Bundesgesetze

Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz

Bundesgesetz vom 13. Juli 1955, betreffend die Grundsätze für die Errichtung, Erhaltung und Auflassung der öffentlichen Pflichtschulen (Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz)

BundesgesetzFassung seit 16. September 2017RIS-Stand 5. Januar 2026

RIS-Gesetzesnummer 10009231 · BGBl. Nr. 163/1955 · 70/03 Schulerhaltung · Original im RIS öffnen

§ 20a

§ 20a Übergangsrecht betreffend das Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017

Fassung: 16. September 2017 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 20a Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz?

  • Kernaussage§ 20a Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz behandelt "Übergangsrecht betreffend das Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Sofern in Bestimmungen gemäß dem Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017, auf die Schulbehörde Bildungsdirektion abgestellt...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Übergangsrecht betreffend das Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017

§ 20a. Sofern in Bestimmungen gemäß dem Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017, auf die Schulbehörde Bildungsdirektion abgestellt wird, tritt bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 in § 5a die durch die Landesausführungsgesetzgebung bestimmte Behörde und in den übrigen Fällen der Landesschulrat bzw. der Stadtschulrat für Wien an die Stelle der Bildungsdirektion.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelAbschnitt IV.
Gehört thematisch zuVerfahren und Zuständigkeit, Organisation, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 20a Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz in einfachen Worten?

§ 20a Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz behandelt "Übergangsrecht betreffend das Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
18. September 2017
Fassung seit
16. September 2017
Fassung bis
laufend
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Was sich geändert hat

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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. I Nr. 117/2025 (NR: GP XXVIII RV 298 AB 351 S. 57. BR: AB 11759 S. 985.)
  • BGBl. I Nr. 37/2023 (NR: GP XXVII RV 1956 AB 1964 S. 205. BR: AB 11211 S. 952.)
  • BGBl. I Nr. 165/2022 (NR: GP XXVII RV 1696 AB 1742 S. 179. BR: AB 11097 S. 946.)
  • BGBl. I Nr. 232/2021 (NR: GP XXVII RV 1171 AB 1245 S. 135. BR: AB 10811 S. 935.)

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