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Gesamte Rechtsvorschrift
Art. 1
Art. 1
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Art. 2
Art. 2
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Art. 3
Art. 3
Fassung: 1. Januar 2008 bis laufend
Art. 4
Art. 4
Fassung: 1. Januar 2008 bis laufend
Art. 5
Art. 5
Fassung: 1. Januar 2008 bis laufend
Art. 6
Art. 6
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Art. 7
Art. 7
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Art. 8
Art. 8
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Art. 9
Art. 9
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Art. 10
Art. 10
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Art. 11
Art. 11
Fassung: 30. November 1969 bis laufend
Anl. 1
Anl. 1 Klasseneinteilung
Fassung: 2. April 1974 bis laufend
INTERNATIONALE KLASSIFIKATION VON WAREN UND DIENSTLEISTUNGEN FÜR FABRIK- ODER HANDELSMARKEN
Klasseneinteilung
WAREN
KLASSE 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
KLASSE 2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure.
KLASSE 3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
KLASSE 4
Technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte.
KLASSE 5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren.
KLASSE 6
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.
KLASSE 7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate.
KLASSE 8
Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen.
KLASSE 9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte.
KLASSE 10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne).
KLASSE 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen.
KLASSE 12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser.
KLASSE 13
Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
KLASSE 14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente.
KLASSE 15
Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie).
KLASSE 16
Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, die nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien;
Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren);
Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
KLASSE 17
Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche (nicht aus Metall).
KLASSE 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
KLASSE 19
Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine.
KLASSE 20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
KLASSE 21
Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
KLASSE 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras usw.); rohe Gespinstfasern.
KLASSE 23
Garne.
KLASSE 24
Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
KLASSE 25
Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe.
KLASSE 26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
KLASSE 27
Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff).
KLASSE 28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck.
KLASSE 29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickels.
KLASSE 30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis.
KLASSE 31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
KLASSE 32
Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
KLASSE 33
Weine, Spirituosen und Liköre.
KLASSE 34
Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.
DIENSTLEISTUNGEN
KLASSE 35
Werbung und Geschäftswesen.
KLASSE 36
Versicherungs- und Finanzwesen.
KLASSE 37
Bau- und Reparaturwesen.
KLASSE 38
Nachrichtenwesen.
KLASSE 39
Transport- und Lagerwesen.
KLASSE 40
Materialbearbeitung.
KLASSE 41
Erziehung und Unterhaltung.
KLASSE 42
Verschiedenes.
Anl. 2A
Anl. 2A
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2A/1
Anl. 2A/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2B
Anl. 2B
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2B/1
Anl. 2B/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2C
Anl. 2C
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2C/1
Anl. 2C/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2D
Anl. 2D
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2D/1
Anl. 2D/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2E
Anl. 2E
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2E/1
Anl. 2E/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2F
Anl. 2F
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2F/1
Anl. 2F/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2G
Anl. 2G
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2G/1
Anl. 2G/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2H
Anl. 2H
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2H/1
Anl. 2H/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2I
Anl. 2I
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2I/1
Anl. 2I/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2J
Anl. 2J
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2J/1
Anl. 2J/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2K
Anl. 2K
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Index
29/07 Gewerblicher Rechtsschutz
Waren
Franz. Ord. Nr.
Klasse
K
Kabel
C 13
aus Metall (nicht elektrische), Drahtseile
6
Taue, Seilkabel
22
Kabel aus Kunststoff
C 13a
22
Kabel, Befestigungslaschen aus Nylon für – und Rohre
P 409
17
Kabel für elektrische Leitungen
C 196
9
Kabel für Hängebahnen (ausgenommen elektrische Leitungen)
C 20
6
Kabel, isolierte elektrische
C 17
9
Kabel, unterirdische –, Erdkabel (elektr.)
S 676
9
Kabel, Gleichstromblei–
C 15
9
Kabel, Metall- (nicht elektrische), Drahtseile
C 18
6
Kabel, Unterwasser-, See- (elektr.)
S 669
9
Kabel, Unterwasser-, elektrische
M 250
9
Kabelisolierband
C 31
17
Kabelketten
C 639
6
Kabelklemmen
C 29
6
Kabelschlösser und Kabelverbinder, Drahtseilverbinder
C 26
6
Kabelschuhe
C 22
6
Kabelverbindungsmuffen, Drahtseilverbindungsmuffen
C 27
6
Kabeljaufilets
M 803
29
Kabinen für Drahtseilförderanlagen, für Drahtseilbahnen
C 5a
12
Kabinen oder Zellen, tragbare, für türkische Bäder
B 71
11
Kabinen, Lüftungs- für Spritzlackierwerkstätten
C
9
wenn es sich um feste Metallkabinen handelt
6
wenn es sich um andere Kabinen handelt als um feste Metallkonstruktionen
19
Kabinen, Spritzlackier–
C 6
in Form von festen Metallkonstruktionen
6
andere als in Form von festen Metallkonstruktionen
19
Kabinen, Telephon–
T 229
19
Kabinen, Trocken–
C 12
11
Kacheln, Platten, Fliesen
D 1a
aus Metall
6
andere als aus Metall
19
Kacheln, Fliesen, Platten für Bauzwecke, aus Holz, Keramik, Steingut, glasiert
C 406
19
Kacheln, irdene
C 413
19
Kacheln, Keramik- für Bauzwecke
C 604
19
Kacheln, Steingut-, Steingutfliesen, Steingutplatten (für Bauzwecke)
F 9
19
Kacheln, Ton-, Tonfliesen
P 1448
19
Kacheln, Wand-, Wandplatten, Fliesen
M 981
19
Kachu, Katechu
C 58
1
Kachugummi, terra japonica, Katechu, Katechin, Japanische Erde
T 284
1
Kachupillen, Katechupillen (pharm.)
C 60
5
Kadmium
C 62a
6
Kaffee, auch Getreidekaffee, gerösteter Feigenkaffee, Bohnenkaffee, Milchkaffee, Malzkaffee
C 83
30
Kaffee, ungebrannter
C 84
30
Kaffee, Feigen-, gerösteter
F 366
30
Kaffee, Getreide–
C 613
30
Kaffee, Malz–
M 121
30
Kaffeearomen
A 948
30
Kaffeearomen
C 86
30
Kaffeebearbeitungsmaschinen
C 89
7
Kaffeebrenner
C 87
11
Kaffee-Ersatz, Malzpräparate als –
M 132
30
Kaffee-Ersatzmittel
C 95
30
Kaffeefilter (Perkolatoren); elektrische Kaffeemaschinen und –
C 98a
11
Kaffeefilter, Perkolatoren und Kaffeemaschinen, nicht elektrisch
F 473
21
Kaffeefilter (Perkolatoren); nichtelektrische Kaffeemaschinen und –
C 98
21
Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke
B 706a
30
Kaffeekannen
M 222
aus Edelmetall oder damit plattiert
14
nicht aus Edelmetall
21
Kaffeemaschinen, elektrische und Kaffeefilter (Perkolatoren)
C 98a
11
Kaffeemaschinen, Filter-, elektrische
F 473a
11
Kaffeemaschinen, nicht elektrische – und Kaffeefilter (Perkolatoren)
C 98
21
Kaffeemühlen (Maschinen)
M 913
elektrische oder nicht elektrische
7
für Haushaltszwecke (Handmühlen)
21
Kaffeemühlen
C 90
nicht handbetriebene
7
Handmühlen
21
Kaffeepflanzhacken
C 92
8
Kaffeeröster
C 96
11
Kaffeeservice
C 94
aus Edelmetallen
14
nicht aus Edelmetallen
21
Kaffeeservice, Eierservice, Pickles-Service, Tafelservice (Tischgeschirr)
S 361
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
21
Kaffeeverkaufsautomaten
C 88
9
Kaffeezusätze
C 85
30
Käfige, Geflügel-, Geflügelkästen, aus Holz
V 450
20
Käfige, Vogel- für den Hausgebrauch
O 59
21
Kähne, Last–
C 682
12
Kainit
K 1
1
Kais, Bahnsteige, vorfabrizierte
Q 1a
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Kakao, auch Haferkakao, roher Kakao, Milchkakao, bearbeiteter Kakao
C 34
30
Kakao mit Eisennährzucker, sowie Eisennährzucker (pharm.)
F 234
5
Kakao, Milch-, Milchkaffee, Milchschokolade
L 87
30
Kakaobohnen (roh)
F 313a
31
C 35a
Kakaobutter
C 35
29
Kakaomesser
C 40
8
Kakaopräparate, Kakaoerzeugnisse
C 37
30
Kakaoschalenaufguß
C 36
30
Kakaoschalentee
I 132
30
Kakaoschalentee
C 39
30
Kakerlaken, Pulver gegen – (Schabenpulver)
B 589
5
Kalander (Papiermaschinen)
C 138
7
Kalander, Gaufrier-, Gaufriermaschinen
G 121
7
Kalbleder, glaciertes und nicht glaciertes –
V 78
18
Kalbleder, Glace–
G 285
19
Kälberlab und Labessenz
P 1560
29
Kaldaunen (Kutteln)
T 801
29
Kaleidoskope
K 2
9
Kalender
C 152
16
Kalender, Abreiß–
E 253
16
Kalfateisen, Dichteisen
C 154
8
Kali, chlorsaures
C 1151
1
Kali, Ätz–
P 1429
1
Kali, Jod- (Kaliumjodid) (med.)
P 1436
5
Kalialkohol
P 1433
1
kalihaltige Wässer, Pottaschewässer
P 1434
1
Kalilauge, Ätzkalilösung, Kaliumhydroxyd
L 291
1
Kalisalpeter
P 1430a
1
Kalisalpeter, Kaliumnitrat, salpetersaures Kalisalz (chem.), auch als Düngemittel
N 111
1
Kaliwasserglas, Kaliumsilikat (Wasserglas)
S 437
1
Kaliber, Lehren
J 35
9
Kaliber zum Nachprüfen (Maßvergleicher) für Automobilzylinder
C 2607
9
Kaliber, Form-; (Meß ) Schablonen
C 159
9
Kaliber, Kontroll- für Automobilzylinder
C 1762
9
Kaliber, Prüf-, Kontroll-Lehren
C 138
9
Kaliberbohrer, Reibahlen
A 432
8
Kaliberlehren, Ringlehren
A 707
9
kalibrierte Ketten
C 162
6
Kalifornium
C 164a
1
Kalium
K 1434a
1
Kaliumbichromat
B 445
1
Kaliumchlorid, (Chlorkalium), Zyankali (Kaliumzyanid), gelbes Blutlaugensalz (Kaliumferrozyanid)
P 1435
1
Kaliumferrozyanid, Ferrozyankalium (gelbes Blutlaugensalz)
F 223
1
Kaliumhydroxyd, Kalilauge, Ätzkalilauge
L 291
1
Kaliumkarbonat
C 364
1
Kaliumnitrat, Kalisalpeter, salpetersaures Kalisalz (chem.), auch als Düngemittel
N 111
1
Kaliumpersulfat (überschwefelsaures Kalium) sowie Oxydationsmittel auf Kaliumpersulfat-Basis
P 589
1
Kaliumsilikat, Kaliwasserglas (Wasserglas)
S 437
1
Kaliumsilikatfarben, Wasserglasfarben
P 1432
2
Kalk
C 694
19
Kalk, essigsaurer
C 971
1
Kalk, gelöschter
C 966
19
Kalk, gemahlener –, unverpackt und verpackt
C 969
19
Kalk, kohlensaurer – (Kalziumkarbonat), nicht gebrannt oder gefällt
C 974
1
Kalk, schwefelsaurer – (Gips)
C 982
19
Kalk, Wiener –
C 970
3
Kalk, Wiener – (zum Polieren)
V 284
3
Kalk, Chlor–
C 975
1
Kalk, Futter–
C 967
31
Kalkbasis, Mastfutter auf –
C 977
31
Düngemittel auf Kalkbasis
1
Kalklichtbrenner
C 972
11
Kalklampen, Kalklichtbrenner
B 313
11
Kalkmergel
M 263
19
Kalkmilch, Kalktünche
C 978
2
Kalkmörtel
C 979
19
Kalkpräparate (pharm.)
C 981
5
Kalkstein
C 980
19
Kalkstein, Kalkmergel
C 140
19
Kalkstein, harter, feinkörniger
L 338
19
Kalkstein, Hydro–
C 968
19
Kalkstickstoffdünger
C 965
1
Kalktünche
E 122
2
Kalktünche, Kalkmilch
L 82a
2
Kalkwasser
C 976
5
Kalkweiß, Weiß zum Tünchen
B 547
2
kalorienarme Getränke und Nährmittel, für medizinische Zwecke
C 168a
5
kaltgewalzte und andere Stahlbänder, auch für
A 142
6
Kaltverformen, Maschinen zum – von Metallen
F 2
7
Kälteflüssigkeit oder Kälte(Kühl)-mischung
R 230
1
Kälteisoliermittel
F 807
17
Kälteschutzmittel, Kälteisoliermittel
I 241
17
Kalzium, gerbsaures
C 144
1
Kalziumchlorid, Chlorkalzium
C 142
1
Kalziumcyanamid, Kalkstickstoffdünger (Düngemittel)
C 143
1
Kalziumkarbid
C 141
1
Kalziumkarbonat, nicht gebrannt oder gefällt
C 974
1
Kambuk, Batist
C 181
24
Kamelhaargarne
C 709
23
Kamelhaarriemen
C 708
7
Kamelhaare
C 707
22
Kamera, Film–
C 183
9
Kameras, Reproduktions-, photographische Wiedergabeapparate
R 356
9
Kamin- siehe auch Schornstein–
Kaminornamente, Kaminsimse aus Holz
O 161
19
Kaminsimse, -ornamente aus Holz
C 996
19
Kaminvorsetzer, Ofenvorsetzer, Aschenschirme
C 589
20
Kamine siehe auch Schornsteine
Kamine, Schornsteine
C 991
19
Kammetuis, Kammfutterale
P 462
21
Kammgarnstoffe
P 464
24
Kammgarn-Webstoffe
P 466
24
Kammwollgarne, einfädige (auch Posamentiergarne)
P 465
23
Kammwolle (Strickwolle)
E 706
21
Kammwolle; Posamentiergarn, hergestellt unter Verwendung von –
P 347
23
Kammwolle, gekämmte Wolle, Kammzug
L 50
22
Kämme (auch aus Zelluloid)
P 457
21
Kämme, elektrische
P 461a
21
Kämme zum Entwirren der Haare (mit weiten Zinkabständen)
D 102
21
Kämme, Aufsteck–
C 1117
21
Kämme, Dekorations-, Marmorierkämme für Maler
D 60
16
Kämme, Einsteck–
M 3
21
Kämme, Haar–
C 1066
21
Kämme, Haar- (auch Aufsteckkämme)
P 459
21
Kämme, Mähnen–
C 2360
21
Kämme, Mähnen-, Pferde–
C 1037
21
Kämme, Marmorier–
M 230
16
Kämme, Marmorier- (für Malerei)
P 460
16
Kämme; Pferde- (Striegel) und Mähnen–
P 458
21
Kämme, Staub–
P 461
21
Kammerlampen, Dunkel- (photogr.)
C 704
9
Kammern, Brenn–
B 1161
11
Kammern, Stahl-, Tresore
C 702
6
Kampfer und Kampferöl
C 191
5
Kampferersatzmittel für die Herstellung von Zelluloid
C 192
1
Kampferkreide für Toilettezwecke
C 193
3
Kampferöl
H 156
5
Kamptulicon (biegsamer Teppichstoff aus Guttapercha und Kork)
K 3
27
Kanadabalsam
C 194
2
Kanäle, Leitungs-, Rinnsteine für Wasserablauf (ausgemeißelte)
C 204
19
Kanapees, Ruhebetten
C 197
20
Kandelaber
C 198
für die Straßenbeleuchtung
11
(Leuchter) nicht elektrische, aus Edelmetall
14
(Leuchter) nicht elektrische, aus anderen Materialien
21
Kandiszucker
C 199
für Nahrungszwecke
30
für medizinische Zwecke
5
Kanevas, Bleichmittel für –
C 200
3
Kanevas, für Teppiche und Stickereien
C 199a
24
Kanevas, Präparate zum Weißfärben von – (nicht zum Reinigen)
C 201
2
Kanevas, Präparate zum Bleichen (Weißfärben) von –
B 574
3
Kanevas, Präparate zum Weißfärben von – oder von Leder
B 558
2
Kanevasschuhe
C 202
25
Kanister, Brennstoff-; gefüllte und leere – als Reaktorteile zur Verwendung in Atomreaktoren
N 176
11
Kanister, Öl-, Ölkannen; Milchkannen
B 466
21
Kännchen, Öl–
C 1193
21
Kannen, Töpfe
P 1405
21
Kannen, Auffüll- für Küfer
B 1072
21
Kannen, Gieß-, Spritz–
A 972
21
Kannen, Kaffee–
M 222
aus Edelmetall oder damit plattiert
14
nicht aus Edelmetall
21
Kannen, Kaffee- (nicht aus Edelmetallen)
C 97
21
Kannen, Milch-, Milchtöpfe, -transportgefäße
L 85
21
Kannen, Öl- aus Kupfer oder Weißblech mit oder ohne Korbgeflecht
E 705
6
Kannen, Öl-, Ölkanister
H 240
21
Kannen, Öl-, Ölkanister, Milchkannen
B 466
21
Kannen, Sirup–
S 468
21
Kannen, Tee-, Teemaschinen (nicht aus Edelmetall)
T 349
21
Kannen, Wein–
V 295
21
Kanonen, Harpunen-, Harpunenwerfer, Harpunengewehre
H 53
die mit Sprengstoffen betätigt werden, für den Fischfang
13
die ohne Sprengstoff betätigt werden, für die Sportfischerei
28
Kanonenrohre, Geschützrohre
C 228
13
Kanten, Ski–
A 871
28
Kantillen, gewundene Gold- oder Silberdrähte
C 218
26
Kanu-Planen, Bootsplanen
C 233
22
Kanus
C 232
12
Kanülen, auch aus Hartgummi
C 237
10
Kanülen, Hartgummi-
C 293
10
Kanülen, Ohr–
C 238
10
Kanülen, Wund–
C 239
10
Kaolin, Porzellanton
K 4
1
Kapern
C 317
30
Kapillarröhrchen, Haarröhrchen
C 306
9
Kapillarsirup (pharm.)
C 305
5
Kapok, Kapokfasern, Kapokwolle, Bombaxwolle
K 5
22
Kapok, Roh–
C 307
22
Kapokpolstermaterial
C 308
22
Käppchen, Priesterkappen
C 173
25
Kappen, Puffer, für Billardstöcke
T 305
28
Kappen, Pferdeknie–
G 227
18
Kappen, Schornstein-, Schornsteinaufsätze
M 716
aus Metall
6
aus anderen Materialien
19
Kappen, Schuh-; Steifungsmittel für –
S 634
1
Kappen, Schweißer-, Schweißerhelme
C 503
9
Kappen, Vorder- für Schuhe
C 939
25
Kapseln aus Kunststoff zum Verschließen von Gefäßen
C 328
20
Kapseln aus Metall
C 329
6
Kapseln aus Stärkemehl oder aus Gelatine (pharm.)
C 325
5
Kapseln, Abführ-, tonische
C 333
5
Kapseln, Bouillon–
C 320
29
Kapseln, Falt- aus Papier
C 332
16
Kapseln, Flaschen- (Metall)
C 321
6
Kapseln, Gelatine- (med.)
G 206
5
Kapseln, Oblaten-, Pastillen für medizinische Zwecke
M 411
5
Kapseln, Spreng- mit elektrischer Zündung
A 612
13
Kapseln, Spreng–
C 327
13
Kapseln, Stärke-, heilkräftige und pharmazeutische
P 31
5
Kapseln, Tasten- für Schreibmaschinen
C 334
16
Kapseln, Uhr- (aus Zelluloid)
C 330
14
Kapseln, Verschluß- aus Kunststoffen für Gefäße
R 189
20
Kapseln, Verschluß- aus Zelluloseestern oder -äthern für Flaschen
C 581
20
Kapseln, Verschluß- für Flaschen aus Zellulosemasse oder aus Zelluloseestern oder -äthern
C 319
20
Kapseln, Zelluloid–
C 322
20
Kapseln, Zellulose- zum Verschließen von Flaschen
C 570
20
Kapseln, Zünd-, Zündhütchen
C 331
13
Kapseln, Zünd-, Zündhütchen
C 318
13
Kapselmaschinen, auch zum Verkapseln von Flaschen
C 335
7
Kapuzen
C 338
25
Karabiner, Flinten, Büchsen mit und ohne Hahn
C 1110
13
Karaffen
C 352
21
Karamel, Zuckercouleur (nicht für Konditoreizwecke)
C 356
2
Karamelmalz (Farbstoff, nicht für Konditoreizwecke)
C 358
2
Karamellen (Bonbons)
C 354
30
Karamellen, Brust- und Husten–
C 357
5
Karamellen, Butter–
C 355
30
Karbid
C 379
1
Karbid, Kalzium–
C 380
1
Karbid, Silizium- (Schleifmittel)
C 382
3
Karbid-Hartmetalle (Metallkarbide) als Schleifmittel
M 543
3
Karbide, Metall- (Schleifmittel)
C 381
3
Karbolineum
C 359
für den Pflanzenschutz
1
für die Holzkonservierung
2
für die Vertilgung schädlicher Organismen
5
Karbonat, Barium–
C 361
1
Karbonat, Kalium–
C 364
1
Karbonat, Kalzium-, nicht gebrannt oder gefällt
C 362
1
Karbonat, Magnesium–
C 363
1
Karbonat, Natrium–
S 578
1
Karbonat, Zellulose-Sulfothio- (Viskose)
C 367
1
karburierter Alkohol
C 383
4
Kardangelenke (Laschen und Verbindungsstücke für Gelenkkupplungen) für Maschinen
A 985
7
Kardangelenke, Gelenkkupplungen, sowie Laschen und Verbindungsstücke für diese, für Maschinen
C 386
7
Karden, Weber
C 388
7
Kardenbeschläge, Kratzenbeschläge
C 388a
7
Kardenmaschinen, Kratzen
C 387
7
Kardiographenpapier
C 391
16
Karmelitergeist, Melissenwasser (pharm.)
E 11
5
Karnaubawachs
C 398
4
Karosseriefedern
C 421
12
Karosserien, auch für Automobile
C 420
12
Karottenschneider (Maschinen)
R 19
7
Karrageen, Irländisches Moos, Knorpeltang, Perltang (pharm.)
M 926
5
Karren, Wagen für die Landwirtschaft
F 187
12
Karren, Verdecke für –
C 773
22
Karren zum Heben und Senken von Lasten
C 817
12
Karren, zweirädige –, von Zugtieren zu ziehen, sowie Handkarren
C 827
12
Karren, Elektro–
E 339
12
Karren, Förder- für den Bergbau, Grubenwagen
M 655
12
Karren, Hand-, Handwagen
B 1001
12
Karren, Handförder-, Handloren
W 13
12
Karren, Hebe–
E 370
12
Karren, Hub-, Hubstapler
C 816
12
Karren, Kipp–
T 559
12
Karren, Sack–
D 255
12
Karren, Schub-, Hand–
B 1143
12
Karrendecken und Wagendecken
C 2208
22
Karrenverdecke
C 312
12
Karste, Erdhauen
H 148
8
Karste, Hacken, Picken, einschließlich Steinbruchpicken, Steinbrechhacken, Kohlenhacken
P 860
8
Karteiblätter für das Rechnungswesen
C 429
16
Karteikarten
F 360
16
Karteikarten, Indexkarten
F 352
16
Karteikästen (Schubkästen)
F 361
20
Karteischränke
F 362
20
Karteischränke
F 354
20
Karteischränke (Möbel)
I 108
20
Karteischränke (Möbel)
C 477
20
Karteischränke und andere Karteimöbel
R 339
20
Karteien, Sichtkarteien und andere –
R 338
16
Karteien, Sicht- und andere Karteien
F 359
16
Karten
C 424
16
Karten, Bilder, Modelle für den Zeichenunterricht
D 194
16
Karten für den Anschauungs- und Zeichenunterricht
C 427
16
Karten, Pläne
P 905
16
Karten, Ansichtspost–
C 447
16
Karten, Einladungs–
C 434
16
Karten, Fahr- aus Papier oder Pappe
B 507
16
Karten, Glückwunsch–
C 445
16
Karten, Index-, Karteikarten
F 325
16
Karten, Index–
C 433
16
Karten, Kartei–
C 430
16
Karten, Land–
C 431
16
Karten, Land-, geographische Karten
G 232
16
Karten, Menü-, Speisekarten
M 452
16
Karten, Muster–
C 438
16
Karten, Muster–
C 426
16
Karten, Post- und Ansichtspost–
C 440
16
Karten, Programm–
C 443
16
Karten, Speise-, Menükarten
M 452
16
Karten, Spiel–
C 435
16
Karten, Trauer–
D 238
16
Karten, Verlobungs- und Vermählungs–
C 428
16
Karten, Visiten–
C 446
16
Karten, Wand–
C 439
16
Kartenapparate, Routen-, durch die Fahrzeugräder betrieben
C 444
16
Kartenhalter, Menü-, Speisekartenhalter
M 452a
21
Kartenhalter, Speise–
C 437
21
Kartenreiter
F 353
16
Kartentäschchen aus Leder
C 448
18
Kartoffel-Chips
P 1259
29
Kartoffel-Chips
P 1252
29
Kartoffelmehl
P 1260
für gewerbliche Zwecke
1
für Nahrungszwecke
30
Kartoffelroder, Kartoffelpflüge
P 1258
7
Kartoffelschäl- und Kartoffelreibemaschinen
P 1263
7
Kartoffelschnitzel
P 1264
29
Kartoffeln
P 1256
31
Kartoffeln, getrocknete – (für Tiere)
P 1257
31
Kartoffeln, Mittel gegen das Keimen der –
G 245
1
Karton, Kartons, siehe auch Pappe, Pappen
Karton, Pappe
C 450
16
Karton, Pappe, für Bauzwecke
C 455a
19
C 1735a
Karton, geformter – (nicht für Bauzwecke)
C 464
16
Karton, gegautschter – (nicht für Bauzwecke)
C 456
16
Karton, Pappe, für Gußformerei
M 888
16
Karton, Postversandrollen aus Pappe, –
C 473
16
Karton, Glanz-, Glanzpappe, Preßspan
C 459
16
Karton, Holz- (Holzpappe)
C 456
für Schreibwarengeschäfte
16
für Bauzwecke
19
Karton, Jacquard-, Jacquard-Pappen
C 462
16
Karton, Leder-, Lederpappe (Kunstleder)
C 2443
18
Karton, Leder-; Kisten, Kästen aus –
C 112
18
Karton, Leder-; Schachteln, Kisten und Koffer aus (Lederpappe) –
C 2444
18
Karton, Matrizen-, Matrizentafeln
F 543
16
Karton, Öl- (nicht für Bauzwecke)
C 460
16
Karton, Wachs-, Wachspappe
C 455
16
Kartonblätter, Briefordner mit –
F 356
16
Kartonblätter, Ordner mit –
C 1379
16
Kartonhülsen, Papphülsen
C 474
16
Kartonmaschinen
C 472
7
Karton-Prägewaren, Papp-Prägewaren, nicht in anderen Klassen enthalten
E 710
16
Kartonschachteln, Pappschachteln
C 469
16
Kartonschneidemaschinen, Messer für –
C 471
7
Kartonschneider, Pappeschneider
C 470
8
Kartonwaren, Pappwaren, geprägt oder nicht, nicht in anderen Klassen enthalten
C 467
16
Kartonwaren, nicht in anderen Klassen enthalten
C 476
16
Kartotheken (Möbel)
C 477
20
Kasaks
C 491
25
Kaschmir (dünner geköperter Wollstoff)
C 498
24
Käse jeder Art, Hart- und Weichkäse
F 808
29
Käse, Säcke für –
S 26
24
Käse, Säcke und Tücher für –
F 814
24
Käse, Dessert–
D 188
29
Käse, Dessertfett-; feiner Schweizer –
G 560
29
Käse, Rahm–
C 2328
29
Käsebehälter, z. B. Bottiche, Fässer, Tonnen
F 813
20
Käsefarben
F 809
2
Käsefässer
C 2563
20
Käsefässer, -tonnen
T 570
20
Käseherstellung, Apparate zur –
F 810
7
Käselab in Pulver oder flüssig
F 812
29
Käsepaste
F 811
29
Käsetücher
T 478
24
Käsereiapparate
F 815
7
Kasein
C 492
für gewerbliche Zwecke
1
als Bestandteil in Nahrungsmitteln
29
Kasein, aus – hergestellte Gegenstände, nicht in anderen Klassen enthalten
C 494
20
Kasein, Kunststoffe aus –
C 493
1, 17
Kaseinpräparate (pharm.)
C 495
5
Kasimirtuch (dünner geköperter Wollstoff), Kaschmir
C 498
24
Kassen, Geld-; kleine – aus Metall für Büros und Läden
A 886
6
Kassen; kleine Geld-, Porto-, Laden- aus Metall
C 131
6
Kassen, Kontroll–
C 116
9
Kassen, Registrier–
C 119
9
Kasserollen
C 513
21
Kasserollen, Pfännchen (metallene oder irdene)
P 1117
21
Kassetten, photographische –, auch für Planfilme (Packfilme)
C 858
9
Kassetten, Briefpapier-, Papeterieschachteln
P 108
16
Kassetten, Filmpack-, photographische
P 514
9
Kassetten, Geld- aus Metall
C 518
6
Kassetten, Geld-, Ladenkassen, Portokassen, aus Metall
P 606
6
Kassetten, Rollfilm- für Photoapparate
C 861
9
Kassetten, Sicherheits- (Geldkassetten)
C 520
6
Kassetteneinlagen (Photo)
I 178
9
Kassiopeium (Lutetium)
C 520a
1
Kastagnetten
C 521
15
Kastanien, Eß-, Maronen
C 886
31
Kästchen für Schreibwaren
C 1455
wenn es sich um Möbel handelt
20
andere als Möbel
16
Kästchen mit Porzellaneinlage und besonderer Feuchthaltungsvorrichtung, um den Zigarren die natürliche Frische zu bewahren (Humidors)
C 1199
34
Kästchen (Büchsen) mit Zubehör für Nähmaschinen
C 1989
20
Kästchen und Kisten zum Frischhalten von Zigarren
C 1713
andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen
34
wenn aus Edelmetallen
14
Kästchen, Näh-, Nähetuis
C 1982
26
Kästchen, Schmuck–
E 203
aus Edelmetall und solche für Uhren
14
nicht aus Edelmetall
20
Kästchen, Schmuck–
C 1453
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall oder plattiert
20
Kästen, siehe auch Kisten
Kästen (Kästchen), ärztliche Instrumente und – mit ärztlichen Instrumenten
M 398
10
Kästen aus Holz für Geflügel
C 126
20
Kästen aus Lederpappe
C 112
18
Kästen (Tröge), hölzerne – für Korn, Mehl etc.
H 150
20
Kästen (Kisten) zum Aufbewahren von Getreide
C 113
20
Kästen mit chirurgischen Verbänden und Instrumenten
C 1142
10
Kästen, Akkumulatoren–
C 110
9
Kästen, Anzeige- (elektr.)
T 45
9
Kästen, Aschen–
C 594
11
Kästen, Aschensieb- (Haushaltsgeräte)
C 117
21
Kästen, Blech- für elektrische Batterien
B 329
6
Kästen, Brief- (Metall)
B 736
6
Kästen, Brief- und Briefkasteneinwürfe (Metall)
L 309
6
Kästen, Bürsten- (Bürstenhalter)
B 1137
20
Kästen, Experimentier–
C 120
9
Kästen, Farb-, Malkästen
C 2062
16
Kästen, Feder- (für Schreibfedern)
P 1075
16
Kästen, Fisch–
B 206
20
Kästen, Fisch-, Fischkörbe
B 259
20
Kästen, Flaschen-, Flaschenschränke
B 923
20
Kästen, Flaschen-, Flaschenkisten, Flaschenharassen
C 111
20
Kästen, Futter–
C 122
20
Kästen, Geflügel-, Geflügelkäfige aus Holz
V 450
20
Kästen, Getriebe- aus Zelluloid oder Leder für Landfahrzeuge
C 449
12
Kästen, Getriebeschutz- aus Zelluloid oder Leder
E 509a
12
Kästen, Gummitypendruck-, kleine
I 69
16
Kästen, Heu–
F 601
20
Kästen, Kartei-, (Schubkästen)
F 361
20
Kästen, Kohlen-, Kohlenkisten (Kohleneimer) aus Metall
C 114
21
Kästen, Korn-, hölzerne
G 411
20
Kästen, Korn- (Behälter zum Aufbewahren von Korn) Heukästen, Weinbehälter
C 1447
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Kästen, Lager- für Rollenvorhänge (Metall)
S 739
6
Kästen, Laubsäge–
C 735
8
Kästen, Matrizen- (Druckerei)
C 519
7
Kästen, Schalldämpfer- für Schreibmaschinen
C 124
16
Kästen, Senk- für Unterwasserarbeiten
S 671
19
Kästen, Senk- für Unterwasserarbeiten
C 135
19
Kästen, Star- (Heckbauer)
P 1410
20
Kästen, Stempel–
C 48
16
Kästen, Triebwerks- (Maschinenteile)
M 958
7
Kästen, Typographen-, Druck–
T 922
16
Kästen, Verband-, auch aus Holz
P 94
5
Kästen, Verband- mit chirurgischen Geräten
P 95
10
Kästen, Verband- mit chirurgischen Instrumenten
C 1146
10
Kästen, Wässerungs-, -körbe (photo.)
P 80
9
Kästen, Werkzeug–
C 1449
aus Holz
20
aus Metall
6
Kastenmöbel
C 129
20
Kastenmöbel
C 1452
20
Kastenwagen
C 134
12
Kastrierzangen
C 867
10
Kataloge
C 522
16
Katalysatoren, auch biochemische Katalysatoren
C 523
1
Katalysatoren, biochemische –, oder Enzyme enthaltende Nährpräparate für Kinder und Kranke
E 581
5
Kataplasmen (Umschläge)
C 523
5
Kataster-(Grundbuch-)blätter
C 61
16
Katechu, Kachu
C 58
1
Katechu, Katechin, Kachugummi, terra japonica, Japanische Erde
C 59
1
Katechupillen, Kachupillen (pharm.)
C 60
5
Katheter
C 527
10
Katheter (Harnblasensonden)
A 436
10
Katheter, Sonden; Magensonden, Rachen-, Schlundsonden, Harnröhrensonden (-katheter)
S 550
10
Kathoden und Antikathoden
C 528
9
kathodischer Rostschutz, Vorrichtung für –
P 1593a
9
Kattun
C 164
24
Kattun, Baumwollzeug, Baumwollstoff, auch gefärbt, gewebt und gebleicht
C 1971
24
Kattun, gefärbter oder bedruckter Baumwollstoff
I 118
24
Katzenfelle
C 865
18
Kaugummi
M 6
30
Kaugummi
C 1095
30
Kaugummi und Kautabletten
C 1136
für medizinische Zwecke
5
nicht für medizinische Zwecke
30
Kautabak
C 1137
34
Kautabletten, Kaugummi und –
C 1136
30
Kauschen, Schiffs–
C 1814
6
Kauschen, Schiffs–
C 1933
6
Kautschuk
R 665
17
Kautschuk, flüssiger
C 249
1
Kautschuk für Gebisse (Teil des Zaumzeuges)
C 247
18
Kautschuk für künstliche Gebisse und für zahnärztliche Zwecke
C 243
5
Kautschuk für Pferdehufe
C 245
17
Kautschuk in Folien, in Fäden (außer für Textilzwecke) oder in Röhren
C 246
17
Kautschuk, Konservierungsmittel für –
C 276
1
Kautschuk, Krückenenden aus –
P 724
10
Kautschuk, Metallformen für –
M 908
6
Kautschuk, Mittel zum Haltbarmachen von –
C 1715
1
Kautschuk, Pferdehufunterlagen aus –
C 1032
17
Kautschuk; Polsterfüllstoffe für Matratzen, Sitze usw., aus Natur- oder synthetischem –
S 411
17
Kautschuk, Schnüre aus Filz und –
F 312
17
Kautschuk, Schweißblätter aus – oder Textilstoffen
B 1003
25
Kautschuk, Schweißblätter aus –, aus Textilstoffen
B 1002
25
Kautschuk, Stoßfänger aus – oder sonstige, für Fahrzeuge
A 617
12
Kautschuk; Türmatten, -vorleger, Schuhabstreifer, aus –
D 243
27
Kautschuk, Türmatten aus – oder Textilien
P 1342
27
Kautschuk, Ventile aus – oder Vulkanfiber
V 22
17
Kautschuk, Zement für –
C 263
1
Kautschuk, Klebe–
C 1490
1
Kautschuk, Roh-, Rohgummi
C 241
17
Kautschuk, Zahn–
D 145
5
Kautschukbeläge für Fußböden
C 283
27
Kautschukbeläge, Guttaperchabezüge (-beläge)
R 440
17
Kautschukbezüge und Guttaperchabezüge (-beläge)
C 2207
17
Kautschukfarben
C 266
2
Kautschukhülsen (-manschetten) zum Schutz von Maschinenteilen
M 167a
17
Kautschukkitt oder Kitt für Kautschuk
C 1234
1
Kautschukkugeln zum Kegeln
C 260
28
Kautschuklösungen, Gummilösungen
C 270
1
Kautschukmaterial zum Runderneuern, Aufgummieren, von Reifen
R 265a
P 1077b
Kautschukunterlagen für Motoren
S 811a
17
M 857a
Kautschukwaren (Gummiwaren), einschließlich solcher für technische Zwecke, nicht in anderen Klassen enthalten
C 253
17
Kautschukwaren, Asbest-, Asbestgummiwaren
C 297
17
Kaviar
C 536
29
Kaviarkühler
C 537
21
Kefir (Nahrungsgetränk)
K 6
29
Kefirpilze, Gärungsstoff für Kefir (pharm.)
K 7
5
Kegel
Q 11
28
Kegel, Billard–
Q 12
28
Kegel, Ventil–
C 1686
6
Kegelkugeln, auch aus Kautschuk
J 58
28
Kegelspiele, maschinelle Einrichtung und Apparate für maschinelle –
B 868a
28
Kegelspiele, mechanische; maschinelle Einrichtungen und Apparate für –
J 58a
28
Kegelspiele und Kugeln für Kegelspiele (Kegelkugeln)
Q 12a
28
Kehlbalken für Gebäude
E 552
19
Kehlhobeleisen, Kehlmesser
F 148
8
Kehlhobelmaschinen, Profilhobelmaschinen, Kehlleistenmaschinen
M 923
7
Kehlmesser; Kehl-, Falz-, Nutenwerkzeuge; Kehl-, Falz-, Sims-, Nutenhobel
M 921
8
Kehlrinnen für Dächer
C 1894a
aus Metall
T 542a
6
nicht aus Metall
19
Kehrgeräte, Teppich–
B 114
21
Kehrichtzerkleinerungsmaschinen
B 1151a
7
O 133a
Kehrmaschinen (Straßenreinigungsmaschinen)
B 113
7
Keile, Absatz–
C 1470
25
Keile, Spatien-, Setzkeile (Druckerei)
C 1469
16
Keile, Unterleg- für Fässer (Tonnen)
C 733
aus Metall
6
aus Holz
20
Keilriemen
C 2157a
für Motoren von Landfahrzeugen
12
für andere Motoren
7
keimtötende Lampen für die Luftreinigung
G 243a
11
keimtötende Mittel
G 241
5
Keime, Brenner zum Abtöten von –
G 243
11
Keime und Zwiebeln für Gewächshäuser
S 348
31
Keime, Getreide- (diätisch)
G 239
5
Keime, Malz-, Gerstenkeime, Keime für Treibhäuser
G 240
31
Keime, Malz–
M 128
31
Keimen, Mittel gegen das – der Kartoffeln
G 245
1
Kelche, Vexier-, Tantalusbecher (Spiele)
D 253
28
Kellen, Blumen- (Hohlspatel)
D 159
8
Kellen, Gieß–
F 641
8
Kellen, Gieß–
P 1615
8
Kellen, Gieß-, Gießpfannen, Gießlöffel
P 1102
8
Kellen, Maurer–
T 826
8
Kellen, Schöpf-, Schöpfgefäße (für technische Zwecke)
P 1614
8
Kellereimaschinen
C 533
7
Kellereimaschinen
C 630
7
Keltern, (Wein) Pressen
P 1557
7
Kennmarken, Vogel-, Vogelringe
O 56
21
Kennmarken, Vogel-, Vogelringe (für Geflügel)
M 269
21
Kennzeichenbuchstaben und Kennzeichenschilder aus unedlem Metall für Fahrzeuge
L 307
6
Kennzeichenschilder aus unedlem Metall für Fahrzeuge
M 677
6
Kennzeichenschilder, Erkennungsmarken, aus Metall
P 973
6
Kennzeichen, Zahlen und Buchstaben zum – der Wäsche (Wäschebuchstaben)
M 272
26
Kennzeichnungshüllen und Kennfäden für elektrische Drähte
I 1a
9
G 11a
Kennzeichnungstinte für Wäsche
M 276
16
Keramik, Glasuren für die –
G 293
1
Keramikerzeugnisse für den Haushalt
C 607
21
Keramikfarben
C 605
2
Keramikformen für industrielle Zwecke (ausgenommen Gußformen aus feuerfestem Material)
F 670a
21
Keramikglasuren
C 606
1
Keramikkacheln für Bauzwecke
C 604
19
keramische Kühlschlangen
S 341
11
keramische Massen (Rohstoff)
M 305a
19
C 606a
keramisches Küchengeschirr
C 603
21
Keratin
K 8
für Fütterungszwecke
31
als Düngemittel
1
Kerbarbeiten
E 455
20
Kernbrennstoffe, Anlagen zur Behandlung von – und Kernreaktionsbremsen
M 736
11
Kernbrennstoffe, Maschinen zur mechanischen Handhabung von – und von radioaktiven Stoffen
C 1581
7
Kernfrüchte, frische
P 535
31
Kernmoderatoren, Anlagen zur Behandlung von Kernbrennstoffen und von – (Reaktionsbremsen)
N 175
11
Kernöle, Palm- (für Nahrungszwecke)
N 159
29
Kernreaktionsverfahren; Zähl-, Registrier- und Meßapparate und -instrumente für – und Radioaktivität
R 159
9
Kernreaktoren, Brennelemente für –, für Atomreaktoren
N 174
1
Kernreaktoren, chemische Substanzen als Reaktionsbremsen für –
R 154
1
Kernreaktoren, spaltbares Material für –
F 507
1
Kernreaktoren und ihre Bestandteile (Organe), nicht in anderen Klassen enthalten
N 177
11
Kernstücke, Leder–
C 2398
18
Kerne, Aprikosen- (Mandelersatz)
N 167
31
Kerne, Form-, Gießereikerne (Metall)
F 622
6
Kerne, Gießerei-; Öle zum Behandeln von –
N 169
4
Kerne, Kürbis-, präparierte (pharm.)
P 534
5
Kerne, Palm–
N 158
31
Kerne, Pinien-, Piniennüsse
P 804
31
Kerne, Pinien-; Pignoli, enthülste –
M 754
31
Kerosin, Kerosen (Leuchtöl, Treibstoff)
K 9
4
Kerzen, Lichte
C 1193
4
Kerzen, Wachsstöcke, Wachskerzen (für Beleuchtungszwecke)
B 840
4
Kerzen, Christbaum-, Weihnachts–
B 842
4
Kerzen, Paraffin–
B 846
4
Kerzen, Räucher- (Räucherpastillen)
C 1423
5
Kerzen, Weihnachts-, Christbaum–
N 132
4
Kerzen, Wunder–
B 845
13
Kerzen, Zünd- für Explosionsmotoren
M 832
7
Kerzenhalter aus Draht
B 849
21
Kerzenhalter für Christbäume
B 850
28
Kerzentüllen, Kerzenmanschetten
B 631
aus Edelmetall
14
aus anderen Materialien
21
Kerzenzündhölzer
B 848
34
Kessel
C 874
7, 11
Kessel, Stoffe zur Verhinderung der Wärmestrahlung in –
C 887
17
Kessel, Dampf-, Dampferzeuger
G 224
11
Kessel, Dampf- für Maschinen
C 889
7
Kessel, Gas–
C 878
11
Kessel, Heiz–
C 876
11
Kessel, Koch–
C 893
21
Kessel, Maschinen-; Kesselsteinsammler für –
C 881
7
Kessel, Tee–
T 333
21
Kessel, Wasch–
C 879
11
Kessel, Wasch–
C 875
11
Kessel, Wasser–
B 854
nicht elektrische
21
wenn elektrische
9
Kesselfeuerungen
C 883
11
Kesselfeuerungen, gußeiserne Roststäbe für –
C 884
11
Kesselherde für Küchen, Kesselkochherde
C 882
11
Kesselkontrollinstrumente
C 886
9
Kesselpauken, sowie Paukenböcke
T 384
15
Kesselröhren
C 888
11
Kesselspeisung, Anlagen zur –
C 885
7, 11
Kesselstein; Lösungsmittel für –, für Steinansätze und Firnisse, für Lacke
D 315
1
Kesselsteinentfernungsmittel (Entfernungsmittel für Steinansätze)
E 517
1
Kesselsteinlösungsmittel und andere Kesselsteinentfernungsmittel, Lösungs- und Entfernungsmittel für Steinansätze
I 105
1
Kesselsteinsammler für Kessel (Maschinen)
I 104
7
Kesselsteinverhütungsmittel, auch für Dampfkessel
D 178
1
Kesselsteinverhütungsmittel, auch für Dampfkessel
A 769
1
Kesselsteinverhütungsmittel für Dampfkessel
T 195
1
Kesselsteinverhütungsmittel für Wasserklosetts und Spülbecken
D 224
3
Kesselstein-Verhütungsmittel, Mittel gegen Kesselstein
C 880
1
Ketchup (Soße)
K 10
30
Ketone
C 627
1
Kettfäden, Netzmittel zum Egalisieren von –
C 665
1
Kettchen, Kleider- (Rockaufhänger)
C 669
26
Kettchen, Kneifer-, Zwicker–
C 670
9
Kettchen, Rock- (Rockaufhänger)
H 7
26
Ketten aus Edelmetallen
C 651a
14
Ketten für Kraftfahrzeuge
A 1072
12
Ketten, Gallsche –, Gelenkketten, endlose Antriebsketten
C 650
6
Ketten, geräuschlose –, Zahnketten, Reynoldketten
S 433
6
Ketten, kalibrierte
C 640
6
Ketten und Ankerketten für Schiffe
N 36
6
Ketten und Schneidketten zum Einschneiden von Zapfenlöchern sowie Zapfenlochmaschinen, Stoßmaschinen, Schlitzmaschinen
M 793
7
Ketten (Schnüre) zum Reinigen der Schußwaffen
C 1839
13
Ketten, Anker-, auch Schiffsketten
C 632
6
Ketten, Antriebs–
C 652
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Ketten, Antriebs–
C 643
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Ketten, Aufzugs-, Elevator–
C 647
6
Ketten, Auto–
C 636
12
Ketten, Beiß- für das Zahnen
C 1533
10
Ketten, Block–
C 654
6
Ketten, Eisen- und Tempergußketten
C 649
6
Ketten, Eisenbahnkupplungs–
C 635
12
Ketten, Eisenbahnkupplungs–
C 631
12
Ketten, Elevator-, Aufzug–
E 369
6
Ketten, Fahrrad–
C 662
12
Ketten, Feldmeß–
C 634
9
Ketten, Fuß-, Ketten zum Fesseln
C 648
6
Ketten, Gardinen–
C 656
6
Ketten, Gelenk-, endlose Antriebs-, Gallsche Ketten
C 650
6
Ketten, Gleitschutz–
C 633
12
Ketten, Glieder–
C 651
6
Ketten, Glieder-, Schaken–
M 69
6
Ketten, Haken–
C 645
6
Ketten, Haken- (außer für Eisenbahnen)
C 2383
6
Ketten, Hunde–
C 642
6
Ketten, Kabel–
C 639
6
Ketten, Leder–
C 646
18
Ketten, Patronen–
C 641
13
Ketten, Patronen-; Patronengurte und –
C 486
13
Ketten, Polier–
C 655
21
Ketten, Portieren–
C 660
6
Ketten, Raupen- (für Raupenschlepper)
C 1019
12
Ketten, Reynold-, Zahnketten, geräuschlose Ketten
S 433
6
Ketten, Rollen–
C 657
6
Ketten, Schiffs–
C 637
6
Ketten, Schiffs–
C 653
6
Ketten, Sicherheits–
C 659
6
Ketten, Transport-; Ringe für –
A 709
6
Ketten, Treib-, Antriebs–
C 1589
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Ketten, Uhr–
C 651b
14
Ketten, Vieh–
C 638
6
Ketten, Zahn-, Reynold-, geräuschlose –
C 658
6
Kettenbolzen, Schäkelbolzen
B 875
6
Kettenelevatoren für die Landwirtschaft
C 664
7
Kettenfräsmaschinen, Kettenfräser, Kettenfräsen
C 666
7
Kettenglieder
C 667
6
Kettenmaschen, Täschchen aus –
M 60
aus Edelmetall
14
aus anderen Metallen
18
Kettenräder, Fahrrad–
C 2582
12
Kettenverbindungsstücke
C 668
6
Keule, Mörser-, Stößel (Laboratoriumsinstrument)
P 879
8
Kichererbsen
P 1180
29
Kiefernadelbäder und Fichtennadelbäder (med.)
B 59
5
Kielschreibfedern mit Fahne
E 95
16
Kielschreibfedern ohne und mit Fahne
E 217
16
Kies
G 509
19
Kieselerde (Quarz)
S 440
19
Kieselerde, (aus-)gefällte
S 443
1
Kieselerde; geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen), aus – (Silika), Ton oder feuerfester Erde
F 724
11
Kieselerde, geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus – (Silika)
S 442
11
Kieselerde, geschmolzene
S 441
1
Kieselgur, Infusorienerde
S 444
1
Kieselgur, Infusorienerde
T 283
1
Kieselgur (Bergmehl, Infusorienerde), auch geschmolzene Kieselgur
K 11
1
Kieselgur, geschmolzene Kieselgur, Infusorienerde
F 35
1
Kieselgur, Asbest-; Isolierschnur aus – oder Jute- Kieselgur
F 685
17
kieselsaure Tonerde (Tonerdesilikat)
S 436
1
Kilometerschreiber für Fahrzeuge
E 532
9
Kilometerzähler (Kilometerschreiber), auch für Fahrzeuge
K 12
9
Kinder, diätetische Nährmittel (Diätnährmittel) für –
E 484
5
Kinder, Laufbänder, Gängelbänder für –
E 490
26
Kinder, Musikinstrumente für –
M 1015
15
Kinder, Nährmittel auf Eiweißgrundlage für – und Kranke
A 371
5
Kinder, stärkendes Nährmehl für – und Kranke
F 34
5
Kinder, stärkendes Nährmehl mit Milchzusatz für – und Kranke
F 39
5
Kinder, stärkende Nahrungsmittel für –
A 448
5
Kinder, stärkende Nahrungsmittel für – und Kranke
A 462
5
Kinder, Wundpuder für –
E 493
5
Kinderbettstellen, Korbwiegen
E 491
20
Kinderbetten, Strohsäcke für –
L 514
20
Kinderfahrräder (kein Spielzeug)
B 449
12
Kinderkittel, -blusen
B 622
25
Kinderklappern (Spielzeug)
H 104
28
Kinderlätze
B 350
25
Kinderlätze, -kittel, -schürzen, -kleider
E 485
25
Kindernährmittel
A 445
5
Kinderpistolen, Knallblättchen für –
A 614
28
Kinderpistolen und Zündplättchen, Knallplättchen dafür
E 492
28
Kinderroller, Roller (Spielzeug)
T 814
28
Kinderspiele
E 489
28
Kindersymphonieinstrumente
E 495
15
Kinderwagen und ihr Zubehör, wie Kinderwagenverdecke und -decken
P 1491
12
Kinderwagen und Kinderwagenplanen
E 494
12
Kinderwagendecken
C 2222
12
Kinderwagendecken, -planen
V 440
12
Kinderwagenverdecke
C 314
12
Kinderwiegen
E 486
20
kinematographische Apparate; Apparate zum synchronischen Betrieb von – mit Sprechmaschinen
S 845
9
kinematographische Apparate und Instrumente, auch Aufnahme- und Wiedergabeapparate
C 1275
9
kinematographische Aufnahme- und Wiedergabeapparate
P 1564
9
kinematographische Durchscheinbilder, Diapositive
C 1274
9
kinematographische Filme
C 1278
9
kinematographische Reproduktionen
C 1279
9
kinematographische Szenenbilder
C 1280
9
kinematographische (Film-) und photographische Projektionsapparate
P 1580
9
Kinnbänder (für Helme, für Tschakos) (Leder)
M 449
18
Kinnhalter für Geigen
M 450
15
Kinoapparate (Filmapparate)
C 1272
9
Kinofilme, Vorrichtungen zur Montage von –
D 299c
9
Kippkarren
T 559
12
Kippregeln
A 440
9
Kippwagen
C 813a
12
B 262a
Kipper, Lastkraftwagen, Caminos mit Kippvorrichtung
C 186
12
Kipper, Waggon–
C 2536
12
Kirchenfenster
V 380
19
Kirchenglocken
E 255
6
Kirschwasser (Kirschbranntwein)
K 13
33
Kirschen, Wild-, Vogel- (Früchte)
M 477
31
Kissen, auch Polster für Möbel, Lederkissen, Lederpolster
C 2165
20
Kissen, Füllmaterial für –
C 2172
22
Kissen für Vergolder
C 2177
16
Kissen gegen Schlaflosigkeit
C 2170
10
Kissen, Abteil-, Reisekopfkissen
V 486
20
Kissen, Farb-, Stempelkissen
E 478
16
Kissen, Fensterputz–
C 2169
21
Kissen, Fieber- (ohne Arzneimittel)
C 2178
10
Kissen, Gesundheits-, Heilkissen, aus Kautschuk oder Guttapercha
C 2168
10
Kissen, Heiz- (med.)
C 2167
10
Kissen, Kopf-, auch Reisekopfkissen
O 137
20
Kissen, Kopf- gegen Schlaflosigkeit
O 138
10
Kissen, Luft–
C 2166
für chirurgische Heilzwecke
10
für andere Zwecke
20
Kissen, Luft-, luftgefüllte Kissen
O 139
10
Kissen, Matratzen–
C 2171
20
Kissen, Nadel- (für Näh- und Stecknadeln)
P 518
26
Kissen, Polster-, Kissen für Polstermöbel
R 304
20
Kissen, Riech–
C 2180
3
Kissen, Riech-, Riechsäckchen
S 52
3
Kissen, Stempel–
T 404
16
Kissen, Stempel–
C 2181
16
Kissen, Stempel-, Farbkissen, auch für Schreibmaschinen
T 129
16
Kissen, Wasser–
C 2166a
10
Kissenfüllungen
B 882
22
Kisseninletts
C 2173
24
Kisseninletts und Kissenbezüge, auch aus Baumwolle
O 140
24
Kisten, siehe auch Kästen
Kisten aus Lederpappe (aus Lederkarton)
C 112
18
Kisten aus Vulkanfiber
C 121
18
Kisten (Kästen) zum Aufbewahren von Getreide
C 113
20
Kisten und Kästchen zum Frischhalten von Zigarren
C 1713
andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen
34
wenn aus Edelmetallen
14
Kisten, Eier–
C 123
aus Holz
20
aus Metall
6
Kisten, Flaschen-, Flaschenharassen, Flaschenkästen
C 111
20
Kisten, Koch–
C 118
11
Kisten, Koch–
C 2493
11
Kisten, Kohlen- (Kohleneimer) aus Metall
C 798
21
Kisten, Latten-, Harassen
C 115
20
Kisten, Wein-, Weinharassen
C 125
20
Kisten, Zigarren–
C 1197
20
Kistenholz
C 127
19
Kistenöffner
C 130
8
Kitt
L 608
17
Kitt, Spachtelmasse
M 310
2
Kitt, Messer zum Abkratzen des –
M 322
8
Kitt, Messer zum Auskratzen von –
E 136
8
Kitt, pompejanischer – (zum Reparieren zerbrochener Gegenstände)
C 1249
1
Kitt zum Ausfüllen von Löchern in Gußstücken
M 320
19
Kitt, Glaser–
M 321
2
Kitt, Glyzerin–
M 315
1
Kitt, Gummi–
M 311
1
Kitt, Huf–
C 1255
5
Kitt, Kautschuk- oder Kitt für Kautschuk
C 1234
1
Kitt, Leder–
M 313
1
Kitt, Leder–
C 2446
1
Kitt, Luftreifen–
C 1246
1
Kitt, Luftreifen–
M 319
1
Kitt, Ofen-, Ofenzement
P 1116
19
Kitt, Schuh–
M 312
1
Kitt, Zahn-, auch aus Guttapercha
M 314
5
Kittfalzeisen
M 326
8
Kittfalzhobel
M 324
8
Kittmesser, Spachtelmesser
M 325
8
Kittmittel, Kittmassen (für zerbrochene Gegenstände)
C 1269
1
Kittstreicher
M 323
8
Kitte, flüssige – (nicht für Bauzwecke)
C 1240
1, 16
Kitte, Fugen-, Fugenvergußmasse, auch für Metalle
M 318
17
Kitte, Metall–
C 1244
19
Kitte, Okulier-, warm- oder kaltflüssig
M 316
1
Kitte, Öl–
M 317
2
Kitte zum Ausfüllen von Baumhöhlungen (Forstwirtschaft)
M 319a
1
A 836a
Kittel, Kinder-, Kinderblusen
B 622
25
Kittel, Staub-, Staubmäntel
P 295
25
Klammern, Krampen
C 2248
6
Klammern aus Holz, Wäscheklammern
F 363
20
Klammern aus Metall
P 843
6
Klammern, eiserne – (für Zimmerleute)
C 1367
6
Klammern, Akten–
P 846
16
Klammern, Bau- (Klampfen) aus Metall
C 1366
6
Klammern, Brief–
A 1029
16
Klammern, Brief–
A 247
16
Klammern, Brief-, Büro–
P 831
16
Klammern, Büro-, auch in Ring- oder Dreieckform
B 1186
16
Klammern, Büro- in Ringform
B 37
16
Klammern, Draht–
A 245
16, 26
Klammern, Federhalter–
A 252
16
Klammern, Federhalter–
G 529
16
Klammern, Heft–
A 253
16
Klammern, Hosen–
A 249
26
Klammern, Hosen–
C 2375
26
Klammern, Hosen–
C 2250
26
Klammern, Kopier–
P 834
16
Klammern, Kopier-, Kopierpinsel, Kopierbretter, Kopierpressen
C 1788
16
Klammern, Krawatten–
C 2256
26
Klammern, Leiter–
C 2371
6
Klammern, Leiter–
C 2249
6
Klammern, Muster–
A 251
16
Klammern, Muster–
A 244
16
Klammern, Papier–
P 848
16
Klammern, Papier-, Papierhaken
A 250
16
Klammern, Schlips-, Krawattenklemmen
P 837
26
Klammern, Tischtuch–
C 2373
26
Klammern, Wäsche–
P 840
20
Klammern, Wund–
A 239
10
Klampen, Ruder–
T 552
12
Klampen, Schiffs-, Takelhaken
T 175
12
Klampfen (Bauklammern) aus Metall
C 1366
6
Klappfenster, Oberfenster
V 76
aus Metall
6
aus anderen Materialien
19
Klappmöbel und Klappstühle
P 1029
20
Klapptischchen für Balkone (anhängbarer Balkontisch)
B 115
20
Klappen für Drainageröhren
D 398
aus Ton, aus Beton, aus Sandstein, irdene
19
aus Metall
6
Klappen für Wasserableitungs- und Entwässerungsanlagen
E 72
aus Metall
6
Irdene
19
Klappen oder Ventile für Musikinstrumente
V 25
15
Klappen, Schieber
V 31a
Maschinenteile
7
keine Maschinenteile und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
6
aus Metall
6
aus Kunststoff
20
Klappen, Fliegen- (Apparate)
C 836
21
Klappen, Fliegen–
M 872
21
Klappen, Gummi-, Gummiventile
C 264
17
Klappen, Scheu-, (Scheuleder) für Tiere
O 21
18
Klappen, Schornstein-, Schornsteinschieber
T 429
11
Klappenschränke (elektr.)
C 1369
9
Klappenventile aus Kautschuk
C 1370
17
Klappenventile für Maschinen
C 1368
7
Klappern, Kinder- (Spielzeug)
H 104
28
Kläranlagen
C 1373
11
Kläranlagen, Abwässer–
P 1644
11
Klärbottiche, Läuterbottiche
B 5
20
Klärmittel, z. B. für Galluspausen, für Trink- und Schmutzwasser
C 1374
1
Klärmittel für Galluspausen
C 175
1
Klärmittel für Öle
P 1646
1
Klärmittel, Bier–
C 1375
1
Klärmittel, Bier- und Bierkonservierungsmittel
B 470
1
Klärmittel, Most–
C 1489
1
Klarschleifen, Briketts zum – von lithographischen Steinen
D 382
3
Klarschleifen, Preßsteine (Briketts) zum – von lithographischen Steinen
L 535
3
Klarsicht-Heizvorrichtungen (Frostschutzscheiben) für Fahrzeuge
A 764
11
Klären, Erden zum – von Ölen
T 280
1
Klären, Bleicherden zum – (von Ölen)
E 161
1
Klären, Druckfilter (Filterpressen) zum – von Most
M 940
7
Klären, Mittel zum – und Reinigen von Schmutzwässern
E 48
1
Klären, Mittel zum Verbessern, – und Reinigen von Trinkwasser
E 46
1
Klarinetten, Mundstücke für –
C 1376
15
Klauen, Tier- (-pratzen, -krallen)
G 536
20
Klauen, Tier-, Tierhufe
S 14
20
Klauenhämmer, Geißfüße, Nagelzieher, Nähfüße
P 725
8
Klaviaturvorsetzer
C 1386
15
Klaviergamben, Streichklaviere
P 700
15
Klaviersaiten, Pianosaiten
P 711
15
Klaviersessel (-stühle)
P 714
20
Klavierspielapparate
P 709
15
Klavierspielapparate, automatische
P 708
15
Klaviertastenplatten
P 713
15
Klaviere, automatische
P 701
15
Klaviere, elektrische
P 703
15
Klaviere, mechanische
A 1100
15
Klaviere, mechanische – (nicht mit Münzeinwurf)
P 704
15
Klaviere, mechanische -; perforierte Notenblätter für –
F 285
15
Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –
R 269
15
Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –
I 176
15
Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –
P 705
15
Klaviere, Musikapparate zum Einbauen in –
M 1002
15
Klaviere, Spielmechaniken für –
P 712
15
Klaviere, Streich- (Klaviergamben)
A 854
15
Klaviere, Wand–
P 702
15
klebbare, warm – Stücke zum Ausbessern von Textilartikeln
P 722a
26
R 321a
Klebgummi
C 242
1
Klebgummi
C 1493
1, 16
Klebstoffe
A 177
1, 16
Klebstoffe
C 1494
1, 16
Klebstoffe
A 180
für gewerbliche Zwecke
1
für Papierwaren
16
Klebstoffe, Leime für Papier mit fettigem Überzug
G 490
16
Klebstoffe für chirurgische Verbände
C 1495
1
Klebstoffe für Dachziegel
A 175a
1
Klebstoffe für Papierwaren
P 111
16
Klebstoffe für Plakate
A 212
1
Klebstoffe, Leder–
C 2448
1
Klebeband, Transparent-, durchsichtige gummierte Streifen
R 646
Schreibwarenartikel
16
für Isolierzwecke
17
Klebebänder, Klebestreifen
A 179
für medizinische und chirurgische Zwecke
5
für Papierwaren und für den Haushalt
16
für sonstige Zwecke
17
Klebefolien, Selbst- aus Kunststoffen
A 1052
für Papierwaren und für Haushaltszwecke
16
für sonstige Zwecke
17
Klebegewebe in Rollen, warm verarbeitbar, nicht für die Wandverkleidung
T 442a
24
A 178a
Klebekautschuk
C 1490
1
Klebemittel
G 315
1, 16
Klebemittel für chirurgische Verbände
A 175
1
Klebemittel zur Reparatur zerbrochener Gegenstände
C 1512
1
Klebe- und Heilpflaster, keimfreies
S 727
5
Klebestreifen, Klebebänder
B 173
für medizinische und chirurgische Zwecke
5
für Papierwaren und für den Haushalt
16
für sonstige Zwecke
17
Klebestreifen, Klebebänder
A 178
für medizinische und chirurgische Zwecke
5
als Schreibwarenartikel
16
für sonstige Zwecke
17
Klebestreifen zum Befestigen, Binden oder Reparieren (Papierwaren)
C 1492
16
Klebestreifen, Trocken- (Schreibwaren)
B 174
16
Kleber, Gluten (Klebemittel)
G 314
1, 16
Kleber, Gluten (Nahrungsmittel)
G 313
30
Kleesalz
B 518
1
Kleesalz
O 188
1
Kleesamen, Rot–
T 729
31
Kleesäure, Oxalsäure
O 223
1
Kleid, Haus-, Schlafrock
C 706
25
Kleider, Rüschen für –
R 667
26
Kleider, Schnappschlößchen für –
R 418
26
Kleider; Zelluloidagraffen, Zelluloidspangen für –
A 237
26
Kleider, Damen-, wasserdichte Kleider, Hauskleider, Morgenkleider
R 500
25
Kleider, Damen- und Mädchen-; Roben
R 497
25
Kleider, Gold- und Silberstickereien für –
B 1097
26
Kleider, Puppen–
P 1489a
28
Kleider, Überzieh-, Überzieher
P 289
25
Kleiderablagen, Kleiderständer (Möbel)
H 12
20
Kleiderbesätze, Volants
R 504
26
Kleiderbügel, Rockbügel
H 8
26
Kleiderbürsten, Staubwedel
V 137
21
Kleiderfutter, fertige – (Teile von Bekleidungsstücken)
D 372
25
Kleiderhaken
V 249
aus Metall
6
andere als aus Metall
20
Kleiderhaken, Haken für Kleiderriegel
M 212
aus Metall
6
andere als aus Metall
20
Kleiderhaken, -riegel, -ständer, -ablagen (Möbel)
P 1371
20
Kleiderkettchen (Rockaufhänger)
C 669
26
Kleidernieten (Metall)
R 503
26
Kleiderraffer
R 502
26
Kleiderrechen
V 253
20
Kleidersäume, Stoßlitzen für –
R 501
26
Kleiderschließen aus Metall
V 247
26
Kleiderschließen, Schließhäkchen für Kleider
H 11
26
Kleider-, Gürtel- und Rockschließen
F 214
26
Kleiderschutzhüllen
H 146a
20
Kleiderspangen, Agraffen für Kleider
A 255
26
Kleiderspanner (Apparate)
V 255
21
Kleiderständer, Kleiderablagen (Möbel)
H 12
20
Kleiderstoffe, Frackstoffe
H 14
24
Kleiderträger, Träger (Tragbänder) für Kleider
B 1020
25
Kleiderverschlüsse aus Metall
H 10
26
Kleidung siehe auch Bekleidung
Kleidung, Asbest- zum Schutz gegen Feuer
F 265
9
Kleidung, Bergmanns-, Grubenanzüge
V 241
25
Kleidung, Bierbrauer-; geripptes grobes Zeug für – (Stückware, Meterware)
H 25
24
Kleidung, Gabardine-, fertige
G 1
25
Kleidungsstücke aus elastischen Webstoffen
E 280
25
Kleidungsstücke, Borten oder Besatzwaren für –
B 761
26
Kleidungsstücke, metallische Paßvorrichtungen für –
V 245
26
Kleidungsstücke, metallische Paßvorrichtungen für –
H 4
26
Kleidungsstücke, Schnittmuster zur Herstellung von –
V 250
16
Kleie
I 246
31
Kleie
B 602
31
Kleie, auch Geflügelkleie
S 538
31
Kleie, Geflügel–
G 556
31
Kleiegemisch (Kleiebrei) als Vogelfutter
C 1697
31
Kleineisenwaren für Bauzwecke, Baubeschläge
Q 14
6
Kleineisenwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Q 13
6
Kleingummiwaren
Q 15
17
Kleinwaren (Quincaillerien), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Q 13
6
aus Gummi
17
aus Kunststoff (Halbfabrikate)
17
aus Kunststoff (Fertigerzeugnisse)
20
aus Glas
21
Kleinstautos, Kleinstwagen
C 2600
12
Kleister als Weinklärungs- bzw. Weinschönungsmittel
C 1514
1
Kleister, Dextrin–
D 252
1, 16
Kleister, Mehl–
C 1505
1, 16
Kleister, Mehl-, Stärkekleister, als Appreturmittel
F 61
1
Kleister, Stärke- (Stärkemehlgummi)
A 588
1, 16
Kleister, Tapeten-, Tapetenleime
C 1508
1
Kleister, Tapeten-, Tapetenleime
T 173
1
Klemmapparate, Preß-, Spannapparate, Spanndorne, Spannfutter
S 344
7
Klemmen für Hochspannungskondensatoren
C 1651
9
Klemmen, Abzweig- (elektr.)
B 771
9
Klemmen, Haar-, Haarnadeln, unverlierbare
B 248
26
Klemmen, Haar- für falsche Haare
P 1404
26
Klemmen, Hochspannungskondensator–
B 772
9
Klemmen, Kabel–
P 832
6
Klemmen, Kabel- und Draht- usw.
S 352
aus Metall
6
aus Nylon
17
Klemmen, Krawatten-, Schlipsklammern
P 837
26
Klemmen; Krawattenhalter und Krawatten–
C 2259
26
Klemmen, Rohr-, Rohrschellen
A 1032
6
Klemmfutter, Spanndorne, Spannfutter (Maschinenteile)
M 177
7
Klempnerscheren, Spenglerscheren
F 186
8
Klimaanlagen, Luftverbesserungsanlagen
C 1658
11
Klimaanlagen, Temperaturausgleicher für –
T 236
9
Klimaanlagen und Klimaapparate
C 1401
11
Klingeldruckknöpfe
S 562
9
Klingeldruckknöpfe
S 556
9
Klingelleitungen
S 563
9
Klingeln
S 558
6
Klingeln, elektrische –, elektrische Läutwerke
T 386
9
Klingeln, elektrische –, auch mit Selbstunterbrecher
S 554
9
Klingeln, pneumatische – (mit Druckluft betätigte)
S 555
9
Klingeln, Fahrrad-, Fahrradglocken
G 518
12
Klingeln, Fahrrad-, Fahrradglocken
S 559
12
Klingeln, Transformator- sowie Klingeltransformatoren
S 561
9
Klingeln, Tür-, Korridorglocken
E 556
6
Klingen für Rasierapparate
L 116
8
Klingen; Maschinen zum Abziehen von –, auch Rasierklingen
R 332
7
Klingen, Messer und – für Stoffmühlen (Holländer)
P 807
7
Klingen, Messer- für Papiermühlen
L 121
7
Klingen, Parkettabzieh–
P 329a
8
Klingen, Rasier–
L 241
8
Klingen, Rasiermesser-, Rasierklingen
R 107
8
Klingen, Säbel–
L 128
8
Klingen, Zieh-, Schabeisen, Schabhobel
F 155
8
Klingen, Zieh- für Kunsttischler
E 97
8
Klingen, Zieh-, Schabhobel, für Schreiner (Tischler)
M 455
8
Klingenabziehmaschinen
L 131
7
Klinken, Drücker (Metall)
L 557
6
Klinken, Drücker
C 1395
6
Klinken, Sperr–
C 1404
8
Klinken, Tür-, Türdrücker (Metall)
P 1337
6
Klinker, Hartbrandsteine
B 1048
19
Klinker, Zement–
B 1046
19
Klinometer (Fallwinkelmesser, Neigungs-, Steigungsmesser)
C 1402
9
Klischees, Galvanos, Druckstöcke
G 46
16
Klischees, Galvanos, Druckstöcke
G 49
16
Klischees, Druckstöcke, aus Holz oder aus Metall
I 58
16
Klischees, Galvanos, Druckstöcke, aus Holz, Metall oder anderen Materialien
C 1397
16
Kloben, Feil–
E 752
6
Kloben, Spann-, Schutzklemmbacken, Spannkluppen, Spannbacken
M 786
6
Klopfen (Explosionsgeräusch), Mittel gegen das – der Explosionsmotoren (chemische Präparate)
M 830
1
Klopfer, Teppich–
A 466
21
Klopfer, Teppich–
B 38
21
Klopfer, Tür- und Griffe für Türklopfer (Metall)
M 291
6
Klopfgeräte, Teppich–
B 337
21
Klopfpeitschen
M 295
18
Klöppelmaschinen, Spitzen–
F 896
7
Klößchen, Fisch-, Fischlaibchen
C 2392
29
Klosettanlagen
C 1418
11
Klosett-Anlagen, WC-Anlagen, einschließlich deren Wasserleitungen
W 17
11
Klosettbecken
C 2571
11
Klosettpapier
C 1419
16
Klosettpapier
P 228
16
Klosettpapier, auch in Rollen
T 523
16
Klosettpapier (nicht medizinisch)
W 18
16
Klosettrollenhalter, Klosettpapierhalter
T 524
21
Klosettsitze
S 403
11
Klosettsitze, Gummipuffer für –
W 16
17
Klosettspülapparate und -spülkasten
C 840
11
Klosettspülkästen
R 373
11
Klosettzüge, WC-Zugvorrichtung, mit Griff
T 415
11
Klosette, tragbare (chemische)
C 9a
11
Klosetts, Wasser- sowie ihre Teile und Zubehör, wie: Spülapparate, Sitzauflagen, Klosettbecken, Ziehgriffe, Spülkästen, Sitze
W 15
11
Klosetts, Wasser- und Klosettspülapparate
C 1417
11
Klosetts, Wasser-; Wasserleitungen für Bäder und für –
C 1668
11
Klosetts, Wasser-; Wasserleitungsanlagen für Bäder und für – sowie Regelungsarmaturen für solche Anlagen
E 65
11
Klötze, Bau- (Spielzeug)
B 612
28
Klötze, Bau- (Spielzeug)
P 1058
28
Klötze, Brems-, (-blöcke), -beläge, -gummis, -schuhe und -backen (-segmente)
F 776
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Kluppen, Wendeeisen, Windeisen, Schränkeisen
G 116
8
Kluppen mit Sperrklinke
C 1405
8
Kluppen; Gewinde-, Schneid- jeder Art (ausgenommen Maschinenteile), z. B.: Ringkluppen, Kluppen mit Sperrklinke, Gewindeschneidbacken, Drahtzieheisen, Schraubenschneidzeuge, einfache und doppelte Gewindeschneideisen (-kluppen), Gasrohrgewindekluppen, Gewindeschneider für Holzschrauben
F 450
8
Kluppen, Gewindeschneid-, Schraubenkluppen
C 2182
8
Kluppen, Ring–
A 731
8
Kluppenhalter, Schneid–
F 451
6
Knallbonbons
P 600
28
Knallbonbons
F 864
28
Knallgasbrenner
O 224
11
Knallkorken, Knallzapfen
B 810
13
Knallkügelchen, Zündkügelchen, -kapseln, -plättchen
F 866
13
Knallplättchen, Zündplättchen, -kapseln
F 865
ausgenommen für Spielzeuge
13
für Spielzeuge
28
Knallplättchen, Zündplättchen für Kinderpistolen
A 614
28
Knallspielzeuge
C 229
28
Knallzapfen, Knallkorken
D 234
13
Knarren, Bohr-, Bohrratschen
P 555
8
Knarren, Bohr-, Bohrratschen für Zimmerleute
C 1406
8
Knäuel; Garn, aufgewickelt in –
P 520
23
Knebel, um Tieren Arzneien einzuflößen
A 1104
10
Knebel, Maul- oder Vorrichtungen, um Tieren Arzneien einzugeben
M 387
10
Knebel, Mund–
B 57
10
Kneifer, Etuis für –
E 867
9
Kneifer (Zwicker) und ihr Zubehör, wie Kettchen, Schnüre, Etuis, Gestelle (Fassungen)
P 845
9
Kneiferkettchen, Zwickerkettchen
C 670
9
Kneiferschnüre, Zwickerschnüre
C 1855
9
knetbare (plastische) oder pulverförmige feuerfeste Massen für Ofenauskleidungen
R 447
19
Knetmaschinen, Knetwerke
P 608
7
Knetmaschinen und Mischwerke, auch Beton und Mörtel(misch)-maschinen
M 105
7
Knetmaschinen, Teig–
P 609
7
Kniebänder, Strumpfbänder
J 31
25
Kniehebelgaufrierpressen
G 122
7
Kniehebelpressen, auch Kniehebelgaufrierpressen
G 228
7
Knierohre (nicht für Dampfkessel)
T 877
6
Knierohre (nicht für Dampfkessel)
T 876
6
Knöchelringe, elastische – für Heilzwecke
A 716
10
Knöchelringe, elastische – für orthopädische Zwecke
C 1082
10
Knöchelstützen, elastische – für Heilzwecke
E 279
10
Knochen, Nadeln aus –
O 180
26
Knochen, Nadeln aus Elfenbein und aus –
A 276
26
Knochen, rohe und teilweise bearbeitete -; Waren und Ornamente aus Knochen oder Knochenersatz, nicht in anderen Klassen enthalten
O 177
20
Knochen; (Nähmaschinen-, Weber-)-Schiffchen, (Weber )Schützen aus –
O 184
7
Knochenkohle
O 182
1
Knochenmark
M 739
29
Knochenmehl (Düngemehl)
O 185
1
Knochenmehl als Düngemittel
O 176
1
Knochenmühlen
O 181
7
Knochenöl
O 183
für gewerbliche Zwecke
4
für Nahrungszwecke
29
Knollen, Zwiebel–
B 1183
31
Knopfbefestiger (Zwicken)
B 967
8
Knopfbefestiger, Knopfbefestigungszangen
F 534
8
Knopfbefestigungsmaschinen
B 968
7
Knopfformen zur Herstellung von mit Stoff überzogenen Knöpfen
B 969
26
Knopflochscheren
B 972
8
Knopfstahl
B 966
6
Knöpfe
B 949
26
Knöpfe, eichelförmige – und Quasten (Posamenten) aller Art, einschließlich solche aus Edelmetall
G 299
26
Knöpfe, Ärmel-–
B 957
26
Knöpfe, Druck–
P 1548
26
Knöpfe, Druckschließ–
B 953
26
Knöpfe, Garn-, Zwirn–
B 954
26
Knöpfe, Hemden–
B 950
26
Knöpfe, Klingeldruck–
S 562
9
Knöpfe, Klingeldruck–
B 961
9
Knöpfe, Kragen–
C 1477
26
Knöpfe, Leucht–
L 588
11
Knöpfe, Manschetten–
B 958
26
wenn aus Edelmetallen
14
Knöpfe, Metall–
B 959
26
Knöpfe, Patent–
B 963
26
Knöpfe, Steinnuß–
B 952
26
Knöpfe, Tasten- für Schreibmaschinen
T 597
16
Knöpfe, Tür-, Türgriffe, aus Metall
B 964
6
Knöpfe, Wäsche–
B 955
26
Knöpfer, Schuhknöpfer
B 971
21
Knorpeltang, Perltang, Irländisches Moos, Karragen (pharm.)
M 926
5
Knotenleinen, Logleinen
L 400
9
Knüppel, Gummiknüppel, auch Polizeiknüppel
G 398
8
Knüppel, Gummi–
M 353
8
Knüppel, Gummi-, Polizei–
P 1210
8
Kobalt, Roh- (Metall)
C 1431
6
Kobaltoxyd
C 1432
1, 2
Kochapparate, landwirtschaftliche
C 2498
11
Kochapparate und Kochanlagen, auch elektrische
C 2515
11
Kochapparate, Leim–
C 2492
11
Kochbücher
C 2505
16
kochfertige Suppen
C 2512
29
Kochgeräte
C 2520
nicht elektrische
21
wenn elektrische
11
Kochgeräte, Reiniger für –, Topfreiniger
C 2521
21
Kochgeschirr, Küchengeschirr, jeder Art, wie keramisches, emailliertes, eisernes, aus Stahlblech oder aus Eisenblech, schmiedeeisernes
C 2499
21
Kochgeschirre (für Soldaten und Matrosen), Gamellen
G 52
21
Kochgeschirre, Trag- (für Soldaten und Matrosen), Traggamellen
G 53
20
Kochherde, Küchenherde
P 1426
11
Kochherde, Kessel-, Kesselherde für Küchen
C 2503
11
Kochkessel
C 893
21
Kochkessel (Boiler), Wärmestrahlung verhindernde Stoffe für –
B 649
17
Kochkisten
C 2493
11
Kochkisten
C 2516
11
Kochmehl, Backmehl
F 32
30
Kochsalz
C 2509
30
Kochtopfdeckel, Spannverschlüsse für –
M 260
21
Kochtöpfe, nicht elektrische – aller Art, z. B. Schinkenkochkessel, Suppentöpfe
M 259
21
Kochtöpfe, Druck- (andere als elektrische)
M 262
21
Kochtöpfe, Druck-, elektrische
M 262a
11
Kochtöpfe, Druck- (Dampf-) nicht elektrische
P 1549
21
Kochtöpfe, Druck- (Dampf-), elektrische
P 1549a
11
Kochtöpfe, Suppen–
S 653
21
Kochvorgang, Mittel zum Beschleunigen (Verbessern) des –
C 2519
für gewerbliche Zwecke
1
für Haushaltszwecke
30
Kocher, Selbst–
A 1053
mit Wärme
11
ohne Wärme
21
Kocher, Spiritus–
A 408
11
Köder, Fisch-, auch künstliche
A 611
28
Köder, Lockmittel für Jagd und Fischfang
L 321a
28
Koffer aller Art, auch aus Lederpappe, aus Vulkanfiber, aus Korbweide
M 107
18
Koffer, kleine –, auch aus Glanzfiber
M 110
18
Koffer, Hand-, Reisetaschen
V 18
18
Koffer, Reise–
C 1451
18
Koffer, Reise–
M 108
18
Koffer, Reise- aus Korbweide, Reisekörbe
O 190
18
Kofferleder
M 109
18
Kognak und Kognakbranntwein
C 1456
33
Kohle für elektrische Lampen
L 162
11
Kohle für Kohlestifte (Reißkohle)
C 783
16
Kohle, in Eiform gepreßte – (Eierbriketts)
C 789
4
Kohle und andere Mittel zum Entfärben von Fetten
G 462
1
Kohle, Adsorptions–
C 775
1
Kohle, Bleistift-, Reiß–
C 2292
16
Kohle, Blut–
C 793
1
Kohle, Braun-, Lignit
L 413
4
Kohle, Fettentfärbungs–
D 44
1
Kohle, Filtrier–
C 787
1
Kohle, Holz- (Brennstoff)
C 778
4
Kohle, Holz- für Bügeleisen, Plättkohle
F 157
4
Kohle, Knochen–
C 792
1
Kohle, Schäbe–
C 782
22
Kohle, Schmiede–
C 788
4
Kohle, Stein–
C 791
4
Kohle, Stein–
H 137
4
Kohle, Tier–
N 137
1
Kohle, Torf–
C 794
4
Kohle, Zeichen- (Reißkohle)
C 786
16
Kohle, Zeichen-, Reißkohle, natürliche und künstliche
F 894
16
Kohlebriketts
C 795
4
Kohlebriketts, auch Eierbriketts
C 776
4
Kohlebürsten (elektr.)
C 797
7
Kohlefaden-Glühlampen, elektrische
F 420
11
Kohlefäden für Glühlampen, auch für elektrische Lampen
C 801
11
Kohlefäden für Lampen
F 419
11
Kohlehydrate
C 368
1
Kohlepapier
C 369
16
Kohleschwarz (Pigment, Farbstoff)
N 139
2
Kohleschwarz für gewerbliche Zwecke
N 140
1
Kohletabletten (pharm.)
C 371
5
Kohletabletten (pharm.)
R 566
5
Kohlen für elektrische Lampen und für Bogenlampen
C 790
11
Kohlen zum Entfärben von Fetten
C 784
1
Kohlen, Entfärbungs–
C 785
1
Kohlen, Heiz–
C 781
4
Kohlen, Holz- (Brennstoffe)
B 675
4
Kohlen, Stein- und andere mineralische Brennstoffe
M 679
4
Kohleneimer aus Metall
C 805
21
Kohlenelektroden, Kohlenstifte (für elektrische Zwecke)
B 40
11
Kohlenhacken, Kohlenschaufeln und –
C 799
8
Kohlenkästen, Kohlenkisten (Kohleneimer), aus Metall
C 798
21
Kohlenpulver, Holz- (pharm.)
C 779
5
kohlensaure (kohlensäurehaltige) Wässer
G 183
32
kohlensaure (kohlensäurehaltige) Wässer und Präparate zum Herstellen von kohlensauren Wässern
E 24
32
kohlensaure Wässer, Präparate zum Herstellen von –
G 185
32
Kohlensäure, auch flüssige Kohlensäure
C 373
1
Kohlensäureflaschen
C 374
6
Kohlensäuregehalt, alkoholfreie Getränke mit oder ohne –
A 414
32
kohlensäurehaltige Fruchtsaftgetränke
G 180
32
kohlensäurehaltige Getränke, alkoholfreie
B 712
32
G 179
kohlensäurehaltige Getränke, Apparate zur Herstellung von –
G 181
7
kohlensaures, anderthalb- Natron
C 366
1
Kohlenschaufeln und Kohlenhacken
C 799
8
Kohlenschneidemaschinen, Kohlenschneider
C 800
7
Kohlenschwärze
C 802
als Pigment
2
für gewerbliche Zwecke
1
Kohlensparpräparate
C 804
1
Kohlenstaubfeuerungsanlagen
C 803
11
Kohlenstifte (elektr.)
C 796
11
Kohlenstoff
C 367a
1
Kohlenstoff, Schwefel–
C 370
1
Kohlenstoff, Tetrachlor–
C 372
1
Kokain
C 1433
5
Kokarden aus Textilien
C 1434
26
Kokillen (Gießschalen)
C 1797
6
Kokillenguß, Hartguß
C 1799
6
Kokons
C 1444
22
Kokosbutter, Kokosfett und Kokosöl
C 1439
29
Kokosfasern, Garne (Fäden) aus –
F 333
23
Kokosfasern und Kokosfasergurte
C 1441
22
Kokosfett
G 438
29
Kokosgarn und Kokosfasergarn
C 1442
23
Kokosnüsse
C 1443
31
Kokosnüsse, getrocknete
N 153a
29
C 1443a
Kokosöl
H 161
29
Kokosschalen
C 1440
31
Koks
C 1471
4
Koksgabeln
C 1472
8
Kokskühlanlagen
C 1473
11
Kolanüsse
K 14
31
Kolben, Muffen und – für hängende und stehende Gasbrenner
B 360
11
Kolben, Zylinderköpfe und – für Motoren
M 856
7
Kolben, Brenn- (Destillierkolben) für Versuchszwecke
A 361
9
Kolben, Bremszylinder- (Maschinen)
F 785
7
Kolben, Destillier-, Destillierapparate für Versuchszwecke
E 891
9
Kolben, Glas-, Retorten
C 1895
9
Kolben, Löt–
S 592
nicht elektrische
8
elektrische
9
Kolben, Löt- (nicht elektrische)
S 603
8
Kolben, Motor–
P 887
7
Kolben, Flüssigkeitsstoßdämpfer- (hydraulische Stoßdämpferkolben)
F 588
7
Kolbenringfedern
P 890
7
Kolbenringe
P 888
7
Kollektoren, elektrische
C 1520
9
Koller, Lederharnische
C 1524
25
Kolliers, Halsketten
C 1529
14
Kollodium, auch als Lösung
C 1534
1, 5
Kolloideisenpräparate für pharmazeutische Zwecke
C 1535
5
kolloidale Silbereiweißpräparate für Injektionen
A 367
5
Kölnisch Wasser
C 1538
3
Kolonnen, Destilier–
C 1540b
11
Kolophonium
C 1542
2
Kolorierbücher, Bilderbücher zum Anmalen
C 1558
16
Kombinationsrechen (ausgenommen Werkzeuge)
R 117
7
Kombinationsschlösser, Buchstabenschlösser, Vexierschlösser, ausgenommen elektrische Schlösser
C 1564
6
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Kommoden
C 1602
20
Kompasse, Leucht-, Leuchtbussolen
L 582
9
Kompasse, See- (Schiff-) und Kompasse für das Flugwesen
C 1611
9
Kompensatoren, Okular- und Kompensationsokulare
C 1612
9
Kompressen, auch Priesnitzumschläge
C 1620
5
Kompressen, thermoelektrische – (chirurg.)
C 1621
10
Kompressen, Wärme-, elektrische (chirurg.)
E 343
10
Kompression, Gebläse zur – (zum Verdichten) von Gasen und Dämpfen
C 1627
7
Kompressionsblenden (Röntgenapparate)
C 1626
für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke
D 267
10
für industrielle Zwecke
9
Kompressoren, Vorverdichter
S 826
7
Kompressoren, Verdichter (Maschinen)
C 1623
7
Kompressoren, Turbo–
C 1625
7
Kompressoren (chirurg.)
C 1622
10
komprimierte Gase, Stahlbehälter für –
A 156
6
komprimiertes Brenngas
G 124a
4
Kondensationsanlagen
C 1654
7
Kondensationsprodukt aus Gallusgerbsäure und aus Formaldehyd
A 86
1
Kondensationsprodukte aus Phenolen aus Ausgangsprodukte für Kunststoffe
P 631
1
Kondensatoren
C 1649
9
Kondensatoren, elektrische, Papier für –
C 1650a
17
Kondensatoren, Entstörungsfilter für elektrische –
C 1650
9
Kondensatoren, Dampf–
C 1652
7
Kondensatoren, Dreh–
C 1653
9
Kondensatoren, Hochspannungs-; Klemmen für –
C 1651
9
Kondensatoren, Luft–
C 1656
7
kondensierte oder nicht kondensierte Magermilch
E 198
29
kondensierte und nicht kondensierte Molke
L 100
29
Kondenstöpfe, Kondenswasserabscheider
E 15
7
Kondenswasserabscheider, Kondenstöpfe
E 15
7
Kondenswasserreiniger und Kondenswasserabscheider
C 1655
7
Konditorformen
C 1695
21
Konditorwaren und Konfekttäfelchen
C 1694
30
Konditoren, Dressiersäcke (Dressierbeutel) für –
D 415
21
Konfekttäfelchen
T 66
30
Konfektionen, Damen–
C 1688
25
konfektionierte Webstoffe (Bekleidung)
T 443
25
Konfektionsbekleidung
V 237
25
Konfektionsbekleidung aus Webstoffen
C 1692
25
Konfektionsstoffe
C 1689
24
Konfektionswaren (Bekleidungsstücke)
C 1687
25
Konfektionswaren aus elastischen Webstoffen (Bekleidung)
T 444
25
Konfetti
C 1693
16
Konfitüren; konzentrierter Pektinsaft aus Äpfeln, für die Zubereitung von
J 103
29
Konfitüren, Frucht–
C 1700
29
Konfitüren, Obst-, Frucht- (mit Zucker gekochte Früchte, Obst)
F 839
29
Konfitürendosen, Marmeladendosen
C 1701
6
Konfitürendosen, Marmeladendosen (Metall)
B 734
6
Konfitürengläser, Marmeladengläser
C 1702
21
Konkavspiegel, Hohlspiegel (Optik)
M 697
9
Konserven, Anlagen zur Lagerung von –
C 1719
20
Konserven, Kühlanlagen für –
C 1720
11
Konserven; Mehlspeisen und – von Mehlspeisen
M 592
30
Konserven, Brot–
P 33
30
Konserven, Eier–
O 35
29
Konserven, Fisch–
P 1186
29
Konserven, Gemüse–
C 1717
29
Konserven, Leber-; Leber und –, Gänseleberpasteten
F 597
29
Konserven, Milch–
L 88
29
Konserven, Nahrungsmittel–
C 1716
29
Konserven, Nahrungsmittel-, Lebensmittel–
A 454
29
Konserven, Obst-, Frucht-, in Zucker oder andere
F 840
29
Konservendosen, Konservenbüchsen aus Metall
C 1722
6
Konservendosen, Gummiringe für –
C 1718
17
Konservengläser
C 1721
21
Konservenkühlanlagen
R 239
11
Konservieren, Öle zum – und Schützen von Mauern
M 974
4
Konservieren, Produkte zum – pharmazeutischer Präparate
C 1728a
1
konservierte Früchte, in Alkohol –
F 823b
29
A 408a
konservierte Pflaumen
P 1604
29
konserviertes Blut
S 80a
5
konserviertes Blutplasma
P 992a
5
S 93a
Konservierungsmittel (Schutzmittel) für Backsteinmauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)
P 1528
1
Konservierungsmittel (Schutzmittel) für Beton, Steine, Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)
P 1531
1
Konservierungsmittel für Dachziegel
T 858
1
Konservierungsmittel für Kautschuk
C 276
1
Konservierungsmittel für Lebensmittel
C 1723
1
Konservierungsmittel für Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)
M 36
1
Konservierungsmittel für Sämereien
P 1532
1
Konservierungsmittel für Ziegelsteine (keine Farben)
B 1056
1
Konservierungsmittel, Bier- und Bierklärmittel
I 136
1
Konservierungsmittel, Bier-; Bierklärmittel und –
B 470
1
Konservierungsmittel, Eier–
C 1727
1
Konservierungsmittel, Holz–
B 696
2
Konservierungsmittel, Leder–
C 2470
3, 4
Konservierungsmittel, Eier
H 168
1
Konservierungsöle für Holz
H 165
2
Konservierungsöle für Mauern und Wände und Mauerwerk im allgemeinen
H 167
4
Konservierungsöle für Mauerwerk
M 34
4
Konservierungsöle, Holz–
B 683
2
Konservierungssalz, Pökelsalz
S 236
1, 30
Konstruktionen, Trag-, Gebälk
C 822
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Konstruktionsteile, Bauteile, aus Metall
M 530
6
Konstruktionsteile, Dach- (nicht aus Metall)
T 536
19
Konstruktionsteile, Metall-, Metallbauteile
M 518
6
Kontainer für Massentransporte, umladbar oder schwimmend
C 1743b
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Kontaktlinsen und deren Behälterecker
C 1742a
9
Kontaktvorrichtungen, elektrische
E 313
9
Kontakte aus Edelmetall
C 1741a
9
Kontakte und Kontaktvorrichtungen (elektr.)
C 1742
9
Kontakte, Steck-, elektrische Stecker
F 358
9
Kontobücher
C 1636
16
Kontobücher, Rechnungsbücher
C 1600
16
Kontorgeräte
C 1643
16
Kontrabässe
C 1746
15
Kontrastmittel, Röntgen- für pharmazeutische Zwecke
C 1745
5
Kontrollapparate, elektrische
C 1758
9
Kontrollapparate und -instrumente (für Inspektion)
C 1755
9
Kontrollapparate und Meßapparate, elektrische
E 293
9
Kontrollapparate, Briefmarken–
A 219
9
Kontrollapparate, Briefmarken–
C 1641
9
Kontrollapparate, Frankierungs–
C 1754
9
Kontrollapparate, Geschwindigkeits- für öffentliche Transportmittel
C 1768
9
Kontrollapparate, Wärme–
C 1757
9
Kontrollinstrumente, Kessel–
C 1764
9
Kontrollkaliber für Automobilzylinder
C 1608
9
Kontrollkaliber für Automobilzylinder
C 1762
9
Kontrollkassen
C 1761
9
Kontroll-Lehren, insbesondere zum Nachprüfen von Automobilzylindern
C 161
9
Kontroll-Lehren, Prüfkaliber
V 138
9
Kontrollmarken, Kontrollmünzen
C 1765
16
Kontrollmarken, gedruckte
J 53
16
Kontrollmarken, gedruckte
M 265
16
Kontrollspiegel für Arbeiter
M 698a
9
I 165a
Kontrolluhren
C 1763
14
Kontrolle, Apparate zur – und Verbesserung des Gasgemisches in Explosionsmotoren
G 1756
andere als für Landfahrzeuge
7
wenn für Landfahrzeuge
12
Konverter, Stahl- (Konverterbirnen)
C 1769
7
Konzentrate, Suppen- und Fertigsuppen
P 1421
29
Konzentrate, Vitamin-E–
C 1646
5
konzentrierte Fleischbrüh-(Bouillon-)präparate
B 858
29
Konzertinas
C 1647
15
Kopal (Kopalharz) und Kopalfirnis
C 1771
2
Köper, Buchbinder–
C 2388
16
Köpergewebe, Serge
S 324
24
Köperschläuche, Hanf–
T 887
17
Köperstoffe
E 797
24
Kopfbedeckungen
C 769
25
Kopfbedeckungen, Hüte
C 1467
25
Kopfbürsten, Reiniger für zylinderförmige –
N 86
21
Kopfbürsten, zylinderförmige, maschinelle und rollenartige – sowie Reiniger für diese
T 309
21
Kopfbürsten, rollenartige
R 608
21
Kopfgeschirre für Tiere, Halfter
L 358
18
Kopfkissen, auch Reisekopfkissen
O 137
20
Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit
O 138
10
Kopfkissen, Reise-, Abteilkissen
V 486
20
Kopfpolster, -lehne, Querkissen
T 725
20
Kopfsalat
P 1265
31
Kopfschmerzen, Mittel gegen –
T 310
5
Kopfschmerzen, Mittel gegen Zahnschmerzen oder –
M 93
5
Kopfstützen für Fahrzeugsitze
T 308a
12
Kopfstützen für Friseurstühle
T 308
20
Kopfwaschmittel, Haarwaschmittel (Schampun), flüssig oder pulverförmig
S 391
3
Köpfe für Perückenmacher- und Schneiderarbeiten
T 307
20
Köpfe, künstlerische – für Putzmacherinnen und Schneider
T 301
20
Köpfe, Puppen–
T 304
28
Köpfe, Schräm- (Maschinenteile)
C 2141
7
Kopierapparate, Abziehapparate, photographische
T 410
9
Kopierapparate und -maschinen
C 1781
16
Kopierapparate, Photo-, Lichtpausapparate
C 179
9
Kopierbecken, Kopierschalen
C 1784
16
Kopierblätter
F 274
16
Kopierblätter, auch Ölkopierblätter
C 1786
16
Kopierblätter, Öl–
F 277
16
Kopierbretter
P 939
16
Kopierbücher
C 1777
16
Kopierbürsten, Anfeuchter für –
C 1782
16
Kopierklammern
P 834
16
Kopierklammern, Kopierpinsel, Kopierbretter, Kopierpressen
C 1788
16
Kopierlösungen für Lichtpausen, Lichtpausflüssigkeiten (Photo.)
C 1779
1
Kopierpapier, auch für Kopiermaschinen
C 1787
16
Kopierpapier in Rollen
C 1789
16
Kopierpressen
P 1537
16
Kopierrahmen, photographische
C 860
9
Kopierschalen
C 2569
16
Kopierstifte
C 1783
16
Kopiertische
C 1790
20
Kopiertuch für die Korrespondenz
C 1913
16
Kopiertücher für die Korrespondenz
C 1785
16
Kopierer, Brief–
C 1776
16
Koppelriemen, lederne Leinen, auch für Hunde
L 79
18
Kopra, Kopraöl
C 1792
31
Korallen
C 1806
20
Korallen, rohe und teilweise bearbeitete
C 1805
20
Korbbodenspulen für Telegraph und Telephon
F 612
9
Korbflaschen (Demijohns)
D 12
21
Korbwaren, gewöhnliche und feine
V 34
20
Korbweide (Korbflechtwaren), Waren aus – oder deren Ersatzmaterialien (nicht in anderen Klassen enthalten)
O 189
20
Korbwiegen, Kinderbettstellen
E 491
20
Körbe, große – für den Transport mit Wagen und für Flaschen (Tragkörbe, Flaschenkörbe)
C 1089
20
Körbe und Tabletts (Präsentierbretter und -teller)
C 1810
die nicht aus Edelmetallen oder mit solchen plattiert sind und die weder Büro- noch Haushalts- noch Raucherartikel darstellen
20
wenn Büroartikel
16
wenn Haushaltsartikel
21
wenn Raucherartikel
34
wenn aus Edelmetallen
14
Körbe, Bienen–
A 9
20
Körbe, Brief-, Korrespondenzkörbe
C 1807
16
Körbe, Brot- (nicht aus Metall)
P 81
20
Körbe, Brot- aus Metall
P 42
6
Körbe, Draht–
C 1808
6
Körbe, Draht–
P 77
6
Körbe, Fisch-, Fischkästen
B 259
20
Körbe, Flaschen–
P 76
20
Körbe, Förder-, Förderkübel für Grubenförderung
S 479
7
Körbe, Geflügel–
P 83
20
Körbe, Hopfen–
P 79
20
Körbe, Papier–
P 82
20
Körbe, Picknick-, ausgestattete, z. B. mit Geschirr, Dosen
P 78
21
Körbe, Reise-, Reisekoffer aus Korbweide
O 190
18
Körbe, Schanz-, Trag-, Flaschen-, Wagen–
G 7
20
Körbe, Saug-, Saugköpfe, Seiher
C 2336
21
Körbe, Strand-, hölzerne
F 80
20
Körbe, Trag-, Flaschenkörbe (große Körbe für den Transport mit Wagen und für Flaschen)
C 1809
20
Körbe, Trag-, Geschirr-, Transport-, Wagen- (große)
M 202
20
Körbe, Wässerungs-, Wässerungskästen (Photo.)
P 80
9
Kordeln, Schnüre
C 1843
26
Kordstoff
V 120
24
Kordstoff, Baumwoll–
C 1939
24
Korinthen, Weinbeeren
C 1869
29
Korinthen, Weinbeeren, Korinther Weintrauben
R 73
29
Korinther Weintrauben, Korinthen, Weinbeeren
R 73
29
Korinther Weintrauben, Aperitifwein aus –
C 1870
33
Korinther Weintrauben, Aperitifwein aus –
R 74
33
Kork
L 360
31
Kork, Material für Zigarettenmundstücke aus –
L 365
20
Kork, Parkettfußbodenbelag aus –
L 376
19
Kork, Waren aus – oder Korkersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)
L 363
20
Kork, Waren aus gepreßtem – (nicht in anderen Klassen enthalten)
L 382
20
Kork, Zigarettenmundstücke aus –
L 365a
34
Kork, Polier-
P 1241
21
Korkabfälle, Korkverschnitt (als Isoliermittel)
L 370
17
Korkbasis, gepreßter Parkettfußbodenbelag auf –
L 362
19
Korkimitationspapier
L 383
16
Korkisolierschnur
L 368
17
Korkmasse (Korkbrei)
L 373
17
Korkmatten
L 374
27
Korkmehl (als Isoliermittel)
L 371
17
Korkpapier
L 375
16
Korkpfropfen, -zapfen, Korken
L 364
20
Korkplatten
L 377
19
Korkpolierscheiben
L 378
21
Korkpulver, Korkmehl
L 379
17
Korkschalen (zum Verschließen)
L 367
20
Korkschalen, muschelförmige (Umhüllungen)
C 1798
20
Korkschnur
L 369
20
Korksohlen, auch Einlegesohlen aus Kork
L 380
25
Korkstein
L 361
19
Korksteine
L 366
19
Korkteppiche
L 381
27
Korküberzüge für Riemenscheiben und Seilscheiben (-rollen)
R 197
20
Korkwesten
L 372
9
Kork-Zigarettenmundstücke; Stoffe für –
C 1216
20
Korken, Korkpfropfen, Zapfen, Korkzapfen
B 813
20
Korken, Maschinen zum –, Kapseln, Plombieren von Flaschen
B 938
7
Korken, Flaschen-, -stöpsel, -zapfen, Pfropfen
B 809
20
Korken, Knall-, Knallzapfen
B 810
13
Korkenständer
B 817
21
Korkenzieher, Zapfenzieher
B 818
21
Korn, Saat-, Saatfrüchte, Saatgut
S 291
31
Kornbehälter
B 601
nicht aus Metall
20
aus Metall
6
Kornkästen (Behälter zum Aufbewahren von Korn), Heukästen, Weinbehälter
C 1447
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Kornkästen, hölzerne
G 411
20
Kornmehl, Getreidemehl
F 29
30
Körner (Werkzeuge)
P 1169
8
Körner, Maschinen zum Aussondern der erwärmten – aus dem Getreide
E 124
7
Körner, Getreide-, Getreide
G 408
31
Körner, Samen-, nicht in anderen Klassen enthalten
G 419
31
Kornetts mit drei Pumpenventilen (Pistons)
P 889
15
Kornetts, Pumpenventil-, Pistons
C 1889
15
Kornetts, Ventil-, Ventilhörner (Althörner, Tenorhörner)
N 53
15
Körper, Feuerwerks–
A 986
13
Körper, Heiz–
C 1906
11
Körpergymnastik
C 1899
medizinische und chirurgische Apparate für –
10
Geräte für –
28
Körperhöhlen, Spülapparate für –
C 538
10
Körperpflege, Apparate für –
S 528
10
Körperpflegemittel gegen Schweißbildung
T 698a
3
Körper- und Schönheitspflege, Bürsten für –
T 513
21
Körper- und Schönheitspflege, Geräte für –
T 529
21
Körper- und Schönheitspflege, Lotionen für –
L 564
3
Körper- und Schönheitspflege, Milch für –
L 84
3
Körper- und Schönheitspflege, Öle für –
T 519
3
Körper- und Schönheitspflegemittel jeder Art, z. B. Badepräparate, Cremes, Essenzen, Badezusätze, Pomaden, Puder, Färbemittel
C 1928
3
Körperteile, Apparate zum Befestigen der verschiedenen – (med.)
C 1900
10
Korrektionsfassung, Objektive mit –
C 1910
9
Korrektionsfassung, Objektive mit –, für photographische Zwecke
P 664
9
Korrekturflüssigkeiten für Matrizen
C 1907
16
Korrekturlack für Malerzwecke
C 1909
2
Korrekturtinte, Lichtpauspapier und – für Lichtpauspapier
H 72
16
Korrekturtinten für Lichtpauspapier
C 1915
16
Korrespondenz, Kopiertuch für die –
C 1913
16
Korrespondenzkörbe, Briefkörbe
C 1807
16
Korridorglocken, Türklingeln
E 556
6
Korrosion, Schutzbänder (Schutzstreifen) gegen –
C 1918
2
korrosionsfeste Überzüge (Anstriche) für Maschinen
R 452
2
Korrosionsschutzbänder
B 175
2
Korrosionsschutzmittel
A 744
2
Korrosionsschutzmittel
I 140a
2
C 1918a
Korseletts, leichte Mieder
C 1924
25
Korsettpolstereinlagen
C 2176
25
Korsettschließen
A 241
26
Korsettschoner (Unterbekleidungsstücke)
C 42
25
Korsettstäbe
B 1197
26
Korsettstäbe, Fischbeinstäbe
B 117
26
Korsetts (Mieder)
C 1925
und deren Teile, wie Polstereinlagen (ausgenommen Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe)
25
Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe
26
Korsetts, Gurt-, Gurtenmieder
C 1927
25
Korundleinwand, Schmirgelleinen
T 468
3
Korund-Schleifscheiben
C 1868
8
Kosmetik-Necessaire (mit Inhalt)
N 47a
3
C 1928a
kosmetische Badezusätze
B 82
3
kosmetische Badezusätze
B 86
3
kosmetische Creme
C 2313
3
kosmetische Geräte (Geräte für Körper- und Schönheitspflege)
C 1930
21
kosmetische Hautpflegepräparate
P 427
3
kosmetische Pomaden
P 1248
3
kosmetische Präparate für die Augenwimpern, Wimpernmittel
C 1226
3
kosmetische Watte
C 1929
3
kosmetische Zwecke, Fetterzeugnisse für –
G 493
3
kosmographische Instrumente
C 1931
9
Kostüme, auch Badeanzüge
C 1935
25
Kotfänger, Kotschützer
B 833
12
Kotfänger für Fahrzeuge, aus Holz oder Metall
B 831
12
Kotfänger, Kotschützer aus Holz oder Metall, für Fahrräder und andere Fahrzeuge
P 290
12
Kotschützer für Fahrräder, aus Holz oder aus Metall
C 2584
12
Kotschützer, Kotfänger für Fahrzeuge
V 103
12
Kraftbrühen
C 1730
29
Kraftfahrer, Ausrüstung (Bekleidung) für –
A 1095
25
Kraftfahrzeug, siehe auch Auto
Kraftfahrzeugfette
G 435
4
Kraftfahrzeuglenkrad mit elektrischem Beleuchtungsschalter
E 337
12
Kraftfahrzeugmotoren, chemische Erzeugnisse zum Entrußen der –
M 811
1
Kraftfahrzeugmotoren, Gassparer und Gasrückgewinner für –
A 1078
12
Kraftfahrzeugmotoren, Zylinderverschlußschrauben für –
A 1092
12
Kraftfahrzeugmotorhauben
M 809
12
Kraftfahrzeuge, als Restaurants
V 420a
12
R 423a
Kraftfahrzeuge, Autos, jeder Art
A 1061
12
Kraftfahrzeuge, Abdeckhauben für –
A 1069
12
Kraftfahrzeuge, Chassis für –, auch aus Holz
A 1074
12
Kraftfahrzeuge, elektrische Anlasser (Starter) für –
A 1064
12
Kraftfahrzeuge, Fahrtrichtungsanzeiger für – (die Lampen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)
A 1084
12
Kraftfahrzeuge, Fanfaren (Hupen) für –
A 1090
12
Kraftfahrzeuge, Fensterglas für –
A 1082
21
Kraftfahrzeuge, Fette für –
A 1083
4
Kraftfahrzeuge; Glasscheiben, Fensterscheiben für –
V 383
21
Kraftfahrzeuge, Halterungen für Reserveräder für –
F 549
12
Kraftfahrzeuge, Karosserien für –
A 1071
12
Kraftfahrzeuge, Ketten für –
A 1072
12
Kraftfahrzeuge; Kraftstoffe, Betriebsstoffe, für –
A 1070
4
Kraftfahrzeuge, Kühlerverschlußschrauben für – (Kühlerfiguren)
R 28a
12
Kraftfahrzeuge, Lampen für – und Fahrräder
A 1094
11
Kraftfahrzeuge, Neigungsmesser für –, sowie Neigungsanzeigemasten
P 532
9
Kraftfahrzeuge, Rückblickspiegel für –
R 432
12
Kraftfahrzeuge, Scheibenwischer für –
E 695
12
Kraftfahrzeuge, Schutzbleche für –
A 1079
12
Kraftfahrzeuge; Signalhörner, Hupen, für –
A 1075
12
Kraftfahrzeuge, Steuerrad mit elektrischem Beleuchtungsschalter für –
A 1063
12
Kraftfahrzeuge, Stoßstangen für –
A 1088
12
Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Autos, für –
A 1062
12
Kraftfahrzeuge, Vorrichtungen gegen Diebstahl von –
V 442a
12
Kraftfahrzeuge, Windschutzscheiben für –
A 1087
12
Kraftfutter
F 680
31
Kraftfuttermittel für Tiere
F 683
31
Kräftigen, Apparate zum – der Brust
D 246
28
Kräftigungsmittel, Wiederherstellungsmittel
R 194
5
Kräftigungsmittel für Kinder
E 484
5
Kräftigungsmittel, wie Mehl oder andere Nährmittel für Kinder und Kranke
F 681
5
Kräftigungsmittel, Haar–
T 565
3
Kraftmesser, Dynamometer
D 438
9
Kraftmaschinen, Antriebsmaschinen, Motoren
M 868
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Kraftmaschinen, Anlaßvorrichtungen für –
M 867
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Kraftmaschinen, Dampf–
M 849
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Kraftstoff, Brenn-, Treibstoff, auch für Automobile und Explosionsmotoren
C 375
4
Kraftstoffmesser, Brennstoffmesser, Benzinuhren
E 679
9
Kraftstoffpumpen, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
E 685
9
Kraftstoffuhren, Brennstoffanzeiger, Benzinuhren
E 682
9
Kraftstoffverbrauch, Apparate zur Verminderung des – bei Verbrennungsmotoren
C 1569
7
Kraftstoffe, Brennstoffe, Treibstoffe, für Explosionsmotoren
M 883
4
Kraftstoffe, Betriebsstoffe, für Kraftfahrzeuge (Treibstoffe)
E 668
4
Kraftwagen
A 1093
12
Kraftwagen, Automobile
V 420
12
Kragen, auch aus Papier
C 1474
25
Kragen, Frisier–
C 1526
25
Kragen, Hals–
G 376
25
Kragen, Hemd–
C 1525
25
Kragen, Hemd-, lose, auch aus Papier
C 1483
25
Kragen, Hemd-; Präparate zum Haltbarmachen von –, Imprägnierungsmittel für Hemdkragen
C 1485
3
Kragen, Pelz–
C 1475
25
Krageneinlagen (Teile von Bekleidungsstücken)
C 1479
25
Kragenglätter
C 1480
21
Kragenknöpfe
C 1477
26
Kragenpapier
F 96
16
Kragenschoner
C 1481
25
Kragenschoner aus Trikotstoff
T 771
25
Kragenschoner, auch aus Trikotstoff
C 1478
25
Kragenstäbchen
C 1476
26
Kragenstäbchen
F 95
26
Kragenstützen
R 66
26
Kragenstützen, Kragenstäbchen, Versteifungseinlagen für Kragen
C 1482
26
Krampfaderstrümpfe, Gummistrümpfe (chirurg.) und –
B 255
10
Krampfadern, Gummistrümpfe für –
V 63
10
Krampen, Klammern
C 2248
6
Krampen (Klammern) eiserne Krampen, auch Hufeisenstollen
C 2251
6
Kramperltee, isländisches Moos (pharm.)
I 211
5
Kransäulen
M 332
7
Kranwinden, -kurbeln
M 198
7
Kräne mit feststehender Säule und Schwenk-(Dreh-)krane sowie deren Teile oder Zubehör, wie Kurbeln, Säulen (Maste), Winden
G 557
7
Kräne, Boots-, Bootsdavits
E 395
12
Kräne, Dreh-, Schwenk–
P 892
7
Kräne, Lauf–
P 1294
7
Kräne, Wasser-, Hydranten
B 791
11
Kranke, leinene Unterlagstücher für –
A 431
10
Kranke, Rollstühle für –
M 96
12
Kranke, Rollstühle für –
M 97
12
Kranke, Wasserbeutel für –
S 47
10
Kranke, Wasserbeutel für –
M 99
10
Krankenbetten, Gummi-Unterlagen für –
H 109
24
Krankenpflegeinstrumente
M 98
10
Krankentragbahren
C 1361
10
Krankentragbahren
M 95
10
Krankenwagen
M 100
12
Krankheiten, Mittel zur Verhütung und Linderung von –
M 102
5
Krankheiten, Geschlechts-; Mittel zur Feststellung der –
V 125
5
Kränze, Grab–
C 2142
aus künstlichen Blumen
26
aus natürlichen Blumen
31
Kränze, Grab–
M 801
natürliche
31
künstliche
26
Kränze, Rosen–
C 768
16
Kränze, Spur- für Eisenbahnräder
B 827
12
Krapfen, Pfannkuchen
C 2334
30
Kratzbürsten
G 499
21
Kratzbürsten, Bürstenreiniger, Drahtbürsten
G 494
21
Kratzeisen, Fußabstreifer, Fußabtreter für Türen
G 497
aus Metall
6
aus Kautschuk (Matten)
27
Gitter, Roste
6
Kratzeisen, Schabeisen, Kratzer, Schaber (Werkzeuge) jeder Art (außer Radiermesser), z. B. für Bäume, für Schiffsböden, für Spengler (Klempner), Faßschaber, Rohrauskratzer
G 501
8
Kratzeisen, Schabeisen, für Bäume
A 823
8
Kratzeisen, Kratzen, für Walzwerke (Werkzeuge)
R 484
8
Kratzen, Kardenmaschinen
C 387
7
Kratzen, Kratzeisen, für Walzwerke (Werkzeuge)
R 484
8
Kratzen (Kratzeisen) für Walzwerksmaschinen, Walzwerksreiniger (Werkzeuge)
L 144
8
Kratzen, Schlacken–
C 2394
8
Kratzenbeschläge, Kardenbeschläge
C 388a
7
Kratzer (Schaber) für Schiffsböden
N 43
8
Kratzer, Rohr–
T 906
8
Kratzer, Rohr–
T 846
8
Kratzer, Schiffsboden-, Schiffsbodenschaber
G 496
8
Kratzer, Topf-, Topfbürsten
B 1132
21
Krausköpfe, Versenkbohrer (Werkzeuge)
F 765
8
Kräuseleisen, Tolleisen (Werkzeuge)
F 818
8
Kräuselmaschinen, Ratiniermaschinen (Tuchm.)
R 125
7
Kräuseln; im Haar verbleibende Vorrichtungen zum – der
B 823
26
Kraut, Sauer–
C 1196
29
Krauthobel, Kohlhobel (Werkzeuge)
C 2121
8
Krauthobelmesser und Krauthobel
C 1170
8
Kräuter, medizinische
H 82
5
Kräuter zum Rauchen, die keinen Tabak enthalten
H 81
für medizinische Zwecke
5
nicht für medizinische oder Heilzwecke
34
Kräuter, Küchen–
P 1428
31
Kräuterbranntwein (Getränk)
H 85
33
Kräuteressig
H 95
30
Kräuterlikör
H 91
33
Kräuterpulpe, Graspulpe
H 93
1
Kräutersamen
H 90
31
Kräutersamen, Pflanzensamen, jeder Art
G 421
31
Krawatten
C 2255
25
Krawattenhalter
F 526
26
Krawattenhalter, -klammern
A 243
26
Krawattenhalter und Krawattenklemmen
C 2259
26
Krawattenklammern
C 2256
26
Krawattenklemmen, Schlipsklammern
P 837
26
Krawattennadeln, Krawattenschließen, Krawattenhalter
C 2258
nicht aus Edelmetall
26
aus Edelmetall
14
Krawattenpressen
C 2260
21
Krawattenspangen
F 215
nicht aus Edelmetall
26
wenn aus Edelmetall
14
Krebse, frische und konservierte
E 202
29
Kreide, geschlämmte
C 2238
3
Kreide, lithographische – (für Steindrucker)
C 2241
16
Kreide, Billard–
C 2235
28
Kreide, Kampfer- für Toilettezwecke
C 2237
3
Kreide, Roh–
C 2236
19
Kreide, Schlämm–
B 555
2
Kreide, Schlämm–
C 2243
3
Kreide, Schlämm–
B 551
2
Kreide, Schlämm- zum Putzen
N 75
3
Kreide, Schneider–
C 2242
16
Kreide, Signier–
C 2241a
16
Kreide, Zeichen–
C 2239
16
Kreidehalter
C 2244
16
Kreideschoner
C 2245
16
Kreide-Seife-Mischungen (Silberputzseife)
C 2247
3
Kreidestifte, weiße – und Schwarzkreidestifte
C 2271
16
Kreidestifte, Schwarz–
C 2246
16
Kreisel
T 600
28
Kreiselpumpen, Rotationspumpen
P 1279
7
Kreisläufe von hydraulischen oder pneumatischen Systemen für Fahrzeuge
C1288c
12
S 847
H 281a
Kreissägewellen
A 833
7
Kreme siehe Creme
Krempelmaschinen, Nadeln für – (für Wollkämm-Maschinen)
A 279
26
Kreosot
C 2333
1, 2, 5
Kreponstoffe
C 2337
24
Krepp, Gesundheits- und Gesundheitflanell
S 98
24
Krepp, Leinen–
T 506
24
Kreppstoffe, auch Trauerflore, Gesundheitskrepp, Leinenkrepp
C 2335
24
Kresol; Desinfektionsmittel aus Teeröl und –, mit Wasser mischbar
H 188
5
Kreuzäxte, Queräxte, Zimmeräxte
B 390
8
Kreuzmeißel, Locheisen, Beitel
B 369
8
Kreuze, Dreh–
T 635
6
Kreuzungen, Bahn–
V 403
6
Kreuzungen, Bahn–
V 408
6
Kreuzungsstücke für Eisenbahnen
C 2390
6
Kricketbeutel, Golfbeutel
S 46
28
Kricketbeutel und Golfbeutel (-säcke)
S 22
28
Kricketsäcke
C 2344
28
Kricketschuhe
C 2345
25
Kriegswaffen
G 563
8, 13
Kriegswaffen, Munition für –
G 564
13
Krimmer
A 235
24
Krimmerstoffe
P 430
24
Krippen, Tröge, auch für Kühe
C 2302
21
Krippen, Doppel-, Doppelraufen, für das Vieh
R 123
20
Krippen, Futter- bzw. Futtertröge für Pferde, Vieh, Geflügel
M 187
21
Krippen, Kuh–
V 3
21
Krispeln (Narben), Maschinen zum – von Leder
R 160
7
Kristall, Berg- (Quarz)
C 2361
19
Kristallglaswaren, geschliffene Glaswaren
C 2363
21
Kristalle von aromatisierter Gelatine (Nahrungsmittel)
C 2364a
29
G 207a
Kristalle, Detektor–
C 2364
9
Kristalle, Wasch–
L 297
3
kristallisierte Früchte
C 2362
29
Krokieretuis, Zeichenetuis für Handskizzen
E 858
16
Kronleuchter und lyrenförmige Beleuchtungskörper
E 153
11
Krotonaldehyd
A 423
1
Krotonrinde
C 2396
5
Krücken und Krückenkapseln (Krückenenden) aus Kautschuk oder anderen Materialien
B 384
10
Krückenenden aus Kautschuk
P 724
10
Krückenkapseln (Krückenenden) aus Kautschuk oder anderem Material
B 907
10
Krüge jeder Art und aus allen Materialien, z. B. Bierkrüge, Weinkannen, Sirupkannen
C 2400
21
Krüge, kleine –, Schalen, Becher, Geschirr aus Steingut
F 10
21
Krüge (kleine) und (Trink )Becher aus Porzellan
P 1307
21
Krüge, kleine – und Becher (Trinkbecher)
C 2401
aus Edelmetallen oder damit plattiert
14
aus anderen Materialien
21
Krüge, Bier–
B 477
21
Krügel, Bier-, Bierschoppen
C 1168
21
Krümelbesen, Tischbesen
R 79
21
Krümeldeckchen
N 9
24
Krümeldecken, -tücher
T 166
24
Kruzifixe
C 2402
16
kryogene Flüssigkeiten
C 2403a
1
Kryptogamenvertilgungsmittel (Pflanzenvertilgungsmittel)
C 2404
5
Krypton
K 16
1
Kübel, Eis- aus Holz oder Glas
G 267
21
Kübel, Eis- für Wein, aus Holz oder Glas
V 300
21
Kübel, Förder-, Förderkörbe, für Grubenförderung
S 479
7
Küche und Haushalt, tragbare Behälter und Geräte für –
M 434
aus Edelmetallen
14
nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert
21
Kuchen
G 109
30
Kuchen, Erdnuß-, Hanfsamen-, Rapsöl-, Maisöl- (als Futtermittel für Tiere)
T 637
31
Kuchen, Hanfsamen–
C 1016
31
Kuchen, Hanfsamen–
C 748
31
Kuchen, Hunde–
B 523
31
Kuchen, Malz–
M 127
30
Kuchen, Napf- (Babakuchen)
B 1
30
Kuchen, Napf-, Gugelhupf
C 393
30
Kuchen, Öl–
T 638
31
Kuchen, Öl-; Quetschmühlen für –
T 640
7
Kuchen, Öl-, Trester
S 308
31
Kuchen, Olivenöl-, Olivenöltrester, für Tiere
O 67
31
Kuchen, Pfeffer-, Lebkuchen
P 35
30
Kuchen, Rapsöl–
C 1562
31
Kuchen, Tee-, englischer
C 136
30
Kuchen, Wurm–
B 527
5
Kuchenaromen
G 112
30
Kuchenform, Viehfuttermittel in –
T 639
31
Kuchenformen
G 115
21
Kuchengewürz, Kuchenaromen
A 949
30
Kuchenmasse, Kuchenteig und Kuchenpulver (Konditorwaren)
G 114
30
Kuchenmehl, feines Backmehl
F 51
30
Kuchenmehl, Mehl für feines Backwerk
P 392
30
Kuchenteig
P 368
30
Kuchenverzierungen, eßbare
G 113
30
Küchengefäße, tragbare –, ausgenommen solche aus Edelmetallen oder damit plattiert (nicht elektrische)
C 2508
21
Küchengemüse, Suppengemüse
L 270
31
Küchengeräte, elektrische siehe: P 1526a elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken (Kl. 7) B 854 und B 859
C 2510a
elektrische Wasserkessel und elektrische Wärmeflaschen (Kl. 9) elektrische Kochapparate (Kl. 11)
C 2515
Küchengeräte, nicht elektrische
C 2510
21
Küchengeschirr, Blechkästen für –
B 327
6
Küchengeschirr, keramisches
C 603
21
Küchengeschirr (Kochgeschirr) jeder Art, wie keramisches, emailliertes, eisernes, aus Stahlblech oder aus Eisenblech, schmiedeeisernes
C 2499
21
Küchenherde (Herde zum Heizen und Kochen)
C 2513
11
Küchenherde, Kochherde
P 1426
11
Küchenherde, auch Gasherde und offene Herde
C 2502
11
Küchenkräuter, Suppenkräuter
P 1428
31
Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Mixen usw.
C 2506
Elektrische
7
nicht elektrische
21
Küchenmesser
C 2500
8
Küchen-Mischmaschinen
M 426
7
Küchenmöbel, Papiereinlagen für –
M 596
16
Küchenöfen, Backöfen
C 2501
11
Küchenregale, Papiereinlagen für –
R 136
16
Küchenschaufeln
C 2507
21
Küchenschaufeln, Tischschaufeln (Krumenschaufeln), Tortenheber (Tortenschaufeln)
P 509
21
Kübel, Kühler, für Sektflaschen (Champagnerflaschen)
C 715
21
Kübel, Zuber
B 208
21
Küfer, Auffüllkannen für –
B 1072
21
Kugelformen
B 127
6
Kugelgelenk aus Metall
R 564
8
Kugellager
B 506
7
Kugellagerringe, Kugelringe (für Kugellager)
R 619
7
Kugelringe (Kugelhalter) für Kugellager
B 505
7
kugelsicheres Glas
V 167a
19
Kugelventile zum Regeln der Flüssigkeitshöhe in Behältern
S 646a
11
N 126a
Kugeln für Kugelschreiber
B 503a
16
S 748a
Kugeln, Billard-, Billardbälle
B 492
28
Kugeln, Glas–
B 868
21
Kugeln, Kegel-, auch aus Kautschuk
B 865
28
Kugeln, Lampen-, Lampenglocken, Schutzglocken, Schutzkugeln für Lampen
G 306
11
Kugeln, Spiel–
B 864
28
Kugeln, Stahl–
B 863
6
Kugeln, Stahl–
B 500
6
Kugeln, Stopf-, Stopfpilze, Stopfhölzer
R 127
21
Kugeln, Ventil–
B 871
6
Kuhkrippen
V 3
21
Kühlanlagen für Konserven
C 1720
11
Kühlanlagen, Kühlapparate und –
R 233
11
Kühlanlagen, Koks–
R 238
11
Kühlanlagen, Konserven–
R 239
11
Kühlanlagen, Milch–
L 93
11
Kühlanlagen, Tabak–
T 7
11
Kühlanlagen, Wasse–-
E 86
11
Kühlanlagen, Wasser–
E 74
11
Kühlapparate
R 229
11
Kühlapparate, -schränke, -räume (-kammern); -maschinen
F 797
11
Kühlapparate, -vorrichtungen, -gefäße
R 241
11
Kühlapparate und -anlagen
R 233
11
Kühldosen, Butter-, hölzerne
R 248
21
Kühldosen, Butter-, hölzerne
R 61
21
Kühleimer, Wein-, Weinkühler
R 57
21
Kühlfahrzeuge
V 88b
12
Kühlflaschen
R 232
21
Kühlflüssigkeit oder Kühl-(Kälte-)mischung
R 230
1
Kühlgefäße, auch für Wein
R 62
21
Kühlgefäße für Wein, Weinkühler, Kühleimer für Wein
V 302
21
Kühllagerung, Behälter (Gefäße) für die –
F 799
11
Kühlluft, Filter zur Reinigung der – von Motoren
R 235
7
Kühlmittel, wasserlösliche
R 231
1
Kühlmittel, auch flüssige
F 798
1
Kühlradiatoren (Kühlschlangen) (ausgenommen Maschinenteile)
R 240
11
Kühlsalbe, Coldcream
C 1487
3
Kühlschiffe für Herde
R 247
11
Kühlschlangen (ausgenommen Maschinenteile)
S 340
11
Kühlschlangen, keramische
R 243
11
Kühlschränke (Eisschränke)
A 944
11
Kühlschränke, Teile von – aus Kunststoff
R 228a
11
Kühlschränke, -anlagen, -maschinen
R 53
11
Kühlstäbe oder Kühlvorrichtungen (Röntgenapparate)
B 236
für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke
10
für industrielle Zwecke
9
Kühlstäbe (Röntgenapparate)
B 238
für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke
10
für industrielle Zwecke
9
Kühlsystem; Vorrichtungen (andere als Maschinen) mit einem – für die Ausgabe (Verteilung) von gekühlten Flüssigkeiten
R 237
11
Kühlvorrichtungen, Luft-
A 320
11
Kühlvorrichtungen (-anlagen); Luft-, Wasser-, Milch-, Tabak–
R 234
11
Kühlwagen, Kühlwaggons
W 3a
12
Kühlwasserleitungen, für – der Explosionsmotoren verwendbare Universalmuffen
E 76
7
Kühler, Kübel, für Sektflaschen (Champagnerflaschen) Kühler, Wärmestrahler, Heizkörper, Radiatoren, auch Heizsonnen (parabolische Heizstrahler) und Kühlradiatoren (nicht für Maschinen)
C 715
21
Kühler, Bowlen–
R 60
21
Kühler, Butter- (aus Holz), Weinkühler (Kühleimer)
R 228
21
Kühler, Flüssigkeits- (Anlagen)
L 490
11
Kühler, Kaviar–
R 242
21
Kühler, Wasser- und Flüssigkeits- (Anlagen)
R 244
11
Kühler, Wein–
R 246
21
Kühler, Wein-, Weinkühleimer
R 57
21
Kühler, Zucker–
R 245
11
Kühlerverschlußschrauben für Kraftfahrzeuge (Kühlerfiguren)
R 28a
12
Kultivatoren und Kultivatorzinken
C 2544
7
Kulturen, Nährflüssigkeiten für Bakterien–
C 2546
5
Kulturen von Mikroorganismen
C 2544a
5
Kummete, Pferde–
C 1531
18
Kumys, Kumyß (gegorene Stutenmilch)
K 15
29
Kunstdärme von aus Zelluloselösungen wiedergewonnener Zellulose
B 980
18
Kunstdünger und Naturdünger für die Landwirtschaft
A 262
1
Kunsteisbahnen, welche keine ortsfesten Metallkonstruktionen sind
P 387
19
Kunstfasern, Textil–
F 329
22
Kunstgegenstände, bemalte – und Ornamente (Verzierungen)
P 473
16
Kunstgegenstände, gegossene – aus Bronze
A 978
14
Kunstgegenstände, gravierte –, Gravierungen
G 505
16
Kunstgegenstände, lithographierte –, Lithographien, Steindrucke
A 980
16
kunstgewerbliche Gegenstände,
A 983
Waren aus unedlen Metallen
I 127
6
aus Edelmetallen
14
aus Keramik oder aus Glas
21
aus anderem Material (ausgenommen Textilien)
20
kunstgewerbliche Waren aus Glas
I 127
21
Kunstharz (synthetisches Harz)
R 389
1
Kunstharz in Form von Platten, Stäben (Stangen), Rohren
R 385
17
Kunstholz, Paneelbretter aus –
F 93
19
Kunsthorn; rohes und teilweise bearbeitetes Naturhorn und –
C 1874
20
Kunstleder
C 2417
18
Kunstleder, Lederimitationen
C 2487
18
Kunstschaumstoff (in Blöcken)
M 927a
17
Kunstschiefer, Naturschiefer und –
A 860
19
Kunstschriftwerkzeuge
E 230
16
Kunstseide
R 147b
Fäden
23
Gewebe
24
Kunstseide, gesponnene –, Kunstseidengarn
S 522
23
Kunstseide, Mischgarne aus Baumwolle und –
C 1953
32
Kunstseidengarne, auch Mischgarne aus Kunstseide und Baumwolle
S 524
23
Kunstseidenwebstoffe
S 525
24
Kunststeinmassen
P 796
19
Kunststoff; aufblasbare, transportable Schwimmbassins (Schwimmbecken) aus –
N 13
28
Kunststoff, Kapseln aus – zum Verschließen von Gefäßen
C 328
20
Kunststoff, Säckchen aus –
S 50
16
Kunststoff, Stückware, als Gewebeimitation
P 999a
24
Kunststoff, Weihnachtsbäume aus –
A 826
28
Kunststoffäden
F 396a
für textile Zwecke
23
für andere Zwecke
17
Kunststoffasern
F 335b
für textile Zwecke
22
für andere Zwecke
17
Kunststoffdispersionen
M 348
1
Kunststoffindustrie, Plastifizierungsmittel (chem. Substanzen) zur Verwendung in der –
P 993
1
Kunststoffnetze
F 437a
22
Kunststoffrohre (Halbfabrikate)
T 896b
17
Kunststoffverschlüsse
F 204
20
wenn es sich um Reißverschlüsse für Bekleidungsstücke handelt
26
Kunststoffe aus Kasein
C 493
1, 17
Kunststoffe, flüssige, für Überzüge, Schutzüberzüge
T 452a
1
Kunststoffe, Glasfasermaterial zum Verstärken von –
F 342
21
Kunststoffe in Folien, Blöcken, Stäben und Rohren für Fabrikationszwecke
P 997
17
Kunststoffe in Form von Pulvern, Pasten, Flüssigkeiten, Emulsionen, Dispersionen und Granulaten für gewerbliche Zwecke
P 998
1
Kunststoffe, Kondensationsprodukte aus Phenolen als Ausgangsprodukte für –
P 631
1
Kunststoffe, Selbstklebefolien aus –
A 1052
für Papierwaren und für Haushaltszwecke
16
für sonstige Zwecke
17
Kunststoffe, Sohlenplatten aus Gummi oder aus –
F 288
17
Kunststoffe, Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)
P 1000
20
Kunsttischler, Ziehklingen für –
E 97
8
Kunsttischlerarbeiten
E 98
20
Kunstwolle; Stoffe als Stückware, Webstoffe und Wirkstoffe aus –
L 27
24
Kunstzeitschriften
A 992
16
Künstler, Bedarfsmittel für –
A 990
16
Künstler, Bleistifte für –
C 2264
16
Künstlerfarben
A 988
2
Künstlerfarben, Malfarben
C 2014
2
Künstlerpinsel
A 991
16
Künstlerstifte
A 989
16
künstliche Augen
Y 3
10
künstliche Busen
S 217
10
künstliche Fingernägel
O 83a
3
P 1404b
künstliche Früchte (keine Nahrungsmittel)
F 821a
26
künstliche Gebisse, Kautschuk für –
D 141
5
künstliche Gliedmaßen
M 429
10
künstliche Gliedmaßen, Prothesen
P 1600
10
künstliche Haut für chirurgische Zwecke
P 430a
10
künstliche Mineralwässer, natürliche und –
M 667
32
künstliche Tauben (Tontauben)
P 799
28
künstliche Vanillearomen
V 29
30
künstliche Wimpern und Klebstoffe für deren Befestigung
C 1226a
3
P 1404a
künstliche Zähne
D 110
10
künstlicher Kautschuk, natürlicher und –
C 240
17
künstlicher Marmor, natürlicher oder –, roh, bearbeitet, behauen
M 226
19
künstlicher Rasen
G 197a
27
künstliches Abführwasser
P 1634
5
Küpenfarbstoffe, organische
C 2566
2
Kupfer
C 2522
6
Kupfer, Beschläge aus –
C 2526
6
Kupfer, Blasinstrumente aus –
C 2528
15
Kupfer, Wertmarken aus –
J 54
14
Kupferdrähte, nicht isolierte
C 2525
6
Kupferdruckpressen, Tiefdruckpressen
D 376
7
Kupfergrundlage, Mineralfarbstoffe auf –
C 2530
2
Kupferlichtdruck (Photogravüre); Raster und Linienraster für –
G 513
9
Kupfermünzen
C 2529
14
Kupferringe
C 2524
6
Kupferringe
C 2531
6
Kupferstiche
C 2527
16
Kupferstiche
T 87
16
Kupfersulfat, Kupfervitriol
C 2523
1
Kupfervitriol
C 2532
1
Kupfervitriol
V 394
1
Kupplungen
E 412
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Kupplungen, ausrückbare –, Ein- und Ausrückvorrichtungen (Maschinen)
E 409
7
Kupplungen, biegsame, elektrische
A 33
9
Kupplungen für Antriebssysteme von Landfahrzeugen
E 411
12
Kupplungen für Landfahrzeuge
A 35
12
Kupplungen, Eisenbahn-, Waggonkupplungen und Kettenkupplungen (Eisenbahn)
A 32
12
Kupplungen, Eisenbahn–
C 986
12
Kupplungen, Freilauf- (Masch.)
E 410
7
Kupplungen, Freilauf- für Maschinen
A 34
7
Kupplungen, Gelenk-; Laschen und Verbindungsstücke für – (Kardangelenke) für Maschinen
A 31
7
Kupplungen, Gelenk-, Kardangelenke, sowie Laschen und Verbindungsstücke für diese, für Maschinen
C 386
7
Kupplungen, Gelenk-; Verbindungsstücke für – (Kardangelenke) (für Maschinen)
J 74
7
Kupplungen, Wellen- (Maschinen)
A 30
7
Kupplungsbeläge
A 36
17
Kupplungsbeläge, -futter
E 413
17
Kürasse
C 2490
6
Kurbelarme, Kurbelstangen, Kurbeln
M 196
7
Kurbelbohrmaschinen, Bohrkurbeln, Handbohrmaschinen (Maschinen)
P 545
7
Kurbelstangen, Kurbelarme, Kurbeln
M 196
7
Kurbelstangen, Kurbelwellen
B 467
7
Kurbelwellen
A 832
7
Kurbeln (Rollen) für Angler
T 767
28
Kurbeln, Kurbelarme, Kurbelstangen
M 196
7
Kurbeln, Rollen, für Angelruten
M 916
28
Kurbeln, Andreh- (für Maschinen)
M 199
7
Kurbeln, Bohr-, Bohrleiern
E 924
8
Kurbeln, Fahrrad–
C 2588
12
Kurbeln, Kran-, Kranwinden
M 198
7
Kurbeln, Tret- für Fahrräder
M 197
12
Kürbiskerne, präparierte
C 1360
5
Kürbisse
C 2140
31
Kürbisse
C 1359
31
Kurvenbilder, Schaubilder, Diagramme
D 258
16
Kurvenlineale
C 2139
16
Kurzwaren, Merceriewaren mit Ausnahme von Garnen (Fäden)
M 462
26
als Garne aus Textilmaterial
23
Kutteln, Kaldaunen
T 801
29
Anl. 2K/1
Anl. 2K/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2L
Anl. 2L
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2L/1
Anl. 2L/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2M
Anl. 2M
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2M/1
Anl. 2M/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2N
Anl. 2N
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2N/1
Anl. 2N/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2O
Anl. 2O
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2O/1
Anl. 2O/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2P
Anl. 2P
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2P/1
Anl. 2P/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2Q
Anl. 2Q
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2R
Anl. 2R
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2R/1
Anl. 2R/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2S
Anl. 2S
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Index
29/07 Gewerblicher Rechtsschutz
Waren
Franz. Ord. Nr.
Klasse
S
Saatfrüchte, Saatkorn, Saatgut
S 291
31
Saatgutbeizen
S 305a
5
Saatöl, Baumwoll–
G 420
für gewerbliche Zwecke
4
für Nahrungszwecke
29
Säbel, auch Säbelbajonette, sowie Säbelscheiden und Säbelklingen
S 19
8
Saccharimeter (Zuckergehaltsmesser)
S 42
9
Sackkarren
S 38
12
Sackleinwand
S 41
24
Sackleinwand
T 495
24
Sacknadeln, Einziehnadeln, Riemennadeln
C 1837
26
Sackpapier
P 209
16
Sackpfeifen, Dudelsäcke
M 996
15
Sackverschlüsse aus Textilstoffen
F 216
24
Säckchen, Teefilter in Form von leeren –
S 58
16
Säckchen und Säcke (Hüllen, Täschchen, zum Verpacken usw., soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
S 42a
aus Papier oder Kunststoffen
16
aus Gummi
17
aus Leder
18
aus Textilien
22
Säckchen, wärmeisolierte – für den Transport von Eßwaren
S 44
18
Säckchen (Beutel) zum Parfümieren von Wäsche (z. B. Lavendelsäckchen)
S 52
3
Säckchen zur Ondulierung der Haare
S 51
3
Säckchen, Farb–
S 45
2
Säckchenverschlüsse aus Papier oder aus Kunststoffen, verstärkt durch einen Metallfaden
F 211a
16
Säcke siehe auch Beutel
Säcke (zum Transport und für die Lagerung von Massengütern)
S 20b 2
2
Säcke, Beutel
S 20
22
Säcke, Beutel, Taschen (z. B. für Bergsteiger, Camper, Jäger und Schüler; Rucksäcke, Einkaufstaschen, Handtaschen, Strandsäcke, Reisetaschen, Tornister, usw.)
S 20a
18
Säcke, Metallverschlüsse für –, andere als Reißverschlüsse
F 211
6
Säcke; Papiersäcke und Papier für –
S 33
16
Säcke und Beutel aus Jute
J 115
22
Säcke und Säckchen (Hüllen, Täschchen, zum Verpacken usw., soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
S 20c
aus Papier oder Kunststoffen
16
aus Gummi
17
aus Leder
18
aus Textilien
22
Säcke (Beutel) und Säckchen aus Textilstoffen, nicht in anderen Klassen enthalten
T 323
22
Säcke und Tücher für Käse
F 814
24
Säcke, Verschlußspangen für –, aus Textilmaterialien
S 40
24
Säcke, Dressier-, -beutel (für Konditoren)
S 24
21
Säcke, Kricket- (-beutel)
C 2344
28
Säcke (Beutel), Kricket- und Golf–
S 22
28
Säcke, Schlaf–
S 21
20
Säcke, Stroh–
P 7
20
Saffian(leder)waren, feine und andere –, Maroquin(leder)-, Marokkolederwaren, nicht in anderen Klassen enthalten
M 264
18
Safran
S 61
2, 30
Safrol
S 62
3
Saft, Lakritzen-, auch Lakritzenstangen und andere Lakritzenpräparate (pharm.)
J 105
5
Saft, Tomaten–
J 108
32
Saft, Trauben- (ungegoren)
S 754
32
Saft, Zitronen–
C 1353
32
Saft, Zitronen- sowie alkoholfreie Liköre mit Zitronensaft
J 99
32
Saftfarben, Saftgrün (Farbe)
S 389
2
Saftpressen mit Druckschraube, mit Druckschraubenspindel
J 110
7
Säfte, Fleisch-, präparierte
V 265
29
Säfte, Frucht–
J 100
32
Säfte, Pflanzen–
J 108a
für die Küche
29
als Getränke
32
Säfte, Trauben-, Traubenmost (ungegoren)
R 75
32
Säfte, Zucker–
J 106
30
Sägebänke und Säbeböcke (Maschinen)
S 172
7
Sägeblätter, auch zum Sägen von Metallen
L 129
als Maschinenteile
7
als Teile von Handwerkzeugen
8
Sägeblätter, Maschinen zum Schärfen von –
L 130
7
Sägeblätter, Metall–
S 165
für Maschinen
7
für Werkzeuge
8
Sägebogen (für Handsägen), Gestelle für Handsägen
C 862
8
Sägebogen, Metall–
A 848
8
Sägebügel, Sägestelle
S 168
8
Sägefeilen
S 166
8
Sägemaschinen
S 173
7
Sägemehl, Holzmehl, Sägespäne, Holzsägespäne
B 698
22
Sägeschärfvorrichtungen (-scheiben)
S 164
7, 8
Sägespäne, Sägemehl, Holzmehl, Holzsägespäne
B 698
22
Sägezahnstanzen
S 163
8
Sägezähne, Schränkzangen für –
C 1744
8
Sägen, Scheiben zum Schärfen von –
D 303
7, 8
Sägen und ihre Teile
S 161
als Handwerkzeuge
8
als Maschinenteile
7
chirurgische Sägen
10
Sägen, Werkzeuge zum Schränken von – (Schränkeisen)
S 167
8
Sägen, Band–
R 664
7
Sägen, Bogen-, Gatter–
A 855
8
Sägen, Gatter-, Rahmen-, Leisten (Angeln) für –
S 162
6
Sägen, Gehrungs- (Werkzeuge)
M 717
8
Sägen, Laub–
C 736
8
Sägen, Laub-, Dekupier–
D 69
8
Sägen, Warm–
C 871
8
Sago
S 63
30
Sahne, Obers, Rahm
C 2319
29
Sahne, Obers, Rahm, eingedickt
C 2315
29
Sahne; Emulsoren (Mixgeräte), nicht elektrische, zur Herstellung von – (Obers, Rahm) und ähnlichen Erzeugnissen für Haushaltszwecke
C 2327
21
Sahne, Schlag-, Schlagobers, Schlagrahm
C 2316
29
Sahneseparatoren
E 201
7
Sahnetöpfe, Rahmtöpfe, aus Papier
C 2329
16
Sahnetöpfe, Rahmtöpfe, aus Papier
C 2331
16
Saiten (für Musikinstrumente)
C 1824
15
Saiten für Harfen
C 1825
15
Saiten für Musikinstrumente, aus Stahl, aus Darm oder aus Metall
C 1826
15
Saiten für Tennisschläger (für Rasentennis)
C 1830
28
Saiten, Darm- für chirurgische Zwecke
C 1818
10
Saiten, Darm- für Musikinstrumente
C 1819
15
Saiten, Harfen–
H 51
15
Saiten, Piano-, Klavier–
C 1829
15
Saiten, Stahl- (Musik)
C 1816
15
Saiten; Stahl-, Darm-, Draht-, Metall–
M 1000
15
Saitendämpfer, Schalldämpfer (für Musikinstrumente)
S 661
15
Saiteninstrumente
C 1835
15
Saiteninstrumente (Musik); Griffbretter, Bünde für –
T 593
15
Saiteninstrumente, Stege für –
C 1039
15
Saiteninstrumente, Wirbel und Bünde für – (Musik)
C 1836
15
Saitenmesser
C 1842
9
Saitenstimmer
C 1832
15
Sake (japanischer Reiswein)
S 64a
33
sakrale Gefäße aus Edelmetallen
S 60
14
Salat, Garten- (gemeiner), Lattich
L 114
31
Salat, Kopf–
S 66
31
Salatbestecke (Gabeln und Löffel)
S 68
8
Salatscheren
S 67
8
Salatschüsseln
S 69
aus Edelmetall oder damit plattiert
14
nicht aus Edelmetall
21
Salatsoße
S 116a
29
S 68a
Salbe, Baum–
A 819
1
Salbe, Hämorrhoidal–
H 78
5
Salbe, Kühl-, Coldcream
C 1487
3
Salben gegen Frostbeulen, Stifte und –
E 497
5
Salben gegen Sonnenbrand
C 2085
5
Salben, pharmazeutische –, wie: Hämorrhoidensalben, Brandsalben, Salben für Reiter, Salben gegen Sonnenbrand, gegen Frostbeulen, Quecksilbersalben, Hufsalben
O 93
5
Salben, quecksilberhaltige
M 472
5
Salben, Enthaarungs–
O 92a
3
Salicylsäure
S 75
1
Salmiak(-salz) und Salmiakgeist
S 222
1
Salmiakpastillen
A 592
5
Salpeter
S 77
1
Salpeter, Chile-, Natronsalpeter
S 583
1
Salpeter, Kali–
A 1129
1
Salpeter, Kali-, Kaliumnitrat, salpetersaures Kalisalz (chem.) auch als Düngemittel
N 111
1
Salpeterpapier
N 114
1
Salpetersäure
A 1132
1
salpetersaures Silberoxyd, Silbernitrat
A 1128
1
Salz
S 221
30
Salz, flüchtiges – (Riechsalz), parfümiert oder unparfümiert
S 276
5
Salz, mangansaures (Manganat)
M 180
1
Salz, Bitter-, Epsomer Bitter- (Magnesiumsulfat) (pharm.)
S 243
5
Salz, Blutlaugen-, gelbes (Kaliumferrozyanid)
P 1606
1
Salz, Gallusentwicklungs- (Photo)
G 23
1
Salz, Glauber–
S 251
5
Salz, Hirschhorn–
A 601
1
Salz, Kali-, salpetersaures, Kaliumnitrat, Kalisalpeter (chem.), auch als Düngemittel
N 111
1
Salz, Klee–
S 268
Salz, Klee–
B 518
1
Salz, Koch–
S 237
30
Salz, Konservierungs-, Pökel–
S 236
1, 30
Salz, Magen- oder Nervenstärkungs–
F 682
5
Salz, Nerven- und Magenstärkungs–
S 249
5
Salz, Pink–
E 736
1
Salz, Roh–
S 230
1
Salz, Salmiak-, Salmiak
A 590
1
Salz, Sellerie–
S 231
30
Salz, Stein–
G 219
1
Salz, Vieh–
S 238
31
Salzdampflampen
S 280
10, 11
Salzdampflampen; Quecksilberdampflampen, Metalldampflampen und –
L 192
10, 11
Salzfässer, -behälter, -büchsen, -streuer
S 76
aus Edelmetallen oder damit plattiert
14
nicht aus Edelmetallen
21
Salzgehalt-Meßapparate
S 277
9
Salzlecksteine
S 278
31
Salzlecksteine
S 74
31
Salzsäure
C 1156
1
Salzseifen, Quell–
M 685
3
Salzseifen, Quell–
S 247
3
Salzwaagen, Halometer, Salzgehaltmesser
S 279
9
Salze, anorganische
S 252
1
Salze, englische –, Riechsalze (pharm.)
S 225
5
Salze, essigsaure – (Azetate)
A 50
1
Salze für galvanische Elemente
S 241
1
Salze für medizinische Zwecke
S 257
5
Salze, natürliche – für Mineralbäder
B 63
5
Salze, phosphorsaure –, Phosphate
P 639
5
Salze zum Färben von Metallen
S 235
1
Salze, Alkali–
S 260
1
Salze, Ammonium–
S 224
1
Salze, Bade–
S 227
medizinische
5
nicht medizinische (für Körper- und Schönheitspflege)
3
Salze, Bleich–
S 228
3
Salze, Brause-, (-pulver) mit Zitronengeschmack
S 240
32
Salze, Brunnen-, Quellsalze
M 671
5
Salze, Cer–
S 232
1
Salze, Chrom–
S 233
1
Salze, Chromoxyd–
S 234
1
Salze, Chromoxyd–
C 1179
1
Salze, Dünge- für Pflanzen
P 956
1
Salze, Edelmetall- für gewerbliche Zwecke
S 261
1
Salze, Erreger- für elektrische Elemente
S 245
1
Salze, Fixier–
S 248
1
Salze, Gold–
S 267
1
Salze, Jod–
I 188
1
Salze, Leucht- für (Anstrich )Farben
S 254
1
Salze, Magnesiumoxyd- (pharm.)
S 255
5
Salze, Meer- (für Bäder)
M 249
5
Salze, Metall–
S 258
1, 5
Salze, Metall- für medizinische Zwecke
S 259
5
Salze, Mineral–
S 262
1, 5
Salze, Mineral–
S 239
5
Salze, Mineral-, Brunnen-, Quell–
S 246
5
Salze, Mineral- für das Vieh
M 681
31
Salze, Moor- für Badezwecke
S 229
5
Salze, Nähr–
S 265
30
Salze, Phosphat–
S 270
für gewerbliche Zwecke
1
für pharmazeutische Zwecke
5
Salze, Quell- (pharm.)
S 272
5
Salze, Radium–
S 271
1, 5
Salze, Riech–
O 19
5
Salze, Riech- (pharm.)
S 266
5
Salze, Riech–
E 877
5
Salze, Riech–
A 660
5
Salze, Riech-, parfümierte
P 305
5
Salze, Thymol- (pharm.)
S 273
5
Salze, Tonfixier- (Photo)
S 275
1
Salze, Tonungs- (Photo)
S 274
1
Samarium
S 78a
1
Sämaschinen
S 309
7
Sämaschinen, Reihensämaschinen und Breitsämaschinen
S 311
7
Samen, Kräuter–
H 90
31
Samen, Lein–
G 422
5
Samen, Mohn–
G 423
31
Samen, Pflanzen-, Kräuter-, jeder Art
G 421
31
Samen, Pinien-, enthülste
P 803
31
Samen, Rotklee–
T 729
31
Samenkörner, nicht in anderen Klassen enthalten
G 419
31
Samenkulturböden, Erde für –
T 281
1
Sämereien
S 305
31
Sämereien, Präservierungsmittel für –
S 307
1
Sammelalben, Briefmarken–
C 1522
16
Sammelblätter, Postkarten–
C 442
16
Sammler, Kesselstein- für Maschinenkessel
C 1521
7
Samt
V 119
24
Samt, Baumwoll-, Baumwollvelours
V 121
24
samtartige Webstoffe
V 123
24
Samtbänder
V 122
26
Sand (ausgenommen Formsand)
S 1
19
Sand, auch Formsand, für Gießereizwecke
F 626
1
Sand, silberhaltiger
S 2
19
Sand, Form- für Gießereien oder für andere Zwecke
M 911
1
Sand, Form- sowie Zusätze und Bindemittel für Formsand
S 3
1
Sand, Scheuer- (feiner)
S 12
3
Sandbüchsen, Streu- (für Büros)
P 1478
16
Sandleinen (Schmirgelleinen)
S 9
3
Sandleinen (Schmirgelleinen)
S 11
3
Sandpapier
S 10
3
Sandpapier, Quarz-
P 207
3
Sandseife
S 8
3
Sandstein, Abrichtwerkzeuge für Schleifscheiben aus –
G 523
8
Sandstein, Röhren aus –
T 891
19
Sandsteinwaren für Bauzwecke
G 522
19
Sandstrahlgebläse, Sandstrahlmaschinen
S 7
7
Sandtrockenöfen
S 6
11
Sanduhren
S 11a
21
Sandalen, auch Badesandalen
S 79
25
Sandalen, Bade- B 90
25
Sandalen, Holz-, Überschuhe
S 485
25
Sandarakpulver
S 80
2
sanitäre Anlagen
S 95
11
Sardellen
A 651
29
Sardinen, auch Ölsardinen
S 103
29
Sargbeschläge
G 85
aus Metall
C 611
6
nicht aus Metall
20
Särge
C 610
20
Saris und Sarongs (indische bzw. malaiische Wickelgewänder) einschließlich Webstoffe als Meterware
S 104
24
Sarongs und Saris (malaiische bzw. indische Wickelgewänder) einschließlich Webstoffe als Meterware
S 105
24
Sarsaparille, Sassaparille
S 78
5
Satelliten, unbemannte – und Raumsonden für die Nachrichtenübermittlung oder für wissenschaftliche Zwecke
S 105a
9
S 551a
S 683c
Satin (Atlas), auch Wollsatin
S 106
24
Satin, Baumwoll–
C 1967
24
Satin, Woll–
L 72
24
Satin, Woll-, Prunell, Lasting (Hartkammergewebe)
L 237
24
Satinholz, Glanzholz
B 669
19
Satinleder, Glanzleder
S 109
18
Satinpapier, Atlaspapier
S 108
16
Satinstoffe, Baumwoll–
S 111
24
Satinett, Baumwoll-, (Halbatlas)
S 113
24
Satiniermaschinen
S 112
7
satiniertes Papier
S 110
16
Sattelbäume, Sattelbogen, aus Holz oder Metall
A 858
18
Sattelbeschläge und Geschirrbeschläge
F 238
18
Satteldecken
H 146
für Fahr- und Motorräder
12
für Pferde
18
Satteldecken, Schabracken
C 628
18
Sattelgurte
A 1030
18
Sattelseife
S 285
3
Sattelstützen, (Fahr ) Radsättel sowie –
S 284
12
Sattelzeug und Zaumzeug, Pferdegeschirre
H 42
18
Sättel (ausgenommen Radsättel) und ihr Zubehör, wie Sattelgurte, Satteldecken, Pferdedecken (Schabracken)
S 283
18
Sättel und Sattelstützen für Fahrräder
C 2596
12
Sättel, Fahrrad–
B 460
12
Sättel, Fahrrad- sowie Sattelstützen
S 284
12
Sattlernadeln
S 288
26
Sattleröle, Geschirröle
H 232
4
Sattlerwaren
S 286
18
Sattlerwaren, Pferdegeschirre
B 898
18
Saturationsfett
S 114
4
Satzeisen; Schrotmeißel, Abschrotmeißel
T 663
8
Satzhobel, Kehl- und Nuthobel, für Holzbearbeitung
B 973
8
Sätze, Tabellen-, typographische Sätze
T 54
16
Saubohnen, Bruch-, Puffbohnen
M 224
29, 31
Sauerkraut
C 1196
29
Sauerstoff, auch flüssiger Sauerstoff
O 232
1
Sauerstoff, Apparate zum Umfüllen von –
T 718
9
Sauerstoffbäder
O 234
5
Sauerstoffbäder, medizinische
O 236
5
sauerstoffhaltiges Wasser, Wasserstoffsuperoxyd
O 235
1
Sauerteig, Hefe
L 323
30
Saugflaschen
B 436
für Kinder
10
für Tiere
10
Saugflaschen für Puppen
B 437
28
Saugflaschenverschlüsse
B 438
10
Sauggas, Schwachgas
G 129
1
Saugheber, Sauggläser, Pipetten
P 870
9
Saugkörbe, Saugköpfe, Seiher
C 2336
21
Saugpfropfen, dehnbare – (Sauger)
B 811
10
Saugstrahlpumpen, Ejektoren, auch Dampfejektoren (Dampfstrahlpumpen)
E 265
7
Saugwatte (hydrophile Scharpie-Baumwolle) (med.)
C 1947
5
Saugwatte für Verbandzwecke
C 1949
5
Säugen, Stillen; Apparate zum –
A 465
10
Sauger, Flaschen-, -lutscher
B 439
10
Sauger, Gummi–
C 289
10
Sauger, Milchab- (aus Gummi) für die Brust
L 99
10
Sauger, Staub–
A 1010
wenn elektrische
9
nicht elektrische (tragbare)
21
Säuglingsflaschenwärmer
B 437a
elektrische
11
nicht elektrische
21
Säulen aus Metall
C 1541
6
Säulen, galvanische –, Elemente, Zellen
P 810
9
Säulen, Geländer–
B 138
19
Säulen, Kran–
M 332
7
Säulen, Zapf-, Tank–
D 331
9
Säulen, Zapf-, Tank–
E 680
7
Saumbänder
O 198
26
Säumen, Maschinen zum –
O 197
7
Säure, arsenige
A 71
1
Säure der Benzolreihe
A 74
1
Säure, mit – geätztes Glas
V 171
21
Säure, schwefelige
A 105
1
Säure, Ameisen–
A 84
1
Säure, Anthranilin–
A 70
1
Säure, Benzoe–
A 75
1
Säure, Bor–
A 76
1
Säure, Chlorwasserstoff–
A 78
1
Säure, Chol–
A 79
1
Säure, Chrom–
A 80
1
Säure, Fett–
A 72
1
Säure, Fett–
A 87
1
Säure, Fluorwasserstoff-, (Flußsäure) und deren Verbindungen
A 83
1
Säure, Galläpfelgerb–
G 30
1
Säure, Gallus–
A 85
für Tinte
1
wenn medizinisch
5
Säure, Gallusgerb-; Kondensationsprodukt aus – und aus Formaldehyd
A 86
1
Säure, Holzessig–
A 100
1
Säure, Jod–
I 192
1
Säure, Kohlen-, auch flüssige
A 77
1
Säure, Milch–
L 19
1
Säure, Öl–
A 92
1
Säure, Oxal- (Kleesäure)
A 94
1
Säure, Perschwefel–
A 95
1
Säure, Phenol–
A 96
1, 5
Säure, Phosphor–
A 97
1
Säure, Pikrin–
A 98
1
Säure, Pyrogallus- und Derivate der Pyrogallus–
P 1653
1
Säure, Salicyl–
A 101
1
Säure, Salpeter–
A 73
1
Säure, Salz–
C 1156
1
Säure, Schwefel–
A 106
1
Säure, Sebazin–
A 102
1
Säure, Stearin–
A 103
1
Säure, Wein–
A 108
1
Säure, Weinstein–
T 196
1
Säure, Wolfram–
A 109
1
Säure, Zitronen–
A 81
1
Säurefestmachen der Oberflächen von Mauerwerk und Beton und von Gegenständen und Körpern aus Zement, Mittel zum –
A 112
1
säurefeste chemische Mischungen
C 1120
1
säurefeste und witterungsfeste chemische Verbindungen für Bauzwecke (für Zement, Beton, Mauerwerk)
R 398
1
Säuremesser für Akkumulatoren
P 593a
9
A 45a
Säuren, anorganische
A 88
1
Säuren der Alkoholreihe
A 82
1
Säuren, organische
A 93
1
Säuren und Derivate der Benzolreihe (Benzolsäuren und -derivate)
B 377
1
Säuren, Gerb–
A 107
1
Säuren, Mineral–
A 91
1
Säuren, Sulfon–
A 104
1
Scandium (Skandium)
S 146a
1
Schabeisen (Kratzeisen) für Bäume
A 823
8
Schabeisen (Kratzeisen, Kratzer, Schaber) (Werkzeuge) jeder Art (außer Radiermesser), z. B. für Bäume, für Schiffsböden, für Spengler (Klempner), Faßschaber, Rohrauskratzer
G 501
8
Schabhobel (Ziehklingen, Schabeisen)
R 20
8
Schabhobel (Ziehklingen) für Schreiner (Tischler)
M 455
8
Schabscheren
G 503
8
Schäbekohle
C 782
22
Schaber (Kratzer, Speichenhobel) als Werkzeuge, z. B. Ziehklingen für Kunsttischler, Kratzer für Schiffsböden (-kiele), Parkett-(Fußboden-)abziehklingen, Schabehaken für
Spengler (Klempner), Fleischschaber
R 21
8
Schaber (Kratzer) für Schiffsböden
N 43
8
Schaber für Skier
R 23a
28
S 476a
Schaber, Faß–
T 577
8
Schaber, Schiffsboden-, Schiffsbodenkratzer
G 496
8
Schaber, Zungen–
G 495
10
Schablonen, Muster
P 398
16
Schablonen, Etuis für –
P 404
16
Schablonen für Fahrzeugrahmen, Fahrgestellprofile
G 3
12
Schablonen (Modelle, Formbretter) für Gießereizwecke
M 890
6, 20
Schablonen (Matrizen) und Matrizenpapier
S 716
16
Schablonen, Bohr- (Papier)
G 6
16
Schablonen, Gewinde-, Gewindelehren
C 158
9
Schablonen, Maler- (zum Mahlen von Buchstaben)
P 1109
16
Schablonen, Markier-, Signier-
M 280
16
Schablonen, Meß-, Formkaliber
C 159
9
Schablonen, Papier-, Papiermuster, Papiermodelle
P 403
16
Schablonen, Radier–
P 400
16
Schablonen, Radier- (für Büro)
G 4
16
Schablonen, Signier–
P 402
16
Schablonendruck, Tinkturen für – (Druckerfarbe)
P 407
2
Schablonendruckerei, Druckmasse für –
C 1399
2
Schablonenschneidemaschinen
P 405
7
Schabracken, Satteldecken
C 628
18
Schachbretter, Damebretter
D 13
28
Schachfiguren
E 125
28
Schachspielbretter
E 134
28
Schachtauskleidungen aus nicht schmiedbarem Gußeisen
M 654
6
Schachteln (Dosen, Büchsen) (nicht in anderen Klassen enthalten)
B 731
aus Holz
20
aus Pappe oder Papier
16
aus Leder oder lederart. Pappe
18
aus Weißblech
6
aus Metall
6
aus Edelmetallen
14
aus Glas
21
Schachteln aus gekrispeltem Leder
C 2423
18
Schachteln (Dosen) und Kästchen zur Aufbewahrung von Zigarren
C 1198
andere als aus Edelmetallen oder damit plattiert
34
wenn aus Edelmetallen
14
Schachteln, Kisten und Koffer aus Lederpappe
C 458
18
Schachteln, Kisten, Koffer aus Vulkanfiber
V 500
18
Schachteln, Falt- aus Pappe
B 732
16
Schachteln, Helm- (Leder)
E 853
18
Schachteln, Hut–
C 454
16
Schachteln, Papeterie-, Briefpapierkassetten
P 108
16
Schachteln, Papp-, Kartons
C 469
16
Schachteln (Dosen), Zündholz-, Streichholz–
A 501
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
34
schädliche Tiere; Pastillen, Pasten, Gifte und Präparate zur Vernichtung von –
N 179
5
Schädlinge, Pflanzen-; Apparate zur Vernichtung von –
P 280
8
Schädlinge, Pflanzen-; Mittel zur Bekämpfung der –
E 521
5
Schädlinge, Pflanzen-; Mittel zur Vernichtung von –
P 281
5
Schafhäute, -felle
M 953
18
Schafscheren
M 950
8
Schafvlies (Fell mit der Wolle), Scherwolle
T 531
22
Schafwolle, rohe oder teilweise bearbeitete
M 951
22
Schafe, Fliegenpulver für –
M 876
5
Schafe, Insektenpulver für –
I 157
5
Schafe, Waschmittel für –
M 952
5
Schäfte, Stangen, Stiele
H 30
20
Schäfte, Gewehr–
F 925
13
Schäfte, Gewehr- (aus Holz)
B 659
13
Schäfte, Holz- (Stangen, Stiele) nicht in anderen Klassen enthalten
B 702
20
Schäfte, Stiefel–
B 783
25
Schäfte, Webstuhl-, Webe–
L 120
7
Schäfte, Webe-, Webstuhl- und Webstuhl-, Webelitzen
M 587
7
Schäkelbolzen
M 193
6
Schäkelbolzen, Kettenbolzen
B 875
6
Schakenketten, Gliederketten
M 69
6
Schälmaschinen, Getreide-, Getreideschälgeräte
D 62
7
Schälmaschinen, Getreide- und -reinigungsmaschinen
D 61
7
Schälmaschinen, Kartoffel–
P 505
7
Schälmesser
P 504
8
Schälen, Maschinen zum – und Perlen von Gerste und Weizen (Graupenmaschinen)
M 756
7
Schalen
B 745
21
Schalen, Näpfe
E 235
21
Schalen von Früchten
E 172
29
Schalen, Austern–
H 265
20
Schalen, Eiter-, Eiterbecken
B 275
10
Schalen, Frucht-, Obstschalen, Obstteller
C 2112
21
Schalen, Kokos- (Kokosnußschalen)
C 1794
31
Schalen, Konfekt-, Konfektdosen
D 390
21
Schalen, Kopier-, Kopierbecken
C 2569
16
Schalen, Kork- (zum Verschließen)
L 367
20
Schalen, Messer- (Messergriffe), auch aus Horn
C 2191
20
Schalen, Messer- aus Schildpatt
E 105
20
Schalen, Obst- (Obstteller)
F 842
21
Schalen, Rasiernäpfe und Rasier–
B 213
21
Schalen, Seifen-, Seifenbehälter, Seifenhalter
P 1382
21
Schalen, Seifen-, Seifennäpfe
E 236
21
Schalen, Steingut-, Steingutnäpfe
C 2570
21
Schalen, Trink- (Trinkbecken) für Tierarzneimittel
M 388
10
Schalentee, Kakao–
P 524
30
Schalentiere
C 2403
29
Schäler, Rinden- (Werkzeuge)
E 181
8
Schalldämpfer (aus Metall), auch für Türen
A 616
6
Schalldämpfer, Saitendämpfer (für Musikinstrumente)
S 661
15
Schalldämpfer für Türen (Metall)
B 1156
6
Schalldämpferkästen für Schreibmaschinen
S 432
16
Schalldämpfungsmittel, -massen
S 544
17
schallisolierende Fußbodenbeläge
S 546
27
Schall-Leitungen
A 164
9
Schall-Leitungen
S 541
9, 15
Schallmembrane für Sprechmaschinen
D 269
9
Schallmeßgeräte, Tonmeßgeräte
S 564
9
Schallplatten
D 311
9
Schallplatten, auch für Phonographen und Sprechmaschinen
D 301
9
Schallplatten, Gießformen für – (aus Metall)
D 309
6
Schallplatten, Gießformen aus Metall für – und Tonwalzen
P 637
6
Schallplatten, Gießformen für Sprechmaschinenwalzen und für –
M 905
6
Schallplatten, Metallformen zum Gießen von Sprechmaschinenwalzen und von –
F 629
6
Schallplatten, Präparate zum Aufarbeiten von –
D 310
1
Schallplatten und andere Tonaufzeichnungsträger
A 167
9
Schallplatten, Zusammensetzungen (Präparate) zum Aufarbeiten von –
R 320
1
Schallplattenmassen
D 302
1
Schalltrichter für Lautsprecher und Sprechmaschinen
P 418
9
Schals, auch Pelzschals
C 683
25
Schaltapparate, elektrische
E 292
9
Schaltbretter, elektrische
P 88
9
Schaltbretter, elektrische – (Klappenschränke)
C 1594
9
Schaltgeräte, elektrische Apparate und elektrische –, nicht in anderen Klassen enthalten
E 296
9
Schaltklinken, Photoauslöser, Sperrklinken
D 38
6
Schaltschränke (elektr.)
C 5
9
Schaltschränke, elektrische -; Stromverteilungsschienen für –
T 48
9
Schaltschränke, Schaltpulte (Schalttische), Schalttafeln (elektr.)
D 337
9
Schalttafeln (Verteilertafeln), elektrische
T 47
9
Schalter, elektrische
C 1707
9
Schalter, elektrische
C 1604
9
Schalter, nicht isolierende Teile und Zubehörteile für elektrische –
C 1605
9
Schalter und Schalterfassungen
C 1603
9
Schalter, Beleuchtungs-; Steuerräder mit elektrischem – für Kraftfahrzeuge
E 141
12
Schalter, Birnen–
C 1743
9
Schalter, Fern–
T 231
9
Schalter, Zeit- (elektr.)
H 112
9
Schalungen und Schachtverkleidungen für Erdölbohrschächte (aus Metall)
C 1446a
6
T 828a
P 1615a
Schamotte
C 711
19
Schamotte, Ofenfutter aus –
C 712
11
Schamotteziegel, feuerfeste Ziegelsteine
B 1052
19
Schampun (Haar-, Kopfwaschmittel), flüssiges oder pulverförmiges
S 391
3
Schampunieren, Spritzen zum –
S 392
21
Schanz(werk)zeug
P 863
8
Schappe, Schappeseide
C 749
22
Schärfvorrichtungen, Säge- und Sägeschärfscheiben
A 222
7, 8
Schärfen, Maschinen zum – von Sägeblättern
L 130
7
Schärfen, Scheiben zum – von Sägen
D 303
7, 8
Schärfer, Messer- (außer Maschinen)
C 2185
8
Schärfer, Nadel- für Sprechmaschinen
A 308
9
Scharniere
C 821
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Schärpen
E 121
25
Scharpie, auch in Rollen
C 825
5
Scharpie-Baumwolle, hydrophile (med.) (Saugwatte)
C 1947
5
Scharreisen (Fußabstreifer), auch in Gitterform
D 76
6
Scharreisen (Fußabstreifgitter aus Metall), (für Türen)
G 542
6
Scharreisen zum Jäten, Jäter, Jäthacken
R 126
8
Schatullen, Nadel–
C 517
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
26
Schaubilder, Diagramme, Kurvenbilder
D 258
16
Schaufenster, Rollvorhänge (Rolläden) aus Metall für –
S 736
6
Schaufenstergestelle
C 1038
20
Schaufenstergestelle
V 390
20
Schaufenstergestelle und deren Zubehör, wie z. B. Böcke, Regale, Schaufensterpuppen, Tische
E 739
20
Schaufensterregale, -gestelle und -puppen
F 120
20
Schaufenster-Rolläden, eiserne –, eiserne Ladenvorhänge
R 466
6
Schaufelbagger, Löffelbagger, Bulldozer
P 509a
7
Schaufeln (Werkzeuge), wie Kohlenschaufeln, Mehlschaufeln
P 508
8
Schaufeln, Kohlen- und Kohlenhacken
C 799
8
Schaufeln, Küchen–
C 2507
21
Schaufeln, Küchen-, Tischschaufeln (Krumenschaufeln), Tortenheber (Tortenschaufeln)
P 509
21
Schaufeln, Mehl–
F 64
8
Schaukelpferde
B 263
28
Schaukelstühle
S 398
20
Schaukeltrommeln (Maschinen) zum Polieren oder Abbeizen
T 108a
7
B 262b
Schaukeln
B 109
28
schaumbildende Präparate (ausgenommen Seife)
E 237
1
Schaumbildung, Lösungen zum Verhüten der – in Akkumulatoren
A 46
1
Schaumgummi, Moosgummi
M 928
17
Schaumweine (moussierende) und Stillweine (nicht moussierende)
M 934
33
Scheiben zum Schärfen von Sägen
D 303
7, 8
Scheiben, geformte – für Kraftfahrzeuge
V 380a
12
Scheiben, selbstklebende, aus Kunststoffen (Zeichenmaterial)
D 304a 1
6
Scheiben, Belleville–
R 535
6
Scheiben, Dichtungs–
R 536
17
Scheiben, Dichtungs- (Unterlags-) aus Asbest, Kautschuk, Gummi oder Vulkanfiber
R 533
17
Scheiben, Dichtungs- (Unterlags-) aus Vulkanfiber
R 549
17
Scheiben, Dichtungs-, Dichtungsringe
B 888
17
Scheiben, Dreh- (Eisenbahn)
P 985
6
Scheiben, Glas-, Fensterscheiben, (Glasbehälter für Bauzwecke)
V 381
19
Scheiben, Glas-, Fenster-, für Kraftfahrzeuge
V 383
21
Scheiben, Glas-, Glasblätter, für Bauzwecke
V 194
19
Scheiben, Korkpolier–
L 378
21
Scheiben, Korundschleif–
M 610
8
Scheiben, Metall- und Metallbänder für Mannlochdichtungen
J 67
6
Scheiben, Rechen- (Rechenuhren)
D 305
9
Scheiben, Riemen-, Seil; Rollen, Flaschenzüge
P 1480
6, 7
Scheiben, Riemen-, hölzerne (für Maschinen)
P 1481
7
Scheiben, Schieß-, Ziel–
C 1189
28
Scheiben, Schleif–
D 304
7, 8
Scheiben, Schmirgelschleif–
M 611
8
Scheiben, Spiegel-, Fensterscheiben, Bauglas in Scheiben
G 275
19
Scheiben, Watte- zum Filtrieren der Milch
D 308
11
Scheiben, Windschutz- für Kraftfahrzeuge
P 291
12
Scheiben, Wurf-, Wurfsteine
P 50
28
Scheibengardinen (kleine Vorhänge)
V 379
24
Scheibenschneider (Werkzeug)
R 540
8
Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge
A 1080
12
Scheide, Messer mit – (Etui)
G 14
8
Scheiden (Futterale) aus Leder für Blattfedern
R 408
18
Scheiden, Rasiermesser–
G 12
8
Scheiden, Säbel–
F 747
8
Scheinwerfer, auch Azetylenscheinwerfer, Fahrzeugscheinwerfer und Scheinwerfer mit Rückspiegel
P 616
11
Scheinwerfer (Auto); Gläser für Leuchtfeuer, für Laternen, für –
V 169
21
Scheinwerfer für Fahrzeuge
V 106a
11
Scheinwerfer mit Rückspiegel
R 433
11
Scheinwerfer, Auto–
A 1089
11
Scheinwerfer, Azetylen–
A 68
1
Scheinwerfer, Rück- (Rücklichter) für Fahrzeuge, für Fahrräder
F 244
11
Scheinwerferprotzen, -wagen und -züge
T 651
9
Scheinwerferspiegel
P 1578
9
Scheinwerferwagen
V 425
9
Scheitelkreisinstrumente, Azimutalinstrumente
A 1127
9
Schellack
E 107
2
Schellack, Gummilack
G 356
2
Schellen, Christbaum-, Christbaumglöckchen
C 1412
28
Schellen, Hand–
M 440
6
Schellen, Hand- (Polizeigerät, Polizeiausrüstung)
C 33
6
Schellen, Rohr- (für Mauern)
C 1530
6
Schellen, Schlitten–
C 1413
6
Schellen, Schlitten-, Schlittengeläut
G 519
6
Schellen, Vieh-, Viehglocken
S 552
6
Schellenbäume
C 752
15
Schemel (Hocker), auch Näh-, Schreibmaschinen- und Klavierhocker
T 74
20
Schemel (Fußschemel), auch zum Schnüren der Schuhe
E 641
20
Schemel zum Schnüren der Schuhe
S 638
20
Schemel, Schuh-, Schuhschnürständer
B 788
20
Schermaschinen, Hand-, Haarschneidemaschinen
T 563
8
Schermaschinen, Tier-, Tierscherapparate
P 1137
8
Schermaschinen, Vieh–
T 560
8
Scherwolle, (Schaf )Vlies (Fell mit der Wolle)
T 531
22
Scheren, Werkzeuge zum – von Stoffen
R 99
8
Scheren
C 1334
8
Scheren, Brenneisen und Stempel zum Markieren von Vieh
B 394
8
Scheren, chirurgische
C 1335
10
Scheren, verschiedene, z. B. Alteisenscheren, Grasscheren, Trägerscheren, Blechscheren, Klempnerscheren (Spenglerscheren), Rahmenblechscheren, Hebelscheren, Gehrungsscheren,
Lochscheren (Kontrollzangen), Platinscheren
C 1332
8
Scheren, Abschneide-, Ausschlageisen (Werkzeuge)
D 73
8
Scheren, Baum-, Baumausschneider
E 266
8
Scheren, Damen–
C 1339
8
Scheren, Docht-, für Lampen
L 198
8
Scheren, Gärtner–
C 1341
8
Scheren, Geflügel–
C 2108
8
Scheren, Gehrungs–
O 92
8
Scheren, Gras–
H 84
8
Scheren, Haarbrenn- (Haarbrenneisen) und Ständer dafür
F 140
8
Scheren, Hebel-, Hebelblech–
L 329
8
Scheren, Hecken–
F 67
8
Scheren, Klempner-, Spengler–
F 186
8
Scheren, Knopfloch–
C 1336
8
Scheren, Laden–
C 1343
8
Scheren, Loch–
C 1345
8
Scheren, Loch- (Kontrollzangen)
P 542
8
Scheren, Nagel–
C 2100
8
Scheren, Nagel-, Nagelfeilen, Nagelzwicker (-zangen)
O 86
8
Scheren, Platin–
P 1018
8
Scheren, Rahmenblech-, Guillotine–
G 571
8
Scheren, Raupen–
E 131
8
Scheren, Salat–
C 1346
8
Scheren, Schab–
C 1340
8
Scheren, Schaf–
T 564
8
Scheren, Schrott–
F 218
8
Scheren, Schrott-, Trägerscheren, Blechscheren
C 2114
8
Scheren, Träger–
P 1514
8
Scheren, Viehmarkierungs–
C 1344
8
Scherenblätter
C 1333
8
Scherenerhitzer, Brenn–
F 805
11
Scherenfernrohr
L 595
9
Scherzartikel
F 20
28
Scheuklappen, Scheuleder
H 48
18
Scheuklappen (-leder) für Tiere
O 21
18
Scheuermittel, einschließlich Scheuersteine für Fußböden, Marmor, usw.
R 204
3
Scheuerpulver, Putzpulver, -sand, -seife
E 241
3
Scheuersand (feiner)
S 12
3
Scheuersteine, Putzsteine (für Fußböden, für Marmor usw.)
P 780
3
Schichten, Isolier- für Mauern
I 229
19
Schiebefenster
C 2077
19
Schiebefenster, Feststellvorrichtungen für –
F 119
6
Schiebefenster; Gegengewichte, Feststellvorrichtungen, Laufrollen, Rollen für –
C 2078
6
Schiebefenster (Rollfenster), Laufrollen für – und für Jalousien
P 1484
6
Schiebefenster, (Lauf )Rollen für – und Rollfenster
R 613
6
Schiebefenster, Rollen für –
C 856
6
Schiebefenstergestelle, Schiebefensterrollen
F 118
6
Schiebelehren (Meßinstrumente)
C 2075
9
Schiebesupporte, Schlitten (Maschinenteile)
G 302
7
Schiebesupporte, Schlittensupporte (für Maschinen)
C 2081
7
Schiebetüren aus Glas
P 1330a
19
G 305a
Schiebetüren aus Holz
C 2079
19
Schiebetüren, Beschläge und Laufrädchen für –
C 2080
6
Schiebetüren, Laufrädchen mit viereckiger Spurrille für –
P 1328
6
Schiebetüren, Rollen für Schiebefenster und –
G 20
6
Schieber, Bleistifte mit –
C 2076
16
Schieber für Strickmaschinen
C 2074
7
Schieber für Strickmaschinen
C 818
7
Schieber, Klappen
V 31a
Maschinenteile
7
keine Maschinenteile und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
aus Metall
6
aus Kunststoff
20
Schieber, Abschlamm-, Abschlammventile (Metall)
D 21
6
Schieber, Geld-, Geldrechen
R 80
8
Schieber, Rauch-, Zugregler (Heizung)
R 253
11
Schieber, Rechen-, Rechenstäbe
R 255
9
Schieber, Schornstein-, -klappen
T 429
11
Schieber, Spatien-, Regletten (Druckerei)
R 263
16
Schieberriegel, Schubriegel
T 184
6
Schieberverschlüsse für Silos
T 430
6
Schiefer, Asbest–
A 571
17
Schiefer, Dach–
T 538
19
Schiefer, Dach–
A 863
19
Schiefer, Glimmer–
S 158
17
Schiefer, Natur- und Kunst–
A 860
19
Schiefer, Zement–
S 157
19
Schieferhaken
A 866
6
Schieferplatten, geschliffene, gehobelte, profilierte oder sonst bearbeitete -
A 867
19
Schieferpulver
A 868
19
Schieferschreibtafeln für Schüler
A 862
16
Schieferstifte, Schreibgriffel
A 864
16
Schiefertafeln und Schulmappen für Schüler
E 166
16
Schienbeinschutz, Wadenstrümpfe, Beinleder
J 11
25
Schienen (chirurgische)
A 1039
10
Schienen, chirurgische
E 162
10
Schienen (Gleise), z. B. Eisenbahn-, Straßenbahnschienen, Ausweichgleise, Schienenstoßverbindungen, Gegen- (Leit-, Zwangs-)schienen, Schienenlaschen sowie Stahl für Schienen
R 67
6
Schienen (Gleise) für elektrische Straßenbahnen und andere
T 659
6
Schienen, Ausweich–
E 882
6
Schienen, Eck-, Winkelbänder, eiserne (für Bauten)
E 629
6
Schienen, Gegen- (Leitschienen, Zwangsschienen)
C 1753
6
Schienen, Reiß–
T 203
16
Schienen, Stromverteilungs- für elektrische Schaltschränke
T 48
9
Schienen, Vorhang–
R 68
20
Schienenbahnen, Hoch–
V 409
12
Schienenlaschen
E 164
6
Schienenschrauben, Schwellenschrauben
F 611
6
Schienen-Schwebebahnen, Ein–
M 765
12
Schienenstahl
A 131
6
Schießbaumwolle
F 863
13
Schießbaumwolle
P 1471
13
Schießgeräte; Sprengpatronen für Nagel-, Bolzen–
C 1084
13
Schießgestelle
T 764
13
Schießpulver
C 226
13
Schießpulver
T 427
13
Schießpulver, rauchloses
P 1459
13
Schießscheiben, Zielscheiben
C 1189
28
Schießübungen, Zieldarstellungen für militärische –
T 409
13
Schießen, Bogen zum –
A 839
28
Schießen, Zieldarstellungen für das militärische –
T 409
13
Schießen, Bogen-; Bogen und andere Geräte zum –
T 407
28
Schießen, Bogen-; Material (Geräte) zum –
T 425
28
Schiffchen, Schützen (Maschinenteile), auch Nähmaschinenschiffchen, aus Holz, Metall oder Knochen
N 27
7
Schiffchen, Holz- und Metall- zum Herstellen von Netzen
F 443
26
Schiffchen, Nähmaschinen–
C 1992
7
Schiffchen, Nähmaschinen-, Weber-, Weberschützen aus Knochen
O 184
7
Schiffchentreiber, Treiber (Teil des Webstuhls), Schützentreiber
N 29
7
Schiffe, Seeschiffe
N 33
12
Schiffe, Apparate zur Bestimmung des Tiefganges von –
T 414
9
Schiffe, Betten für – und für Eisenbahnwagen
C 1980
12
Schiffe, Ketten und Ankerketten für –
N 36
6
Schiffe; Ruderrahmen, Steuervorrichtungen, für –
G 404
12
Schiffe, Schornsteine für – und Lokomotiven
L 554
12
Schiffe, Schrägaufzüge für –
P 908
12
Schiffe, Steuervorrichtungen für –
B 289
12
Schiffe, Fähr-, Fährboote
B 282
12
Schiffe, Kühl- für Herde
B 6
11
Schiffe, See- (auch Kriegsschiffe); Beiboote mit oder ohne Dampfantrieb für –
C 693
12
Schiffsböden, Anstrichmassen für –
C 392
2
Schiffsböden, Anstrichmassen für –
B 291
2
Schiffsböden, Kratzer (Schaber) für –
N 43
8
Schiffsbodenkratzer, -schaber
G 496
8
Schiffsfender
N 41
12
Schiffskauschen
B 287
6
Schiffsketten
C 653
6
Schiffsketten, einschließlich Ankerketten
B 285
6
Schiffsklampen, Takelhaken
T 175
12
Schiffsklüsen
E 234
12
Schiffskompasse, Seekompasse
M 247
9
Schiffskiele, Anstrichmassen für –, Schiffsböden
N 42
2
Schiffsliegestühle, hölzerne
T 668
20
Schiffsluken, Bullaugen
H 149
12
Schiffsmaschinen und Schiffsmotoren
B 292
7
Schiffsmotoren
N 32
7
Schiffsmotoren
M 248
7
Schiffspanzerungen
N 34
6
Schiffspiere, -sparren
E 651
12
Schiffsplanen, Bootsplanen
B 8
22
Schiffspropeller, Schiffsschrauben
B 294
12
Schiffsrümpfe
N 39
12
Schiffsrümpfe
V 11
12
Schiffsrümpfe, Bootsrümpfe
C 1793
12
Schiffsschrauben
N 44
12
Schiffsschrauben, Schiffspropeller
B 294
12
Schiffsschrubber
B 1128
21
Schiffssegel
N 47
22
Schiffs-Signalanlagen
N 22
9
Schiffssignallaternen
N 45
9
Schiffssteuer, Antriebsvorrichtungen für –
C 1591
12
Schiffszwieback
M 458
30
Schildpatt, Messerschalen (Griffe) aus –
E 105
20
Schildpatt und Waren aus Schildpatt oder aus Schildpattimitation
E 103
20
Schildpattimitationen, aus Zelluloid
E 106
20
Schildzapfen für Geschütze
C 227
13
Schildchen, Namens- für das Hutinnere
M 268
26
Schildchen, Namens- für Hüte
C 765
26
Schilder aus Holz
E 537
20
Schilder (Tafeln) aus Holz
E 224
20
Schilder aus Metall
P 966
6
Schilder aus Metall
E 539
6
Schilder aus Papier
E 540
16
Schilder aus Porzellan
P 1309
21
Schilder aus Porzellan oder Glas
E 541
21
Schilder, Kennzeichen-, Erkennungsmarken, aus Metall
P 973
6
Schilder, Kennzeichen- (Buchstaben) für Fahrzeuge, aus unedlem Metall
P 974
6
Schilder, Leucht- und Lichtreklamen und darauf sich beziehende Apparate
L 585
9
Schilder, Leucht- und mechanische Schilder
E 538
9
Schilder, Namens- aus Metall
N 162
6
Schilder, Nummern- (für Fahrzeuge) aus Metall
P 978
6
Schilfrohr
R 543
19, 20
Schilfrohr für Bedachungen (als Dachbelag)
R 544
19
Schindelbeil (für Dachdecker), Reifenmesser (für Böttcher)
H 24
8
Schindelbretter
V 478
19
Schindeln, Dach-
B 222
19
Schinken
J 12
29
Schinken, Prager –
J 13
29
Schinkenkochtopf
C 2496
21
Schirmhalter, Lampen–
J 88
11
Schirmspannrippen, Regen- aus Rohr
J 78
18
Schirmstöcke, Regen- aus Holz
M 330
18
Schirme (Regenschirme)
E 447
18
Schirme, deren Teile und Zubehör, wie Ringe, Fischbeinstäbchen (-rippen), Metallspannstäbe (-rippen), Schirmstöcke, -gerippe (Gestelle), Rippen aus Rohr oder Metall, Schirmstangenschieber,
Bedarfsartikel (ausgenommen Stoffe), Futterale, Beschläge, Schirmbecher, Stiele (Stöcke), Gestelle, Schirmkronen, Griffe, Stangenspitzen, Spannstangen aus Rohr oder Metall (zum Spannen des Stoffes), Schirmstangen
P 277
18
Schirme gegen Zugluft (Möbel)
E 188
20
Schirme; Spannstangen für – aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)
B 118
18
Schirme, Augen–
V 357
9
Schirme, Augen–
E 193
9
Schirme, Augen-, auch aus Papier
V 492
9
Schirme, Augenschutz–
V 495
9
Schirme, Blendschutz- zum Befestigen an der Mütze
V 358
9
Schirme, Feuer- aus Metall
F 253
6
Schirme, Lampen–
R 213
11
Schirme, Lampen- aus Papier
C 339
11
Schirme, Lampen- aus Papier
L 193
11
Schirme, Leucht-, Fluoreszenz–
F 592
9
Schirme, Mützen–
V 359
25
Schirme, Ofen–
E 187
20
Schirme, Ofen–
E 190
6
Schirme, Ofen- (für den Haushalt)
F 252
20
Schirme, Ofen-, Ofenvorsetzer, Aschenschirme, Aschengitter (Haushalt)
G 78
20
Schirme, Projektions-, Projektionsleinwand
E 191
9
Schirme, Regen-; Gestänge (Spannstangen) aus Rohr oder Metall für – und Sonnenschirme
E 812
18
Schirme, Röntgen–
E 194
für medizinische Zwecke
10
für nichtmedizinische Zwecke
9
Schirme, Sonnen-, sowie Gestelle, Stangenspitzen und Spannstangen (Gestänge) für Sonnenschirme
O 69
18
Schirme, Wand-, spanische Wände (Möbel)
P 285
20
Schirmfutterale
F 746
18
Schirmgestänge, Schirmgestelle
C 385
18
Schirmrippen aus Rohr oder aus Metall
C 1938
18
Schirmständer
P 278
20
Schirmstangen, eiserne
T 797
18
Schirting, Hemdenstoff
S 394
24
Schlachtapparate
A 694
8
Schlachtmesser, Metzgermesser
B 801
8
Schlachttiere, Häute von –
B 808
18
Schlachttiere, Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) der –
A 695
8
Schlachtvieh, Apparate zum Töten von –
B 405
8
Schlachtvieh; Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) von –
B 406
8
Schlächterbeile, Metzgerbeile
B 803
8
Schlächtermulden, Metzgermulden
B 804
20
Schlacke, Fertigerzeugnisse aus Bitumen und zerkleinerter –
S 177
19
Schlacke, Thomas–
S 179
1, 17
Schlacken (Gießereischlacken)
L 107
19
Schlackenkratzen
C 2394
8
Schlackensteine
S 182
19
Schlackensteine
L 110
19
Schlackenwolle, auch in rohem Zustand
P 1146
17
Schlackenwolle, auch in rohem Zustand
P 1145
17
Schlackenwolle, auch rohe oder zum Bedecken von Dampfkesseln
L 44
17
Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete
S 183
17
Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete
L 111
17
Schlackenwolle, roh oder bearbeitet, auch zum Abdecken von Dampfkesseln
S 181
17
Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete –, auch zum Bedecken von Dampfkesseln
L 109
17
Schlackenzement; Pflastersteine, Fliesen, aus –
L 108
19
Schlafanzüge, Pyjamas
P 1649
25
Schlafanzüge, Pyjamas
C 1563
25
Schlaflosigkeit, Kissen gegen –
S 537
10
Schlaflosigkeit, Kopfkissen gegen –
I 165
10
Schlafmittel, synthetische
S 536
5
Schlafmöbel
L 513
20
Schlafmöbel, auch aus Eisen
C 1974
20
Schlafrock, Hauskleid
C 706
25
Schlafsäcke
S 21
C 1975
für Campingzwecke
20
zu Hüllen genähte Leintücher
24
Schlafsofas, Diwane
L 509
20
Schlafwagen
L 519
12
Schlagarme, Schlagstöcke, Lederpeitschen, für Webereizwecke
T 434
7
Schlagblättchen, Spielblättchen, für Mandolinen
M 380
15
Schlag(musik)instrumente
P 558
15
Schlagmühlen, Stoßmühlen
P 559
7
Schlagobers, Schlagrahm, Schlagsahne
C 2316
29
Schlagriemen
C 2150
7
Schlagringe
A 562
8
Schlagsahne, -obers, -rahm
C 2316
29
Schlagsahne (-rahm, -obers), Mittel zum Stabilisieren von –
C 2317
30
Schlagwerk, Läutewerk; Uhren mit –
S 557
14
Schlägel, Fäustel (große Hämmer)
M 309
8
Schlägel, Handrammen, Rammen, Stampfer
B 321
8
Schläger, Durch–
P 1165
8
Schläger, Golf-
C 205
28
Schläger, Golf-, einschließlich löffelförmiger Metallköpfe und Griffe
C 2393
28
Schläger, Hockey–
C 2395
28
Schläger, Pauken–
M 67
15
Schläger, Tennis-; Därme (Darmsaiten) für –
T 252
28
Schläger, Tennis- und Schnüre (Darmsaiten) für Tennisschläger (für Rasentennis)
R 97
28
Schlägerformen, Gold- (Metall)
B 335
6
Schlägerhandschuhe (Spielzubehör)
B 333
28
Schlamm als Bohrzusatzmittel
B 827a
1
F 645b
Schlammerde, medizinische – (Moor)
B 828
5
Schlammerde, mineralische – (Fango) für medizinische Zwecke
B 829
5
Schlammfänger (Maschinen)
B 830
7
Schlammlochringe, Mannlochringe (Metall)
A 720
6
Schlämmkreide
M 608
2
Schlämmkreide
T 825
2
Schlämmkreide
B 548
3
Schlämmkreide (zum Putzen)
C 2240
3
Schlangen, Kühl- (ausgenommen Maschinenteile)
S 340
11
Schlangen, Kühl-, keramische
S 341
11
Schlangenrohre (Teile von Kühl-, Heiz- und Destillieranlagen)
S 339
11
Schlankheitstee, Abmagerungstee (med.)
A 539
5
schlankmachendes Waschmittel
A 540
5
Schlauchbinden, Trikot–
B 169
5
Schlauchboote
P 1079
12
Schlauchgestelle
S 820a
aus Metall
T 889b
6
nicht aus Metall
20
Schlauchhaspeln
D 249a
aus Metall
T 889a
6
nicht aus Metall
20
Schlauchreiniger, Rohrreiniger (Werkzeuge)
T 909
8
Schlauchreiniger, Rohrreiniger, aus Draht
T 910
6
Schlauchringe (Metall)
T 900
6
Schlauchschützer für Luftbereifung
A 332
12
Schlauchwagen
T 903
12
Schläuche aus Leinen
T 894
17
Schläuche für Feuerlöschzwecke, Feuerwehrschläuche
T 892
17
Schläuche für Luftreifen und Schlauchschützer für Luftreifen
P 1078
12
Schläuche, Metallrohre (-röhren) und –
T 840
6
Schläuche, nicht aus Metall
T 889
17
Schläuche (Rohre) zum Füllen von Fässern (Tonnen)
E 548
19
aus Metall
6
nicht aus Metall
17
Schläuche, Fahrrad–
B 982
12
Schläuche, Garten–
T 869
17
Schläuche, Gummi–
T 873
17
Schläuche, Hanfkörper- T 887
17
Schläuche, Luft- für Automobile und Fahrräder, für Luftbereifung
C 697
12
Schläuche, Luft-; Massen zum Schließen von Löchern in –
A 330
1
Schläuche, Metall-, Metallrohre und -röhren (ausgenommen Maschinenteile)
M 534
6
Schlegel, Fäustel, große Holzhämmer
M 305
8
Schlegel, Holzhämmer
M 66
8
Schleier (Bekleidung)
V 410
25
Schleier, Gimpen (Kleiderbesatz)
G 576
26
Schleier, kleine
V 416
25
Schleierhalter
V 417
26
Schleifapparate
A 300
7, 8
Schleifbriketts, Schleifpulver
A 11
3
Schleiffeilen und Schmirgelscheiben
E 415
8
Schleifmaschinen, Poliermaschinen
P 1222
7
Schleifmaschinen für ebene Flächen
M 616
7
Schleifmaschinen, Innen-, Innenrundschleifmaschinen, Hohlschleifmaschinen, Spitz(en)schleifmaschinen
R 198
7
Schleifmaschinen, Leder–
D 354
7
Schleifmaschinen, Messer-, Sägeschärfmaschinen, Feilenschleifmaschinen usw.
A 223
7
Schleifmaschinen, Spitzen- und Schleifmaschinen für ebene Flächen
M 618
7
Schleifmaschinen, Werkzeug–
A 225
7
Schleifmittel
A 221
3
Schleifmittel
A 307
3
Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke (soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind)
A 9a
5
Schleifmittel, Karbid-Hartmetalle (Metallkarbide) als –
M 543
3
Schleifpapier
A 305
3
Schleifpapier, ausgenommen für zahnärztliche Zwecke
P 112
3
Schleifpaste, Einschleifmittel
R 516
3
Schleifpulver
M 619
3
Schleifscheiben
D 304
7, 8
Schleifscheiben und Schleifsteine
A 304
7, 8
Schleifscheiben, Korund–
M 610
8
Schleifscheiben, Schmirgel–
M 611
8
Schleifstäbe, zum Entfernen von Rost (Handwerkzeuge)
A 10b
8
Schleifstähle, Streichstähle
C 2187
8
Schleifsteine, Abziehsteine
P 754
3
Schleifsteine, Schleifscheiben
M 609
8
Schleifsteine, Wetzsteine
A 306
8
Schleifsteine, Wetzsteine
A 224
8
Schleifsteine, Öl–
P 769
8
Schleifsubstanzen, Schleifpapier, Schleifmittel, ausgenommen für zahnärztliche Zwecke
A 10
3
Schleifen (Kleidung)
N 135
25
Schleifen, Maschinen zum – der Messer von Tabakschneidemaschinen
C 2125
7
Schleifen, Schmuck-; vorgefertigte – aus Stoffbändern zur Verzierung von Päckchen, Schaufensterauslagen, Reklame(Werbe)artikeln, usw.
N 136
26
Schleim, Hafer–
C 2308
30
Schleimharze, Gummiharze
G 361
2
Schlempe (Rückstand bei der Weinherstellung)
V 313
31
Schlempe, Destillationsrückstand
R 379
31
Schlempe, Destillationsrückstand (Viehfuttermittel)
D 327
31
Schleppanlagen, Drahtseil- für Skifahrer, Skischlepplifts
R 310
7
Schleppförderapparate, Transport- und Förderapparate bzw. -anlagen (Bergbau)
T 652
7
Schleppnetze (Fischereinetze)
C 692
22
Schlepper, Traktoren, Trecker, Zugmaschinen, auch Raupenschlepper
T 645
12
Schlepper, Raupen–
C 1022
12
Schleudermühlen, Desintegratoren
D 184
7
Schleusengas, Reagenzpapier zur Feststellung von –
E 257
1
Schlichthobel
C 1539
8
Schlichte, Schlichtmittel, Schlichtpräparate
E 456
1
Schließhäkchen für Kleider, Kleiderschließen
H 11
26
Schließhaken für Mieder
A 240
26
Schließhaken, Schnallen, Ösen, für Strumpf- und Kniebänder
J 32
26
Schließmaschinen, Brief(umschlag)–
L 315
16
Schließmaschinen, Flaschen- (Maschinen zum Verkorken von Flaschen)
B 800
7
Schließen, chemische Mittel zum – von undichten Stellen in Heizkörpern
F 196
17
Schließen, Massen zum – von Löchern in Luftreifen
O 9
1
Schließen, Gürtel-, Kleider- und Rock–
F 214
26
Schließen, Kleider- aus Metall
V 247
26
Schließen, Korsett–
A 241
26
Schließen, Strumpfband-, Strumpfbandhalter
A 246
26
Schließer, Tür-, auch automatische und pneumatische
F 188
6
Schließer, Tür-, automatische geräuschlose
S 434
6
Schlingen (Fallen)
L 6
22
Schlingen, Tier-, Tierfallen
A 688
6
Schlipsklammern, Krawattenklemmen
P 837
26
Schlipse
C 1486
25
Schlittschuhriemen (Leder)
C 2151
18
Schlittschuhe, Eislaufstiefel mit – (kombiniert)
P 385a
28
Schlittschuhe, Riemen für – und für Rollschuhe
P 386
18
Schlittschuhe und Rollschuhe
P 385
28
Schlitten
T 653
für Transportzwecke, auch Motorschlitten
12
Sportschlitten
28
Schlitten, Schiebesupporte (Maschinenteile)
G 302
7
Schlitten, Bob-, Bobs
B 646
28
Schlitten, Taucher–
T 654
9
Schlittenschellen, -geläut
T 655
6
Schlittensupporte für Drehbänke und Maschinen
C 819
7
Schlittensupporte, Schiebesupporte (für Maschinen)
C 2081
7
Schlittensupporte, Schiebesupporte, (Werkzeug ) Schlitten (Maschinenteile)
S 812
7
Schlitzmaschinen, Zapfenlochmaschinen, Langlochmaschinen, Stoßmaschinen
M 795
7
Schloßfedern
R 414
6
Schloßgriffe (Türgriffe), Schloßriegel und -federn (Metall)
S 358
6
Schloßriegel, Riegel
P 531
6
Schlößchen, Schnapp- für Kleider
R 418
26
Schlösser aller Art, Kombinations-, Einsteck-, Feder-,
S 357
Sicherheitsschlösser (ausgenommen elektrische Schlösser)
C 1564
F 749
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Schlösser für Fahrzeuge
S 357b
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Schlösser für Feuerwaffen (Gewehrschlösser)
P 1017
13
Schlösser für Schußwaffen, Gewehrschlösser
A 935
13
Schlösser, Einsteck–
F 749
6
Schlösser, Feder- (Schnappschlösser)
F 210
6
Schlösser, Gewehr–
F 918
13
Schlösser, Gürtel–
C 557
26
Schlösser, Kabel-, Drahtseilverbinder
J 65
6
Schlösser, Vorhänge–
C 62
6
Schlosserarbeiten
S 359
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Schlundsonden, Rachensonden (-katheter) aus Guttapercha
P 628
10
Schlüssel
C 1388
6
Schlüssel zum Aufziehen (Metall)
C 1392
6
Schlüssel, Muttern-, Schrauben–
C 1391
8
Schlüssel, Rohr- mit Spannband aus Nylon
T 851
17
Schlüssel, Steck-, Rohr–
C 1390
8
Schlüsselhalter, Schlüsselringe
P 1359a
6
Schlüsselleisten, hölzerne
A 37
20
Schlüsselringe (Metall)
A 711
6
Schlüsselringe (Metall)
C 1393
6
Schlüsselringe
C 1385
6
Schmack, Sumach (Gerbstoff des Färberbaumes)
S 804
1, 2
Schmalspurwaggons
W 7
12
Schmalz, Gänse-, Gänsefett
G 452
29
Schmalz, Schweine–
S 65
29
Schmälzöle für die Textilindustrie
E 546
4
Schmälzöle, Spinnerei–
F 424
4
Schmelzbäder, Metall-, chemische
B 61
1
Schmelzfarben
C 2057
2
Schmelzöfen für Metalle
F 628
11
Schmelzöfen für Metalle, auch elektrische Metall-Schmelzöfen
M 561
11
Schmelzöfen, Induktions- (elektrische Induktionsöfen zum Schmelzen von Metallen)
I 124
11
Schmelzschokolade, Cremeschokolade oder mit Creme gefüllte –
C 2325
30
Schmelzschokolade mit und ohne Milch- oder Cremefüllung
F 615
30
Schmelzsicherungen, Drähte für elektrische –
F 903
9
Schmelzsicherungen, elektrische
F 902
9
Schmelztiegel, auch aus Ton oder feuerfester Erde
C 2339
9
Schmelztiegel aus feuerfestem Ton
T 289
9
Schmelzen, elektrische Induktionsöfen zum – von Metallen
F 920
11
schmerzlindernde Mittel, auch Hustenmittel
C 166
5
Schmerzlinderungsmittel
D 388
5
Schmerzen, Kopf-; Mittel gegen Zahn- oder –
M 93
5
schmiedbares Eisen
F 146
6
Schmiedearbeiten, Huf–
M 243
6
Schmiedeeisen
F 126
6
Schmiedeeisen
F 666
6
schmiedeeiserne Gitter
G 539
6
schmiedeeiserne Tore, Portale
P 1319
6
schmiedeeiserne Türen
P 1330
6
Schmiedefeuergeräte, Herdgeräte
F 259
8
Schmiedegebläse (-blasebälge)
S 617
7
Schmiedehämmer (ausgenommen Maschinen)
F 662
8
Schmiedehämmer, Dampf-, Hüttenhämmer
M 296
7
Schmiedekohle
F 660
4
Schmiedestücke
F 663
6
Schmiedeventilatoren
F 665
11
Schmiedewaren, Messer-, auch galvanisch plattierte –
C 2194
8
Schmiedewaren, Messer-, chirurgische
C 2193
10
Schmiedewaren, Nagel–
C 1429
6
Schmiedewaren, Zeug–
T 82
8
Schmiedewerkzeuge
F 668
8
Schmieden, Blasebälge (Gebläse) für –
S 620
7
Schmieden, Feld–
F 659
11
Schmiegen, bewegliche Gehrmaße
E 630
8
Schmierapparate, Zentrifugal–
G 472
7
Schmierbüchsen (Maschinenteile)
G 428
7
Schmierbüchsen (für Maschinen)
G 460
7
Schmierfette
G 448
4
Schmierfette, -öle, -pasten
L 570
4
Schmierfette und Schmieröle
G 429
4
Schmiergraphit, Graphitschmiermittel
G 482
4
Schmierlager, Selbst-, universelle
P 55
7
Schmiermittel, graphithaltige
G 486
4
Schmiermittel, Graphitschmiermittel und andere –
L 569
4
Schmiernippel
G 430a
6
Schmieröle
H 191
4
Schmieröle
H 205
4
Schmieröle, Mineral–
G 469
4
Schmierpumpen
G 430
7
Schmierquasten, Teerquasten (Mar.); Schwödewedel (Gerb.)
G 578
21
Schmierringe, Ölringe
B 31
7
Schmiersystem, Ölfilter als Teil des – von Explosionsmotoren
G 426
7
Schmiervorrichtungen, Öler
G 471
Maschinenteile
7
andere als Maschinenteile
21
Schmierzwecke, rostlösende Öle für –
L 571
4
Schmiere, Riemen-, Riemenfett
G 441
4
Schmiere, Schuh-, Schuhfett
G 458
4
Schmiere, Wagen–
G 459
4
Schminkapparate
M 220
nicht elektrische
21
elektrische
9
Schminkdosen
F 23
3
Schminkpapier
F 276
3
Schminkstifte, Schminkfolien
F 24
3
Schminke
F 22
3
Schmirgel und Schmirgelwaren, Schmirgelpapier, Schmirgelleinen
E 414
3
Schmirgelleinen (Schleifmittel)
C 1867
3
Schmirgelleinen (Sandleinen)
S 11
3
Schmirgelleinen, Korundleinwand
T 468
3
Schmirgelpapier
E 417
3
Schmirgelschleifscheiben
M 611
8
Schmirgelschleifscheiben; Abrichtwerkzeuge, Abziehwerkzeuge für –
M 612
8
Schmuck, Bernstein–
A 552
14
Schmuck, Bernstein-, Silberschmuck, Schmuckwaren aus natürlichem, künstlichem oder vegetabilischem Elfenbein, aus Edelmetallen
P 331
14
Schmuck, Christbaum–
D 51
28
Schmuck, Christbaum-; Zuckerwaren als –
A 829
30
Schmuck, Haar–
D 50
26
Schmuck, Silber–
A 885
14
Schmuck, Stahl–
P 330
für andere Zwecke
6
für persönlichen Gebrauch
26
Schmuckbänder, Zierbänder
R 641
26
Schmuckbänder, Zierbänder, Ordensbänder
D 59
26
Schmuckfedern
P 338
26
Schmuckfedern
P 1063
26
Schmuckgegenstände, kleine – für persönlichen Gebrauch
P 337
andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen plattiert
26
wenn aus Edelmetallen
14
Schmuckkästchen
B 488
nicht aus Edelmetall oder damit plattiert
20
aus Edelmetall
14
Schmuckkästchen
E 203
aus Edelmetall und solche für Uhren
14
nicht aus Edelmetall
20
Schmuckleisten, Zierleisten aus Holz
M 920
19
Schmucknadeln
P 334
aus Edelmetallen
14
nicht aus Edelmetallen
26
Schmuckornamente, halbmondförmige – (Schmucksachen)
M 438
14
Schmuckschleifen, vorgefertigte – aus Stoffbändern zur Verzierung von Päckchen, Schaufensterauslagen, Reklame(Werbe-)artikeln, usw.
O 168
26
Schmuckwaren aus natürlichem, künstlichem oder vegetabilischem Elfenbein
I 251
14
Schmuckwaren, echte und unechte
B 487
14
Schmuckzubehör für Tanzspiele (Cotillon-Tänze)
C 1940
28
Schmuckzwecke, künstliche Blumen für – und Putzzwecke
P 335
26
Schmuckzwecke, natürliche und künstliche Perlen für – und Putzzwecke
P 336
14
Schmutzwässer, Mittel zum Klären und Reinigen von –
E 48
1
Schnallen (Spangen)
B 819
aus unedlen Metallen
6
aus Edelmetallen
14
für Bekleidungszwecke
26
Schnallen, Schließhaken, Ösen für Strumpf- und Kniebänder
J 32
26
Schnallen, Schuh-, Schuhspangen
B 822
26
Schnappschlösser, Federschlösser
F 147
6
Schnappverschlüsse für Kleider
B 1027
26
Schnapper (Fallklinken), für Oberfenster, für Klappfenster
V 77
6
Schnaps
S 159
33
Schnaps, Trester-, Tresterbranntwein
M 232
33
Schnecken (Musikinstr.)
B 1174
15
Schnecken, Transport-, Förder- (Maschinen)
V 332
7
Schnecken(rad)getriebe
S 97
ausgenommen solche für Landfahrzeuge
7
für Landfahrzeuge
12
Schneckenvertilgungsmittel
L 416
Schnee, Christbaum- und ein chemisches Erzeugnis zur Herstellung von künstlichem Schnee zum Spielen
N 51
28
Schneebesen, nicht elektrische – zum Schlagen von Eiweiß
O 38
21
Schneebesen zum Schlagen von Eiern und Sahne oder zum Zubereiten von Mayonnaise, nicht elektrische
F 689
21
Schneestiefel, Winterstiefel
N 52
25
Schneidbrenner und Schweißbrenner, Lötrohre
C 694
8
Schneidbretter aus Holz
P 910a
21
für die Küche
D 67a
Schneideisen für Maschinen
F 145
7
Schneidfedern
P 1065
16
Schneidgeräte für die autogene Metallbearbeitung
C 2109
7
Schneidgeräte und Schweißgeräte für die autogene Metallbearbeitung
T 720
7
Schneidgeräte, Gewinde- (keine Maschinen)
F 446
8
Schneidgeräte, Innengewinde-, Mutternschneidzeuge (ausgenommen Maschinenteile)
T 179
8
Schneidinstrumente (Schneidzangen), chirurgische
I 99
10
Schneidinstrumente und -werkzeuge
T 662
8
Schneidketten zum Einschneiden von Zapfenlöchern
C 644
7
Schneidkluppen (Gewindekluppen) jeder Art (ausgenommen Maschinenteile), z. B.: Ringkluppen, Kluppen mit Sperrklinke, Gewindeschneidbacken, Drahtzieheisen, Schraubenschneidzeuge, einfache und doppelte Gewindeschneideisen (-kluppen), Gasrohrgewindekluppen, Gewindeschneider für Holzschrauben
F 450
8
Schneidkluppenhalter
F 451
6
Schneidmaschinen, Gewinde-, auch Bolzenschneidmaschinen
F 447
7
Schneidmesser, Schneideisen, für Maschinen
M 23
7
Schneidzangen, Schneidinstrumente, chirurgische
T 245
10
Schneid(werk)zeuge, auch Gewindeschneidwerkzeuge
C 2118
8
Schneid(werk)zeuge, Gewinde–
F 448
8
Schneid(werk)zeuge, Gewinde–
F 442
8
Schneidzeuge, Gewinde-, Schraubenschneidzeuge
T 183
8
Schneideapparate, Band–
R 661
7
Schneideapparate, Bolzen–
T 181
7
Schneideapparate, Bolzen–
B 877
7
Schneideapparate, Haar–
C 2213
für persönlichen Gebrauch
8
andere als für persönlichen Gebrauch (Tierschermaschinen)
7
Schneideapparate, Lichtbogen–
C 2086
9
Schneidbretter, hölzerne
D 68
20
Schneidefedern (Schreibwarenartikel)
C 2120
16
Schneidegeräte, Haar-, Haarschneidemaschinen
C 1073
8
Schneidemaschinen, Bart–
B 218
8
Schneidemaschinen, Brot–
T 665
7
Schneidemaschinen, Gemüse–
L 277
7
Schneidemaschinen, Glas-, Glasbearbeitungsmaschinen
V 202
7
Schneidemaschinen; Haar- und Bart- sowie Tierschermaschinen (auch für Schafe)
T 561
8
Schneidemaschinen, Haar- und Bart-, sowie Tierscherapparate
C 2111
8
Schneidemaschinen, Karton-; Messer für –
C 2116
7
Schneidemaschinen, Kohlen-, Kohlenschneider
D 71
7
Schneidemaschinen, Leder-, Stoff-, Papier-, Gemüse-, Schablonen-, Tabak-, Glasschneidemaschinen usw.
C 2117
7
Schneidemaschinen, Schrauben–
V 337
7
Schneidemaschinen, Tabak-, Tabakmisch- und Tabaksiebmaschinen und Maschinen für die Tabakfabrikation sowie deren Teile
T 9
7
Schneidemesser, Gemüse-, Gemüsemesser, Gemüseschneider
L 275
8
Schneidezangen
C 2119
8
Schneiden, Maschinen zum – der Ledermuster
C 2481
7
Schneiden, Maschinen zum – von Stoffen
E 824
7
Schneider, künstliche Köpfe für Putzmacherinnen und –
T 301
20
Schneider, Karotten- (Maschinen)
R 19
7
Schneider, Kohlen-, Kohlenschneidemaschinen
D 71
7
Schneider, Papier-, Papierschneidemesser
P 245
8, 16
Schneider, Pappe-, Kartonschneider
C 2090
8
Schneider, Rasen- (Handinstrumente zum Schneiden des Rasens)
G 199
8
Schneider, Rettich- (Werkzeuge)
C 2103
8
Schneider, Rohr–
C 2106
8
Schneider, Rohr–
C 2107
8
Schneider, Rüben- (Maschine)
C 2102
7
Schneider, Rüben- (Werkzeuge)
C 2098
8
Schneider, Rüben- (ausgenommen Maschinen)
N 23
8
Schneider, Scheiben- (Werkzeuge)
C 2104
8
Schneider, Tabak-, Tabakmesser (Werkzeuge)
T 5
8
Schneider, Zucker–
C 512
8
Schneiderarbeiten, Köpfe für –
T 94
20
Schneiderbüsten
T 90
20
Schneiderkreide (Seifenstein)
T 92
16
Schneiderleinen
T 95
24
Schnelldrehstahl
V 377
6
Schnellfeuerwaffen
A 932
13
Schnellflechtmaschinen
T 760
7
Schnellhefter
B 1085
16
Schnellhefter (für Briefe usw.)
C 1383
16
Schnellkochtöpfe, elektrische
P 1549a
11
Schnellkochtöpfe (Dampfkochtöpfe, Druckkochtöpfe, Papinsche Töpfe), elektrische
M 261a
11
Schnellkochtöpfe, nicht elektrische
P 1549
21
Schnellschwärze
N 146
2
Schnellwaagen, auch mit automatischem Laufgewicht
R 527
9
Schnellwaagen mit automatischem Laufgewicht
B 261
9
Schnellwaagen mit Laufgewicht (Präzisionskippwaagen)
B 107
9
Schnellwaagen, Präzisions–
P 1524
9
Schnittholz
B 669a
19
Schnittmuster (Papier)
C 2110
16
Schnittmuster aus Papier zur Herstellung von Kleidungsstücken
P 399
16
Schnitzel, Kartoffel–
P 1264
29
Schnitzel, Kartoffel–
T 664
29
Schnitzel, Papier-, Papierabfälle
R 524
16
Schnitzel, Rüben–
N 25
31
Schnitzel, Seifen-, Seifenspäne
C 1775
3
Schnuller (für Kinder)
S 755
10
Schnupftabak
P 1565
34
Schnupftabakdosen
T 13
andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen
34
wenn aus Edelmetallen
14
Schnur, Isolier-, auch aus Asbest-Kieselgur, Jute-Kieselgur oder aus Kork
C 1827
17
Schnur, Kork–
L 369
20
Schnur, Korkisolier–
L 368
17
Schnur, Peitschen–
C 1823
22
Schnur, Peitschen–
M 369
22
Schnürbänder, Nestel, Schnürsenkel
L 5
26
Schnürbänder (-senkel), Maschinen zur Herstellung von –
L 10
7
Schnürhaken für Schuhe
C 2370
26
Schnürösen, Schuhösen
C 960
26
Schnürschuhe
L 4
25
Schnürsenkel, Schnürbänder, Nestel
L 5
26
Schnürsenkel, Schuhriemen, -nestel
L 8
26
Schnürsenkel, Schuhriemen, Schuhnestel
C 1847
26
Schnürsenkel; Vorrichtungen zum Verhindern des Aufgehens von – (Schuhnesteln)
S 643
26
Schnürstiefel, Gamaschenstiefel
B 1087
25
Schnüre, Kordeln
C 1843
26
Schnüre, Seile
C 1815
22
Schnüre aus Kautschuk oder aus Kautschuk und Filz (keine Schreibwarenartikel)
C 1845
17
Schnüre aus Kautschuk und Filz
C 296
17
Schnüre aus Leder
C 1848
18
Schnüre, Maschinen zum Zusammendrehen von – und Seilen
C 1857
7
Schnüre und Ziehriemen für Jalousien, Rolläden
J 8
22
Schnüre (Ketten) zum Reinigen der Schußwaffen
C 1839
13
Schnüre, Angel–
R 16
28
Schnüre, Angel- und Angelgerätschaften
L 401
28
Schnüre, Asbest–
C 1817
17
Schnüre, Asbest–
T 750
17
Schnüre, Bilder–
T 57
22
Schnüre, Einfassungs–
B 762
26
Schnüre, Einfassungs–
L 7
26
Schnüre, Einfassungs–
C 1850
26
Schnüre, Fenster–
C 1849
22
Schnüre, Gegengewichts- für Fallschiebefenster, für Schiebefenster
C 1751
22
Schnüre, Gummi–
C 1820
17
Schnüre, Gummi- (nicht für Bürozwecke)
C 265
17
Schnüre, Hut–
C 1846
26
Schnüre, Hut–
L 78
26
Schnüre, Jalousie–
C 1851
22
Schnüre, Jalousie–
C 1828
22
Schnüre, Jalousie-, Jalousieziehriemen
P 586
22
Schnüre, Kneifer-, Zwicker–
C 1855
9
Schnüre, Kork–
C 1853
20
Schnüre, Leder–
C 2455
18
Schnüre, Leder–
C 2452
18
Schnüre, Pompon-, Troddel–
C 1840
26
Schnüre, Verpackungs–
C 1822
22
Schnüre, Zünd-, Lunten
C 1838
13
Schnüre, Zünd- für Sprengstoffe
A 488
13
Schnüren, Schemel zum – der Schuhe
S 638
20
Schnurrbartbinden
M 936
21
Schnurrbärte, falsche
M 936a
26
Schokolade, allein oder kombiniert, Cremeschokolade, Schmelzschokolade, gefüllte Schokolade, Schokolade mit Früchten, Milchschokolade, Malzschokolade, Schokoladetafeln
C 1161
30
Schokolade, Creme- oder mit Creme gefüllte Schmelzschokolade
C 2325
30
Schokolade, Malz–
M 122
30
Schokolade, Schmelz- mit und ohne Milch- oder Cremefüllung
F 615
30
Schokoladeartikel, auch Schokoladebonbons und -marzipan
C 1162
30
Schokoladeersatz
C 1164
30
Schokoladeformen
C 1163
21
Schokoladegetränke
C 1162a
30
Schokolademaschinen
C 1165
7
Schokoladeplätzchen, Zuckerplätzchen, Pastillen (Konditorwaren)
P 353
30
Schokoladenhülle, Marzipan in Blöcken mit –
R 499
30
Schoner, Bleistift(spitzen)–
P 1598
aus Edelmetallen
14
aus unedlen Metallen
16
Schoner, Korsett- (Unterbekleidungsstücke)
C 42
25
Schoner, Kragen–
C 1481
25
Schoner, Kragen-, auch aus Trikotstoff
C 41
25
Schoner, Kragen- aus Trikotstoff
T 771
25
Schoner, Kreide–
C 2245
16
Schoner, Sohlen–
S 304
25
Schoner, Tasten- für Schreibmaschinen
T 596
16
Schönheits(pflege)artikel, -mittel
B 352
3
Schönheitsmasken
B 353
3
Schönheitspflege, Bürsten zur Körperpflege und zur –
B 1133
21
Schönheitspflege, Geräte zur Körperpflege und zur –
T 529
21
Schönheitspflege, Milch zur Körperpflege und zur –
L 84
3
Schönheitspflege, Öle zur Körperpflege und zur –
T 519
3
Schöpfgefäße (für den Haushalt)
P 1612
21
Schöpfgefäße, -kellen (für technische Zwecke)
P 1614
8
Schöpflöffel
L 564a
21
Schöpfvorrichtungen
P 1613
7
Schoppen, Bier-, Bierkrügel
B 475
21
Schornstein siehe auch Kamin
Schornsteinaufsätze
C 995
aus Metall
6
aus anderem Material
19
Schornstein-Feuerzüge, Fabrik–
C 994
11
Schornsteinkappen
C 998
aus Metall
6
aus anderem Material
19
Schornsteinreinigung, Chemikalien zur –
N 82
1
Schornsteinreinigung, chemische Präparate zur –
N 69
1
Schornsteinrohre
C 1002
aus Metall
6
aus anderem Material
19
Schornsteinschieber, Schornsteinklappen
C 1001
11
Schornsteinsimse, Schornsteinornamente, aus Holz
C 996
19
Schornsteine, Kamine
C 991
19
Schornsteine für Schiffe und Lokomotiven
C 993
12
Schornsteine, Verlängerungsstücke für –
R 77
6, 19
Schornsteine, Fabrik-; Rauchkanäle, Heizzüge, für –
U 17
11
Schotenfrüchte, Hülsenfrüchte
L 267
29, 31
Schottischgarn
E 183
23
Schrägaufzüge für Schiffe
I 100
12
Schrämköpfe (Teile von Bohrmaschinen)
H 63
7
Schrämmaschinen
H 64
7
Schrämmaschinen, Gesteinschlitzmaschinen (Bergwerksbetrieb)
S 64
7
Schrämstangen
H 62
8
Schranken, Sperr-, betätigt durch Einwurf von Münzen
P 1389a
9
P 1339a
Schränkeisen, Kluppen, Wende-, Windeisen
T 627
8
Schränkzangen für Sägezähne
C 1744
8
Schränke (Möbel)
A 939
20
Schränke, feuersichere – (Metall)
A 945
6
Schränke, Apotheken-, Arzneischränke
P 627
20
Schränke, Arzneimittel–
A 946
20
Schränke, Eis–
G 290
11
Schränke, Eis-, Eismaschinen
G 288
11
Schränke, Flaschen-, Flaschenkästen
A 940
20
Schränke, Fliegen- für Eßwaren, hölzerne
M 189
20
Schränke, Formular–
A 943
20
Schränke, Geld–
C 1448
6
Schränke, Glas-, Vitrinen mit Holzrahmen
V 389
20
Schränke, Kartei–
F 362
20
Schränke, Kartei- (Möbel)
I 108
20
Schränke, Kartei- (Möbel)
C 477
20
Schränke, Kartei- (Möbel)
A 942
20
Schränke, Kartei- und andere Karteimöbel
R 339
20
Schränke, Klappen- (elektr.)
C 1369
9
Schränke, Kühl- (Eisschränke)
A 944
11
Schränke, Medizin- (Wandschränke)
M 386
20
Schränke, Schalt- (elektr.)
A 941
9
Schränke, Schalt- (elektr.)
C 5
9
Schränke, Speise–
G 81
aus Holz
20
aus Metall
6
Schränke, Wand- für Medikamente
P 896
20
Schraubstöcke
E 750
6
Schraubstöcke, Bank–
B 142
aus Metall
6
aus Holz
20
Schraubstöcke, Bank–
E 753
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Schraubstöcke, Bank-, Bankzwingen
E 751
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Schraubstollen, auch für Hufeisen
C 2253
Schraubverbindungen für Rohre (Metall)
J 68
6
Schraubzwingen, Dielenzwingen, Leimzwingen
J 72
8
Schraubzwingen für Drehbänke
C 2381
8
Schraubzwingen für Drehbänke (Werkzeuge)
T 608
8
Schraube, Druck-; Saftpressen mit – (Maschinen)
V 330
7
Schrauben für Holz und Metall (Holzschrauben, Metallschrauben) aus Metall
V 327
6
Schrauben, Haken, usw.; Dübel aus elastischem Material, zum Befestigen von –
G 395
17
Schrauben, Stollen mit und ohne – für Hufeisen
F 135
6
Schrauben zum Befestigen der Gummifüße von Schreibmaschinen
E 214
6
Schrauben, Antriebs-, Propeller, auch für Schiffe
P 1584
12
Schrauben, Bank-, Bankzwingen (Metall)
P 1539
6
Schrauben, Feinmeß-, Mikrometer-, Bügelschraublehren, Dicktenlehren
P 67
9
Schrauben, Handklemm-, Handstell–
S 356
6
Schrauben, Kühlerverschluß- für Kraftfahrzeuge (Kühlerfiguren)
R 28a
12
Schrauben, Mikrometer- (für Ferngläser)
M 630
9
Schrauben, Nagel–
V 334
6
Schrauben, Schiffs–
H 68
12
Schrauben, Schiffs-, Schiffspropeller
H 69
12
Schrauben, Schwellen-, Schienen–
F 611
6
Schrauben, Spann- (Handklemm-, Handstellschrauben)
V 331
6
Schrauben, Verschluß- für Heizkörper, für Kühler
R 28
11
Schrauben, Zylinderverschluß- für Automobilmotoren
V 328
12
Schraubenbolzen
T 419
6
Schraubenganglehren
C 160
9
Schraubenkluppen, Gewindeschneidekluppen
C 2182
8
Schraubenlehren, Mikrometer
M 629
9
Schraubenmaschinen
V 336
7
Schraubenmuttern, auch unlösbare
E 231
6
Schraubenpressen, Spindelpressen
V 340
7
Schraubenschlüssel
V 333
8
Schraubenschlüssel, Mutternschlüssel
E 232
8
Schraubenschlüssel, Mutternschlüssel
C 1391
8
Schraubenschlüssel, englische –, Engländer
C 1389
8
Schraubenschneidwerkzeuge, Gewindeschneidzeuge
T 183
8
Schraubenschneid(werk)zeuge, Gewindeschneidzeuge
V 335
8
Schraubenschneidemaschinen
V 337
7
Schraubenspindeln, Gewindespindeln, Gewindestangen
T 381
6
Schraubenspindel, Druck-; Saftpressen mit – (Maschinen)
V 330
7
Schraubenzieher
T 628
8
Schreibalben, Schiefertafeln, Schreibwaren, Schreibhefte, Schreibtafeln
E 204
16
Schreibfedern, auch Kiel- mit Fahne, Gold- und Metallfedern, Federn für Füllfederhalter
P 1067
16
Schreibfedern aus Gold, auch für Füllfederhalter
O 125
16
Schreibfedern aus Stahl
A 154
16
Schreibfedern; Stahlbänder (Bandstahl) für –
E 219
6
Schreibfedern; Stahlbänder und Eisenbänder (Bandstahl und Bandeisen) für – und für Verpackungen
F 266
6
Schreibfedern, Wischer für –
P 1071
16
Schreibfedern, Kiel- ohne und mit Fahne
E 217
16
Schreibfedern, Metall- und Gold–
E 220
16
Schreibflüssigkeiten
E 207
16
Schreibgeräte, Armbänder zum Befestigen von –
B 987b
16
Schreibgriffel
E 223
16
Schreibgriffel (Schieferstifte) und Griffelspitzer
C 2263
16
Schreibhefte, Zeichenhefte und –
C 102
16
Schreibleinenpapier
T 508
16
Schreibmappen (Schreibzeug), auch für die Reise
E 215
16
Schreibmappen, Reise- (Schreibnecessaires)
P 1365
16
Schreibmaschinen, Durchschlagpapier für –
C 1778
16
Schreibmaschinen, Farbbänder für –
C 1556
16
Schreibmaschinen, ihre Teile und Zubehör
E 208
16
Schreibmaschinen, Schalldämpferkästen für –
C 124
16
Schreibmaschinen, Schrauben zum Befestigen der Gummifüße von –
F 536
6
Schreibmaschinen, Tastenkapseln für –
C 334
16
Schreibmaschinen, Tastenknöpfe für –
T 306
16
Schreibmaschinen, Tastenknöpfe für –
B 965
6
Schreibmaschinen, Tastenschoner für –
T 596
16
Schreibmaschinen, Tinten für –
E 209
16
Schreibmaschinen-Farbbänder, auch farbige
R 650
16
Schreibmaschinenfüßchen
E 213
16
Schreibmaschinenöle
E 210
4
Schreibmaschinentischchen
T 65
20
Schreibmaschinentische und -hocker
E 212
20
Schreibmaschinenuntersätze
S 484
16
Schreibmaschinenwalzen
C 2612
16
Schreibmaschinenwalzen, Freilaufvorrichtungen für –
M 237
16
Schreibmaterialien
B 1190
16
Schreibpapier, auch Notenschreibpapier und Schreibleinenpapier
E 216
16
Schreibstift, Pauspapier für –
C 2296
16
Schreibstifte, Zeichenstifte und –
C 2273
16
Schreibtafeln
T 62
16
Schreibtafeln, Schiefer- für Schüler
A 862
16
Schreibtinte
E 206
16
Schreibtische
B 1185
20
Schreibtische, Sekretäre
S 207
20
Schreibunterlagen
M 78
16
Schreibwaren, Papeteriewaren
P 107
16
Schreibwaren, Kästchen für –
P 109
andere als Möbel
16
wenn es sich um Möbel handelt
20
Schreibwarenzwecke, Siegellampen für –
C 53
16
Schreibzeug (Schreibmappen), auch für die Reise
E 215
16
Schreibzeuge
E 225
16
Schreiben, Maschinen-; Fingerschutzkappen zum –
E 205
16
schreibende (selbstregistrierende) Zählwerke
E 530
9
Schreiber, Druck-, Druckanzeiger, Druckmesser
P 1551
9
Schreiber, Fern–
T 233
9
Schreiber, Kilometer- für Fahrzeuge
E 532
9
Schreiner, Winkelhaken (Winkelmaße) für – (Tischler)
M 456
9
Schreiner, Ziehklingen (Schabhobel) für – (Tischler)
M 455
8
Schriftablegemaschinen, Buchstabenverteilungsmaschinen
R 323
7
Schriftauswechselvorrichtungen (Druckerei)
I 60
7
Schriftentferner
E 229
16
Schriftgießereierzeugnisse
C 350
16
Schriftmetalle, Letternmetalle
I 62
6
Schriftvorlagen, auch in Form von Heften
E 228
16
Schriftvorlagenhefte und Zeichenvorlagenhefte
C 103
16
Schriften; Apparate zum Sammeln, Ordnen, Aufbewahren von –
E 226
16
Schriften, periodische – (Zeitschriften)
P 569
16
Schriften, Druck-, Drucksachen, im allgemeinen, auch für Reklamezwecke
I 46
16
Schriften, Reklamedruck–
P 1610
16
Schrittzähler
P 339
9
Schröpfköpfe (Medizin)
V 133
10
Schrot, Blei-, Flintenschrot, sowie Jagdschrotpatronen und Schrotbeutel
P 1035
13
Schrot, Futter-, Mastfutter
P 1515
31
Schrot, Gersten- oder Gerstengraupen
O 147a
30
Schrotbeutel
G 520
13
Schrotbeutel, Bleibeutel
S 54
13
Schrotmeißel, Satzeisen
T 663
8
Schrotpatronen, Jagd–
C 484
13
Schrott, Bruchmetall
M 506
6
Schrottscheren
F 218
8
Schrottscheren, Trägerscheren, Blechscheren
C 2114
8
Schrubber, Schiffs–
B 1128
21
Schruppstähle, Vorschneider
L 118
8
Schubkarren, Handkarren
B 1143
12
Schubladen
T 428
20
Schubriegel, Schieberiegel
T 184
6
Schuhabsatzeisen
F 160
25
Schuhabsätze, Glanzmittel für –
T 102
3
Schuhabstreifer, Türmatten, -vorleger, aus Kautschuk
D 243
27
Schuhagraffen, Schuhspangen
A 238
26
Schuhanzieher, -löffel
P 735
21
Schuhanzieher, Schuhlöffel, aus Horn
S 636
21
Schuhauszieher, Stiefelknechte
T 416
21
Schuhbeschläge (Schutzbeschläge aus Eisen für Schuhe)
F 235
25
Schuhbürsten
C 940
21
Schuhcreme
C 2311
3
Schuhcreme, Schuhwichse und –
C 942
3
Schuheinlagen für Plattfüße, Hohlfüße
P 748
10
Schuheinlagen (Fußstützen), orthopädische
S 817
10
Schuheinlegesohlen
C 950
25
Schuhfärbestifte
C 2290
2
Schuhfett
C 955
4
Schuhfett, Schuhschmiere
G 458
4
Schuhfutter
C 946
24
Schuhfutterleder
C 945
18
Schuhhäkchen
C 2379
26
Schuhkappen, Steifungsmittel für –
S 634
1
Schuhkitt
C 958
1
Schuhknöpfer, Knöpfer
B 971
21
Schuhleisten (Schuhformgeräte)
F 671
Schuhleisten für Haushaltszwecke
21
Schuhleisten für Schuhmacher
8
Maschinenteile
7
Schuhleisten (Maschinenteile)
S 641
7
Schuhleisten (Schuhmacherwerkzeug)
S 640
8
Schuhleisten (zum Erhalten der Form) (Haushaltsartikel)
S 639
21
Schuhleisten für Haushaltszwecke
E 398
21
Schuhleisten für Schuhmacher
E 399
8
Schuhleisten, Schuhspanner für Haushaltszwecke
C 951
21
Schuhleisten (Maschinenteile) und Ausleistmaschinen (Schuhindustrie)
C 953
7
Schuhnagelmaschinen und Maschinen zum Aufzwicken des Schuhoberleders
C 957
7
Schuhnestel (Schnürsenkel); Vorrichtungen zum Verhindern des Aufgehens der –
S 643
26
Schuhoberleder
E 426
25
Schuhoberleder, gegerbtes Leder für –
C 2437
18
Schuhoberleder, Maschinen zum Aufzwicken des –
E 427
7
Schuhösen, Schnürösen
C 960
26
Schuhputzmittel, flüssige und feste
P 1230
3
Schuhrahmen, -ränder (Lederstreifen)
T 747
25
Schuhriemen
S 637
18
Schuhriemen, Schnürsenkel
C 956
26
Schuhriemen, Schuhnestel, Schnürsenkel
C 1847
26
Schuhschemel, Schuhschnürständer
B 788
20
Schuhschmiere, Schuhfett
S 642
4
Schuhschnürständer (Schemel zum Schnüren der Schuhe)
L 3
20
Schuhschützer (-schoner) aus Eisen, Absatzeisen
P 1588
25
Schuhschwärze
C 1864
2
Schuhschwärze
S 644
2
Schuhsohlen, auch Einlegesohlen, aus Leder, Gummi, (Roß )Haar, Filz, Kork
S 293
25
Schuhspangen, Schuhagraffen
C 937
26
Schuhspangen (-schnallen), Schuhhäkchen
S 633
26
Schuhspanner, Schuhstrecker
C 949
21
Schuhwaren, auch aus Leder
C 935
25
Schuhwaren, mit Leinwand überzogene Rohstoffe für –
E 547
24
Schuhwaren, orthopädische
C 936
10
Schuhwaren, Sohlen, Schuhe, Absätze, aus Gummi
C 262
25
Schuhwichse und Schuhcreme
C 942
3
Schuhe, Absatzkeile (Absatzeinlagen) für –
C 963
25
Schuhe aller Art, auch Bade-, Turn-, Sport-, Mälzerschuhe usw.
S 632
mit Ausnahme von orthopädischen Schuhen
25
orthopädische Schuhe
10
Schuhe, auf Leinwand gezogene Rohstoffe für – sowie elastische Stoffe für Schuhe
C 959
24
Schuhe aus lackiertem Rindleder
V 5
25
Schuhe, Einlegesohlen für –
F 76
25
Schuhe, eiserne Beschläge für –
C 954
25
Schuhe, flüssige und feste Poliermittel für –
C 961
3
Schuhe, Gelenkfedern für –
R 406
10
Schuhe, Gelenkfedern für –
S 635
10
Schuhe, Gleitschützer für –
C 938
25
Schuhe, Gummizüge für –
C 947
24
Schuhe, Schemel zum Schnüren der –
S 638
20
Schuhe, Schnürhaken für –
C 944
26
Schuhe, Vorderkappen für –
B 908
25
Schuhe, Bade–
B 92
25
Schuhe, Brems–
F 783
für Fahrzeuge
12
andere als für Fahrzeuge
7
Schuhe, Filz–
F 310
25
Schuhe, Haus- aus Stoff oder Filz
C 934
25
Schuhe, Holz–
S 13
25
Schuhe, Kabel–
C 1932
6
Schuhe, Kanevas–
C 202
25
Schuhe, Kricket–
C 2345
25
Schuhe, Leder–
C 2445
25
Schuhe, Leinwand- mit Spartgrassohlen
E 649
25
Schuhe, Mälzer–
M 137
25
Schuhe, Roll–
R 621
28
Schuhe, Schlitt- und Roll–
P 385
28
Schuhe, Schnür–
L 4
25
Schuhe, Strandmützen und Strand–
P 902
25
Schuhe, Tennis–
T 255
25
Schuhe, Turn–
G 590
25
Schuhmacher, Ausweiter für –
C 1862
8
Schuhmacher, Werkzeug und Zangen für –
C 1865
8
Schuhmachernadeln
C 1858
26
Schuhmachernägel
C 1860
6
Schuhmacherwachs, Ausputzwachs
C 1300
3
Schulbänke, -möbel, -pulte
E 165
20
Schulmappen
C 423
18
Schulmappen, Schiefertafeln und – für Schüler
E 166
16
Schulmobiliar, Schulmöbel
S 176
20
Schultaschen, Aktentaschen für Schüler
E 166a
18
Schulzwecke (Unterrichtszwecke), Apparate und Instrumente für –
S 174a
9
Schüler, Schieferschreibtafeln für –
A 862
16
Schüler, Schiefertafeln für –
E 166
16
Schulpe, weißes Fischbein
S 212
20
Schulterbänder (Schneidereibedarfsartikel)
B 1026
26
Schulterriemen, Umhängeriemen
C 2143
13, 18
Schultertragbinden, Jochbinden (chirurg.)
S 150
5
Schuppen, Kopf-; Mittel gegen – (pharm.)
P 517
5
Schürhaken, Feuerhaken (Haushaltsartikel)
T 432
8
Schürhaken, Feuerhaken (für den Haushalt)
R 483
8
Schurwolle
T 582
22
Schürzen (Bekleidung) (Blusen-, Mantel-, Kinder-, Ärmel-, Schutzschürzen) (Textilien)
T 70
25
Schürzen, Ärmel- aus Baumwolle
M 154
25
Schürzen, Blusen–
B 624
25
Schürzen, Leder-, Schurzfelle (Bekleidung)
T 71
25
Schußwaffen
F 247
13
Schußwaffen, Ketten (Schnüre) zum Reinigen der –
C 1839
13
Schußwaffen, Schlösser für –
F 197
13
Schußwaffen, Zielvorrichtungen für –
A 934
13
Schußwaffen, Jagd–
C 841
13
Schüsselglocken (Deckel)
P 1006
21
Schüsseluntersätze, Unterschalen (Geschirr)
D 208
21
Schüsseln aller Art, z. B. Spargelschüsseln, (nicht aus Edelmetallen), Rasierbecken, Gemüseschüsseln, Tortenplatten
P 1003
21
Schüsseln, Deckel für – und Töpfe
C 2201
21
Schüsseln, Untersätze für –, für Karaffen usw.
P 1007
die nicht zur Tischwäsche gehören
27
als textile Tischwäsche
24
Schüsseln, Gemüse–
L 278
21
Schüsseln, Salat–
S 69
aus Edelmetall oder damit plattiert
14
nicht aus Edelmetall
21
Schüsseln, Spargel- (nicht aus Edelmetall)
A 1005
21
Schüsseln, Suppen–
S 655
21
Schustergarne
C 1863
23
Schusterleim
C 1861
1
Schustermesser; Abschröter (Schm.)
T 667
8
Schusterpech
C 1866
3
Schusterschwärze, Lederschwärze, Schuhschwärze
N 141
2
Schusterwachs
C 1859
3
Schüttelgestelle, Flaschen–
B 929
7
Schutz, Asbestkleidung zum – gegen Feuer
F 265
9
Schutz, Brust–
P 1002
25
Schutz, Gleit- aus Leder mit Eisennieten
A 750
12
Schutz, Innen- (Schlauchschutz) für Luftreifen
P 1589
12
Schutzanzüge für Flieger
A 1113a
9
C 1563b
Schutzband, -borte (Bekleidung)
R 655
26
Schutzbänder (Schutzstreifen) gegen Korrosion
C 1918
2
Schutzbänder, Korrosions–
A 745
2
Schutzbekleidung aus Asbest gegen Feuer
P 1593
9
Schutzbleche für Autos
E 192
12
Schutzborten
L 9
26
Schutzbrillen, Blend–
A 756
9
Schutzdecken für Boote
B 230
22
Schutzgase für die Schweißung
G 129a
1
S 569a
Schutzgehäuse, Uhr–
M 780
14
Schutzgeräte, Gehör–
O 196
10
Schutzgeräte, Unfall- für Arbeiter
P 1591
9
Schutzgläser (Optik)
V 184
9
Schutzhandschuhe aus Gummi oder ähnlichem Material zum Flaschenabfüllen
B 937
17
Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen
G 68
10
Schutzhelme, Sturzhelme
C 501
9
P 1592
Schutzhüllen aus Papier
E 573
16
Schutzhüllen für Bücher
E 572
16
Schutzhüllen für Fahrzeugfedern
E 574
12
Schutzhüllen; Fahrzeugfedern, Wagenfedern und – für Fahrzeugfedern
R 417
12
Schutzhüllen, Kleider–
H 146a
20
Schutzkappen, Finger- für Maschinenschreiber
D 352
16
Schutzkeile und Schutzpolsterung für den Transport (aus Kautschuk oder aus Kunststoff)
C 149a
17
C 306a
Schutzkleidung aus Asbest gegen Feuer
A 999
9
Schutzkleidung, Unfall-, Unfallschutzanzüge
V 243
9
Schutzklemmbacken, Spannkluppen, Spannbacken, Spannkloben
M 786
6
Schutzlappen für Maschinen
T 72
7
Schutzmasken
M 303
9, 28
Schutzmasken für Schweißer
M 302b
9
S 601a
Schutzmittel (Konservierungsmittel) für Backsteinmauerwerk (keine Farben)
B 1055
1
Schutzmittel (Konservierungsmittel) für Beton, Steine, Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)
P 1531
1
Schutzmittel für Tiere (veterinär)
P 1530
5
Schutzmittel und Heilmittel gegen Syphilis
S 846
5
Schutzmittel, Feuer–
F 257
1
Schutzmittel, Feuer- (Mittel zum Feuersichermachen)
I 3
1
Schutzmittel, Frost- (pharm.)
P 275
5
Schutzmittel, Gefrier–
A 743
1
Schutzmittel, Kälte-, Kälteisoliermittel
I 241
17
Schutzmittel, Korrosions–
A 744
2
Schutzmittel, Metall–
M 570
2
Schutzmittel, Pflanzen-, chemische siehe:
P 1595a
chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke
(Kl. 1)
chemische Erzeugnisse zur Vernichtung von Pflanzenschädlingen
(Kl. 5)
Schutzmittel, Riemengleit–
A 749
4
Schutzmittel, Rost–
P 1529
2
Schutzmittel, Sonnen–
A 783
wenn Salbe gegen Sonnenbrand
5
wenn kosmetisches Mittel zur Hautbräunung
3
Schutzmittel, Tier–
A 691
5
Schutzmittel, Wärme-, Wärmeisoliermittel
C 171
17
Schutzmittel, Wärme-, Wärmeisoliermittel
C 687
17
Schutznetze gegen Arbeitsunfälle
F 439b
9
P 1594a
Schutzöl gegen Bremsen
T 160
5
Schutzöle für Holz
H 228
2
Schutzöle für Leder oder für Mauerwerk
H 229
4
Schutzöle, Holz–
B 684
2
Schutzpapier für Silberwaren, für Silberzeug
A 898
16
Schutzplatten für Maschinen
P 970
7
Schutzpolster für Fußballspieler
C 2179a
28
F 644a
Schutzringe gegen das Reiben der Pferdebeine
R 537
18
Schutzschirme für das Gesicht (gegen Arbeitsunfälle)
E 192a
9
V 344a
Schutzschirme, Augen–
V 495
9
Schutzschirme, Blend- zum Befestigen an der Mütze
A 757
9
Schutztüren, Feuer- aus Metall
E 617
6
Schutzüberzüge aus Textilien, Leder oder Kunststoffen
H 145a
12
für Fahrzeugsitze
S 401c
Schutzüberzüge Möbel
H 145
24
M 602
Schutzüberzüge, Produkte für – auf Fahrzeuggestellen
R 451a
2
C 862a
Schutzüberzüge, Überzüge, flüssige Kunststoffe für –
R 452a
1
Schutzvorrichtung, Wind- als Fensterteil
B 1069
19
Schutzvorrichtungen für Beleuchtung
E 146
11
Schutzvorrichtungen für die Heizung
C 901
11
Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen
R 520
für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke
10
für industrielle Zwecke
9
Schutzvorrichtungen und Schutzhandschuhe gegen
G 68
Röntgenstrahlen
R 145
für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke
10
für industrielle Zwecke
9
Schutzvorrichtungen, Blend- für Fahrzeuge
A 755
andere als Lampenzubehör, Lampenausstattung
12
wenn Lampenzubehör, Lampenausstattung
11
Schutzwaffen auf der Grundlage von Tränengas
A 927
13
Schutzwände, Asbest- für Feuerwehrleute
P 286
17
Schutzwände, Asbest- für Feuerwehrleute (keine Kleidungsstücke)
A 998
17
Schützen, Schiffchen (Maschinenteile), auch Nähmaschinenschiffchen, aus Holz, Metall oder Knochen
N 27
7
Schützen, Weber-, Schiffchen (Nähmaschinenschiffchen, Weberschiffchen), aus Knochen
O 184
7
Schützentreiber, Schiffchentreiber, Treiber (Teil des Webstuhls)
N 29
7
Schützentreiber, Webstuhl–
C 837
7
Schützer für Luftschläuche von Pneumatikreifen
C 700
12
Schützer, Baum- (Metall)
P 1587
6
Schützer, Busen–
P 1590
10
Schützer, Brust- für Frauen
M 138
10
Schützer, Brustwarzen- (Busen-)
M 139
10
Schützer, Finger–
P 1599
10
Schützer, Gewehrlauf–
F 912
13
Schützer, Gleit- für Schuhe
A 765
25
Schützer, Kot- (Kotfänger) für Fahrräder und andere Fahrzeuge, aus Holz oder anderem Material
G 77
12
Schützer, Manschetten- aus Zelluloid
M 162
25
Schützer, Mund–
P 1597
10
Schützer, Ohren- (Bekleidung)
C 2230
25
Schützer, Schlauch- für Luftbereifung
A 332
12
Schwabenpulver, Pulver gegen Schaben, gegen Kakerlaken
B 589
5
Schwachgas, Sauggas
G 129
1
Schwamm, Feuer-, Zunder
A 538
13
Schwamm, Wund–
E 608
5
Schwammbekämpfungsmittel und Insektenvertilgungsmittel (chemische Zusätze für -)
F 631a
1
Schwammersatzstoffe (Kautschuk)
E 610
21
Schwammfilz
S 702
24
Schwammgummi
S 701
17
Schwammhalter
E 609
21
Schwammvertilgungsmittel Fungizide
F 631
5
Schwämme, natürliche oder aus Gummi, Toiletteschwämme
E 607
21
Schwämme, Gummi–
C 271
21
Schwangerschaf, chemische Erzeugnisse zur Feststellung der –
G 553a
5
Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel
G 553
10
Schwanzhaare, Pferde–
Q 9c
22
Schwänze, Pelz- (Bekleidung)
Q 9b
25
Schwarz, Berliner – für Feuerroste
G 546
2
Schwarz, Berliner – und gewöhnliches Schwarz für Öfen und Gitter (Roste)
N 138
2
Schwarz, Kohle- (Pigment, Farbstoff)
N 139
2
Schwarz, Kohle- für gewerbliche Zwecke
N 140
1
Schwarz, Ruß- (Pigment) als Farbe oder zum Schwärzen
F 872
2
Schwarzfett, Graphitfett, (technische Fett)
G 451
4
Schwarzkreidestifte
C 2246
16
Schwarzkreidestifte, weiße Kreidestifte und –
C 2271
16
schwarze Bretter, Wandtafeln
N 146a
16
Schwärze, Berliner – für Öfen
F 726
2
Schwärze, Gießerei–
M 142
1
Schwärze, Graphit- zum Polieren
P 1052
3
Schwärze, Kohlen–
C 802
als Pigment
2
für gewerbliche Zwecke
1
Schwärze, Leder–
C 2477
2
Schwärze, Schnell–
N 146
2
Schwärze, Schuh–
C 1864
2
Schwärze, Schuh–
S 644
2
Schwärze, Schuster-, Lederschwärze, Schuhschwärze
N 141
2
Schwärzen, Wichsbürsten zum –
N 149
21
Schwebebahnen
T 215a
12
Schwebebahnen, auch Pfeilerschwebebahnen
C 984
12
Schwebebahnen, Einschienen–
M 765
12
Schwebetransportvorrichtungen aller Systeme
A 192
12
Schwedenhandschuhe (aus alaungarem Wildleder)
G 70
25
Schwefel
S 626
1
Schwefeläther
S 803
1
Schwefelblüte
S 627
1, 5
Schwefelfäden, -dochte, -streifen, für Desinfektionszwecke
S 629
5
Schwefelgehaltmesser (Schwefel-dioxyd-Dosierapparat)
S 795
9
Schwefelkohlenstoff
C 370
1
Schwefelnatrium, Natriumsulfid
S 491
1
Schwefelsäure
S 802
1
schwefelsaures Natron, Natriumsulphat
S 588
1, 5
Schwefelzerstäuber (Maschinen)
S 628
7
schweflige Säure
S 801
1
Schweineborsten
P 1301
21
Schweinefleischwaren und -wurstwaren
C 806
29
Schweineschmalz
S 65
29
Schweineställe
P 1300
19
Schweineställe
P 1317
19
Schweinetröge
C 1436
21
Schweinfurter Grün
S 160
2
Schweiß, Fuß-; Heilmittel gegen –
T 697
5
Schweißapparate, Lötapparate (nicht elektrische)
S 590
8
Schweißapparate für die autogene Metallbearbeitung
S 606
7
Schweißapparate, Lichtbogen–
A 842
9
Schweißapparate, Lichtbogen-; elektrische Widerstands- und –
S 609
9
schweißaufsaugende und andere Leibwäsche
L 465
25
Schweißblätter, auch aus Kautschuk, aus Textilstoff
D 204
25
Schweißblätter aus Textilstoff oder Kautschuk
S 665
25
Schweißbrenner, Lötrohre
S 591
8
Schweißbrenner (Lötrohre); Schneidbrenner und –
C 694
8
Schweißdraht, Lötdraht, z. B. aus Kupfer (nicht isoliert), auch aufgewickelt
S 593
6
Schweißdraht, Lötdraht, aufgewickelt oder nicht
F 411
6
Schweißdrähte, Lötdrähte, Lötfäden, aus Kunststoffen
S 594
17
Schweißelektroden
E 330
9
Schweißgeräte, Schneidgeräte und für autogene Metallbearbeitung
T 720
7
Schweißmaschinen, elektrische
S 597
7
Schweißmassen für Metalle
S 570
1
Schweißplatten, Lötplatten
P 984
6
Schweißpulver, Lötpulver und Schweißpräparate, Lötpräparate
S 600
1
schweißsaugende Strümpfe, Schweißblätter, Schweißblätter aus Kautschuk oder Textilstoffen, schweißsaugende Leibwäsche
S 783
25
Schweißstäbe, Löt- und – auf Metallbasis
S 569
6
Schweißstäbe, Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten
B 45
6
Schweißstahl
A 133
6
Schweißstrümpfe
B 256
25
Schweißzangen
S 602
8
Schweißen, Flußmittel zum autogenen – (chem.)
S 608
1
Schweißen, Flußmittel zum –
S 595
1
Schweißen, Flußmittel zum –, Löten und Autogenschweißen
F 614
1
Schweißen, Spezialmetall zum – von Guß
F 635
6
Schweißerhelme, -kappen
S 601
9
Schweißung, Stahlrohre mit stumpfer oder überlappter –
T 830
6
Schweizerpillen (pharm.)
S 791
5
Schwellen aller Art, auch mit Löchern versehen, für Eisenbahngleise
B 504
5
aus Metall
6
aus anderen Materialien
19
Schwellen, Beton–
B 415
19
Schwellenschrauben, Schienenschrauben
F 611
6
Schwellenverkleidungen aus Holz
S 388
19
Schwenkkrane, Drehkrane
P 892
7
Schwerhörige, akustische Geräte für –
P 133a
10
Schweröl, nicht in anderen Klassen enthalten
H 204
4
Schwerspat
S 692
19
Schwerspat, Barytsulfat
B 251
1
schweres Wasser
L 568
1
Schwerter
E 587
8
Schwielen, Pflaster für –
D 430
5
Schwielenpflaster, Hornhautpflaster, Ballenpflaster (pharm.)
O 53
5
Schwimmbassins, Schwimmbecken
B 274
aus Metall
P 878
6
Teile von Schwimmbassins, nicht aus Metall und nicht transportabel
N 13
19
transportabel
28
Schwimmdocks aus Beton zum Vertauen von Schiffen
D 346a
19
A 546b
Schwimmflossen
N 1b
28
Schwimmflöße
F 584
9
Schwimmflöße, Badeflöße
B 89
9
Schwimmgürtel
S 89
9
Schwimmgürtel
C 551
9
Schwimmgürtel, Schwimmflöße, Schwimmwesten, Schwimmgurte
N 14
9
Schwimmkörper, aufblasbare – (Zubehör für Schiffe)
R 371a
12
F 581a
Schwimmwesten
G 251
9
Schwimmwesten, gasgefüllte
S 148
9
Schwimmer, Angelposen, Angelflöße
F 582
28
Schwimmer, kleine – für den Fischfang (für Fischnetze und Angeln)
F 583
28
Schwödewedel (Gerb.); Teer-, Schmierquasten (Mar.)
G 578
21
Schwungräder für Maschinen
V 463
7
Sebazinsäure
S 187
1
Seegras
M 252
22
Seegras (Polsterfüllstoffe)
A 439
22
Seegras, Kapok, Roß-(Tier-)haar, Federn, als Polstermaterial
R 299
22
Seehundfelle, zugeschnittene – als Skibelag
S 474
28
Seekabel, Unterwasserkabel (elektr.)
S 669
9
Seekompasse, Schiffskompasse und Kompasse für das Flugwesen
C 1611
9
Seeschiffe
N 33
12
Seeschiffe, Beiboote (Schaluppen) für –
N 37
12
Seetang, Seegras
V 61
22
Segel, Schiffs–
V 411
22
Segelgarn
V 413
23
Segelnadeln
V 412
26
Segeltuch
T 502
zur Herstellung von Kleidungsstücken
24
zur Herstellung von Segeln
22
Segeltuch, geteertes – als Wetterscheider für Gruben
S 321
22
Segeltuch, geteertes – für Gruben (Wetterscheider)
V 415
22
Segeltuch, Wetterscheider aus geteertem – für Gruben
A 190
22
Sehhilfsmittel (optische Instrumente)
V 360
9
Seide, einfach gezwirnte
S 504
23
Seide, geölte
S 503
24
Seide, gesponnene –, Seidengarn
S 501
23
Seide, Typenschutzbänder aus –
R 656
16
Seide, Beutel-, Seidenbeuteltuch, Seidengaze
B 628
24
Seide, Bourette- (rohe Seide)
B 900
22
Seide, Ecru-, Bast-, Roh–
S 500
22
Seide, Flock-, Abfallseide
B 894
22
Seide, Florett-, Florettband
F 576
22
Seide, Grege-, Rohseide
S 502
22
Seide, Hanf–
S 497
24
Seide, Kunst-; gesponnene –, Kunstseidengarn
S 522
23
Seide, Näh–
C 1988
23
Seide, Näh-, chirurgische
S 498
10
Seide, Nitro(zellulose)–
S 523
24
Seide, Nitrozellulose-, ungezwirnte oder einfach gezwirnte (Nitroseide)
N 117
23
Seide, Roh–
S 496
22
Seide, Schappe-, Schappe
C 749
22
Seide, Stick-, Näh–
S 495
23
Seide, Trikot-, Seidentrikotstoff
S 455
24
Seide; Wundnaht-, chirurgische Näh–
S 506
10
Seidenabfälle
S 509
22
Seidenbänder
S 517
26
Seidenbeuteltuch, Seidengaze, Beutelseide
S 494
24
Seidendarm (chirurgisches Nähmaterial)
F 379
10
Seidengarne, -fäden
S 512
23
Seidengarne, Kunst-, auch Mischgarne aus Kunstseide und Baumwolle
S 524
23
Seidengaze
S 514
24
Seidengaze (Beuteltuch)
B 629
24
Seidengespinste, Florett-, einfache, gezwirnte oder mehrfache
S 508
23
Seidenhüte; Mittel zum Auffrischen (Aufarbeiten) von –, Webstoffen und Bekleidungsstücken
R 319
3
Seidennetze, auch seidene Haarnetze
S 513
26
Seidenpapier
S 515
16
Seidenraupen und Seidenraupeneier
S 521
31
Seidenraupenzucht, Erzeugnisse der –
S 325
Kokons
22
Rohseide
22
Seidenraupen
31
Seidenspitzen
S 510
26
Seidenstoffe
S 511
24
Seidenstoffe, Marabu–
M 223
24
Seidensträhnen
S 499
23
Seidentrikotstoff, Trikotseide
S 505
24
Seidentülle
S 520
24
Seidenwaren
S 527
24
Seidenwebstoffe (Seidengewebe, Seidenwirkstoffe), waschbare
S 519
24
Seidenwebstoffe, Kunst–
S 525
24
seidene Rosetten
R 551
26
seidene Webstoffe für Druckschablonen
P 401a
24
Seidlitzpulver
S 213
5
Seife, desinfizierende
D 182
3
Seife für das Drahtziehen
S 132a
3
E 781a
Seife gegen Fußschweiß
T 698
3
Seife in kleinen Fässern
C 2568
3
Seife, Bimsstein–
P 778
3
Seife, Harz–
R 393
3
Seife, Mandel–
A 546
3
Seife, Polier–
P 1235
3
Seife, Rasier–
B 216
3
Seife, Sand–
S 8
3
Seife, Sattel–
S 285
3
Seife, Silberputz–
A 899
3
Seife, Silberputz- (Kreide-Seife-Mischungen)
C 2247
3
Seife, Toilette–
T 527
3
Seife-Kreide-Mischungen (Silberputzseife)
S 135
3
Seifen aller Art und in allen Formen, wie Silberputz-, Rasier-, Zahnputzseifen, Seifen für gewerbliche Zwecke (Industrieseifen), einschließlich medizinische, desinfizierende, desodorierende und Quellsalzseifen
S 132
3
Seifen, Fixiermittel für –
S 143
1
Seifen für die Textilindustrie
T 318
3
Seifen für Spinnereizwecke, Spinnereiseifen
F 426
3
Seifen in Riegeln
B 240
3
Seifen, medizinische –, Heilseifen
M 414
3
Seifen, Parfümöle für –
H 220
3
Seifen, Avivage–
A 1119
3
Seifen, Glanzwichsen und Glanz–
L 572
3
Seifen, Haushalts–
M 435
3
Seifen, Quellsalz–
M 685
3
Seifen, Quellsalz–
S 247
3
Seifenalkohol und Seifenspiritus
S 145
3
seifenartige Mittel, mit einem – imprägnierte Stahlspänebäusche
T 136
21
Seifenausgabeautomaten
S 137
21
Seifendosen
S 133
21
Seifenersatzmittel
S 142
3
Seifenhalter, -schalen, -behälter
S 141
21
Seifenhalter, und -näpfe
S 136
21
Seifenherstellung, Fette für die –
G 457
4
Seifenherstellung, Öle für die –
H 180
4
Seifenkugeln, Toiletteseifen
S 144
3
Seifenmischungen
S 134
3
Seifennäpfe, -schalen
E 236
21
Seifenrinde, Quillajarinde, Waschrinde, Panamarinde (Waschmittel)
E 176
3
Seifenschnitzel, -späne
C 1775
3
Seifenspiritus
V 299
3
Seifenspiritus
A 398
3
Seifenstein (Schneiderkreide)
S 140
16
Seiher, Filter (für den Haushalt)
C 2083
21
Seiher, Saugkörbe, Saugköpfe
C 2336
21
Seiher, Siebe
P 349
aus Edelmetallen
14
aus anderem Material
21
Seilbahnen (Drahtseilförderanlagen); Kabinen für –
C 5a
12
Seilbahnen, Luft-, Drahtseilbahnen
A 191
12
Seilgreifer, automatische – (Marine)
C 23
7
Seilscheiben, Riemenscheiben, Rollen, Flaschenzüge
P 1480
6, 7
Seilscheiben (-rollen), Korküberzüge für Riemenscheiben und –
P 1488
20
Seile, Schnüre (auch aus Kunststoffen)
C 1815
22
Seile aus Textilfasern
F 339
22
Seile; Espartofasern, Spartgrasfasern für –
F 338
22
Seile, Maschinen zum Zusammendrehen von Schnüren und –
C 1857
7
Seile, Draht–
M 514
6
Seile, Draht–
C 1811
6
Seilerwaren
C 1841
22
Seising, Soortau, Beschlagleine (Mar.)
G 76
22
Seitennumerierer
M 5
16
Seitenteile, Rost- (Grill-)
G 533
11
Seiten(anhänge)wagen, Beiwagen
V 439
12
Seitenwagen für Motorräder
S 397
12
Sekretäre, Schreibtische
S 207
20
Sektflaschen (Champagnerflaschen); Kübel, Kühler für –
C 715
21
Sektflaschen, Zangen zum Öffnen von – (Champagnerflaschen)
C 714
8
Selbstausschalter, automatische Abschalter
D 296
9
Selbstinduktionsspulen
B 642
9
selbstklebende Bänder
A 1050
für Verbände
5
für Papierwaren
16
für Isolierzwecke
17
selbstklebende Folien aus Kunststoffen
F 271
für Papierwaren und für Haushaltszwecke
16
für andere Zwecke
17
selbstklebende Scheiben, aus Kunststoffen (Zeichenmaterial)
D 304a
16
Selbstkocher
A 1053
thermische
11
nicht thermische
21
selbstschmierende Universallager
A 1056
7
selbsttonendes Papier (Photo.)
A 1102
1
Selbstunterbrecher, elektrische Klingeln mit –
T 737
9
selbstzündende Lampen
A 491
11
Selbstzünder für Gasbrenner
B 359
11
Selbstzünder, Gas–
S 282
11
Selen
S 280a
1
Selleriesalz
C 559
30
Selterswasser
S 289
32
Selterswassermaschinen
S 290
7
Semmeln, Brötchen, Wecken, auch gefüllt mit Fleisch, Käse usw.
P 43
30
P 605
Sendeapparate, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungsapparate für Draht- oder drahtlose Telephonie und Telegraphie
T 228
9
Sendestationen, Sender (Radio, Rundfunk)
P 1398
9
Sender und Sendestationen für drahtlose Telegraphie und Telephonie (Rundfunk)
E 419
9
Sender, Ton-, Tonsendeapparate
E 418
9
Senf
M 942
30
Senfblätter, Senfpapier (pharm.)
M 943
5
Senfleinwand, -tuch
T 489
5
Senfmehl
M 945
30
Senföl, medizinisches
M 946
5
Senfpapier, Senfblätter (pharm.)
S 453
5
Senfpapier, Senfleinwand (pharm.)
M 947
5
Senfpflaster, auch Senfpapier
S 454
5
Senfpflaster, Senfpapier (pharm.)
M 944
5
Senfpulver (Nahrungsmittel)
M 948
30
Senkblei, Lotblei, Blei für Senklote
P 1045
9
Senkkästen für Unterwasserarbeiten
C 135
19
Senkkästen für Unterwasserarbeiten
S 671
19
Senklote, Bleilote
P 1044
9
Senklote, Blei für –, Lotblei, Senkblei
P 1036
9
Senken, Karren zum – und Heben von Lasten
A 1
12
Sensen
F 84
8
Sensenbäume
F 89
aus Stahl
6
aus Holz
20
Sensenhalter, Sensenbefestiger
F 88
8
Sensenringe
F 85
8
Sensenwetzsteine
F 87
8
Sensenwetzsteine
P 763
8
Sensenwetzsteine, natürliche – für die Landwirtschaft
F 92
8
Sensibilisatoren, emulsionssäurefeste – (Photo)
S 313
1
Separatoren (Abschneider), z. B. Sahne-(Rahm-)separatoren, Kondenswasserabscheider (Kondenstöpfe), Getreideseparatoren, Fettseparatoren (Fettfänger)
S 319
7
Separatoren, Fett–
G 468
7
Separatoren, Fett–
D 88
7
Separatoren, Getreide-, Getreidesortiermaschinen, Trieurs
G 414
7
Separatoren, Rahm–
C 2330
7
Separatoren, Sahne–
E 201
7
Separatoren, Wellen- (Radio)
S 320
9
sepiaschwarzes Platinpapier (Photo)
S 322
1
Seren, auch Heilseren
S 360
5
Seren, Heil–
M 416
5
Serge, Köpergewebe
S 324
24
serotherapeutische Präparate
S 337
5
Serumpräparate (serotherapeutische Präparate)
T 356
5
Service, Tablette für –, Servierbretter
S 366
aus Edelmetall oder plattiert
14
nicht aus Edelmetall, z. B. aus Holz
21
Service, Eier–
O 43
nicht aus Edelmetall oder damit plattiert
21
aus Edelmetall
14
Service, Kaffee-, Eierservice, Pickles-Service, Tafelservice (Tischgeschirr)
S 361
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
21
Service, Likör–
L 483
21
Service, Pickles- (Kabaretts)
P 720
aus Edelmetallen
14
nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert
21
Service, Rauch–
F 881
34
Service, Tafel-, Tischgeschirr (keine Messer, Löffel, Gabeln)
T 34
aus Edelmetall oder plattiert
14
nicht aus Edelmetall
21
Service, Tee–
T 345
21
Servierbretter, Tabletts
S 381
aus Edelmetall
14
aus anderen Materialien einschließlich Holz
21
Serviergeräte (keine Löffel, Messer, und Gabeln)
S 382
aus Edelmetall oder plattiert
14
nicht aus Edelmetall
21
Serviergeräte, nicht aus Edelmetall oder plattiert
T 41
21
Servierplatten, hölzerne –, Servierbretter
P 926
21
Serviertabletts (Haushaltsgeräte), auch aus Papier
P 1013a
21
Serviertische, fahrbare
B 1178
20
Servietten, Mundtücher (Textilien)
T 35
24
Servietten, Mundtücher
S 378
aus Papier
16
aus Textilien
24
Servietten (Tücher) aus Zellstoffwatte
S 372
für die Gesundheitspflege
5
für die Körper- und Schönheitspflege
16
Servietten, Abschmink–
D 98
aus Papier
16
aus Textilien
24
Servietten, Dessert–
S 371
aus Papier
16
aus Textilien
24
Servietten, Papier-, Papiertücher
S 373
16
Serviettenhalter
S 379
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
21
Serviettenringe
S 380
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
21
Sesam
S 383
31
Sesamöl
S 384
29
Sessel, Armsessel, Fauteuils
F 77
20
Sessel, Klavier-, Klavierstühle
P 714
20
Sessel, Ruhe–
R 344
20
Sessel, Ruhe- (Ruhefauteuils)
F 81
20
Sesselgestelle
F 83
20
Sessellifte, Sesselbahnen
T 233a
12
Sets, Krümeldeckchen, Gedecktücher
M 640
24
Setzbuchstaben aus Metall für Farben- und Golddruck
C 1615
16
Setzgestelle, Setzrahmen, aus Holz (Druckerei)
C 1617
16
Setzhämmer, runde und halbrunde
C 839
8
Setzlineale (Druckerei)
R 261
16
Setzmaschinen, auch Matrizensetzmaschinen sowie Matrizen für diese Maschinen (Druckerei)
C 1616
7
Setzmaschinen, Druckmatrizen für – sowie Matrizenkästen
M 354
7
Setzmaschinen, Typenwechselmaschinen, Typengießmaschinen, Sortier- und Auslesemaschinen oder -apparate (Druckerei)
C 349
7
Setzmaschinen, Matrizen- und Matrizenablegemaschinen (Druckerei)
M 355
7
Setzrahmen aus Holz (Druckerei)
C 853
16
Setzrahmen aus Holz (Druckerei)
C 1614
16
Setzschiffregale, hölzerne – für Druckerei
G 15
16
Setztypen aus Metall für Farben- und Golddruck
I 53
16
Setzwaagen, Bleiwaagen
P 1048
9
Setzwaagen, Bleiwaagen
P 1038
9
Setzwinkel, Winkelhaken (für Schriftsetzer)
C 1618
16
Setzlinge, Pflanzreiser, Pflänzlinge, Pflanzen, für den Gartenbau
H 126
31
Sextanten
S 390
9
Shaker, Cocktail-, Cocktail-Schüttelbecher, Cocktail-Mixbecher
C 1438
21
Sherry
S 393
33
Sherry, Jerezwein, Xereswein
X 1
33
Shoddytuch (Gewebe aus Reißwolle) als Stückware
S 395
24
Sicheln
F 72
8
Sicheln (kleine Sensen)
S 99
8
Sicherheitsbeleuchtungskörper für Fahrzeuge
E 138b
11
Sicherheitsglas (für Bauzwecke)
S 208b
19
Sicherheitsgurte für Sitze von Land- oder Luftfahrzeugen
S 208a
12
Sicherheitshaarschneidemaschinen
C 1055
8
Sicherheitskassetten (Geldkassetten)
C 520
6
Sicherheitsketten
C 659
6
Sicherheitslampen
L 186
11
Sicherheitslampen, Tabletten für –
L 187
4
Sicherheitslunten mit oder ohne Zünder (für Bergleute)
M 374
13
Sicherheitsrasierapparate
R 111
8
Sicherheitsseile
C 1831a
22
Sicherheitssitze für Kinder, in Fahrzeugen
S 401a
12
E 493b
Sicherheitsvorhänge aus Asbest
R 468a
17
A 577a
Sicherheitszubehör, Reglerzubehör und – (Armaturen) für Wasser- und Gasgeräte, für Wasser- und Gasleitungen
S 828
11
Sicherheitszündhölzer
A 500
34
Sicherheitszündlunten ohne Zünder, für Bergleute
M 687
13
Sicherung, Apparate zur – des Eisenbahnverkehrs
S 208
9
Sicherung, Apparate zur – des Eisenbahnverkehrs
S 829
9
Sicherungen (elektr.)
C 1289
9
Sicherungen, Schmelz-, elektrische
F 902
9
Sicherungsarmaturen, Regelungsarmaturen und – für Gasleitungen
G 147
11
Sicherungselemente, elektrische
E 360
9
Sichtkarteien und andere Karteien
R 338
16
Sichter, Trieurs, Auslesemaschinen
T 789
7
Siebeinrichtungen
C 2340
7
Siebkästen, Aschen- (Haushaltsgeräte)
C 2342
21
Siebmaschinen, Auslese-, Sortiermaschinen
T 787
7
Siebmaschinen, Tabakmischmaschinen und Tabak–
M 425
7
Siebzylinder, Sortierzylinder, auch für Mühlen
T 792
7
Siebzylinder (Sortierzylinder), Ersatzmäntel für –
M 209
7
Siebzylinder (Sortierzylinder) für Müllerei (Getreidemühlen)
M 621
7
Siebe
T 118
Maschinenteile
7
andere Siebe
21
Siebe (Seiher)
P 349
aus Edelmetallen
14
aus anderem Material
21
Siebe aus Holz oder aus Draht
C 2341
21
Siebe, hölzerne –, Haarsiebe, Aschensiebe (Haushalt), Drahtsiebe
T 119
21
Siebe, Aschen- (Haushaltsgeräte)
C 591
21
Siebe, Farb- (Maschinen)
C 2073
7
Siebe, Farb- (Maschinen), Mehl- (für Mühlen), Schüttel–
T 120
7
Siebe, Haar–
C 2358
21
Siebe, Mehl- für Mühlen
F 66
7
Siebe, Rüttel-, Rätter
S 206
7
Siebe, Tee–
P 345
aus Edelmetall
14
aus anderen Materialien
21
Siebe, Tee-, auch aus Metall
T 342
21
Siebe, Trommel- (Maschinen), auch für den Bergbau
T 121
7
Sieder, Tauch-, elektrische
P 1056
11
Sieder, Tauch-, elektrische und nicht elektrische
B 852
11
Siegel (Stempel) zum Stempeln (Büro)
T 403
16
Siegel zum Stempeln (Stempel) sowie Stempelkissen
S 153
16
Siegel, Büro-, Bürostempel
B 1189
16
Siegellack
C 52
16
Siegellampen für Schreibwarenzwecke
C 53
16
Siegelmarken
E 714
16
Siegelmarken
E 243
16
Siegelmarken
C 49
16
Siegelmarken
C 57
16
Siegelmaschinen
S 154
7
Siegelmaschinen für Bürozwecke
C 54
16
Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke
C 54a
7
Siegelmassen
C 55
16
Siegeloblaten
C 56
16
Signalanlagen, Schiffs–
N 22
9
Signalanlagen, Steuerrad mit elektrischer Betätigung der – von Kraftfahrzeugen
A 1106
12
Signalapparat, Uhrwerk- für Bürozwecke, ausgestattet mit einem Lose-Blatt-Notizbuch
A 1109
9
Signalapparate für Fahrräder (Fahrrichtungsanzeiger)
S 417
12
Signalapparate gegen Diebstahl (ausgenommen solche gegen den Diebstahl von Kraftfahrzeugen)
A 1110
9
Signalapparate, optische
S 415
9
Signalapparate, Blinklicht–
S 426
9
Signalapparate, Blinklicht- (auch für Eisenbahnen)
L 587
9
Signalapparate, Schiffs–
S 414
9
Signalglocken, -laternen, -pfeifen
S 428
9
Signalhörner (Clairons)
C 1365
15
Signalhörner für Fahrräder und Autos
C 1887
12
Signalhörner für Fahrzeuge
S 429
12
Signalhörner, Hupen für Kraftfahrzeuge
A 1075
12
Signallaternen, auch Eisenbahn- und Schiffssignallaternen
L 227
9
Signallaternen, Schiffs–
N 45
9
Signalmittel, Nebel–
S 419
nicht explosive
9
explosive
13
Signalmittel, Nebel-, explosive
E 896
13
Signalpfeife, Speisewassermelder mit –
E 3
9
Signalraketen
F 898a
13
S 417a
Signaltafeln
P 90
leuchtende oder mechanische
9
aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
6
nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
19
Signaltafeln, Straßen–
S 416
leuchtende oder mechanische
9
aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
6
nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
19
Signale aus Holz
S 418
9, 20
Signale, elektrodynamische Apparate zur Fernsteuerung von –
S 427
9
Signale, mechanische
S 423
9
Signale, reflektierende Tafeln (Platten) für –
S 430
9
Signale, Blink-, Leuchtsignalapparate
C 1400
9
Signale, Blinklicht–
S 421
9
Signale, Blinklicht-, Flackerlicht–
L 579
9
Signale, Eisenbahn- sowie Eisenbahnsignalkästen und -laternen
S 420
9
Signale, Licht-; Platten für –
S 422
9
Signale, Straßen–
R 627
Leuchtsignale oder mechanische
9
aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
6
nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
19
Signierkreide
M 273a
16
Signierschablonen
P 402
16
Signierschablonen, Markierschablonen
M 280
16
Signierstifte
M 274
16
Sikkative, auch für Druckerfarben (-schwärze)
S 396
2
Silber in Form von Paste
A 876
2
Silber, Blatt–
A 874
2
Silber, Glanz- (Keramik)
A 873
2
Silber, Neu–
M 63
6
Silberdrähte oder Golddrähte, gewundene (Kantillen)
C 218
26
Silberdrähte und Silbergespinste
A 880
14
Silbereiweißpräparat, kolloidales – für Injektionen
A 889
5
Silberemulsion
A 879
2
Silberfolien
F 270
2
Silbergeschirr, Silberzeug
A 897
14
Silbergespinste
A 875
14
silberhaltiger Sand
A 900
19
Silber-Legierung, Nickel–
A 890
6
Silberlot
S 605
6
Silbernitrat
N 109
1
Silbernitrat, salpetersaures Silberoxyd
A 882
1
Silberoxyd, salpetersaures –, Silbernitrat
A 877
1
Silberpapier
A 884
16
Silberputzseife
A 899
3
Silberputzseife (Kreide-Seife-Mischungen)
C 2247
3
Silbersalzlösungen zum Versilbern
A 887
1
Silberschmuck
A 885
14
Silberwaren
A 883
14
Silberwaren, echte und unechte – und Goldwaren
O 143
14
Silberwaren, Schutzpapier für –
A 898
16
Silberwaren, (feuer-)vergoldete
O 144
14
Silikat, Kalium-, Kaliwasserglas (Wasserglas)
S 437
1
Silikat, Natrium- und Kalium- (Natron- und Kaliwasserglas)
S 439
1
Silikat, Tonerde-, kieselsaure Tonerde
S 436
1
Silikatfarben, Kalium-, Wasserglasfarben
S 438
2
Silikatzement für zahntechnische Zwecke
S 445
5
Silikatzement, Phosphatzement und – für zahnärztliche Zwecke
D 125
5
Silikone
S 451
1
Silizium; Metallegierungen, enthaltend Aluminium und –
S 447
6
Silizium, reines
S 446
1
Silizium und Aluminium enthaltende Metall-Legierungen
A 525
6
Siliziumeisen, Ferrosilizium
S 449
6
Siliziumeisen, Titan-, Ferrotitansilizium
S 450
6
Siliziumkarbid (Schleifmittel)
S 448
3
Silos
S 452a
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Silos, Schieberverschlüsse für –
F 213
6
Simshobeleisen
F 144
8
Simse, Kamin-, hölzerne
M 207
19
Simse, Kamin- aus Holz
C 770
19
Simulatoren für das Lenken und die Kontrolle von Fahrzeugen
S 452c
9
Singmaschinen
C 732
9, 15
Siphonflaschen, Gummi(dichtungs)ringe für –
S 458
17
Siphons (Geruchsverschlüsse) aus unedlem Metall (Rohre)
S 457
6
Siphons für Sodawässer (f. kohlensaure Wässer)
S 456
21
Sirenen, Motor- und Dampf–
S 459
9
Sirup, Früchte in –
F 833
29
Sirup, Deck- (Melassesirup)
S 463
30
Sirup, Himbeer- mit Essig
F 770
30
Sirup, Kapillär–
C 305
5
Sirup, Melasse–
S 467
30
Sirup, Stärke–
S 464
30
Sirup, Zitronen–
S 462
32
Sirupkannen
S 468
21
Sirupe (für Getränke, für Limonaden)
S 460
32
Sirupe, Guajakol- (pharm.)
S 466
5
Sirupe, Limonaden–
L 427
32
Sisal
S 470
22
Sisalfasern
A 229
22
Sitzauflage, hygienische – für W. C.
S 407
11
Sitzbadewannen
S 405
11
Sitzplatten für Stühle
S 409
20
Sitzstöcke, auch für Jäger
S 406
18
Sitze für Eisenbahnwagen
S 402
12
Sitze, Abort–
R 529
11
Sitze, Klosett–
S 403
11
Sitze, Rohr-; Rohrgeflecht für –
S 410
20
Skalen, Härte- für Röntgenröhren
E 128
10
Skalenbogen (Teilkreis, Limbus); Instrumente mit –
G 405
9
Skalenbogen (Teilkreis, Limbus); Instrumente mit Fernrohr oder mit –
L 418
9
Skalpells (chirurgische Messer)
S 146
10
Skapuliere (Bekleidung)
S 151
25
Skibelag, zugeschnittene Seehundfelle als –
P 638
28
Skibeläge aus Stahl
S 477
28
Skibindungen
S 473
28
Skihalter für Autos
P 1383
12
Skikanten
S 472
28
Skilifte
R 309a
12
S 478a
Skischlepplifte, Drahtseilschleppanlagen für Skifahrer
C 24
7
Skiwachs, Skigleitmittel
S 476
28
Skier
S 471
28
Skin, Buck–
L 61
24
Skizzenpapier
E 661
16
Skizzenpapier, Zeichenpapier
P 143
16
Skizzieretuis (Zeichenetuis)
C 2391
16
Skripturenhaken, Manuskripthalter
E 227
16
Skulpturen und gegossene Kunstgegenstände
A 982
aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)
6
aus Bronze oder Edelmetallen
14
aus Stein, Beton oder Marmor
19
aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen
20
aus Porzellan, Glas oder Ton
21
Slips
S 480
25
Sockel (Postamente) für Blumentöpfe
F 572
20
Sockel, hölzerne – (Postamente), auch für Putzwaren, für Sprechmaschinen oder für Blumentöpfe
P 749
20
Sockeltäfelungen
L 115
aus Holz
19
aus Metall
6
Socken
C 931
25
Socken aus Asbest als Fußbekleidung, als Schuhwerk
C 932
17
Socken, durch elektrische Batterie beheizt
C 932a
9
Sockenhalter
C 933
25
Sockenhalter, Damenstrumpfhalter
J 30
25
Soda, gebrannte (kalzinierte)
S 573
1
Soda, kaustische, Ätznatron, Natriumhydroxyd
S 574
1, 3
Soda, Bleich–
S 572
3
Sodaasche
S 571
1
Sodawasser
S 486
32
Sodawasser
S 487
32
Sodawassermaschinen
E 25
7
Sodawassermaschinen
S 488
7
Sodawässer, Siphons für – (kohlensaure Wässer)
S 456
21
Sofagestelle
C 78
20
Sofas, auch Verwandlungssofas und Sofagestelle (-rahmen)
S 492
20
Sofas, Schlaf-, Diwane
D 342
20
Sohlleder
S 297
18
Sohlsteine, Steine für (Tür ) Schwellen und Fensterbänke
S 387
19
Sohlen, orthopädische
S 295
10
Sohlen, Asbest–
S 294
17
Sohlen, Brand–
S 303
25
Sohlen, Einlege- aus Filz
F 309
25
Sohlen, Einlege- für Schuhe
F 76
25
Sohlen, Haar–
C 2357
25
Sohlen, Halb–
D 103
25
Sohlen, Kork-, auch Einlegesohlen aus Kork
L 380
25
Sohlen, Schuh-, auch Einlegesohlen, aus Leder, Gummi, (Roß )Haar, Filz, Kork
S 293
25
Sohlen, Schuheinlege–
C 950
25
Sohlenheftmaschinen
F 532
7
Sohlenplatten
S 300
aus Gummi
17
aus Leder
18
Sohlenplatten aus Gummi oder Kunststoffen
F 288
17
Sohlenplatten aus Metall
S 302
25
Sohlenschoner
S 304
25
Sohlenstanzmaschinen und Sohlenheftmaschinen
S 301
7
Sohlenstifte
S 296
aus Metall
6
aus Holz
20
Sohlenstifte und Absatzstifte
C 1081
aus Holz
20
aus Metall
6
Sojabohnen für Nahrungszwecke, konservierte und getrocknete
S 529
29
Sojamehl
F 57a
30
S 683a
Sonar-Gerät (Gerät zum Orten mittels Schallwellen)
S 547a
9
D 225b
Sonden (Lote, Erdbohrer)
S 549
9
Sonden (Sucher)
C 1023
9
Sonden für ärztliche Zwecke
M 383
10
Sonden, med. (Katheter), Magensonden, Rachen-(Schlund)sonden, Harnröhrensonden (-katheter)
S 550
10
Sonden, Harnröhrenspritzen und Harnröhren–
U 11
10
Sonden, Rachen-, Schlund- (-katheter aus Guttapercha)
P 628
10
Sonnenblumenöl (für gewerbliche Zwecke)
T 631
4
Sonnenblumenöl (Nahrungsmittel)
H 236a
29
T 630a
Sonnenbrand, Salben gegen –
S 532
5
Sonnendächer und Regendächer, Markisen, Badezelte (aus Textilmaterial)
M 286
22
Sonnenschirme, deren Teile und Zubehör, wie Gerippe (Gestelle), Rippen, Gestelle, Spanner, Spannstangen
P 283
18
Sonnenschirme sowie Gestelle, Stangenspitzen und Spannstangen (Gestänge) für Sonnenschirme
O 69
18
Sonnenschutzmittel
A 783
wenn Salbe gegen Sonnenbrand
5
wenn kosmetisches Mittel zur Hautbräunung
3
Sonnenuhren
S 531
14
Sorbet
S 566
Speiseeis
30
Getränke
32
Sorbetts, Gefäße zur Zubereitung von Speiseeis und von –
S 567
21
Sorrtau, Beschlagleine, Seising (Mar.)
F 322
22
Sortiermaschinen, Geld- und Geldzählmaschinen
T 788
9
Sortiermaschinen, Getreide- (Trieurs)
T 791
7
Sortiermaschinen, Sieb-, Auslesemaschinen
T 787
7
Sortiervorrichtungen (Maschinen)
D 346
7
Sortierzylinder (Siebzylinder), auch für Müllereien (für Getreidemühlen)
C 2623
7
Sortierzylinder, Ersatzmäntel für –, für Siebzylinder
T 793
7
Sortierzylinder (Siebzylinder), für Müllerei (Getreidemühlen)
M 621
7
Sortimente (Sätze); Tennis-, Tennisbälle, -netze, -garnituren (-sätze), -schläger und Saiten für Tennisschläger
T 251
28
Soße für (zum Soßieren von) Tabak
S 118
1
Soßen und Soßenpulver, ausgenommen Salatsoßen
S 116
30
Soutachen, Litzen
S 675
26
Spachtelmasse, Kitt
M 310
2
Spachtelmesser, Kittmesser
M 325
8
Spachteln für Dekorationsmaler
S 693
8
Spaghetti
S 684
30
Spalierlatten, Pfähle zur Stützung von Pflanzen
E 111
20
spaltbares Material; chemische Substanzen und rohe oder zubereitete Mineralien zur Verwendung als –
F 508
1
spaltbares Material für Atomenergie-Apparate
F 509
1
spaltbares Material, rohe oder zubereitete Mineralien als –
S 751a
1
Spaltmaschinen, Leder–
R 212
7
Spaltringe (Kolbenringe, Schlüsselringe)
A 717
6
Spaltungsmittel, Fett- (Präparate zur Spaltung von Fetten)
G 464
1
Späne, Holz–
B 697
20
Späne, Holz-, Hobelspäne
C 1773
22
Späne, Holz- zum Anzünden (Fidibusse)
C 1774
4
Späne, Metall-, Feil-, Feilstaub (Metall)
L 417
6
Späne, Säge-, Sägemehl, Holzmehl
B 698
22
Späne, Seifen-, Seifenschnitzel
C 1775
3
Späne, Stahl–
C 1772
21
Späne, Stahl–
P 12
21
Spangen (Schnallen)
B 819
aus unedlen Metallen
6
aus Edelmetallen
14
für Bekleidungszwecke
26
Spangen, Haken, Klammern, für Hosen
P 100
26
Spangen, Gürtel- (Gürtelnadeln)
B 244
26
Spangen, Haar–
C 1053
26
Spangen, Hut- (Schmuck)
B 246
26
Spangen, Krawatten–
F 215
nicht aus Edelmetall
26
wenn aus Edelmetall
14
Spangen, Schuh-, Schuhschnallen
B 822
26
Spangen, Schuh-, Schuhagraffen
A 238
26
Spangen, Verschluß- (Verschlußklammern), für Säcke, aus Textilmaterialien
S 40
24
Spangen, Zelluloid- (Zelluloidagraffen) für Kleider
A 237
26
spanische Wände, Wandschirme (Möbel)
P 285
20
spanisches Rohr, Rotang, Stuhlrohr, Peddigrohr
R 557
20
spanisches Rohr; Rohrgeflechte aus – (Rotang, Peddigrohr)
R 370
20
Spannapparate, Preß-, Klemmapparate, Spanndorne, Spannfutter
S 344
7
Spannband, Rohrschlüssel mit – aus Nylon
T 851
17
Spannbügel
T 258
6
Spanndorne, Spannfutter, Dorne, Drehspindeln, Klemmfutter
M 175
7
Spanndorne, Spannfutter, Klemmfutter (Maschinenteile)
M 177
7
Spannfutter, Aufnahmedorne, Drehdorne, für Werkzeugmaschinen
O 208
7
Spannfutter, Spanndorne, Spannapparate, Preßapparate, Klemmapparate
S 344
7
Spannkluppen, -backen, -kloben, Schutzklemmbacken
M 786
6
Spannmaschinen
T 250
7
Spannrippen, Regenschirm- aus Rohr
J 78
18
Spannschrauben
S 346
6
Spannstangen für Schirme aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)
B 118
18
Spannverschlüsse für Kochtopfdeckel
C 2200
21
Spannwerkzeuge, Spannzangen
S 345
8
Spannzangen, Zangenspannfutter
P 850
8
Spanner für Gitterwerke, für Drahtgeflechte (Metall)
R 64
6
Spanner, Bandeisen–
B 182
7
Spanner, Draht–
M 523
7
Spanner, Hemden-, Hosenspanner, Kleiderspanner
T 246
21
Spanner, Hosen-, mechanische und andere (Apparate)
P 103
21
Spanner, Kleider- (Apparate)
V 255
21
Spanner, Leder- (für Schuhmacher und Sattler)
E 787
7
Spanner, Riemen- (Metall)
T 247
6
Spanner, Schuh–
E 903
21
Spanner, Schuh- (Schuhleisten) für Haushaltszwecke
C 951
21
Spanner, Speichen–
T 249
12
spannungsaktive chemische Wirkstoffe
T 257
1
Spannungskondensatorklemmen, Hoch–
T 259
9
Spannungsmesser, Voltmeter
V 479
9
Spannungsregler für Fahrzeuge
V 478a
9
Spannungswandler (elektr.)
P 1445
9
Spanten, Spantrahmen
N 40
12
Sparbüchsen
T 422
aus Metall
6
andere als aus Metall
21
Spargeräte, Brennstoff-, -apparate
E 168
11
Spargips, Pariser Gips
P 311
19
Sparpräparate, Brennstoff–
E 169
1
Sparpräparate, Kohlen–
E 167
1
Sparadrap (Heftpflaster), auch Heilpflaster
S 685
5
Sparadrap (Heftpflaster), Lösungsmittel zum Entfernen von –, in Form von chemischen Stoffen, für pharmazeutische oder tiermedizinische Zwecke
E 519
5
Spargelschüsseln (nicht aus Edelmetall)
A 1005
21
Spargelstecher, Spargelmesser, Spargelzangen
A 1004
8
Sparren, Dach–
C 1094
19
Sparren, Grat- für Dächer
A 872
19
Sparren, Schiffs-, Schiffspiere
E 651
12
Spartgras, Espartogras (roh)
S 687
22
Spartgrasfasern (Espartofasern) für Seile
F 338
22
Spartgrasfasern (Espartofasern), Webstoffe aus –
S 689
24
Spartgrassohlen, Leinwandschuhe mit –
E 649
25
Sparteriehüte (aus Espartofasern)
S 690
25
Spat, Schwer–
S 692
1
Spatel, Farben-, Farbenmesser
A 547
8
Spaten, auch Schaufeln
B 366
8
Spaten, Distel-, Distelhacken
E 119
8
Spatien (Druckerei)
I 70
16
Spatienkeile (Setzkeile), Spatien, Spatienschieber (Druckerei)
E 648
16
Spatienschieber, Regletten (Druckerei)
R 263
16
Spazierstöcke, auch Rohrstöcke
C 208
18
Speck
L 233
29
Speckstein, Agalmatolith
L 234
16, 19
Speckstein zum Markieren (Schneiderkreide)
T 99
16
Specksteinbrenner
S 715
11
Speichelwurzpulver (dalmatinisches, persisches Insektenpulver)
P 1651
5
Speichen, Fahrrad–
R 71
12
Speichen, Rad- und Speichenspanner
R 140
12
Speichenhobel
B 279
8
Speichenspanner
R 591
12
Speicher, Dampf–
V 36
11
Speicher, Druckwasser- (-behälter)
R 375
11
Speicher, Wärme-, Dampfspeicher
A 38
11
Speichern; Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zum – und Transport von radioaktivem Material verwendet werden
T 708
6
Speise-Cremes
C 2312
29
Speiseeis
G 268
30
Speiseeis, Bindemittel für –
L 393
30
Speiseeis, Bindemittel für die Herstellung von – sowie Speiseeispulver
G 269
30
Speiseeis, Gefäße zur Zubereitung von – und von Sorbetts
S 567
21
Speiseeis sowie Speiseeispulver
A 455
30
Speiseeispulver für Eismaschinen
G 273
30
Speisefette, phosphatidhaltige chemische Erzeugnisse zur Herstellung von –
G 433
1
Speisefette, tierische und pflanzliche
G 439
29
Speisefette und Fettstoffe zur Herstellung von Speisefetten
G 432
29
Speisekarten, Menükarten
C 436
16
Speisekartenhalter, Menükartenhalter
M 452a
21
Speisekartenhalter
C 437
21
Speisekartenhalter, Speisekartenständer
A 805
21
Speiseleitung (Zuführleitung) für Vergaser
A 463
7
Speisemehl
C 2495
30
Speiseöle
H 164
29
Speiseöle
H 152
29
Speiseschränke
G 81
aus Holz
20
aus Metall
6
Speisewagen (Eisenbahn)
W 6
12
Speisewasser, Alarmpfeifapparate für –
E 3
9
Speisewasser, Vorwärmer für –
E 85
7
Speisewasserentgaser und -entlüfter
E 4
7
Speisewasserregler
E 5
7
Speisen, isolierte Gefäße zum Warm- und Kalthalten von –
A 452
21
Speisen, Fertig-, Fertiggerichte
P 1004
29, 30
Speisen, Fisch-, Fischfertiggerichte
M 593
29
Speisen, Süß–
E 558
30
Speisenwarmhalter, Rechauds, auch Tee-Rechauds, Teelämpchen
R 168
11
Speisenwärmer
P 1005
11
Spektrographen
S 694
9
Spektroskope, festarmige –, Handspektroskope, Gitterspektroskope
S 695
9
Spektroskope, Gitter–
R 371
9
Spengler (Klempner); Messer, Kratzeisen, Schabeisen, für –
P 1055
8
Spenglerscheren, Klempnerscheren
F 186
8
Sperrholz
P 991
19
Sperrholzplatten
C 1747
19
Sperrhörner, Galgenambosse, Hornambosse
B 485
6
Sperrklinke, Kluppen mit –
C 1405
8
Sperrklinken
C 1404
8
Sperrklinken, Schaltklinken, Photoauslöser
D 38
6
Sperringe, Anschlagringe, Stellringe
B 27
6
Sperringe, Stellringe (Metall)
A 963
6
Sperrschranken, betätigt durch Einwurf von Münzen, für Parkplätze
V 478a
9
P 1389
P 287b
Spezialeinrichtungsgegenstände für Laboratorien
M 719a
9
L 1b
Spezialmetall zum Schweißen von Guß
F 635
6
Spezialmobiliar für Chirurgen, Zahnärzte und Tierärzte (ausgenommen Untersuchungstische)
M 719b
10
Spezialnahrungsmittel für Kranke und Genesende
A 446
5
Sphärometer
S 697
9
Spiegel
G 274
20
Spiegel (Möbel)
M 695
20
Spiegel (nicht in anderen Klassen enthalten)
M 694
20
Spiegel für chirurgische Zwecke
M 696
10
Spiegel für Handtaschen
G 277
20
Spiegel, zahnärztliche
M 698
10
Spiegel, Hand–
M 699
20
Spiegel, Konkav-, Hohl- (Optik)
M 697
9
Spiegel, Hohl-, parabolische, sowie Teleskope mit parabolischem Hohlspiegel (Optik)
P 268
9
Spiegel, Parabol-, Konkavspiegel, Spiegelteleskope (Optik)
M 700
9
Spiegel, Plan-, ebene
M 701
20
Spiegel, Retuschier- (Photo)
M 705
9
Spiegel, Rückblick- für Kraftfahrzeuge
R 432
12
Spiegel, Rück-; Scheinwerfer mit –
R 433
11
Spiegel, Scheinwerfer–
M 704
9
Spiegel, Taschen–
M 702
20
Spiegel, Toilette–
M 706
20
Spiegel, Ziel–
V 352
13
Spiegel, Ziel- für Gewehre
M 703
13
Spiegelglas, gereinigtes (Rohmaterial)
G 278
21
Spiegelglas, geschliffenes, poliertes (Rohmaterial)
G 276
21
Spiegelglas, versilbertes
A 894
20
Spiegelprismen, Reflexionsprismen (Optik)
R 216
9
Spiegelscheiben, Fensterscheiben, Bauglas in Scheiben
G 275
19
Spielbälle, auch aus Zelluloid
B 123
28
Spielbälle im allgemeinen, auch aus Gummi oder mit Filzüberzug
B 133
28
Spielbälle, kleine und große –, Spielballons
J 83
28
Spielballons, Spielbälle, Spielkugeln
J 59
28
Spielblättchen, Schlagblättchen für Mandolinen
M 380
15
Spielbretter
P 916
28
Spielbretter, Schachbretter, Damebretter
J 62
28
Spieldosen
M 1005
15
Spielhandschuhe
J 61
28
Spielkarten
J 84
16
Spielkugeln
B 864
28
Spielmechaniken für Klaviere
P 712
15
Spieltische, Fußball- (Tische für Zimmerfußball)
F 645
28
Spieltische, Tischtennis–
T 254
28
Spieluhren, Glockenspiele
C 394
15
Spielwaren
B 511
28
Spielwaren für Haustiere
J 85a
28
A 677a
Spielwaren im allgemeinen, z. B. Ringspiele, Bauspiele, Damespiele, Dominospiele, Kinderspiele, Kegelspiele, Gesellschaftsspiele, ausgenommen Kartenspiele
J 56
28
Kartenspiele
16
Spielwaren, physikalische
P 699
28
Spielwaren, Blei–
P 1046
28
Spielwaren, Gummi–
C 273
28
Spielwaren, Musik–
M 1016
28
Spielwaren, Zinn–
E 735
28
Spielwürfel
D 17
28
Spielzeug aus Stoff
E 823
28
Spielzeug im allgemeinen, auch Knallspielwaren, mechanisches Spielzeug, Musikspielwaren, physikalisches Spielzeug
J 85
28
Spielzeuge, Knall–
D 229
28
Spiele, Lehrmittel in Form von –
E 543a
16
Spiele, Zählvorrichtungen für –
J 60
28
Spiele, Billard–
B 490
28
Spiele, Dame–
D 11
28
Spiele, Domino–
D 355
28
Spiele, Federball-, Federbälle
V 464
28
Spiele, Kegel-, mechanische; maschinelle Einrichtungen und Apparate für –
J 58a
28
Spiele, Kegel- und Kugeln für Kegelspiele (Kegelkugeln)
Q 12a
28
Spiele, Kinder–
E 489
28
Spiele, Ring–
A 726
28
Spiele, Tricktrack–
T 785
28
Spieler, Platten–
T 626
9
Spießchen (Metallnadeln) zum Kochen und Braten
B 1083a
21
Spieße, Brat–
B 1079
11
Spieße, Zettel–
P 1160
16
Spieße, Zettel-, Zettelhalter
F 357
16
Spills, Haspeln, Winden, Ankerspills
C 3
7
Spindeldrehbänke, Zug–
C 820
7
Spindelpressen, Schraubenpressen
V 340
7
Spindeln, Gewinde-, Schrauben-, Gewindestangen
T 381
6
Spinell
S 698a
roh
1
als Schleifmittel
3
als Edelsteine
14
Spinnmaschinen, Spinnstühle
M 582a
7
Spinnöle
H 182
4
Spinnrad, am – (-rocken) gesponnene Wolle (Isoliermaterial)
R 593
17
Spinnräder
F 433
7
Spinnwolle, Wolle zum Spinnen
L 41
22
Spinnereimaschinen, auch Spinnerei-Streckmaschinen
F 425
7
Spinnerei-Schmälzöle
F 424
4
Spinnereiseifen, Seifen für Spinnereizwecke
F 426
3
Spiralbohrer (Werkzeuge)
H 70
8
Spirituosen und Extrakte für Spirituosen
S 700
33
Spiritus, Weingeist, Sprit
E 657
1
Spiritus, denaturierter (denaturierter Alkohol)
A 391
4
Spiritus, Brenn–
A 387
4
Spiritus, Brenn-, denaturierter Weingeist
E 658
4
Spiritus, Hart–
A 399
4
Spiritus, Roh-, unreiner Alkohol
A 388
1
Spiritus, Seifen–
A 398
3
Spiritus, Seifen–
E 659
3
Spiritusbeizen
A 410
2
Spiritusbrennöfen und -lampen für Friseure
C 1463
11
Spiritusbrenner
B 355
11
Spiritusbrenner, Petroleumbrenner und –
A 401
11
Spiritusfarben
A 405
2
Spirituskocher
A 408
11
Spirituslacke, Spiritusfirnisse
A 412
2
Spitalbetten
L 502a
20
Spitzhacken, Picken, Pickel, auch mit Axt (Beilpicken)
P 717
8
Spitzhämmer für Maurer
B 790
8
Spitzmaschinen, Bleistift–
A 798
16
Spitzmaschinen, Bleistift–
C 2300
16
Spitzwegerichbonbons (pharm.)
L 214
5
Spitzen, auch Seidenspitzen
D 136
26
Spitzen, Seiden–
S 510
26
Spitzen, Zigaretten- (nicht aus Edelmetall)
C 1218
34
Spitzen, Zigaretten-; Bernsteinmundstücke für –
C 1219
34
Spitzen, Zigarren–
C 1202
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
34
Spitzen, Zigarren-; Bernsteinmundstücke für –
F 869
34
Spitzen, Zigarren-; Bernstein- und Meerschaummundstücke für – und Zigarettenspitzen
P 1359
34
Spitzenbänder, Spitzeneinsätze, Entredeux
D 240
26
Spitzendecken
D 138
24
Spitzeneinsätze (am Hemd), Hemdkrausen
J 1
26
Spitzenklöppelmaschinen
D 137
7
Spitzenschleifmaschinen, Spitzschleifmaschinen
P 1167
7
Spitzenstoffe, auch geklöppelte Spitzenstoffe
D 139
26
Spitzenstoffe, geklöppelte
F 897
26
Spitzer, Bleistift-, auch Griffel–
T 83
16
Spitzer, Griffel–
A 865
16
Spleißhölzer, Spleißhörner und Marlspieker
B 1077
8
Splinte, Befestigungskeile
C 1384
6
Splißhölzer, Splißhörner, Marlspieker
E 604
8
Sporen
E 588
6
Sportartikel, nicht in anderen Klassen enthalten
S 703
28
Sportwagen
S 705
12
Sportzähler
S 704
9
Sprachrohre
A 169
9
Sprachrohre
V 441
9
Sprechanlagen, Gegen–
I 177a
9
Sprechfilme, Tonfilme
P 316
9
Sprechmaschinen, akustische Vorrichtungen für –
A 166
9
Sprechmaschinen, Apparate zum synchronischen Betrieb von kinematographischen Apparaten mit –
S 845
9
Sprechmaschinen, Einzelteile und Zubehör wie Resonanzkästen, Tonarme, Schallplatten, Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln und Stiften, zum Ingangsetzen und Abstellen vermittels oder ohne Münzeinwurf, Federmotoren, Schalltrichter, Nadeln, Geschwindigkeitsregler, Stifte
P 317
9
Sprechmaschinen, Federkraftmotoren für –
R 422
9
Sprechmaschinen (Phonographen), Federn für Motoren von –
R 410
9
Sprechmaschinen, Geschwindigkeitsregler für –
V 373
9
Sprechmaschinen, Magnetbänder für – (Magnettonbänder)
B 188
9
Sprechmaschinen, magnetische Bänder und Drähte für –
M 56
9
Sprechmaschinen, Musiktonbänder für –
M 1022
9
Sprechmaschinen, Nadelschärfer für –
A 294
9
Sprechmaschinen, Nadeln für –
A 293
9
Sprechmaschinen, Nadeln für –
P 1161
9
Sprechmaschinen, Resonanzkästen für –
R 399
9
Sprechmaschinen, Schallmembrane für –
D 269
9
Sprechmaschinen, Schalltrichter für Lautsprecher und –
P 418
9
Sprechmaschinen (Phonographen), sowie ihre Bestandteile und Zubehör, z. B. Motoren, Nadeln, Schallplatten
P 633
9
Sprechmaschinen, Ständer für – (Holz)
P 318
20
Sprechmaschinen (Phonographen), Stifte (Nadeln) für –
S 747
9
Sprechmaschinen; Stifte (Nadeln) für sowie Vorrichtungen zum Auswechseln von Sprechmaschinenstiften (-nadeln)
S 746
9
Sprechmaschinen, Tonarme für –
A 163
9
Sprechmaschinen, Vorrichtungen zum An- und Abstellen von –
A 964
9
Sprechmaschinen, Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln an –
A 295
9
Sprechmaschinen, Walzen für –
C 2617
9
Sprechmaschinen, Platten–
D 312
9
Sprechmaschinenwalzen, Gießformen für – und Schallplatten
M 905
6
Sprechmaschinenwalzen, Masse für –
C 2618
1
Sprechmaschinenwalzen, Metallformen zum Gießen von – und Schallplatten
F 629
6
Spreizdorne aus Metall für Rohre (Werkzeuge)
T 847
8
Spreizen, Wagen-, Wagenstreben
V 432
12
Sprengkapseln
C 327
13
Sprengkapseln mit elektrischer Zündung
A 612
13
Sprengpatronen, auch mit flüssiger oder Druck-Luft
C 479
13
Sprengpatronen für Nagel-(Bolzen-)schießgeräte
C 480
13
Sprengpatronen, Druckluft–
A 350
13
Sprengpatronen, Flüssigluft–
A 352
13
Sprengpulver
P 1458
13
Sprengpulver für den Bergbau
P 1461
13
Sprengstoffmischungen
F 895
13
Sprengstoffzünder, Sprengpatronen, Sprengpulver
F 899
13
Sprengstoffe aller Art, Ammoniumnitrat- (Ammoniaksalpeter-) -sprengstoffe, Sicherheitssprengstoffe
E 893
13
Sprengstoffe, Zündschnüre für –
A 488
13
Sprengstoffe, Ammoniumnitrat- (Ammoniaksalpeter-)
N 108
13
Sprenger, Rasen–
A 970
21
Springbrunnen, Brunnen
F 632
11
Springbrunnen, Leucht-, transportable
J 46
11
Sprit, Weingeist, Spiritus
E 657
1
Sprit, Essig-, Essiggeist
E 660
1
Sprit, Holzessig-, Holzessiggeist, Holzalkohol
P 1652
1
Spritbetrieb, Straßenmaschinen mit –
A 409
7
Spritbetrieb, Straßenwalzen mit –
A 411
7
Spritzapparate (Zerstäuber) für den Gartenbau (Maschinen)
H 128
7
Spritzbälle (aus Kautschuk)
S 336
17
Spritzgußteile
F 639
6
Spritzkannen, Gießkannen
A 972
21
Spritzkannen (Gießkannen), Brausen für –
A 973
21
Spritzlackierkabinen
P 490
in Form von festen Metallkonstruktionen
6
andere als in Form von festen Metallkonstruktionen
19
Spritzlackierwerkstätten, Lüftungskabinen für –
C 9
wenn es sich um feste Metallkabinen handelt
6
wenn es sich um andere Kabinen handelt als um feste Metallkonstruktionen
19
Spritzpistolen für die Malerei
P 1624b
7
Spritzen für ärztliche Zwecke
S 331
10
Spritzen zum Schampunieren
S 332
21
Spritzen, Ampullen–
S 326
8, 10
Spritzen, Blumen- (Pflanzen-), Garten, Gewächshausspritzen
Spritzen, Feuer–
P 1276
9
Spritzen, Garten–
J 23
21
Spritzen, Gebärmutter
S 334
10
Spritzen, Gewächshaus–
S 349
21
Spritzen, Glyzerin- (med.)
S 328
10
Spritzen, Harnröhren–
S 333
10
Spritzen, Injektions- (med.), auch für subkutane Injektionen
I 141
10
Spritzen, Injektions-, z. B. für subkutane Injektionen oder Wundspritzen
S 330
10
Spritzen, Pflanzen–
P 957
21
Spritzen, Subkutan–
S 329
10
Spritzen, Vaginal–
S 335
10
Spritzen, Wund(injektions)–
V 506
10
Sprühapparate, Zerstäuber
P 1624
für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke (Maschinen)
7
für chirurgische und medizinische Zwecke
10
für Bauzwecke
7
für Parfüme (Parfümzerstäuber)
21
Schwefelzerstäuber (Maschinen)
7
Sprungbretter
P 1055a
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Sprungfedereinlagen für Polstermöbel
E 545b
6
Sprungfedermatratzen, Filze für –
L 517
24
Sprungfedern für Polstermöbel
R 404
6
Sprungtücher
B 11
9
Spuckflaschen
B 915
10
Spucknäpfe, auch Taschenspucknäpfe oder Spuckflaschen
C 2234
10
Spülapparate, Irrigatoren (Hygiene)
I 209
10
Spülapparate für Körperhöhlen
R 477
10
Spülapparate, Flaschen–
B 922
7
Spülapparate, Klosett- und Klosettspülkästen
C 840
11
Spülapparate, Klosett-; Wasserklosetts und –
C 1417
11
Spülbecken, Kesselsteinverhütungsmittel für Wasserklosetts und –
D 224
3
Spüleimer
R 479
21
Spülgefäße (Eimer)
R 482
21
Spülmaschinen
R 481
7
Spülmaschinen, Flaschen–
B 940
7
Spülmaschinen, Geschirr- und Geschirrtrockenmaschinen
S 200a
7
Spülnäpfe
J 34
21
Spülsteine, Abwaschbecken
E 881
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Spültische
R 480
20
Spulen (Rollen, Haspeln) (Teile von Textilmaschinen)
T 619
7
Spulen, wie z. B. Elektromagnet-Spulen für elektromagnetische Maschinen
E 348
9
Spulen für Farbbänder
B 640
16
Spulen für Maschinen
B 637
7
Spulen, elektrische – und Spulenhalter
E 298
9
Spulen, Ruhmkorff'sche –, Ruhmkorffinduktoren
R 669
9
Spulen, Elektromagnet- für elektromagnetische Maschinen
B 634
9
Spulen, Farbband–
B 640
16
Spulen, Farbband- (für Schreibmaschinen usw.)
B 639
16
Spulen, Garn- (für Webstühle)
B 635
7
Spulen, Garn- für Maschinenweberei
F 416
7
Spulen, Holz- (nicht für Maschinen)
B 632
20
Spulen, Honigwaben- und Spulenkörper für drahtlose Telegraphie und Telephonie
B 638
9
Spulen, Korbboden- für Telegraphen und Telephone
P 84
9
Spulen, Ruhmkorff–
B 641
9
Spulen, Selbstinduktions–
S 281
9
Spulenhalter, elektrische Spulen und –
E 298
9
Spulenhalter, verstellbare – für Radio
S 816
9
Spundbleche
B 756
6
Spundhähne, Ablaßhähne an Fässern (hölzerne)
C 216
20
Spundwandpfähle und Spundwände für den Bergbau
P 73
aus Stahl
6
aus Holz
19
Spundwände (aus Holz)
C 1416
19
Spunde, luftdichte – für Fässer (Tonnen)
F 923
20
Spunde, Holz-, luftdichte, für Fässer (Tonnen)
B 755
20
Spunde, Metall–
B 754
6
Spurkränze für Eisenbahnräder
B 167
12
Stablampen (elektr.)
B 843
11
Stäbchen, Hut-, Hutspangen (Schmuck)
B 246
26
Stäbchen, Kragen–
B 42
26
Stäbchen, Kragen–
C 1476
26
Stäbchen, Watte- für kosmetische Zwecke
B 318a
3
Stäbe (Stangen) für Treppenstufen
M 239
20
Stäbe für Rutengänger, Wünschelruten
B 46
9
Stäbe, Gitter-, Roststäbe (Metall)
B 242
6
Stäbe, Glas–
T 383
21
Stäbe, Grill-, Roststäbe (Metall)
G 545
6
Stäbe, Korsett-, Fischbein–
B 117
26
Stäbe, Korsett–
B 1197
26
Stäbe, Kühl- (Röntgenapparate)
B 238
10
Stäbe, Löt- und Schweißstäbe auf Metallbasis
B 1004
6
Stäbe, Metall- zum Hart- und Weichlöten, Schweißstäbe
B 45
6
Stäbe, Parkett–
L 122
19
Stäbe, Rechen-, Rechenschieber
R 255
9
Stäbe, Rost-, Grillstäbe, Bratroste
G 532
21
Stäbe, Rost-, gußeiserne, für Kesselfeuerung
B 235
11
Stäbe, Schleif- zum Entfernen von Rost (Handwerkzeuge)
A 10b
8
Stäbe, Torsions- für Fahrzeuge
B 238a
12
Stachelbeeren, frische
G 551
31
Stacheldraht
B 219
6
Stacheldraht
R 528
6
Stachelstahlbänder
B 220
6
Staffeleien, Mal–
P 491
16
Stahl
A 114
6
Stahl, Eisen oder andere Metalle in Form von Barren
B 239
6
Stahl, Fassonstücke aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)
A 153
6
Stahl, galvanisierter
A 128
6
Stahl, gewalzter
A 129
6
Stahl, gezogener
A 124
6
Stahl in Form von Stangen, Blöcken, Barren, Luppen
A 116
6
Stahl in Luppen
B 621
6
Stahl in Luppen
L 567
6
Stahl, ortsfeste Stahlkonstruktionen und Baustücke aus –
A 140
6
Stahl, Rolläden aus –
A 157
6
Stahl, Schreibfedern aus –
A 154
16
Stahl, Spundwandpfähle aus – für den Bergbau
M 657
6
Stahl, teilweise bearbeiteter
A 134
6
Stahl, Ziffern aus – oder Metall
C 1115
16
Stahl, Band–
A 125
6
Stahl, Edel–
A 115
6
Stahl, Einsatz-, Zement–
A 120
6
Stahl, Fein–
A 126
6
Stahl, Feuerzeug–
A 118
34
Stahl, Fluß-, normaler (Baustahl)
A 123
6
Stahl, Guß-, geformt oder nicht
A 127
6
Stahl, Knopf–
A 117
6
Stahl, Roh–
A 119
6
Stahl, Schienen–
A 131
6
Stahl, Schnelldreh–
A 132
6
Stahl, Schweiß–
A 133
6
Stahl, Vanadium–
A 135
6
Stahl, Werkzeug–
A 130
6
Stahlbänder (Bandstahl) für Schreibfedern
E 219
6
Stahlbänder, kaltgewalzte und andere –, auch für Schreibfedern
A 142
6
Stahlbänder und Eisenbänder (Bandstahl und Bandeisen) für Schreibfedern und für Verpackungen
F 266
6
Stahlbänder, Stachel–
A 137
6
Stahlbehälter für komprimierte Gase
A 156
6
Stahlbeton, Metallarmierung (-bewehrung) für –
M 513
6
Stahlblech
A 158
6
Stahlbuchstaben
A 147
16
Stahldraht
A 143
6
Stahldraht, galvanisierter und nicht galvanisierter
F 373
6
Stahldraht, schwach galvanisierter
A 144
6
Stahldrahtriemen
C 2148
7
Stahldrehbänke
T 606
7
Stahlfedern (Schreibfedern aus Stahl)
P 1059
16
Stahlflaschen für komprimierte Gase
B 914
6
Stahlgestelle
C 851
6
Stahlguß
A 121
6
Stahlguß
A 145
6
Stahlguß, Elektro–
A 122
6
Stahlhalter, Werkzeughalter (Maschinenteile)
O 206
7
Stahlkammern, Tresore
C 702
6
Stahlkonstruktionen und Eisenkonstruktionen, ortsfeste sowie Bauteile aus Stahl und Eisen
C 1732
6
Stahlkonverter
A 160
7
Stahlkugeln
A 139
6
Stahlkugeln (ausgenommen für Kugelschreiber)
B 500
6
A 138
Stahlkugeln für Zweiräder
B 501
6
Stahllegierungen, rostsichere und säurebeständige
A 136
6
Stahlmasten
M 329
6
Stahlrohre, Stahlröhren
A 159
6
Stahlrohre, nahtlos (ohne Schweißung) gezogene
T 829
6
Stahlrohre mit stumpfer oder überlappter Schweißung
T 830
6
Stahlsaiten (Musik)
C 1816
15
Stahlschmuck
A 152
außer für persönlichen Gebrauch
6
wenn für persönlichen Gebrauch
26
Stahlspäne
F 174
21
Stahlspäne
A 141
21
Stahlspänebäusche, mit einem seifenartigen Mittel imprägnierte
T 136
21
Stahlstempel (Büro)
T 385
16
Stahltüren
P 1323
6
Stahlveredelung, Präparate für die – und Eisenveredelung
P 561
1
Stahlveredelungspräparate
A 155
1
Stahlwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)
A 149
6
Stahlwolle
A 146
21
Stähle, gewalzte –, gewalztes Eisen, gewalzte Stahl- und Eisenbänder
L 139
6
Stähle, Abzieh–
R 326
8
Stähle, Beton–
C 584
6
Stähle, Streich-, Schleif–
C 2187
8
Stähle, Streich-, Wetz–
F 905
8
Stähle, Wetz–
B 802
8
Stähle, Wetz- (für den Tischgebrauch)
F 908
8
Ställe, Schweine–
P 1317
19
Ställe, Schweine–
E 728
19
Stämme, Baum–
T 811
31
Stämme, Rosen- (Pflanzreiser)
R 554
31
Stämme, Rosen- und Rebstöcke
P 729
31
Stampfmühlen, Zentrifugal–
B 334
7
Stampfer, Handrammen, Pflasterrammen
H 101
8
Stampfer, Schlägel, Handrammen, Rammen
B 321
8
Stampfer aus Metall
E 713
8
Stampfer, Mörserkeulen, Stößel, Handrammen, aus Metall
P 815
8
Stampfer, Rüben–
P 816
7
Ständer für Blumentöpfe
P 1413
20
Ständer für Bügeleisen
R 331
21
Ständer für Essig- und Ölfläschchen (Ölmenagen)
M 436
nicht aus Edelmetall oder damit plattiert
21
aus Edelmetallen
14
Ständer für Photographien
P 668
16
Ständer (Gestelle) für Rechenmaschinen oder für Nähmaschinen
B 308
20
Ständer für Sprechmaschinen (Holz)
P 318
20
Ständer, Bilder–
S 820
20
Ständer, Blumen- (Möbel)
J 29
20
Ständer, Bügeleisen–
F 158
21
Ständer, Hut-, auch aus Holz
C 766
20
Ständer, Hut-, hölzerne, für Putzmacherinnen, Modistinnen
P 1357
20
Ständer, Kleider-, Kleiderablagen (Möbel)
P 1367
20
Ständer, Korken-, -halter
P 1354
21
Ständer, Lampen-, Laternenpfähle
L 146
11
Ständer, Noten–
M 1009
20
Ständer, Noten-, Notenpulte
M 1020
20
Ständer, Obstmesser–
P 503
21
Ständer, Pfeifen–
P 1376a
34
Ständer, Putzwaren-, hölzerne
M 720
20
Ständer, Rost- (Grill-); Rost(Grill-)auflagen
G 535
21
Ständer, Schirm- (Regen-)
P 1375
20
Ständer, Schuhschnür- (Schemel zum Schnüren der Schuhe)
L 3
20
Ständer, Schuhschnür-, Schuhschemel
B 788
20
Ständer, Speisekarten-, Speisekartenhalter
M 594
21
Ständer, Speisekarten-, Speisekartenhalter
A 805
21
Ständer, Tranchierbesteck-, -bänkchen
P 1381
21
Ständer, Trocken- (Photo.)
C 1042
9
Ständer, Uhr-, Uhrträger, Uhrhalter (zum Ausstellen)
M 779
14
Ständer, Zeitungs–
J 92
20
Stangen
P 546
aus Metall
6
nicht aus Metall
20
Stangen, Stiele, Schäfte
H 30
20
Stangen für Treppenläufer
T 799
20
Stangen für Treppenstufen
B 43
20
Stangen und Platten aus Ambroid
A 553
20
Stangen, Bohr–
B 232
8
Stangen, Gardinen-, Vorhang–
T 798
20
Stangen, Geflügelsitz–
P 551
19
Stangen, Glas-, Glasstäbe
V 218
21
Stangen, Holz-, -stiele, -schäfte, nicht in anderen Klassen enthalten
T 379
20
Stangen, Hopfen-; Hopfenkörbe und –
H 133
20
Stangen, Kurbel-, Kurbelwellen
B 467
7
Stangen, Metall-, Metallbarren
M 505
6
Stangen, Schirm-, eiserne
T 797
18
Stangen, Schräm–
B 236
8
Stangen, Spann- für Schirme aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)
B 118
18
Stangen, Telegraphen–
P 1443
aus Holz
19
aus Metall
6
Stangen, Vorhang- (Gardinen-)
T 174
20
Stangen, Vorhang- (Gardinen-), Vorhanghalterungen
P 1379
20
Stangen, Zahn- für Zahnradbahnen
C 2304
6
Stangen, Zucker–
B 318
30
Stangenbohrer, Zimmermannsbohrer (Zimmermannswerkzeug)
T 185
8
Stanniolpapier
P 149
6
Stanzmaschinen, auch Sohlenstanzmaschinen
E 711
7
Stanzmaschinen, Lochmaschinen
P 1153
7
Stanzmaschinen, Stichelmaschinen, Ziseliermaschinen
B 1196
7
Stanzmaschinen, Leder–
D 66
7
Stanzstempel (Werkzeuge)
E 708
8
Stanzwerkzeuge
E 712
8
Stanzen, Lochstanzen
P 1155
7
Stanzen, Sägezahn–
E 709
8
Starkästen
E 842
20
Stärke (Appreturmittel)
A 582
3
Stärke (Nahrungsmittel)
A 581
30
Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke
A 582a
5
Stärke für gewerbliche Zwecke
A 583
1
Stärke, Glanz–
A 584
3
Stärke, Mais- für Wäschereizwecke
M 82
3
Stärke, Reis- für Wäschereizwecke
A 586
3
Stärke, Wäsche–
E 432
3
Stärkeappretur
A 800
3
Stärkegummi (Klebstoff)
G 346
1, 16
Stärke(mehl)gummi, Leiokom, Röstdextrin
G 371
1
stärkehaltige Erzeugnisse für Ernährungszwecke
A 639
30
Stärkekapseln, heilkräftige und pharmazeutische
P 31
5
Stärkekleister (Stärkemehlgummi)
A 588
1, 16
Stärkekleister (Mehlkleister) als Appreturmittel
F 61
1
Stärkemehl, Bodenmehl
F 100
für gewerbliche Zwecke
1
für Nahrungszwecke, Stärkesirup, Stärkezucker
30
Stärkemehl, Kapseln aus – (pharm.)
F 102
5
Stärkepräparate für Waschzwecke
A 589
3
Stärkesirup
S 464
30
Stärkeverflüssigungsmittel, chemische – (Entschlichtungsmittel)
A 587
1
Stärkezucker
S 758
30
stärkende Futtermittel für Tiere
A 462a
31
stärkende Nahrungsmittel für Kinder
A 448
5
stärkende Nahrungsmittel für Kinder und Kranke
A 462
5
stärkendes Nährmehl für Kinder und Kranke
R 196
5
Stärkungssalz, Nerven-; Magen- oder –
F 682
5
Stärkungsweine
R 195
33
Stärkungsweine (tonische Weine)
T 566
33
Stationen, fahrbare – für Funktelegraphie und Funktelephonie
P 1399
9
statische Elektrizität, Mittel gegen die –
E 281a
S 707a
für Haushaltszwecke
3
für andere Zwecke
1
Stative (Dreifüße) aus Metall
T 746
6
Stative, photographische
P 683
9
Stative und Bestecke für anatomische Präparate (Mikroskopie)
D 314
9
Stative, Photo–
P 726
9
Stative, Präparier- (Mikroskopie)
S 707
9
Stative, Präparier- und Präparierbestecke für mikroskopische Zwecke
M 634
9
Statoren
S 709a
7
Statuen und Statuetten
S 709
aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)
6
aus Bronze oder Edelmetallen
14
aus Stein, Beton oder Marmor
19
aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen
20
aus Porzellan, Ton oder Glas
21
Statuen, kleine – (Statuetten)
F 372
aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)
6
aus Bronze oder Edelmetallen
14
aus Stein, Beton oder Marmor
19
aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen
20
aus Porzellan, Ton oder Glas
21
Staub; Desinfektionsmittel zum Niederschlagen, Absorbieren, Befeuchten und Binden von –
D 181
4
Staub; Staubbindemittel und Desinfektionsmittel zum Binden und Absorbieren von –
L 390
4
Staub, Torf–
T 613
31
Staub, Torf-, Torfmull (Brennstoff)
P 1493
4
Staub, Zink–
Z 13
6
Staubabsaugungsanlagen (für Fabriken)
P 1502
11
Staubabscheidungsanlagen und Entstaubungsanlagen, nicht elektrische
D 165
11
Staubabscheidungsgeräte, Entstaubungsgeräte, elektrische
D 164
9
Staubbesen, genannt Mops
P 1500
21
Staubbindemittel
P 1497
4
Staubbindemittel
P 1503
4
Staubbindemittel, Stauböl und –
A 17
4
Staubbindemittel und Desinfektionsmittel zum Binden und Absorbieren von Staub
L 390
4
Staubbindemittel zum Kehren
B 112a
4
Staubbürsten, -pinsel, -lappen, Staubwedel
E 613
21
Staubfeuerungen, Kohlen–
P 1494
11
staubförmige Körper; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und Fortbewegen von –
P 1506
7
Staubgebläse (elektrische)
P 1507
9
Staubkämme
D 74
21
Staubkittel, Staubmäntel
P 1504
25
Staublappen, imprägnierte –, Putz- und Polierlappen
N 74
21
Staubmäntel
B 623
25
Stauböle (Staubbindemittel)
P 1501
4
Staubpinsel (zum Abstauben)
P 856
21
Staubpinsel, Staubbürsten
B 1124
21
Staubringe für Achsen und Wellen
B 32
7
Staubringe für Radachsen
E 691
7
Staubsauger
P 1498
elektrische
9
tragbare, nicht elektrische
21
Staubsaugerrohre, verkauft nach der Länge, geschnitten, abgegratet und für das Zusammensetzen von Garnituren hergerichtet
A 1012
wenn aus Metall
6
wenn nichtmetallische Schläuche
17
Staubsaugerzusatzgeräte zum Aussprühen von Parfüms und Desinfektionsmitteln
A 1011
21
Staubtücher, Wasch-, Scheuer- (Putz-), Reinigungs- und Poliertücher (-lappen), imprägnierte und nicht imprägnierte
T 584
21
Staubwedel, Flaumer, Federbesen, Flederwische
P 1074
21
Staubwedel, Kleiderbürsten
V 137
21
Staufferbuchsen
S 710
7
Stearin
S 711
4
Stearinpech und Stearinteer (Talgteer)
S 713
19
Stearinsäure
S 712
1
Stearinteer, Talgteer
G 380
19
Stechbecken, Steckbecken, Leibschüssel, Bettschüssel für Kranke
B 272
10
Stechheber, Weinheber (Pipette)
T 201
21
Stechpaddel, Paddel
M 3
12
Stecher, Spargel–
C 2089
8
Steckbecken, Stechbecken, Leibschüssel, Bettschüssel für Kranke
M 94
10
Steckdosen
E 310
9
Steckdosen, Verschlüsse aus Kunststoffen für elektrische –
S 352a
9
Steckkontakte, elektrische Stecker
F 358
9
Stecknadelkissen, Nadelkissen
E 602
26
Steckschlüssel, Rohrschlüssel
C 1390
8
Stege für Saiteninstrumente
C 1039
15
Stege, Hosen- und Gamaschenstege
S 673
25
Stehlampen
L 181
11
Stehleitern, Trittbretter, Tritte, Fußschemel
M 241
aus Metall
6
für Fahrzeuge
12
Steifleinen (Textilwaren)
B 851
24
Steifungsmittel für Schuhkappen
R 63
1
Steigbügel
E 845
6
Steigbügeleinlagen aus Gummi
E 848
18
Steigbügelriemen
E 850
18
Steigeisen; Eisstollen
G 264
6
Steigeisen zum Erklimmen der Telegraphenstangen
E 846
6
Steiggeschwindigkeitsmesser, Variometer
V 64
9
Steigungsmesser, Neigungsmesser, Fallwinkelmesser, Klinometer
C 1402
9
Stein, Bims-, roher oder bearbeiteter
P 777
3
Stein, Kalk–
P 761
19
Stein, Kalk-, harter, feinkörniger
L 338
19
Stein, Polier-, Putzstein, Glättstein
P 776
3
Stein, Putz–
P 760
3
Stein, Seifen- (Schneiderkreide)
S 140
16
Stein, Speck- (Schneiderkreide)
S 714
16
Stein, Wein- und Weinsteinrahm (gereinigter Weinstein, Cremortartari)
T 194
1, 5
Steinansätze, Entfernungsmittel für – (Kesselsteinentfernungsmittel)
E 517
1
Steinansätze, Mittel gegen die Bildung von – auch von Kesselstein
I 103
1
Steinbearbeitung, Werkzeuge für die Metallbearbeitung und –
T 721
8
Steinbohrer
M 617
7, 8
Steinbohrer (Werkzeuge)
T 745
8
Steinbrecher (Maschinen), Steinbearbeitungsmaschinen
P 792
7
Steinbruchhacken
C 419
8
Steinbruchwerkzeuge
C 418
8
Steindenkmäler, Gedenksteine
C 1599
19
Steindenkmäler, gemauerte Denkmäler
M 784
19
Steindruckornamente
O 165
16
Steindruckornamente, lithographische Kunstgegenstände und –
L 531
16
Steindruckpressen
L 533
7
Steindrucke, Lithographien, auch Chromdrucke, Farbsteindrucke
L 530
16
Steindrucke, Lithographien, lithographierte Kunstgegenstände
A 980
16
Steinfliesen
P 791
19
Steingut; kleine Krüge, Schalen, Becher, Geschirr aus –
F 10
21
Steingut, Röhren (Rohre) aus Zement oder aus –
T 875
19
Steingut, Waren aus feinem –
G 525
21
Steingutplatten, -fliesen, -kacheln (für Bauzwecke)
F 9
19
Steingutschalen, Steingutnäpfe
C 2570
21
Steingutwaren, nicht in anderen Klassen enthalten
F 12
21
Steingutwaren, Vorrichtungen zum Bemustern von –
D 195
16
Steinhämmer
P 790
8
Steinholz, Xylolith
X 3
19
Steinkohle
H 137
4
Steinkohle
C 791
4
Steinkohlen und andere mineralische Brennstoffe
M 679
4
Steinkohlenöl
H 141
4
Steinkohlenteer
H 138
19
Steinkohlenteerfarbstoffe und -farben
H 140
2
Steinkohlenteeröl
H 139
4
Steinmassen, Kunst-
P 796
19
Steinmetzarbeiten
P 794
19
Steinnuß, Elfenbeinnuß
C 1897
20
Steinnußknöpfe
C 1898
26
Steinnüsse
A 667
31
Steinrammen (für Pflasterer)
D 105
8
Steinsalz
G 219
1
Steine, Bindemittel für – (zur Herstellung von Mauersteinen)
L 341
19
Steine, feuerfeste – aus Ton
P 781
19
Steine für Türschwellen und Fensterbänke
P 786
19
Steine für Verkleidungen, Beläge
R 443a
12
Steine, lithographische
P 771
16
Steine, lithographische -; Preßsteine (Briketts) zum Klarschleifen von –
P 772
3
Steine, natürliche und künstliche –, roh oder bearbeitet
P 774
19
Steine, Abzieh-, Schleifsteine
P 754
3
Steine, Abzieh-, Wetzsteine
P 782
8
Steine, Achat–
A 228
14
Steine, Alaun- (antiseptische)
P 756a
3
Steine, Bau–
B 305
19
Steine, Bau-, bearbeitete und unbearbeitete
C 1740
19
Steine, Edel-, natürliche und künstliche
P 797
14
Steine, Feuer–
F 256
34
Steine, Filtrier–
F 495
1
Steine, Glasquader- als Bodenbelag und zum Einmauern in Stahlbeton
V 208
19
Steine, Grab–
P 768
19
Steine, Grab–
P 788
19
Steine, Granit- zum Pflastern
C 408
19
Steine, Hartbrand-, Klinker
B 1048
10
Steine, Herd-, Feuerungssteine
P 767
19
Steine, Kork–
B 1049
19
Steine, Kunstpreß–
P 755
19
Steine, Lithographie–
L 534
16
Steine, Mahl-, Mühlsteine
M 615
7, 8
Steine, Mahl-, Mühl–
M 620
7, 8
Steine, Mauer-, Wandziegel
B 1050
aus Metall
6
aus Glas, aus Kork oder irdene
19
Steine, Ölschleif–
P 796
8
Steine, Pflaster–
P 775
19
Steine, Pflaster-, Straßenpflaster
P 412
aus allen Materialien außer aus Metall
19
aus Metall
6
Steine, Pflaster-, Fliesen, aus Schlackenzement
L 108
19
Steine, Preß-, (Briketts) zum Klarschleifen von lithographischen Steinen
P 772
3
Steine, Profil-, Formziegelsteine
P 1574
19
Steine, Putz-, Scheuer- (für Fußböden, für Marmor usw.)
P 780
3
Steine, Rasier- (antiseptische)
P 757
3
Steine, Rinn- für Wasserablauf, Leitungskanäle (ausgemeißelte)
C 204
19
Steine, Schlacken–
P 785
19
Steine, Schlacken–
P 770
19
Steine, Schleif-, Wetz–
P 756
8
Steine, Sensenwetz–
P 763
8
Steine, Sensenwetz–
F 91
8
Steine, Sohl–
P 786
19
Steine, Straßenbegrenzungs–
R 622
aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
6
leuchtende oder mechanische
9
nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
19
Steine, Torf–
B 1054
4
Steine, Tuff–
T 856
19
Steine, Verblend-, Fassaden–
P 783
19
Steine, Wetz–
A 302
8
Steine, Wetz-, auch Sensenwetzsteine
D 3
8
Steine, Wurf-, Wurfscheiben
P 50
28
Steine, Ziegel-; Konservierungsmittel für – (keine Farben)
B 1056
1
Steine, Zieh-, Zieheisen, auch aus Kunststein
E 785
8
Stellmacherarbeiten, Wagnerarbeiten
C 831
12
Stellringe, Sperringe, Anschlagringe
B 27
6
Stellringe, Sperringe (Metall)
A 963
6
Stellvorrichtungen, Hebel- für Jalousien
A 960
6
Stempel (Siegel) zum Stempeln, sowie Stempelkissen
S 153
16
Stempel zum Markieren, zum Stempeln (Büro)
T 391
16
Stempel, Adressen–
A 186
16
Stempel, Adressen–
C 1398
16
Stempel, Brenn-, Brenneisen, auch zum Kennzeichnen von Vieh
F 251
8
Stempel, Brenn-, zum Kennzeichnen von Vieh
T 392
8
Stempel, Büro-, Bürosiegel
C 44
16
Stempel, Datumsetz- als Ersatz für Wertmarken (fiskalische Wertmarken, Briefmarken usw.)
E 715
16
Stempel, Gruben-, Stützen
E 749
19
Stempel, Gummi–
T 388
16
Stempel, Loch-, Schnitt-, Druck-, Prägestempel (für Werkzeugmaschinen)
P 1152
7
Stempel, Metall- (Büro)
T 393
16
Stempel, Stahl- (Büro)
T 385
16
Stempel, Stanz- (Werkzeuge)
E 708
8
Stempel, Zahlen-, Numerier–
N 185
16
Stempelfarben, -tinten
T 140
16
Stempelkästen
C 48
16
Stempelkästen sowie Stempelhalter
T 394
16
Stempelkissen
T 400
16
Stempelkissen
E 717
16
Stempelkissen
T 139
16
Stempelkissen
C 50
16
Stempelkissen, Farbkissen, auch für Schreibmaschinen
T 129
16
Stempelkissen, Dauer-, Dauerfarbkissen
E 473
16
Stempelkissen, Dauer- mit oder ohne Tinte
C 2179
16
Stempelmaschinen
E 716
7
Stempelmaschinen
T 401
7
Stempelmatrizen, Lochplatten Gesenkplatten
T 198
7
Stempelpapiere
T 399
16
Stempelunterlagen (-platten)
T 402
16
Stengel, Nelken- (Gewürze)
G 528
30
Steppdecken
P 1166
24
Steppdecken
P 872
24
Steppdecken, Daunen–
C 2212
24
Stereoskope
S 718
9
stereoskopische Apparate
S 719
9
Stereotypiedruckmaschinen, Plattendruckmaschinen
S 721
7
Stereotypiedruckpapier, Plattendruckpapier
S 720
16
sterile Lösungen in Ampullen
S 723
5
Sterilisierapparate
S 728
11
Sterilisier-(Entkeimungs-)apparate für Nahrungszwecke
S 725
11
Sterilisiermassen
S 726
5
Sterilisieren, Präparate zum – chirurgischer Instrumente
S 729
5
Sterilisierung, Apparate zur – (Entkeimung) von Luft oder Wasser durch Ozon
S 724
11
Sterilisierungsmittel für Böden (Land- und Forstwirtschaft)
S 723a
5
Sternanis
B 829
30
Sternaniessenz
B 22
3
Stethoskope
S 730
10
Steuerrad mit elektrischer Betätigung der Beleuchtungs- und Signalapparate von Kraftfahrzeugen
V 462
12
Steuervorrichtungen (Maschinenteile)
G 567a
7
Steuervorrichtungen für Schiffe
B 289
12
Steuervorrichtungen, Ruderrahmen, für Schiffe
G 404
12
Steuerung, Fern-; elektrodynamische Apparate zur – von Weichen und Signalen
C 1595
9
Steuerungen, Fahrstuhl- (Aufzugsteuerungen, Liftsteuerungen)
C 1590
9
Steuerungsgetriebe, Übersetzungs- und – als Antriebsmechanismus für Landfahrzeuge
C 1593
12
Stichwaffen
A 925
8
Stichwaffen, Stoßwaffen
E 724
8
Stichwaffen und Hiebwaffen
A 921
8
Stiche, Kupfer–
T 87
16
Stiche, Kupfer–
C 2527
16
Stichel, (Grab-), Pfrieme, Durchschlag (-eisen), Lochdorne (Werkzeuge)
P 1151
8
Stichelmaschinen, Ziseliermaschinen, Stanzmaschinen
B 1196
7
Stickgarn, auch Häkelgarn
B 1090
23
Stickgarne, baumwollene –, gebleicht, roh oder gefärbt
B 1091
23
Stickmaschinen
B 1093
7
Stickmuster
B 1099
16
Sticknadeln
B 1089
26
Stickrahmen
B 1094
20
Stickrahmen
B 1088
20
Stickringe, -rahmen (für Nähmaschinen)
T 109
7
Stickseide, Nähseide
S 495
23
Stickwolle und Stickseide
B 1092
23
Stickereistoffe, vorgezeichnete –, Stoffe mit vorgezeichneten Stickmustern
B 1098
24
Stickereien in Silber und Gold
A 891
26
Stickereien, sowie vorgearbeitete (vorgezogene) Stickereien
B 1096
26
Stickereien, Feston- (Bogenstickereien)
F 242
26
Stickereien, Gold- und Silber- für Kleider
B 1097
26
Stickstoff
A 1129a
1
Stickstoffdünger, Kalk–
A 1131
1
Stickstoffoxydul, Lachgas
A 1130
1
Stiefel
B 776
25
Stiefel aus Kunststoff für medizinische Zwecke
B 778a
10
Stiefel, Arbeits–
B 780
25
Stiefel, Gummi–
B 777
25
Stiefel, Halb–
B 787
25
Stiefel, Schnee-, Winterstiefel
B 779
25
Stiefel, Schnür-, Gamaschen–
B 1087
25
Stiefel, Wasser–
B 778
25
Stiefelblöcke
B 781
21
Stiefeleisen
B 782
25
Stiefelknechte, Schuhauszieher
B 784
21
Stiefellack
B 785
2
Stiefelschäfte
B 783
25
Stiele, Schäfte, Stangen
H 30
20
Stiele (Stangen, Schäfte) aus Holz, nicht in anderen Klassen enthalten
B 702
20
Stiele, Besen- aus Holz
M 141
20
Stiele, Holz-, Holzgriffe, auch hölzerne Sensenbäume
M 142
20
Stiftmaschinen, Holznagelmaschinen (für Schuhfabriken)
C 1085
7
Stifte, Zwecken, kleine Nägel
P 1158
6
Stifte, chemische – zur Temperaturmessung
C 2267
9
Stifte (Nadeln) für Phonographen (Sprechmaschinen)
S 547
9
Stifte (Nadeln) für Sprechmaschinen und Vorrichtungen zum Auswechseln von Sprechmaschinenstiften (-nadeln)
S 746
9
Stifte und Salben gegen Frostbeulen
E 497
5
Stifte zum Entfernen von Flecken
C 2275
3
Stifte, Absatz- aus Metall oder Holz
T 103
6, 20
Stifte, Ahorn–
E 638
20
Stifte, Ätz-, auch Warzenstifte
C 2266
5
Stifte, Augenbrauen–
C 2289
3
Stifte, Blutstill–
C 2282
5
Stifte, Eisendraht–
F 388
6
Stifte, Farb-, Buntstifte mit Farbminen
C 2269
16
Stifte, Fett- (zum Schreiben in dicker Schrift)
C 2281
16
Stifte, Flecken–
D 89
3
Stifte, Frost–
C 2277
5
Stifte, Gummi–
C 2279
16
Stifte, Holz-, Holznägelchen
B 677
20
Stifte, Holz-, z. B. aus Ahorn, auch für Schuhe
C 1077
20
Stifte, Kohlen- (elektr.)
C 796
11
Stifte, Kohlen- (für elektrische Zwecke), Kohlenelektroden
B 40
11
Stifte, Kopier–
C 1783
16
Stifte, Künstler–
A 989
16
Stifte, Lippen–
C 2283
3
Stifte, Lippen- und Lippenrot
L 331
3
Stifte, Migräne–
A 771
5
Stifte, Pastell–
C 2286
16
Stifte, Reißbrett-, Reißzwecken, Reißnägel
P 1627
16
Stifte, Retuschier–
C 2288
16
Stifte, Rouge-, Lippen- (kosm.)
B 317
3
Stifte, Schmink–
C 2278
3
Stifte, Schreib-; Pauspapier für –
C 2296
16
Stifte, Schuhfärbe–
C 943
2
Stifte, Schwarzkreide–
C 2246
16
Stifte, Signier–
C 2284
16
Stifte, Tinten–
C 2276
16
Stifte, Warzen- (Ätzstifte)
A 786
5
Stifte, Weißkreide- und Schwarzkreidestifte
C 2271
16
Stifte, Zahn–
P 891
10
Stifte, Zahn–
C 1078
10
Stifte, Zeichen- und Schreib–
C 2273
16
Stillweine (nicht moussierende); Schaumweine (moussierende) und –
M 934
33
Stimmgabeln
D 264
15
Stimmpfeifen
A 27
15
Stimmen (Zungen) für Autohupen und -hörner
C 1886
15
Stimmen (Mundstücke) für Hörner, Trompeten
T 808
15
Stimmer, Saiten–
A 28
15
Stimulantien, Anregungsmittel (pharm.)
S 731
5
Stirnbänder, Migräne–
A 772
5
Stocher, Zahn–
C 2552
21
Stockflecken, chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Verhinderung von – auf Stoffen
T 76
1
Stockgriffe
M 143
18
Stockgriffe und Regenschirmgriffe
P 1128
18
Stockzwingen aus Metall
C 212
6
Stöcke, Angel-, Angelruten
P 548
28
Stöcke, Berg-, Alpen–
A 514
18
Stöcke, Billard- (Queues); Lederscheiben, Puffer, Kappen, für –
P 1573
28
Stöcke, Bogen- (für Streichinstrumente)
B 39
15
Stöcke, Druck- aus Metall
B 616
16
Stöcke, Fenster- (Fensterpfosten) aus Beton
P 1440
19
Stöcke, Holz–
B 312
20
Stöcke, Maler- (Armstützen für Maler)
M 73
16
Stöcke, Reb- und Rosenstämme
P 729
31
Stöcke, Regenschirm–
C 206
18
Stöcke, Regenschirm- aus Holz
M 330
18
Stöcke, Rohr–
J 76
18
Stöcke, Sitz-, auch für Jäger
C 209
18
Stöcke, Spazier-, auch Rohrstöcke
C 208
18
Stöcke, Takt–
M 491
15
Stöcke, Takt–
B 44
15
Stöcke, Trommel–
B 48
15
Stöcke, Wachs–
M 367
4
Stöcke, Zoll- aus Holz oder Metall, für Arbeiter
M 482
9
Stoff, Gardinenhalter aus –
E 822
24
Stoff, genannt Whipcord
E 820
24
Stoff, Spielzeug aus –
E 823
28
Stoff, Wäsche aus gummiertem –
E 791
25
Stoff, Baumwoll-Kord–
C 1939
24
Stoff, Brokat-, Brokatgewebe
B 1074
24
Stoff, Drogett-(Wirkstoff)
D 419
24
Stoff, Hemden-, Schirting
S 394
24
Stoff, Holz, Holzschliff
P 362
1
Stoff, Kord–
V 120
24
Stoff, Möbel–
E 809
24
Stoff, Seidentrikot- (Trikotseide)
S 455
24
Stoff, Stroh- (Strohpulpe)
P 21
1
Stoffdrückerfüße, Nähfüße, für Nähmaschinen
P 728
7
Stoffeimer
E 827
21
Stoffärbemittel
E 828
2
Stoffmalfarben
E 821
2
Stoffmühlen, Messer für – (sog. Holländer)
L 123
7
Stofftapeten (Wandbehänge); (Papier ) Tapeten und Ersatz von –
T 264
27
Stoffwaren, Baumwoll-, bedruckte und unbedruckte (nicht in anderen Klassen enthalten)
C 1965
24
Stoffwindeln, Windeln aus Textilstoff
L 217
25
Stoffe (Textilien) siehe auch Webstoffe
Stoffe als Stückware, Webstoffe und Wirkstoffe
L 27
24
Stoffe aus Grasfasern
E 801
24
Stoffe aus Graspulpe, Grasstofftuche
E 813
24
Stoffe aus Halbwolle (Halbwollstoffe)
L 75
24
Stoffe; chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Verhinderung von Stockflecken auf –
T 76
1
Stoffe, elastische – und Webstoffe, auch für Schuhwaren
E 275
24
Stoffe, Farben für –
C 2031
2
Stoffe (auch baumwollene) für Futter, auch Kleiderfutterstoffe
E 799
24
Stoffe für Kork-Zigarettenmundstücke
C 1216
20
Stoffe für Treppenläufer
E 816
27
Stoffe, gewebte
E 817
24
Stoffe, gewebte –, einschließlich Baumwollstoffe (Kattun, Baumwollzeug)
T 438
24
Stoffe, gummierte
E 790
24
Stoffe, imprägnierte
I 18
24
Stoffe, Maschinen zum Schneiden von –
E 824
7
Stoffe, maschinengestrickte
E 819
24
Stoffe, maschinengestrickte – aller Art, aus Hanf, Baumwolle, Wolle, Kunstwolle, Flachs, Seide
M 586
24
Stoffe, pyrophore (luftentzündliche)
P 1656
13
Stoffe, satinierte baumwollene
E 796
24
Stoffe und Webstoffe aus Kammgarn
L 51
24
Stoffe, vorgezeichnete
T 643
24
Stoffe, wasserdichte (wasserdicht gemachte)
E 803
24
Stoffe, Werkzeuge zum Scheren von –
E 825
8
Stoffe zum Herstellen von Fahrzeugverdecken
T 444a
24
C 316a
Stoffe zum Verhindern der Wärmestrahlung in Kesseln
C 689
17
Stoffe zur Verhinderung der Wärmestrahlung in Kesseln
C 887
17
Stoffe, Ballon-, gasundurchlässige
A 207
24
Stoffe, Baumwoll- für Druckereizwecke (Drucktücher)
I 65
24
Stoffe, Baumwollsatin–
S 111
24
Stoffe, Buchbinder–
E 814
16
Stoffe, Faser-; Bedachungsmaterialien aus – und Zement
T 544
19
Stoffe, Futter–
H 9
24
Stoffe, Futter- aller Art
D 375
24
Stoffe, Haar-, Haargewebe
P 1150
24
Stoffe, Halbwoll–
E 798
24
Stoffe, Hemden–
E 793
24
Stoffe, Hut–
E 792
24
Stoffe, Jersey–
L 45
24
Stoffe, Jute–
E 805
24
Stoffe, Jute- und Jutewebstoffe
J 113
24
Stoffe, Kammgarn-, Kammgarnwebstoffe
L 51
24
Stoffe, Kleider-, Frack–
H 14
24
Stoffe, Konfektions- (auch baumwollene)
E 794
24
Stoffe, Konfektions-, baumwollene, Futter- und Wäschestoffe, satinierte Baumwollstoffe
C 1957
24
Stoffe, Körper–
E 797
24
Stoffe, Krepon–
C 2337
24
Stoffe, Krepp-, auch Trauerflore, Gesundheitskrepp, Leinenkrepp
C 2335
24
Stoffe, Krimmer–
E 802
24
Stoffe, Kunst-; Waren (Gegenstände) aus –, nicht in anderen Klassen enthalten
M 349
20
Stoffe, Kunstseidenweb–
S 525
24
Stoffe, Marabuseiden–
M 223
24
Stoffe, Merino–
M 475
24
Stoffe, Möbel–
E 788
24
Stoffe, Möbel-, Bezugstoffe für Möbel (Webstoffe)
M 599
24
Stoffe, Popeline–
P 1299
24
Stoffe, Regenschirm–
E 811
24
Stoffe, Seiden–
E 815
24
Stoffe, Spitzen-, auch geklöppelte Spitzenstoffe
D 139
26
Stoffe, Spitzen-, geklöppelte
F 897
26
Stoffe, Stickerei-, vorgezeichnete
E 818
24
Stoffe, Streichgarn–
L 33
24
Stoffe, Streichgarn-, Kammgarn- und leichte Wollstoffe
E 807
24
Stoffe, Textil–
T 319
24
Stoffe, Trikot–
T 769
24
Stoffe, Verband–
E 810
5
Stoffe, Wäsche-, baumwollene
E 795
24
Stoffe, Wäsche-, halbleinene
T 510
24
Stoffe, Wäsche-, leinene
E 808
24
Stoffe, Web-; Mittel zum Auffrischen von –
T 455
3
Stoffe, Zephirwoll–
Z 1
24
Stolen (Pelzschals)
E 830
25
Stollen mit und ohne Schrauben für Hufeisen
F 135
6
Stollen, Hufeisen-, auch Schraubstollen
C 1033
6
Stollen, Schraub-, auch für Hufeisen
C 2253
6
Stopfbüchsen
G 105
7
Stopfbüchsen (Maschinenteile)
E 836
7
Stopfbüchsen (Maschinenteile)
B 890
7
Stopfbüchsenpackungen
G 99
17
Stopfbüchsenpackungen
P 2
17
Stopfbüchsenpackungen aus Metall
G 95
6
Stopfbüchsenpackungen, -liderungen, -dichtungen
E 838
17
Stopfgarn
R 350
23
Stopfgarne
R 128
23
Stopfkugeln, Stopfpilze, Stopfhölzer
R 127
21
Stopfkugeln, Stopfpilze, Stopfhölzer
R 349
21
Stopfmaschinen
R 351
7
Stopfmaschinen
R 129
7
Stopfmaschinen (Maschinen zum Verdichten von Schotter)
B 899
7
Stopfmaschinen, Wurst–
P 1492
7
Stopfnadeln
R 348
26
Stopfnudeln, Mastfutter für Federvieh
P 382
31
Stopfpilze, Stopfhölzer
C 721
21
Stopfer, Zigaretten–
B 892
34
Stöpsel, Flaschen-, Flaschenzapfen, Pfropfen, Flaschenkorken
B 809
20
Stöpsel, Glas–
B 816
21
Storchschnäbel, Pantographen (zum Zeichnen)
P 104
16
Stores (Fenstervorhänge) aus Textilstoffen
S 735
24
Stores, Lamellen-, Lamellenjalousien
R 474
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Stoßdämpfer, Stoßpuffer, aus Gummi
T 125
17
Stoßdämpfer für Autos, für Kraftfahrzeuge
A 1062
12
Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge
A 619
12
Stoßdämpferkolben, Flüssigkeits- und andere
A 618
7
Stoßdämpferkolben (Maschinenteile)
Stoßdämpferkolben, hydraulische – (Bremszylinderkolben) für Luftbremsen (Maschinenteile)
P 886
7
Stoßfänger aus Kautschuk oder sonstige, für Fahrzeuge
A 617
12
Stoßfänger, Stoßstangen, für Autos und andere Fahrzeuge
P 293
12
Stoßlitzen für Kleidersäume
R 501
26
Stoßmaschinen, Langlochmaschinen, Zapfenlochmaschinen, Schlitzmaschinen
M 795
7
Stoßmühlen, Schlagmühlen
P 559
7
Stoßpuffer, Stoßdämpfer, aus Metall für Fahrzeuge und Eisenbahnwagen
C 1160
12
Stoßstangen, Stoßfänger, für Fahrzeuge
C 1159
12
Stoßstangen für Kraftfahrzeuge
A 1088
12
Stoßwaffen, Stichwaffen
A 923
8
Stößel, Mörserkeule (Laboratoriumsinstrument)
P 879
8
Stout (starkes Porterbier)
S 740
32
Strahlapparate, Dampf-, -gebläse (Maschinenteile)
J 48
7
Strahlmaschinen, Dampf–
J 49
7
Strahlpumpen, Dampf-, Dampfejektoren
V 41
7
Strahlregler (Wasserhahnteile) für hygienische und sanitäre Zwecke
R 271
11
Strahlregler, Wasser- (Teil eines Wasserhahnes)
B 1070
11
Strahlrohre für Feuerlöschzwecke
L 209
9
Strahltriebwerke, Reaktions-, Rückstoß-, Düsentriebwerke
M 846
für Landfahrzeuge
12
andere als für Landfahrzeuge
7
Strahlen, Apparate für violette –
R 142
10
Strahlen, Filter für ultraviolette –
R 141
für medizinische und chirurgische Zwecke
10
für photographische Zwecke
9
Strahlen, Röntgen-; Einrichtungen (Anlagen) zur Erzeugung von –
R 521
10
Strahlen, Röntgen-; Schutzvorrichtungen und Schutzhandschuhe gegen –
R 145
10
Strahlenmesser, Aktinometer, Belichtungsmesser
A 171
9
Strahlentherapie, Apparate für die – (Röntgenstrahlung)
R 50
10
Strahlung, Wärme-; Asbest zum Verhindern der –
R 148
17
Strahlung, Wärme-; Stoffe zur Verhinderung der – in Kesseln
C 887
17
Strahlung, Wärme-; Stoffe zur Verhinderung der – in Kesseln
R 149
17
Strähnen, Garne und Gespinste aller Art in –
E 132
23
Strähnen, Seiden–
S 499
23
Strandkörbe, hölzerne
P 903
20
Strandmützen und Strandschuhe
P 902
25
Stränge, Geschirr- (Zug-) aus Leder oder aus Metall
H 49
18
Straß (Edelsteinimitationen bzw. Glaspaste zu ihrer Herstellung)
S 741
14
Straßen, Bindemittel für die Instandhaltung von –
L 348
19
Straßen, Bindemittel für die Instandhaltung von –
L 391
19
Straßen, Leitplanken für –
R 624c
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Straßenbahnwagen
T 660
12
Straßenbau, bituminöse Emulsionen zur Bodenstabilisierung beim –, nicht in Form von Anstrichmitteln
B 543
19
Straßenbaumaschinen und Straßenwalzen mit Dampf-, Petroleum-, Benzin- und Spiritusbetrieb
R 630
7
Straßenbaumaterialien
C 1738
19
Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien
C 930
19
Straßenbegrenzungssteine
B 773
leuchtende oder mechanische
9
aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
6
Straßenbelagmaterialien
R 445
19
Straßendampfmaschinen
V 48
7
Straßendecken, Beläge, Futtermauern, Auskleidungen, Verkleidungen (Bau)
R 439
6, 19
Straßenfahrzeuge, Motoren für –
R 628
12
Straßenmaschinen mit Spritbetrieb
A 409
7
Straßenpflaster, Pflastersteine
P 412
aus allen Materialien außer aus Metall
19
aus Metall
6
Straßenpflaster, Blöcke für –
P 414
nicht aus Metall
19
aus Metall
6
Straßenpflasterung, Materialien zur –
R 668
19
Straßenpflasterung, Materialien zur –, roh oder als viereckige Platten, z. B. aus Granit, Straßenpflastermaterialien aus Asphalt
R 411
19
Straßensignale, Signale für die Luftfahrt und für die Schiffahrt
S 425
R 627
Leuchtsignale oder mechanische
9
aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
6
nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
19
Straßensprengmaschinen (Fahrzeuge)
A 971
12
Straßenverkehrszeichen
R 631
leuchtende oder mechanische
9
aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
6
nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische
19
Straßenwalzen (für Spiritus-, Benzin-, Petroleum-, Dampfbetrieb)
R 609
7
Straßenwalzen mit Spritbetrieb
A 411
7
Sträucher, Obststräucher und andere – (Ziersträucher)
A 838
31
Sträucher, Obstbäume und Obst–
B 861
31
Sträucher, Zierbäume und Zier–
D 57
31
Straußenfedern, zugerichtete
A 1103
26
Streben (Stützen, Grubenspreizen) aus Holz
E 843
19
Streben, Wagen-, Wagenspreizen
E 844
12
Streichgarn
C 390
23
Streichgarnstoffe, Kammgarnstoffe und leichte Wollstoffe
E 807
24
Streichholzhalter, -ständer (nicht aus Edelmetall)
P 1351
34
Streichholzschachteln (Zündholzschachteln, -dosen)
A 501
aus Edelmetall
14
nicht aus Edelmetall
34
Streichhölzer, Zündhölzer
A 496
34
Streichhölzer, bengalische –, Zündhölzer
B 372
13
Streichhölzer, Wachs-, Wachszündhölzer
C 1317
34
Streichinstrumente
A 853
15
Streichinstrumente, Bogen für –
A 847
15
Streichklaviere, Klaviergamben
P 700
15
Streichmaße, Parallelreißer (Schreinerwerkzeuge)
T 828
9
Streichmesser
E 756
8
Streichriemen, Abziehriemen
A 301
8
Streichriemen, Abziehriemen, für Rasiermesser
C 2433
8
Streichriemen, Paste für Rasiermesser –
R 105
3
Streichstähle, Wetzstähle
F 905
8
Streichstähle, Schleifstähle, für Messer
C 2187
8
Streichwolle
L 32
22
Streicher, Kitt–
E 755
8
Streifen (Bänder) und Rollen, auch aus gummierten Leinen (Schreibwaren)
G 369
16
Streifen, Falz- (für Buchbinderzwecke)
O 90
16
Streifen, Klebe-, Klebebänder und Selbstklebebänder, Selbstklebestreifen
R 634
für medizinische und chirurgische Zwecke
5
als Schreibwarenartikel
16
für andere Zwecke
17
Streifen, Klebe- zum Befestigen, Binder oder Reparieren (Papierwaren)
C 1492
16
Streifen, Schutz- (Schutzbänder) gegen Korrosion
B 196
2
Streifen, Schwefel-, Schwefeldochte, -fäden
M 373
5
Streu für Lagerstätten
L 538a
31
Streu-, Torf- (Torf für Stallungen)
L 528
31
Streubüchsen, Jodoform–
I 194
10
Streupulver für Bäckereizwecke
P 1477
30
Strickbaumwolle
C 1954
23
Strickbaumwolle, Strickgarn, Strickwolle
T 781
23
Strickleitern
C 1833
22
Strickmaschinen, auch Handstrickmaschinen
T 784
7
Strickmaschinen, Schieber für –
C 818
7
Strickmaschinen, Schieber für –
C 2082
7
Strickmaschinen und deren Teile, wie Wagen und Schieber
T 783
7
Stricknadeln aller Art
T 780
26
Strickwaren
T 773
Stoffe
24
Bekleidung
25
Strickwolle
L 57
23
Stricke, Garben-, Garbenbindegarne
L 385
22
Stricke, Pack- und Bindfaden
E 388
22
Striegel, Vieh- und Pferdestriegel
E 849
21
Stroh (Getreidehalme)
P 9a
31
Stroh, Bänder und Geflechte aus –
P 23
20
Stroh, Matten aus geflochtenem –
P 15
27
Strohborten, Strohbesätze
B 767
20
Strohelevatoren
P 18
7
Strohgeflechte
T 753
20
Strohgeflechte, außer Matten
P 14
20
Strohhalme zum Trinken
P 11
20
Strohhalme zum Trinken, Trinkhalme
B 728
20
Strohhüllen für Flaschen
P 27
22
Strohhutlacke
C 754
2
Strohhüte
P 16
25
Strohmatten, geflochtene Matten, auch aus Textilstoffen oder Kork
P 8
27
Strohpapier
P 20
16
Strohpressen, Bindegarn für –
P 22
22
Strohsäcke
P 7
20
Strohsäcke
P 24
20
Strohsäcke für Kinderbetten
P 28
20
Strohstoff (Strohpulpe)
P 21
1
Strom, elektrischer -; gasgefüllte Röhren für die Reduktion des –
C 2137
9
Strom, Gleich-; Bleikabel für –
C 2135
9
Stromabnehmer, Steckkontakte (elektr.)
C 2132
9
Strombegrenzer (elektr.)
C 2131
9
Stromerzeuger, elektrostatische
G 223
7
Stromerzeuger, Wechsel–
C 2133
7
Stromgeneratoren (elektr.)
C 2129
7
Stromkontrolle, elektrische Apparate zum Betreiben von Maschinen und Motoren mittels –
C 2128
9
Stromstärkewandler (elektr.)
I 177
9
Stromstärkewandler und Spannungswandler (elektr.)
T 671
9
Stromumformer
C 1770
9
Stromumformungsmaschinen (elektr.)
C 1607
9
Stromunterbrecher, Schalter, Zeitschalter (elektr.)
I 179
9
Stromverteilungsschienen für elektrische Schaltschränke
T 48
9
Strontium
S 741a
1
Strumpfbandschließen, -halter
A 246
26
Strumpfbänder, Kniebänder
J 31
25
Strumpfhalter, Damen-; Sockenhalter
J 30
25
Strumpfhosen
C 1489a
25
Strumpfwirkerstühle
B 759
7
Strümpfe, auch Überstrümpfe und bis zum Oberschenkel reichende Strümpfe
B 254
25
Strümpfe, Fersenkeile für –
B 258
25
Strümpfe, Mittel zum Verhindern des Maschenlaufens bei – (Mittel gegen Laufmaschen)
B 257
1
Strümpfe, schweißsaugende, Schweißblätter, Schweißblätter aus Kautschuk oder Textilstoffen, schweißsagende Leibwäsche
S 783
25
Strümpfe, Gummi-, auch Krampfaderstrümpfe
E 274
10
Strümpfe, Schweiß–
B 256
25
Strümpfe, Überzieh–
D 214
25
Strychnin
S 472
5
Stuckgips
M 893
19
Stuckrosetten
R 552
19
Stückfässer, Gebinde (Fässer)
B 249
aus Holz
20
aus Metall
6
Stufen, Treppen–
D 92
aus Metall
6
aus anderen Materialien
19
Stufen, Treppen- aus Metall
M 238
6
Stufen, Treppen-; Stangen (Stäbe) für –
M 239
20
Stuhlgestelle
C 68
20
Stuhlrohr, Peddigrohr, spanisches Rohr, Rotang
R 557
20
Stuhlsitze, Rohrgeflecht für –
S 408
20
Stühle
C 671
20
Stühle für Ärzte
M 376
10
Stühle für medizinische Zwecke, für Ärzte und Zahnärzte
F 79
10
Stühle für zahnärztliche Zwecke, Zahnarztstühle
S 399
10
Stühle für zahnärztliche Zwecke
D 146
10
Stühle für zahnärztliche Zwecke, Zahnarztstühle
D 148
10
Stühle, Rohrgeflecht für –
J 75
20
Stühle, Sitzplatten für –
C 679
20
Stühle, Dreh–
C 677
20
Stühle, Friseur–
F 78
20
Stühle, Friseur-; Kopfstützen für –
C 681
20
Stühle, Garten–
S 400
20
Stühle, Garten- aus Holz oder Metall
C 673
20
Stühle, Klapp–
S 401
20
Stühle, Klavier-, Klaviersessel
P 714
20
Stühle, Liege-, auch Schiffsliegestühle
C 674
20
Stühle, Rohr-; Rohrgeflecht für –
C 680
20
Stühle, Roll- für Kranke
C 676
12
Stühle, Schaukel–
S 398
20
Stühle, Schiffsliege-, hölzerne
C 678
20
Stühle, Spinn-, Spinnmaschinen
M 582a
7
Stühle, Strumpfwirk–
M 581
7
Stühle, Zahnarzt–
C 672
10
Stumpen, Hut–
C 1409
25
Stundenpläne, Fahrpläne, gedruckte Zeittafeln
T 50
16
Sturmlaternen
T 239
11
Sturmlaternen, Petroleum- und andere Sturmlaternen
L 223
11
Sturzhelme, Schützhelme (für Motorradfahrer)
C 501
9
Stutzhandschuhe, Pulswärmer
P 1134
25
Stützeinlagen für Plattfüße
P 727
10
Stützgurte, Traggurte, für Leibbinden
S 90
10
Stützen, Grubenstempel
E 749
aus Metall
6
nicht aus Metall
19
Stützen (Streben) aus Holz
E 732
19
Stützen, (Streben, Grubenspreizen) aus Holz
E 843
19
Stützen, Bücher–
A 807
16
Stützen, Fuß- für Fahrräder
B 462
12
Stützen, Knöchel-, elastische, für Heilzwecke
E 279
10
Stützen, Kopf- (für Stühle), auch für Friseurstühle
A 809
20
Stützen, Kopf- für Fahrzeugsitze
A 809a
12
Stützen, Kopf- für Friseurstühle
C 681
20
Stützen, Kragen–
R 66
26
Stützen, Kragen–
S 678
26
Stützen, Plattfuß-, Plattfußeinlagen, auch für Schuhe
S 818
10
Stützen, Rücken-, Rückengeradehalter
D 363
10
Stützen, Sattel- für Fahrräder
P 1380
12
Subkutanspritzen
S 329
10
subkutane Injektionen, Impfstoffe für –
C 2560
5
Substanzen, chemische
C 1129
für pharmazeutische und sanitäre Zwecke
5
für analytische Laboratoriumsversuche
1
Substanzen, chemische – als spaltbares Material
C 1128
1
Substanzen, chemische – als Reaktionsbremsen für Kernreaktoren
S 750a
1
Substanzen, chemische -; für analytische Laboratoriumsversuche vorbereitete –
S 750d
1
Substanzen, chemische – für Gesundheits- und pharmazeutische Zwecke
S 750c
5
Substanzen, chemische – zur Verwendung als spaltbares Material
S 750b
1
Substanzen, fluoreszierende – als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
F 593
1
Substanzen für das Gewindeschneiden
T 181a
1
Substanzen (keine Farbstoffe) für die Erhaltung oder Verbesserung der Färbung von Fleisch und Fleischwaren
C1555a
1
P 1532a
A 559b
V 272a
Substanzen, mit heilkräftigen – imprägnierte Wolle
I 32
5
Substanzen, phosphoreszierende chemische
P 652
1
Substanzen zum Gewindeschneiden
F 447a
1
Substanzen zum Polieren von Zahnprothesen
P 1237a
5
P 1601a
Substanzen, Entwickler- und Entwicklerpräparate für photographische Zwecke
P 667
1
Substanzen, Fett- für gewerbliche Zwecke (ausgenommen Speiseöle und -fette und ätherische Öle)
G 489
4
Sucher, Sonden
C 1023
9
Sucher, photographische
V 356
9
Sucher, Visiervorrichtungen, Diopter, für optische Instrumente
V 355
9
Südfrüchte, frische
M 636
31
Sulfat, Ammonium–
A 606
1
Sulfat, Kupfer-, Kupfervitriol
V 392
1
Sulfat, Natrium- (schwefelsaures Natron)
S 588
1, 5
Sulfat, Zink–
Z 14
1
Sulfate, Flüssigkeiten zum Entfernen der – aus elektrischen Akkumulatoren
S 793
1
Sulfid, Antimon–
A 775
1
Sulfid, Natrium–
S 589
1
Sulfid, Mischungen von Metallen und von Metallegierungen mit –
S 798
6
Sulfidweiß, Zink- (Lithopon)
S 800
2
Sulfinid, Benzoesäure- (künstlicher Süßstoff)
B 382
1
Sulfonsäure
S 796
1
Sulfonamide (pharm.)
S 792
5
Sulphothiocarbonat, Zellulose- (Viskose) (Rohmaterial)
T 373
1
Sülze, Fleischgallerten
V 262
29
Sumach, Schmack (Gerbstoff des Färberbaumes)
S 804
1, 2
Summer, elektrische –, elektrische Glockenapparate
B 878
9
Summer mit oder ohne Transformatoren
R 541
9
Summer, Transformator–
B 879
9
Super, Superhet, Superheterodynempfänger (Radio)
S 805
9
Superoxyd, Barium–
P 579
1
Superoxyd, Natrium–
P 581
1
Superoxyd, Wasserstoff–
P 580
3, 5
Superphosphatherstellung, bei der – gewonnener Gips
P 1022
19
Superphosphate (mit Säuren behandelte phosphorhaltige Düngemittel)
S 806
1
Suppen, kochfertige
C 2512
29
Suppenaromen und Suppenwürzen
P 1422
30
Suppeneinlage; kleingeschnittenes, getrocknetes Gemüse als –
J 95
29
Suppeneinlage, Teigwaren als –
S 654
30
Suppenextrakte
P 1423
29
Suppengemüse
P 1427
31
Suppengemüse, Küchengemüse
L 270
31
Suppenkochtöpfe
S 653
21
Suppenkonzentrate und Fertigsuppen
P 1421
29
Suppenkräuter, Küchenkräuter
P 1428
31
Suppenmehl
P 1424
30
Suppenpasten
P 374
30
Suppenpulver und -würfel
P 1425
29
Suppenschüsseln
S 655
21
Suppenwürzen
A 952
30
Supporte, Schiebe-, Schlittensupporte (für Maschinen)
C 2081
7
Suppositorien
S 823
5
Surfingbretter
P 926a
mit Motor
S 829a
12
ohne Motor
28
Suspensorien, Tragbinden
S 839
5
Süßspeisen
E 558
30
Süßstoff, künstlicher (Benzoesäuresulfinid)
S 794
1
Süßstoffe, Süßungsmittel, einschließlich solche fü medizinische Zwecker
D 422
natürliche
30
künstliche Süßstoffe als chemische Erzeugnisse
1
Sweater, Pullover
C 724
25
Symphonieinstrumente, Kinder–
S 844
15
synchronisch, Apparate zum – Betrieb von kinematographischen Apparaten mit Sprechmaschinen
C 1276
9
synthetische Erzeugnisse für Veilchenparfüm
V 319
3
synthetische Harze im Rohzustand
R 389
1
synthetische Schlafmittel
S 536
5
Syphilis, Schutzmittel und Heilmittel gegen –
S 846
5
Systeme, Linsen–
L 287
9
Szenenbilder, kinematographische –, Bewegungsbilder
S 155
9
Anl. 2S/1
Anl. 2S/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2T
Anl. 2T
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2T/1
Anl. 2T/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2U
Anl. 2U
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2U/1
Anl. 2U/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2V
Anl. 2V
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2V/1
Anl. 2V/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2W
Anl. 2W
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2W/1
Anl. 2W/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2X
Anl. 2X
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2Y
Anl. 2Y
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2Z
Anl. 2Z
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend
Anl. 2Z/1
Anl. 2Z/1
Fassung: 17. Januar 1975 bis laufend