Verordnungen

Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen

Verordnung des Ministers des Innern im Einvernehmen mit dem Minister für Kultus und Unterricht vom 22. Februar 1915, betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und die Bezeichnung von Häusern und Wohnungen

VerordnungFassung seit 9. Mai 2026RIS-Stand 11. Mai 2026

RIS-Gesetzesnummer 10010177 · RGBl. Nr. 39/1915 · 82/02 Gesundheitsrecht allgemein · Original im RIS öffnen

§ 12

§ 12 .

Fassung: 9. Mai 2026 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen?

  • Kernaussage§ 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

§ 12.

(1) Diese Verordnung tritt am Tage der Kundmachung in Kraft.

(2) § 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 197/2022 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

(3) § 4 und § 4a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 295/2022 treten mit 1. August 2022 in Kraft.

(4) Mit Inkrafttreten der Verordnung BGBl. II Nr. 295/2022 beenden Bescheide gemäß § 7 des Epidemiegesetzes 1950 (EpiG), BGBl. Nr. 186/1950, die auf Grund von SARS-CoV-2 ausgestellt wurden, ihre Rechtswirkungen.

(5) Anlage I in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 414/2022 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

(6) § 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 56/2023 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

(7) § 4a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 159/2023 tritt mit Ablauf des 30. Juni 2023 außer Kraft.

(8) § 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 114/2026 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Mit 1. Jänner 2027 tritt § 4 wieder in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 56/2023 in Kraft.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel§ 12.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 11 .
Nächster ParagraphAnl. 1 Beilage zu § 9.

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen in einfachen Worten?

§ 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Gilt in dieser Darstellung von 9. Mai 2026 bis laufend.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
11. Mai 2026
Fassung seit
9. Mai 2026
Fassung bis
laufend
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Was sich geändert hat

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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 114/2026
  • BGBl. II Nr. 159/2023
  • BGBl. II Nr. 56/2023
  • BGBl. II Nr. 414/2022

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