Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jemen)

ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Republik Jemen über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Vertrag – JemenFassung seit 1. Juli 2004RIS-Stand 23. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 20003376 · BGBl. III Nr. 44/2004 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 10

Art. 10 ARTIKEL 10

Fassung: 1. Juli 2004 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jemen)?

  • KernaussageArt. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jemen) behandelt "ARTIKEL 10" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Nichtgewährung von Vorteilen

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

ARTIKEL 10

Nichtgewährung von Vorteilen

Eine Vertragspartei kann einem Investor der anderen Vertragspartei und dessen Investitionen die Vorteile aus diesem Abkommen verwehren, wenn Investoren eines Staates, der nicht Vertragspartei ist, ein Eigentumsrecht oder eine Kontrolle über den erstgenannten Investor ausüben und dieser Investor im Hoheitsgebiet der Vertragspartei, nach deren Rechtsvorschriften er gegründet wurde oder organisiert ist, keine entscheidende Geschäftstätigkeit ausübt.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKAPITEL EINS: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jemen) in einfachen Worten?

Art. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jemen) behandelt "ARTIKEL 10" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2004 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
23. November 2015
Fassung seit
1. Juli 2004
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

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