Staatsverträge

Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Georgien)

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Georgien über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen

Vertrag – GeorgienFassung seit 1. November 2011RIS-Stand 14. September 2015

RIS-Gesetzesnummer 20007467 · BGBl. III Nr. 147/2011 · 49/08 Amtshilfe, Zustellung von Schriftstücken · Original im RIS öffnen

Art. 15

Art. 15

Fassung: 1. November 2011 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Georgien)?

  • KernaussageArt. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Georgien) behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Jegliche Streitigkeiten über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens werden nur zwischen den Parteien im Weg...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Georgien) in einfachen Worten?

Art. 15 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Georgien) behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. November 2011 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
14. September 2015
Fassung seit
1. November 2011
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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