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Sonstiges Bundesrecht

VfGH-Aufhebung Richtlinien Österreichisches Staatsarchiv

Kundmachung des Bundeskanzlers über die Aufhebung der „Richtlinien für die Behandlung von Benützungsansuchen für die vom Österreichischen Staatsarchiv verwahrten Archivalien''

KFassung seit 22. Februar 1991

RIS-Gesetzesnummer 10001099 · BGBl. Nr. 79/1991 · 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit · Original im RIS öffnen

Art. 1

Art. 1

Fassung: 22. Februar 1991 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 VfGH-Aufhebung Richtlinien Österreichisches Staatsarchiv?

  • KernaussageArt. 1 VfGH-Aufhebung Richtlinien Österreichisches Staatsarchiv behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 7. Dezember 1990, V 171/90-6, dem Bundeskanzler zugestellt am 22....

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.
Nächster ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz

Noch keine thematisch passenden Paragraphen im lokalen Index erkannt.

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 VfGH-Aufhebung Richtlinien Österreichisches Staatsarchiv in einfachen Worten?

Art. 1 VfGH-Aufhebung Richtlinien Österreichisches Staatsarchiv behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 22. Februar 1991 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
Keine RIS-Angabe
Fassung seit
22. Februar 1991
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
4. Oktober 2026 00:09
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS liefert für diese Bestimmung keine lokal vergleichbare Vorfassung.

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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Verweise

B-VG

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