Staatsverträge

Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Slowenien)

(Übersetzung) ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER REPUBLIK SLOWENIEN ÜBER DEN AUSTAUSCH UND GEGENSEITIGEN SCHUTZ KLASSIFIZIERTER INFORMATIONEN

Vertrag – SlowenienFassung seit 1. September 2009RIS-Stand 17. September 2014

RIS-Gesetzesnummer 20006471 · BGBl. III Nr. 94/2009 · 49/08 Amtshilfe, Zustellung von Schriftstücken · Original im RIS öffnen

Art. 15

Art. 15 ARTIKEL 15

Fassung: 1. September 2009 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Slowenien)?

  • KernaussageArt. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Slowenien) behandelt "ARTIKEL 15" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Jegliche Streitigkeiten über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens werden im Wege direkter Gespräche zwischen den...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

ARTIKEL 15

BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN

Jegliche Streitigkeiten über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens werden im Wege direkter Gespräche zwischen den Parteien oder auf diplomatischem Wege beigelegt.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Slowenien) in einfachen Worten?

Art. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Slowenien) behandelt "ARTIKEL 15" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
17. September 2014
Fassung seit
1. September 2009
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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