Suche

Sonstiges Bundesrecht

Ermächtigung der Bundesregierung und Bundesminister zum Abschluß von Staatsverträgen

Entschließung des Bundespräsidenten vom 31. Dezember 1920, womit die Bundesregierung und die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung zum Abschluß bestimmter Kategorien von Staatsverträgen ermächtigt werden.

Entschl. d. BPräs.Fassung seit 12. Januar 1921RIS-Stand 20. Oktober 2021

RIS-Gesetzesnummer 10000047 · BGBl. Nr. 49/1921 · 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) · Original im RIS öffnen

Art. 1

Art. 1

Fassung: 12. Januar 1921 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 Ermächtigung der Bundesregierung und Bundesminister zum Abschluß von Staatsverträgen?

  • KernaussageArt. 1 Ermächtigung der Bundesregierung und Bundesminister zum Abschluß von Staatsverträgen behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.
Nächster ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz

Noch keine thematisch passenden Paragraphen im lokalen Index erkannt.

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Ermächtigung der Bundesregierung und Bundesminister zum Abschluß von Staatsverträgen in einfachen Worten?

Art. 1 Ermächtigung der Bundesregierung und Bundesminister zum Abschluß von Staatsverträgen behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 12. Januar 1921 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
20. Oktober 2021
Fassung seit
12. Januar 1921
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
29. August 2026 07:08
Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

Bundes-VerfassungsgesetzR-ÜGB-VG

Rückverweise

Entscheidungen 0Gesetze 0Treffer 0

Noch keine Rückverweise im lokalen Cache. Die Aktualisierung wurde im Hintergrund vorgemerkt; bis dahin werden ausschließlich lokal vorhandene Daten angezeigt.

ANWALT FINDEN