Staatsverträge

Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Bulgarien)

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Bulgarien über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen

Vertrag – BulgarienFassung seit 1. Dezember 2008RIS-Stand 16. September 2014

RIS-Gesetzesnummer 20006068 · BGBl. III Nr. 159/2008 · 49/08 Amtshilfe, Zustellung von Schriftstücken · Original im RIS öffnen

Art. 14

Art. 14 ARTIKEL 14

Fassung: 1. Dezember 2008 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 14 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Bulgarien)?

  • KernaussageArt. 14 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Bulgarien) behandelt "ARTIKEL 14" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die zuständigen Behörden oder Stellen teilen einander das anwendbare innerstaatliche Recht über den Schutz klassifizierter Informationen...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

ARTIKEL 14

KONSULTATIONEN

(1) Die zuständigen Behörden oder Stellen teilen einander das anwendbare innerstaatliche Recht über den Schutz klassifizierter Informationen und jegliche Änderungen mit.

(2) Um eine enge Zusammenarbeit bei der Durchführung dieses Abkommens zu gewährleisten, konsultieren die zuständigen Behörden oder Stellen einander und ermöglichen die notwendigen gegenseitigen Besuche.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuSchulpflicht und Teilnahme, Verfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 14 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Bulgarien) in einfachen Worten?

Art. 14 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Bulgarien) behandelt "ARTIKEL 14" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Dezember 2008 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
16. September 2014
Fassung seit
1. Dezember 2008
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

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Verweise

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