§ 25
§ 25 Inkrafttreten
Fassung: 1. Juni 2023 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 25 Eignungsprüfungsverordnung – Inneres?
- Kernaussage§ 25 Eignungsprüfungsverordnung – Inneres beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Inkrafttreten
§ 25. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.
(2) § 12 Abs. 1 Z 3 und § 15 Abs. 1 Z 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 87/2017 treten mit 1. April 2017 in Kraft.
(3) Die § 2 Abs. 3 bis 5, 3 Abs. 1, 4 Abs. 3, 5, 6 Abs. 1 und 2, 7 Abs. 2 bis 4, 8, 9, die Überschrift des 2. Abschnitts, die §§ 10 samt Überschrift, 11 samt Überschrift, 12 samt Überschrift, 13 samt Überschrift, 14, 15 Abs. 1 und 3, 16 Abs. 2 bis 5, 18 Abs. 3 sowie § 20 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 259/2018 treten mit 1. Oktober 2018 in Kraft. Gleichzeitig treten die Anlagen 1 und 2 außer Kraft.
(4) Die Promulgationsklausel, § 3 Abs. 1 Z 1, § 4 Abs. 2 und 3, § 5, § 7 Abs. 2 und 4, § 9 Abs. 4, die Überschrift des § 10, § 10 Abs. 1, § 10a samt Überschrift, § 11 Abs. 1, 3, 6 und 7, § 12 Abs. 1 und 2, § 16 Abs. 3 und § 20 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 48/2019 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig treten § 8 Abs. 3, § 12 Abs. 4, § 14 Abs. 1a, § 15 Abs. 3 und § 16 Abs. 5 außer Kraft.
(5) Die Überschrift des 1. Abschnitts, der 2. Abschnitt samt Überschrift, § 2 Abs. 2 bis 4, § 3, § 4, § 6 samt Überschrift, § 7 Abs. 1, 3 und 4, § 8, § 9 Abs. 2 bis 4, § 10 Abs. 1 samt Überschrift, § 11 Abs. 2 sowie Abs. 4 bis 5, § 12, § 13, § 14 Abs. 1 und 3 bis 6, § 15, § 16, § 17 samt Überschrift, § 18 samt Überschrift, der 3. Abschnitt samt Überschrift, §§ 19 bis 22 samt Überschriften, § 23, die Bezeichnung des 4. Abschnitts sowie §§ 24 bis 26 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 84/2022 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt § 10a außer Kraft.
(6) Die §§ 2 Abs. 2, 3, 6 Abs. 2, 7 Abs. 4, 11 Abs. 5, 14 Abs. 1 und 3, 17, 22, 23 samt Überschrift und 26 Abs. 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 157/2023 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt § 16 samt Überschrift außer Kraft.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 25 Eignungsprüfungsverordnung – Inneres in einfachen Worten?
§ 25 Eignungsprüfungsverordnung – Inneres beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.
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- Zuletzt geändert am
- 31. Mai 2023
- Fassung seit
- 1. Juni 2023
- Fassung bis
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- BGBl. II Nr. 157/2023
- BGBl. II Nr. 84/2022
- BGBl. II Nr. 48/2019
- BGBl. II Nr. 259/2018
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