Staatsverträge

Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren

Protokoll zur Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren (geschehen zu Brüssel am 26. Juni 1999) samt Anhängen

Vertrag – MultilateralFassung seit 3. Februar 2006RIS-Stand 8. April 2025

RIS-Gesetzesnummer 20004652 · BGBl. III Nr. 45/2006 · 39/04 Zollabkommen · Original im RIS öffnen

Art. 4

Art. 4 Artikel 4

Fassung: 3. Februar 2006 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 4 Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren?

  • KernaussageArt. 4 Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren behandelt "Artikel 4" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Jede Vertragspartei des Übereinkommens kann bei der Bekundung ihrer Zustimmung, durch dieses Protokoll gebunden zu sein,...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 4

Jede Vertragspartei des Übereinkommens kann bei der Bekundung ihrer Zustimmung, durch dieses Protokoll gebunden zu sein, Besondere Anlagen oder Kapitel aus Besonderen Anlagen in Anhang III annehmen und dem Generalsekretär des Rates notifizieren, welche Besonderen Anlagen oder Kapitel sie annimmt und zu welchen Empfohlenen Praktiken sie einen Vorbehalt macht.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 4 Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren in einfachen Worten?

Art. 4 Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren behandelt "Artikel 4" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 3. Februar 2006 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
8. April 2025
Fassung seit
3. Februar 2006
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

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