Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 91/16/0088 · 17. September 1992

Beisatz: Hier: Monatliche Rentenzahlungen aus Versicherungen. (T1); Veröff: SZ 2007/169 Vgl auch; Beisatz: Hier: Kindesunterhalt. Der Unterhaltspflichtige erhält auf einen bestimmten Zeitraum befristete monatliche Zahlungen als Gegenleistung für die durch die den anderen Gesellschaftern erteilte Vollmacht bewirkte Übertragung...

Ähnlich; Beisatz: Das Erlöschen des Anspruchs nach Erlassung einer einstweiligen Verfügung kann mit Aufhebungsantrag nach § 399 Abs 1 Z 2 EO geltend gemacht werden. (T1); Beisatz: Hier: Ablauf der Benutzungsschonfrist nach § 33a MSchG. (T2); Veröff: SZ...

Veröff: NZ 1985,230 Auch; Veröff: SZ 66/81 Auch; Beisatz: Erschüttert muss das Vertrauen des Kreditinstituts darin sein, dass der zur sofortigen Rückzahlung fällig gestellte Kredit nicht mehr ordnungsgemäß bedient werde und insoweit eine vermögensrechtliche Gefährdung zu befürchten ist....

Veröff: SZ 44/30 = EvBl 1972/1 S 10 Auch; Beisatz: Die Bewertung des Hofes ist bei bäuerlichen Übergabsverträgen grundsätzlich so vorzunehmen, daß der Übernehmer am Hof wohl bestehen kann. (T1) Auch Beis wie T1; Veröff: SZ 71/112 Vgl;...

SZ 38/47 = EvBl 1965/342 S 523 = JBl 1966,37 nur: Bei einer Erbhofübergabe unter Lebenden ist der Rechtssatz des § 9 Abs 2 Krnt HöfeG, dass der Übernahmspreis unter Bedachtnahme auf das weitere Wohlbestehen des Übernehmers auf...

Vgl auch; nur: Die Nähe zum Beweis für die Zuteilung der Beweislast gibt den Ausschlag, wenn Tatfragen zu klären sind, die tief in die Sphäre einer Partei hineinführen. (T1)Beisatz: Bei Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs gemäß § 69 Abs 3...

Veröff: SZ 65/39 = JBl 1992,645 = NZ 1993,12 nur: Die Bestimmungen der §§ 785, 951 ABGB bezwecken, den übergangenen Noterben so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterbleiben wären. (T1)Beisatz: Der Wert der Verlassenschaft ist...