§ 9
§ 9 Inkrafttreten
Fassung: 7. Dezember 2023 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 9 ANB-V?
- Kernaussage§ 9 ANB-V beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Diese Verordnung tritt mit 1. September 2018 in Kraft.
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Inkrafttreten
§ 9. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 2018 in Kraft.
(2) In der Fassung des BGBl. II Nr. 298/2019 treten in Kraft:
(3) § 4 Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 3 bis 7, § 7 Abs. 3 und § 8, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 463/2021, treten mit 29. November 2021 in Kraft. Zur Sicherstellung der Implementierung der Änderungen kann die Gemeinschaftseinrichtung den Versicherern und der ASFINAG bereits vor dem 29. November 2021 die notwendigen Daten elektronisch zur Verfügung stellen.
(4) § 1 Abs. 1 und Abs. 3, § 4 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3, § 5 Abs. 2 und 3, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 365/2023, treten mit 1. Dezember 2023 in Kraft. Die in § 33 Abs. 18 Z 8 Bundesstraßen-Mautgesetz 2002, BGBl. I Nr. 109/2002 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2023 vorgesehene Übergangsregelung ist sinngemäß anzuwenden.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 9 ANB-V in einfachen Worten?
§ 9 ANB-V beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 7. Dezember 2023 bis laufend.
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Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 7. Dezember 2023
- Fassung seit
- 7. Dezember 2023
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 365/2023
- BGBl. II Nr. 463/2021
- BGBl. II Nr. 298/2019
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