§ 12
§ 12 .
Fassung: 9. Mai 2026 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen?
- Kernaussage§ 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
§ 12.
(1) Diese Verordnung tritt am Tage der Kundmachung in Kraft.
(2) § 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 197/2022 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(3) § 4 und § 4a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 295/2022 treten mit 1. August 2022 in Kraft.
(4) Mit Inkrafttreten der Verordnung BGBl. II Nr. 295/2022 beenden Bescheide gemäß § 7 des Epidemiegesetzes 1950 (EpiG), BGBl. Nr. 186/1950, die auf Grund von SARS-CoV-2 ausgestellt wurden, ihre Rechtswirkungen.
(5) Anlage I in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 414/2022 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(6) § 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 56/2023 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(7) § 4a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 159/2023 tritt mit Ablauf des 30. Juni 2023 außer Kraft.
(8) § 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 114/2026 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Mit 1. Jänner 2027 tritt § 4 wieder in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 56/2023 in Kraft.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen in einfachen Worten?
§ 12 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 11. Mai 2026
- Fassung seit
- 9. Mai 2026
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 114/2026
- BGBl. II Nr. 159/2023
- BGBl. II Nr. 56/2023
- BGBl. II Nr. 414/2022
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