Sonstiges Bundesrecht

Inkrafttreten des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes - ULSG

Kundmachung des Bundesministers für Finanzen über das Inkrafttreten des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes - ULSG BGBl. I Nr. 100/2009

KFassung seit 25. August 2009RIS-Stand 5. Oktober 2009

RIS-Gesetzesnummer 20006449 · BGBl. I Nr. 100/2009 · 37/02 Kreditwesen · Original im RIS öffnen

Art. 1

Art. 1 Betrifft: Staatliche Beihilfe Nr. N 317/2009 – Österreich

Fassung: 25. August 2009 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 Inkrafttreten des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes - ULSG?

  • KernaussageArt. 1 Inkrafttreten des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes - ULSG behandelt "Betrifft: Staatliche Beihilfe Nr. N 317/2009 – Österreich" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Sehr geehrter Herr Bundesminister!

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Betrifft: Staatliche Beihilfe Nr. N 317/2009 – Österreich

Sehr geehrter Herr Bundesminister!

1 Angemeldet unter N 185/2008 – Österreich: Methode der AWS GmbH zur Berechnung des Barwertes von Haftungen.

2 Mitteilung der Kommission — Vorübergehender Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen zur Erleichterung des Zugangs zu Finanzierungsmitteln in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise, geänderte Fassung (ABl. C 83 vom 7. April 2009).

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Inkrafttreten des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes - ULSG in einfachen Worten?

Art. 1 Inkrafttreten des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes - ULSG behandelt "Betrifft: Staatliche Beihilfe Nr. N 317/2009 – Österreich" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 25. August 2009 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
5. Oktober 2009
Fassung seit
25. August 2009
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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