 450

20

Kästen, Getriebe- aus Zelluloid oder Leder für Landfahrzeuge

C 449

12

Kästen, Getriebeschutz- aus Zelluloid oder Leder

E 509a

12

Kästen, Gummitypendruck-, kleine

I 69

16

Kästen, Heu–

F 601

20

Kästen, Kartei-, (Schubkästen)

F 361

20

Kästen, Kohlen-, Kohlenkisten (Kohleneimer) aus Metall

C 114

21

Kästen, Korn-, hölzerne

G 411

20

Kästen, Korn- (Behälter zum Aufbewahren von Korn) Heukästen, Weinbehälter

C 1447

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Kästen, Lager- für Rollenvorhänge (Metall)

S 739

6

Kästen, Laubsäge–

C 735

8

Kästen, Matrizen- (Druckerei)

C 519

7

Kästen, Schalldämpfer- für Schreibmaschinen

C 124

16

Kästen, Senk- für Unterwasserarbeiten

S 671

19

Kästen, Senk- für Unterwasserarbeiten

C 135

19

Kästen, Star- (Heckbauer)

P 1410

20

Kästen, Stempel–

C 48

16

Kästen, Triebwerks- (Maschinenteile)

M 958

7

Kästen, Typographen-, Druck–

T 922

16

Kästen, Verband-, auch aus Holz

P 94

5

Kästen, Verband- mit chirurgischen Geräten

P 95

10

Kästen, Verband- mit chirurgischen Instrumenten

C 1146

10

Kästen, Wässerungs-, -körbe (photo.)

P 80

9

Kästen, Werkzeug–

C 1449

aus Holz

20

aus Metall

6

Kastenmöbel

C 129

20

Kastenmöbel

C 1452

20

Kastenwagen

C 134

12

Kastrierzangen

C 867

10

Kataloge

C 522

16

Katalysatoren, auch biochemische Katalysatoren

C 523

1

Katalysatoren, biochemische –, oder Enzyme enthaltende Nährpräparate für Kinder und Kranke

E 581

5

Kataplasmen (Umschläge)

C 523

5

Kataster-(Grundbuch-)blätter

C 61

16

Katechu, Kachu

C 58

1

Katechu, Katechin, Kachugummi, terra japonica, Japanische Erde

C 59

1

Katechupillen, Kachupillen (pharm.)

C 60

5

Katheter

C 527

10

Katheter (Harnblasensonden)

A 436

10

Katheter, Sonden; Magensonden, Rachen-, Schlundsonden, Harnröhrensonden (-katheter)

S 550

10

Kathoden und Antikathoden

C 528

9

kathodischer Rostschutz, Vorrichtung für –

P 1593a

9

Kattun

C 164

24

Kattun, Baumwollzeug, Baumwollstoff, auch gefärbt, gewebt und gebleicht

C 1971

24

Kattun, gefärbter oder bedruckter Baumwollstoff

I 118

24

Katzenfelle

C 865

18

Kaugummi

M 6

30

Kaugummi

C 1095

30

Kaugummi und Kautabletten

C 1136

für medizinische Zwecke

5

nicht für medizinische Zwecke

30

Kautabak

C 1137

34

Kautabletten, Kaugummi und –

C 1136

30

Kauschen, Schiffs–

C 1814

6

Kauschen, Schiffs–

C 1933

6

Kautschuk

R 665

17

Kautschuk, flüssiger

C 249

1

Kautschuk für Gebisse (Teil des Zaumzeuges)

C 247

18

Kautschuk für künstliche Gebisse und für zahnärztliche Zwecke

C 243

5

Kautschuk für Pferdehufe

C 245

17

Kautschuk in Folien, in Fäden (außer für Textilzwecke) oder in Röhren

C 246

17

Kautschuk, Konservierungsmittel für –

C 276

1

Kautschuk, Krückenenden aus –

P 724

10

Kautschuk, Metallformen für –

M 908

6

Kautschuk, Mittel zum Haltbarmachen von –

C 1715

1

Kautschuk, Pferdehufunterlagen aus –

C 1032

17

Kautschuk; Polsterfüllstoffe für Matratzen, Sitze usw., aus Natur- oder synthetischem –

S 411

17

Kautschuk, Schnüre aus Filz und –

F 312

17

Kautschuk, Schweißblätter aus – oder Textilstoffen

B 1003

25

Kautschuk, Schweißblätter aus –, aus Textilstoffen

B 1002

25

Kautschuk, Stoßfänger aus – oder sonstige, für Fahrzeuge

A 617

12

Kautschuk; Türmatten, -vorleger, Schuhabstreifer, aus –

D 243

27

Kautschuk, Türmatten aus – oder Textilien

P 1342

27

Kautschuk, Ventile aus – oder Vulkanfiber

V 22

17

Kautschuk, Zement für –

C 263

1

Kautschuk, Klebe–

C 1490

1

Kautschuk, Roh-, Rohgummi

C 241

17

Kautschuk, Zahn–

D 145

5

Kautschukbeläge für Fußböden

C 283

27

Kautschukbeläge, Guttaperchabezüge (-beläge)

R 440

17

Kautschukbezüge und Guttaperchabezüge (-beläge)

C 2207

17

Kautschukfarben

C 266

2

Kautschukhülsen (-manschetten) zum Schutz von Maschinenteilen

M 167a

17

Kautschukkitt oder Kitt für Kautschuk

C 1234

1

Kautschukkugeln zum Kegeln

C 260

28

Kautschuklösungen, Gummilösungen

C 270

1

Kautschukmaterial zum Runderneuern, Aufgummieren, von Reifen

R 265a

P 1077b

Kautschukunterlagen für Motoren

S 811a

17

M 857a

Kautschukwaren (Gummiwaren), einschließlich solcher für technische Zwecke, nicht in anderen Klassen enthalten

C 253

17

Kautschukwaren, Asbest-, Asbestgummiwaren

C 297

17

Kaviar

C 536

29

Kaviarkühler

C 537

21

Kefir (Nahrungsgetränk)

K 6

29

Kefirpilze, Gärungsstoff für Kefir (pharm.)

K 7

5

Kegel

Q 11

28

Kegel, Billard–

Q 12

28

Kegel, Ventil–

C 1686

6

Kegelkugeln, auch aus Kautschuk

J 58

28

Kegelspiele, maschinelle Einrichtung und Apparate für maschinelle –

B 868a

28

Kegelspiele, mechanische; maschinelle Einrichtungen und Apparate für –

J 58a

28

Kegelspiele und Kugeln für Kegelspiele (Kegelkugeln)

Q 12a

28

Kehlbalken für Gebäude

E 552

19

Kehlhobeleisen, Kehlmesser

F 148

8

Kehlhobelmaschinen, Profilhobelmaschinen, Kehlleistenmaschinen

M 923

7

Kehlmesser; Kehl-, Falz-, Nutenwerkzeuge; Kehl-, Falz-, Sims-, Nutenhobel

M 921

8

Kehlrinnen für Dächer

C 1894a

aus Metall

T 542a

6

nicht aus Metall

19

Kehrgeräte, Teppich–

B 114

21

Kehrichtzerkleinerungsmaschinen

B 1151a

7

O 133a

Kehrmaschinen (Straßenreinigungsmaschinen)

B 113

7

Keile, Absatz–

C 1470

25

Keile, Spatien-, Setzkeile (Druckerei)

C 1469

16

Keile, Unterleg- für Fässer (Tonnen)

C 733

aus Metall

6

aus Holz

20

Keilriemen

C 2157a

für Motoren von Landfahrzeugen

12

für andere Motoren

7

keimtötende Lampen für die Luftreinigung

G 243a

11

keimtötende Mittel

G 241

5

Keime, Brenner zum Abtöten von –

G 243

11

Keime und Zwiebeln für Gewächshäuser

S 348

31

Keime, Getreide- (diätisch)

G 239

5

Keime, Malz-, Gerstenkeime, Keime für Treibhäuser

G 240

31

Keime, Malz–

M 128

31

Keimen, Mittel gegen das – der Kartoffeln

G 245

1

Kelche, Vexier-, Tantalusbecher (Spiele)

D 253

28

Kellen, Blumen- (Hohlspatel)

D 159

8

Kellen, Gieß–

F 641

8

Kellen, Gieß–

P 1615

8

Kellen, Gieß-, Gießpfannen, Gießlöffel

P 1102

8

Kellen, Maurer–

T 826

8

Kellen, Schöpf-, Schöpfgefäße (für technische Zwecke)

P 1614

8

Kellereimaschinen

C 533

7

Kellereimaschinen

C 630

7

Keltern, (Wein) Pressen

P 1557

7

Kennmarken, Vogel-, Vogelringe

O 56

21

Kennmarken, Vogel-, Vogelringe (für Geflügel)

M 269

21

Kennzeichenbuchstaben und Kennzeichenschilder aus unedlem Metall für Fahrzeuge

L 307

6

Kennzeichenschilder aus unedlem Metall für Fahrzeuge

M 677

6

Kennzeichenschilder, Erkennungsmarken, aus Metall

P 973

6

Kennzeichen, Zahlen und Buchstaben zum – der Wäsche (Wäschebuchstaben)

M 272

26

Kennzeichnungshüllen und Kennfäden für elektrische Drähte

I 1a

9

G 11a

Kennzeichnungstinte für Wäsche

M 276

16

Keramik, Glasuren für die –

G 293

1

Keramikerzeugnisse für den Haushalt

C 607

21

Keramikfarben

C 605

2

Keramikformen für industrielle Zwecke (ausgenommen Gußformen aus feuerfestem Material)

F 670a

21

Keramikglasuren

C 606

1

Keramikkacheln für Bauzwecke

C 604

19

keramische Kühlschlangen

S 341

11

keramische Massen (Rohstoff)

M 305a

19

C 606a

keramisches Küchengeschirr

C 603

21

Keratin

K 8

für Fütterungszwecke

31

als Düngemittel

1

Kerbarbeiten

E 455

20

Kernbrennstoffe, Anlagen zur Behandlung von – und Kernreaktionsbremsen

M 736

11

Kernbrennstoffe, Maschinen zur mechanischen Handhabung von – und von radioaktiven Stoffen

C 1581

7

Kernfrüchte, frische

P 535

31

Kernmoderatoren, Anlagen zur Behandlung von Kernbrennstoffen und von – (Reaktionsbremsen)

N 175

11

Kernöle, Palm- (für Nahrungszwecke)

N 159

29

Kernreaktionsverfahren; Zähl-, Registrier- und Meßapparate und -instrumente für – und Radioaktivität

R 159

9

Kernreaktoren, Brennelemente für –, für Atomreaktoren

N 174

1

Kernreaktoren, chemische Substanzen als Reaktionsbremsen für –

R 154

1

Kernreaktoren, spaltbares Material für –

F 507

1

Kernreaktoren und ihre Bestandteile (Organe), nicht in anderen Klassen enthalten

N 177

11

Kernstücke, Leder–

C 2398

18

Kerne, Aprikosen- (Mandelersatz)

N 167

31

Kerne, Form-, Gießereikerne (Metall)

F 622

6

Kerne, Gießerei-; Öle zum Behandeln von –

N 169

4

Kerne, Kürbis-, präparierte (pharm.)

P 534

5

Kerne, Palm–

N 158

31

Kerne, Pinien-, Piniennüsse

P 804

31

Kerne, Pinien-; Pignoli, enthülste –

M 754

31

Kerosin, Kerosen (Leuchtöl, Treibstoff)

K 9

4

Kerzen, Lichte

C 1193

4

Kerzen, Wachsstöcke, Wachskerzen (für Beleuchtungszwecke)

B 840

4

Kerzen, Christbaum-, Weihnachts–

B 842

4

Kerzen, Paraffin–

B 846

4

Kerzen, Räucher- (Räucherpastillen)

C 1423

5

Kerzen, Weihnachts-, Christbaum–

N 132

4

Kerzen, Wunder–

B 845

13

Kerzen, Zünd- für Explosionsmotoren

M 832

7

Kerzenhalter aus Draht

B 849

21

Kerzenhalter für Christbäume

B 850

28

Kerzentüllen, Kerzenmanschetten

B 631

aus Edelmetall

14

aus anderen Materialien

21

Kerzenzündhölzer

B 848

34

Kessel

C 874

7, 11

Kessel, Stoffe zur Verhinderung der Wärmestrahlung in –

C 887

17

Kessel, Dampf-, Dampferzeuger

G 224

11

Kessel, Dampf- für Maschinen

C 889

7

Kessel, Gas–

C 878

11

Kessel, Heiz–

C 876

11

Kessel, Koch–

C 893

21

Kessel, Maschinen-; Kesselsteinsammler für –

C 881

7

Kessel, Tee–

T 333

21

Kessel, Wasch–

C 879

11

Kessel, Wasch–

C 875

11

Kessel, Wasser–

B 854

nicht elektrische

21

wenn elektrische

9

Kesselfeuerungen

C 883

11

Kesselfeuerungen, gußeiserne Roststäbe für –

C 884

11

Kesselherde für Küchen, Kesselkochherde

C 882

11

Kesselkontrollinstrumente

C 886

9

Kesselpauken, sowie Paukenböcke

T 384

15

Kesselröhren

C 888

11

Kesselspeisung, Anlagen zur –

C 885

7, 11

Kesselstein; Lösungsmittel für –, für Steinansätze und Firnisse, für Lacke

D 315

1

Kesselsteinentfernungsmittel (Entfernungsmittel für Steinansätze)

E 517

1

Kesselsteinlösungsmittel und andere Kesselsteinentfernungsmittel, Lösungs- und Entfernungsmittel für Steinansätze

I 105

1

Kesselsteinsammler für Kessel (Maschinen)

I 104

7

Kesselsteinverhütungsmittel, auch für Dampfkessel

D 178

1

Kesselsteinverhütungsmittel, auch für Dampfkessel

A 769

1

Kesselsteinverhütungsmittel für Dampfkessel

T 195

1

Kesselsteinverhütungsmittel für Wasserklosetts und Spülbecken

D 224

3

Kesselstein-Verhütungsmittel, Mittel gegen Kesselstein

C 880

1

Ketchup (Soße)

K 10

30

Ketone

C 627

1

Kettfäden, Netzmittel zum Egalisieren von –

C 665

1

Kettchen, Kleider- (Rockaufhänger)

C 669

26

Kettchen, Kneifer-, Zwicker–

C 670

9

Kettchen, Rock- (Rockaufhänger)

H 7

26

Ketten aus Edelmetallen

C 651a

14

Ketten für Kraftfahrzeuge

A 1072

12

Ketten, Gallsche –, Gelenkketten, endlose Antriebsketten

C 650

6

Ketten, geräuschlose –, Zahnketten, Reynoldketten

S 433

6

Ketten, kalibrierte

C 640

6

Ketten und Ankerketten für Schiffe

N 36

6

Ketten und Schneidketten zum Einschneiden von Zapfenlöchern sowie Zapfenlochmaschinen, Stoßmaschinen, Schlitzmaschinen

M 793

7

Ketten (Schnüre) zum Reinigen der Schußwaffen

C 1839

13

Ketten, Anker-, auch Schiffsketten

C 632

6

Ketten, Antriebs–

C 652

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Ketten, Antriebs–

C 643

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Ketten, Aufzugs-, Elevator–

C 647

6

Ketten, Auto–

C 636

12

Ketten, Beiß- für das Zahnen

C 1533

10

Ketten, Block–

C 654

6

Ketten, Eisen- und Tempergußketten

C 649

6

Ketten, Eisenbahnkupplungs–

C 635

12

Ketten, Eisenbahnkupplungs–

C 631

12

Ketten, Elevator-, Aufzug–

E 369

6

Ketten, Fahrrad–

C 662

12

Ketten, Feldmeß–

C 634

9

Ketten, Fuß-, Ketten zum Fesseln

C 648

6

Ketten, Gardinen–

C 656

6

Ketten, Gelenk-, endlose Antriebs-, Gallsche Ketten

C 650

6

Ketten, Gleitschutz–

C 633

12

Ketten, Glieder–

C 651

6

Ketten, Glieder-, Schaken–

M 69

6

Ketten, Haken–

C 645

6

Ketten, Haken- (außer für Eisenbahnen)

C 2383

6

Ketten, Hunde–

C 642

6

Ketten, Kabel–

C 639

6

Ketten, Leder–

C 646

18

Ketten, Patronen–

C 641

13

Ketten, Patronen-; Patronengurte und –

C 486

13

Ketten, Polier–

C 655

21

Ketten, Portieren–

C 660

6

Ketten, Raupen- (für Raupenschlepper)

C 1019

12

Ketten, Reynold-, Zahnketten, geräuschlose Ketten

S 433

6

Ketten, Rollen–

C 657

6

Ketten, Schiffs–

C 637

6

Ketten, Schiffs–

C 653

6

Ketten, Sicherheits–

C 659

6

Ketten, Transport-; Ringe für –

A 709

6

Ketten, Treib-, Antriebs–

C 1589

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Ketten, Uhr–

C 651b

14

Ketten, Vieh–

C 638

6

Ketten, Zahn-, Reynold-, geräuschlose –

C 658

6

Kettenbolzen, Schäkelbolzen

B 875

6

Kettenelevatoren für die Landwirtschaft

C 664

7

Kettenfräsmaschinen, Kettenfräser, Kettenfräsen

C 666

7

Kettenglieder

C 667

6

Kettenmaschen, Täschchen aus –

M 60

aus Edelmetall

14

aus anderen Metallen

18

Kettenräder, Fahrrad–

C 2582

12

Kettenverbindungsstücke

C 668

6

Keule, Mörser-, Stößel (Laboratoriumsinstrument)

P 879

8

Kichererbsen

P 1180

29

Kiefernadelbäder und Fichtennadelbäder (med.)

B 59

5

Kielschreibfedern mit Fahne

E 95

16

Kielschreibfedern ohne und mit Fahne

E 217

16

Kies

G 509

19

Kieselerde (Quarz)

S 440

19

Kieselerde, (aus-)gefällte

S 443

1

Kieselerde; geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen), aus – (Silika), Ton oder feuerfester Erde

F 724

11

Kieselerde, geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus – (Silika)

S 442

11

Kieselerde, geschmolzene

S 441

1

Kieselgur, Infusorienerde

S 444

1

Kieselgur, Infusorienerde

T 283

1

Kieselgur (Bergmehl, Infusorienerde), auch geschmolzene Kieselgur

K 11

1

Kieselgur, geschmolzene Kieselgur, Infusorienerde

F 35

1

Kieselgur, Asbest-; Isolierschnur aus – oder Jute- Kieselgur

F 685

17

kieselsaure Tonerde (Tonerdesilikat)

S 436

1

Kilometerschreiber für Fahrzeuge

E 532

9

Kilometerzähler (Kilometerschreiber), auch für Fahrzeuge

K 12

9

Kinder, diätetische Nährmittel (Diätnährmittel) für –

E 484

5

Kinder, Laufbänder, Gängelbänder für –

E 490

26

Kinder, Musikinstrumente für –

M 1015

15

Kinder, Nährmittel auf Eiweißgrundlage für – und Kranke

A 371

5

Kinder, stärkendes Nährmehl für – und Kranke

F 34

5

Kinder, stärkendes Nährmehl mit Milchzusatz für – und Kranke

F 39

5

Kinder, stärkende Nahrungsmittel für –

A 448

5

Kinder, stärkende Nahrungsmittel für – und Kranke

A 462

5

Kinder, Wundpuder für –

E 493

5

Kinderbettstellen, Korbwiegen

E 491

20

Kinderbetten, Strohsäcke für –

L 514

20

Kinderfahrräder (kein Spielzeug)

B 449

12

Kinderkittel, -blusen

B 622

25

Kinderklappern (Spielzeug)

H 104

28

Kinderlätze

B 350

25

Kinderlätze, -kittel, -schürzen, -kleider

E 485

25

Kindernährmittel

A 445

5

Kinderpistolen, Knallblättchen für –

A 614

28

Kinderpistolen und Zündplättchen, Knallplättchen dafür

E 492

28

Kinderroller, Roller (Spielzeug)

T 814

28

Kinderspiele

E 489

28

Kindersymphonieinstrumente

E 495

15

Kinderwagen und ihr Zubehör, wie Kinderwagenverdecke und -decken

P 1491

12

Kinderwagen und Kinderwagenplanen

E 494

12

Kinderwagendecken

C 2222

12

Kinderwagendecken, -planen

V 440

12

Kinderwagenverdecke

C 314

12

Kinderwiegen

E 486

20

kinematographische Apparate; Apparate zum synchronischen Betrieb von – mit Sprechmaschinen

S 845

9

kinematographische Apparate und Instrumente, auch Aufnahme- und Wiedergabeapparate

C 1275

9

kinematographische Aufnahme- und Wiedergabeapparate

P 1564

9

kinematographische Durchscheinbilder, Diapositive

C 1274

9

kinematographische Filme

C 1278

9

kinematographische Reproduktionen

C 1279

9

kinematographische Szenenbilder

C 1280

9

kinematographische (Film-) und photographische Projektionsapparate

P 1580

9

Kinnbänder (für Helme, für Tschakos) (Leder)

M 449

18

Kinnhalter für Geigen

M 450

15

Kinoapparate (Filmapparate)

C 1272

9

Kinofilme, Vorrichtungen zur Montage von –

D 299c

9

Kippkarren

T 559

12

Kippregeln

A 440

9

Kippwagen

C 813a

12

B 262a

Kipper, Lastkraftwagen, Caminos mit Kippvorrichtung

C 186

12

Kipper, Waggon–

C 2536

12

Kirchenfenster

V 380

19

Kirchenglocken

E 255

6

Kirschwasser (Kirschbranntwein)

K 13

33

Kirschen, Wild-, Vogel- (Früchte)

M 477

31

Kissen, auch Polster für Möbel, Lederkissen, Lederpolster

C 2165

20

Kissen, Füllmaterial für –

C 2172

22

Kissen für Vergolder

C 2177

16

Kissen gegen Schlaflosigkeit

C 2170

10

Kissen, Abteil-, Reisekopfkissen

V 486

20

Kissen, Farb-, Stempelkissen

E 478

16

Kissen, Fensterputz–

C 2169

21

Kissen, Fieber- (ohne Arzneimittel)

C 2178

10

Kissen, Gesundheits-, Heilkissen, aus Kautschuk oder Guttapercha

C 2168

10

Kissen, Heiz- (med.)

C 2167

10

Kissen, Kopf-, auch Reisekopfkissen

O 137

20

Kissen, Kopf- gegen Schlaflosigkeit

O 138

10

Kissen, Luft–

C 2166

für chirurgische Heilzwecke

10

für andere Zwecke

20

Kissen, Luft-, luftgefüllte Kissen

O 139

10

Kissen, Matratzen–

C 2171

20

Kissen, Nadel- (für Näh- und Stecknadeln)

P 518

26

Kissen, Polster-, Kissen für Polstermöbel

R 304

20

Kissen, Riech–

C 2180

3

Kissen, Riech-, Riechsäckchen

S 52

3

Kissen, Stempel–

T 404

16

Kissen, Stempel–

C 2181

16

Kissen, Stempel-, Farbkissen, auch für Schreibmaschinen

T 129

16

Kissen, Wasser–

C 2166a

10

Kissenfüllungen

B 882

22

Kisseninletts

C 2173

24

Kisseninletts und Kissenbezüge, auch aus Baumwolle

O 140

24

Kisten, siehe auch Kästen

Kisten aus Lederpappe (aus Lederkarton)

C 112

18

Kisten aus Vulkanfiber

C 121

18

Kisten (Kästen) zum Aufbewahren von Getreide

C 113

20

Kisten und Kästchen zum Frischhalten von Zigarren

C 1713

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

34

wenn aus Edelmetallen

14

Kisten, Eier–

C 123

aus Holz

20

aus Metall

6

Kisten, Flaschen-, Flaschenharassen, Flaschenkästen

C 111

20

Kisten, Koch–

C 118

11

Kisten, Koch–

C 2493

11

Kisten, Kohlen- (Kohleneimer) aus Metall

C 798

21

Kisten, Latten-, Harassen

C 115

20

Kisten, Wein-, Weinharassen

C 125

20

Kisten, Zigarren–

C 1197

20

Kistenholz

C 127

19

Kistenöffner

C 130

8

Kitt

L 608

17

Kitt, Spachtelmasse

M 310

2

Kitt, Messer zum Abkratzen des –

M 322

8

Kitt, Messer zum Auskratzen von –

E 136

8

Kitt, pompejanischer – (zum Reparieren zerbrochener Gegenstände)

C 1249

1

Kitt zum Ausfüllen von Löchern in Gußstücken

M 320

19

Kitt, Glaser–

M 321

2

Kitt, Glyzerin–

M 315

1

Kitt, Gummi–

M 311

1

Kitt, Huf–

C 1255

5

Kitt, Kautschuk- oder Kitt für Kautschuk

C 1234

1

Kitt, Leder–

M 313

1

Kitt, Leder–

C 2446

1

Kitt, Luftreifen–

C 1246

1

Kitt, Luftreifen–

M 319

1

Kitt, Ofen-, Ofenzement

P 1116

19

Kitt, Schuh–

M 312

1

Kitt, Zahn-, auch aus Guttapercha

M 314

5

Kittfalzeisen

M 326

8

Kittfalzhobel

M 324

8

Kittmesser, Spachtelmesser

M 325

8

Kittmittel, Kittmassen (für zerbrochene Gegenstände)

C 1269

1

Kittstreicher

M 323

8

Kitte, flüssige – (nicht für Bauzwecke)

C 1240

1, 16

Kitte, Fugen-, Fugenvergußmasse, auch für Metalle

M 318

17

Kitte, Metall–

C 1244

19

Kitte, Okulier-, warm- oder kaltflüssig

M 316

1

Kitte, Öl–

M 317

2

Kitte zum Ausfüllen von Baumhöhlungen (Forstwirtschaft)

M 319a

1

A 836a

Kittel, Kinder-, Kinderblusen

B 622

25

Kittel, Staub-, Staubmäntel

P 295

25

Klammern, Krampen

C 2248

6

Klammern aus Holz, Wäscheklammern

F 363

20

Klammern aus Metall

P 843

6

Klammern, eiserne – (für Zimmerleute)

C 1367

6

Klammern, Akten–

P 846

16

Klammern, Bau- (Klampfen) aus Metall

C 1366

6

Klammern, Brief–

A 1029

16

Klammern, Brief–

A 247

16

Klammern, Brief-, Büro–

P 831

16

Klammern, Büro-, auch in Ring- oder Dreieckform

B 1186

16

Klammern, Büro- in Ringform

B 37

16

Klammern, Draht–

A 245

16, 26

Klammern, Federhalter–

A 252

16

Klammern, Federhalter–

G 529

16

Klammern, Heft–

A 253

16

Klammern, Hosen–

A 249

26

Klammern, Hosen–

C 2375

26

Klammern, Hosen–

C 2250

26

Klammern, Kopier–

P 834

16

Klammern, Kopier-, Kopierpinsel, Kopierbretter, Kopierpressen

C 1788

16

Klammern, Krawatten–

C 2256

26

Klammern, Leiter–

C 2371

6

Klammern, Leiter–

C 2249

6

Klammern, Muster–

A 251

16

Klammern, Muster–

A 244

16

Klammern, Papier–

P 848

16

Klammern, Papier-, Papierhaken

A 250

16

Klammern, Schlips-, Krawattenklemmen

P 837

26

Klammern, Tischtuch–

C 2373

26

Klammern, Wäsche–

P 840

20

Klammern, Wund–

A 239

10

Klampen, Ruder–

T 552

12

Klampen, Schiffs-, Takelhaken

T 175

12

Klampfen (Bauklammern) aus Metall

C 1366

6

Klappfenster, Oberfenster

V 76

aus Metall

6

aus anderen Materialien

19

Klappmöbel und Klappstühle

P 1029

20

Klapptischchen für Balkone (anhängbarer Balkontisch)

B 115

20

Klappen für Drainageröhren

D 398

aus Ton, aus Beton, aus Sandstein, irdene

19

aus Metall

6

Klappen für Wasserableitungs- und Entwässerungsanlagen

E 72

aus Metall

6

Irdene

19

Klappen oder Ventile für Musikinstrumente

V 25

15

Klappen, Schieber

V 31a

Maschinenteile

7

keine Maschinenteile und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

6

aus Metall

6

aus Kunststoff

20

Klappen, Fliegen- (Apparate)

C 836

21

Klappen, Fliegen–

M 872

21

Klappen, Gummi-, Gummiventile

C 264

17

Klappen, Scheu-, (Scheuleder) für Tiere

O 21

18

Klappen, Schornstein-, Schornsteinschieber

T 429

11

Klappenschränke (elektr.)

C 1369

9

Klappenventile aus Kautschuk

C 1370

17

Klappenventile für Maschinen

C 1368

7

Klappern, Kinder- (Spielzeug)

H 104

28

Kläranlagen

C 1373

11

Kläranlagen, Abwässer–

P 1644

11

Klärbottiche, Läuterbottiche

B 5

20

Klärmittel, z. B. für Galluspausen, für Trink- und Schmutzwasser

C 1374

1

Klärmittel für Galluspausen

C 175

1

Klärmittel für Öle

P 1646

1

Klärmittel, Bier–

C 1375

1

Klärmittel, Bier- und Bierkonservierungsmittel

B 470

1

Klärmittel, Most–

C 1489

1

Klarschleifen, Briketts zum – von lithographischen Steinen

D 382

3

Klarschleifen, Preßsteine (Briketts) zum – von lithographischen Steinen

L 535

3

Klarsicht-Heizvorrichtungen (Frostschutzscheiben) für Fahrzeuge

A 764

11

Klären, Erden zum – von Ölen

T 280

1

Klären, Bleicherden zum – (von Ölen)

E 161

1

Klären, Druckfilter (Filterpressen) zum – von Most

M 940

7

Klären, Mittel zum – und Reinigen von Schmutzwässern

E 48

1

Klären, Mittel zum Verbessern, – und Reinigen von Trinkwasser

E 46

1

Klarinetten, Mundstücke für –

C 1376

15

Klauen, Tier- (-pratzen, -krallen)

G 536

20

Klauen, Tier-, Tierhufe

S 14

20

Klauenhämmer, Geißfüße, Nagelzieher, Nähfüße

P 725

8

Klaviaturvorsetzer

C 1386

15

Klaviergamben, Streichklaviere

P 700

15

Klaviersaiten, Pianosaiten

P 711

15

Klaviersessel (-stühle)

P 714

20

Klavierspielapparate

P 709

15

Klavierspielapparate, automatische

P 708

15

Klaviertastenplatten

P 713

15

Klaviere, automatische

P 701

15

Klaviere, elektrische

P 703

15

Klaviere, mechanische

A 1100

15

Klaviere, mechanische – (nicht mit Münzeinwurf)

P 704

15

Klaviere, mechanische -; perforierte Notenblätter für –

F 285

15

Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –

R 269

15

Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –

I 176

15

Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –

P 705

15

Klaviere, Musikapparate zum Einbauen in –

M 1002

15

Klaviere, Spielmechaniken für –

P 712

15

Klaviere, Streich- (Klaviergamben)

A 854

15

Klaviere, Wand–

P 702

15

klebbare, warm – Stücke zum Ausbessern von Textilartikeln

P 722a

26

R 321a

Klebgummi

C 242

1

Klebgummi

C 1493

1, 16

Klebstoffe

A 177

1, 16

Klebstoffe

C 1494

1, 16

Klebstoffe

A 180

für gewerbliche Zwecke

1

für Papierwaren

16

Klebstoffe, Leime für Papier mit fettigem Überzug

G 490

16

Klebstoffe für chirurgische Verbände

C 1495

1

Klebstoffe für Dachziegel

A 175a

1

Klebstoffe für Papierwaren

P 111

16

Klebstoffe für Plakate

A 212

1

Klebstoffe, Leder–

C 2448

1

Klebeband, Transparent-, durchsichtige gummierte Streifen

R 646

Schreibwarenartikel

16

für Isolierzwecke

17

Klebebänder, Klebestreifen

A 179

für medizinische und chirurgische Zwecke

5

für Papierwaren und für den Haushalt

16

für sonstige Zwecke

17

Klebefolien, Selbst- aus Kunststoffen

A 1052

für Papierwaren und für Haushaltszwecke

16

für sonstige Zwecke

17

Klebegewebe in Rollen, warm verarbeitbar, nicht für die Wandverkleidung

T 442a

24

A 178a

Klebekautschuk

C 1490

1

Klebemittel

G 315

1, 16

Klebemittel für chirurgische Verbände

A 175

1

Klebemittel zur Reparatur zerbrochener Gegenstände

C 1512

1

Klebe- und Heilpflaster, keimfreies

S 727

5

Klebestreifen, Klebebänder

B 173

für medizinische und chirurgische Zwecke

5

für Papierwaren und für den Haushalt

16

für sonstige Zwecke

17

Klebestreifen, Klebebänder

A 178

für medizinische und chirurgische Zwecke

5

als Schreibwarenartikel

16

für sonstige Zwecke

17

Klebestreifen zum Befestigen, Binden oder Reparieren (Papierwaren)

C 1492

16

Klebestreifen, Trocken- (Schreibwaren)

B 174

16

Kleber, Gluten (Klebemittel)

G 314

1, 16

Kleber, Gluten (Nahrungsmittel)

G 313

30

Kleesalz

B 518

1

Kleesalz

O 188

1

Kleesamen, Rot–

T 729

31

Kleesäure, Oxalsäure

O 223

1

Kleid, Haus-, Schlafrock

C 706

25

Kleider, Rüschen für –

R 667

26

Kleider, Schnappschlößchen für –

R 418

26

Kleider; Zelluloidagraffen, Zelluloidspangen für –

A 237

26

Kleider, Damen-, wasserdichte Kleider, Hauskleider, Morgenkleider

R 500

25

Kleider, Damen- und Mädchen-; Roben

R 497

25

Kleider, Gold- und Silberstickereien für –

B 1097

26

Kleider, Puppen–

P 1489a

28

Kleider, Überzieh-, Überzieher

P 289

25

Kleiderablagen, Kleiderständer (Möbel)

H 12

20

Kleiderbesätze, Volants

R 504

26

Kleiderbügel, Rockbügel

H 8

26

Kleiderbürsten, Staubwedel

V 137

21

Kleiderfutter, fertige – (Teile von Bekleidungsstücken)

D 372

25

Kleiderhaken

V 249

aus Metall

6

andere als aus Metall

20

Kleiderhaken, Haken für Kleiderriegel

M 212

aus Metall

6

andere als aus Metall

20

Kleiderhaken, -riegel, -ständer, -ablagen (Möbel)

P 1371

20

Kleiderkettchen (Rockaufhänger)

C 669

26

Kleidernieten (Metall)

R 503

26

Kleiderraffer

R 502

26

Kleiderrechen

V 253

20

Kleidersäume, Stoßlitzen für –

R 501

26

Kleiderschließen aus Metall

V 247

26

Kleiderschließen, Schließhäkchen für Kleider

H 11

26

Kleider-, Gürtel- und Rockschließen

F 214

26

Kleiderschutzhüllen

H 146a

20

Kleiderspangen, Agraffen für Kleider

A 255

26

Kleiderspanner (Apparate)

V 255

21

Kleiderständer, Kleiderablagen (Möbel)

H 12

20

Kleiderstoffe, Frackstoffe

H 14

24

Kleiderträger, Träger (Tragbänder) für Kleider

B 1020

25

Kleiderverschlüsse aus Metall

H 10

26

Kleidung siehe auch Bekleidung

Kleidung, Asbest- zum Schutz gegen Feuer

F 265

9

Kleidung, Bergmanns-, Grubenanzüge

V 241

25

Kleidung, Bierbrauer-; geripptes grobes Zeug für – (Stückware, Meterware)

H 25

24

Kleidung, Gabardine-, fertige

G 1

25

Kleidungsstücke aus elastischen Webstoffen

E 280

25

Kleidungsstücke, Borten oder Besatzwaren für –

B 761

26

Kleidungsstücke, metallische Paßvorrichtungen für –

V 245

26

Kleidungsstücke, metallische Paßvorrichtungen für –

H 4

26

Kleidungsstücke, Schnittmuster zur Herstellung von –

V 250

16

Kleie

I 246

31

Kleie

B 602

31

Kleie, auch Geflügelkleie

S 538

31

Kleie, Geflügel–

G 556

31

Kleiegemisch (Kleiebrei) als Vogelfutter

C 1697

31

Kleineisenwaren für Bauzwecke, Baubeschläge

Q 14

6

Kleineisenwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Q 13

6

Kleingummiwaren

Q 15

17

Kleinwaren (Quincaillerien), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Q 13

6

aus Gummi

17

aus Kunststoff (Halbfabrikate)

17

aus Kunststoff (Fertigerzeugnisse)

20

aus Glas

21

Kleinstautos, Kleinstwagen

C 2600

12

Kleister als Weinklärungs- bzw. Weinschönungsmittel

C 1514

1

Kleister, Dextrin–

D 252

1, 16

Kleister, Mehl–

C 1505

1, 16

Kleister, Mehl-, Stärkekleister, als Appreturmittel

F 61

1

Kleister, Stärke- (Stärkemehlgummi)

A 588

1, 16

Kleister, Tapeten-, Tapetenleime

C 1508

1

Kleister, Tapeten-, Tapetenleime

T 173

1

Klemmapparate, Preß-, Spannapparate, Spanndorne, Spannfutter

S 344

7

Klemmen für Hochspannungskondensatoren

C 1651

9

Klemmen, Abzweig- (elektr.)

B 771

9

Klemmen, Haar-, Haarnadeln, unverlierbare

B 248

26

Klemmen, Haar- für falsche Haare

P 1404

26

Klemmen, Hochspannungskondensator–

B 772

9

Klemmen, Kabel–

P 832

6

Klemmen, Kabel- und Draht- usw.

S 352

aus Metall

6

aus Nylon

17

Klemmen, Krawatten-, Schlipsklammern

P 837

26

Klemmen; Krawattenhalter und Krawatten–

C 2259

26

Klemmen, Rohr-, Rohrschellen

A 1032

6

Klemmfutter, Spanndorne, Spannfutter (Maschinenteile)

M 177

7

Klempnerscheren, Spenglerscheren

F 186

8

Klimaanlagen, Luftverbesserungsanlagen

C 1658

11

Klimaanlagen, Temperaturausgleicher für –

T 236

9

Klimaanlagen und Klimaapparate

C 1401

11

Klingeldruckknöpfe

S 562

9

Klingeldruckknöpfe

S 556

9

Klingelleitungen

S 563

9

Klingeln

S 558

6

Klingeln, elektrische –, elektrische Läutwerke

T 386

9

Klingeln, elektrische –, auch mit Selbstunterbrecher

S 554

9

Klingeln, pneumatische – (mit Druckluft betätigte)

S 555

9

Klingeln, Fahrrad-, Fahrradglocken

G 518

12

Klingeln, Fahrrad-, Fahrradglocken

S 559

12

Klingeln, Transformator- sowie Klingeltransformatoren

S 561

9

Klingeln, Tür-, Korridorglocken

E 556

6

Klingen für Rasierapparate

L 116

8

Klingen; Maschinen zum Abziehen von –, auch Rasierklingen

R 332

7

Klingen, Messer und – für Stoffmühlen (Holländer)

P 807

7

Klingen, Messer- für Papiermühlen

L 121

7

Klingen, Parkettabzieh–

P 329a

8

Klingen, Rasier–

L 241

8

Klingen, Rasiermesser-, Rasierklingen

R 107

8

Klingen, Säbel–

L 128

8

Klingen, Zieh-, Schabeisen, Schabhobel

F 155

8

Klingen, Zieh- für Kunsttischler

E 97

8

Klingen, Zieh-, Schabhobel, für Schreiner (Tischler)

M 455

8

Klingenabziehmaschinen

L 131

7

Klinken, Drücker (Metall)

L 557

6

Klinken, Drücker

C 1395

6

Klinken, Sperr–

C 1404

8

Klinken, Tür-, Türdrücker (Metall)

P 1337

6

Klinker, Hartbrandsteine

B 1048

19

Klinker, Zement–

B 1046

19

Klinometer (Fallwinkelmesser, Neigungs-, Steigungsmesser)

C 1402

9

Klischees, Galvanos, Druckstöcke

G 46

16

Klischees, Galvanos, Druckstöcke

G 49

16

Klischees, Druckstöcke, aus Holz oder aus Metall

I 58

16

Klischees, Galvanos, Druckstöcke, aus Holz, Metall oder anderen Materialien

C 1397

16

Kloben, Feil–

E 752

6

Kloben, Spann-, Schutzklemmbacken, Spannkluppen, Spannbacken

M 786

6

Klopfen (Explosionsgeräusch), Mittel gegen das – der Explosionsmotoren (chemische Präparate)

M 830

1

Klopfer, Teppich–

A 466

21

Klopfer, Teppich–

B 38

21

Klopfer, Tür- und Griffe für Türklopfer (Metall)

M 291

6

Klopfgeräte, Teppich–

B 337

21

Klopfpeitschen

M 295

18

Klöppelmaschinen, Spitzen–

F 896

7

Klößchen, Fisch-, Fischlaibchen

C 2392

29

Klosettanlagen

C 1418

11

Klosett-Anlagen, WC-Anlagen, einschließlich deren Wasserleitungen

W 17

11

Klosettbecken

C 2571

11

Klosettpapier

C 1419

16

Klosettpapier

P 228

16

Klosettpapier, auch in Rollen

T 523

16

Klosettpapier (nicht medizinisch)

W 18

16

Klosettrollenhalter, Klosettpapierhalter

T 524

21

Klosettsitze

S 403

11

Klosettsitze, Gummipuffer für –

W 16

17

Klosettspülapparate und -spülkasten

C 840

11

Klosettspülkästen

R 373

11

Klosettzüge, WC-Zugvorrichtung, mit Griff

T 415

11

Klosette, tragbare (chemische)

C 9a

11

Klosetts, Wasser- sowie ihre Teile und Zubehör, wie: Spülapparate, Sitzauflagen, Klosettbecken, Ziehgriffe, Spülkästen, Sitze

W 15

11

Klosetts, Wasser- und Klosettspülapparate

C 1417

11

Klosetts, Wasser-; Wasserleitungen für Bäder und für –

C 1668

11

Klosetts, Wasser-; Wasserleitungsanlagen für Bäder und für – sowie Regelungsarmaturen für solche Anlagen

E 65

11

Klötze, Bau- (Spielzeug)

B 612

28

Klötze, Bau- (Spielzeug)

P 1058

28

Klötze, Brems-, (-blöcke), -beläge, -gummis, -schuhe und -backen (-segmente)

F 776

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Kluppen, Wendeeisen, Windeisen, Schränkeisen

G 116

8

Kluppen mit Sperrklinke

C 1405

8

Kluppen; Gewinde-, Schneid- jeder Art (ausgenommen Maschinenteile), z. B.: Ringkluppen, Kluppen mit Sperrklinke, Gewindeschneidbacken, Drahtzieheisen, Schraubenschneidzeuge, einfache und doppelte Gewindeschneideisen (-kluppen), Gasrohrgewindekluppen, Gewindeschneider für Holzschrauben

F 450

8

Kluppen, Gewindeschneid-, Schraubenkluppen

C 2182

8

Kluppen, Ring–

A 731

8

Kluppenhalter, Schneid–

F 451

6

Knallbonbons

P 600

28

Knallbonbons

F 864

28

Knallgasbrenner

O 224

11

Knallkorken, Knallzapfen

B 810

13

Knallkügelchen, Zündkügelchen, -kapseln, -plättchen

F 866

13

Knallplättchen, Zündplättchen, -kapseln

F 865

ausgenommen für Spielzeuge

13

für Spielzeuge

28

Knallplättchen, Zündplättchen für Kinderpistolen

A 614

28

Knallspielzeuge

C 229

28

Knallzapfen, Knallkorken

D 234

13

Knarren, Bohr-, Bohrratschen

P 555

8

Knarren, Bohr-, Bohrratschen für Zimmerleute

C 1406

8

Knäuel; Garn, aufgewickelt in –

P 520

23

Knebel, um Tieren Arzneien einzuflößen

A 1104

10

Knebel, Maul- oder Vorrichtungen, um Tieren Arzneien einzugeben

M 387

10

Knebel, Mund–

B 57

10

Kneifer, Etuis für –

E 867

9

Kneifer (Zwicker) und ihr Zubehör, wie Kettchen, Schnüre, Etuis, Gestelle (Fassungen)

P 845

9

Kneiferkettchen, Zwickerkettchen

C 670

9

Kneiferschnüre, Zwickerschnüre

C 1855

9

knetbare (plastische) oder pulverförmige feuerfeste Massen für Ofenauskleidungen

R 447

19

Knetmaschinen, Knetwerke

P 608

7

Knetmaschinen und Mischwerke, auch Beton und Mörtel(misch)-maschinen

M 105

7

Knetmaschinen, Teig–

P 609

7

Kniebänder, Strumpfbänder

J 31

25

Kniehebelgaufrierpressen

G 122

7

Kniehebelpressen, auch Kniehebelgaufrierpressen

G 228

7

Knierohre (nicht für Dampfkessel)

T 877

6

Knierohre (nicht für Dampfkessel)

T 876

6

Knöchelringe, elastische – für Heilzwecke

A 716

10

Knöchelringe, elastische – für orthopädische Zwecke

C 1082

10

Knöchelstützen, elastische – für Heilzwecke

E 279

10

Knochen, Nadeln aus –

O 180

26

Knochen, Nadeln aus Elfenbein und aus –

A 276

26

Knochen, rohe und teilweise bearbeitete -; Waren und Ornamente aus Knochen oder Knochenersatz, nicht in anderen Klassen enthalten

O 177

20

Knochen; (Nähmaschinen-, Weber-)-Schiffchen, (Weber )Schützen aus –

O 184

7

Knochenkohle

O 182

1

Knochenmark

M 739

29

Knochenmehl (Düngemehl)

O 185

1

Knochenmehl als Düngemittel

O 176

1

Knochenmühlen

O 181

7

Knochenöl

O 183

für gewerbliche Zwecke

4

für Nahrungszwecke

29

Knollen, Zwiebel–

B 1183

31

Knopfbefestiger (Zwicken)

B 967

8

Knopfbefestiger, Knopfbefestigungszangen

F 534

8

Knopfbefestigungsmaschinen

B 968

7

Knopfformen zur Herstellung von mit Stoff überzogenen Knöpfen

B 969

26

Knopflochscheren

B 972

8

Knopfstahl

B 966

6

Knöpfe

B 949

26

Knöpfe, eichelförmige – und Quasten (Posamenten) aller Art, einschließlich solche aus Edelmetall

G 299

26

Knöpfe, Ärmel-–

B 957

26

Knöpfe, Druck–

P 1548

26

Knöpfe, Druckschließ–

B 953

26

Knöpfe, Garn-, Zwirn–

B 954

26

Knöpfe, Hemden–

B 950

26

Knöpfe, Klingeldruck–

S 562

9

Knöpfe, Klingeldruck–

B 961

9

Knöpfe, Kragen–

C 1477

26

Knöpfe, Leucht–

L 588

11

Knöpfe, Manschetten–

B 958

26

wenn aus Edelmetallen

14

Knöpfe, Metall–

B 959

26

Knöpfe, Patent–

B 963

26

Knöpfe, Steinnuß–

B 952

26

Knöpfe, Tasten- für Schreibmaschinen

T 597

16

Knöpfe, Tür-, Türgriffe, aus Metall

B 964

6

Knöpfe, Wäsche–

B 955

26

Knöpfer, Schuhknöpfer

B 971

21

Knorpeltang, Perltang, Irländisches Moos, Karragen (pharm.)

M 926

5

Knotenleinen, Logleinen

L 400

9

Knüppel, Gummiknüppel, auch Polizeiknüppel

G 398

8

Knüppel, Gummi–

M 353

8

Knüppel, Gummi-, Polizei–

P 1210

8

Kobalt, Roh- (Metall)

C 1431

6

Kobaltoxyd

C 1432

1, 2

Kochapparate, landwirtschaftliche

C 2498

11

Kochapparate und Kochanlagen, auch elektrische

C 2515

11

Kochapparate, Leim–

C 2492

11

Kochbücher

C 2505

16

kochfertige Suppen

C 2512

29

Kochgeräte

C 2520

nicht elektrische

21

wenn elektrische

11

Kochgeräte, Reiniger für –, Topfreiniger

C 2521

21

Kochgeschirr, Küchengeschirr, jeder Art, wie keramisches, emailliertes, eisernes, aus Stahlblech oder aus Eisenblech, schmiedeeisernes

C 2499

21

Kochgeschirre (für Soldaten und Matrosen), Gamellen

G 52

21

Kochgeschirre, Trag- (für Soldaten und Matrosen), Traggamellen

G 53

20

Kochherde, Küchenherde

P 1426

11

Kochherde, Kessel-, Kesselherde für Küchen

C 2503

11

Kochkessel

C 893

21

Kochkessel (Boiler), Wärmestrahlung verhindernde Stoffe für –

B 649

17

Kochkisten

C 2493

11

Kochkisten

C 2516

11

Kochmehl, Backmehl

F 32

30

Kochsalz

C 2509

30

Kochtopfdeckel, Spannverschlüsse für –

M 260

21

Kochtöpfe, nicht elektrische – aller Art, z. B. Schinkenkochkessel, Suppentöpfe

M 259

21

Kochtöpfe, Druck- (andere als elektrische)

M 262

21

Kochtöpfe, Druck-, elektrische

M 262a

11

Kochtöpfe, Druck- (Dampf-) nicht elektrische

P 1549

21

Kochtöpfe, Druck- (Dampf-), elektrische

P 1549a

11

Kochtöpfe, Suppen–

S 653

21

Kochvorgang, Mittel zum Beschleunigen (Verbessern) des –

C 2519

für gewerbliche Zwecke

1

für Haushaltszwecke

30

Kocher, Selbst–

A 1053

mit Wärme

11

ohne Wärme

21

Kocher, Spiritus–

A 408

11

Köder, Fisch-, auch künstliche

A 611

28

Köder, Lockmittel für Jagd und Fischfang

L 321a

28

Koffer aller Art, auch aus Lederpappe, aus Vulkanfiber, aus Korbweide

M 107

18

Koffer, kleine –, auch aus Glanzfiber

M 110

18

Koffer, Hand-, Reisetaschen

V 18

18

Koffer, Reise–

C 1451

18

Koffer, Reise–

M 108

18

Koffer, Reise- aus Korbweide, Reisekörbe

O 190

18

Kofferleder

M 109

18

Kognak und Kognakbranntwein

C 1456

33

Kohle für elektrische Lampen

L 162

11

Kohle für Kohlestifte (Reißkohle)

C 783

16

Kohle, in Eiform gepreßte – (Eierbriketts)

C 789

4

Kohle und andere Mittel zum Entfärben von Fetten

G 462

1

Kohle, Adsorptions–

C 775

1

Kohle, Bleistift-, Reiß–

C 2292

16

Kohle, Blut–

C 793

1

Kohle, Braun-, Lignit

L 413

4

Kohle, Fettentfärbungs–

D 44

1

Kohle, Filtrier–

C 787

1

Kohle, Holz- (Brennstoff)

C 778

4

Kohle, Holz- für Bügeleisen, Plättkohle

F 157

4

Kohle, Knochen–

C 792

1

Kohle, Schäbe–

C 782

22

Kohle, Schmiede–

C 788

4

Kohle, Stein–

C 791

4

Kohle, Stein–

H 137

4

Kohle, Tier–

N 137

1

Kohle, Torf–

C 794

4

Kohle, Zeichen- (Reißkohle)

C 786

16

Kohle, Zeichen-, Reißkohle, natürliche und künstliche

F 894

16

Kohlebriketts

C 795

4

Kohlebriketts, auch Eierbriketts

C 776

4

Kohlebürsten (elektr.)

C 797

7

Kohlefaden-Glühlampen, elektrische

F 420

11

Kohlefäden für Glühlampen, auch für elektrische Lampen

C 801

11

Kohlefäden für Lampen

F 419

11

Kohlehydrate

C 368

1

Kohlepapier

C 369

16

Kohleschwarz (Pigment, Farbstoff)

N 139

2

Kohleschwarz für gewerbliche Zwecke

N 140

1

Kohletabletten (pharm.)

C 371

5

Kohletabletten (pharm.)

R 566

5

Kohlen für elektrische Lampen und für Bogenlampen

C 790

11

Kohlen zum Entfärben von Fetten

C 784

1

Kohlen, Entfärbungs–

C 785

1

Kohlen, Heiz–

C 781

4

Kohlen, Holz- (Brennstoffe)

B 675

4

Kohlen, Stein- und andere mineralische Brennstoffe

M 679

4

Kohleneimer aus Metall

C 805

21

Kohlenelektroden, Kohlenstifte (für elektrische Zwecke)

B 40

11

Kohlenhacken, Kohlenschaufeln und –

C 799

8

Kohlenkästen, Kohlenkisten (Kohleneimer), aus Metall

C 798

21

Kohlenpulver, Holz- (pharm.)

C 779

5

kohlensaure (kohlensäurehaltige) Wässer

G 183

32

kohlensaure (kohlensäurehaltige) Wässer und Präparate zum Herstellen von kohlensauren Wässern

E 24

32

kohlensaure Wässer, Präparate zum Herstellen von –

G 185

32

Kohlensäure, auch flüssige Kohlensäure

C 373

1

Kohlensäureflaschen

C 374

6

Kohlensäuregehalt, alkoholfreie Getränke mit oder ohne –

A 414

32

kohlensäurehaltige Fruchtsaftgetränke

G 180

32

kohlensäurehaltige Getränke, alkoholfreie

B 712

32

G 179

kohlensäurehaltige Getränke, Apparate zur Herstellung von –

G 181

7

kohlensaures, anderthalb- Natron

C 366

1

Kohlenschaufeln und Kohlenhacken

C 799

8

Kohlenschneidemaschinen, Kohlenschneider

C 800

7

Kohlenschwärze

C 802

als Pigment

2

für gewerbliche Zwecke

1

Kohlensparpräparate

C 804

1

Kohlenstaubfeuerungsanlagen

C 803

11

Kohlenstifte (elektr.)

C 796

11

Kohlenstoff

C 367a

1

Kohlenstoff, Schwefel–

C 370

1

Kohlenstoff, Tetrachlor–

C 372

1

Kokain

C 1433

5

Kokarden aus Textilien

C 1434

26

Kokillen (Gießschalen)

C 1797

6

Kokillenguß, Hartguß

C 1799

6

Kokons

C 1444

22

Kokosbutter, Kokosfett und Kokosöl

C 1439

29

Kokosfasern, Garne (Fäden) aus –

F 333

23

Kokosfasern und Kokosfasergurte

C 1441

22

Kokosfett

G 438

29

Kokosgarn und Kokosfasergarn

C 1442

23

Kokosnüsse

C 1443

31

Kokosnüsse, getrocknete

N 153a

29

C 1443a

Kokosöl

H 161

29

Kokosschalen

C 1440

31

Koks

C 1471

4

Koksgabeln

C 1472

8

Kokskühlanlagen

C 1473

11

Kolanüsse

K 14

31

Kolben, Muffen und – für hängende und stehende Gasbrenner

B 360

11

Kolben, Zylinderköpfe und – für Motoren

M 856

7

Kolben, Brenn- (Destillierkolben) für Versuchszwecke

A 361

9

Kolben, Bremszylinder- (Maschinen)

F 785

7

Kolben, Destillier-, Destillierapparate für Versuchszwecke

E 891

9

Kolben, Glas-, Retorten

C 1895

9

Kolben, Löt–

S 592

nicht elektrische

8

elektrische

9

Kolben, Löt- (nicht elektrische)

S 603

8

Kolben, Motor–

P 887

7

Kolben, Flüssigkeitsstoßdämpfer- (hydraulische Stoßdämpferkolben)

F 588

7

Kolbenringfedern

P 890

7

Kolbenringe

P 888

7

Kollektoren, elektrische

C 1520

9

Koller, Lederharnische

C 1524

25

Kolliers, Halsketten

C 1529

14

Kollodium, auch als Lösung

C 1534

1, 5

Kolloideisenpräparate für pharmazeutische Zwecke

C 1535

5

kolloidale Silbereiweißpräparate für Injektionen

A 367

5

Kölnisch Wasser

C 1538

3

Kolonnen, Destilier–

C 1540b

11

Kolophonium

C 1542

2

Kolorierbücher, Bilderbücher zum Anmalen

C 1558

16

Kombinationsrechen (ausgenommen Werkzeuge)

R 117

7

Kombinationsschlösser, Buchstabenschlösser, Vexierschlösser, ausgenommen elektrische Schlösser

C 1564

6

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Kommoden

C 1602

20

Kompasse, Leucht-, Leuchtbussolen

L 582

9

Kompasse, See- (Schiff-) und Kompasse für das Flugwesen

C 1611

9

Kompensatoren, Okular- und Kompensationsokulare

C 1612

9

Kompressen, auch Priesnitzumschläge

C 1620

5

Kompressen, thermoelektrische – (chirurg.)

C 1621

10

Kompressen, Wärme-, elektrische (chirurg.)

E 343

10

Kompression, Gebläse zur – (zum Verdichten) von Gasen und Dämpfen

C 1627

7

Kompressionsblenden (Röntgenapparate)

C 1626

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

D 267

10

für industrielle Zwecke

9

Kompressoren, Vorverdichter

S 826

7

Kompressoren, Verdichter (Maschinen)

C 1623

7

Kompressoren, Turbo–

C 1625

7

Kompressoren (chirurg.)

C 1622

10

komprimierte Gase, Stahlbehälter für –

A 156

6

komprimiertes Brenngas

G 124a

4

Kondensationsanlagen

C 1654

7

Kondensationsprodukt aus Gallusgerbsäure und aus Formaldehyd

A 86

1

Kondensationsprodukte aus Phenolen aus Ausgangsprodukte für Kunststoffe

P 631

1

Kondensatoren

C 1649

9

Kondensatoren, elektrische, Papier für –

C 1650a

17

Kondensatoren, Entstörungsfilter für elektrische –

C 1650

9

Kondensatoren, Dampf–

C 1652

7

Kondensatoren, Dreh–

C 1653

9

Kondensatoren, Hochspannungs-; Klemmen für –

C 1651

9

Kondensatoren, Luft–

C 1656

7

kondensierte oder nicht kondensierte Magermilch

E 198

29

kondensierte und nicht kondensierte Molke

L 100

29

Kondenstöpfe, Kondenswasserabscheider

E 15

7

Kondenswasserabscheider, Kondenstöpfe

E 15

7

Kondenswasserreiniger und Kondenswasserabscheider

C 1655

7

Konditorformen

C 1695

21

Konditorwaren und Konfekttäfelchen

C 1694

30

Konditoren, Dressiersäcke (Dressierbeutel) für –

D 415

21

Konfekttäfelchen

T 66

30

Konfektionen, Damen–

C 1688

25

konfektionierte Webstoffe (Bekleidung)

T 443

25

Konfektionsbekleidung

V 237

25

Konfektionsbekleidung aus Webstoffen

C 1692

25

Konfektionsstoffe

C 1689

24

Konfektionswaren (Bekleidungsstücke)

C 1687

25

Konfektionswaren aus elastischen Webstoffen (Bekleidung)

T 444

25

Konfetti

C 1693

16

Konfitüren; konzentrierter Pektinsaft aus Äpfeln, für die Zubereitung von

J 103

29

Konfitüren, Frucht–

C 1700

29

Konfitüren, Obst-, Frucht- (mit Zucker gekochte Früchte, Obst)

F 839

29

Konfitürendosen, Marmeladendosen

C 1701

6

Konfitürendosen, Marmeladendosen (Metall)

B 734

6

Konfitürengläser, Marmeladengläser

C 1702

21

Konkavspiegel, Hohlspiegel (Optik)

M 697

9

Konserven, Anlagen zur Lagerung von –

C 1719

20

Konserven, Kühlanlagen für –

C 1720

11

Konserven; Mehlspeisen und – von Mehlspeisen

M 592

30

Konserven, Brot–

P 33

30

Konserven, Eier–

O 35

29

Konserven, Fisch–

P 1186

29

Konserven, Gemüse–

C 1717

29

Konserven, Leber-; Leber und –, Gänseleberpasteten

F 597

29

Konserven, Milch–

L 88

29

Konserven, Nahrungsmittel–

C 1716

29

Konserven, Nahrungsmittel-, Lebensmittel–

A 454

29

Konserven, Obst-, Frucht-, in Zucker oder andere

F 840

29

Konservendosen, Konservenbüchsen aus Metall

C 1722

6

Konservendosen, Gummiringe für –

C 1718

17

Konservengläser

C 1721

21

Konservenkühlanlagen

R 239

11

Konservieren, Öle zum – und Schützen von Mauern

M 974

4

Konservieren, Produkte zum – pharmazeutischer Präparate

C 1728a

1

konservierte Früchte, in Alkohol –

F 823b

29

A 408a

konservierte Pflaumen

P 1604

29

konserviertes Blut

S 80a

5

konserviertes Blutplasma

P 992a

5

S 93a

Konservierungsmittel (Schutzmittel) für Backsteinmauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

P 1528

1

Konservierungsmittel (Schutzmittel) für Beton, Steine, Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

P 1531

1

Konservierungsmittel für Dachziegel

T 858

1

Konservierungsmittel für Kautschuk

C 276

1

Konservierungsmittel für Lebensmittel

C 1723

1

Konservierungsmittel für Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

M 36

1

Konservierungsmittel für Sämereien

P 1532

1

Konservierungsmittel für Ziegelsteine (keine Farben)

B 1056

1

Konservierungsmittel, Bier- und Bierklärmittel

I 136

1

Konservierungsmittel, Bier-; Bierklärmittel und –

B 470

1

Konservierungsmittel, Eier–

C 1727

1

Konservierungsmittel, Holz–

B 696

2

Konservierungsmittel, Leder–

C 2470

3, 4

Konservierungsmittel, Eier

H 168

1

Konservierungsöle für Holz

H 165

2

Konservierungsöle für Mauern und Wände und Mauerwerk im allgemeinen

H 167

4

Konservierungsöle für Mauerwerk

M 34

4

Konservierungsöle, Holz–

B 683

2

Konservierungssalz, Pökelsalz

S 236

1, 30

Konstruktionen, Trag-, Gebälk

C 822

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Konstruktionsteile, Bauteile, aus Metall

M 530

6

Konstruktionsteile, Dach- (nicht aus Metall)

T 536

19

Konstruktionsteile, Metall-, Metallbauteile

M 518

6

Kontainer für Massentransporte, umladbar oder schwimmend

C 1743b

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Kontaktlinsen und deren Behälterecker

C 1742a

9

Kontaktvorrichtungen, elektrische

E 313

9

Kontakte aus Edelmetall

C 1741a

9

Kontakte und Kontaktvorrichtungen (elektr.)

C 1742

9

Kontakte, Steck-, elektrische Stecker

F 358

9

Kontobücher

C 1636

16

Kontobücher, Rechnungsbücher

C 1600

16

Kontorgeräte

C 1643

16

Kontrabässe

C 1746

15

Kontrastmittel, Röntgen- für pharmazeutische Zwecke

C 1745

5

Kontrollapparate, elektrische

C 1758

9

Kontrollapparate und -instrumente (für Inspektion)

C 1755

9

Kontrollapparate und Meßapparate, elektrische

E 293

9

Kontrollapparate, Briefmarken–

A 219

9

Kontrollapparate, Briefmarken–

C 1641

9

Kontrollapparate, Frankierungs–

C 1754

9

Kontrollapparate, Geschwindigkeits- für öffentliche Transportmittel

C 1768

9

Kontrollapparate, Wärme–

C 1757

9

Kontrollinstrumente, Kessel–

C 1764

9

Kontrollkaliber für Automobilzylinder

C 1608

9

Kontrollkaliber für Automobilzylinder

C 1762

9

Kontrollkassen

C 1761

9

Kontroll-Lehren, insbesondere zum Nachprüfen von Automobilzylindern

C 161

9

Kontroll-Lehren, Prüfkaliber

V 138

9

Kontrollmarken, Kontrollmünzen

C 1765

16

Kontrollmarken, gedruckte

J 53

16

Kontrollmarken, gedruckte

M 265

16

Kontrollspiegel für Arbeiter

M 698a

9

I 165a

Kontrolluhren

C 1763

14

Kontrolle, Apparate zur – und Verbesserung des Gasgemisches in Explosionsmotoren

G 1756

andere als für Landfahrzeuge

7

wenn für Landfahrzeuge

12

Konverter, Stahl- (Konverterbirnen)

C 1769

7

Konzentrate, Suppen- und Fertigsuppen

P 1421

29

Konzentrate, Vitamin-E–

C 1646

5

konzentrierte Fleischbrüh-(Bouillon-)präparate

B 858

29

Konzertinas

C 1647

15

Kopal (Kopalharz) und Kopalfirnis

C 1771

2

Köper, Buchbinder–

C 2388

16

Köpergewebe, Serge

S 324

24

Köperschläuche, Hanf–

T 887

17

Köperstoffe

E 797

24

Kopfbedeckungen

C 769

25

Kopfbedeckungen, Hüte

C 1467

25

Kopfbürsten, Reiniger für zylinderförmige –

N 86

21

Kopfbürsten, zylinderförmige, maschinelle und rollenartige – sowie Reiniger für diese

T 309

21

Kopfbürsten, rollenartige

R 608

21

Kopfgeschirre für Tiere, Halfter

L 358

18

Kopfkissen, auch Reisekopfkissen

O 137

20

Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit

O 138

10

Kopfkissen, Reise-, Abteilkissen

V 486

20

Kopfpolster, -lehne, Querkissen

T 725

20

Kopfsalat

P 1265

31

Kopfschmerzen, Mittel gegen –

T 310

5

Kopfschmerzen, Mittel gegen Zahnschmerzen oder –

M 93

5

Kopfstützen für Fahrzeugsitze

T 308a

12

Kopfstützen für Friseurstühle

T 308

20

Kopfwaschmittel, Haarwaschmittel (Schampun), flüssig oder pulverförmig

S 391

3

Köpfe für Perückenmacher- und Schneiderarbeiten

T 307

20

Köpfe, künstlerische – für Putzmacherinnen und Schneider

T 301

20

Köpfe, Puppen–

T 304

28

Köpfe, Schräm- (Maschinenteile)

C 2141

7

Kopierapparate, Abziehapparate, photographische

T 410

9

Kopierapparate und -maschinen

C 1781

16

Kopierapparate, Photo-, Lichtpausapparate

C 179

9

Kopierbecken, Kopierschalen

C 1784

16

Kopierblätter

F 274

16

Kopierblätter, auch Ölkopierblätter

C 1786

16

Kopierblätter, Öl–

F 277

16

Kopierbretter

P 939

16

Kopierbücher

C 1777

16

Kopierbürsten, Anfeuchter für –

C 1782

16

Kopierklammern

P 834

16

Kopierklammern, Kopierpinsel, Kopierbretter, Kopierpressen

C 1788

16

Kopierlösungen für Lichtpausen, Lichtpausflüssigkeiten (Photo.)

C 1779

1

Kopierpapier, auch für Kopiermaschinen

C 1787

16

Kopierpapier in Rollen

C 1789

16

Kopierpressen

P 1537

16

Kopierrahmen, photographische

C 860

9

Kopierschalen

C 2569

16

Kopierstifte

C 1783

16

Kopiertische

C 1790

20

Kopiertuch für die Korrespondenz

C 1913

16

Kopiertücher für die Korrespondenz

C 1785

16

Kopierer, Brief–

C 1776

16

Koppelriemen, lederne Leinen, auch für Hunde

L 79

18

Kopra, Kopraöl

C 1792

31

Korallen

C 1806

20

Korallen, rohe und teilweise bearbeitete

C 1805

20

Korbbodenspulen für Telegraph und Telephon

F 612

9

Korbflaschen (Demijohns)

D 12

21

Korbwaren, gewöhnliche und feine

V 34

20

Korbweide (Korbflechtwaren), Waren aus – oder deren Ersatzmaterialien (nicht in anderen Klassen enthalten)

O 189

20

Korbwiegen, Kinderbettstellen

E 491

20

Körbe, große – für den Transport mit Wagen und für Flaschen (Tragkörbe, Flaschenkörbe)

C 1089

20

Körbe und Tabletts (Präsentierbretter und -teller)

C 1810

die nicht aus Edelmetallen oder mit solchen plattiert sind und die weder Büro- noch Haushalts- noch Raucherartikel darstellen

20

wenn Büroartikel

16

wenn Haushaltsartikel

21

wenn Raucherartikel

34

wenn aus Edelmetallen

14

Körbe, Bienen–

A 9

20

Körbe, Brief-, Korrespondenzkörbe

C 1807

16

Körbe, Brot- (nicht aus Metall)

P 81

20

Körbe, Brot- aus Metall

P 42

6

Körbe, Draht–

C 1808

6

Körbe, Draht–

P 77

6

Körbe, Fisch-, Fischkästen

B 259

20

Körbe, Flaschen–

P 76

20

Körbe, Förder-, Förderkübel für Grubenförderung

S 479

7

Körbe, Geflügel–

P 83

20

Körbe, Hopfen–

P 79

20

Körbe, Papier–

P 82

20

Körbe, Picknick-, ausgestattete, z. B. mit Geschirr, Dosen

P 78

21

Körbe, Reise-, Reisekoffer aus Korbweide

O 190

18

Körbe, Schanz-, Trag-, Flaschen-, Wagen–

G 7

20

Körbe, Saug-, Saugköpfe, Seiher

C 2336

21

Körbe, Strand-, hölzerne

F 80

20

Körbe, Trag-, Flaschenkörbe (große Körbe für den Transport mit Wagen und für Flaschen)

C 1809

20

Körbe, Trag-, Geschirr-, Transport-, Wagen- (große)

M 202

20

Körbe, Wässerungs-, Wässerungskästen (Photo.)

P 80

9

Kordeln, Schnüre

C 1843

26

Kordstoff

V 120

24

Kordstoff, Baumwoll–

C 1939

24

Korinthen, Weinbeeren

C 1869

29

Korinthen, Weinbeeren, Korinther Weintrauben

R 73

29

Korinther Weintrauben, Korinthen, Weinbeeren

R 73

29

Korinther Weintrauben, Aperitifwein aus –

C 1870

33

Korinther Weintrauben, Aperitifwein aus –

R 74

33

Kork

L 360

31

Kork, Material für Zigarettenmundstücke aus –

L 365

20

Kork, Parkettfußbodenbelag aus –

L 376

19

Kork, Waren aus – oder Korkersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

L 363

20

Kork, Waren aus gepreßtem – (nicht in anderen Klassen enthalten)

L 382

20

Kork, Zigarettenmundstücke aus –

L 365a

34

Kork, Polier-

P 1241

21

Korkabfälle, Korkverschnitt (als Isoliermittel)

L 370

17

Korkbasis, gepreßter Parkettfußbodenbelag auf –

L 362

19

Korkimitationspapier

L 383

16

Korkisolierschnur

L 368

17

Korkmasse (Korkbrei)

L 373

17

Korkmatten

L 374

27

Korkmehl (als Isoliermittel)

L 371

17

Korkpapier

L 375

16

Korkpfropfen, -zapfen, Korken

L 364

20

Korkplatten

L 377

19

Korkpolierscheiben

L 378

21

Korkpulver, Korkmehl

L 379

17

Korkschalen (zum Verschließen)

L 367

20

Korkschalen, muschelförmige (Umhüllungen)

C 1798

20

Korkschnur

L 369

20

Korksohlen, auch Einlegesohlen aus Kork

L 380

25

Korkstein

L 361

19

Korksteine

L 366

19

Korkteppiche

L 381

27

Korküberzüge für Riemenscheiben und Seilscheiben (-rollen)

R 197

20

Korkwesten

L 372

9

Kork-Zigarettenmundstücke; Stoffe für –

C 1216

20

Korken, Korkpfropfen, Zapfen, Korkzapfen

B 813

20

Korken, Maschinen zum –, Kapseln, Plombieren von Flaschen

B 938

7

Korken, Flaschen-, -stöpsel, -zapfen, Pfropfen

B 809

20

Korken, Knall-, Knallzapfen

B 810

13

Korkenständer

B 817

21

Korkenzieher, Zapfenzieher

B 818

21

Korn, Saat-, Saatfrüchte, Saatgut

S 291

31

Kornbehälter

B 601

nicht aus Metall

20

aus Metall

6

Kornkästen (Behälter zum Aufbewahren von Korn), Heukästen, Weinbehälter

C 1447

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Kornkästen, hölzerne

G 411

20

Kornmehl, Getreidemehl

F 29

30

Körner (Werkzeuge)

P 1169

8

Körner, Maschinen zum Aussondern der erwärmten – aus dem Getreide

E 124

7

Körner, Getreide-, Getreide

G 408

31

Körner, Samen-, nicht in anderen Klassen enthalten

G 419

31

Kornetts mit drei Pumpenventilen (Pistons)

P 889

15

Kornetts, Pumpenventil-, Pistons

C 1889

15

Kornetts, Ventil-, Ventilhörner (Althörner, Tenorhörner)

N 53

15

Körper, Feuerwerks–

A 986

13

Körper, Heiz–

C 1906

11

Körpergymnastik

C 1899

medizinische und chirurgische Apparate für –

10

Geräte für –

28

Körperhöhlen, Spülapparate für –

C 538

10

Körperpflege, Apparate für –

S 528

10

Körperpflegemittel gegen Schweißbildung

T 698a

3

Körper- und Schönheitspflege, Bürsten für –

T 513

21

Körper- und Schönheitspflege, Geräte für –

T 529

21

Körper- und Schönheitspflege, Lotionen für –

L 564

3

Körper- und Schönheitspflege, Milch für –

L 84

3

Körper- und Schönheitspflege, Öle für –

T 519

3

Körper- und Schönheitspflegemittel jeder Art, z. B. Badepräparate, Cremes, Essenzen, Badezusätze, Pomaden, Puder, Färbemittel

C 1928

3

Körperteile, Apparate zum Befestigen der verschiedenen – (med.)

C 1900

10

Korrektionsfassung, Objektive mit –

C 1910

9

Korrektionsfassung, Objektive mit –, für photographische Zwecke

P 664

9

Korrekturflüssigkeiten für Matrizen

C 1907

16

Korrekturlack für Malerzwecke

C 1909

2

Korrekturtinte, Lichtpauspapier und – für Lichtpauspapier

H 72

16

Korrekturtinten für Lichtpauspapier

C 1915

16

Korrespondenz, Kopiertuch für die –

C 1913

16

Korrespondenzkörbe, Briefkörbe

C 1807

16

Korridorglocken, Türklingeln

E 556

6

Korrosion, Schutzbänder (Schutzstreifen) gegen –

C 1918

2

korrosionsfeste Überzüge (Anstriche) für Maschinen

R 452

2

Korrosionsschutzbänder

B 175

2

Korrosionsschutzmittel

A 744

2

Korrosionsschutzmittel

I 140a

2

C 1918a

Korseletts, leichte Mieder

C 1924

25

Korsettpolstereinlagen

C 2176

25

Korsettschließen

A 241

26

Korsettschoner (Unterbekleidungsstücke)

C 42

25

Korsettstäbe

B 1197

26

Korsettstäbe, Fischbeinstäbe

B 117

26

Korsetts (Mieder)

C 1925

und deren Teile, wie Polstereinlagen (ausgenommen Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe)

25

Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe

26

Korsetts, Gurt-, Gurtenmieder

C 1927

25

Korundleinwand, Schmirgelleinen

T 468

3

Korund-Schleifscheiben

C 1868

8

Kosmetik-Necessaire (mit Inhalt)

N 47a

3

C 1928a

kosmetische Badezusätze

B 82

3

kosmetische Badezusätze

B 86

3

kosmetische Creme

C 2313

3

kosmetische Geräte (Geräte für Körper- und Schönheitspflege)

C 1930

21

kosmetische Hautpflegepräparate

P 427

3

kosmetische Pomaden

P 1248

3

kosmetische Präparate für die Augenwimpern, Wimpernmittel

C 1226

3

kosmetische Watte

C 1929

3

kosmetische Zwecke, Fetterzeugnisse für –

G 493

3

kosmographische Instrumente

C 1931

9

Kostüme, auch Badeanzüge

C 1935

25

Kotfänger, Kotschützer

B 833

12

Kotfänger für Fahrzeuge, aus Holz oder Metall

B 831

12

Kotfänger, Kotschützer aus Holz oder Metall, für Fahrräder und andere Fahrzeuge

P 290

12

Kotschützer für Fahrräder, aus Holz oder aus Metall

C 2584

12

Kotschützer, Kotfänger für Fahrzeuge

V 103

12

Kraftbrühen

C 1730

29

Kraftfahrer, Ausrüstung (Bekleidung) für –

A 1095

25

Kraftfahrzeug, siehe auch Auto

Kraftfahrzeugfette

G 435

4

Kraftfahrzeuglenkrad mit elektrischem Beleuchtungsschalter

E 337

12

Kraftfahrzeugmotoren, chemische Erzeugnisse zum Entrußen der –

M 811

1

Kraftfahrzeugmotoren, Gassparer und Gasrückgewinner für –

A 1078

12

Kraftfahrzeugmotoren, Zylinderverschlußschrauben für –

A 1092

12

Kraftfahrzeugmotorhauben

M 809

12

Kraftfahrzeuge, als Restaurants

V 420a

12

R 423a

Kraftfahrzeuge, Autos, jeder Art

A 1061

12

Kraftfahrzeuge, Abdeckhauben für –

A 1069

12

Kraftfahrzeuge, Chassis für –, auch aus Holz

A 1074

12

Kraftfahrzeuge, elektrische Anlasser (Starter) für –

A 1064

12

Kraftfahrzeuge, Fahrtrichtungsanzeiger für – (die Lampen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

A 1084

12

Kraftfahrzeuge, Fanfaren (Hupen) für –

A 1090

12

Kraftfahrzeuge, Fensterglas für –

A 1082

21

Kraftfahrzeuge, Fette für –

A 1083

4

Kraftfahrzeuge; Glasscheiben, Fensterscheiben für –

V 383

21

Kraftfahrzeuge, Halterungen für Reserveräder für –

F 549

12

Kraftfahrzeuge, Karosserien für –

A 1071

12

Kraftfahrzeuge, Ketten für –

A 1072

12

Kraftfahrzeuge; Kraftstoffe, Betriebsstoffe, für –

A 1070

4

Kraftfahrzeuge, Kühlerverschlußschrauben für – (Kühlerfiguren)

R 28a

12

Kraftfahrzeuge, Lampen für – und Fahrräder

A 1094

11

Kraftfahrzeuge, Neigungsmesser für –, sowie Neigungsanzeigemasten

P 532

9

Kraftfahrzeuge, Rückblickspiegel für –

R 432

12

Kraftfahrzeuge, Scheibenwischer für –

E 695

12

Kraftfahrzeuge, Schutzbleche für –

A 1079

12

Kraftfahrzeuge; Signalhörner, Hupen, für –

A 1075

12

Kraftfahrzeuge, Steuerrad mit elektrischem Beleuchtungsschalter für –

A 1063

12

Kraftfahrzeuge, Stoßstangen für –

A 1088

12

Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Autos, für –

A 1062

12

Kraftfahrzeuge, Vorrichtungen gegen Diebstahl von –

V 442a

12

Kraftfahrzeuge, Windschutzscheiben für –

A 1087

12

Kraftfutter

F 680

31

Kraftfuttermittel für Tiere

F 683

31

Kräftigen, Apparate zum – der Brust

D 246

28

Kräftigungsmittel, Wiederherstellungsmittel

R 194

5

Kräftigungsmittel für Kinder

E 484

5

Kräftigungsmittel, wie Mehl oder andere Nährmittel für Kinder und Kranke

F 681

5

Kräftigungsmittel, Haar–

T 565

3

Kraftmesser, Dynamometer

D 438

9

Kraftmaschinen, Antriebsmaschinen, Motoren

M 868

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Kraftmaschinen, Anlaßvorrichtungen für –

M 867

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Kraftmaschinen, Dampf–

M 849

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Kraftstoff, Brenn-, Treibstoff, auch für Automobile und Explosionsmotoren

C 375

4

Kraftstoffmesser, Brennstoffmesser, Benzinuhren

E 679

9

Kraftstoffpumpen, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung

E 685

9

Kraftstoffuhren, Brennstoffanzeiger, Benzinuhren

E 682

9

Kraftstoffverbrauch, Apparate zur Verminderung des – bei Verbrennungsmotoren

C 1569

7

Kraftstoffe, Brennstoffe, Treibstoffe, für Explosionsmotoren

M 883

4

Kraftstoffe, Betriebsstoffe, für Kraftfahrzeuge (Treibstoffe)

E 668

4

Kraftwagen

A 1093

12

Kraftwagen, Automobile

V 420

12

Kragen, auch aus Papier

C 1474

25

Kragen, Frisier–

C 1526

25

Kragen, Hals–

G 376

25

Kragen, Hemd–

C 1525

25

Kragen, Hemd-, lose, auch aus Papier

C 1483

25

Kragen, Hemd-; Präparate zum Haltbarmachen von –, Imprägnierungsmittel für Hemdkragen

C 1485

3

Kragen, Pelz–

C 1475

25

Krageneinlagen (Teile von Bekleidungsstücken)

C 1479

25

Kragenglätter

C 1480

21

Kragenknöpfe

C 1477

26

Kragenpapier

F 96

16

Kragenschoner

C 1481

25

Kragenschoner aus Trikotstoff

T 771

25

Kragenschoner, auch aus Trikotstoff

C 1478

25

Kragenstäbchen

C 1476

26

Kragenstäbchen

F 95

26

Kragenstützen

R 66

26

Kragenstützen, Kragenstäbchen, Versteifungseinlagen für Kragen

C 1482

26

Krampfaderstrümpfe, Gummistrümpfe (chirurg.) und –

B 255

10

Krampfadern, Gummistrümpfe für –

V 63

10

Krampen, Klammern

C 2248

6

Krampen (Klammern) eiserne Krampen, auch Hufeisenstollen

C 2251

6

Kramperltee, isländisches Moos (pharm.)

I 211

5

Kransäulen

M 332

7

Kranwinden, -kurbeln

M 198

7

Kräne mit feststehender Säule und Schwenk-(Dreh-)krane sowie deren Teile oder Zubehör, wie Kurbeln, Säulen (Maste), Winden

G 557

7

Kräne, Boots-, Bootsdavits

E 395

12

Kräne, Dreh-, Schwenk–

P 892

7

Kräne, Lauf–

P 1294

7

Kräne, Wasser-, Hydranten

B 791

11

Kranke, leinene Unterlagstücher für –

A 431

10

Kranke, Rollstühle für –

M 96

12

Kranke, Rollstühle für –

M 97

12

Kranke, Wasserbeutel für –

S 47

10

Kranke, Wasserbeutel für –

M 99

10

Krankenbetten, Gummi-Unterlagen für –

H 109

24

Krankenpflegeinstrumente

M 98

10

Krankentragbahren

C 1361

10

Krankentragbahren

M 95

10

Krankenwagen

M 100

12

Krankheiten, Mittel zur Verhütung und Linderung von –

M 102

5

Krankheiten, Geschlechts-; Mittel zur Feststellung der –

V 125

5

Kränze, Grab–

C 2142

aus künstlichen Blumen

26

aus natürlichen Blumen

31

Kränze, Grab–

M 801

natürliche

31

künstliche

26

Kränze, Rosen–

C 768

16

Kränze, Spur- für Eisenbahnräder

B 827

12

Krapfen, Pfannkuchen

C 2334

30

Kratzbürsten

G 499

21

Kratzbürsten, Bürstenreiniger, Drahtbürsten

G 494

21

Kratzeisen, Fußabstreifer, Fußabtreter für Türen

G 497

aus Metall

6

aus Kautschuk (Matten)

27

Gitter, Roste

6

Kratzeisen, Schabeisen, Kratzer, Schaber (Werkzeuge) jeder Art (außer Radiermesser), z. B. für Bäume, für Schiffsböden, für Spengler (Klempner), Faßschaber, Rohrauskratzer

G 501

8

Kratzeisen, Schabeisen, für Bäume

A 823

8

Kratzeisen, Kratzen, für Walzwerke (Werkzeuge)

R 484

8

Kratzen, Kardenmaschinen

C 387

7

Kratzen, Kratzeisen, für Walzwerke (Werkzeuge)

R 484

8

Kratzen (Kratzeisen) für Walzwerksmaschinen, Walzwerksreiniger (Werkzeuge)

L 144

8

Kratzen, Schlacken–

C 2394

8

Kratzenbeschläge, Kardenbeschläge

C 388a

7

Kratzer (Schaber) für Schiffsböden

N 43

8

Kratzer, Rohr–

T 906

8

Kratzer, Rohr–

T 846

8

Kratzer, Schiffsboden-, Schiffsbodenschaber

G 496

8

Kratzer, Topf-, Topfbürsten

B 1132

21

Krausköpfe, Versenkbohrer (Werkzeuge)

F 765

8

Kräuseleisen, Tolleisen (Werkzeuge)

F 818

8

Kräuselmaschinen, Ratiniermaschinen (Tuchm.)

R 125

7

Kräuseln; im Haar verbleibende Vorrichtungen zum – der

B 823

26

Kraut, Sauer–

C 1196

29

Krauthobel, Kohlhobel (Werkzeuge)

C 2121

8

Krauthobelmesser und Krauthobel

C 1170

8

Kräuter, medizinische

H 82

5

Kräuter zum Rauchen, die keinen Tabak enthalten

H 81

für medizinische Zwecke

5

nicht für medizinische oder Heilzwecke

34

Kräuter, Küchen–

P 1428

31

Kräuterbranntwein (Getränk)

H 85

33

Kräuteressig

H 95

30

Kräuterlikör

H 91

33

Kräuterpulpe, Graspulpe

H 93

1

Kräutersamen

H 90

31

Kräutersamen, Pflanzensamen, jeder Art

G 421

31

Krawatten

C 2255

25

Krawattenhalter

F 526

26

Krawattenhalter, -klammern

A 243

26

Krawattenhalter und Krawattenklemmen

C 2259

26

Krawattenklammern

C 2256

26

Krawattenklemmen, Schlipsklammern

P 837

26

Krawattennadeln, Krawattenschließen, Krawattenhalter

C 2258

nicht aus Edelmetall

26

aus Edelmetall

14

Krawattenpressen

C 2260

21

Krawattenspangen

F 215

nicht aus Edelmetall

26

wenn aus Edelmetall

14

Krebse, frische und konservierte

E 202

29

Kreide, geschlämmte

C 2238

3

Kreide, lithographische – (für Steindrucker)

C 2241

16

Kreide, Billard–

C 2235

28

Kreide, Kampfer- für Toilettezwecke

C 2237

3

Kreide, Roh–

C 2236

19

Kreide, Schlämm–

B 555

2

Kreide, Schlämm–

C 2243

3

Kreide, Schlämm–

B 551

2

Kreide, Schlämm- zum Putzen

N 75

3

Kreide, Schneider–

C 2242

16

Kreide, Signier–

C 2241a

16

Kreide, Zeichen–

C 2239

16

Kreidehalter

C 2244

16

Kreideschoner

C 2245

16

Kreide-Seife-Mischungen (Silberputzseife)

C 2247

3

Kreidestifte, weiße – und Schwarzkreidestifte

C 2271

16

Kreidestifte, Schwarz–

C 2246

16

Kreisel

T 600

28

Kreiselpumpen, Rotationspumpen

P 1279

7

Kreisläufe von hydraulischen oder pneumatischen Systemen für Fahrzeuge

C1288c

12

S 847

H 281a

Kreissägewellen

A 833

7

Kreme siehe Creme

Krempelmaschinen, Nadeln für – (für Wollkämm-Maschinen)

A 279

26

Kreosot

C 2333

1, 2, 5

Kreponstoffe

C 2337

24

Krepp, Gesundheits- und Gesundheitflanell

S 98

24

Krepp, Leinen–

T 506

24

Kreppstoffe, auch Trauerflore, Gesundheitskrepp, Leinenkrepp

C 2335

24

Kresol; Desinfektionsmittel aus Teeröl und –, mit Wasser mischbar

H 188

5

Kreuzäxte, Queräxte, Zimmeräxte

B 390

8

Kreuzmeißel, Locheisen, Beitel

B 369

8

Kreuze, Dreh–

T 635

6

Kreuzungen, Bahn–

V 403

6

Kreuzungen, Bahn–

V 408

6

Kreuzungsstücke für Eisenbahnen

C 2390

6

Kricketbeutel, Golfbeutel

S 46

28

Kricketbeutel und Golfbeutel (-säcke)

S 22

28

Kricketsäcke

C 2344

28

Kricketschuhe

C 2345

25

Kriegswaffen

G 563

8, 13

Kriegswaffen, Munition für –

G 564

13

Krimmer

A 235

24

Krimmerstoffe

P 430

24

Krippen, Tröge, auch für Kühe

C 2302

21

Krippen, Doppel-, Doppelraufen, für das Vieh

R 123

20

Krippen, Futter- bzw. Futtertröge für Pferde, Vieh, Geflügel

M 187

21

Krippen, Kuh–

V 3

21

Krispeln (Narben), Maschinen zum – von Leder

R 160

7

Kristall, Berg- (Quarz)

C 2361

19

Kristallglaswaren, geschliffene Glaswaren

C 2363

21

Kristalle von aromatisierter Gelatine (Nahrungsmittel)

C 2364a

29

G 207a

Kristalle, Detektor–

C 2364

9

Kristalle, Wasch–

L 297

3

kristallisierte Früchte

C 2362

29

Krokieretuis, Zeichenetuis für Handskizzen

E 858

16

Kronleuchter und lyrenförmige Beleuchtungskörper

E 153

11

Krotonaldehyd

A 423

1

Krotonrinde

C 2396

5

Krücken und Krückenkapseln (Krückenenden) aus Kautschuk oder anderen Materialien

B 384

10

Krückenenden aus Kautschuk

P 724

10

Krückenkapseln (Krückenenden) aus Kautschuk oder anderem Material

B 907

10

Krüge jeder Art und aus allen Materialien, z. B. Bierkrüge, Weinkannen, Sirupkannen

C 2400

21

Krüge, kleine –, Schalen, Becher, Geschirr aus Steingut

F 10

21

Krüge (kleine) und (Trink )Becher aus Porzellan

P 1307

21

Krüge, kleine – und Becher (Trinkbecher)

C 2401

aus Edelmetallen oder damit plattiert

14

aus anderen Materialien

21

Krüge, Bier–

B 477

21

Krügel, Bier-, Bierschoppen

C 1168

21

Krümelbesen, Tischbesen

R 79

21

Krümeldeckchen

N 9

24

Krümeldecken, -tücher

T 166

24

Kruzifixe

C 2402

16

kryogene Flüssigkeiten

C 2403a

1

Kryptogamenvertilgungsmittel (Pflanzenvertilgungsmittel)

C 2404

5

Krypton

K 16

1

Kübel, Eis- aus Holz oder Glas

G 267

21

Kübel, Eis- für Wein, aus Holz oder Glas

V 300

21

Kübel, Förder-, Förderkörbe, für Grubenförderung

S 479

7

Küche und Haushalt, tragbare Behälter und Geräte für –

M 434

aus Edelmetallen

14

nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert

21

Kuchen

G 109

30

Kuchen, Erdnuß-, Hanfsamen-, Rapsöl-, Maisöl- (als Futtermittel für Tiere)

T 637

31

Kuchen, Hanfsamen–

C 1016

31

Kuchen, Hanfsamen–

C 748

31

Kuchen, Hunde–

B 523

31

Kuchen, Malz–

M 127

30

Kuchen, Napf- (Babakuchen)

B 1

30

Kuchen, Napf-, Gugelhupf

C 393

30

Kuchen, Öl–

T 638

31

Kuchen, Öl-; Quetschmühlen für –

T 640

7

Kuchen, Öl-, Trester

S 308

31

Kuchen, Olivenöl-, Olivenöltrester, für Tiere

O 67

31

Kuchen, Pfeffer-, Lebkuchen

P 35

30

Kuchen, Rapsöl–

C 1562

31

Kuchen, Tee-, englischer

C 136

30

Kuchen, Wurm–

B 527

5

Kuchenaromen

G 112

30

Kuchenform, Viehfuttermittel in –

T 639

31

Kuchenformen

G 115

21

Kuchengewürz, Kuchenaromen

A 949

30

Kuchenmasse, Kuchenteig und Kuchenpulver (Konditorwaren)

G 114

30

Kuchenmehl, feines Backmehl

F 51

30

Kuchenmehl, Mehl für feines Backwerk

P 392

30

Kuchenteig

P 368

30

Kuchenverzierungen, eßbare

G 113

30

Küchengefäße, tragbare –, ausgenommen solche aus Edelmetallen oder damit plattiert (nicht elektrische)

C 2508

21

Küchengemüse, Suppengemüse

L 270

31

Küchengeräte, elektrische siehe: P 1526a elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken (Kl. 7) B 854 und B 859

C 2510a

elektrische Wasserkessel und elektrische Wärmeflaschen (Kl. 9) elektrische Kochapparate (Kl. 11)

C 2515

Küchengeräte, nicht elektrische

C 2510

21

Küchengeschirr, Blechkästen für –

B 327

6

Küchengeschirr, keramisches

C 603

21

Küchengeschirr (Kochgeschirr) jeder Art, wie keramisches, emailliertes, eisernes, aus Stahlblech oder aus Eisenblech, schmiedeeisernes

C 2499

21

Küchenherde (Herde zum Heizen und Kochen)

C 2513

11

Küchenherde, Kochherde

P 1426

11

Küchenherde, auch Gasherde und offene Herde

C 2502

11

Küchenkräuter, Suppenkräuter

P 1428

31

Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Mixen usw.

C 2506

Elektrische

7

nicht elektrische

21

Küchenmesser

C 2500

8

Küchen-Mischmaschinen

M 426

7

Küchenmöbel, Papiereinlagen für –

M 596

16

Küchenöfen, Backöfen

C 2501

11

Küchenregale, Papiereinlagen für –

R 136

16

Küchenschaufeln

C 2507

21

Küchenschaufeln, Tischschaufeln (Krumenschaufeln), Tortenheber (Tortenschaufeln)

P 509

21

Kübel, Kühler, für Sektflaschen (Champagnerflaschen)

C 715

21

Kübel, Zuber

B 208

21

Küfer, Auffüllkannen für –

B 1072

21

Kugelformen

B 127

6

Kugelgelenk aus Metall

R 564

8

Kugellager

B 506

7

Kugellagerringe, Kugelringe (für Kugellager)

R 619

7

Kugelringe (Kugelhalter) für Kugellager

B 505

7

kugelsicheres Glas

V 167a

19

Kugelventile zum Regeln der Flüssigkeitshöhe in Behältern

S 646a

11

N 126a

Kugeln für Kugelschreiber

B 503a

16

S 748a

Kugeln, Billard-, Billardbälle

B 492

28

Kugeln, Glas–

B 868

21

Kugeln, Kegel-, auch aus Kautschuk

B 865

28

Kugeln, Lampen-, Lampenglocken, Schutzglocken, Schutzkugeln für Lampen

G 306

11

Kugeln, Spiel–

B 864

28

Kugeln, Stahl–

B 863

6

Kugeln, Stahl–

B 500

6

Kugeln, Stopf-, Stopfpilze, Stopfhölzer

R 127

21

Kugeln, Ventil–

B 871

6

Kuhkrippen

V 3

21

Kühlanlagen für Konserven

C 1720

11

Kühlanlagen, Kühlapparate und –

R 233

11

Kühlanlagen, Koks–

R 238

11

Kühlanlagen, Konserven–

R 239

11

Kühlanlagen, Milch–

L 93

11

Kühlanlagen, Tabak–

T 7

11

Kühlanlagen, Wasse–-

E 86

11

Kühlanlagen, Wasser–

E 74

11

Kühlapparate

R 229

11

Kühlapparate, -schränke, -räume (-kammern); -maschinen

F 797

11

Kühlapparate, -vorrichtungen, -gefäße

R 241

11

Kühlapparate und -anlagen

R 233

11

Kühldosen, Butter-, hölzerne

R 248

21

Kühldosen, Butter-, hölzerne

R 61

21

Kühleimer, Wein-, Weinkühler

R 57

21

Kühlfahrzeuge

V 88b

12

Kühlflaschen

R 232

21

Kühlflüssigkeit oder Kühl-(Kälte-)mischung

R 230

1

Kühlgefäße, auch für Wein

R 62

21

Kühlgefäße für Wein, Weinkühler, Kühleimer für Wein

V 302

21

Kühllagerung, Behälter (Gefäße) für die –

F 799

11

Kühlluft, Filter zur Reinigung der – von Motoren

R 235

7

Kühlmittel, wasserlösliche

R 231

1

Kühlmittel, auch flüssige

F 798

1

Kühlradiatoren (Kühlschlangen) (ausgenommen Maschinenteile)

R 240

11

Kühlsalbe, Coldcream

C 1487

3

Kühlschiffe für Herde

R 247

11

Kühlschlangen (ausgenommen Maschinenteile)

S 340

11

Kühlschlangen, keramische

R 243

11

Kühlschränke (Eisschränke)

A 944

11

Kühlschränke, Teile von – aus Kunststoff

R 228a

11

Kühlschränke, -anlagen, -maschinen

R 53

11

Kühlstäbe oder Kühlvorrichtungen (Röntgenapparate)

B 236

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

10

für industrielle Zwecke

9

Kühlstäbe (Röntgenapparate)

B 238

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

10

für industrielle Zwecke

9

Kühlsystem; Vorrichtungen (andere als Maschinen) mit einem – für die Ausgabe (Verteilung) von gekühlten Flüssigkeiten

R 237

11

Kühlvorrichtungen, Luft-

A 320

11

Kühlvorrichtungen (-anlagen); Luft-, Wasser-, Milch-, Tabak–

R 234

11

Kühlwagen, Kühlwaggons

W 3a

12

Kühlwasserleitungen, für – der Explosionsmotoren verwendbare Universalmuffen

E 76

7

Kühler, Kübel, für Sektflaschen (Champagnerflaschen) Kühler, Wärmestrahler, Heizkörper, Radiatoren, auch Heizsonnen (parabolische Heizstrahler) und Kühlradiatoren (nicht für Maschinen)

C 715

21

Kühler, Bowlen–

R 60

21

Kühler, Butter- (aus Holz), Weinkühler (Kühleimer)

R 228

21

Kühler, Flüssigkeits- (Anlagen)

L 490

11

Kühler, Kaviar–

R 242

21

Kühler, Wasser- und Flüssigkeits- (Anlagen)

R 244

11

Kühler, Wein–

R 246

21

Kühler, Wein-, Weinkühleimer

R 57

21

Kühler, Zucker–

R 245

11

Kühlerverschlußschrauben für Kraftfahrzeuge (Kühlerfiguren)

R 28a

12

Kultivatoren und Kultivatorzinken

C 2544

7

Kulturen, Nährflüssigkeiten für Bakterien–

C 2546

5

Kulturen von Mikroorganismen

C 2544a

5

Kummete, Pferde–

C 1531

18

Kumys, Kumyß (gegorene Stutenmilch)

K 15

29

Kunstdärme von aus Zelluloselösungen wiedergewonnener Zellulose

B 980

18

Kunstdünger und Naturdünger für die Landwirtschaft

A 262

1

Kunsteisbahnen, welche keine ortsfesten Metallkonstruktionen sind

P 387

19

Kunstfasern, Textil–

F 329

22

Kunstgegenstände, bemalte – und Ornamente (Verzierungen)

P 473

16

Kunstgegenstände, gegossene – aus Bronze

A 978

14

Kunstgegenstände, gravierte –, Gravierungen

G 505

16

Kunstgegenstände, lithographierte –, Lithographien, Steindrucke

A 980

16

kunstgewerbliche Gegenstände,

A 983

Waren aus unedlen Metallen

I 127

6

aus Edelmetallen

14

aus Keramik oder aus Glas

21

aus anderem Material (ausgenommen Textilien)

20

kunstgewerbliche Waren aus Glas

I 127

21

Kunstharz (synthetisches Harz)

R 389

1

Kunstharz in Form von Platten, Stäben (Stangen), Rohren

R 385

17

Kunstholz, Paneelbretter aus –

F 93

19

Kunsthorn; rohes und teilweise bearbeitetes Naturhorn und –

C 1874

20

Kunstleder

C 2417

18

Kunstleder, Lederimitationen

C 2487

18

Kunstschaumstoff (in Blöcken)

M 927a

17

Kunstschiefer, Naturschiefer und –

A 860

19

Kunstschriftwerkzeuge

E 230

16

Kunstseide

R 147b

Fäden

23

Gewebe

24

Kunstseide, gesponnene –, Kunstseidengarn

S 522

23

Kunstseide, Mischgarne aus Baumwolle und –

C 1953

32

Kunstseidengarne, auch Mischgarne aus Kunstseide und Baumwolle

S 524

23

Kunstseidenwebstoffe

S 525

24

Kunststeinmassen

P 796

19

Kunststoff; aufblasbare, transportable Schwimmbassins (Schwimmbecken) aus –

N 13

28

Kunststoff, Kapseln aus – zum Verschließen von Gefäßen

C 328

20

Kunststoff, Säckchen aus –

S 50

16

Kunststoff, Stückware, als Gewebeimitation

P 999a

24

Kunststoff, Weihnachtsbäume aus –

A 826

28

Kunststoffäden

F 396a

für textile Zwecke

23

für andere Zwecke

17

Kunststoffasern

F 335b

für textile Zwecke

22

für andere Zwecke

17

Kunststoffdispersionen

M 348

1

Kunststoffindustrie, Plastifizierungsmittel (chem. Substanzen) zur Verwendung in der –

P 993

1

Kunststoffnetze

F 437a

22

Kunststoffrohre (Halbfabrikate)

T 896b

17

Kunststoffverschlüsse

F 204

20

wenn es sich um Reißverschlüsse für Bekleidungsstücke handelt

26

Kunststoffe aus Kasein

C 493

1, 17

Kunststoffe, flüssige, für Überzüge, Schutzüberzüge

T 452a

1

Kunststoffe, Glasfasermaterial zum Verstärken von –

F 342

21

Kunststoffe in Folien, Blöcken, Stäben und Rohren für Fabrikationszwecke

P 997

17

Kunststoffe in Form von Pulvern, Pasten, Flüssigkeiten, Emulsionen, Dispersionen und Granulaten für gewerbliche Zwecke

P 998

1

Kunststoffe, Kondensationsprodukte aus Phenolen als Ausgangsprodukte für –

P 631

1

Kunststoffe, Selbstklebefolien aus –

A 1052

für Papierwaren und für Haushaltszwecke

16

für sonstige Zwecke

17

Kunststoffe, Sohlenplatten aus Gummi oder aus –

F 288

17

Kunststoffe, Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

P 1000

20

Kunsttischler, Ziehklingen für –

E 97

8

Kunsttischlerarbeiten

E 98

20

Kunstwolle; Stoffe als Stückware, Webstoffe und Wirkstoffe aus –

L 27

24

Kunstzeitschriften

A 992

16

Künstler, Bedarfsmittel für –

A 990

16

Künstler, Bleistifte für –

C 2264

16

Künstlerfarben

A 988

2

Künstlerfarben, Malfarben

C 2014

2

Künstlerpinsel

A 991

16

Künstlerstifte

A 989

16

künstliche Augen

Y 3

10

künstliche Busen

S 217

10

künstliche Fingernägel

O 83a

3

P 1404b

künstliche Früchte (keine Nahrungsmittel)

F 821a

26

künstliche Gebisse, Kautschuk für –

D 141

5

künstliche Gliedmaßen

M 429

10

künstliche Gliedmaßen, Prothesen

P 1600

10

künstliche Haut für chirurgische Zwecke

P 430a

10

künstliche Mineralwässer, natürliche und –

M 667

32

künstliche Tauben (Tontauben)

P 799

28

künstliche Vanillearomen

V 29

30

künstliche Wimpern und Klebstoffe für deren Befestigung

C 1226a

3

P 1404a

künstliche Zähne

D 110

10

künstlicher Kautschuk, natürlicher und –

C 240

17

künstlicher Marmor, natürlicher oder –, roh, bearbeitet, behauen

M 226

19

künstlicher Rasen

G 197a

27

künstliches Abführwasser

P 1634

5

Küpenfarbstoffe, organische

C 2566

2

Kupfer

C 2522

6

Kupfer, Beschläge aus –

C 2526

6

Kupfer, Blasinstrumente aus –

C 2528

15

Kupfer, Wertmarken aus –

J 54

14

Kupferdrähte, nicht isolierte

C 2525

6

Kupferdruckpressen, Tiefdruckpressen

D 376

7

Kupfergrundlage, Mineralfarbstoffe auf –

C 2530

2

Kupferlichtdruck (Photogravüre); Raster und Linienraster für –

G 513

9

Kupfermünzen

C 2529

14

Kupferringe

C 2524

6

Kupferringe

C 2531

6

Kupferstiche

C 2527

16

Kupferstiche

T 87

16

Kupfersulfat, Kupfervitriol

C 2523

1

Kupfervitriol

C 2532

1

Kupfervitriol

V 394

1

Kupplungen

E 412

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Kupplungen, ausrückbare –, Ein- und Ausrückvorrichtungen (Maschinen)

E 409

7

Kupplungen, biegsame, elektrische

A 33

9

Kupplungen für Antriebssysteme von Landfahrzeugen

E 411

12

Kupplungen für Landfahrzeuge

A 35

12

Kupplungen, Eisenbahn-, Waggonkupplungen und Kettenkupplungen (Eisenbahn)

A 32

12

Kupplungen, Eisenbahn–

C 986

12

Kupplungen, Freilauf- (Masch.)

E 410

7

Kupplungen, Freilauf- für Maschinen

A 34

7

Kupplungen, Gelenk-; Laschen und Verbindungsstücke für – (Kardangelenke) für Maschinen

A 31

7

Kupplungen, Gelenk-, Kardangelenke, sowie Laschen und Verbindungsstücke für diese, für Maschinen

C 386

7

Kupplungen, Gelenk-; Verbindungsstücke für – (Kardangelenke) (für Maschinen)

J 74

7

Kupplungen, Wellen- (Maschinen)

A 30

7

Kupplungsbeläge

A 36

17

Kupplungsbeläge, -futter

E 413

17

Kürasse

C 2490

6

Kurbelarme, Kurbelstangen, Kurbeln

M 196

7

Kurbelbohrmaschinen, Bohrkurbeln, Handbohrmaschinen (Maschinen)

P 545

7

Kurbelstangen, Kurbelarme, Kurbeln

M 196

7

Kurbelstangen, Kurbelwellen

B 467

7

Kurbelwellen

A 832

7

Kurbeln (Rollen) für Angler

T 767

28

Kurbeln, Kurbelarme, Kurbelstangen

M 196

7

Kurbeln, Rollen, für Angelruten

M 916

28

Kurbeln, Andreh- (für Maschinen)

M 199

7

Kurbeln, Bohr-, Bohrleiern

E 924

8

Kurbeln, Fahrrad–

C 2588

12

Kurbeln, Kran-, Kranwinden

M 198

7

Kurbeln, Tret- für Fahrräder

M 197

12

Kürbiskerne, präparierte

C 1360

5

Kürbisse

C 2140

31

Kürbisse

C 1359

31

Kurvenbilder, Schaubilder, Diagramme

D 258

16

Kurvenlineale

C 2139

16

Kurzwaren, Merceriewaren mit Ausnahme von Garnen (Fäden)

M 462

26

als Garne aus Textilmaterial

23

Kutteln, Kaldaunen

T 801

29

Anl. 2K/1

Anl. 2K/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2L

Anl. 2L

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2L/1

Anl. 2L/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2M

Anl. 2M

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2M/1

Anl. 2M/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2N

Anl. 2N

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2N/1

Anl. 2N/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2O

Anl. 2O

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2O/1

Anl. 2O/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2P

Anl. 2P

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2P/1

Anl. 2P/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2Q

Anl. 2Q

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2R

Anl. 2R

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2R/1

Anl. 2R/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2S

Anl. 2S

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Index

29/07 Gewerblicher Rechtsschutz

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

S

Saatfrüchte, Saatkorn, Saatgut

S 291

31

Saatgutbeizen

S 305a

5

Saatöl, Baumwoll–

G 420

für gewerbliche Zwecke

4

für Nahrungszwecke

29

Säbel, auch Säbelbajonette, sowie Säbelscheiden und Säbelklingen

S 19

8

Saccharimeter (Zuckergehaltsmesser)

S 42

9

Sackkarren

S 38

12

Sackleinwand

S 41

24

Sackleinwand

T 495

24

Sacknadeln, Einziehnadeln, Riemennadeln

C 1837

26

Sackpapier

P 209

16

Sackpfeifen, Dudelsäcke

M 996

15

Sackverschlüsse aus Textilstoffen

F 216

24

Säckchen, Teefilter in Form von leeren –

S 58

16

Säckchen und Säcke (Hüllen, Täschchen, zum Verpacken usw., soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)

S 42a

aus Papier oder Kunststoffen

16

aus Gummi

17

aus Leder

18

aus Textilien

22

Säckchen, wärmeisolierte – für den Transport von Eßwaren

S 44

18

Säckchen (Beutel) zum Parfümieren von Wäsche (z. B. Lavendelsäckchen)

S 52

3

Säckchen zur Ondulierung der Haare

S 51

3

Säckchen, Farb–

S 45

2

Säckchenverschlüsse aus Papier oder aus Kunststoffen, verstärkt durch einen Metallfaden

F 211a

16

Säcke siehe auch Beutel

Säcke (zum Transport und für die Lagerung von Massengütern)

S 20b 2

2

Säcke, Beutel

S 20

22

Säcke, Beutel, Taschen (z. B. für Bergsteiger, Camper, Jäger und Schüler; Rucksäcke, Einkaufstaschen, Handtaschen, Strandsäcke, Reisetaschen, Tornister, usw.)

S 20a

18

Säcke, Metallverschlüsse für –, andere als Reißverschlüsse

F 211

6

Säcke; Papiersäcke und Papier für –

S 33

16

Säcke und Beutel aus Jute

J 115

22

Säcke und Säckchen (Hüllen, Täschchen, zum Verpacken usw., soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)

S 20c

aus Papier oder Kunststoffen

16

aus Gummi

17

aus Leder

18

aus Textilien

22

Säcke (Beutel) und Säckchen aus Textilstoffen, nicht in anderen Klassen enthalten

T 323

22

Säcke und Tücher für Käse

F 814

24

Säcke, Verschlußspangen für –, aus Textilmaterialien

S 40

24

Säcke, Dressier-, -beutel (für Konditoren)

S 24

21

Säcke, Kricket- (-beutel)

C 2344

28

Säcke (Beutel), Kricket- und Golf–

S 22

28

Säcke, Schlaf–

S 21

20

Säcke, Stroh–

P 7

20

Saffian(leder)waren, feine und andere –, Maroquin(leder)-, Marokkolederwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

M 264

18

Safran

S 61

2, 30

Safrol

S 62

3

Saft, Lakritzen-, auch Lakritzenstangen und andere Lakritzenpräparate (pharm.)

J 105

5

Saft, Tomaten–

J 108

32

Saft, Trauben- (ungegoren)

S 754

32

Saft, Zitronen–

C 1353

32

Saft, Zitronen- sowie alkoholfreie Liköre mit Zitronensaft

J 99

32

Saftfarben, Saftgrün (Farbe)

S 389

2

Saftpressen mit Druckschraube, mit Druckschraubenspindel

J 110

7

Säfte, Fleisch-, präparierte

V 265

29

Säfte, Frucht–

J 100

32

Säfte, Pflanzen–

J 108a

für die Küche

29

als Getränke

32

Säfte, Trauben-, Traubenmost (ungegoren)

R 75

32

Säfte, Zucker–

J 106

30

Sägebänke und Säbeböcke (Maschinen)

S 172

7

Sägeblätter, auch zum Sägen von Metallen

L 129

als Maschinenteile

7

als Teile von Handwerkzeugen

8

Sägeblätter, Maschinen zum Schärfen von –

L 130

7

Sägeblätter, Metall–

S 165

für Maschinen

7

für Werkzeuge

8

Sägebogen (für Handsägen), Gestelle für Handsägen

C 862

8

Sägebogen, Metall–

A 848

8

Sägebügel, Sägestelle

S 168

8

Sägefeilen

S 166

8

Sägemaschinen

S 173

7

Sägemehl, Holzmehl, Sägespäne, Holzsägespäne

B 698

22

Sägeschärfvorrichtungen (-scheiben)

S 164

7, 8

Sägespäne, Sägemehl, Holzmehl, Holzsägespäne

B 698

22

Sägezahnstanzen

S 163

8

Sägezähne, Schränkzangen für –

C 1744

8

Sägen, Scheiben zum Schärfen von –

D 303

7, 8

Sägen und ihre Teile

S 161

als Handwerkzeuge

8

als Maschinenteile

7

chirurgische Sägen

10

Sägen, Werkzeuge zum Schränken von – (Schränkeisen)

S 167

8

Sägen, Band–

R 664

7

Sägen, Bogen-, Gatter–

A 855

8

Sägen, Gatter-, Rahmen-, Leisten (Angeln) für –

S 162

6

Sägen, Gehrungs- (Werkzeuge)

M 717

8

Sägen, Laub–

C 736

8

Sägen, Laub-, Dekupier–

D 69

8

Sägen, Warm–

C 871

8

Sago

S 63

30

Sahne, Obers, Rahm

C 2319

29

Sahne, Obers, Rahm, eingedickt

C 2315

29

Sahne; Emulsoren (Mixgeräte), nicht elektrische, zur Herstellung von – (Obers, Rahm) und ähnlichen Erzeugnissen für Haushaltszwecke

C 2327

21

Sahne, Schlag-, Schlagobers, Schlagrahm

C 2316

29

Sahneseparatoren

E 201

7

Sahnetöpfe, Rahmtöpfe, aus Papier

C 2329

16

Sahnetöpfe, Rahmtöpfe, aus Papier

C 2331

16

Saiten (für Musikinstrumente)

C 1824

15

Saiten für Harfen

C 1825

15

Saiten für Musikinstrumente, aus Stahl, aus Darm oder aus Metall

C 1826

15

Saiten für Tennisschläger (für Rasentennis)

C 1830

28

Saiten, Darm- für chirurgische Zwecke

C 1818

10

Saiten, Darm- für Musikinstrumente

C 1819

15

Saiten, Harfen–

H 51

15

Saiten, Piano-, Klavier–

C 1829

15

Saiten, Stahl- (Musik)

C 1816

15

Saiten; Stahl-, Darm-, Draht-, Metall–

M 1000

15

Saitendämpfer, Schalldämpfer (für Musikinstrumente)

S 661

15

Saiteninstrumente

C 1835

15

Saiteninstrumente (Musik); Griffbretter, Bünde für –

T 593

15

Saiteninstrumente, Stege für –

C 1039

15

Saiteninstrumente, Wirbel und Bünde für – (Musik)

C 1836

15

Saitenmesser

C 1842

9

Saitenstimmer

C 1832

15

Sake (japanischer Reiswein)

S 64a

33

sakrale Gefäße aus Edelmetallen

S 60

14

Salat, Garten- (gemeiner), Lattich

L 114

31

Salat, Kopf–

S 66

31

Salatbestecke (Gabeln und Löffel)

S 68

8

Salatscheren

S 67

8

Salatschüsseln

S 69

aus Edelmetall oder damit plattiert

14

nicht aus Edelmetall

21

Salatsoße

S 116a

29

S 68a

Salbe, Baum–

A 819

1

Salbe, Hämorrhoidal–

H 78

5

Salbe, Kühl-, Coldcream

C 1487

3

Salben gegen Frostbeulen, Stifte und –

E 497

5

Salben gegen Sonnenbrand

C 2085

5

Salben, pharmazeutische –, wie: Hämorrhoidensalben, Brandsalben, Salben für Reiter, Salben gegen Sonnenbrand, gegen Frostbeulen, Quecksilbersalben, Hufsalben

O 93

5

Salben, quecksilberhaltige

M 472

5

Salben, Enthaarungs–

O 92a

3

Salicylsäure

S 75

1

Salmiak(-salz) und Salmiakgeist

S 222

1

Salmiakpastillen

A 592

5

Salpeter

S 77

1

Salpeter, Chile-, Natronsalpeter

S 583

1

Salpeter, Kali–

A 1129

1

Salpeter, Kali-, Kaliumnitrat, salpetersaures Kalisalz (chem.) auch als Düngemittel

N 111

1

Salpeterpapier

N 114

1

Salpetersäure

A 1132

1

salpetersaures Silberoxyd, Silbernitrat

A 1128

1

Salz

S 221

30

Salz, flüchtiges – (Riechsalz), parfümiert oder unparfümiert

S 276

5

Salz, mangansaures (Manganat)

M 180

1

Salz, Bitter-, Epsomer Bitter- (Magnesiumsulfat) (pharm.)

S 243

5

Salz, Blutlaugen-, gelbes (Kaliumferrozyanid)

P 1606

1

Salz, Gallusentwicklungs- (Photo)

G 23

1

Salz, Glauber–

S 251

5

Salz, Hirschhorn–

A 601

1

Salz, Kali-, salpetersaures, Kaliumnitrat, Kalisalpeter (chem.), auch als Düngemittel

N 111

1

Salz, Klee–

S 268

Salz, Klee–

B 518

1

Salz, Koch–

S 237

30

Salz, Konservierungs-, Pökel–

S 236

1, 30

Salz, Magen- oder Nervenstärkungs–

F 682

5

Salz, Nerven- und Magenstärkungs–

S 249

5

Salz, Pink–

E 736

1

Salz, Roh–

S 230

1

Salz, Salmiak-, Salmiak

A 590

1

Salz, Sellerie–

S 231

30

Salz, Stein–

G 219

1

Salz, Vieh–

S 238

31

Salzdampflampen

S 280

10, 11

Salzdampflampen; Quecksilberdampflampen, Metalldampflampen und –

L 192

10, 11

Salzfässer, -behälter, -büchsen, -streuer

S 76

aus Edelmetallen oder damit plattiert

14

nicht aus Edelmetallen

21

Salzgehalt-Meßapparate

S 277

9

Salzlecksteine

S 278

31

Salzlecksteine

S 74

31

Salzsäure

C 1156

1

Salzseifen, Quell–

M 685

3

Salzseifen, Quell–

S 247

3

Salzwaagen, Halometer, Salzgehaltmesser

S 279

9

Salze, anorganische

S 252

1

Salze, englische –, Riechsalze (pharm.)

S 225

5

Salze, essigsaure – (Azetate)

A 50

1

Salze für galvanische Elemente

S 241

1

Salze für medizinische Zwecke

S 257

5

Salze, natürliche – für Mineralbäder

B 63

5

Salze, phosphorsaure –, Phosphate

P 639

5

Salze zum Färben von Metallen

S 235

1

Salze, Alkali–

S 260

1

Salze, Ammonium–

S 224

1

Salze, Bade–

S 227

medizinische

5

nicht medizinische (für Körper- und Schönheitspflege)

3

Salze, Bleich–

S 228

3

Salze, Brause-, (-pulver) mit Zitronengeschmack

S 240

32

Salze, Brunnen-, Quellsalze

M 671

5

Salze, Cer–

S 232

1

Salze, Chrom–

S 233

1

Salze, Chromoxyd–

S 234

1

Salze, Chromoxyd–

C 1179

1

Salze, Dünge- für Pflanzen

P 956

1

Salze, Edelmetall- für gewerbliche Zwecke

S 261

1

Salze, Erreger- für elektrische Elemente

S 245

1

Salze, Fixier–

S 248

1

Salze, Gold–

S 267

1

Salze, Jod–

I 188

1

Salze, Leucht- für (Anstrich )Farben

S 254

1

Salze, Magnesiumoxyd- (pharm.)

S 255

5

Salze, Meer- (für Bäder)

M 249

5

Salze, Metall–

S 258

1, 5

Salze, Metall- für medizinische Zwecke

S 259

5

Salze, Mineral–

S 262

1, 5

Salze, Mineral–

S 239

5

Salze, Mineral-, Brunnen-, Quell–

S 246

5

Salze, Mineral- für das Vieh

M 681

31

Salze, Moor- für Badezwecke

S 229

5

Salze, Nähr–

S 265

30

Salze, Phosphat–

S 270

für gewerbliche Zwecke

1

für pharmazeutische Zwecke

5

Salze, Quell- (pharm.)

S 272

5

Salze, Radium–

S 271

1, 5

Salze, Riech–

O 19

5

Salze, Riech- (pharm.)

S 266

5

Salze, Riech–

E 877

5

Salze, Riech–

A 660

5

Salze, Riech-, parfümierte

P 305

5

Salze, Thymol- (pharm.)

S 273

5

Salze, Tonfixier- (Photo)

S 275

1

Salze, Tonungs- (Photo)

S 274

1

Samarium

S 78a

1

Sämaschinen

S 309

7

Sämaschinen, Reihensämaschinen und Breitsämaschinen

S 311

7

Samen, Kräuter–

H 90

31

Samen, Lein–

G 422

5

Samen, Mohn–

G 423

31

Samen, Pflanzen-, Kräuter-, jeder Art

G 421

31

Samen, Pinien-, enthülste

P 803

31

Samen, Rotklee–

T 729

31

Samenkörner, nicht in anderen Klassen enthalten

G 419

31

Samenkulturböden, Erde für –

T 281

1

Sämereien

S 305

31

Sämereien, Präservierungsmittel für –

S 307

1

Sammelalben, Briefmarken–

C 1522

16

Sammelblätter, Postkarten–

C 442

16

Sammler, Kesselstein- für Maschinenkessel

C 1521

7

Samt

V 119

24

Samt, Baumwoll-, Baumwollvelours

V 121

24

samtartige Webstoffe

V 123

24

Samtbänder

V 122

26

Sand (ausgenommen Formsand)

S 1

19

Sand, auch Formsand, für Gießereizwecke

F 626

1

Sand, silberhaltiger

S 2

19

Sand, Form- für Gießereien oder für andere Zwecke

M 911

1

Sand, Form- sowie Zusätze und Bindemittel für Formsand

S 3

1

Sand, Scheuer- (feiner)

S 12

3

Sandbüchsen, Streu- (für Büros)

P 1478

16

Sandleinen (Schmirgelleinen)

S 9

3

Sandleinen (Schmirgelleinen)

S 11

3

Sandpapier

S 10

3

Sandpapier, Quarz-

P 207

3

Sandseife

S 8

3

Sandstein, Abrichtwerkzeuge für Schleifscheiben aus –

G 523

8

Sandstein, Röhren aus –

T 891

19

Sandsteinwaren für Bauzwecke

G 522

19

Sandstrahlgebläse, Sandstrahlmaschinen

S 7

7

Sandtrockenöfen

S 6

11

Sanduhren

S 11a

21

Sandalen, auch Badesandalen

S 79

25

Sandalen, Bade- B 90

25

Sandalen, Holz-, Überschuhe

S 485

25

Sandarakpulver

S 80

2

sanitäre Anlagen

S 95

11

Sardellen

A 651

29

Sardinen, auch Ölsardinen

S 103

29

Sargbeschläge

G 85

aus Metall

C 611

6

nicht aus Metall

20

Särge

C 610

20

Saris und Sarongs (indische bzw. malaiische Wickelgewänder) einschließlich Webstoffe als Meterware

S 104

24

Sarongs und Saris (malaiische bzw. indische Wickelgewänder) einschließlich Webstoffe als Meterware

S 105

24

Sarsaparille, Sassaparille

S 78

5

Satelliten, unbemannte – und Raumsonden für die Nachrichtenübermittlung oder für wissenschaftliche Zwecke

S 105a

9

S 551a

S 683c

Satin (Atlas), auch Wollsatin

S 106

24

Satin, Baumwoll–

C 1967

24

Satin, Woll–

L 72

24

Satin, Woll-, Prunell, Lasting (Hartkammergewebe)

L 237

24

Satinholz, Glanzholz

B 669

19

Satinleder, Glanzleder

S 109

18

Satinpapier, Atlaspapier

S 108

16

Satinstoffe, Baumwoll–

S 111

24

Satinett, Baumwoll-, (Halbatlas)

S 113

24

Satiniermaschinen

S 112

7

satiniertes Papier

S 110

16

Sattelbäume, Sattelbogen, aus Holz oder Metall

A 858

18

Sattelbeschläge und Geschirrbeschläge

F 238

18

Satteldecken

H 146

für Fahr- und Motorräder

12

für Pferde

18

Satteldecken, Schabracken

C 628

18

Sattelgurte

A 1030

18

Sattelseife

S 285

3

Sattelstützen, (Fahr ) Radsättel sowie –

S 284

12

Sattelzeug und Zaumzeug, Pferdegeschirre

H 42

18

Sättel (ausgenommen Radsättel) und ihr Zubehör, wie Sattelgurte, Satteldecken, Pferdedecken (Schabracken)

S 283

18

Sättel und Sattelstützen für Fahrräder

C 2596

12

Sättel, Fahrrad–

B 460

12

Sättel, Fahrrad- sowie Sattelstützen

S 284

12

Sattlernadeln

S 288

26

Sattleröle, Geschirröle

H 232

4

Sattlerwaren

S 286

18

Sattlerwaren, Pferdegeschirre

B 898

18

Saturationsfett

S 114

4

Satzeisen; Schrotmeißel, Abschrotmeißel

T 663

8

Satzhobel, Kehl- und Nuthobel, für Holzbearbeitung

B 973

8

Sätze, Tabellen-, typographische Sätze

T 54

16

Saubohnen, Bruch-, Puffbohnen

M 224

29, 31

Sauerkraut

C 1196

29

Sauerstoff, auch flüssiger Sauerstoff

O 232

1

Sauerstoff, Apparate zum Umfüllen von –

T 718

9

Sauerstoffbäder

O 234

5

Sauerstoffbäder, medizinische

O 236

5

sauerstoffhaltiges Wasser, Wasserstoffsuperoxyd

O 235

1

Sauerteig, Hefe

L 323

30

Saugflaschen

B 436

für Kinder

10

für Tiere

10

Saugflaschen für Puppen

B 437

28

Saugflaschenverschlüsse

B 438

10

Sauggas, Schwachgas

G 129

1

Saugheber, Sauggläser, Pipetten

P 870

9

Saugkörbe, Saugköpfe, Seiher

C 2336

21

Saugpfropfen, dehnbare – (Sauger)

B 811

10

Saugstrahlpumpen, Ejektoren, auch Dampfejektoren (Dampfstrahlpumpen)

E 265

7

Saugwatte (hydrophile Scharpie-Baumwolle) (med.)

C 1947

5

Saugwatte für Verbandzwecke

C 1949

5

Säugen, Stillen; Apparate zum –

A 465

10

Sauger, Flaschen-, -lutscher

B 439

10

Sauger, Gummi–

C 289

10

Sauger, Milchab- (aus Gummi) für die Brust

L 99

10

Sauger, Staub–

A 1010

wenn elektrische

9

nicht elektrische (tragbare)

21

Säuglingsflaschenwärmer

B 437a

elektrische

11

nicht elektrische

21

Säulen aus Metall

C 1541

6

Säulen, galvanische –, Elemente, Zellen

P 810

9

Säulen, Geländer–

B 138

19

Säulen, Kran–

M 332

7

Säulen, Zapf-, Tank–

D 331

9

Säulen, Zapf-, Tank–

E 680

7

Saumbänder

O 198

26

Säumen, Maschinen zum –

O 197

7

Säure, arsenige

A 71

1

Säure der Benzolreihe

A 74

1

Säure, mit – geätztes Glas

V 171

21

Säure, schwefelige

A 105

1

Säure, Ameisen–

A 84

1

Säure, Anthranilin–

A 70

1

Säure, Benzoe–

A 75

1

Säure, Bor–

A 76

1

Säure, Chlorwasserstoff–

A 78

1

Säure, Chol–

A 79

1

Säure, Chrom–

A 80

1

Säure, Fett–

A 72

1

Säure, Fett–

A 87

1

Säure, Fluorwasserstoff-, (Flußsäure) und deren Verbindungen

A 83

1

Säure, Galläpfelgerb–

G 30

1

Säure, Gallus–

A 85

für Tinte

1

wenn medizinisch

5

Säure, Gallusgerb-; Kondensationsprodukt aus – und aus Formaldehyd

A 86

1

Säure, Holzessig–

A 100

1

Säure, Jod–

I 192

1

Säure, Kohlen-, auch flüssige

A 77

1

Säure, Milch–

L 19

1

Säure, Öl–

A 92

1

Säure, Oxal- (Kleesäure)

A 94

1

Säure, Perschwefel–

A 95

1

Säure, Phenol–

A 96

1, 5

Säure, Phosphor–

A 97

1

Säure, Pikrin–

A 98

1

Säure, Pyrogallus- und Derivate der Pyrogallus–

P 1653

1

Säure, Salicyl–

A 101

1

Säure, Salpeter–

A 73

1

Säure, Salz–

C 1156

1

Säure, Schwefel–

A 106

1

Säure, Sebazin–

A 102

1

Säure, Stearin–

A 103

1

Säure, Wein–

A 108

1

Säure, Weinstein–

T 196

1

Säure, Wolfram–

A 109

1

Säure, Zitronen–

A 81

1

Säurefestmachen der Oberflächen von Mauerwerk und Beton und von Gegenständen und Körpern aus Zement, Mittel zum –

A 112

1

säurefeste chemische Mischungen

C 1120

1

säurefeste und witterungsfeste chemische Verbindungen für Bauzwecke (für Zement, Beton, Mauerwerk)

R 398

1

Säuremesser für Akkumulatoren

P 593a

9

A 45a

Säuren, anorganische

A 88

1

Säuren der Alkoholreihe

A 82

1

Säuren, organische

A 93

1

Säuren und Derivate der Benzolreihe (Benzolsäuren und -derivate)

B 377

1

Säuren, Gerb–

A 107

1

Säuren, Mineral–

A 91

1

Säuren, Sulfon–

A 104

1

Scandium (Skandium)

S 146a

1

Schabeisen (Kratzeisen) für Bäume

A 823

8

Schabeisen (Kratzeisen, Kratzer, Schaber) (Werkzeuge) jeder Art (außer Radiermesser), z. B. für Bäume, für Schiffsböden, für Spengler (Klempner), Faßschaber, Rohrauskratzer

G 501

8

Schabhobel (Ziehklingen, Schabeisen)

R 20

8

Schabhobel (Ziehklingen) für Schreiner (Tischler)

M 455

8

Schabscheren

G 503

8

Schäbekohle

C 782

22

Schaber (Kratzer, Speichenhobel) als Werkzeuge, z. B. Ziehklingen für Kunsttischler, Kratzer für Schiffsböden (-kiele), Parkett-(Fußboden-)abziehklingen, Schabehaken für

Spengler (Klempner), Fleischschaber

R 21

8

Schaber (Kratzer) für Schiffsböden

N 43

8

Schaber für Skier

R 23a

28

S 476a

Schaber, Faß–

T 577

8

Schaber, Schiffsboden-, Schiffsbodenkratzer

G 496

8

Schaber, Zungen–

G 495

10

Schablonen, Muster

P 398

16

Schablonen, Etuis für –

P 404

16

Schablonen für Fahrzeugrahmen, Fahrgestellprofile

G 3

12

Schablonen (Modelle, Formbretter) für Gießereizwecke

M 890

6, 20

Schablonen (Matrizen) und Matrizenpapier

S 716

16

Schablonen, Bohr- (Papier)

G 6

16

Schablonen, Gewinde-, Gewindelehren

C 158

9

Schablonen, Maler- (zum Mahlen von Buchstaben)

P 1109

16

Schablonen, Markier-, Signier-

M 280

16

Schablonen, Meß-, Formkaliber

C 159

9

Schablonen, Papier-, Papiermuster, Papiermodelle

P 403

16

Schablonen, Radier–

P 400

16

Schablonen, Radier- (für Büro)

G 4

16

Schablonen, Signier–

P 402

16

Schablonendruck, Tinkturen für – (Druckerfarbe)

P 407

2

Schablonendruckerei, Druckmasse für –

C 1399

2

Schablonenschneidemaschinen

P 405

7

Schabracken, Satteldecken

C 628

18

Schachbretter, Damebretter

D 13

28

Schachfiguren

E 125

28

Schachspielbretter

E 134

28

Schachtauskleidungen aus nicht schmiedbarem Gußeisen

M 654

6

Schachteln (Dosen, Büchsen) (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 731

aus Holz

20

aus Pappe oder Papier

16

aus Leder oder lederart. Pappe

18

aus Weißblech

6

aus Metall

6

aus Edelmetallen

14

aus Glas

21

Schachteln aus gekrispeltem Leder

C 2423

18

Schachteln (Dosen) und Kästchen zur Aufbewahrung von Zigarren

C 1198

andere als aus Edelmetallen oder damit plattiert

34

wenn aus Edelmetallen

14

Schachteln, Kisten und Koffer aus Lederpappe

C 458

18

Schachteln, Kisten, Koffer aus Vulkanfiber

V 500

18

Schachteln, Falt- aus Pappe

B 732

16

Schachteln, Helm- (Leder)

E 853

18

Schachteln, Hut–

C 454

16

Schachteln, Papeterie-, Briefpapierkassetten

P 108

16

Schachteln, Papp-, Kartons

C 469

16

Schachteln (Dosen), Zündholz-, Streichholz–

A 501

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

34

schädliche Tiere; Pastillen, Pasten, Gifte und Präparate zur Vernichtung von –

N 179

5

Schädlinge, Pflanzen-; Apparate zur Vernichtung von –

P 280

8

Schädlinge, Pflanzen-; Mittel zur Bekämpfung der –

E 521

5

Schädlinge, Pflanzen-; Mittel zur Vernichtung von –

P 281

5

Schafhäute, -felle

M 953

18

Schafscheren

M 950

8

Schafvlies (Fell mit der Wolle), Scherwolle

T 531

22

Schafwolle, rohe oder teilweise bearbeitete

M 951

22

Schafe, Fliegenpulver für –

M 876

5

Schafe, Insektenpulver für –

I 157

5

Schafe, Waschmittel für –

M 952

5

Schäfte, Stangen, Stiele

H 30

20

Schäfte, Gewehr–

F 925

13

Schäfte, Gewehr- (aus Holz)

B 659

13

Schäfte, Holz- (Stangen, Stiele) nicht in anderen Klassen enthalten

B 702

20

Schäfte, Stiefel–

B 783

25

Schäfte, Webstuhl-, Webe–

L 120

7

Schäfte, Webe-, Webstuhl- und Webstuhl-, Webelitzen

M 587

7

Schäkelbolzen

M 193

6

Schäkelbolzen, Kettenbolzen

B 875

6

Schakenketten, Gliederketten

M 69

6

Schälmaschinen, Getreide-, Getreideschälgeräte

D 62

7

Schälmaschinen, Getreide- und -reinigungsmaschinen

D 61

7

Schälmaschinen, Kartoffel–

P 505

7

Schälmesser

P 504

8

Schälen, Maschinen zum – und Perlen von Gerste und Weizen (Graupenmaschinen)

M 756

7

Schalen

B 745

21

Schalen, Näpfe

E 235

21

Schalen von Früchten

E 172

29

Schalen, Austern–

H 265

20

Schalen, Eiter-, Eiterbecken

B 275

10

Schalen, Frucht-, Obstschalen, Obstteller

C 2112

21

Schalen, Kokos- (Kokosnußschalen)

C 1794

31

Schalen, Konfekt-, Konfektdosen

D 390

21

Schalen, Kopier-, Kopierbecken

C 2569

16

Schalen, Kork- (zum Verschließen)

L 367

20

Schalen, Messer- (Messergriffe), auch aus Horn

C 2191

20

Schalen, Messer- aus Schildpatt

E 105

20

Schalen, Obst- (Obstteller)

F 842

21

Schalen, Rasiernäpfe und Rasier–

B 213

21

Schalen, Seifen-, Seifenbehälter, Seifenhalter

P 1382

21

Schalen, Seifen-, Seifennäpfe

E 236

21

Schalen, Steingut-, Steingutnäpfe

C 2570

21

Schalen, Trink- (Trinkbecken) für Tierarzneimittel

M 388

10

Schalentee, Kakao–

P 524

30

Schalentiere

C 2403

29

Schäler, Rinden- (Werkzeuge)

E 181

8

Schalldämpfer (aus Metall), auch für Türen

A 616

6

Schalldämpfer, Saitendämpfer (für Musikinstrumente)

S 661

15

Schalldämpfer für Türen (Metall)

B 1156

6

Schalldämpferkästen für Schreibmaschinen

S 432

16

Schalldämpfungsmittel, -massen

S 544

17

schallisolierende Fußbodenbeläge

S 546

27

Schall-Leitungen

A 164

9

Schall-Leitungen

S 541

9, 15

Schallmembrane für Sprechmaschinen

D 269

9

Schallmeßgeräte, Tonmeßgeräte

S 564

9

Schallplatten

D 311

9

Schallplatten, auch für Phonographen und Sprechmaschinen

D 301

9

Schallplatten, Gießformen für – (aus Metall)

D 309

6

Schallplatten, Gießformen aus Metall für – und Tonwalzen

P 637

6

Schallplatten, Gießformen für Sprechmaschinenwalzen und für –

M 905

6

Schallplatten, Metallformen zum Gießen von Sprechmaschinenwalzen und von –

F 629

6

Schallplatten, Präparate zum Aufarbeiten von –

D 310

1

Schallplatten und andere Tonaufzeichnungsträger

A 167

9

Schallplatten, Zusammensetzungen (Präparate) zum Aufarbeiten von –

R 320

1

Schallplattenmassen

D 302

1

Schalltrichter für Lautsprecher und Sprechmaschinen

P 418

9

Schals, auch Pelzschals

C 683

25

Schaltapparate, elektrische

E 292

9

Schaltbretter, elektrische

P 88

9

Schaltbretter, elektrische – (Klappenschränke)

C 1594

9

Schaltgeräte, elektrische Apparate und elektrische –, nicht in anderen Klassen enthalten

E 296

9

Schaltklinken, Photoauslöser, Sperrklinken

D 38

6

Schaltschränke (elektr.)

C 5

9

Schaltschränke, elektrische -; Stromverteilungsschienen für –

T 48

9

Schaltschränke, Schaltpulte (Schalttische), Schalttafeln (elektr.)

D 337

9

Schalttafeln (Verteilertafeln), elektrische

T 47

9

Schalter, elektrische

C 1707

9

Schalter, elektrische

C 1604

9

Schalter, nicht isolierende Teile und Zubehörteile für elektrische –

C 1605

9

Schalter und Schalterfassungen

C 1603

9

Schalter, Beleuchtungs-; Steuerräder mit elektrischem – für Kraftfahrzeuge

E 141

12

Schalter, Birnen–

C 1743

9

Schalter, Fern–

T 231

9

Schalter, Zeit- (elektr.)

H 112

9

Schalungen und Schachtverkleidungen für Erdölbohrschächte (aus Metall)

C 1446a

6

T 828a

P 1615a

Schamotte

C 711

19

Schamotte, Ofenfutter aus –

C 712

11

Schamotteziegel, feuerfeste Ziegelsteine

B 1052

19

Schampun (Haar-, Kopfwaschmittel), flüssiges oder pulverförmiges

S 391

3

Schampunieren, Spritzen zum –

S 392

21

Schanz(werk)zeug

P 863

8

Schappe, Schappeseide

C 749

22

Schärfvorrichtungen, Säge- und Sägeschärfscheiben

A 222

7, 8

Schärfen, Maschinen zum – von Sägeblättern

L 130

7

Schärfen, Scheiben zum – von Sägen

D 303

7, 8

Schärfer, Messer- (außer Maschinen)

C 2185

8

Schärfer, Nadel- für Sprechmaschinen

A 308

9

Scharniere

C 821

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Schärpen

E 121

25

Scharpie, auch in Rollen

C 825

5

Scharpie-Baumwolle, hydrophile (med.) (Saugwatte)

C 1947

5

Scharreisen (Fußabstreifer), auch in Gitterform

D 76

6

Scharreisen (Fußabstreifgitter aus Metall), (für Türen)

G 542

6

Scharreisen zum Jäten, Jäter, Jäthacken

R 126

8

Schatullen, Nadel–

C 517

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

26

Schaubilder, Diagramme, Kurvenbilder

D 258

16

Schaufenster, Rollvorhänge (Rolläden) aus Metall für –

S 736

6

Schaufenstergestelle

C 1038

20

Schaufenstergestelle

V 390

20

Schaufenstergestelle und deren Zubehör, wie z. B. Böcke, Regale, Schaufensterpuppen, Tische

E 739

20

Schaufensterregale, -gestelle und -puppen

F 120

20

Schaufenster-Rolläden, eiserne –, eiserne Ladenvorhänge

R 466

6

Schaufelbagger, Löffelbagger, Bulldozer

P 509a

7

Schaufeln (Werkzeuge), wie Kohlenschaufeln, Mehlschaufeln

P 508

8

Schaufeln, Kohlen- und Kohlenhacken

C 799

8

Schaufeln, Küchen–

C 2507

21

Schaufeln, Küchen-, Tischschaufeln (Krumenschaufeln), Tortenheber (Tortenschaufeln)

P 509

21

Schaufeln, Mehl–

F 64

8

Schaukelpferde

B 263

28

Schaukelstühle

S 398

20

Schaukeltrommeln (Maschinen) zum Polieren oder Abbeizen

T 108a

7

B 262b

Schaukeln

B 109

28

schaumbildende Präparate (ausgenommen Seife)

E 237

1

Schaumbildung, Lösungen zum Verhüten der – in Akkumulatoren

A 46

1

Schaumgummi, Moosgummi

M 928

17

Schaumweine (moussierende) und Stillweine (nicht moussierende)

M 934

33

Scheiben zum Schärfen von Sägen

D 303

7, 8

Scheiben, geformte – für Kraftfahrzeuge

V 380a

12

Scheiben, selbstklebende, aus Kunststoffen (Zeichenmaterial)

D 304a 1

6

Scheiben, Belleville–

R 535

6

Scheiben, Dichtungs–

R 536

17

Scheiben, Dichtungs- (Unterlags-) aus Asbest, Kautschuk, Gummi oder Vulkanfiber

R 533

17

Scheiben, Dichtungs- (Unterlags-) aus Vulkanfiber

R 549

17

Scheiben, Dichtungs-, Dichtungsringe

B 888

17

Scheiben, Dreh- (Eisenbahn)

P 985

6

Scheiben, Glas-, Fensterscheiben, (Glasbehälter für Bauzwecke)

V 381

19

Scheiben, Glas-, Fenster-, für Kraftfahrzeuge

V 383

21

Scheiben, Glas-, Glasblätter, für Bauzwecke

V 194

19

Scheiben, Korkpolier–

L 378

21

Scheiben, Korundschleif–

M 610

8

Scheiben, Metall- und Metallbänder für Mannlochdichtungen

J 67

6

Scheiben, Rechen- (Rechenuhren)

D 305

9

Scheiben, Riemen-, Seil; Rollen, Flaschenzüge

P 1480

6, 7

Scheiben, Riemen-, hölzerne (für Maschinen)

P 1481

7

Scheiben, Schieß-, Ziel–

C 1189

28

Scheiben, Schleif–

D 304

7, 8

Scheiben, Schmirgelschleif–

M 611

8

Scheiben, Spiegel-, Fensterscheiben, Bauglas in Scheiben

G 275

19

Scheiben, Watte- zum Filtrieren der Milch

D 308

11

Scheiben, Windschutz- für Kraftfahrzeuge

P 291

12

Scheiben, Wurf-, Wurfsteine

P 50

28

Scheibengardinen (kleine Vorhänge)

V 379

24

Scheibenschneider (Werkzeug)

R 540

8

Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge

A 1080

12

Scheide, Messer mit – (Etui)

G 14

8

Scheiden (Futterale) aus Leder für Blattfedern

R 408

18

Scheiden, Rasiermesser–

G 12

8

Scheiden, Säbel–

F 747

8

Scheinwerfer, auch Azetylenscheinwerfer, Fahrzeugscheinwerfer und Scheinwerfer mit Rückspiegel

P 616

11

Scheinwerfer (Auto); Gläser für Leuchtfeuer, für Laternen, für –

V 169

21

Scheinwerfer für Fahrzeuge

V 106a

11

Scheinwerfer mit Rückspiegel

R 433

11

Scheinwerfer, Auto–

A 1089

11

Scheinwerfer, Azetylen–

A 68

1

Scheinwerfer, Rück- (Rücklichter) für Fahrzeuge, für Fahrräder

F 244

11

Scheinwerferprotzen, -wagen und -züge

T 651

9

Scheinwerferspiegel

P 1578

9

Scheinwerferwagen

V 425

9

Scheitelkreisinstrumente, Azimutalinstrumente

A 1127

9

Schellack

E 107

2

Schellack, Gummilack

G 356

2

Schellen, Christbaum-, Christbaumglöckchen

C 1412

28

Schellen, Hand–

M 440

6

Schellen, Hand- (Polizeigerät, Polizeiausrüstung)

C 33

6

Schellen, Rohr- (für Mauern)

C 1530

6

Schellen, Schlitten–

C 1413

6

Schellen, Schlitten-, Schlittengeläut

G 519

6

Schellen, Vieh-, Viehglocken

S 552

6

Schellenbäume

C 752

15

Schemel (Hocker), auch Näh-, Schreibmaschinen- und Klavierhocker

T 74

20

Schemel (Fußschemel), auch zum Schnüren der Schuhe

E 641

20

Schemel zum Schnüren der Schuhe

S 638

20

Schemel, Schuh-, Schuhschnürständer

B 788

20

Schermaschinen, Hand-, Haarschneidemaschinen

T 563

8

Schermaschinen, Tier-, Tierscherapparate

P 1137

8

Schermaschinen, Vieh–

T 560

8

Scherwolle, (Schaf )Vlies (Fell mit der Wolle)

T 531

22

Scheren, Werkzeuge zum – von Stoffen

R 99

8

Scheren

C 1334

8

Scheren, Brenneisen und Stempel zum Markieren von Vieh

B 394

8

Scheren, chirurgische

C 1335

10

Scheren, verschiedene, z. B. Alteisenscheren, Grasscheren, Trägerscheren, Blechscheren, Klempnerscheren (Spenglerscheren), Rahmenblechscheren, Hebelscheren, Gehrungsscheren,

Lochscheren (Kontrollzangen), Platinscheren

C 1332

8

Scheren, Abschneide-, Ausschlageisen (Werkzeuge)

D 73

8

Scheren, Baum-, Baumausschneider

E 266

8

Scheren, Damen–

C 1339

8

Scheren, Docht-, für Lampen

L 198

8

Scheren, Gärtner–

C 1341

8

Scheren, Geflügel–

C 2108

8

Scheren, Gehrungs–

O 92

8

Scheren, Gras–

H 84

8

Scheren, Haarbrenn- (Haarbrenneisen) und Ständer dafür

F 140

8

Scheren, Hebel-, Hebelblech–

L 329

8

Scheren, Hecken–

F 67

8

Scheren, Klempner-, Spengler–

F 186

8

Scheren, Knopfloch–

C 1336

8

Scheren, Laden–

C 1343

8

Scheren, Loch–

C 1345

8

Scheren, Loch- (Kontrollzangen)

P 542

8

Scheren, Nagel–

C 2100

8

Scheren, Nagel-, Nagelfeilen, Nagelzwicker (-zangen)

O 86

8

Scheren, Platin–

P 1018

8

Scheren, Rahmenblech-, Guillotine–

G 571

8

Scheren, Raupen–

E 131

8

Scheren, Salat–

C 1346

8

Scheren, Schab–

C 1340

8

Scheren, Schaf–

T 564

8

Scheren, Schrott–

F 218

8

Scheren, Schrott-, Trägerscheren, Blechscheren

C 2114

8

Scheren, Träger–

P 1514

8

Scheren, Viehmarkierungs–

C 1344

8

Scherenblätter

C 1333

8

Scherenerhitzer, Brenn–

F 805

11

Scherenfernrohr

L 595

9

Scherzartikel

F 20

28

Scheuklappen, Scheuleder

H 48

18

Scheuklappen (-leder) für Tiere

O 21

18

Scheuermittel, einschließlich Scheuersteine für Fußböden, Marmor, usw.

R 204

3

Scheuerpulver, Putzpulver, -sand, -seife

E 241

3

Scheuersand (feiner)

S 12

3

Scheuersteine, Putzsteine (für Fußböden, für Marmor usw.)

P 780

3

Schichten, Isolier- für Mauern

I 229

19

Schiebefenster

C 2077

19

Schiebefenster, Feststellvorrichtungen für –

F 119

6

Schiebefenster; Gegengewichte, Feststellvorrichtungen, Laufrollen, Rollen für –

C 2078

6

Schiebefenster (Rollfenster), Laufrollen für – und für Jalousien

P 1484

6

Schiebefenster, (Lauf )Rollen für – und Rollfenster

R 613

6

Schiebefenster, Rollen für –

C 856

6

Schiebefenstergestelle, Schiebefensterrollen

F 118

6

Schiebelehren (Meßinstrumente)

C 2075

9

Schiebesupporte, Schlitten (Maschinenteile)

G 302

7

Schiebesupporte, Schlittensupporte (für Maschinen)

C 2081

7

Schiebetüren aus Glas

P 1330a

19

G 305a

Schiebetüren aus Holz

C 2079

19

Schiebetüren, Beschläge und Laufrädchen für –

C 2080

6

Schiebetüren, Laufrädchen mit viereckiger Spurrille für –

P 1328

6

Schiebetüren, Rollen für Schiebefenster und –

G 20

6

Schieber, Bleistifte mit –

C 2076

16

Schieber für Strickmaschinen

C 2074

7

Schieber für Strickmaschinen

C 818

7

Schieber, Klappen

V 31a

Maschinenteile

7

keine Maschinenteile und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

aus Metall

6

aus Kunststoff

20

Schieber, Abschlamm-, Abschlammventile (Metall)

D 21

6

Schieber, Geld-, Geldrechen

R 80

8

Schieber, Rauch-, Zugregler (Heizung)

R 253

11

Schieber, Rechen-, Rechenstäbe

R 255

9

Schieber, Schornstein-, -klappen

T 429

11

Schieber, Spatien-, Regletten (Druckerei)

R 263

16

Schieberriegel, Schubriegel

T 184

6

Schieberverschlüsse für Silos

T 430

6

Schiefer, Asbest–

A 571

17

Schiefer, Dach–

T 538

19

Schiefer, Dach–

A 863

19

Schiefer, Glimmer–

S 158

17

Schiefer, Natur- und Kunst–

A 860

19

Schiefer, Zement–

S 157

19

Schieferhaken

A 866

6

Schieferplatten, geschliffene, gehobelte, profilierte oder sonst bearbeitete -

A 867

19

Schieferpulver

A 868

19

Schieferschreibtafeln für Schüler

A 862

16

Schieferstifte, Schreibgriffel

A 864

16

Schiefertafeln und Schulmappen für Schüler

E 166

16

Schienbeinschutz, Wadenstrümpfe, Beinleder

J 11

25

Schienen (chirurgische)

A 1039

10

Schienen, chirurgische

E 162

10

Schienen (Gleise), z. B. Eisenbahn-, Straßenbahnschienen, Ausweichgleise, Schienenstoßverbindungen, Gegen- (Leit-, Zwangs-)schienen, Schienenlaschen sowie Stahl für Schienen

R 67

6

Schienen (Gleise) für elektrische Straßenbahnen und andere

T 659

6

Schienen, Ausweich–

E 882

6

Schienen, Eck-, Winkelbänder, eiserne (für Bauten)

E 629

6

Schienen, Gegen- (Leitschienen, Zwangsschienen)

C 1753

6

Schienen, Reiß–

T 203

16

Schienen, Stromverteilungs- für elektrische Schaltschränke

T 48

9

Schienen, Vorhang–

R 68

20

Schienenbahnen, Hoch–

V 409

12

Schienenlaschen

E 164

6

Schienenschrauben, Schwellenschrauben

F 611

6

Schienen-Schwebebahnen, Ein–

M 765

12

Schienenstahl

A 131

6

Schießbaumwolle

F 863

13

Schießbaumwolle

P 1471

13

Schießgeräte; Sprengpatronen für Nagel-, Bolzen–

C 1084

13

Schießgestelle

T 764

13

Schießpulver

C 226

13

Schießpulver

T 427

13

Schießpulver, rauchloses

P 1459

13

Schießscheiben, Zielscheiben

C 1189

28

Schießübungen, Zieldarstellungen für militärische –

T 409

13

Schießen, Bogen zum –

A 839

28

Schießen, Zieldarstellungen für das militärische –

T 409

13

Schießen, Bogen-; Bogen und andere Geräte zum –

T 407

28

Schießen, Bogen-; Material (Geräte) zum –

T 425

28

Schiffchen, Schützen (Maschinenteile), auch Nähmaschinenschiffchen, aus Holz, Metall oder Knochen

N 27

7

Schiffchen, Holz- und Metall- zum Herstellen von Netzen

F 443

26

Schiffchen, Nähmaschinen–

C 1992

7

Schiffchen, Nähmaschinen-, Weber-, Weberschützen aus Knochen

O 184

7

Schiffchentreiber, Treiber (Teil des Webstuhls), Schützentreiber

N 29

7

Schiffe, Seeschiffe

N 33

12

Schiffe, Apparate zur Bestimmung des Tiefganges von –

T 414

9

Schiffe, Betten für – und für Eisenbahnwagen

C 1980

12

Schiffe, Ketten und Ankerketten für –

N 36

6

Schiffe; Ruderrahmen, Steuervorrichtungen, für –

G 404

12

Schiffe, Schornsteine für – und Lokomotiven

L 554

12

Schiffe, Schrägaufzüge für –

P 908

12

Schiffe, Steuervorrichtungen für –

B 289

12

Schiffe, Fähr-, Fährboote

B 282

12

Schiffe, Kühl- für Herde

B 6

11

Schiffe, See- (auch Kriegsschiffe); Beiboote mit oder ohne Dampfantrieb für –

C 693

12

Schiffsböden, Anstrichmassen für –

C 392

2

Schiffsböden, Anstrichmassen für –

B 291

2

Schiffsböden, Kratzer (Schaber) für –

N 43

8

Schiffsbodenkratzer, -schaber

G 496

8

Schiffsfender

N 41

12

Schiffskauschen

B 287

6

Schiffsketten

C 653

6

Schiffsketten, einschließlich Ankerketten

B 285

6

Schiffsklampen, Takelhaken

T 175

12

Schiffsklüsen

E 234

12

Schiffskompasse, Seekompasse

M 247

9

Schiffskiele, Anstrichmassen für –, Schiffsböden

N 42

2

Schiffsliegestühle, hölzerne

T 668

20

Schiffsluken, Bullaugen

H 149

12

Schiffsmaschinen und Schiffsmotoren

B 292

7

Schiffsmotoren

N 32

7

Schiffsmotoren

M 248

7

Schiffspanzerungen

N 34

6

Schiffspiere, -sparren

E 651

12

Schiffsplanen, Bootsplanen

B 8

22

Schiffspropeller, Schiffsschrauben

B 294

12

Schiffsrümpfe

N 39

12

Schiffsrümpfe

V 11

12

Schiffsrümpfe, Bootsrümpfe

C 1793

12

Schiffsschrauben

N 44

12

Schiffsschrauben, Schiffspropeller

B 294

12

Schiffsschrubber

B 1128

21

Schiffssegel

N 47

22

Schiffs-Signalanlagen

N 22

9

Schiffssignallaternen

N 45

9

Schiffssteuer, Antriebsvorrichtungen für –

C 1591

12

Schiffszwieback

M 458

30

Schildpatt, Messerschalen (Griffe) aus –

E 105

20

Schildpatt und Waren aus Schildpatt oder aus Schildpattimitation

E 103

20

Schildpattimitationen, aus Zelluloid

E 106

20

Schildzapfen für Geschütze

C 227

13

Schildchen, Namens- für das Hutinnere

M 268

26

Schildchen, Namens- für Hüte

C 765

26

Schilder aus Holz

E 537

20

Schilder (Tafeln) aus Holz

E 224

20

Schilder aus Metall

P 966

6

Schilder aus Metall

E 539

6

Schilder aus Papier

E 540

16

Schilder aus Porzellan

P 1309

21

Schilder aus Porzellan oder Glas

E 541

21

Schilder, Kennzeichen-, Erkennungsmarken, aus Metall

P 973

6

Schilder, Kennzeichen- (Buchstaben) für Fahrzeuge, aus unedlem Metall

P 974

6

Schilder, Leucht- und Lichtreklamen und darauf sich beziehende Apparate

L 585

9

Schilder, Leucht- und mechanische Schilder

E 538

9

Schilder, Namens- aus Metall

N 162

6

Schilder, Nummern- (für Fahrzeuge) aus Metall

P 978

6

Schilfrohr

R 543

19, 20

Schilfrohr für Bedachungen (als Dachbelag)

R 544

19

Schindelbeil (für Dachdecker), Reifenmesser (für Böttcher)

H 24

8

Schindelbretter

V 478

19

Schindeln, Dach-

B 222

19

Schinken

J 12

29

Schinken, Prager –

J 13

29

Schinkenkochtopf

C 2496

21

Schirmhalter, Lampen–

J 88

11

Schirmspannrippen, Regen- aus Rohr

J 78

18

Schirmstöcke, Regen- aus Holz

M 330

18

Schirme (Regenschirme)

E 447

18

Schirme, deren Teile und Zubehör, wie Ringe, Fischbeinstäbchen (-rippen), Metallspannstäbe (-rippen), Schirmstöcke, -gerippe (Gestelle), Rippen aus Rohr oder Metall, Schirmstangenschieber,

Bedarfsartikel (ausgenommen Stoffe), Futterale, Beschläge, Schirmbecher, Stiele (Stöcke), Gestelle, Schirmkronen, Griffe, Stangenspitzen, Spannstangen aus Rohr oder Metall (zum Spannen des Stoffes), Schirmstangen

P 277

18

Schirme gegen Zugluft (Möbel)

E 188

20

Schirme; Spannstangen für – aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Schirme, Augen–

V 357

9

Schirme, Augen–

E 193

9

Schirme, Augen-, auch aus Papier

V 492

9

Schirme, Augenschutz–

V 495

9

Schirme, Blendschutz- zum Befestigen an der Mütze

V 358

9

Schirme, Feuer- aus Metall

F 253

6

Schirme, Lampen–

R 213

11

Schirme, Lampen- aus Papier

C 339

11

Schirme, Lampen- aus Papier

L 193

11

Schirme, Leucht-, Fluoreszenz–

F 592

9

Schirme, Mützen–

V 359

25

Schirme, Ofen–

E 187

20

Schirme, Ofen–

E 190

6

Schirme, Ofen- (für den Haushalt)

F 252

20

Schirme, Ofen-, Ofenvorsetzer, Aschenschirme, Aschengitter (Haushalt)

G 78

20

Schirme, Projektions-, Projektionsleinwand

E 191

9

Schirme, Regen-; Gestänge (Spannstangen) aus Rohr oder Metall für – und Sonnenschirme

E 812

18

Schirme, Röntgen–

E 194

für medizinische Zwecke

10

für nichtmedizinische Zwecke

9

Schirme, Sonnen-, sowie Gestelle, Stangenspitzen und Spannstangen (Gestänge) für Sonnenschirme

O 69

18

Schirme, Wand-, spanische Wände (Möbel)

P 285

20

Schirmfutterale

F 746

18

Schirmgestänge, Schirmgestelle

C 385

18

Schirmrippen aus Rohr oder aus Metall

C 1938

18

Schirmständer

P 278

20

Schirmstangen, eiserne

T 797

18

Schirting, Hemdenstoff

S 394

24

Schlachtapparate

A 694

8

Schlachtmesser, Metzgermesser

B 801

8

Schlachttiere, Häute von –

B 808

18

Schlachttiere, Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) der –

A 695

8

Schlachtvieh, Apparate zum Töten von –

B 405

8

Schlachtvieh; Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) von –

B 406

8

Schlächterbeile, Metzgerbeile

B 803

8

Schlächtermulden, Metzgermulden

B 804

20

Schlacke, Fertigerzeugnisse aus Bitumen und zerkleinerter –

S 177

19

Schlacke, Thomas–

S 179

1, 17

Schlacken (Gießereischlacken)

L 107

19

Schlackenkratzen

C 2394

8

Schlackensteine

S 182

19

Schlackensteine

L 110

19

Schlackenwolle, auch in rohem Zustand

P 1146

17

Schlackenwolle, auch in rohem Zustand

P 1145

17

Schlackenwolle, auch rohe oder zum Bedecken von Dampfkesseln

L 44

17

Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete

S 183

17

Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete

L 111

17

Schlackenwolle, roh oder bearbeitet, auch zum Abdecken von Dampfkesseln

S 181

17

Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete –, auch zum Bedecken von Dampfkesseln

L 109

17

Schlackenzement; Pflastersteine, Fliesen, aus –

L 108

19

Schlafanzüge, Pyjamas

P 1649

25

Schlafanzüge, Pyjamas

C 1563

25

Schlaflosigkeit, Kissen gegen –

S 537

10

Schlaflosigkeit, Kopfkissen gegen –

I 165

10

Schlafmittel, synthetische

S 536

5

Schlafmöbel

L 513

20

Schlafmöbel, auch aus Eisen

C 1974

20

Schlafrock, Hauskleid

C 706

25

Schlafsäcke

S 21

C 1975

für Campingzwecke

20

zu Hüllen genähte Leintücher

24

Schlafsofas, Diwane

L 509

20

Schlafwagen

L 519

12

Schlagarme, Schlagstöcke, Lederpeitschen, für Webereizwecke

T 434

7

Schlagblättchen, Spielblättchen, für Mandolinen

M 380

15

Schlag(musik)instrumente

P 558

15

Schlagmühlen, Stoßmühlen

P 559

7

Schlagobers, Schlagrahm, Schlagsahne

C 2316

29

Schlagriemen

C 2150

7

Schlagringe

A 562

8

Schlagsahne, -obers, -rahm

C 2316

29

Schlagsahne (-rahm, -obers), Mittel zum Stabilisieren von –

C 2317

30

Schlagwerk, Läutewerk; Uhren mit –

S 557

14

Schlägel, Fäustel (große Hämmer)

M 309

8

Schlägel, Handrammen, Rammen, Stampfer

B 321

8

Schläger, Durch–

P 1165

8

Schläger, Golf-

C 205

28

Schläger, Golf-, einschließlich löffelförmiger Metallköpfe und Griffe

C 2393

28

Schläger, Hockey–

C 2395

28

Schläger, Pauken–

M 67

15

Schläger, Tennis-; Därme (Darmsaiten) für –

T 252

28

Schläger, Tennis- und Schnüre (Darmsaiten) für Tennisschläger (für Rasentennis)

R 97

28

Schlägerformen, Gold- (Metall)

B 335

6

Schlägerhandschuhe (Spielzubehör)

B 333

28

Schlamm als Bohrzusatzmittel

B 827a

1

F 645b

Schlammerde, medizinische – (Moor)

B 828

5

Schlammerde, mineralische – (Fango) für medizinische Zwecke

B 829

5

Schlammfänger (Maschinen)

B 830

7

Schlammlochringe, Mannlochringe (Metall)

A 720

6

Schlämmkreide

M 608

2

Schlämmkreide

T 825

2

Schlämmkreide

B 548

3

Schlämmkreide (zum Putzen)

C 2240

3

Schlangen, Kühl- (ausgenommen Maschinenteile)

S 340

11

Schlangen, Kühl-, keramische

S 341

11

Schlangenrohre (Teile von Kühl-, Heiz- und Destillieranlagen)

S 339

11

Schlankheitstee, Abmagerungstee (med.)

A 539

5

schlankmachendes Waschmittel

A 540

5

Schlauchbinden, Trikot–

B 169

5

Schlauchboote

P 1079

12

Schlauchgestelle

S 820a

aus Metall

T 889b

6

nicht aus Metall

20

Schlauchhaspeln

D 249a

aus Metall

T 889a

6

nicht aus Metall

20

Schlauchreiniger, Rohrreiniger (Werkzeuge)

T 909

8

Schlauchreiniger, Rohrreiniger, aus Draht

T 910

6

Schlauchringe (Metall)

T 900

6

Schlauchschützer für Luftbereifung

A 332

12

Schlauchwagen

T 903

12

Schläuche aus Leinen

T 894

17

Schläuche für Feuerlöschzwecke, Feuerwehrschläuche

T 892

17

Schläuche für Luftreifen und Schlauchschützer für Luftreifen

P 1078

12

Schläuche, Metallrohre (-röhren) und –

T 840

6

Schläuche, nicht aus Metall

T 889

17

Schläuche (Rohre) zum Füllen von Fässern (Tonnen)

E 548

19

aus Metall

6

nicht aus Metall

17

Schläuche, Fahrrad–

B 982

12

Schläuche, Garten–

T 869

17

Schläuche, Gummi–

T 873

17

Schläuche, Hanfkörper- T 887

17

Schläuche, Luft- für Automobile und Fahrräder, für Luftbereifung

C 697

12

Schläuche, Luft-; Massen zum Schließen von Löchern in –

A 330

1

Schläuche, Metall-, Metallrohre und -röhren (ausgenommen Maschinenteile)

M 534

6

Schlegel, Fäustel, große Holzhämmer

M 305

8

Schlegel, Holzhämmer

M 66

8

Schleier (Bekleidung)

V 410

25

Schleier, Gimpen (Kleiderbesatz)

G 576

26

Schleier, kleine

V 416

25

Schleierhalter

V 417

26

Schleifapparate

A 300

7, 8

Schleifbriketts, Schleifpulver

A 11

3

Schleiffeilen und Schmirgelscheiben

E 415

8

Schleifmaschinen, Poliermaschinen

P 1222

7

Schleifmaschinen für ebene Flächen

M 616

7

Schleifmaschinen, Innen-, Innenrundschleifmaschinen, Hohlschleifmaschinen, Spitz(en)schleifmaschinen

R 198

7

Schleifmaschinen, Leder–

D 354

7

Schleifmaschinen, Messer-, Sägeschärfmaschinen, Feilenschleifmaschinen usw.

A 223

7

Schleifmaschinen, Spitzen- und Schleifmaschinen für ebene Flächen

M 618

7

Schleifmaschinen, Werkzeug–

A 225

7

Schleifmittel

A 221

3

Schleifmittel

A 307

3

Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke (soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind)

A 9a

5

Schleifmittel, Karbid-Hartmetalle (Metallkarbide) als –

M 543

3

Schleifpapier

A 305

3

Schleifpapier, ausgenommen für zahnärztliche Zwecke

P 112

3

Schleifpaste, Einschleifmittel

R 516

3

Schleifpulver

M 619

3

Schleifscheiben

D 304

7, 8

Schleifscheiben und Schleifsteine

A 304

7, 8

Schleifscheiben, Korund–

M 610

8

Schleifscheiben, Schmirgel–

M 611

8

Schleifstäbe, zum Entfernen von Rost (Handwerkzeuge)

A 10b

8

Schleifstähle, Streichstähle

C 2187

8

Schleifsteine, Abziehsteine

P 754

3

Schleifsteine, Schleifscheiben

M 609

8

Schleifsteine, Wetzsteine

A 306

8

Schleifsteine, Wetzsteine

A 224

8

Schleifsteine, Öl–

P 769

8

Schleifsubstanzen, Schleifpapier, Schleifmittel, ausgenommen für zahnärztliche Zwecke

A 10

3

Schleifen (Kleidung)

N 135

25

Schleifen, Maschinen zum – der Messer von Tabakschneidemaschinen

C 2125

7

Schleifen, Schmuck-; vorgefertigte – aus Stoffbändern zur Verzierung von Päckchen, Schaufensterauslagen, Reklame(Werbe)artikeln, usw.

N 136

26

Schleim, Hafer–

C 2308

30

Schleimharze, Gummiharze

G 361

2

Schlempe (Rückstand bei der Weinherstellung)

V 313

31

Schlempe, Destillationsrückstand

R 379

31

Schlempe, Destillationsrückstand (Viehfuttermittel)

D 327

31

Schleppanlagen, Drahtseil- für Skifahrer, Skischlepplifts

R 310

7

Schleppförderapparate, Transport- und Förderapparate bzw. -anlagen (Bergbau)

T 652

7

Schleppnetze (Fischereinetze)

C 692

22

Schlepper, Traktoren, Trecker, Zugmaschinen, auch Raupenschlepper

T 645

12

Schlepper, Raupen–

C 1022

12

Schleudermühlen, Desintegratoren

D 184

7

Schleusengas, Reagenzpapier zur Feststellung von –

E 257

1

Schlichthobel

C 1539

8

Schlichte, Schlichtmittel, Schlichtpräparate

E 456

1

Schließhäkchen für Kleider, Kleiderschließen

H 11

26

Schließhaken für Mieder

A 240

26

Schließhaken, Schnallen, Ösen, für Strumpf- und Kniebänder

J 32

26

Schließmaschinen, Brief(umschlag)–

L 315

16

Schließmaschinen, Flaschen- (Maschinen zum Verkorken von Flaschen)

B 800

7

Schließen, chemische Mittel zum – von undichten Stellen in Heizkörpern

F 196

17

Schließen, Massen zum – von Löchern in Luftreifen

O 9

1

Schließen, Gürtel-, Kleider- und Rock–

F 214

26

Schließen, Kleider- aus Metall

V 247

26

Schließen, Korsett–

A 241

26

Schließen, Strumpfband-, Strumpfbandhalter

A 246

26

Schließer, Tür-, auch automatische und pneumatische

F 188

6

Schließer, Tür-, automatische geräuschlose

S 434

6

Schlingen (Fallen)

L 6

22

Schlingen, Tier-, Tierfallen

A 688

6

Schlipsklammern, Krawattenklemmen

P 837

26

Schlipse

C 1486

25

Schlittschuhriemen (Leder)

C 2151

18

Schlittschuhe, Eislaufstiefel mit – (kombiniert)

P 385a

28

Schlittschuhe, Riemen für – und für Rollschuhe

P 386

18

Schlittschuhe und Rollschuhe

P 385

28

Schlitten

T 653

für Transportzwecke, auch Motorschlitten

12

Sportschlitten

28

Schlitten, Schiebesupporte (Maschinenteile)

G 302

7

Schlitten, Bob-, Bobs

B 646

28

Schlitten, Taucher–

T 654

9

Schlittenschellen, -geläut

T 655

6

Schlittensupporte für Drehbänke und Maschinen

C 819

7

Schlittensupporte, Schiebesupporte (für Maschinen)

C 2081

7

Schlittensupporte, Schiebesupporte, (Werkzeug ) Schlitten (Maschinenteile)

S 812

7

Schlitzmaschinen, Zapfenlochmaschinen, Langlochmaschinen, Stoßmaschinen

M 795

7

Schloßfedern

R 414

6

Schloßgriffe (Türgriffe), Schloßriegel und -federn (Metall)

S 358

6

Schloßriegel, Riegel

P 531

6

Schlößchen, Schnapp- für Kleider

R 418

26

Schlösser aller Art, Kombinations-, Einsteck-, Feder-,

S 357

Sicherheitsschlösser (ausgenommen elektrische Schlösser)

C 1564

F 749

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Schlösser für Fahrzeuge

S 357b

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Schlösser für Feuerwaffen (Gewehrschlösser)

P 1017

13

Schlösser für Schußwaffen, Gewehrschlösser

A 935

13

Schlösser, Einsteck–

F 749

6

Schlösser, Feder- (Schnappschlösser)

F 210

6

Schlösser, Gewehr–

F 918

13

Schlösser, Gürtel–

C 557

26

Schlösser, Kabel-, Drahtseilverbinder

J 65

6

Schlösser, Vorhänge–

C 62

6

Schlosserarbeiten

S 359

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Schlundsonden, Rachensonden (-katheter) aus Guttapercha

P 628

10

Schlüssel

C 1388

6

Schlüssel zum Aufziehen (Metall)

C 1392

6

Schlüssel, Muttern-, Schrauben–

C 1391

8

Schlüssel, Rohr- mit Spannband aus Nylon

T 851

17

Schlüssel, Steck-, Rohr–

C 1390

8

Schlüsselhalter, Schlüsselringe

P 1359a

6

Schlüsselleisten, hölzerne

A 37

20

Schlüsselringe (Metall)

A 711

6

Schlüsselringe (Metall)

C 1393

6

Schlüsselringe

C 1385

6

Schmack, Sumach (Gerbstoff des Färberbaumes)

S 804

1, 2

Schmalspurwaggons

W 7

12

Schmalz, Gänse-, Gänsefett

G 452

29

Schmalz, Schweine–

S 65

29

Schmälzöle für die Textilindustrie

E 546

4

Schmälzöle, Spinnerei–

F 424

4

Schmelzbäder, Metall-, chemische

B 61

1

Schmelzfarben

C 2057

2

Schmelzöfen für Metalle

F 628

11

Schmelzöfen für Metalle, auch elektrische Metall-Schmelzöfen

M 561

11

Schmelzöfen, Induktions- (elektrische Induktionsöfen zum Schmelzen von Metallen)

I 124

11

Schmelzschokolade, Cremeschokolade oder mit Creme gefüllte –

C 2325

30

Schmelzschokolade mit und ohne Milch- oder Cremefüllung

F 615

30

Schmelzsicherungen, Drähte für elektrische –

F 903

9

Schmelzsicherungen, elektrische

F 902

9

Schmelztiegel, auch aus Ton oder feuerfester Erde

C 2339

9

Schmelztiegel aus feuerfestem Ton

T 289

9

Schmelzen, elektrische Induktionsöfen zum – von Metallen

F 920

11

schmerzlindernde Mittel, auch Hustenmittel

C 166

5

Schmerzlinderungsmittel

D 388

5

Schmerzen, Kopf-; Mittel gegen Zahn- oder –

M 93

5

schmiedbares Eisen

F 146

6

Schmiedearbeiten, Huf–

M 243

6

Schmiedeeisen

F 126

6

Schmiedeeisen

F 666

6

schmiedeeiserne Gitter

G 539

6

schmiedeeiserne Tore, Portale

P 1319

6

schmiedeeiserne Türen

P 1330

6

Schmiedefeuergeräte, Herdgeräte

F 259

8

Schmiedegebläse (-blasebälge)

S 617

7

Schmiedehämmer (ausgenommen Maschinen)

F 662

8

Schmiedehämmer, Dampf-, Hüttenhämmer

M 296

7

Schmiedekohle

F 660

4

Schmiedestücke

F 663

6

Schmiedeventilatoren

F 665

11

Schmiedewaren, Messer-, auch galvanisch plattierte –

C 2194

8

Schmiedewaren, Messer-, chirurgische

C 2193

10

Schmiedewaren, Nagel–

C 1429

6

Schmiedewaren, Zeug–

T 82

8

Schmiedewerkzeuge

F 668

8

Schmieden, Blasebälge (Gebläse) für –

S 620

7

Schmieden, Feld–

F 659

11

Schmiegen, bewegliche Gehrmaße

E 630

8

Schmierapparate, Zentrifugal–

G 472

7

Schmierbüchsen (Maschinenteile)

G 428

7

Schmierbüchsen (für Maschinen)

G 460

7

Schmierfette

G 448

4

Schmierfette, -öle, -pasten

L 570

4

Schmierfette und Schmieröle

G 429

4

Schmiergraphit, Graphitschmiermittel

G 482

4

Schmierlager, Selbst-, universelle

P 55

7

Schmiermittel, graphithaltige

G 486

4

Schmiermittel, Graphitschmiermittel und andere –

L 569

4

Schmiernippel

G 430a

6

Schmieröle

H 191

4

Schmieröle

H 205

4

Schmieröle, Mineral–

G 469

4

Schmierpumpen

G 430

7

Schmierquasten, Teerquasten (Mar.); Schwödewedel (Gerb.)

G 578

21

Schmierringe, Ölringe

B 31

7

Schmiersystem, Ölfilter als Teil des – von Explosionsmotoren

G 426

7

Schmiervorrichtungen, Öler

G 471

Maschinenteile

7

andere als Maschinenteile

21

Schmierzwecke, rostlösende Öle für –

L 571

4

Schmiere, Riemen-, Riemenfett

G 441

4

Schmiere, Schuh-, Schuhfett

G 458

4

Schmiere, Wagen–

G 459

4

Schminkapparate

M 220

nicht elektrische

21

elektrische

9

Schminkdosen

F 23

3

Schminkpapier

F 276

3

Schminkstifte, Schminkfolien

F 24

3

Schminke

F 22

3

Schmirgel und Schmirgelwaren, Schmirgelpapier, Schmirgelleinen

E 414

3

Schmirgelleinen (Schleifmittel)

C 1867

3

Schmirgelleinen (Sandleinen)

S 11

3

Schmirgelleinen, Korundleinwand

T 468

3

Schmirgelpapier

E 417

3

Schmirgelschleifscheiben

M 611

8

Schmirgelschleifscheiben; Abrichtwerkzeuge, Abziehwerkzeuge für –

M 612

8

Schmuck, Bernstein–

A 552

14

Schmuck, Bernstein-, Silberschmuck, Schmuckwaren aus natürlichem, künstlichem oder vegetabilischem Elfenbein, aus Edelmetallen

P 331

14

Schmuck, Christbaum–

D 51

28

Schmuck, Christbaum-; Zuckerwaren als –

A 829

30

Schmuck, Haar–

D 50

26

Schmuck, Silber–

A 885

14

Schmuck, Stahl–

P 330

für andere Zwecke

6

für persönlichen Gebrauch

26

Schmuckbänder, Zierbänder

R 641

26

Schmuckbänder, Zierbänder, Ordensbänder

D 59

26

Schmuckfedern

P 338

26

Schmuckfedern

P 1063

26

Schmuckgegenstände, kleine – für persönlichen Gebrauch

P 337

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen plattiert

26

wenn aus Edelmetallen

14

Schmuckkästchen

B 488

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

20

aus Edelmetall

14

Schmuckkästchen

E 203

aus Edelmetall und solche für Uhren

14

nicht aus Edelmetall

20

Schmuckleisten, Zierleisten aus Holz

M 920

19

Schmucknadeln

P 334

aus Edelmetallen

14

nicht aus Edelmetallen

26

Schmuckornamente, halbmondförmige – (Schmucksachen)

M 438

14

Schmuckschleifen, vorgefertigte – aus Stoffbändern zur Verzierung von Päckchen, Schaufensterauslagen, Reklame(Werbe-)artikeln, usw.

O 168

26

Schmuckwaren aus natürlichem, künstlichem oder vegetabilischem Elfenbein

I 251

14

Schmuckwaren, echte und unechte

B 487

14

Schmuckzubehör für Tanzspiele (Cotillon-Tänze)

C 1940

28

Schmuckzwecke, künstliche Blumen für – und Putzzwecke

P 335

26

Schmuckzwecke, natürliche und künstliche Perlen für – und Putzzwecke

P 336

14

Schmutzwässer, Mittel zum Klären und Reinigen von –

E 48

1

Schnallen (Spangen)

B 819

aus unedlen Metallen

6

aus Edelmetallen

14

für Bekleidungszwecke

26

Schnallen, Schließhaken, Ösen für Strumpf- und Kniebänder

J 32

26

Schnallen, Schuh-, Schuhspangen

B 822

26

Schnappschlösser, Federschlösser

F 147

6

Schnappverschlüsse für Kleider

B 1027

26

Schnapper (Fallklinken), für Oberfenster, für Klappfenster

V 77

6

Schnaps

S 159

33

Schnaps, Trester-, Tresterbranntwein

M 232

33

Schnecken (Musikinstr.)

B 1174

15

Schnecken, Transport-, Förder- (Maschinen)

V 332

7

Schnecken(rad)getriebe

S 97

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

7

für Landfahrzeuge

12

Schneckenvertilgungsmittel

L 416

Schnee, Christbaum- und ein chemisches Erzeugnis zur Herstellung von künstlichem Schnee zum Spielen

N 51

28

Schneebesen, nicht elektrische – zum Schlagen von Eiweiß

O 38

21

Schneebesen zum Schlagen von Eiern und Sahne oder zum Zubereiten von Mayonnaise, nicht elektrische

F 689

21

Schneestiefel, Winterstiefel

N 52

25

Schneidbrenner und Schweißbrenner, Lötrohre

C 694

8

Schneidbretter aus Holz

P 910a

21

für die Küche

D 67a

Schneideisen für Maschinen

F 145

7

Schneidfedern

P 1065

16

Schneidgeräte für die autogene Metallbearbeitung

C 2109

7

Schneidgeräte und Schweißgeräte für die autogene Metallbearbeitung

T 720

7

Schneidgeräte, Gewinde- (keine Maschinen)

F 446

8

Schneidgeräte, Innengewinde-, Mutternschneidzeuge (ausgenommen Maschinenteile)

T 179

8

Schneidinstrumente (Schneidzangen), chirurgische

I 99

10

Schneidinstrumente und -werkzeuge

T 662

8

Schneidketten zum Einschneiden von Zapfenlöchern

C 644

7

Schneidkluppen (Gewindekluppen) jeder Art (ausgenommen Maschinenteile), z. B.: Ringkluppen, Kluppen mit Sperrklinke, Gewindeschneidbacken, Drahtzieheisen, Schraubenschneidzeuge, einfache und doppelte Gewindeschneideisen (-kluppen), Gasrohrgewindekluppen, Gewindeschneider für Holzschrauben

F 450

8

Schneidkluppenhalter

F 451

6

Schneidmaschinen, Gewinde-, auch Bolzenschneidmaschinen

F 447

7

Schneidmesser, Schneideisen, für Maschinen

M 23

7

Schneidzangen, Schneidinstrumente, chirurgische

T 245

10

Schneid(werk)zeuge, auch Gewindeschneidwerkzeuge

C 2118

8

Schneid(werk)zeuge, Gewinde–

F 448

8

Schneid(werk)zeuge, Gewinde–

F 442

8

Schneidzeuge, Gewinde-, Schraubenschneidzeuge

T 183

8

Schneideapparate, Band–

R 661

7

Schneideapparate, Bolzen–

T 181

7

Schneideapparate, Bolzen–

B 877

7

Schneideapparate, Haar–

C 2213

für persönlichen Gebrauch

8

andere als für persönlichen Gebrauch (Tierschermaschinen)

7

Schneideapparate, Lichtbogen–

C 2086

9

Schneidbretter, hölzerne

D 68

20

Schneidefedern (Schreibwarenartikel)

C 2120

16

Schneidegeräte, Haar-, Haarschneidemaschinen

C 1073

8

Schneidemaschinen, Bart–

B 218

8

Schneidemaschinen, Brot–

T 665

7

Schneidemaschinen, Gemüse–

L 277

7

Schneidemaschinen, Glas-, Glasbearbeitungsmaschinen

V 202

7

Schneidemaschinen; Haar- und Bart- sowie Tierschermaschinen (auch für Schafe)

T 561

8

Schneidemaschinen, Haar- und Bart-, sowie Tierscherapparate

C 2111

8

Schneidemaschinen, Karton-; Messer für –

C 2116

7

Schneidemaschinen, Kohlen-, Kohlenschneider

D 71

7

Schneidemaschinen, Leder-, Stoff-, Papier-, Gemüse-, Schablonen-, Tabak-, Glasschneidemaschinen usw.

C 2117

7

Schneidemaschinen, Schrauben–

V 337

7

Schneidemaschinen, Tabak-, Tabakmisch- und Tabaksiebmaschinen und Maschinen für die Tabakfabrikation sowie deren Teile

T 9

7

Schneidemesser, Gemüse-, Gemüsemesser, Gemüseschneider

L 275

8

Schneidezangen

C 2119

8

Schneiden, Maschinen zum – der Ledermuster

C 2481

7

Schneiden, Maschinen zum – von Stoffen

E 824

7

Schneider, künstliche Köpfe für Putzmacherinnen und –

T 301

20

Schneider, Karotten- (Maschinen)

R 19

7

Schneider, Kohlen-, Kohlenschneidemaschinen

D 71

7

Schneider, Papier-, Papierschneidemesser

P 245

8, 16

Schneider, Pappe-, Kartonschneider

C 2090

8

Schneider, Rasen- (Handinstrumente zum Schneiden des Rasens)

G 199

8

Schneider, Rettich- (Werkzeuge)

C 2103

8

Schneider, Rohr–

C 2106

8

Schneider, Rohr–

C 2107

8

Schneider, Rüben- (Maschine)

C 2102

7

Schneider, Rüben- (Werkzeuge)

C 2098

8

Schneider, Rüben- (ausgenommen Maschinen)

N 23

8

Schneider, Scheiben- (Werkzeuge)

C 2104

8

Schneider, Tabak-, Tabakmesser (Werkzeuge)

T 5

8

Schneider, Zucker–

C 512

8

Schneiderarbeiten, Köpfe für –

T 94

20

Schneiderbüsten

T 90

20

Schneiderkreide (Seifenstein)

T 92

16

Schneiderleinen

T 95

24

Schnelldrehstahl

V 377

6

Schnellfeuerwaffen

A 932

13

Schnellflechtmaschinen

T 760

7

Schnellhefter

B 1085

16

Schnellhefter (für Briefe usw.)

C 1383

16

Schnellkochtöpfe, elektrische

P 1549a

11

Schnellkochtöpfe (Dampfkochtöpfe, Druckkochtöpfe, Papinsche Töpfe), elektrische

M 261a

11

Schnellkochtöpfe, nicht elektrische

P 1549

21

Schnellschwärze

N 146

2

Schnellwaagen, auch mit automatischem Laufgewicht

R 527

9

Schnellwaagen mit automatischem Laufgewicht

B 261

9

Schnellwaagen mit Laufgewicht (Präzisionskippwaagen)

B 107

9

Schnellwaagen, Präzisions–

P 1524

9

Schnittholz

B 669a

19

Schnittmuster (Papier)

C 2110

16

Schnittmuster aus Papier zur Herstellung von Kleidungsstücken

P 399

16

Schnitzel, Kartoffel–

P 1264

29

Schnitzel, Kartoffel–

T 664

29

Schnitzel, Papier-, Papierabfälle

R 524

16

Schnitzel, Rüben–

N 25

31

Schnitzel, Seifen-, Seifenspäne

C 1775

3

Schnuller (für Kinder)

S 755

10

Schnupftabak

P 1565

34

Schnupftabakdosen

T 13

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

34

wenn aus Edelmetallen

14

Schnur, Isolier-, auch aus Asbest-Kieselgur, Jute-Kieselgur oder aus Kork

C 1827

17

Schnur, Kork–

L 369

20

Schnur, Korkisolier–

L 368

17

Schnur, Peitschen–

C 1823

22

Schnur, Peitschen–

M 369

22

Schnürbänder, Nestel, Schnürsenkel

L 5

26

Schnürbänder (-senkel), Maschinen zur Herstellung von –

L 10

7

Schnürhaken für Schuhe

C 2370

26

Schnürösen, Schuhösen

C 960

26

Schnürschuhe

L 4

25

Schnürsenkel, Schnürbänder, Nestel

L 5

26

Schnürsenkel, Schuhriemen, -nestel

L 8

26

Schnürsenkel, Schuhriemen, Schuhnestel

C 1847

26

Schnürsenkel; Vorrichtungen zum Verhindern des Aufgehens von – (Schuhnesteln)

S 643

26

Schnürstiefel, Gamaschenstiefel

B 1087

25

Schnüre, Kordeln

C 1843

26

Schnüre, Seile

C 1815

22

Schnüre aus Kautschuk oder aus Kautschuk und Filz (keine Schreibwarenartikel)

C 1845

17

Schnüre aus Kautschuk und Filz

C 296

17

Schnüre aus Leder

C 1848

18

Schnüre, Maschinen zum Zusammendrehen von – und Seilen

C 1857

7

Schnüre und Ziehriemen für Jalousien, Rolläden

J 8

22

Schnüre (Ketten) zum Reinigen der Schußwaffen

C 1839

13

Schnüre, Angel–

R 16

28

Schnüre, Angel- und Angelgerätschaften

L 401

28

Schnüre, Asbest–

C 1817

17

Schnüre, Asbest–

T 750

17

Schnüre, Bilder–

T 57

22

Schnüre, Einfassungs–

B 762

26

Schnüre, Einfassungs–

L 7

26

Schnüre, Einfassungs–

C 1850

26

Schnüre, Fenster–

C 1849

22

Schnüre, Gegengewichts- für Fallschiebefenster, für Schiebefenster

C 1751

22

Schnüre, Gummi–

C 1820

17

Schnüre, Gummi- (nicht für Bürozwecke)

C 265

17

Schnüre, Hut–

C 1846

26

Schnüre, Hut–

L 78

26

Schnüre, Jalousie–

C 1851

22

Schnüre, Jalousie–

C 1828

22

Schnüre, Jalousie-, Jalousieziehriemen

P 586

22

Schnüre, Kneifer-, Zwicker–

C 1855

9

Schnüre, Kork–

C 1853

20

Schnüre, Leder–

C 2455

18

Schnüre, Leder–

C 2452

18

Schnüre, Pompon-, Troddel–

C 1840

26

Schnüre, Verpackungs–

C 1822

22

Schnüre, Zünd-, Lunten

C 1838

13

Schnüre, Zünd- für Sprengstoffe

A 488

13

Schnüren, Schemel zum – der Schuhe

S 638

20

Schnurrbartbinden

M 936

21

Schnurrbärte, falsche

M 936a

26

Schokolade, allein oder kombiniert, Cremeschokolade, Schmelzschokolade, gefüllte Schokolade, Schokolade mit Früchten, Milchschokolade, Malzschokolade, Schokoladetafeln

C 1161

30

Schokolade, Creme- oder mit Creme gefüllte Schmelzschokolade

C 2325

30

Schokolade, Malz–

M 122

30

Schokolade, Schmelz- mit und ohne Milch- oder Cremefüllung

F 615

30

Schokoladeartikel, auch Schokoladebonbons und -marzipan

C 1162

30

Schokoladeersatz

C 1164

30

Schokoladeformen

C 1163

21

Schokoladegetränke

C 1162a

30

Schokolademaschinen

C 1165

7

Schokoladeplätzchen, Zuckerplätzchen, Pastillen (Konditorwaren)

P 353

30

Schokoladenhülle, Marzipan in Blöcken mit –

R 499

30

Schoner, Bleistift(spitzen)–

P 1598

aus Edelmetallen

14

aus unedlen Metallen

16

Schoner, Korsett- (Unterbekleidungsstücke)

C 42

25

Schoner, Kragen–

C 1481

25

Schoner, Kragen-, auch aus Trikotstoff

C 41

25

Schoner, Kragen- aus Trikotstoff

T 771

25

Schoner, Kreide–

C 2245

16

Schoner, Sohlen–

S 304

25

Schoner, Tasten- für Schreibmaschinen

T 596

16

Schönheits(pflege)artikel, -mittel

B 352

3

Schönheitsmasken

B 353

3

Schönheitspflege, Bürsten zur Körperpflege und zur –

B 1133

21

Schönheitspflege, Geräte zur Körperpflege und zur –

T 529

21

Schönheitspflege, Milch zur Körperpflege und zur –

L 84

3

Schönheitspflege, Öle zur Körperpflege und zur –

T 519

3

Schöpfgefäße (für den Haushalt)

P 1612

21

Schöpfgefäße, -kellen (für technische Zwecke)

P 1614

8

Schöpflöffel

L 564a

21

Schöpfvorrichtungen

P 1613

7

Schoppen, Bier-, Bierkrügel

B 475

21

Schornstein siehe auch Kamin

Schornsteinaufsätze

C 995

aus Metall

6

aus anderem Material

19

Schornstein-Feuerzüge, Fabrik–

C 994

11

Schornsteinkappen

C 998

aus Metall

6

aus anderem Material

19

Schornsteinreinigung, Chemikalien zur –

N 82

1

Schornsteinreinigung, chemische Präparate zur –

N 69

1

Schornsteinrohre

C 1002

aus Metall

6

aus anderem Material

19

Schornsteinschieber, Schornsteinklappen

C 1001

11

Schornsteinsimse, Schornsteinornamente, aus Holz

C 996

19

Schornsteine, Kamine

C 991

19

Schornsteine für Schiffe und Lokomotiven

C 993

12

Schornsteine, Verlängerungsstücke für –

R 77

6, 19

Schornsteine, Fabrik-; Rauchkanäle, Heizzüge, für –

U 17

11

Schotenfrüchte, Hülsenfrüchte

L 267

29, 31

Schottischgarn

E 183

23

Schrägaufzüge für Schiffe

I 100

12

Schrämköpfe (Teile von Bohrmaschinen)

H 63

7

Schrämmaschinen

H 64

7

Schrämmaschinen, Gesteinschlitzmaschinen (Bergwerksbetrieb)

S 64

7

Schrämstangen

H 62

8

Schranken, Sperr-, betätigt durch Einwurf von Münzen

P 1389a

9

P 1339a

Schränkeisen, Kluppen, Wende-, Windeisen

T 627

8

Schränkzangen für Sägezähne

C 1744

8

Schränke (Möbel)

A 939

20

Schränke, feuersichere – (Metall)

A 945

6

Schränke, Apotheken-, Arzneischränke

P 627

20

Schränke, Arzneimittel–

A 946

20

Schränke, Eis–

G 290

11

Schränke, Eis-, Eismaschinen

G 288

11

Schränke, Flaschen-, Flaschenkästen

A 940

20

Schränke, Fliegen- für Eßwaren, hölzerne

M 189

20

Schränke, Formular–

A 943

20

Schränke, Geld–

C 1448

6

Schränke, Glas-, Vitrinen mit Holzrahmen

V 389

20

Schränke, Kartei–

F 362

20

Schränke, Kartei- (Möbel)

I 108

20

Schränke, Kartei- (Möbel)

C 477

20

Schränke, Kartei- (Möbel)

A 942

20

Schränke, Kartei- und andere Karteimöbel

R 339

20

Schränke, Klappen- (elektr.)

C 1369

9

Schränke, Kühl- (Eisschränke)

A 944

11

Schränke, Medizin- (Wandschränke)

M 386

20

Schränke, Schalt- (elektr.)

A 941

9

Schränke, Schalt- (elektr.)

C 5

9

Schränke, Speise–

G 81

aus Holz

20

aus Metall

6

Schränke, Wand- für Medikamente

P 896

20

Schraubstöcke

E 750

6

Schraubstöcke, Bank–

B 142

aus Metall

6

aus Holz

20

Schraubstöcke, Bank–

E 753

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Schraubstöcke, Bank-, Bankzwingen

E 751

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Schraubstollen, auch für Hufeisen

C 2253

Schraubverbindungen für Rohre (Metall)

J 68

6

Schraubzwingen, Dielenzwingen, Leimzwingen

J 72

8

Schraubzwingen für Drehbänke

C 2381

8

Schraubzwingen für Drehbänke (Werkzeuge)

T 608

8

Schraube, Druck-; Saftpressen mit – (Maschinen)

V 330

7

Schrauben für Holz und Metall (Holzschrauben, Metallschrauben) aus Metall

V 327

6

Schrauben, Haken, usw.; Dübel aus elastischem Material, zum Befestigen von –

G 395

17

Schrauben, Stollen mit und ohne – für Hufeisen

F 135

6

Schrauben zum Befestigen der Gummifüße von Schreibmaschinen

E 214

6

Schrauben, Antriebs-, Propeller, auch für Schiffe

P 1584

12

Schrauben, Bank-, Bankzwingen (Metall)

P 1539

6

Schrauben, Feinmeß-, Mikrometer-, Bügelschraublehren, Dicktenlehren

P 67

9

Schrauben, Handklemm-, Handstell–

S 356

6

Schrauben, Kühlerverschluß- für Kraftfahrzeuge (Kühlerfiguren)

R 28a

12

Schrauben, Mikrometer- (für Ferngläser)

M 630

9

Schrauben, Nagel–

V 334

6

Schrauben, Schiffs–

H 68

12

Schrauben, Schiffs-, Schiffspropeller

H 69

12

Schrauben, Schwellen-, Schienen–

F 611

6

Schrauben, Spann- (Handklemm-, Handstellschrauben)

V 331

6

Schrauben, Verschluß- für Heizkörper, für Kühler

R 28

11

Schrauben, Zylinderverschluß- für Automobilmotoren

V 328

12

Schraubenbolzen

T 419

6

Schraubenganglehren

C 160

9

Schraubenkluppen, Gewindeschneidekluppen

C 2182

8

Schraubenlehren, Mikrometer

M 629

9

Schraubenmaschinen

V 336

7

Schraubenmuttern, auch unlösbare

E 231

6

Schraubenpressen, Spindelpressen

V 340

7

Schraubenschlüssel

V 333

8

Schraubenschlüssel, Mutternschlüssel

E 232

8

Schraubenschlüssel, Mutternschlüssel

C 1391

8

Schraubenschlüssel, englische –, Engländer

C 1389

8

Schraubenschneidwerkzeuge, Gewindeschneidzeuge

T 183

8

Schraubenschneid(werk)zeuge, Gewindeschneidzeuge

V 335

8

Schraubenschneidemaschinen

V 337

7

Schraubenspindeln, Gewindespindeln, Gewindestangen

T 381

6

Schraubenspindel, Druck-; Saftpressen mit – (Maschinen)

V 330

7

Schraubenzieher

T 628

8

Schreibalben, Schiefertafeln, Schreibwaren, Schreibhefte, Schreibtafeln

E 204

16

Schreibfedern, auch Kiel- mit Fahne, Gold- und Metallfedern, Federn für Füllfederhalter

P 1067

16

Schreibfedern aus Gold, auch für Füllfederhalter

O 125

16

Schreibfedern aus Stahl

A 154

16

Schreibfedern; Stahlbänder (Bandstahl) für –

E 219

6

Schreibfedern; Stahlbänder und Eisenbänder (Bandstahl und Bandeisen) für – und für Verpackungen

F 266

6

Schreibfedern, Wischer für –

P 1071

16

Schreibfedern, Kiel- ohne und mit Fahne

E 217

16

Schreibfedern, Metall- und Gold–

E 220

16

Schreibflüssigkeiten

E 207

16

Schreibgeräte, Armbänder zum Befestigen von –

B 987b

16

Schreibgriffel

E 223

16

Schreibgriffel (Schieferstifte) und Griffelspitzer

C 2263

16

Schreibhefte, Zeichenhefte und –

C 102

16

Schreibleinenpapier

T 508

16

Schreibmappen (Schreibzeug), auch für die Reise

E 215

16

Schreibmappen, Reise- (Schreibnecessaires)

P 1365

16

Schreibmaschinen, Durchschlagpapier für –

C 1778

16

Schreibmaschinen, Farbbänder für –

C 1556

16

Schreibmaschinen, ihre Teile und Zubehör

E 208

16

Schreibmaschinen, Schalldämpferkästen für –

C 124

16

Schreibmaschinen, Schrauben zum Befestigen der Gummifüße von –

F 536

6

Schreibmaschinen, Tastenkapseln für –

C 334

16

Schreibmaschinen, Tastenknöpfe für –

T 306

16

Schreibmaschinen, Tastenknöpfe für –

B 965

6

Schreibmaschinen, Tastenschoner für –

T 596

16

Schreibmaschinen, Tinten für –

E 209

16

Schreibmaschinen-Farbbänder, auch farbige

R 650

16

Schreibmaschinenfüßchen

E 213

16

Schreibmaschinenöle

E 210

4

Schreibmaschinentischchen

T 65

20

Schreibmaschinentische und -hocker

E 212

20

Schreibmaschinenuntersätze

S 484

16

Schreibmaschinenwalzen

C 2612

16

Schreibmaschinenwalzen, Freilaufvorrichtungen für –

M 237

16

Schreibmaterialien

B 1190

16

Schreibpapier, auch Notenschreibpapier und Schreibleinenpapier

E 216

16

Schreibstift, Pauspapier für –

C 2296

16

Schreibstifte, Zeichenstifte und –

C 2273

16

Schreibtafeln

T 62

16

Schreibtafeln, Schiefer- für Schüler

A 862

16

Schreibtinte

E 206

16

Schreibtische

B 1185

20

Schreibtische, Sekretäre

S 207

20

Schreibunterlagen

M 78

16

Schreibwaren, Papeteriewaren

P 107

16

Schreibwaren, Kästchen für –

P 109

andere als Möbel

16

wenn es sich um Möbel handelt

20

Schreibwarenzwecke, Siegellampen für –

C 53

16

Schreibzeug (Schreibmappen), auch für die Reise

E 215

16

Schreibzeuge

E 225

16

Schreiben, Maschinen-; Fingerschutzkappen zum –

E 205

16

schreibende (selbstregistrierende) Zählwerke

E 530

9

Schreiber, Druck-, Druckanzeiger, Druckmesser

P 1551

9

Schreiber, Fern–

T 233

9

Schreiber, Kilometer- für Fahrzeuge

E 532

9

Schreiner, Winkelhaken (Winkelmaße) für – (Tischler)

M 456

9

Schreiner, Ziehklingen (Schabhobel) für – (Tischler)

M 455

8

Schriftablegemaschinen, Buchstabenverteilungsmaschinen

R 323

7

Schriftauswechselvorrichtungen (Druckerei)

I 60

7

Schriftentferner

E 229

16

Schriftgießereierzeugnisse

C 350

16

Schriftmetalle, Letternmetalle

I 62

6

Schriftvorlagen, auch in Form von Heften

E 228

16

Schriftvorlagenhefte und Zeichenvorlagenhefte

C 103

16

Schriften; Apparate zum Sammeln, Ordnen, Aufbewahren von –

E 226

16

Schriften, periodische – (Zeitschriften)

P 569

16

Schriften, Druck-, Drucksachen, im allgemeinen, auch für Reklamezwecke

I 46

16

Schriften, Reklamedruck–

P 1610

16

Schrittzähler

P 339

9

Schröpfköpfe (Medizin)

V 133

10

Schrot, Blei-, Flintenschrot, sowie Jagdschrotpatronen und Schrotbeutel

P 1035

13

Schrot, Futter-, Mastfutter

P 1515

31

Schrot, Gersten- oder Gerstengraupen

O 147a

30

Schrotbeutel

G 520

13

Schrotbeutel, Bleibeutel

S 54

13

Schrotmeißel, Satzeisen

T 663

8

Schrotpatronen, Jagd–

C 484

13

Schrott, Bruchmetall

M 506

6

Schrottscheren

F 218

8

Schrottscheren, Trägerscheren, Blechscheren

C 2114

8

Schrubber, Schiffs–

B 1128

21

Schruppstähle, Vorschneider

L 118

8

Schubkarren, Handkarren

B 1143

12

Schubladen

T 428

20

Schubriegel, Schieberiegel

T 184

6

Schuhabsatzeisen

F 160

25

Schuhabsätze, Glanzmittel für –

T 102

3

Schuhabstreifer, Türmatten, -vorleger, aus Kautschuk

D 243

27

Schuhagraffen, Schuhspangen

A 238

26

Schuhanzieher, -löffel

P 735

21

Schuhanzieher, Schuhlöffel, aus Horn

S 636

21

Schuhauszieher, Stiefelknechte

T 416

21

Schuhbeschläge (Schutzbeschläge aus Eisen für Schuhe)

F 235

25

Schuhbürsten

C 940

21

Schuhcreme

C 2311

3

Schuhcreme, Schuhwichse und –

C 942

3

Schuheinlagen für Plattfüße, Hohlfüße

P 748

10

Schuheinlagen (Fußstützen), orthopädische

S 817

10

Schuheinlegesohlen

C 950

25

Schuhfärbestifte

C 2290

2

Schuhfett

C 955

4

Schuhfett, Schuhschmiere

G 458

4

Schuhfutter

C 946

24

Schuhfutterleder

C 945

18

Schuhhäkchen

C 2379

26

Schuhkappen, Steifungsmittel für –

S 634

1

Schuhkitt

C 958

1

Schuhknöpfer, Knöpfer

B 971

21

Schuhleisten (Schuhformgeräte)

F 671

Schuhleisten für Haushaltszwecke

21

Schuhleisten für Schuhmacher

8

Maschinenteile

7

Schuhleisten (Maschinenteile)

S 641

7

Schuhleisten (Schuhmacherwerkzeug)

S 640

8

Schuhleisten (zum Erhalten der Form) (Haushaltsartikel)

S 639

21

Schuhleisten für Haushaltszwecke

E 398

21

Schuhleisten für Schuhmacher

E 399

8

Schuhleisten, Schuhspanner für Haushaltszwecke

C 951

21

Schuhleisten (Maschinenteile) und Ausleistmaschinen (Schuhindustrie)

C 953

7

Schuhnagelmaschinen und Maschinen zum Aufzwicken des Schuhoberleders

C 957

7

Schuhnestel (Schnürsenkel); Vorrichtungen zum Verhindern des Aufgehens der –

S 643

26

Schuhoberleder

E 426

25

Schuhoberleder, gegerbtes Leder für –

C 2437

18

Schuhoberleder, Maschinen zum Aufzwicken des –

E 427

7

Schuhösen, Schnürösen

C 960

26

Schuhputzmittel, flüssige und feste

P 1230

3

Schuhrahmen, -ränder (Lederstreifen)

T 747

25

Schuhriemen

S 637

18

Schuhriemen, Schnürsenkel

C 956

26

Schuhriemen, Schuhnestel, Schnürsenkel

C 1847

26

Schuhschemel, Schuhschnürständer

B 788

20

Schuhschmiere, Schuhfett

S 642

4

Schuhschnürständer (Schemel zum Schnüren der Schuhe)

L 3

20

Schuhschützer (-schoner) aus Eisen, Absatzeisen

P 1588

25

Schuhschwärze

C 1864

2

Schuhschwärze

S 644

2

Schuhsohlen, auch Einlegesohlen, aus Leder, Gummi, (Roß )Haar, Filz, Kork

S 293

25

Schuhspangen, Schuhagraffen

C 937

26

Schuhspangen (-schnallen), Schuhhäkchen

S 633

26

Schuhspanner, Schuhstrecker

C 949

21

Schuhwaren, auch aus Leder

C 935

25

Schuhwaren, mit Leinwand überzogene Rohstoffe für –

E 547

24

Schuhwaren, orthopädische

C 936

10

Schuhwaren, Sohlen, Schuhe, Absätze, aus Gummi

C 262

25

Schuhwichse und Schuhcreme

C 942

3

Schuhe, Absatzkeile (Absatzeinlagen) für –

C 963

25

Schuhe aller Art, auch Bade-, Turn-, Sport-, Mälzerschuhe usw.

S 632

mit Ausnahme von orthopädischen Schuhen

25

orthopädische Schuhe

10

Schuhe, auf Leinwand gezogene Rohstoffe für – sowie elastische Stoffe für Schuhe

C 959

24

Schuhe aus lackiertem Rindleder

V 5

25

Schuhe, Einlegesohlen für –

F 76

25

Schuhe, eiserne Beschläge für –

C 954

25

Schuhe, flüssige und feste Poliermittel für –

C 961

3

Schuhe, Gelenkfedern für –

R 406

10

Schuhe, Gelenkfedern für –

S 635

10

Schuhe, Gleitschützer für –

C 938

25

Schuhe, Gummizüge für –

C 947

24

Schuhe, Schemel zum Schnüren der –

S 638

20

Schuhe, Schnürhaken für –

C 944

26

Schuhe, Vorderkappen für –

B 908

25

Schuhe, Bade–

B 92

25

Schuhe, Brems–

F 783

für Fahrzeuge

12

andere als für Fahrzeuge

7

Schuhe, Filz–

F 310

25

Schuhe, Haus- aus Stoff oder Filz

C 934

25

Schuhe, Holz–

S 13

25

Schuhe, Kabel–

C 1932

6

Schuhe, Kanevas–

C 202

25

Schuhe, Kricket–

C 2345

25

Schuhe, Leder–

C 2445

25

Schuhe, Leinwand- mit Spartgrassohlen

E 649

25

Schuhe, Mälzer–

M 137

25

Schuhe, Roll–

R 621

28

Schuhe, Schlitt- und Roll–

P 385

28

Schuhe, Schnür–

L 4

25

Schuhe, Strandmützen und Strand–

P 902

25

Schuhe, Tennis–

T 255

25

Schuhe, Turn–

G 590

25

Schuhmacher, Ausweiter für –

C 1862

8

Schuhmacher, Werkzeug und Zangen für –

C 1865

8

Schuhmachernadeln

C 1858

26

Schuhmachernägel

C 1860

6

Schuhmacherwachs, Ausputzwachs

C 1300

3

Schulbänke, -möbel, -pulte

E 165

20

Schulmappen

C 423

18

Schulmappen, Schiefertafeln und – für Schüler

E 166

16

Schulmobiliar, Schulmöbel

S 176

20

Schultaschen, Aktentaschen für Schüler

E 166a

18

Schulzwecke (Unterrichtszwecke), Apparate und Instrumente für –

S 174a

9

Schüler, Schieferschreibtafeln für –

A 862

16

Schüler, Schiefertafeln für –

E 166

16

Schulpe, weißes Fischbein

S 212

20

Schulterbänder (Schneidereibedarfsartikel)

B 1026

26

Schulterriemen, Umhängeriemen

C 2143

13, 18

Schultertragbinden, Jochbinden (chirurg.)

S 150

5

Schuppen, Kopf-; Mittel gegen – (pharm.)

P 517

5

Schürhaken, Feuerhaken (Haushaltsartikel)

T 432

8

Schürhaken, Feuerhaken (für den Haushalt)

R 483

8

Schurwolle

T 582

22

Schürzen (Bekleidung) (Blusen-, Mantel-, Kinder-, Ärmel-, Schutzschürzen) (Textilien)

T 70

25

Schürzen, Ärmel- aus Baumwolle

M 154

25

Schürzen, Blusen–

B 624

25

Schürzen, Leder-, Schurzfelle (Bekleidung)

T 71

25

Schußwaffen

F 247

13

Schußwaffen, Ketten (Schnüre) zum Reinigen der –

C 1839

13

Schußwaffen, Schlösser für –

F 197

13

Schußwaffen, Zielvorrichtungen für –

A 934

13

Schußwaffen, Jagd–

C 841

13

Schüsselglocken (Deckel)

P 1006

21

Schüsseluntersätze, Unterschalen (Geschirr)

D 208

21

Schüsseln aller Art, z. B. Spargelschüsseln, (nicht aus Edelmetallen), Rasierbecken, Gemüseschüsseln, Tortenplatten

P 1003

21

Schüsseln, Deckel für – und Töpfe

C 2201

21

Schüsseln, Untersätze für –, für Karaffen usw.

P 1007

die nicht zur Tischwäsche gehören

27

als textile Tischwäsche

24

Schüsseln, Gemüse–

L 278

21

Schüsseln, Salat–

S 69

aus Edelmetall oder damit plattiert

14

nicht aus Edelmetall

21

Schüsseln, Spargel- (nicht aus Edelmetall)

A 1005

21

Schüsseln, Suppen–

S 655

21

Schustergarne

C 1863

23

Schusterleim

C 1861

1

Schustermesser; Abschröter (Schm.)

T 667

8

Schusterpech

C 1866

3

Schusterschwärze, Lederschwärze, Schuhschwärze

N 141

2

Schusterwachs

C 1859

3

Schüttelgestelle, Flaschen–

B 929

7

Schutz, Asbestkleidung zum – gegen Feuer

F 265

9

Schutz, Brust–

P 1002

25

Schutz, Gleit- aus Leder mit Eisennieten

A 750

12

Schutz, Innen- (Schlauchschutz) für Luftreifen

P 1589

12

Schutzanzüge für Flieger

A 1113a

9

C 1563b

Schutzband, -borte (Bekleidung)

R 655

26

Schutzbänder (Schutzstreifen) gegen Korrosion

C 1918

2

Schutzbänder, Korrosions–

A 745

2

Schutzbekleidung aus Asbest gegen Feuer

P 1593

9

Schutzbleche für Autos

E 192

12

Schutzborten

L 9

26

Schutzbrillen, Blend–

A 756

9

Schutzdecken für Boote

B 230

22

Schutzgase für die Schweißung

G 129a

1

S 569a

Schutzgehäuse, Uhr–

M 780

14

Schutzgeräte, Gehör–

O 196

10

Schutzgeräte, Unfall- für Arbeiter

P 1591

9

Schutzgläser (Optik)

V 184

9

Schutzhandschuhe aus Gummi oder ähnlichem Material zum Flaschenabfüllen

B 937

17

Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen

G 68

10

Schutzhelme, Sturzhelme

C 501

9

P 1592

Schutzhüllen aus Papier

E 573

16

Schutzhüllen für Bücher

E 572

16

Schutzhüllen für Fahrzeugfedern

E 574

12

Schutzhüllen; Fahrzeugfedern, Wagenfedern und – für Fahrzeugfedern

R 417

12

Schutzhüllen, Kleider–

H 146a

20

Schutzkappen, Finger- für Maschinenschreiber

D 352

16

Schutzkeile und Schutzpolsterung für den Transport (aus Kautschuk oder aus Kunststoff)

C 149a

17

C 306a

Schutzkleidung aus Asbest gegen Feuer

A 999

9

Schutzkleidung, Unfall-, Unfallschutzanzüge

V 243

9

Schutzklemmbacken, Spannkluppen, Spannbacken, Spannkloben

M 786

6

Schutzlappen für Maschinen

T 72

7

Schutzmasken

M 303

9, 28

Schutzmasken für Schweißer

M 302b

9

S 601a

Schutzmittel (Konservierungsmittel) für Backsteinmauerwerk (keine Farben)

B 1055

1

Schutzmittel (Konservierungsmittel) für Beton, Steine, Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

P 1531

1

Schutzmittel für Tiere (veterinär)

P 1530

5

Schutzmittel und Heilmittel gegen Syphilis

S 846

5

Schutzmittel, Feuer–

F 257

1

Schutzmittel, Feuer- (Mittel zum Feuersichermachen)

I 3

1

Schutzmittel, Frost- (pharm.)

P 275

5

Schutzmittel, Gefrier–

A 743

1

Schutzmittel, Kälte-, Kälteisoliermittel

I 241

17

Schutzmittel, Korrosions–

A 744

2

Schutzmittel, Metall–

M 570

2

Schutzmittel, Pflanzen-, chemische siehe:

P 1595a

chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke

(Kl. 1)

chemische Erzeugnisse zur Vernichtung von Pflanzenschädlingen

(Kl. 5)

Schutzmittel, Riemengleit–

A 749

4

Schutzmittel, Rost–

P 1529

2

Schutzmittel, Sonnen–

A 783

wenn Salbe gegen Sonnenbrand

5

wenn kosmetisches Mittel zur Hautbräunung

3

Schutzmittel, Tier–

A 691

5

Schutzmittel, Wärme-, Wärmeisoliermittel

C 171

17

Schutzmittel, Wärme-, Wärmeisoliermittel

C 687

17

Schutznetze gegen Arbeitsunfälle

F 439b

9

P 1594a

Schutzöl gegen Bremsen

T 160

5

Schutzöle für Holz

H 228

2

Schutzöle für Leder oder für Mauerwerk

H 229

4

Schutzöle, Holz–

B 684

2

Schutzpapier für Silberwaren, für Silberzeug

A 898

16

Schutzplatten für Maschinen

P 970

7

Schutzpolster für Fußballspieler

C 2179a

28

F 644a

Schutzringe gegen das Reiben der Pferdebeine

R 537

18

Schutzschirme für das Gesicht (gegen Arbeitsunfälle)

E 192a

9

V 344a

Schutzschirme, Augen–

V 495

9

Schutzschirme, Blend- zum Befestigen an der Mütze

A 757

9

Schutztüren, Feuer- aus Metall

E 617

6

Schutzüberzüge aus Textilien, Leder oder Kunststoffen

H 145a

12

für Fahrzeugsitze

S 401c

Schutzüberzüge Möbel

H 145

24

M 602

Schutzüberzüge, Produkte für – auf Fahrzeuggestellen

R 451a

2

C 862a

Schutzüberzüge, Überzüge, flüssige Kunststoffe für –

R 452a

1

Schutzvorrichtung, Wind- als Fensterteil

B 1069

19

Schutzvorrichtungen für Beleuchtung

E 146

11

Schutzvorrichtungen für die Heizung

C 901

11

Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen

R 520

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

10

für industrielle Zwecke

9

Schutzvorrichtungen und Schutzhandschuhe gegen

G 68

Röntgenstrahlen

R 145

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

10

für industrielle Zwecke

9

Schutzvorrichtungen, Blend- für Fahrzeuge

A 755

andere als Lampenzubehör, Lampenausstattung

12

wenn Lampenzubehör, Lampenausstattung

11

Schutzwaffen auf der Grundlage von Tränengas

A 927

13

Schutzwände, Asbest- für Feuerwehrleute

P 286

17

Schutzwände, Asbest- für Feuerwehrleute (keine Kleidungsstücke)

A 998

17

Schützen, Schiffchen (Maschinenteile), auch Nähmaschinenschiffchen, aus Holz, Metall oder Knochen

N 27

7

Schützen, Weber-, Schiffchen (Nähmaschinenschiffchen, Weberschiffchen), aus Knochen

O 184

7

Schützentreiber, Schiffchentreiber, Treiber (Teil des Webstuhls)

N 29

7

Schützentreiber, Webstuhl–

C 837

7

Schützer für Luftschläuche von Pneumatikreifen

C 700

12

Schützer, Baum- (Metall)

P 1587

6

Schützer, Busen–

P 1590

10

Schützer, Brust- für Frauen

M 138

10

Schützer, Brustwarzen- (Busen-)

M 139

10

Schützer, Finger–

P 1599

10

Schützer, Gewehrlauf–

F 912

13

Schützer, Gleit- für Schuhe

A 765

25

Schützer, Kot- (Kotfänger) für Fahrräder und andere Fahrzeuge, aus Holz oder anderem Material

G 77

12

Schützer, Manschetten- aus Zelluloid

M 162

25

Schützer, Mund–

P 1597

10

Schützer, Ohren- (Bekleidung)

C 2230

25

Schützer, Schlauch- für Luftbereifung

A 332

12

Schwabenpulver, Pulver gegen Schaben, gegen Kakerlaken

B 589

5

Schwachgas, Sauggas

G 129

1

Schwamm, Feuer-, Zunder

A 538

13

Schwamm, Wund–

E 608

5

Schwammbekämpfungsmittel und Insektenvertilgungsmittel (chemische Zusätze für -)

F 631a

1

Schwammersatzstoffe (Kautschuk)

E 610

21

Schwammfilz

S 702

24

Schwammgummi

S 701

17

Schwammhalter

E 609

21

Schwammvertilgungsmittel Fungizide

F 631

5

Schwämme, natürliche oder aus Gummi, Toiletteschwämme

E 607

21

Schwämme, Gummi–

C 271

21

Schwangerschaf, chemische Erzeugnisse zur Feststellung der –

G 553a

5

Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel

G 553

10

Schwanzhaare, Pferde–

Q 9c

22

Schwänze, Pelz- (Bekleidung)

Q 9b

25

Schwarz, Berliner – für Feuerroste

G 546

2

Schwarz, Berliner – und gewöhnliches Schwarz für Öfen und Gitter (Roste)

N 138

2

Schwarz, Kohle- (Pigment, Farbstoff)

N 139

2

Schwarz, Kohle- für gewerbliche Zwecke

N 140

1

Schwarz, Ruß- (Pigment) als Farbe oder zum Schwärzen

F 872

2

Schwarzfett, Graphitfett, (technische Fett)

G 451

4

Schwarzkreidestifte

C 2246

16

Schwarzkreidestifte, weiße Kreidestifte und –

C 2271

16

schwarze Bretter, Wandtafeln

N 146a

16

Schwärze, Berliner – für Öfen

F 726

2

Schwärze, Gießerei–

M 142

1

Schwärze, Graphit- zum Polieren

P 1052

3

Schwärze, Kohlen–

C 802

als Pigment

2

für gewerbliche Zwecke

1

Schwärze, Leder–

C 2477

2

Schwärze, Schnell–

N 146

2

Schwärze, Schuh–

C 1864

2

Schwärze, Schuh–

S 644

2

Schwärze, Schuster-, Lederschwärze, Schuhschwärze

N 141

2

Schwärzen, Wichsbürsten zum –

N 149

21

Schwebebahnen

T 215a

12

Schwebebahnen, auch Pfeilerschwebebahnen

C 984

12

Schwebebahnen, Einschienen–

M 765

12

Schwebetransportvorrichtungen aller Systeme

A 192

12

Schwedenhandschuhe (aus alaungarem Wildleder)

G 70

25

Schwefel

S 626

1

Schwefeläther

S 803

1

Schwefelblüte

S 627

1, 5

Schwefelfäden, -dochte, -streifen, für Desinfektionszwecke

S 629

5

Schwefelgehaltmesser (Schwefel-dioxyd-Dosierapparat)

S 795

9

Schwefelkohlenstoff

C 370

1

Schwefelnatrium, Natriumsulfid

S 491

1

Schwefelsäure

S 802

1

schwefelsaures Natron, Natriumsulphat

S 588

1, 5

Schwefelzerstäuber (Maschinen)

S 628

7

schweflige Säure

S 801

1

Schweineborsten

P 1301

21

Schweinefleischwaren und -wurstwaren

C 806

29

Schweineschmalz

S 65

29

Schweineställe

P 1300

19

Schweineställe

P 1317

19

Schweinetröge

C 1436

21

Schweinfurter Grün

S 160

2

Schweiß, Fuß-; Heilmittel gegen –

T 697

5

Schweißapparate, Lötapparate (nicht elektrische)

S 590

8

Schweißapparate für die autogene Metallbearbeitung

S 606

7

Schweißapparate, Lichtbogen–

A 842

9

Schweißapparate, Lichtbogen-; elektrische Widerstands- und –

S 609

9

schweißaufsaugende und andere Leibwäsche

L 465

25

Schweißblätter, auch aus Kautschuk, aus Textilstoff

D 204

25

Schweißblätter aus Textilstoff oder Kautschuk

S 665

25

Schweißbrenner, Lötrohre

S 591

8

Schweißbrenner (Lötrohre); Schneidbrenner und –

C 694

8

Schweißdraht, Lötdraht, z. B. aus Kupfer (nicht isoliert), auch aufgewickelt

S 593

6

Schweißdraht, Lötdraht, aufgewickelt oder nicht

F 411

6

Schweißdrähte, Lötdrähte, Lötfäden, aus Kunststoffen

S 594

17

Schweißelektroden

E 330

9

Schweißgeräte, Schneidgeräte und für autogene Metallbearbeitung

T 720

7

Schweißmaschinen, elektrische

S 597

7

Schweißmassen für Metalle

S 570

1

Schweißplatten, Lötplatten

P 984

6

Schweißpulver, Lötpulver und Schweißpräparate, Lötpräparate

S 600

1

schweißsaugende Strümpfe, Schweißblätter, Schweißblätter aus Kautschuk oder Textilstoffen, schweißsaugende Leibwäsche

S 783

25

Schweißstäbe, Löt- und – auf Metallbasis

S 569

6

Schweißstäbe, Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten

B 45

6

Schweißstahl

A 133

6

Schweißstrümpfe

B 256

25

Schweißzangen

S 602

8

Schweißen, Flußmittel zum autogenen – (chem.)

S 608

1

Schweißen, Flußmittel zum –

S 595

1

Schweißen, Flußmittel zum –, Löten und Autogenschweißen

F 614

1

Schweißen, Spezialmetall zum – von Guß

F 635

6

Schweißerhelme, -kappen

S 601

9

Schweißung, Stahlrohre mit stumpfer oder überlappter –

T 830

6

Schweizerpillen (pharm.)

S 791

5

Schwellen aller Art, auch mit Löchern versehen, für Eisenbahngleise

B 504

5

aus Metall

6

aus anderen Materialien

19

Schwellen, Beton–

B 415

19

Schwellenschrauben, Schienenschrauben

F 611

6

Schwellenverkleidungen aus Holz

S 388

19

Schwenkkrane, Drehkrane

P 892

7

Schwerhörige, akustische Geräte für –

P 133a

10

Schweröl, nicht in anderen Klassen enthalten

H 204

4

Schwerspat

S 692

19

Schwerspat, Barytsulfat

B 251

1

schweres Wasser

L 568

1

Schwerter

E 587

8

Schwielen, Pflaster für –

D 430

5

Schwielenpflaster, Hornhautpflaster, Ballenpflaster (pharm.)

O 53

5

Schwimmbassins, Schwimmbecken

B 274

aus Metall

P 878

6

Teile von Schwimmbassins, nicht aus Metall und nicht transportabel

N 13

19

transportabel

28

Schwimmdocks aus Beton zum Vertauen von Schiffen

D 346a

19

A 546b

Schwimmflossen

N 1b

28

Schwimmflöße

F 584

9

Schwimmflöße, Badeflöße

B 89

9

Schwimmgürtel

S 89

9

Schwimmgürtel

C 551

9

Schwimmgürtel, Schwimmflöße, Schwimmwesten, Schwimmgurte

N 14

9

Schwimmkörper, aufblasbare – (Zubehör für Schiffe)

R 371a

12

F 581a

Schwimmwesten

G 251

9

Schwimmwesten, gasgefüllte

S 148

9

Schwimmer, Angelposen, Angelflöße

F 582

28

Schwimmer, kleine – für den Fischfang (für Fischnetze und Angeln)

F 583

28

Schwödewedel (Gerb.); Teer-, Schmierquasten (Mar.)

G 578

21

Schwungräder für Maschinen

V 463

7

Sebazinsäure

S 187

1

Seegras

M 252

22

Seegras (Polsterfüllstoffe)

A 439

22

Seegras, Kapok, Roß-(Tier-)haar, Federn, als Polstermaterial

R 299

22

Seehundfelle, zugeschnittene – als Skibelag

S 474

28

Seekabel, Unterwasserkabel (elektr.)

S 669

9

Seekompasse, Schiffskompasse und Kompasse für das Flugwesen

C 1611

9

Seeschiffe

N 33

12

Seeschiffe, Beiboote (Schaluppen) für –

N 37

12

Seetang, Seegras

V 61

22

Segel, Schiffs–

V 411

22

Segelgarn

V 413

23

Segelnadeln

V 412

26

Segeltuch

T 502

zur Herstellung von Kleidungsstücken

24

zur Herstellung von Segeln

22

Segeltuch, geteertes – als Wetterscheider für Gruben

S 321

22

Segeltuch, geteertes – für Gruben (Wetterscheider)

V 415

22

Segeltuch, Wetterscheider aus geteertem – für Gruben

A 190

22

Sehhilfsmittel (optische Instrumente)

V 360

9

Seide, einfach gezwirnte

S 504

23

Seide, geölte

S 503

24

Seide, gesponnene –, Seidengarn

S 501

23

Seide, Typenschutzbänder aus –

R 656

16

Seide, Beutel-, Seidenbeuteltuch, Seidengaze

B 628

24

Seide, Bourette- (rohe Seide)

B 900

22

Seide, Ecru-, Bast-, Roh–

S 500

22

Seide, Flock-, Abfallseide

B 894

22

Seide, Florett-, Florettband

F 576

22

Seide, Grege-, Rohseide

S 502

22

Seide, Hanf–

S 497

24

Seide, Kunst-; gesponnene –, Kunstseidengarn

S 522

23

Seide, Näh–

C 1988

23

Seide, Näh-, chirurgische

S 498

10

Seide, Nitro(zellulose)–

S 523

24

Seide, Nitrozellulose-, ungezwirnte oder einfach gezwirnte (Nitroseide)

N 117

23

Seide, Roh–

S 496

22

Seide, Schappe-, Schappe

C 749

22

Seide, Stick-, Näh–

S 495

23

Seide, Trikot-, Seidentrikotstoff

S 455

24

Seide; Wundnaht-, chirurgische Näh–

S 506

10

Seidenabfälle

S 509

22

Seidenbänder

S 517

26

Seidenbeuteltuch, Seidengaze, Beutelseide

S 494

24

Seidendarm (chirurgisches Nähmaterial)

F 379

10

Seidengarne, -fäden

S 512

23

Seidengarne, Kunst-, auch Mischgarne aus Kunstseide und Baumwolle

S 524

23

Seidengaze

S 514

24

Seidengaze (Beuteltuch)

B 629

24

Seidengespinste, Florett-, einfache, gezwirnte oder mehrfache

S 508

23

Seidenhüte; Mittel zum Auffrischen (Aufarbeiten) von –, Webstoffen und Bekleidungsstücken

R 319

3

Seidennetze, auch seidene Haarnetze

S 513

26

Seidenpapier

S 515

16

Seidenraupen und Seidenraupeneier

S 521

31

Seidenraupenzucht, Erzeugnisse der –

S 325

Kokons

22

Rohseide

22

Seidenraupen

31

Seidenspitzen

S 510

26

Seidenstoffe

S 511

24

Seidenstoffe, Marabu–

M 223

24

Seidensträhnen

S 499

23

Seidentrikotstoff, Trikotseide

S 505

24

Seidentülle

S 520

24

Seidenwaren

S 527

24

Seidenwebstoffe (Seidengewebe, Seidenwirkstoffe), waschbare

S 519

24

Seidenwebstoffe, Kunst–

S 525

24

seidene Rosetten

R 551

26

seidene Webstoffe für Druckschablonen

P 401a

24

Seidlitzpulver

S 213

5

Seife, desinfizierende

D 182

3

Seife für das Drahtziehen

S 132a

3

E 781a

Seife gegen Fußschweiß

T 698

3

Seife in kleinen Fässern

C 2568

3

Seife, Bimsstein–

P 778

3

Seife, Harz–

R 393

3

Seife, Mandel–

A 546

3

Seife, Polier–

P 1235

3

Seife, Rasier–

B 216

3

Seife, Sand–

S 8

3

Seife, Sattel–

S 285

3

Seife, Silberputz–

A 899

3

Seife, Silberputz- (Kreide-Seife-Mischungen)

C 2247

3

Seife, Toilette–

T 527

3

Seife-Kreide-Mischungen (Silberputzseife)

S 135

3

Seifen aller Art und in allen Formen, wie Silberputz-, Rasier-, Zahnputzseifen, Seifen für gewerbliche Zwecke (Industrieseifen), einschließlich medizinische, desinfizierende, desodorierende und Quellsalzseifen

S 132

3

Seifen, Fixiermittel für –

S 143

1

Seifen für die Textilindustrie

T 318

3

Seifen für Spinnereizwecke, Spinnereiseifen

F 426

3

Seifen in Riegeln

B 240

3

Seifen, medizinische –, Heilseifen

M 414

3

Seifen, Parfümöle für –

H 220

3

Seifen, Avivage–

A 1119

3

Seifen, Glanzwichsen und Glanz–

L 572

3

Seifen, Haushalts–

M 435

3

Seifen, Quellsalz–

M 685

3

Seifen, Quellsalz–

S 247

3

Seifenalkohol und Seifenspiritus

S 145

3

seifenartige Mittel, mit einem – imprägnierte Stahlspänebäusche

T 136

21

Seifenausgabeautomaten

S 137

21

Seifendosen

S 133

21

Seifenersatzmittel

S 142

3

Seifenhalter, -schalen, -behälter

S 141

21

Seifenhalter, und -näpfe

S 136

21

Seifenherstellung, Fette für die –

G 457

4

Seifenherstellung, Öle für die –

H 180

4

Seifenkugeln, Toiletteseifen

S 144

3

Seifenmischungen

S 134

3

Seifennäpfe, -schalen

E 236

21

Seifenrinde, Quillajarinde, Waschrinde, Panamarinde (Waschmittel)

E 176

3

Seifenschnitzel, -späne

C 1775

3

Seifenspiritus

V 299

3

Seifenspiritus

A 398

3

Seifenstein (Schneiderkreide)

S 140

16

Seiher, Filter (für den Haushalt)

C 2083

21

Seiher, Saugkörbe, Saugköpfe

C 2336

21

Seiher, Siebe

P 349

aus Edelmetallen

14

aus anderem Material

21

Seilbahnen (Drahtseilförderanlagen); Kabinen für –

C 5a

12

Seilbahnen, Luft-, Drahtseilbahnen

A 191

12

Seilgreifer, automatische – (Marine)

C 23

7

Seilscheiben, Riemenscheiben, Rollen, Flaschenzüge

P 1480

6, 7

Seilscheiben (-rollen), Korküberzüge für Riemenscheiben und –

P 1488

20

Seile, Schnüre (auch aus Kunststoffen)

C 1815

22

Seile aus Textilfasern

F 339

22

Seile; Espartofasern, Spartgrasfasern für –

F 338

22

Seile, Maschinen zum Zusammendrehen von Schnüren und –

C 1857

7

Seile, Draht–

M 514

6

Seile, Draht–

C 1811

6

Seilerwaren

C 1841

22

Seising, Soortau, Beschlagleine (Mar.)

G 76

22

Seitennumerierer

M 5

16

Seitenteile, Rost- (Grill-)

G 533

11

Seiten(anhänge)wagen, Beiwagen

V 439

12

Seitenwagen für Motorräder

S 397

12

Sekretäre, Schreibtische

S 207

20

Sektflaschen (Champagnerflaschen); Kübel, Kühler für –

C 715

21

Sektflaschen, Zangen zum Öffnen von – (Champagnerflaschen)

C 714

8

Selbstausschalter, automatische Abschalter

D 296

9

Selbstinduktionsspulen

B 642

9

selbstklebende Bänder

A 1050

für Verbände

5

für Papierwaren

16

für Isolierzwecke

17

selbstklebende Folien aus Kunststoffen

F 271

für Papierwaren und für Haushaltszwecke

16

für andere Zwecke

17

selbstklebende Scheiben, aus Kunststoffen (Zeichenmaterial)

D 304a

16

Selbstkocher

A 1053

thermische

11

nicht thermische

21

selbstschmierende Universallager

A 1056

7

selbsttonendes Papier (Photo.)

A 1102

1

Selbstunterbrecher, elektrische Klingeln mit –

T 737

9

selbstzündende Lampen

A 491

11

Selbstzünder für Gasbrenner

B 359

11

Selbstzünder, Gas–

S 282

11

Selen

S 280a

1

Selleriesalz

C 559

30

Selterswasser

S 289

32

Selterswassermaschinen

S 290

7

Semmeln, Brötchen, Wecken, auch gefüllt mit Fleisch, Käse usw.

P 43

30

P 605

Sendeapparate, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungsapparate für Draht- oder drahtlose Telephonie und Telegraphie

T 228

9

Sendestationen, Sender (Radio, Rundfunk)

P 1398

9

Sender und Sendestationen für drahtlose Telegraphie und Telephonie (Rundfunk)

E 419

9

Sender, Ton-, Tonsendeapparate

E 418

9

Senf

M 942

30

Senfblätter, Senfpapier (pharm.)

M 943

5

Senfleinwand, -tuch

T 489

5

Senfmehl

M 945

30

Senföl, medizinisches

M 946

5

Senfpapier, Senfblätter (pharm.)

S 453

5

Senfpapier, Senfleinwand (pharm.)

M 947

5

Senfpflaster, auch Senfpapier

S 454

5

Senfpflaster, Senfpapier (pharm.)

M 944

5

Senfpulver (Nahrungsmittel)

M 948

30

Senkblei, Lotblei, Blei für Senklote

P 1045

9

Senkkästen für Unterwasserarbeiten

C 135

19

Senkkästen für Unterwasserarbeiten

S 671

19

Senklote, Bleilote

P 1044

9

Senklote, Blei für –, Lotblei, Senkblei

P 1036

9

Senken, Karren zum – und Heben von Lasten

A 1

12

Sensen

F 84

8

Sensenbäume

F 89

aus Stahl

6

aus Holz

20

Sensenhalter, Sensenbefestiger

F 88

8

Sensenringe

F 85

8

Sensenwetzsteine

F 87

8

Sensenwetzsteine

P 763

8

Sensenwetzsteine, natürliche – für die Landwirtschaft

F 92

8

Sensibilisatoren, emulsionssäurefeste – (Photo)

S 313

1

Separatoren (Abschneider), z. B. Sahne-(Rahm-)separatoren, Kondenswasserabscheider (Kondenstöpfe), Getreideseparatoren, Fettseparatoren (Fettfänger)

S 319

7

Separatoren, Fett–

G 468

7

Separatoren, Fett–

D 88

7

Separatoren, Getreide-, Getreidesortiermaschinen, Trieurs

G 414

7

Separatoren, Rahm–

C 2330

7

Separatoren, Sahne–

E 201

7

Separatoren, Wellen- (Radio)

S 320

9

sepiaschwarzes Platinpapier (Photo)

S 322

1

Seren, auch Heilseren

S 360

5

Seren, Heil–

M 416

5

Serge, Köpergewebe

S 324

24

serotherapeutische Präparate

S 337

5

Serumpräparate (serotherapeutische Präparate)

T 356

5

Service, Tablette für –, Servierbretter

S 366

aus Edelmetall oder plattiert

14

nicht aus Edelmetall, z. B. aus Holz

21

Service, Eier–

O 43

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

21

aus Edelmetall

14

Service, Kaffee-, Eierservice, Pickles-Service, Tafelservice (Tischgeschirr)

S 361

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

21

Service, Likör–

L 483

21

Service, Pickles- (Kabaretts)

P 720

aus Edelmetallen

14

nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert

21

Service, Rauch–

F 881

34

Service, Tafel-, Tischgeschirr (keine Messer, Löffel, Gabeln)

T 34

aus Edelmetall oder plattiert

14

nicht aus Edelmetall

21

Service, Tee–

T 345

21

Servierbretter, Tabletts

S 381

aus Edelmetall

14

aus anderen Materialien einschließlich Holz

21

Serviergeräte (keine Löffel, Messer, und Gabeln)

S 382

aus Edelmetall oder plattiert

14

nicht aus Edelmetall

21

Serviergeräte, nicht aus Edelmetall oder plattiert

T 41

21

Servierplatten, hölzerne –, Servierbretter

P 926

21

Serviertabletts (Haushaltsgeräte), auch aus Papier

P 1013a

21

Serviertische, fahrbare

B 1178

20

Servietten, Mundtücher (Textilien)

T 35

24

Servietten, Mundtücher

S 378

aus Papier

16

aus Textilien

24

Servietten (Tücher) aus Zellstoffwatte

S 372

für die Gesundheitspflege

5

für die Körper- und Schönheitspflege

16

Servietten, Abschmink–

D 98

aus Papier

16

aus Textilien

24

Servietten, Dessert–

S 371

aus Papier

16

aus Textilien

24

Servietten, Papier-, Papiertücher

S 373

16

Serviettenhalter

S 379

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

21

Serviettenringe

S 380

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

21

Sesam

S 383

31

Sesamöl

S 384

29

Sessel, Armsessel, Fauteuils

F 77

20

Sessel, Klavier-, Klavierstühle

P 714

20

Sessel, Ruhe–

R 344

20

Sessel, Ruhe- (Ruhefauteuils)

F 81

20

Sesselgestelle

F 83

20

Sessellifte, Sesselbahnen

T 233a

12

Sets, Krümeldeckchen, Gedecktücher

M 640

24

Setzbuchstaben aus Metall für Farben- und Golddruck

C 1615

16

Setzgestelle, Setzrahmen, aus Holz (Druckerei)

C 1617

16

Setzhämmer, runde und halbrunde

C 839

8

Setzlineale (Druckerei)

R 261

16

Setzmaschinen, auch Matrizensetzmaschinen sowie Matrizen für diese Maschinen (Druckerei)

C 1616

7

Setzmaschinen, Druckmatrizen für – sowie Matrizenkästen

M 354

7

Setzmaschinen, Typenwechselmaschinen, Typengießmaschinen, Sortier- und Auslesemaschinen oder -apparate (Druckerei)

C 349

7

Setzmaschinen, Matrizen- und Matrizenablegemaschinen (Druckerei)

M 355

7

Setzrahmen aus Holz (Druckerei)

C 853

16

Setzrahmen aus Holz (Druckerei)

C 1614

16

Setzschiffregale, hölzerne – für Druckerei

G 15

16

Setztypen aus Metall für Farben- und Golddruck

I 53

16

Setzwaagen, Bleiwaagen

P 1048

9

Setzwaagen, Bleiwaagen

P 1038

9

Setzwinkel, Winkelhaken (für Schriftsetzer)

C 1618

16

Setzlinge, Pflanzreiser, Pflänzlinge, Pflanzen, für den Gartenbau

H 126

31

Sextanten

S 390

9

Shaker, Cocktail-, Cocktail-Schüttelbecher, Cocktail-Mixbecher

C 1438

21

Sherry

S 393

33

Sherry, Jerezwein, Xereswein

X 1

33

Shoddytuch (Gewebe aus Reißwolle) als Stückware

S 395

24

Sicheln

F 72

8

Sicheln (kleine Sensen)

S 99

8

Sicherheitsbeleuchtungskörper für Fahrzeuge

E 138b

11

Sicherheitsglas (für Bauzwecke)

S 208b

19

Sicherheitsgurte für Sitze von Land- oder Luftfahrzeugen

S 208a

12

Sicherheitshaarschneidemaschinen

C 1055

8

Sicherheitskassetten (Geldkassetten)

C 520

6

Sicherheitsketten

C 659

6

Sicherheitslampen

L 186

11

Sicherheitslampen, Tabletten für –

L 187

4

Sicherheitslunten mit oder ohne Zünder (für Bergleute)

M 374

13

Sicherheitsrasierapparate

R 111

8

Sicherheitsseile

C 1831a

22

Sicherheitssitze für Kinder, in Fahrzeugen

S 401a

12

E 493b

Sicherheitsvorhänge aus Asbest

R 468a

17

A 577a

Sicherheitszubehör, Reglerzubehör und – (Armaturen) für Wasser- und Gasgeräte, für Wasser- und Gasleitungen

S 828

11

Sicherheitszündhölzer

A 500

34

Sicherheitszündlunten ohne Zünder, für Bergleute

M 687

13

Sicherung, Apparate zur – des Eisenbahnverkehrs

S 208

9

Sicherung, Apparate zur – des Eisenbahnverkehrs

S 829

9

Sicherungen (elektr.)

C 1289

9

Sicherungen, Schmelz-, elektrische

F 902

9

Sicherungsarmaturen, Regelungsarmaturen und – für Gasleitungen

G 147

11

Sicherungselemente, elektrische

E 360

9

Sichtkarteien und andere Karteien

R 338

16

Sichter, Trieurs, Auslesemaschinen

T 789

7

Siebeinrichtungen

C 2340

7

Siebkästen, Aschen- (Haushaltsgeräte)

C 2342

21

Siebmaschinen, Auslese-, Sortiermaschinen

T 787

7

Siebmaschinen, Tabakmischmaschinen und Tabak–

M 425

7

Siebzylinder, Sortierzylinder, auch für Mühlen

T 792

7

Siebzylinder (Sortierzylinder), Ersatzmäntel für –

M 209

7

Siebzylinder (Sortierzylinder) für Müllerei (Getreidemühlen)

M 621

7

Siebe

T 118

Maschinenteile

7

andere Siebe

21

Siebe (Seiher)

P 349

aus Edelmetallen

14

aus anderem Material

21

Siebe aus Holz oder aus Draht

C 2341

21

Siebe, hölzerne –, Haarsiebe, Aschensiebe (Haushalt), Drahtsiebe

T 119

21

Siebe, Aschen- (Haushaltsgeräte)

C 591

21

Siebe, Farb- (Maschinen)

C 2073

7

Siebe, Farb- (Maschinen), Mehl- (für Mühlen), Schüttel–

T 120

7

Siebe, Haar–

C 2358

21

Siebe, Mehl- für Mühlen

F 66

7

Siebe, Rüttel-, Rätter

S 206

7

Siebe, Tee–

P 345

aus Edelmetall

14

aus anderen Materialien

21

Siebe, Tee-, auch aus Metall

T 342

21

Siebe, Trommel- (Maschinen), auch für den Bergbau

T 121

7

Sieder, Tauch-, elektrische

P 1056

11

Sieder, Tauch-, elektrische und nicht elektrische

B 852

11

Siegel (Stempel) zum Stempeln (Büro)

T 403

16

Siegel zum Stempeln (Stempel) sowie Stempelkissen

S 153

16

Siegel, Büro-, Bürostempel

B 1189

16

Siegellack

C 52

16

Siegellampen für Schreibwarenzwecke

C 53

16

Siegelmarken

E 714

16

Siegelmarken

E 243

16

Siegelmarken

C 49

16

Siegelmarken

C 57

16

Siegelmaschinen

S 154

7

Siegelmaschinen für Bürozwecke

C 54

16

Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke

C 54a

7

Siegelmassen

C 55

16

Siegeloblaten

C 56

16

Signalanlagen, Schiffs–

N 22

9

Signalanlagen, Steuerrad mit elektrischer Betätigung der – von Kraftfahrzeugen

A 1106

12

Signalapparat, Uhrwerk- für Bürozwecke, ausgestattet mit einem Lose-Blatt-Notizbuch

A 1109

9

Signalapparate für Fahrräder (Fahrrichtungsanzeiger)

S 417

12

Signalapparate gegen Diebstahl (ausgenommen solche gegen den Diebstahl von Kraftfahrzeugen)

A 1110

9

Signalapparate, optische

S 415

9

Signalapparate, Blinklicht–

S 426

9

Signalapparate, Blinklicht- (auch für Eisenbahnen)

L 587

9

Signalapparate, Schiffs–

S 414

9

Signalglocken, -laternen, -pfeifen

S 428

9

Signalhörner (Clairons)

C 1365

15

Signalhörner für Fahrräder und Autos

C 1887

12

Signalhörner für Fahrzeuge

S 429

12

Signalhörner, Hupen für Kraftfahrzeuge

A 1075

12

Signallaternen, auch Eisenbahn- und Schiffssignallaternen

L 227

9

Signallaternen, Schiffs–

N 45

9

Signalmittel, Nebel–

S 419

nicht explosive

9

explosive

13

Signalmittel, Nebel-, explosive

E 896

13

Signalpfeife, Speisewassermelder mit –

E 3

9

Signalraketen

F 898a

13

S 417a

Signaltafeln

P 90

leuchtende oder mechanische

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

19

Signaltafeln, Straßen–

S 416

leuchtende oder mechanische

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

19

Signale aus Holz

S 418

9, 20

Signale, elektrodynamische Apparate zur Fernsteuerung von –

S 427

9

Signale, mechanische

S 423

9

Signale, reflektierende Tafeln (Platten) für –

S 430

9

Signale, Blink-, Leuchtsignalapparate

C 1400

9

Signale, Blinklicht–

S 421

9

Signale, Blinklicht-, Flackerlicht–

L 579

9

Signale, Eisenbahn- sowie Eisenbahnsignalkästen und -laternen

S 420

9

Signale, Licht-; Platten für –

S 422

9

Signale, Straßen–

R 627

Leuchtsignale oder mechanische

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

19

Signierkreide

M 273a

16

Signierschablonen

P 402

16

Signierschablonen, Markierschablonen

M 280

16

Signierstifte

M 274

16

Sikkative, auch für Druckerfarben (-schwärze)

S 396

2

Silber in Form von Paste

A 876

2

Silber, Blatt–

A 874

2

Silber, Glanz- (Keramik)

A 873

2

Silber, Neu–

M 63

6

Silberdrähte oder Golddrähte, gewundene (Kantillen)

C 218

26

Silberdrähte und Silbergespinste

A 880

14

Silbereiweißpräparat, kolloidales – für Injektionen

A 889

5

Silberemulsion

A 879

2

Silberfolien

F 270

2

Silbergeschirr, Silberzeug

A 897

14

Silbergespinste

A 875

14

silberhaltiger Sand

A 900

19

Silber-Legierung, Nickel–

A 890

6

Silberlot

S 605

6

Silbernitrat

N 109

1

Silbernitrat, salpetersaures Silberoxyd

A 882

1

Silberoxyd, salpetersaures –, Silbernitrat

A 877

1

Silberpapier

A 884

16

Silberputzseife

A 899

3

Silberputzseife (Kreide-Seife-Mischungen)

C 2247

3

Silbersalzlösungen zum Versilbern

A 887

1

Silberschmuck

A 885

14

Silberwaren

A 883

14

Silberwaren, echte und unechte – und Goldwaren

O 143

14

Silberwaren, Schutzpapier für –

A 898

16

Silberwaren, (feuer-)vergoldete

O 144

14

Silikat, Kalium-, Kaliwasserglas (Wasserglas)

S 437

1

Silikat, Natrium- und Kalium- (Natron- und Kaliwasserglas)

S 439

1

Silikat, Tonerde-, kieselsaure Tonerde

S 436

1

Silikatfarben, Kalium-, Wasserglasfarben

S 438

2

Silikatzement für zahntechnische Zwecke

S 445

5

Silikatzement, Phosphatzement und – für zahnärztliche Zwecke

D 125

5

Silikone

S 451

1

Silizium; Metallegierungen, enthaltend Aluminium und –

S 447

6

Silizium, reines

S 446

1

Silizium und Aluminium enthaltende Metall-Legierungen

A 525

6

Siliziumeisen, Ferrosilizium

S 449

6

Siliziumeisen, Titan-, Ferrotitansilizium

S 450

6

Siliziumkarbid (Schleifmittel)

S 448

3

Silos

S 452a

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Silos, Schieberverschlüsse für –

F 213

6

Simshobeleisen

F 144

8

Simse, Kamin-, hölzerne

M 207

19

Simse, Kamin- aus Holz

C 770

19

Simulatoren für das Lenken und die Kontrolle von Fahrzeugen

S 452c

9

Singmaschinen

C 732

9, 15

Siphonflaschen, Gummi(dichtungs)ringe für –

S 458

17

Siphons (Geruchsverschlüsse) aus unedlem Metall (Rohre)

S 457

6

Siphons für Sodawässer (f. kohlensaure Wässer)

S 456

21

Sirenen, Motor- und Dampf–

S 459

9

Sirup, Früchte in –

F 833

29

Sirup, Deck- (Melassesirup)

S 463

30

Sirup, Himbeer- mit Essig

F 770

30

Sirup, Kapillär–

C 305

5

Sirup, Melasse–

S 467

30

Sirup, Stärke–

S 464

30

Sirup, Zitronen–

S 462

32

Sirupkannen

S 468

21

Sirupe (für Getränke, für Limonaden)

S 460

32

Sirupe, Guajakol- (pharm.)

S 466

5

Sirupe, Limonaden–

L 427

32

Sisal

S 470

22

Sisalfasern

A 229

22

Sitzauflage, hygienische – für W. C.

S 407

11

Sitzbadewannen

S 405

11

Sitzplatten für Stühle

S 409

20

Sitzstöcke, auch für Jäger

S 406

18

Sitze für Eisenbahnwagen

S 402

12

Sitze, Abort–

R 529

11

Sitze, Klosett–

S 403

11

Sitze, Rohr-; Rohrgeflecht für –

S 410

20

Skalen, Härte- für Röntgenröhren

E 128

10

Skalenbogen (Teilkreis, Limbus); Instrumente mit –

G 405

9

Skalenbogen (Teilkreis, Limbus); Instrumente mit Fernrohr oder mit –

L 418

9

Skalpells (chirurgische Messer)

S 146

10

Skapuliere (Bekleidung)

S 151

25

Skibelag, zugeschnittene Seehundfelle als –

P 638

28

Skibeläge aus Stahl

S 477

28

Skibindungen

S 473

28

Skihalter für Autos

P 1383

12

Skikanten

S 472

28

Skilifte

R 309a

12

S 478a

Skischlepplifte, Drahtseilschleppanlagen für Skifahrer

C 24

7

Skiwachs, Skigleitmittel

S 476

28

Skier

S 471

28

Skin, Buck–

L 61

24

Skizzenpapier

E 661

16

Skizzenpapier, Zeichenpapier

P 143

16

Skizzieretuis (Zeichenetuis)

C 2391

16

Skripturenhaken, Manuskripthalter

E 227

16

Skulpturen und gegossene Kunstgegenstände

A 982

aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)

6

aus Bronze oder Edelmetallen

14

aus Stein, Beton oder Marmor

19

aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen

20

aus Porzellan, Glas oder Ton

21

Slips

S 480

25

Sockel (Postamente) für Blumentöpfe

F 572

20

Sockel, hölzerne – (Postamente), auch für Putzwaren, für Sprechmaschinen oder für Blumentöpfe

P 749

20

Sockeltäfelungen

L 115

aus Holz

19

aus Metall

6

Socken

C 931

25

Socken aus Asbest als Fußbekleidung, als Schuhwerk

C 932

17

Socken, durch elektrische Batterie beheizt

C 932a

9

Sockenhalter

C 933

25

Sockenhalter, Damenstrumpfhalter

J 30

25

Soda, gebrannte (kalzinierte)

S 573

1

Soda, kaustische, Ätznatron, Natriumhydroxyd

S 574

1, 3

Soda, Bleich–

S 572

3

Sodaasche

S 571

1

Sodawasser

S 486

32

Sodawasser

S 487

32

Sodawassermaschinen

E 25

7

Sodawassermaschinen

S 488

7

Sodawässer, Siphons für – (kohlensaure Wässer)

S 456

21

Sofagestelle

C 78

20

Sofas, auch Verwandlungssofas und Sofagestelle (-rahmen)

S 492

20

Sofas, Schlaf-, Diwane

D 342

20

Sohlleder

S 297

18

Sohlsteine, Steine für (Tür ) Schwellen und Fensterbänke

S 387

19

Sohlen, orthopädische

S 295

10

Sohlen, Asbest–

S 294

17

Sohlen, Brand–

S 303

25

Sohlen, Einlege- aus Filz

F 309

25

Sohlen, Einlege- für Schuhe

F 76

25

Sohlen, Haar–

C 2357

25

Sohlen, Halb–

D 103

25

Sohlen, Kork-, auch Einlegesohlen aus Kork

L 380

25

Sohlen, Schuh-, auch Einlegesohlen, aus Leder, Gummi, (Roß )Haar, Filz, Kork

S 293

25

Sohlen, Schuheinlege–

C 950

25

Sohlenheftmaschinen

F 532

7

Sohlenplatten

S 300

aus Gummi

17

aus Leder

18

Sohlenplatten aus Gummi oder Kunststoffen

F 288

17

Sohlenplatten aus Metall

S 302

25

Sohlenschoner

S 304

25

Sohlenstanzmaschinen und Sohlenheftmaschinen

S 301

7

Sohlenstifte

S 296

aus Metall

6

aus Holz

20

Sohlenstifte und Absatzstifte

C 1081

aus Holz

20

aus Metall

6

Sojabohnen für Nahrungszwecke, konservierte und getrocknete

S 529

29

Sojamehl

F 57a

30

S 683a

Sonar-Gerät (Gerät zum Orten mittels Schallwellen)

S 547a

9

D 225b

Sonden (Lote, Erdbohrer)

S 549

9

Sonden (Sucher)

C 1023

9

Sonden für ärztliche Zwecke

M 383

10

Sonden, med. (Katheter), Magensonden, Rachen-(Schlund)sonden, Harnröhrensonden (-katheter)

S 550

10

Sonden, Harnröhrenspritzen und Harnröhren–

U 11

10

Sonden, Rachen-, Schlund- (-katheter aus Guttapercha)

P 628

10

Sonnenblumenöl (für gewerbliche Zwecke)

T 631

4

Sonnenblumenöl (Nahrungsmittel)

H 236a

29

T 630a

Sonnenbrand, Salben gegen –

S 532

5

Sonnendächer und Regendächer, Markisen, Badezelte (aus Textilmaterial)

M 286

22

Sonnenschirme, deren Teile und Zubehör, wie Gerippe (Gestelle), Rippen, Gestelle, Spanner, Spannstangen

P 283

18

Sonnenschirme sowie Gestelle, Stangenspitzen und Spannstangen (Gestänge) für Sonnenschirme

O 69

18

Sonnenschutzmittel

A 783

wenn Salbe gegen Sonnenbrand

5

wenn kosmetisches Mittel zur Hautbräunung

3

Sonnenuhren

S 531

14

Sorbet

S 566

Speiseeis

30

Getränke

32

Sorbetts, Gefäße zur Zubereitung von Speiseeis und von –

S 567

21

Sorrtau, Beschlagleine, Seising (Mar.)

F 322

22

Sortiermaschinen, Geld- und Geldzählmaschinen

T 788

9

Sortiermaschinen, Getreide- (Trieurs)

T 791

7

Sortiermaschinen, Sieb-, Auslesemaschinen

T 787

7

Sortiervorrichtungen (Maschinen)

D 346

7

Sortierzylinder (Siebzylinder), auch für Müllereien (für Getreidemühlen)

C 2623

7

Sortierzylinder, Ersatzmäntel für –, für Siebzylinder

T 793

7

Sortierzylinder (Siebzylinder), für Müllerei (Getreidemühlen)

M 621

7

Sortimente (Sätze); Tennis-, Tennisbälle, -netze, -garnituren (-sätze), -schläger und Saiten für Tennisschläger

T 251

28

Soße für (zum Soßieren von) Tabak

S 118

1

Soßen und Soßenpulver, ausgenommen Salatsoßen

S 116

30

Soutachen, Litzen

S 675

26

Spachtelmasse, Kitt

M 310

2

Spachtelmesser, Kittmesser

M 325

8

Spachteln für Dekorationsmaler

S 693

8

Spaghetti

S 684

30

Spalierlatten, Pfähle zur Stützung von Pflanzen

E 111

20

spaltbares Material; chemische Substanzen und rohe oder zubereitete Mineralien zur Verwendung als –

F 508

1

spaltbares Material für Atomenergie-Apparate

F 509

1

spaltbares Material, rohe oder zubereitete Mineralien als –

S 751a

1

Spaltmaschinen, Leder–

R 212

7

Spaltringe (Kolbenringe, Schlüsselringe)

A 717

6

Spaltungsmittel, Fett- (Präparate zur Spaltung von Fetten)

G 464

1

Späne, Holz–

B 697

20

Späne, Holz-, Hobelspäne

C 1773

22

Späne, Holz- zum Anzünden (Fidibusse)

C 1774

4

Späne, Metall-, Feil-, Feilstaub (Metall)

L 417

6

Späne, Säge-, Sägemehl, Holzmehl

B 698

22

Späne, Seifen-, Seifenschnitzel

C 1775

3

Späne, Stahl–

C 1772

21

Späne, Stahl–

P 12

21

Spangen (Schnallen)

B 819

aus unedlen Metallen

6

aus Edelmetallen

14

für Bekleidungszwecke

26

Spangen, Haken, Klammern, für Hosen

P 100

26

Spangen, Gürtel- (Gürtelnadeln)

B 244

26

Spangen, Haar–

C 1053

26

Spangen, Hut- (Schmuck)

B 246

26

Spangen, Krawatten–

F 215

nicht aus Edelmetall

26

wenn aus Edelmetall

14

Spangen, Schuh-, Schuhschnallen

B 822

26

Spangen, Schuh-, Schuhagraffen

A 238

26

Spangen, Verschluß- (Verschlußklammern), für Säcke, aus Textilmaterialien

S 40

24

Spangen, Zelluloid- (Zelluloidagraffen) für Kleider

A 237

26

spanische Wände, Wandschirme (Möbel)

P 285

20

spanisches Rohr, Rotang, Stuhlrohr, Peddigrohr

R 557

20

spanisches Rohr; Rohrgeflechte aus – (Rotang, Peddigrohr)

R 370

20

Spannapparate, Preß-, Klemmapparate, Spanndorne, Spannfutter

S 344

7

Spannband, Rohrschlüssel mit – aus Nylon

T 851

17

Spannbügel

T 258

6

Spanndorne, Spannfutter, Dorne, Drehspindeln, Klemmfutter

M 175

7

Spanndorne, Spannfutter, Klemmfutter (Maschinenteile)

M 177

7

Spannfutter, Aufnahmedorne, Drehdorne, für Werkzeugmaschinen

O 208

7

Spannfutter, Spanndorne, Spannapparate, Preßapparate, Klemmapparate

S 344

7

Spannkluppen, -backen, -kloben, Schutzklemmbacken

M 786

6

Spannmaschinen

T 250

7

Spannrippen, Regenschirm- aus Rohr

J 78

18

Spannschrauben

S 346

6

Spannstangen für Schirme aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Spannverschlüsse für Kochtopfdeckel

C 2200

21

Spannwerkzeuge, Spannzangen

S 345

8

Spannzangen, Zangenspannfutter

P 850

8

Spanner für Gitterwerke, für Drahtgeflechte (Metall)

R 64

6

Spanner, Bandeisen–

B 182

7

Spanner, Draht–

M 523

7

Spanner, Hemden-, Hosenspanner, Kleiderspanner

T 246

21

Spanner, Hosen-, mechanische und andere (Apparate)

P 103

21

Spanner, Kleider- (Apparate)

V 255

21

Spanner, Leder- (für Schuhmacher und Sattler)

E 787

7

Spanner, Riemen- (Metall)

T 247

6

Spanner, Schuh–

E 903

21

Spanner, Schuh- (Schuhleisten) für Haushaltszwecke

C 951

21

Spanner, Speichen–

T 249

12

spannungsaktive chemische Wirkstoffe

T 257

1

Spannungskondensatorklemmen, Hoch–

T 259

9

Spannungsmesser, Voltmeter

V 479

9

Spannungsregler für Fahrzeuge

V 478a

9

Spannungswandler (elektr.)

P 1445

9

Spanten, Spantrahmen

N 40

12

Sparbüchsen

T 422

aus Metall

6

andere als aus Metall

21

Spargeräte, Brennstoff-, -apparate

E 168

11

Spargips, Pariser Gips

P 311

19

Sparpräparate, Brennstoff–

E 169

1

Sparpräparate, Kohlen–

E 167

1

Sparadrap (Heftpflaster), auch Heilpflaster

S 685

5

Sparadrap (Heftpflaster), Lösungsmittel zum Entfernen von –, in Form von chemischen Stoffen, für pharmazeutische oder tiermedizinische Zwecke

E 519

5

Spargelschüsseln (nicht aus Edelmetall)

A 1005

21

Spargelstecher, Spargelmesser, Spargelzangen

A 1004

8

Sparren, Dach–

C 1094

19

Sparren, Grat- für Dächer

A 872

19

Sparren, Schiffs-, Schiffspiere

E 651

12

Spartgras, Espartogras (roh)

S 687

22

Spartgrasfasern (Espartofasern) für Seile

F 338

22

Spartgrasfasern (Espartofasern), Webstoffe aus –

S 689

24

Spartgrassohlen, Leinwandschuhe mit –

E 649

25

Sparteriehüte (aus Espartofasern)

S 690

25

Spat, Schwer–

S 692

1

Spatel, Farben-, Farbenmesser

A 547

8

Spaten, auch Schaufeln

B 366

8

Spaten, Distel-, Distelhacken

E 119

8

Spatien (Druckerei)

I 70

16

Spatienkeile (Setzkeile), Spatien, Spatienschieber (Druckerei)

E 648

16

Spatienschieber, Regletten (Druckerei)

R 263

16

Spazierstöcke, auch Rohrstöcke

C 208

18

Speck

L 233

29

Speckstein, Agalmatolith

L 234

16, 19

Speckstein zum Markieren (Schneiderkreide)

T 99

16

Specksteinbrenner

S 715

11

Speichelwurzpulver (dalmatinisches, persisches Insektenpulver)

P 1651

5

Speichen, Fahrrad–

R 71

12

Speichen, Rad- und Speichenspanner

R 140

12

Speichenhobel

B 279

8

Speichenspanner

R 591

12

Speicher, Dampf–

V 36

11

Speicher, Druckwasser- (-behälter)

R 375

11

Speicher, Wärme-, Dampfspeicher

A 38

11

Speichern; Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zum – und Transport von radioaktivem Material verwendet werden

T 708

6

Speise-Cremes

C 2312

29

Speiseeis

G 268

30

Speiseeis, Bindemittel für –

L 393

30

Speiseeis, Bindemittel für die Herstellung von – sowie Speiseeispulver

G 269

30

Speiseeis, Gefäße zur Zubereitung von – und von Sorbetts

S 567

21

Speiseeis sowie Speiseeispulver

A 455

30

Speiseeispulver für Eismaschinen

G 273

30

Speisefette, phosphatidhaltige chemische Erzeugnisse zur Herstellung von –

G 433

1

Speisefette, tierische und pflanzliche

G 439

29

Speisefette und Fettstoffe zur Herstellung von Speisefetten

G 432

29

Speisekarten, Menükarten

C 436

16

Speisekartenhalter, Menükartenhalter

M 452a

21

Speisekartenhalter

C 437

21

Speisekartenhalter, Speisekartenständer

A 805

21

Speiseleitung (Zuführleitung) für Vergaser

A 463

7

Speisemehl

C 2495

30

Speiseöle

H 164

29

Speiseöle

H 152

29

Speiseschränke

G 81

aus Holz

20

aus Metall

6

Speisewagen (Eisenbahn)

W 6

12

Speisewasser, Alarmpfeifapparate für –

E 3

9

Speisewasser, Vorwärmer für –

E 85

7

Speisewasserentgaser und -entlüfter

E 4

7

Speisewasserregler

E 5

7

Speisen, isolierte Gefäße zum Warm- und Kalthalten von –

A 452

21

Speisen, Fertig-, Fertiggerichte

P 1004

29, 30

Speisen, Fisch-, Fischfertiggerichte

M 593

29

Speisen, Süß–

E 558

30

Speisenwarmhalter, Rechauds, auch Tee-Rechauds, Teelämpchen

R 168

11

Speisenwärmer

P 1005

11

Spektrographen

S 694

9

Spektroskope, festarmige –, Handspektroskope, Gitterspektroskope

S 695

9

Spektroskope, Gitter–

R 371

9

Spengler (Klempner); Messer, Kratzeisen, Schabeisen, für –

P 1055

8

Spenglerscheren, Klempnerscheren

F 186

8

Sperrholz

P 991

19

Sperrholzplatten

C 1747

19

Sperrhörner, Galgenambosse, Hornambosse

B 485

6

Sperrklinke, Kluppen mit –

C 1405

8

Sperrklinken

C 1404

8

Sperrklinken, Schaltklinken, Photoauslöser

D 38

6

Sperringe, Anschlagringe, Stellringe

B 27

6

Sperringe, Stellringe (Metall)

A 963

6

Sperrschranken, betätigt durch Einwurf von Münzen, für Parkplätze

V 478a

9

P 1389

P 287b

Spezialeinrichtungsgegenstände für Laboratorien

M 719a

9

L 1b

Spezialmetall zum Schweißen von Guß

F 635

6

Spezialmobiliar für Chirurgen, Zahnärzte und Tierärzte (ausgenommen Untersuchungstische)

M 719b

10

Spezialnahrungsmittel für Kranke und Genesende

A 446

5

Sphärometer

S 697

9

Spiegel

G 274

20

Spiegel (Möbel)

M 695

20

Spiegel (nicht in anderen Klassen enthalten)

M 694

20

Spiegel für chirurgische Zwecke

M 696

10

Spiegel für Handtaschen

G 277

20

Spiegel, zahnärztliche

M 698

10

Spiegel, Hand–

M 699

20

Spiegel, Konkav-, Hohl- (Optik)

M 697

9

Spiegel, Hohl-, parabolische, sowie Teleskope mit parabolischem Hohlspiegel (Optik)

P 268

9

Spiegel, Parabol-, Konkavspiegel, Spiegelteleskope (Optik)

M 700

9

Spiegel, Plan-, ebene

M 701

20

Spiegel, Retuschier- (Photo)

M 705

9

Spiegel, Rückblick- für Kraftfahrzeuge

R 432

12

Spiegel, Rück-; Scheinwerfer mit –

R 433

11

Spiegel, Scheinwerfer–

M 704

9

Spiegel, Taschen–

M 702

20

Spiegel, Toilette–

M 706

20

Spiegel, Ziel–

V 352

13

Spiegel, Ziel- für Gewehre

M 703

13

Spiegelglas, gereinigtes (Rohmaterial)

G 278

21

Spiegelglas, geschliffenes, poliertes (Rohmaterial)

G 276

21

Spiegelglas, versilbertes

A 894

20

Spiegelprismen, Reflexionsprismen (Optik)

R 216

9

Spiegelscheiben, Fensterscheiben, Bauglas in Scheiben

G 275

19

Spielbälle, auch aus Zelluloid

B 123

28

Spielbälle im allgemeinen, auch aus Gummi oder mit Filzüberzug

B 133

28

Spielbälle, kleine und große –, Spielballons

J 83

28

Spielballons, Spielbälle, Spielkugeln

J 59

28

Spielblättchen, Schlagblättchen für Mandolinen

M 380

15

Spielbretter

P 916

28

Spielbretter, Schachbretter, Damebretter

J 62

28

Spieldosen

M 1005

15

Spielhandschuhe

J 61

28

Spielkarten

J 84

16

Spielkugeln

B 864

28

Spielmechaniken für Klaviere

P 712

15

Spieltische, Fußball- (Tische für Zimmerfußball)

F 645

28

Spieltische, Tischtennis–

T 254

28

Spieluhren, Glockenspiele

C 394

15

Spielwaren

B 511

28

Spielwaren für Haustiere

J 85a

28

A 677a

Spielwaren im allgemeinen, z. B. Ringspiele, Bauspiele, Damespiele, Dominospiele, Kinderspiele, Kegelspiele, Gesellschaftsspiele, ausgenommen Kartenspiele

J 56

28

Kartenspiele

16

Spielwaren, physikalische

P 699

28

Spielwaren, Blei–

P 1046

28

Spielwaren, Gummi–

C 273

28

Spielwaren, Musik–

M 1016

28

Spielwaren, Zinn–

E 735

28

Spielwürfel

D 17

28

Spielzeug aus Stoff

E 823

28

Spielzeug im allgemeinen, auch Knallspielwaren, mechanisches Spielzeug, Musikspielwaren, physikalisches Spielzeug

J 85

28

Spielzeuge, Knall–

D 229

28

Spiele, Lehrmittel in Form von –

E 543a

16

Spiele, Zählvorrichtungen für –

J 60

28

Spiele, Billard–

B 490

28

Spiele, Dame–

D 11

28

Spiele, Domino–

D 355

28

Spiele, Federball-, Federbälle

V 464

28

Spiele, Kegel-, mechanische; maschinelle Einrichtungen und Apparate für –

J 58a

28

Spiele, Kegel- und Kugeln für Kegelspiele (Kegelkugeln)

Q 12a

28

Spiele, Kinder–

E 489

28

Spiele, Ring–

A 726

28

Spiele, Tricktrack–

T 785

28

Spieler, Platten–

T 626

9

Spießchen (Metallnadeln) zum Kochen und Braten

B 1083a

21

Spieße, Brat–

B 1079

11

Spieße, Zettel–

P 1160

16

Spieße, Zettel-, Zettelhalter

F 357

16

Spills, Haspeln, Winden, Ankerspills

C 3

7

Spindeldrehbänke, Zug–

C 820

7

Spindelpressen, Schraubenpressen

V 340

7

Spindeln, Gewinde-, Schrauben-, Gewindestangen

T 381

6

Spinell

S 698a

roh

1

als Schleifmittel

3

als Edelsteine

14

Spinnmaschinen, Spinnstühle

M 582a

7

Spinnöle

H 182

4

Spinnrad, am – (-rocken) gesponnene Wolle (Isoliermaterial)

R 593

17

Spinnräder

F 433

7

Spinnwolle, Wolle zum Spinnen

L 41

22

Spinnereimaschinen, auch Spinnerei-Streckmaschinen

F 425

7

Spinnerei-Schmälzöle

F 424

4

Spinnereiseifen, Seifen für Spinnereizwecke

F 426

3

Spiralbohrer (Werkzeuge)

H 70

8

Spirituosen und Extrakte für Spirituosen

S 700

33

Spiritus, Weingeist, Sprit

E 657

1

Spiritus, denaturierter (denaturierter Alkohol)

A 391

4

Spiritus, Brenn–

A 387

4

Spiritus, Brenn-, denaturierter Weingeist

E 658

4

Spiritus, Hart–

A 399

4

Spiritus, Roh-, unreiner Alkohol

A 388

1

Spiritus, Seifen–

A 398

3

Spiritus, Seifen–

E 659

3

Spiritusbeizen

A 410

2

Spiritusbrennöfen und -lampen für Friseure

C 1463

11

Spiritusbrenner

B 355

11

Spiritusbrenner, Petroleumbrenner und –

A 401

11

Spiritusfarben

A 405

2

Spirituskocher

A 408

11

Spirituslacke, Spiritusfirnisse

A 412

2

Spitalbetten

L 502a

20

Spitzhacken, Picken, Pickel, auch mit Axt (Beilpicken)

P 717

8

Spitzhämmer für Maurer

B 790

8

Spitzmaschinen, Bleistift–

A 798

16

Spitzmaschinen, Bleistift–

C 2300

16

Spitzwegerichbonbons (pharm.)

L 214

5

Spitzen, auch Seidenspitzen

D 136

26

Spitzen, Seiden–

S 510

26

Spitzen, Zigaretten- (nicht aus Edelmetall)

C 1218

34

Spitzen, Zigaretten-; Bernsteinmundstücke für –

C 1219

34

Spitzen, Zigarren–

C 1202

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

34

Spitzen, Zigarren-; Bernsteinmundstücke für –

F 869

34

Spitzen, Zigarren-; Bernstein- und Meerschaummundstücke für – und Zigarettenspitzen

P 1359

34

Spitzenbänder, Spitzeneinsätze, Entredeux

D 240

26

Spitzendecken

D 138

24

Spitzeneinsätze (am Hemd), Hemdkrausen

J 1

26

Spitzenklöppelmaschinen

D 137

7

Spitzenschleifmaschinen, Spitzschleifmaschinen

P 1167

7

Spitzenstoffe, auch geklöppelte Spitzenstoffe

D 139

26

Spitzenstoffe, geklöppelte

F 897

26

Spitzer, Bleistift-, auch Griffel–

T 83

16

Spitzer, Griffel–

A 865

16

Spleißhölzer, Spleißhörner und Marlspieker

B 1077

8

Splinte, Befestigungskeile

C 1384

6

Splißhölzer, Splißhörner, Marlspieker

E 604

8

Sporen

E 588

6

Sportartikel, nicht in anderen Klassen enthalten

S 703

28

Sportwagen

S 705

12

Sportzähler

S 704

9

Sprachrohre

A 169

9

Sprachrohre

V 441

9

Sprechanlagen, Gegen–

I 177a

9

Sprechfilme, Tonfilme

P 316

9

Sprechmaschinen, akustische Vorrichtungen für –

A 166

9

Sprechmaschinen, Apparate zum synchronischen Betrieb von kinematographischen Apparaten mit –

S 845

9

Sprechmaschinen, Einzelteile und Zubehör wie Resonanzkästen, Tonarme, Schallplatten, Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln und Stiften, zum Ingangsetzen und Abstellen vermittels oder ohne Münzeinwurf, Federmotoren, Schalltrichter, Nadeln, Geschwindigkeitsregler, Stifte

P 317

9

Sprechmaschinen, Federkraftmotoren für –

R 422

9

Sprechmaschinen (Phonographen), Federn für Motoren von –

R 410

9

Sprechmaschinen, Geschwindigkeitsregler für –

V 373

9

Sprechmaschinen, Magnetbänder für – (Magnettonbänder)

B 188

9

Sprechmaschinen, magnetische Bänder und Drähte für –

M 56

9

Sprechmaschinen, Musiktonbänder für –

M 1022

9

Sprechmaschinen, Nadelschärfer für –

A 294

9

Sprechmaschinen, Nadeln für –

A 293

9

Sprechmaschinen, Nadeln für –

P 1161

9

Sprechmaschinen, Resonanzkästen für –

R 399

9

Sprechmaschinen, Schallmembrane für –

D 269

9

Sprechmaschinen, Schalltrichter für Lautsprecher und –

P 418

9

Sprechmaschinen (Phonographen), sowie ihre Bestandteile und Zubehör, z. B. Motoren, Nadeln, Schallplatten

P 633

9

Sprechmaschinen, Ständer für – (Holz)

P 318

20

Sprechmaschinen (Phonographen), Stifte (Nadeln) für –

S 747

9

Sprechmaschinen; Stifte (Nadeln) für sowie Vorrichtungen zum Auswechseln von Sprechmaschinenstiften (-nadeln)

S 746

9

Sprechmaschinen, Tonarme für –

A 163

9

Sprechmaschinen, Vorrichtungen zum An- und Abstellen von –

A 964

9

Sprechmaschinen, Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln an –

A 295

9

Sprechmaschinen, Walzen für –

C 2617

9

Sprechmaschinen, Platten–

D 312

9

Sprechmaschinenwalzen, Gießformen für – und Schallplatten

M 905

6

Sprechmaschinenwalzen, Masse für –

C 2618

1

Sprechmaschinenwalzen, Metallformen zum Gießen von – und Schallplatten

F 629

6

Spreizdorne aus Metall für Rohre (Werkzeuge)

T 847

8

Spreizen, Wagen-, Wagenstreben

V 432

12

Sprengkapseln

C 327

13

Sprengkapseln mit elektrischer Zündung

A 612

13

Sprengpatronen, auch mit flüssiger oder Druck-Luft

C 479

13

Sprengpatronen für Nagel-(Bolzen-)schießgeräte

C 480

13

Sprengpatronen, Druckluft–

A 350

13

Sprengpatronen, Flüssigluft–

A 352

13

Sprengpulver

P 1458

13

Sprengpulver für den Bergbau

P 1461

13

Sprengstoffmischungen

F 895

13

Sprengstoffzünder, Sprengpatronen, Sprengpulver

F 899

13

Sprengstoffe aller Art, Ammoniumnitrat- (Ammoniaksalpeter-) -sprengstoffe, Sicherheitssprengstoffe

E 893

13

Sprengstoffe, Zündschnüre für –

A 488

13

Sprengstoffe, Ammoniumnitrat- (Ammoniaksalpeter-)

N 108

13

Sprenger, Rasen–

A 970

21

Springbrunnen, Brunnen

F 632

11

Springbrunnen, Leucht-, transportable

J 46

11

Sprit, Weingeist, Spiritus

E 657

1

Sprit, Essig-, Essiggeist

E 660

1

Sprit, Holzessig-, Holzessiggeist, Holzalkohol

P 1652

1

Spritbetrieb, Straßenmaschinen mit –

A 409

7

Spritbetrieb, Straßenwalzen mit –

A 411

7

Spritzapparate (Zerstäuber) für den Gartenbau (Maschinen)

H 128

7

Spritzbälle (aus Kautschuk)

S 336

17

Spritzgußteile

F 639

6

Spritzkannen, Gießkannen

A 972

21

Spritzkannen (Gießkannen), Brausen für –

A 973

21

Spritzlackierkabinen

P 490

in Form von festen Metallkonstruktionen

6

andere als in Form von festen Metallkonstruktionen

19

Spritzlackierwerkstätten, Lüftungskabinen für –

C 9

wenn es sich um feste Metallkabinen handelt

6

wenn es sich um andere Kabinen handelt als um feste Metallkonstruktionen

19

Spritzpistolen für die Malerei

P 1624b

7

Spritzen für ärztliche Zwecke

S 331

10

Spritzen zum Schampunieren

S 332

21

Spritzen, Ampullen–

S 326

8, 10

Spritzen, Blumen- (Pflanzen-), Garten, Gewächshausspritzen

Spritzen, Feuer–

P 1276

9

Spritzen, Garten–

J 23

21

Spritzen, Gebärmutter

S 334

10

Spritzen, Gewächshaus–

S 349

21

Spritzen, Glyzerin- (med.)

S 328

10

Spritzen, Harnröhren–

S 333

10

Spritzen, Injektions- (med.), auch für subkutane Injektionen

I 141

10

Spritzen, Injektions-, z. B. für subkutane Injektionen oder Wundspritzen

S 330

10

Spritzen, Pflanzen–

P 957

21

Spritzen, Subkutan–

S 329

10

Spritzen, Vaginal–

S 335

10

Spritzen, Wund(injektions)–

V 506

10

Sprühapparate, Zerstäuber

P 1624

für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke (Maschinen)

7

für chirurgische und medizinische Zwecke

10

für Bauzwecke

7

für Parfüme (Parfümzerstäuber)

21

Schwefelzerstäuber (Maschinen)

7

Sprungbretter

P 1055a

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Sprungfedereinlagen für Polstermöbel

E 545b

6

Sprungfedermatratzen, Filze für –

L 517

24

Sprungfedern für Polstermöbel

R 404

6

Sprungtücher

B 11

9

Spuckflaschen

B 915

10

Spucknäpfe, auch Taschenspucknäpfe oder Spuckflaschen

C 2234

10

Spülapparate, Irrigatoren (Hygiene)

I 209

10

Spülapparate für Körperhöhlen

R 477

10

Spülapparate, Flaschen–

B 922

7

Spülapparate, Klosett- und Klosettspülkästen

C 840

11

Spülapparate, Klosett-; Wasserklosetts und –

C 1417

11

Spülbecken, Kesselsteinverhütungsmittel für Wasserklosetts und –

D 224

3

Spüleimer

R 479

21

Spülgefäße (Eimer)

R 482

21

Spülmaschinen

R 481

7

Spülmaschinen, Flaschen–

B 940

7

Spülmaschinen, Geschirr- und Geschirrtrockenmaschinen

S 200a

7

Spülnäpfe

J 34

21

Spülsteine, Abwaschbecken

E 881

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Spültische

R 480

20

Spulen (Rollen, Haspeln) (Teile von Textilmaschinen)

T 619

7

Spulen, wie z. B. Elektromagnet-Spulen für elektromagnetische Maschinen

E 348

9

Spulen für Farbbänder

B 640

16

Spulen für Maschinen

B 637

7

Spulen, elektrische – und Spulenhalter

E 298

9

Spulen, Ruhmkorff'sche –, Ruhmkorffinduktoren

R 669

9

Spulen, Elektromagnet- für elektromagnetische Maschinen

B 634

9

Spulen, Farbband–

B 640

16

Spulen, Farbband- (für Schreibmaschinen usw.)

B 639

16

Spulen, Garn- (für Webstühle)

B 635

7

Spulen, Garn- für Maschinenweberei

F 416

7

Spulen, Holz- (nicht für Maschinen)

B 632

20

Spulen, Honigwaben- und Spulenkörper für drahtlose Telegraphie und Telephonie

B 638

9

Spulen, Korbboden- für Telegraphen und Telephone

P 84

9

Spulen, Ruhmkorff–

B 641

9

Spulen, Selbstinduktions–

S 281

9

Spulenhalter, elektrische Spulen und –

E 298

9

Spulenhalter, verstellbare – für Radio

S 816

9

Spundbleche

B 756

6

Spundhähne, Ablaßhähne an Fässern (hölzerne)

C 216

20

Spundwandpfähle und Spundwände für den Bergbau

P 73

aus Stahl

6

aus Holz

19

Spundwände (aus Holz)

C 1416

19

Spunde, luftdichte – für Fässer (Tonnen)

F 923

20

Spunde, Holz-, luftdichte, für Fässer (Tonnen)

B 755

20

Spunde, Metall–

B 754

6

Spurkränze für Eisenbahnräder

B 167

12

Stablampen (elektr.)

B 843

11

Stäbchen, Hut-, Hutspangen (Schmuck)

B 246

26

Stäbchen, Kragen–

B 42

26

Stäbchen, Kragen–

C 1476

26

Stäbchen, Watte- für kosmetische Zwecke

B 318a

3

Stäbe (Stangen) für Treppenstufen

M 239

20

Stäbe für Rutengänger, Wünschelruten

B 46

9

Stäbe, Gitter-, Roststäbe (Metall)

B 242

6

Stäbe, Glas–

T 383

21

Stäbe, Grill-, Roststäbe (Metall)

G 545

6

Stäbe, Korsett-, Fischbein–

B 117

26

Stäbe, Korsett–

B 1197

26

Stäbe, Kühl- (Röntgenapparate)

B 238

10

Stäbe, Löt- und Schweißstäbe auf Metallbasis

B 1004

6

Stäbe, Metall- zum Hart- und Weichlöten, Schweißstäbe

B 45

6

Stäbe, Parkett–

L 122

19

Stäbe, Rechen-, Rechenschieber

R 255

9

Stäbe, Rost-, Grillstäbe, Bratroste

G 532

21

Stäbe, Rost-, gußeiserne, für Kesselfeuerung

B 235

11

Stäbe, Schleif- zum Entfernen von Rost (Handwerkzeuge)

A 10b

8

Stäbe, Torsions- für Fahrzeuge

B 238a

12

Stachelbeeren, frische

G 551

31

Stacheldraht

B 219

6

Stacheldraht

R 528

6

Stachelstahlbänder

B 220

6

Staffeleien, Mal–

P 491

16

Stahl

A 114

6

Stahl, Eisen oder andere Metalle in Form von Barren

B 239

6

Stahl, Fassonstücke aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 153

6

Stahl, galvanisierter

A 128

6

Stahl, gewalzter

A 129

6

Stahl, gezogener

A 124

6

Stahl in Form von Stangen, Blöcken, Barren, Luppen

A 116

6

Stahl in Luppen

B 621

6

Stahl in Luppen

L 567

6

Stahl, ortsfeste Stahlkonstruktionen und Baustücke aus –

A 140

6

Stahl, Rolläden aus –

A 157

6

Stahl, Schreibfedern aus –

A 154

16

Stahl, Spundwandpfähle aus – für den Bergbau

M 657

6

Stahl, teilweise bearbeiteter

A 134

6

Stahl, Ziffern aus – oder Metall

C 1115

16

Stahl, Band–

A 125

6

Stahl, Edel–

A 115

6

Stahl, Einsatz-, Zement–

A 120

6

Stahl, Fein–

A 126

6

Stahl, Feuerzeug–

A 118

34

Stahl, Fluß-, normaler (Baustahl)

A 123

6

Stahl, Guß-, geformt oder nicht

A 127

6

Stahl, Knopf–

A 117

6

Stahl, Roh–

A 119

6

Stahl, Schienen–

A 131

6

Stahl, Schnelldreh–

A 132

6

Stahl, Schweiß–

A 133

6

Stahl, Vanadium–

A 135

6

Stahl, Werkzeug–

A 130

6

Stahlbänder (Bandstahl) für Schreibfedern

E 219

6

Stahlbänder, kaltgewalzte und andere –, auch für Schreibfedern

A 142

6

Stahlbänder und Eisenbänder (Bandstahl und Bandeisen) für Schreibfedern und für Verpackungen

F 266

6

Stahlbänder, Stachel–

A 137

6

Stahlbehälter für komprimierte Gase

A 156

6

Stahlbeton, Metallarmierung (-bewehrung) für –

M 513

6

Stahlblech

A 158

6

Stahlbuchstaben

A 147

16

Stahldraht

A 143

6

Stahldraht, galvanisierter und nicht galvanisierter

F 373

6

Stahldraht, schwach galvanisierter

A 144

6

Stahldrahtriemen

C 2148

7

Stahldrehbänke

T 606

7

Stahlfedern (Schreibfedern aus Stahl)

P 1059

16

Stahlflaschen für komprimierte Gase

B 914

6

Stahlgestelle

C 851

6

Stahlguß

A 121

6

Stahlguß

A 145

6

Stahlguß, Elektro–

A 122

6

Stahlhalter, Werkzeughalter (Maschinenteile)

O 206

7

Stahlkammern, Tresore

C 702

6

Stahlkonstruktionen und Eisenkonstruktionen, ortsfeste sowie Bauteile aus Stahl und Eisen

C 1732

6

Stahlkonverter

A 160

7

Stahlkugeln

A 139

6

Stahlkugeln (ausgenommen für Kugelschreiber)

B 500

6

A 138

Stahlkugeln für Zweiräder

B 501

6

Stahllegierungen, rostsichere und säurebeständige

A 136

6

Stahlmasten

M 329

6

Stahlrohre, Stahlröhren

A 159

6

Stahlrohre, nahtlos (ohne Schweißung) gezogene

T 829

6

Stahlrohre mit stumpfer oder überlappter Schweißung

T 830

6

Stahlsaiten (Musik)

C 1816

15

Stahlschmuck

A 152

außer für persönlichen Gebrauch

6

wenn für persönlichen Gebrauch

26

Stahlspäne

F 174

21

Stahlspäne

A 141

21

Stahlspänebäusche, mit einem seifenartigen Mittel imprägnierte

T 136

21

Stahlstempel (Büro)

T 385

16

Stahltüren

P 1323

6

Stahlveredelung, Präparate für die – und Eisenveredelung

P 561

1

Stahlveredelungspräparate

A 155

1

Stahlwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 149

6

Stahlwolle

A 146

21

Stähle, gewalzte –, gewalztes Eisen, gewalzte Stahl- und Eisenbänder

L 139

6

Stähle, Abzieh–

R 326

8

Stähle, Beton–

C 584

6

Stähle, Streich-, Schleif–

C 2187

8

Stähle, Streich-, Wetz–

F 905

8

Stähle, Wetz–

B 802

8

Stähle, Wetz- (für den Tischgebrauch)

F 908

8

Ställe, Schweine–

P 1317

19

Ställe, Schweine–

E 728

19

Stämme, Baum–

T 811

31

Stämme, Rosen- (Pflanzreiser)

R 554

31

Stämme, Rosen- und Rebstöcke

P 729

31

Stampfmühlen, Zentrifugal–

B 334

7

Stampfer, Handrammen, Pflasterrammen

H 101

8

Stampfer, Schlägel, Handrammen, Rammen

B 321

8

Stampfer aus Metall

E 713

8

Stampfer, Mörserkeulen, Stößel, Handrammen, aus Metall

P 815

8

Stampfer, Rüben–

P 816

7

Ständer für Blumentöpfe

P 1413

20

Ständer für Bügeleisen

R 331

21

Ständer für Essig- und Ölfläschchen (Ölmenagen)

M 436

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

21

aus Edelmetallen

14

Ständer für Photographien

P 668

16

Ständer (Gestelle) für Rechenmaschinen oder für Nähmaschinen

B 308

20

Ständer für Sprechmaschinen (Holz)

P 318

20

Ständer, Bilder–

S 820

20

Ständer, Blumen- (Möbel)

J 29

20

Ständer, Bügeleisen–

F 158

21

Ständer, Hut-, auch aus Holz

C 766

20

Ständer, Hut-, hölzerne, für Putzmacherinnen, Modistinnen

P 1357

20

Ständer, Kleider-, Kleiderablagen (Möbel)

P 1367

20

Ständer, Korken-, -halter

P 1354

21

Ständer, Lampen-, Laternenpfähle

L 146

11

Ständer, Noten–

M 1009

20

Ständer, Noten-, Notenpulte

M 1020

20

Ständer, Obstmesser–

P 503

21

Ständer, Pfeifen–

P 1376a

34

Ständer, Putzwaren-, hölzerne

M 720

20

Ständer, Rost- (Grill-); Rost(Grill-)auflagen

G 535

21

Ständer, Schirm- (Regen-)

P 1375

20

Ständer, Schuhschnür- (Schemel zum Schnüren der Schuhe)

L 3

20

Ständer, Schuhschnür-, Schuhschemel

B 788

20

Ständer, Speisekarten-, Speisekartenhalter

M 594

21

Ständer, Speisekarten-, Speisekartenhalter

A 805

21

Ständer, Tranchierbesteck-, -bänkchen

P 1381

21

Ständer, Trocken- (Photo.)

C 1042

9

Ständer, Uhr-, Uhrträger, Uhrhalter (zum Ausstellen)

M 779

14

Ständer, Zeitungs–

J 92

20

Stangen

P 546

aus Metall

6

nicht aus Metall

20

Stangen, Stiele, Schäfte

H 30

20

Stangen für Treppenläufer

T 799

20

Stangen für Treppenstufen

B 43

20

Stangen und Platten aus Ambroid

A 553

20

Stangen, Bohr–

B 232

8

Stangen, Gardinen-, Vorhang–

T 798

20

Stangen, Geflügelsitz–

P 551

19

Stangen, Glas-, Glasstäbe

V 218

21

Stangen, Holz-, -stiele, -schäfte, nicht in anderen Klassen enthalten

T 379

20

Stangen, Hopfen-; Hopfenkörbe und –

H 133

20

Stangen, Kurbel-, Kurbelwellen

B 467

7

Stangen, Metall-, Metallbarren

M 505

6

Stangen, Schirm-, eiserne

T 797

18

Stangen, Schräm–

B 236

8

Stangen, Spann- für Schirme aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Stangen, Telegraphen–

P 1443

aus Holz

19

aus Metall

6

Stangen, Vorhang- (Gardinen-)

T 174

20

Stangen, Vorhang- (Gardinen-), Vorhanghalterungen

P 1379

20

Stangen, Zahn- für Zahnradbahnen

C 2304

6

Stangen, Zucker–

B 318

30

Stangenbohrer, Zimmermannsbohrer (Zimmermannswerkzeug)

T 185

8

Stanniolpapier

P 149

6

Stanzmaschinen, auch Sohlenstanzmaschinen

E 711

7

Stanzmaschinen, Lochmaschinen

P 1153

7

Stanzmaschinen, Stichelmaschinen, Ziseliermaschinen

B 1196

7

Stanzmaschinen, Leder–

D 66

7

Stanzstempel (Werkzeuge)

E 708

8

Stanzwerkzeuge

E 712

8

Stanzen, Lochstanzen

P 1155

7

Stanzen, Sägezahn–

E 709

8

Starkästen

E 842

20

Stärke (Appreturmittel)

A 582

3

Stärke (Nahrungsmittel)

A 581

30

Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke

A 582a

5

Stärke für gewerbliche Zwecke

A 583

1

Stärke, Glanz–

A 584

3

Stärke, Mais- für Wäschereizwecke

M 82

3

Stärke, Reis- für Wäschereizwecke

A 586

3

Stärke, Wäsche–

E 432

3

Stärkeappretur

A 800

3

Stärkegummi (Klebstoff)

G 346

1, 16

Stärke(mehl)gummi, Leiokom, Röstdextrin

G 371

1

stärkehaltige Erzeugnisse für Ernährungszwecke

A 639

30

Stärkekapseln, heilkräftige und pharmazeutische

P 31

5

Stärkekleister (Stärkemehlgummi)

A 588

1, 16

Stärkekleister (Mehlkleister) als Appreturmittel

F 61

1

Stärkemehl, Bodenmehl

F 100

für gewerbliche Zwecke

1

für Nahrungszwecke, Stärkesirup, Stärkezucker

30

Stärkemehl, Kapseln aus – (pharm.)

F 102

5

Stärkepräparate für Waschzwecke

A 589

3

Stärkesirup

S 464

30

Stärkeverflüssigungsmittel, chemische – (Entschlichtungsmittel)

A 587

1

Stärkezucker

S 758

30

stärkende Futtermittel für Tiere

A 462a

31

stärkende Nahrungsmittel für Kinder

A 448

5

stärkende Nahrungsmittel für Kinder und Kranke

A 462

5

stärkendes Nährmehl für Kinder und Kranke

R 196

5

Stärkungssalz, Nerven-; Magen- oder –

F 682

5

Stärkungsweine

R 195

33

Stärkungsweine (tonische Weine)

T 566

33

Stationen, fahrbare – für Funktelegraphie und Funktelephonie

P 1399

9

statische Elektrizität, Mittel gegen die –

E 281a

S 707a

für Haushaltszwecke

3

für andere Zwecke

1

Stative (Dreifüße) aus Metall

T 746

6

Stative, photographische

P 683

9

Stative und Bestecke für anatomische Präparate (Mikroskopie)

D 314

9

Stative, Photo–

P 726

9

Stative, Präparier- (Mikroskopie)

S 707

9

Stative, Präparier- und Präparierbestecke für mikroskopische Zwecke

M 634

9

Statoren

S 709a

7

Statuen und Statuetten

S 709

aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)

6

aus Bronze oder Edelmetallen

14

aus Stein, Beton oder Marmor

19

aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen

20

aus Porzellan, Ton oder Glas

21

Statuen, kleine – (Statuetten)

F 372

aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)

6

aus Bronze oder Edelmetallen

14

aus Stein, Beton oder Marmor

19

aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen

20

aus Porzellan, Ton oder Glas

21

Staub; Desinfektionsmittel zum Niederschlagen, Absorbieren, Befeuchten und Binden von –

D 181

4

Staub; Staubbindemittel und Desinfektionsmittel zum Binden und Absorbieren von –

L 390

4

Staub, Torf–

T 613

31

Staub, Torf-, Torfmull (Brennstoff)

P 1493

4

Staub, Zink–

Z 13

6

Staubabsaugungsanlagen (für Fabriken)

P 1502

11

Staubabscheidungsanlagen und Entstaubungsanlagen, nicht elektrische

D 165

11

Staubabscheidungsgeräte, Entstaubungsgeräte, elektrische

D 164

9

Staubbesen, genannt Mops

P 1500

21

Staubbindemittel

P 1497

4

Staubbindemittel

P 1503

4

Staubbindemittel, Stauböl und –

A 17

4

Staubbindemittel und Desinfektionsmittel zum Binden und Absorbieren von Staub

L 390

4

Staubbindemittel zum Kehren

B 112a

4

Staubbürsten, -pinsel, -lappen, Staubwedel

E 613

21

Staubfeuerungen, Kohlen–

P 1494

11

staubförmige Körper; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und Fortbewegen von –

P 1506

7

Staubgebläse (elektrische)

P 1507

9

Staubkämme

D 74

21

Staubkittel, Staubmäntel

P 1504

25

Staublappen, imprägnierte –, Putz- und Polierlappen

N 74

21

Staubmäntel

B 623

25

Stauböle (Staubbindemittel)

P 1501

4

Staubpinsel (zum Abstauben)

P 856

21

Staubpinsel, Staubbürsten

B 1124

21

Staubringe für Achsen und Wellen

B 32

7

Staubringe für Radachsen

E 691

7

Staubsauger

P 1498

elektrische

9

tragbare, nicht elektrische

21

Staubsaugerrohre, verkauft nach der Länge, geschnitten, abgegratet und für das Zusammensetzen von Garnituren hergerichtet

A 1012

wenn aus Metall

6

wenn nichtmetallische Schläuche

17

Staubsaugerzusatzgeräte zum Aussprühen von Parfüms und Desinfektionsmitteln

A 1011

21

Staubtücher, Wasch-, Scheuer- (Putz-), Reinigungs- und Poliertücher (-lappen), imprägnierte und nicht imprägnierte

T 584

21

Staubwedel, Flaumer, Federbesen, Flederwische

P 1074

21

Staubwedel, Kleiderbürsten

V 137

21

Staufferbuchsen

S 710

7

Stearin

S 711

4

Stearinpech und Stearinteer (Talgteer)

S 713

19

Stearinsäure

S 712

1

Stearinteer, Talgteer

G 380

19

Stechbecken, Steckbecken, Leibschüssel, Bettschüssel für Kranke

B 272

10

Stechheber, Weinheber (Pipette)

T 201

21

Stechpaddel, Paddel

M 3

12

Stecher, Spargel–

C 2089

8

Steckbecken, Stechbecken, Leibschüssel, Bettschüssel für Kranke

M 94

10

Steckdosen

E 310

9

Steckdosen, Verschlüsse aus Kunststoffen für elektrische –

S 352a

9

Steckkontakte, elektrische Stecker

F 358

9

Stecknadelkissen, Nadelkissen

E 602

26

Steckschlüssel, Rohrschlüssel

C 1390

8

Stege für Saiteninstrumente

C 1039

15

Stege, Hosen- und Gamaschenstege

S 673

25

Stehlampen

L 181

11

Stehleitern, Trittbretter, Tritte, Fußschemel

M 241

aus Metall

6

für Fahrzeuge

12

Steifleinen (Textilwaren)

B 851

24

Steifungsmittel für Schuhkappen

R 63

1

Steigbügel

E 845

6

Steigbügeleinlagen aus Gummi

E 848

18

Steigbügelriemen

E 850

18

Steigeisen; Eisstollen

G 264

6

Steigeisen zum Erklimmen der Telegraphenstangen

E 846

6

Steiggeschwindigkeitsmesser, Variometer

V 64

9

Steigungsmesser, Neigungsmesser, Fallwinkelmesser, Klinometer

C 1402

9

Stein, Bims-, roher oder bearbeiteter

P 777

3

Stein, Kalk–

P 761

19

Stein, Kalk-, harter, feinkörniger

L 338

19

Stein, Polier-, Putzstein, Glättstein

P 776

3

Stein, Putz–

P 760

3

Stein, Seifen- (Schneiderkreide)

S 140

16

Stein, Speck- (Schneiderkreide)

S 714

16

Stein, Wein- und Weinsteinrahm (gereinigter Weinstein, Cremortartari)

T 194

1, 5

Steinansätze, Entfernungsmittel für – (Kesselsteinentfernungsmittel)

E 517

1

Steinansätze, Mittel gegen die Bildung von – auch von Kesselstein

I 103

1

Steinbearbeitung, Werkzeuge für die Metallbearbeitung und –

T 721

8

Steinbohrer

M 617

7, 8

Steinbohrer (Werkzeuge)

T 745

8

Steinbrecher (Maschinen), Steinbearbeitungsmaschinen

P 792

7

Steinbruchhacken

C 419

8

Steinbruchwerkzeuge

C 418

8

Steindenkmäler, Gedenksteine

C 1599

19

Steindenkmäler, gemauerte Denkmäler

M 784

19

Steindruckornamente

O 165

16

Steindruckornamente, lithographische Kunstgegenstände und –

L 531

16

Steindruckpressen

L 533

7

Steindrucke, Lithographien, auch Chromdrucke, Farbsteindrucke

L 530

16

Steindrucke, Lithographien, lithographierte Kunstgegenstände

A 980

16

Steinfliesen

P 791

19

Steingut; kleine Krüge, Schalen, Becher, Geschirr aus –

F 10

21

Steingut, Röhren (Rohre) aus Zement oder aus –

T 875

19

Steingut, Waren aus feinem –

G 525

21

Steingutplatten, -fliesen, -kacheln (für Bauzwecke)

F 9

19

Steingutschalen, Steingutnäpfe

C 2570

21

Steingutwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

F 12

21

Steingutwaren, Vorrichtungen zum Bemustern von –

D 195

16

Steinhämmer

P 790

8

Steinholz, Xylolith

X 3

19

Steinkohle

H 137

4

Steinkohle

C 791

4

Steinkohlen und andere mineralische Brennstoffe

M 679

4

Steinkohlenöl

H 141

4

Steinkohlenteer

H 138

19

Steinkohlenteerfarbstoffe und -farben

H 140

2

Steinkohlenteeröl

H 139

4

Steinmassen, Kunst-

P 796

19

Steinmetzarbeiten

P 794

19

Steinnuß, Elfenbeinnuß

C 1897

20

Steinnußknöpfe

C 1898

26

Steinnüsse

A 667

31

Steinrammen (für Pflasterer)

D 105

8

Steinsalz

G 219

1

Steine, Bindemittel für – (zur Herstellung von Mauersteinen)

L 341

19

Steine, feuerfeste – aus Ton

P 781

19

Steine für Türschwellen und Fensterbänke

P 786

19

Steine für Verkleidungen, Beläge

R 443a

12

Steine, lithographische

P 771

16

Steine, lithographische -; Preßsteine (Briketts) zum Klarschleifen von –

P 772

3

Steine, natürliche und künstliche –, roh oder bearbeitet

P 774

19

Steine, Abzieh-, Schleifsteine

P 754

3

Steine, Abzieh-, Wetzsteine

P 782

8

Steine, Achat–

A 228

14

Steine, Alaun- (antiseptische)

P 756a

3

Steine, Bau–

B 305

19

Steine, Bau-, bearbeitete und unbearbeitete

C 1740

19

Steine, Edel-, natürliche und künstliche

P 797

14

Steine, Feuer–

F 256

34

Steine, Filtrier–

F 495

1

Steine, Glasquader- als Bodenbelag und zum Einmauern in Stahlbeton

V 208

19

Steine, Grab–

P 768

19

Steine, Grab–

P 788

19

Steine, Granit- zum Pflastern

C 408

19

Steine, Hartbrand-, Klinker

B 1048

10

Steine, Herd-, Feuerungssteine

P 767

19

Steine, Kork–

B 1049

19

Steine, Kunstpreß–

P 755

19

Steine, Lithographie–

L 534

16

Steine, Mahl-, Mühlsteine

M 615

7, 8

Steine, Mahl-, Mühl–

M 620

7, 8

Steine, Mauer-, Wandziegel

B 1050

aus Metall

6

aus Glas, aus Kork oder irdene

19

Steine, Ölschleif–

P 796

8

Steine, Pflaster–

P 775

19

Steine, Pflaster-, Straßenpflaster

P 412

aus allen Materialien außer aus Metall

19

aus Metall

6

Steine, Pflaster-, Fliesen, aus Schlackenzement

L 108

19

Steine, Preß-, (Briketts) zum Klarschleifen von lithographischen Steinen

P 772

3

Steine, Profil-, Formziegelsteine

P 1574

19

Steine, Putz-, Scheuer- (für Fußböden, für Marmor usw.)

P 780

3

Steine, Rasier- (antiseptische)

P 757

3

Steine, Rinn- für Wasserablauf, Leitungskanäle (ausgemeißelte)

C 204

19

Steine, Schlacken–

P 785

19

Steine, Schlacken–

P 770

19

Steine, Schleif-, Wetz–

P 756

8

Steine, Sensenwetz–

P 763

8

Steine, Sensenwetz–

F 91

8

Steine, Sohl–

P 786

19

Steine, Straßenbegrenzungs–

R 622

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

6

leuchtende oder mechanische

9

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

19

Steine, Torf–

B 1054

4

Steine, Tuff–

T 856

19

Steine, Verblend-, Fassaden–

P 783

19

Steine, Wetz–

A 302

8

Steine, Wetz-, auch Sensenwetzsteine

D 3

8

Steine, Wurf-, Wurfscheiben

P 50

28

Steine, Ziegel-; Konservierungsmittel für – (keine Farben)

B 1056

1

Steine, Zieh-, Zieheisen, auch aus Kunststein

E 785

8

Stellmacherarbeiten, Wagnerarbeiten

C 831

12

Stellringe, Sperringe, Anschlagringe

B 27

6

Stellringe, Sperringe (Metall)

A 963

6

Stellvorrichtungen, Hebel- für Jalousien

A 960

6

Stempel (Siegel) zum Stempeln, sowie Stempelkissen

S 153

16

Stempel zum Markieren, zum Stempeln (Büro)

T 391

16

Stempel, Adressen–

A 186

16

Stempel, Adressen–

C 1398

16

Stempel, Brenn-, Brenneisen, auch zum Kennzeichnen von Vieh

F 251

8

Stempel, Brenn-, zum Kennzeichnen von Vieh

T 392

8

Stempel, Büro-, Bürosiegel

C 44

16

Stempel, Datumsetz- als Ersatz für Wertmarken (fiskalische Wertmarken, Briefmarken usw.)

E 715

16

Stempel, Gruben-, Stützen

E 749

19

Stempel, Gummi–

T 388

16

Stempel, Loch-, Schnitt-, Druck-, Prägestempel (für Werkzeugmaschinen)

P 1152

7

Stempel, Metall- (Büro)

T 393

16

Stempel, Stahl- (Büro)

T 385

16

Stempel, Stanz- (Werkzeuge)

E 708

8

Stempel, Zahlen-, Numerier–

N 185

16

Stempelfarben, -tinten

T 140

16

Stempelkästen

C 48

16

Stempelkästen sowie Stempelhalter

T 394

16

Stempelkissen

T 400

16

Stempelkissen

E 717

16

Stempelkissen

T 139

16

Stempelkissen

C 50

16

Stempelkissen, Farbkissen, auch für Schreibmaschinen

T 129

16

Stempelkissen, Dauer-, Dauerfarbkissen

E 473

16

Stempelkissen, Dauer- mit oder ohne Tinte

C 2179

16

Stempelmaschinen

E 716

7

Stempelmaschinen

T 401

7

Stempelmatrizen, Lochplatten Gesenkplatten

T 198

7

Stempelpapiere

T 399

16

Stempelunterlagen (-platten)

T 402

16

Stengel, Nelken- (Gewürze)

G 528

30

Steppdecken

P 1166

24

Steppdecken

P 872

24

Steppdecken, Daunen–

C 2212

24

Stereoskope

S 718

9

stereoskopische Apparate

S 719

9

Stereotypiedruckmaschinen, Plattendruckmaschinen

S 721

7

Stereotypiedruckpapier, Plattendruckpapier

S 720

16

sterile Lösungen in Ampullen

S 723

5

Sterilisierapparate

S 728

11

Sterilisier-(Entkeimungs-)apparate für Nahrungszwecke

S 725

11

Sterilisiermassen

S 726

5

Sterilisieren, Präparate zum – chirurgischer Instrumente

S 729

5

Sterilisierung, Apparate zur – (Entkeimung) von Luft oder Wasser durch Ozon

S 724

11

Sterilisierungsmittel für Böden (Land- und Forstwirtschaft)

S 723a

5

Sternanis

B 829

30

Sternaniessenz

B 22

3

Stethoskope

S 730

10

Steuerrad mit elektrischer Betätigung der Beleuchtungs- und Signalapparate von Kraftfahrzeugen

V 462

12

Steuervorrichtungen (Maschinenteile)

G 567a

7

Steuervorrichtungen für Schiffe

B 289

12

Steuervorrichtungen, Ruderrahmen, für Schiffe

G 404

12

Steuerung, Fern-; elektrodynamische Apparate zur – von Weichen und Signalen

C 1595

9

Steuerungen, Fahrstuhl- (Aufzugsteuerungen, Liftsteuerungen)

C 1590

9

Steuerungsgetriebe, Übersetzungs- und – als Antriebsmechanismus für Landfahrzeuge

C 1593

12

Stichwaffen

A 925

8

Stichwaffen, Stoßwaffen

E 724

8

Stichwaffen und Hiebwaffen

A 921

8

Stiche, Kupfer–

T 87

16

Stiche, Kupfer–

C 2527

16

Stichel, (Grab-), Pfrieme, Durchschlag (-eisen), Lochdorne (Werkzeuge)

P 1151

8

Stichelmaschinen, Ziseliermaschinen, Stanzmaschinen

B 1196

7

Stickgarn, auch Häkelgarn

B 1090

23

Stickgarne, baumwollene –, gebleicht, roh oder gefärbt

B 1091

23

Stickmaschinen

B 1093

7

Stickmuster

B 1099

16

Sticknadeln

B 1089

26

Stickrahmen

B 1094

20

Stickrahmen

B 1088

20

Stickringe, -rahmen (für Nähmaschinen)

T 109

7

Stickseide, Nähseide

S 495

23

Stickwolle und Stickseide

B 1092

23

Stickereistoffe, vorgezeichnete –, Stoffe mit vorgezeichneten Stickmustern

B 1098

24

Stickereien in Silber und Gold

A 891

26

Stickereien, sowie vorgearbeitete (vorgezogene) Stickereien

B 1096

26

Stickereien, Feston- (Bogenstickereien)

F 242

26

Stickereien, Gold- und Silber- für Kleider

B 1097

26

Stickstoff

A 1129a

1

Stickstoffdünger, Kalk–

A 1131

1

Stickstoffoxydul, Lachgas

A 1130

1

Stiefel

B 776

25

Stiefel aus Kunststoff für medizinische Zwecke

B 778a

10

Stiefel, Arbeits–

B 780

25

Stiefel, Gummi–

B 777

25

Stiefel, Halb–

B 787

25

Stiefel, Schnee-, Winterstiefel

B 779

25

Stiefel, Schnür-, Gamaschen–

B 1087

25

Stiefel, Wasser–

B 778

25

Stiefelblöcke

B 781

21

Stiefeleisen

B 782

25

Stiefelknechte, Schuhauszieher

B 784

21

Stiefellack

B 785

2

Stiefelschäfte

B 783

25

Stiele, Schäfte, Stangen

H 30

20

Stiele (Stangen, Schäfte) aus Holz, nicht in anderen Klassen enthalten

B 702

20

Stiele, Besen- aus Holz

M 141

20

Stiele, Holz-, Holzgriffe, auch hölzerne Sensenbäume

M 142

20

Stiftmaschinen, Holznagelmaschinen (für Schuhfabriken)

C 1085

7

Stifte, Zwecken, kleine Nägel

P 1158

6

Stifte, chemische – zur Temperaturmessung

C 2267

9

Stifte (Nadeln) für Phonographen (Sprechmaschinen)

S 547

9

Stifte (Nadeln) für Sprechmaschinen und Vorrichtungen zum Auswechseln von Sprechmaschinenstiften (-nadeln)

S 746

9

Stifte und Salben gegen Frostbeulen

E 497

5

Stifte zum Entfernen von Flecken

C 2275

3

Stifte, Absatz- aus Metall oder Holz

T 103

6, 20

Stifte, Ahorn–

E 638

20

Stifte, Ätz-, auch Warzenstifte

C 2266

5

Stifte, Augenbrauen–

C 2289

3

Stifte, Blutstill–

C 2282

5

Stifte, Eisendraht–

F 388

6

Stifte, Farb-, Buntstifte mit Farbminen

C 2269

16

Stifte, Fett- (zum Schreiben in dicker Schrift)

C 2281

16

Stifte, Flecken–

D 89

3

Stifte, Frost–

C 2277

5

Stifte, Gummi–

C 2279

16

Stifte, Holz-, Holznägelchen

B 677

20

Stifte, Holz-, z. B. aus Ahorn, auch für Schuhe

C 1077

20

Stifte, Kohlen- (elektr.)

C 796

11

Stifte, Kohlen- (für elektrische Zwecke), Kohlenelektroden

B 40

11

Stifte, Kopier–

C 1783

16

Stifte, Künstler–

A 989

16

Stifte, Lippen–

C 2283

3

Stifte, Lippen- und Lippenrot

L 331

3

Stifte, Migräne–

A 771

5

Stifte, Pastell–

C 2286

16

Stifte, Reißbrett-, Reißzwecken, Reißnägel

P 1627

16

Stifte, Retuschier–

C 2288

16

Stifte, Rouge-, Lippen- (kosm.)

B 317

3

Stifte, Schmink–

C 2278

3

Stifte, Schreib-; Pauspapier für –

C 2296

16

Stifte, Schuhfärbe–

C 943

2

Stifte, Schwarzkreide–

C 2246

16

Stifte, Signier–

C 2284

16

Stifte, Tinten–

C 2276

16

Stifte, Warzen- (Ätzstifte)

A 786

5

Stifte, Weißkreide- und Schwarzkreidestifte

C 2271

16

Stifte, Zahn–

P 891

10

Stifte, Zahn–

C 1078

10

Stifte, Zeichen- und Schreib–

C 2273

16

Stillweine (nicht moussierende); Schaumweine (moussierende) und –

M 934

33

Stimmgabeln

D 264

15

Stimmpfeifen

A 27

15

Stimmen (Zungen) für Autohupen und -hörner

C 1886

15

Stimmen (Mundstücke) für Hörner, Trompeten

T 808

15

Stimmer, Saiten–

A 28

15

Stimulantien, Anregungsmittel (pharm.)

S 731

5

Stirnbänder, Migräne–

A 772

5

Stocher, Zahn–

C 2552

21

Stockflecken, chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Verhinderung von – auf Stoffen

T 76

1

Stockgriffe

M 143

18

Stockgriffe und Regenschirmgriffe

P 1128

18

Stockzwingen aus Metall

C 212

6

Stöcke, Angel-, Angelruten

P 548

28

Stöcke, Berg-, Alpen–

A 514

18

Stöcke, Billard- (Queues); Lederscheiben, Puffer, Kappen, für –

P 1573

28

Stöcke, Bogen- (für Streichinstrumente)

B 39

15

Stöcke, Druck- aus Metall

B 616

16

Stöcke, Fenster- (Fensterpfosten) aus Beton

P 1440

19

Stöcke, Holz–

B 312

20

Stöcke, Maler- (Armstützen für Maler)

M 73

16

Stöcke, Reb- und Rosenstämme

P 729

31

Stöcke, Regenschirm–

C 206

18

Stöcke, Regenschirm- aus Holz

M 330

18

Stöcke, Rohr–

J 76

18

Stöcke, Sitz-, auch für Jäger

C 209

18

Stöcke, Spazier-, auch Rohrstöcke

C 208

18

Stöcke, Takt–

M 491

15

Stöcke, Takt–

B 44

15

Stöcke, Trommel–

B 48

15

Stöcke, Wachs–

M 367

4

Stöcke, Zoll- aus Holz oder Metall, für Arbeiter

M 482

9

Stoff, Gardinenhalter aus –

E 822

24

Stoff, genannt Whipcord

E 820

24

Stoff, Spielzeug aus –

E 823

28

Stoff, Wäsche aus gummiertem –

E 791

25

Stoff, Baumwoll-Kord–

C 1939

24

Stoff, Brokat-, Brokatgewebe

B 1074

24

Stoff, Drogett-(Wirkstoff)

D 419

24

Stoff, Hemden-, Schirting

S 394

24

Stoff, Holz, Holzschliff

P 362

1

Stoff, Kord–

V 120

24

Stoff, Möbel–

E 809

24

Stoff, Seidentrikot- (Trikotseide)

S 455

24

Stoff, Stroh- (Strohpulpe)

P 21

1

Stoffdrückerfüße, Nähfüße, für Nähmaschinen

P 728

7

Stoffeimer

E 827

21

Stoffärbemittel

E 828

2

Stoffmalfarben

E 821

2

Stoffmühlen, Messer für – (sog. Holländer)

L 123

7

Stofftapeten (Wandbehänge); (Papier ) Tapeten und Ersatz von –

T 264

27

Stoffwaren, Baumwoll-, bedruckte und unbedruckte (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1965

24

Stoffwindeln, Windeln aus Textilstoff

L 217

25

Stoffe (Textilien) siehe auch Webstoffe

Stoffe als Stückware, Webstoffe und Wirkstoffe

L 27

24

Stoffe aus Grasfasern

E 801

24

Stoffe aus Graspulpe, Grasstofftuche

E 813

24

Stoffe aus Halbwolle (Halbwollstoffe)

L 75

24

Stoffe; chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Verhinderung von Stockflecken auf –

T 76

1

Stoffe, elastische – und Webstoffe, auch für Schuhwaren

E 275

24

Stoffe, Farben für –

C 2031

2

Stoffe (auch baumwollene) für Futter, auch Kleiderfutterstoffe

E 799

24

Stoffe für Kork-Zigarettenmundstücke

C 1216

20

Stoffe für Treppenläufer

E 816

27

Stoffe, gewebte

E 817

24

Stoffe, gewebte –, einschließlich Baumwollstoffe (Kattun, Baumwollzeug)

T 438

24

Stoffe, gummierte

E 790

24

Stoffe, imprägnierte

I 18

24

Stoffe, Maschinen zum Schneiden von –

E 824

7

Stoffe, maschinengestrickte

E 819

24

Stoffe, maschinengestrickte – aller Art, aus Hanf, Baumwolle, Wolle, Kunstwolle, Flachs, Seide

M 586

24

Stoffe, pyrophore (luftentzündliche)

P 1656

13

Stoffe, satinierte baumwollene

E 796

24

Stoffe und Webstoffe aus Kammgarn

L 51

24

Stoffe, vorgezeichnete

T 643

24

Stoffe, wasserdichte (wasserdicht gemachte)

E 803

24

Stoffe, Werkzeuge zum Scheren von –

E 825

8

Stoffe zum Herstellen von Fahrzeugverdecken

T 444a

24

C 316a

Stoffe zum Verhindern der Wärmestrahlung in Kesseln

C 689

17

Stoffe zur Verhinderung der Wärmestrahlung in Kesseln

C 887

17

Stoffe, Ballon-, gasundurchlässige

A 207

24

Stoffe, Baumwoll- für Druckereizwecke (Drucktücher)

I 65

24

Stoffe, Baumwollsatin–

S 111

24

Stoffe, Buchbinder–

E 814

16

Stoffe, Faser-; Bedachungsmaterialien aus – und Zement

T 544

19

Stoffe, Futter–

H 9

24

Stoffe, Futter- aller Art

D 375

24

Stoffe, Haar-, Haargewebe

P 1150

24

Stoffe, Halbwoll–

E 798

24

Stoffe, Hemden–

E 793

24

Stoffe, Hut–

E 792

24

Stoffe, Jersey–

L 45

24

Stoffe, Jute–

E 805

24

Stoffe, Jute- und Jutewebstoffe

J 113

24

Stoffe, Kammgarn-, Kammgarnwebstoffe

L 51

24

Stoffe, Kleider-, Frack–

H 14

24

Stoffe, Konfektions- (auch baumwollene)

E 794

24

Stoffe, Konfektions-, baumwollene, Futter- und Wäschestoffe, satinierte Baumwollstoffe

C 1957

24

Stoffe, Körper–

E 797

24

Stoffe, Krepon–

C 2337

24

Stoffe, Krepp-, auch Trauerflore, Gesundheitskrepp, Leinenkrepp

C 2335

24

Stoffe, Krimmer–

E 802

24

Stoffe, Kunst-; Waren (Gegenstände) aus –, nicht in anderen Klassen enthalten

M 349

20

Stoffe, Kunstseidenweb–

S 525

24

Stoffe, Marabuseiden–

M 223

24

Stoffe, Merino–

M 475

24

Stoffe, Möbel–

E 788

24

Stoffe, Möbel-, Bezugstoffe für Möbel (Webstoffe)

M 599

24

Stoffe, Popeline–

P 1299

24

Stoffe, Regenschirm–

E 811

24

Stoffe, Seiden–

E 815

24

Stoffe, Spitzen-, auch geklöppelte Spitzenstoffe

D 139

26

Stoffe, Spitzen-, geklöppelte

F 897

26

Stoffe, Stickerei-, vorgezeichnete

E 818

24

Stoffe, Streichgarn–

L 33

24

Stoffe, Streichgarn-, Kammgarn- und leichte Wollstoffe

E 807

24

Stoffe, Textil–

T 319

24

Stoffe, Trikot–

T 769

24

Stoffe, Verband–

E 810

5

Stoffe, Wäsche-, baumwollene

E 795

24

Stoffe, Wäsche-, halbleinene

T 510

24

Stoffe, Wäsche-, leinene

E 808

24

Stoffe, Web-; Mittel zum Auffrischen von –

T 455

3

Stoffe, Zephirwoll–

Z 1

24

Stolen (Pelzschals)

E 830

25

Stollen mit und ohne Schrauben für Hufeisen

F 135

6

Stollen, Hufeisen-, auch Schraubstollen

C 1033

6

Stollen, Schraub-, auch für Hufeisen

C 2253

6

Stopfbüchsen

G 105

7

Stopfbüchsen (Maschinenteile)

E 836

7

Stopfbüchsen (Maschinenteile)

B 890

7

Stopfbüchsenpackungen

G 99

17

Stopfbüchsenpackungen

P 2

17

Stopfbüchsenpackungen aus Metall

G 95

6

Stopfbüchsenpackungen, -liderungen, -dichtungen

E 838

17

Stopfgarn

R 350

23

Stopfgarne

R 128

23

Stopfkugeln, Stopfpilze, Stopfhölzer

R 127

21

Stopfkugeln, Stopfpilze, Stopfhölzer

R 349

21

Stopfmaschinen

R 351

7

Stopfmaschinen

R 129

7

Stopfmaschinen (Maschinen zum Verdichten von Schotter)

B 899

7

Stopfmaschinen, Wurst–

P 1492

7

Stopfnadeln

R 348

26

Stopfnudeln, Mastfutter für Federvieh

P 382

31

Stopfpilze, Stopfhölzer

C 721

21

Stopfer, Zigaretten–

B 892

34

Stöpsel, Flaschen-, Flaschenzapfen, Pfropfen, Flaschenkorken

B 809

20

Stöpsel, Glas–

B 816

21

Storchschnäbel, Pantographen (zum Zeichnen)

P 104

16

Stores (Fenstervorhänge) aus Textilstoffen

S 735

24

Stores, Lamellen-, Lamellenjalousien

R 474

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Stoßdämpfer, Stoßpuffer, aus Gummi

T 125

17

Stoßdämpfer für Autos, für Kraftfahrzeuge

A 1062

12

Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge

A 619

12

Stoßdämpferkolben, Flüssigkeits- und andere

A 618

7

Stoßdämpferkolben (Maschinenteile)

Stoßdämpferkolben, hydraulische – (Bremszylinderkolben) für Luftbremsen (Maschinenteile)

P 886

7

Stoßfänger aus Kautschuk oder sonstige, für Fahrzeuge

A 617

12

Stoßfänger, Stoßstangen, für Autos und andere Fahrzeuge

P 293

12

Stoßlitzen für Kleidersäume

R 501

26

Stoßmaschinen, Langlochmaschinen, Zapfenlochmaschinen, Schlitzmaschinen

M 795

7

Stoßmühlen, Schlagmühlen

P 559

7

Stoßpuffer, Stoßdämpfer, aus Metall für Fahrzeuge und Eisenbahnwagen

C 1160

12

Stoßstangen, Stoßfänger, für Fahrzeuge

C 1159

12

Stoßstangen für Kraftfahrzeuge

A 1088

12

Stoßwaffen, Stichwaffen

A 923

8

Stößel, Mörserkeule (Laboratoriumsinstrument)

P 879

8

Stout (starkes Porterbier)

S 740

32

Strahlapparate, Dampf-, -gebläse (Maschinenteile)

J 48

7

Strahlmaschinen, Dampf–

J 49

7

Strahlpumpen, Dampf-, Dampfejektoren

V 41

7

Strahlregler (Wasserhahnteile) für hygienische und sanitäre Zwecke

R 271

11

Strahlregler, Wasser- (Teil eines Wasserhahnes)

B 1070

11

Strahlrohre für Feuerlöschzwecke

L 209

9

Strahltriebwerke, Reaktions-, Rückstoß-, Düsentriebwerke

M 846

für Landfahrzeuge

12

andere als für Landfahrzeuge

7

Strahlen, Apparate für violette –

R 142

10

Strahlen, Filter für ultraviolette –

R 141

für medizinische und chirurgische Zwecke

10

für photographische Zwecke

9

Strahlen, Röntgen-; Einrichtungen (Anlagen) zur Erzeugung von –

R 521

10

Strahlen, Röntgen-; Schutzvorrichtungen und Schutzhandschuhe gegen –

R 145

10

Strahlenmesser, Aktinometer, Belichtungsmesser

A 171

9

Strahlentherapie, Apparate für die – (Röntgenstrahlung)

R 50

10

Strahlung, Wärme-; Asbest zum Verhindern der –

R 148

17

Strahlung, Wärme-; Stoffe zur Verhinderung der – in Kesseln

C 887

17

Strahlung, Wärme-; Stoffe zur Verhinderung der – in Kesseln

R 149

17

Strähnen, Garne und Gespinste aller Art in –

E 132

23

Strähnen, Seiden–

S 499

23

Strandkörbe, hölzerne

P 903

20

Strandmützen und Strandschuhe

P 902

25

Stränge, Geschirr- (Zug-) aus Leder oder aus Metall

H 49

18

Straß (Edelsteinimitationen bzw. Glaspaste zu ihrer Herstellung)

S 741

14

Straßen, Bindemittel für die Instandhaltung von –

L 348

19

Straßen, Bindemittel für die Instandhaltung von –

L 391

19

Straßen, Leitplanken für –

R 624c

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Straßenbahnwagen

T 660

12

Straßenbau, bituminöse Emulsionen zur Bodenstabilisierung beim –, nicht in Form von Anstrichmitteln

B 543

19

Straßenbaumaschinen und Straßenwalzen mit Dampf-, Petroleum-, Benzin- und Spiritusbetrieb

R 630

7

Straßenbaumaterialien

C 1738

19

Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien

C 930

19

Straßenbegrenzungssteine

B 773

leuchtende oder mechanische

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

6

Straßenbelagmaterialien

R 445

19

Straßendampfmaschinen

V 48

7

Straßendecken, Beläge, Futtermauern, Auskleidungen, Verkleidungen (Bau)

R 439

6, 19

Straßenfahrzeuge, Motoren für –

R 628

12

Straßenmaschinen mit Spritbetrieb

A 409

7

Straßenpflaster, Pflastersteine

P 412

aus allen Materialien außer aus Metall

19

aus Metall

6

Straßenpflaster, Blöcke für –

P 414

nicht aus Metall

19

aus Metall

6

Straßenpflasterung, Materialien zur –

R 668

19

Straßenpflasterung, Materialien zur –, roh oder als viereckige Platten, z. B. aus Granit, Straßenpflastermaterialien aus Asphalt

R 411

19

Straßensignale, Signale für die Luftfahrt und für die Schiffahrt

S 425

R 627

Leuchtsignale oder mechanische

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

19

Straßensprengmaschinen (Fahrzeuge)

A 971

12

Straßenverkehrszeichen

R 631

leuchtende oder mechanische

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

19

Straßenwalzen (für Spiritus-, Benzin-, Petroleum-, Dampfbetrieb)

R 609

7

Straßenwalzen mit Spritbetrieb

A 411

7

Sträucher, Obststräucher und andere – (Ziersträucher)

A 838

31

Sträucher, Obstbäume und Obst–

B 861

31

Sträucher, Zierbäume und Zier–

D 57

31

Straußenfedern, zugerichtete

A 1103

26

Streben (Stützen, Grubenspreizen) aus Holz

E 843

19

Streben, Wagen-, Wagenspreizen

E 844

12

Streichgarn

C 390

23

Streichgarnstoffe, Kammgarnstoffe und leichte Wollstoffe

E 807

24

Streichholzhalter, -ständer (nicht aus Edelmetall)

P 1351

34

Streichholzschachteln (Zündholzschachteln, -dosen)

A 501

aus Edelmetall

14

nicht aus Edelmetall

34

Streichhölzer, Zündhölzer

A 496

34

Streichhölzer, bengalische –, Zündhölzer

B 372

13

Streichhölzer, Wachs-, Wachszündhölzer

C 1317

34

Streichinstrumente

A 853

15

Streichinstrumente, Bogen für –

A 847

15

Streichklaviere, Klaviergamben

P 700

15

Streichmaße, Parallelreißer (Schreinerwerkzeuge)

T 828

9

Streichmesser

E 756

8

Streichriemen, Abziehriemen

A 301

8

Streichriemen, Abziehriemen, für Rasiermesser

C 2433

8

Streichriemen, Paste für Rasiermesser –

R 105

3

Streichstähle, Wetzstähle

F 905

8

Streichstähle, Schleifstähle, für Messer

C 2187

8

Streichwolle

L 32

22

Streicher, Kitt–

E 755

8

Streifen (Bänder) und Rollen, auch aus gummierten Leinen (Schreibwaren)

G 369

16

Streifen, Falz- (für Buchbinderzwecke)

O 90

16

Streifen, Klebe-, Klebebänder und Selbstklebebänder, Selbstklebestreifen

R 634

für medizinische und chirurgische Zwecke

5

als Schreibwarenartikel

16

für andere Zwecke

17

Streifen, Klebe- zum Befestigen, Binder oder Reparieren (Papierwaren)

C 1492

16

Streifen, Schutz- (Schutzbänder) gegen Korrosion

B 196

2

Streifen, Schwefel-, Schwefeldochte, -fäden

M 373

5

Streu für Lagerstätten

L 538a

31

Streu-, Torf- (Torf für Stallungen)

L 528

31

Streubüchsen, Jodoform–

I 194

10

Streupulver für Bäckereizwecke

P 1477

30

Strickbaumwolle

C 1954

23

Strickbaumwolle, Strickgarn, Strickwolle

T 781

23

Strickleitern

C 1833

22

Strickmaschinen, auch Handstrickmaschinen

T 784

7

Strickmaschinen, Schieber für –

C 818

7

Strickmaschinen, Schieber für –

C 2082

7

Strickmaschinen und deren Teile, wie Wagen und Schieber

T 783

7

Stricknadeln aller Art

T 780

26

Strickwaren

T 773

Stoffe

24

Bekleidung

25

Strickwolle

L 57

23

Stricke, Garben-, Garbenbindegarne

L 385

22

Stricke, Pack- und Bindfaden

E 388

22

Striegel, Vieh- und Pferdestriegel

E 849

21

Stroh (Getreidehalme)

P 9a

31

Stroh, Bänder und Geflechte aus –

P 23

20

Stroh, Matten aus geflochtenem –

P 15

27

Strohborten, Strohbesätze

B 767

20

Strohelevatoren

P 18

7

Strohgeflechte

T 753

20

Strohgeflechte, außer Matten

P 14

20

Strohhalme zum Trinken

P 11

20

Strohhalme zum Trinken, Trinkhalme

B 728

20

Strohhüllen für Flaschen

P 27

22

Strohhutlacke

C 754

2

Strohhüte

P 16

25

Strohmatten, geflochtene Matten, auch aus Textilstoffen oder Kork

P 8

27

Strohpapier

P 20

16

Strohpressen, Bindegarn für –

P 22

22

Strohsäcke

P 7

20

Strohsäcke

P 24

20

Strohsäcke für Kinderbetten

P 28

20

Strohstoff (Strohpulpe)

P 21

1

Strom, elektrischer -; gasgefüllte Röhren für die Reduktion des –

C 2137

9

Strom, Gleich-; Bleikabel für –

C 2135

9

Stromabnehmer, Steckkontakte (elektr.)

C 2132

9

Strombegrenzer (elektr.)

C 2131

9

Stromerzeuger, elektrostatische

G 223

7

Stromerzeuger, Wechsel–

C 2133

7

Stromgeneratoren (elektr.)

C 2129

7

Stromkontrolle, elektrische Apparate zum Betreiben von Maschinen und Motoren mittels –

C 2128

9

Stromstärkewandler (elektr.)

I 177

9

Stromstärkewandler und Spannungswandler (elektr.)

T 671

9

Stromumformer

C 1770

9

Stromumformungsmaschinen (elektr.)

C 1607

9

Stromunterbrecher, Schalter, Zeitschalter (elektr.)

I 179

9

Stromverteilungsschienen für elektrische Schaltschränke

T 48

9

Strontium

S 741a

1

Strumpfbandschließen, -halter

A 246

26

Strumpfbänder, Kniebänder

J 31

25

Strumpfhalter, Damen-; Sockenhalter

J 30

25

Strumpfhosen

C 1489a

25

Strumpfwirkerstühle

B 759

7

Strümpfe, auch Überstrümpfe und bis zum Oberschenkel reichende Strümpfe

B 254

25

Strümpfe, Fersenkeile für –

B 258

25

Strümpfe, Mittel zum Verhindern des Maschenlaufens bei – (Mittel gegen Laufmaschen)

B 257

1

Strümpfe, schweißsaugende, Schweißblätter, Schweißblätter aus Kautschuk oder Textilstoffen, schweißsagende Leibwäsche

S 783

25

Strümpfe, Gummi-, auch Krampfaderstrümpfe

E 274

10

Strümpfe, Schweiß–

B 256

25

Strümpfe, Überzieh–

D 214

25

Strychnin

S 472

5

Stuckgips

M 893

19

Stuckrosetten

R 552

19

Stückfässer, Gebinde (Fässer)

B 249

aus Holz

20

aus Metall

6

Stufen, Treppen–

D 92

aus Metall

6

aus anderen Materialien

19

Stufen, Treppen- aus Metall

M 238

6

Stufen, Treppen-; Stangen (Stäbe) für –

M 239

20

Stuhlgestelle

C 68

20

Stuhlrohr, Peddigrohr, spanisches Rohr, Rotang

R 557

20

Stuhlsitze, Rohrgeflecht für –

S 408

20

Stühle

C 671

20

Stühle für Ärzte

M 376

10

Stühle für medizinische Zwecke, für Ärzte und Zahnärzte

F 79

10

Stühle für zahnärztliche Zwecke, Zahnarztstühle

S 399

10

Stühle für zahnärztliche Zwecke

D 146

10

Stühle für zahnärztliche Zwecke, Zahnarztstühle

D 148

10

Stühle, Rohrgeflecht für –

J 75

20

Stühle, Sitzplatten für –

C 679

20

Stühle, Dreh–

C 677

20

Stühle, Friseur–

F 78

20

Stühle, Friseur-; Kopfstützen für –

C 681

20

Stühle, Garten–

S 400

20

Stühle, Garten- aus Holz oder Metall

C 673

20

Stühle, Klapp–

S 401

20

Stühle, Klavier-, Klaviersessel

P 714

20

Stühle, Liege-, auch Schiffsliegestühle

C 674

20

Stühle, Rohr-; Rohrgeflecht für –

C 680

20

Stühle, Roll- für Kranke

C 676

12

Stühle, Schaukel–

S 398

20

Stühle, Schiffsliege-, hölzerne

C 678

20

Stühle, Spinn-, Spinnmaschinen

M 582a

7

Stühle, Strumpfwirk–

M 581

7

Stühle, Zahnarzt–

C 672

10

Stumpen, Hut–

C 1409

25

Stundenpläne, Fahrpläne, gedruckte Zeittafeln

T 50

16

Sturmlaternen

T 239

11

Sturmlaternen, Petroleum- und andere Sturmlaternen

L 223

11

Sturzhelme, Schützhelme (für Motorradfahrer)

C 501

9

Stutzhandschuhe, Pulswärmer

P 1134

25

Stützeinlagen für Plattfüße

P 727

10

Stützgurte, Traggurte, für Leibbinden

S 90

10

Stützen, Grubenstempel

E 749

aus Metall

6

nicht aus Metall

19

Stützen (Streben) aus Holz

E 732

19

Stützen, (Streben, Grubenspreizen) aus Holz

E 843

19

Stützen, Bücher–

A 807

16

Stützen, Fuß- für Fahrräder

B 462

12

Stützen, Knöchel-, elastische, für Heilzwecke

E 279

10

Stützen, Kopf- (für Stühle), auch für Friseurstühle

A 809

20

Stützen, Kopf- für Fahrzeugsitze

A 809a

12

Stützen, Kopf- für Friseurstühle

C 681

20

Stützen, Kragen–

R 66

26

Stützen, Kragen–

S 678

26

Stützen, Plattfuß-, Plattfußeinlagen, auch für Schuhe

S 818

10

Stützen, Rücken-, Rückengeradehalter

D 363

10

Stützen, Sattel- für Fahrräder

P 1380

12

Subkutanspritzen

S 329

10

subkutane Injektionen, Impfstoffe für –

C 2560

5

Substanzen, chemische

C 1129

für pharmazeutische und sanitäre Zwecke

5

für analytische Laboratoriumsversuche

1

Substanzen, chemische – als spaltbares Material

C 1128

1

Substanzen, chemische – als Reaktionsbremsen für Kernreaktoren

S 750a

1

Substanzen, chemische -; für analytische Laboratoriumsversuche vorbereitete –

S 750d

1

Substanzen, chemische – für Gesundheits- und pharmazeutische Zwecke

S 750c

5

Substanzen, chemische – zur Verwendung als spaltbares Material

S 750b

1

Substanzen, fluoreszierende – als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

F 593

1

Substanzen für das Gewindeschneiden

T 181a

1

Substanzen (keine Farbstoffe) für die Erhaltung oder Verbesserung der Färbung von Fleisch und Fleischwaren

C1555a

1

P 1532a

A 559b

V 272a

Substanzen, mit heilkräftigen – imprägnierte Wolle

I 32

5

Substanzen, phosphoreszierende chemische

P 652

1

Substanzen zum Gewindeschneiden

F 447a

1

Substanzen zum Polieren von Zahnprothesen

P 1237a

5

P 1601a

Substanzen, Entwickler- und Entwicklerpräparate für photographische Zwecke

P 667

1

Substanzen, Fett- für gewerbliche Zwecke (ausgenommen Speiseöle und -fette und ätherische Öle)

G 489

4

Sucher, Sonden

C 1023

9

Sucher, photographische

V 356

9

Sucher, Visiervorrichtungen, Diopter, für optische Instrumente

V 355

9

Südfrüchte, frische

M 636

31

Sulfat, Ammonium–

A 606

1

Sulfat, Kupfer-, Kupfervitriol

V 392

1

Sulfat, Natrium- (schwefelsaures Natron)

S 588

1, 5

Sulfat, Zink–

Z 14

1

Sulfate, Flüssigkeiten zum Entfernen der – aus elektrischen Akkumulatoren

S 793

1

Sulfid, Antimon–

A 775

1

Sulfid, Natrium–

S 589

1

Sulfid, Mischungen von Metallen und von Metallegierungen mit –

S 798

6

Sulfidweiß, Zink- (Lithopon)

S 800

2

Sulfinid, Benzoesäure- (künstlicher Süßstoff)

B 382

1

Sulfonsäure

S 796

1

Sulfonamide (pharm.)

S 792

5

Sulphothiocarbonat, Zellulose- (Viskose) (Rohmaterial)

T 373

1

Sülze, Fleischgallerten

V 262

29

Sumach, Schmack (Gerbstoff des Färberbaumes)

S 804

1, 2

Summer, elektrische –, elektrische Glockenapparate

B 878

9

Summer mit oder ohne Transformatoren

R 541

9

Summer, Transformator–

B 879

9

Super, Superhet, Superheterodynempfänger (Radio)

S 805

9

Superoxyd, Barium–

P 579

1

Superoxyd, Natrium–

P 581

1

Superoxyd, Wasserstoff–

P 580

3, 5

Superphosphatherstellung, bei der – gewonnener Gips

P 1022

19

Superphosphate (mit Säuren behandelte phosphorhaltige Düngemittel)

S 806

1

Suppen, kochfertige

C 2512

29

Suppenaromen und Suppenwürzen

P 1422

30

Suppeneinlage; kleingeschnittenes, getrocknetes Gemüse als –

J 95

29

Suppeneinlage, Teigwaren als –

S 654

30

Suppenextrakte

P 1423

29

Suppengemüse

P 1427

31

Suppengemüse, Küchengemüse

L 270

31

Suppenkochtöpfe

S 653

21

Suppenkonzentrate und Fertigsuppen

P 1421

29

Suppenkräuter, Küchenkräuter

P 1428

31

Suppenmehl

P 1424

30

Suppenpasten

P 374

30

Suppenpulver und -würfel

P 1425

29

Suppenschüsseln

S 655

21

Suppenwürzen

A 952

30

Supporte, Schiebe-, Schlittensupporte (für Maschinen)

C 2081

7

Suppositorien

S 823

5

Surfingbretter

P 926a

mit Motor

S 829a

12

ohne Motor

28

Suspensorien, Tragbinden

S 839

5

Süßspeisen

E 558

30

Süßstoff, künstlicher (Benzoesäuresulfinid)

S 794

1

Süßstoffe, Süßungsmittel, einschließlich solche fü medizinische Zwecker

D 422

natürliche

30

künstliche Süßstoffe als chemische Erzeugnisse

1

Sweater, Pullover

C 724

25

Symphonieinstrumente, Kinder–

S 844

15

synchronisch, Apparate zum – Betrieb von kinematographischen Apparaten mit Sprechmaschinen

C 1276

9

synthetische Erzeugnisse für Veilchenparfüm

V 319

3

synthetische Harze im Rohzustand

R 389

1

synthetische Schlafmittel

S 536

5

Syphilis, Schutzmittel und Heilmittel gegen –

S 846

5

Systeme, Linsen–

L 287

9

Szenenbilder, kinematographische –, Bewegungsbilder

S 155

9

Anl. 2S/1

Anl. 2S/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2T

Anl. 2T

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2T/1

Anl. 2T/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2U

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Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2U/1

Anl. 2U/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2V

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Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2W

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Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

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Anl. 2X

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Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2Y

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Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2Z

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Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend

Anl. 2Z/1

Anl. 2Z/1

Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend