Verordnungen

Kinder-Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz

Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern und Jugendlichen nach dem Bundespflegegeldgesetz (Kinder-Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz – Kinder-EinstV)

Kinder-EinstVVerordnungFassung seit 1. September 2016RIS-Stand 24. August 2016

RIS-Gesetzesnummer 20009626 · BGBl. II Nr. 236/2016 · 66/03 Sonstiges Sozialversicherung · Original im RIS öffnen

§ 3

§ 3 Betreuung

Fassung: 1. September 2016 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 3 Kinder-EinstV?

  • Kernaussage§ 3 Kinder-EinstV behandelt "Betreuung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Unter Betreuung sind alle in relativ kurzer Folge notwendigen Verrichtungen anderer Personen zu verstehen, die vornehmlich...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Betreuung

§ 3. (1) Unter Betreuung sind alle in relativ kurzer Folge notwendigen Verrichtungen anderer Personen zu verstehen, die vornehmlich den persönlichen Lebensbereich betreffen und ohne die das pflegebedürftige Kind oder der pflegebedürftige Jugendliche der Verwahrlosung ausgesetzt wäre.

(2) Zu den in Abs. 1 genannten Verrichtungen zählen insbesondere solche beim An- und Auskleiden, bei der Körperpflege, der Zubereitung und Einnahme von Mahlzeiten, der Verrichtung der Notdurft, der Einnahme von Medikamenten und der Mobilitätshilfe im engeren Sinn.

(3) Bei der Feststellung des zeitlichen Betreuungsaufwandes ist ab oder bis zur Vollendung des folgenden Lebensalters oder altersunabhängig von folgenden – auf einen Tag bezogenen – Richtwerten auszugehen:

2 x 10 Minuten

2 x 30 Minuten

2 x 20 Minuten

2 x 10 Minuten

2 x 5 Minuten

40 Minuten

10 Minuten

10 Minuten

6 Minuten

10 Minuten

10 Minuten

10 Minuten

15 Minuten

10 Minuten

1 Stunde

20 Minuten

30 Minuten

1 Stunde

2 Stunden

20 Minuten

10 Minuten

10 Minuten

5 Minuten

20 Minuten

10 Minuten

(4) Für die notwendige Hilfestellung bei der Intimhygiene bei Menstruation ist ein Richtwert von 3 Stunden pro Monat anzunehmen.

(5) Für die nachstehenden Pflegemaßnahmen werden folgende Richtwerte pro Verrichtung festgelegt:

10 Minuten pro Inhalation

10 Minuten pro Verabreichung

20 Minuten pro Anwendung

10 Minuten pro Anwendung

(6) Für die nachstehenden Verrichtungen werden folgende – auf einen Tag bezogene – zeitliche Mindestwerte festgelegt:

2 x 10 Minuten

2 x 35 Minuten

2 x 25 Minuten

20 Minuten

1 Stunde

30 Minuten

90 Minuten

1 Stunde

1 Stunde

Abweichungen von diesen Zeitwerten sind nur dann zu berücksichtigen, wenn der tatsächliche Betreuungsaufwand diese Mindestwerte erheblich überschreitet. Bei einer erheblichen Unterschreitung sind diese Mindestwerte nicht mehr anzuwenden.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 3 Kinder-EinstV in einfachen Worten?

§ 3 Kinder-EinstV behandelt "Betreuung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. September 2016 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
24. August 2016
Fassung seit
1. September 2016
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

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