Art. 1
Art. 1
Fassung: 29. November 2013 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 1 Abkürzung, Name und Emblem der Internationalen ITER - Fusionsenergieorganisation?
- KernaussageArt. 1 Abkürzung, Name und Emblem der Internationalen ITER - Fusionsenergieorganisation behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr....
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Abkürzung, Name und Emblem der Internationalen ITER - Fusionsenergieorganisation in einfachen Worten?
Art. 1 Abkürzung, Name und Emblem der Internationalen ITER - Fusionsenergieorganisation behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 29. November 2013 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 2. Dezember 2013
- Fassung seit
- 29. November 2013
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 3. Oktober 2026 03:25
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