Sonstiges Bundesrecht

Pariser Verbandsübereinkunft (Lissabonner Fassung)

Kundmachung des Bundeskanzlers vom 28. November 1969 betreffend das Inkrafttreten und den Geltungsbereich der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums vom 20. März 1883, revidiert in Brüssel am 14. Dezember 1900, in Washington am 2. Juni 1911, im Haag am 6. November 1925, in London am 2. Juni 1934 und in Lissabon am 31. Oktober 1958

K (Geltungsbereich)Fassung seit 29. November 1969

RIS-Gesetzesnummer 10002156 · BGBl. Nr. 403/1969 · 29/07 Gewerblicher Rechtsschutz · Original im RIS öffnen

Art. 1

Art. 1

Fassung: 29. November 1969 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 Pariser Verbandsübereinkunft (Lissabonner Fassung)?

  • KernaussageArt. 1 Pariser Verbandsübereinkunft (Lissabonner Fassung) behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Nach Mitteilung der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft wird die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums...

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Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Pariser Verbandsübereinkunft (Lissabonner Fassung) in einfachen Worten?

Art. 1 Pariser Verbandsübereinkunft (Lissabonner Fassung) behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
Keine RIS-Angabe
Fassung seit
29. November 1969
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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