VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit Art. 1 – RechtEasy.at | Österreichs größtes kostenloses juristisches Nachschlagewerk

VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit

Kundmachung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Feststellung der Gesetzwidrigkeit einer Wortfolge in der Satzung 1999 der Wiener Gebietskrankenkasse, kundgemacht in der Fachzeitschrift „Soziale Sicherheit“, Jahrgang 1999, Seite 650, Amtliche Verlautbarung Nr. 70/1999 (Stammfassung), in der Fassung der 2. Änderung der Satzung 1999, kundgemacht in der Fachzeitschrift „Soziale Sicherheit“, Jahrgang 2001, Seite 556, Amtliche Verlautbarung Nr. 86/2001, der 3. Änderung der Satzung 1999, kundgemacht in der Fachzeitschrift „Soziale Sicherheit“, Jahrgang 2001, Seite 678, Amtliche Verlautbarung Nr. 99/2001, und der 4. Änderung der Satzung 1999, kundgemacht in der Fachzeitschrift „Soziale Sicherheit“, Jahrgang 2001, Seite 911, Amtliche Verlautbarung Nr. 161/2001, außer Kraft getreten aufgrund des § 51 der Satzung 2003 der Wiener Gebietskrankenkasse (avsv Nr. 1/2003) mit 31.12.2002, durch den Verfassungsgerichtshof

Art. 1

Fassung: 14. Juni 2005 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit?

KernaussageArt. 1 VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 18. März 2005

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.

Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen

Vorheriger ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.

Nächster ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung

Was regelt Art. 1 VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit in einfachen Worten?

Art. 1 VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 14. Juni 2005 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am: Keine RIS-Angabe
Fassung seit: 14. Juni 2005
Fassung bis: laufend
Lokaler Stand: 30. August 2026 10:12

Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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