Verordnungen

Bedarfsberechnungs- und Budgetantragsverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend das Verfahren für Bedarfsberechnungen und die Erstellung des Budgetantrages an den Universitäten und den Universitäten der Künste (Bedarfsberechnungs- und Budgetantragsverordnung – BBVO)

BBVOVerordnungFassung seit 1. Dezember 2000RIS-Stand 30. September 2016

RIS-Gesetzesnummer 20001011 · BGBl. II Nr. 378/2000 · 72/01 Hochschulorganisation · Original im RIS öffnen

§ 4

§ 4

Fassung: 1. Dezember 2000 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 4 BBVO?

  • Kernaussage§ 4 BBVO behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Jedes Universitätsorgan, welches Adressat von inneruniversitären Budgetanträgen ist (Fakultätskollegium, Senat, Universitätskollegium) oder mit der Ausarbeitung von...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

3. Abschnitt

FAKULTATIVE BEDARFSBERECHNUNGEN

§ 4. (1) Jedes Universitätsorgan, welches Adressat von inneruniversitären Budgetanträgen ist (Fakultätskollegium, Senat, Universitätskollegium) oder mit der Ausarbeitung von diesbezüglichen Vorlagen betraut ist (Dekan, Rektor), kann vom antragstellenden Organ Bedarfsberechnungen anfordern oder eigene Bedarfsberechnungen anstellen, wenn der jeweilige Budgetantrag auf Änderungen des laufenden Budgets abzielt. Nimmt ein Universitätsorgan (Fakultätskollegium, Senat, Universitätskollegium) Anträge anderer Universitätsorgane (Institutskonferenz, Studienkommission, Fakultätskollegium) auf Änderung des laufenden Budgets ganz oder teilweise in den eigenen Budgetantrag auf, sind die Bedarfsberechnungen den Budgetanträgen anzuschließen.

(2) Unabhängig von inneruniversitären Budgetanträgen kann der Rektor oder der Dekan insbesondere in folgenden Fällen eine Bedarfsberechnung von den jeweils betroffenen Organen anfordern oder selbst anstellen:

(3) In den Fällen des Abs. 1 und 2 kann die Bundesministerin oder der Bundesminister in Ausübung ihres oder seines Aufsichtsrechts gemäß § 8 Abs. 2 UOG 1993 oder § 9 Abs. 2 KUOG Bedarfsberechnungen von den betroffenen Universitätsorganen anfordern.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel3. Abschnitt · FAKULTATIVE BEDARFSBERECHNUNGEN
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 4 BBVO in einfachen Worten?

§ 4 BBVO behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

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Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
30. September 2016
Fassung seit
1. Dezember 2000
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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