Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 89/16/0225 · 27. September 1990

Veröff: JBl 1974,202 Beisatz: Jedoch ist auf zwischenzeitliche Geldwertveränderungen Bedacht zu nehmen. (T1) Veröff: EvBl 1956/255 S 576 Beisatz: Valorisierung nur dann, wenn das Geld seine Funktion als beständiger Wertmesser verloren hat (ablehnend 1 Ob 621/76). (T2) Beis...

vgl; nur: Die Straßengrundabtretung auf Grund eines baubehördlichen Bescheides unterscheidet sich von einer Enteignung etwa nach dem EisbEG 1954, wo mit dem Erlag der Entschädigungssumme und sohin unter Durchbrechung des Eintragungsgrundsatzes der Eigentumserwerb erfolgt. In beiden Fällen ist...

Veröff: SZ 2012/102 Vgl auch; Beisatz: Hier: Zu § 444 Abs 2 StPO und § 64 Abs 1 StPO. (T1) Vgl

Veröff: SZ 67/7 Beisatz: Der in einem Straferkenntnis ausgesprochene Verfall eines Gegenstands im Eigentum eines Dritten kann diesem gegenüber nur dann rechtskräftig werden, wenn das Straferkenntnis ihm gegenüber erlassen wurde. (T1) Veröff: SZ 2012/102 Vgl auch; Beisatz: Hier:...

Veröff: EvBl 1967,49 Veröff: SZ 47/144 = EvBl 1975/197 S 435 = JBl 1975,433 = RZ 1975/29 S 54 = NZ 1976,157 Beisatz: Unter ausdrücklicher Ablehnung der gegenteiligen Lehre. (T1) Veröff: JBl 1977,37 Veröff: EvBl 1977/255 S 634...

Veröff: SZ 68/121 Auch; nur: Gegenstand der - in den verschiedenen, eine Enteignung vorsehenden Gesetzen geregelten - Enteignungsentschädigung ist - wie sich zum Beispiel aus § 4 Abs 1 EisbEntG und § 18 BStG 1971 ergibt - immer...

nur: Diese weiteren Folgeschäden sind dann mittelbare Schäden der Enteignung, deren Entschädigung zu unterbleiben hat. (T1) Veröff: SZ 68/121 Vgl auch; Beisatz: Zweck der Enteignungsentschädigung ist, den Vermögensnachteil des Enteigneten bloß auszugleichen, nicht aber dessen Bereicherung herbeizuführen. (T2)...