Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Ägypten)

ABKOMMEN zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Vertrag – ÄgyptenFassung seit 29. April 2002RIS-Stand 23. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 20001941 · BGBl. III Nr. 73/2002 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 6

Art. 6 Artikel 6

Fassung: 29. April 2002 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 6 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Ägypten)?

  • KernaussageArt. 6 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Ägypten) behandelt "Artikel 6" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Jede Vertragspartei gewährt Investoren der anderen Vertragspartei im Zusammenhang mit einer Investition den freien Transfer von...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 6

Transfers

(1) Jede Vertragspartei gewährt Investoren der anderen Vertragspartei im Zusammenhang mit einer Investition den freien Transfer von Zahlungen ohne ungebührliche Verzögerung in einer frei konvertierbaren Währung, insbesondere, aber nicht ausschließlich:

(2) Die in diesem Artikel genannten Zahlungen erfolgen zu den am Tag der Transferzahlung im Hoheitsgebiet der Vertragspartei, von dem aus der Transfer getätigt wird, geltenden Wechselkursen.

(3) Die Wechselkurse werden gemäß den Börsennotierungen im Hoheitsgebiet jeder Vertragspartei oder in Ermangelung solcher Notierungen vom jeweiligen Bankensystem im Hoheitsgebiet jeder der Vertragsparteien festgelegt. Die Bankgebühren sind gerecht und angemessen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 6 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Ägypten) in einfachen Worten?

Art. 6 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Ägypten) behandelt "Artikel 6" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
23. November 2015
Fassung seit
29. April 2002
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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