OGH · 5Ob151/25d · 29. Januar 2026

Veröff: SZ 63/100 = JBl 1991,238 = NZ 1992,6 Veröff: SZ 67/1 Auch; Veröff: SZ 67/61 Beisatz: Die Beweislast für die nach §435 ABGB maßgebende Absicht, durch die eine Ausnahme vom sonst geltenden Grundsatz „superficies solo cedit" begründet...

Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 nur: a) Vom Grundsatz "superficies solo cedit" trifft das Gesetz gewichtige Ausnahmen, an die es entweder selbst davon abweichende Rechtsfolgen knüft (zB § 418 dritter Satz ABGB) oder doch durch Parteienvereinbarung abweichende...

Veröff: JBl 1981,479 Beisatz: Eine auf dauernde Verbindung gerichtete Absicht ist anzunehmen, wenn dem Zweck, zu dessen Verwirklichung der Bau errichtet wurde, keine bestimmten zeitlichen Schranken innewohnen. (T1) Veröff: JBl 1982,481 (kritisch Hanel) nur: Entscheidend dafür, ob ein...

Veröff: NZ 1984,222 = JBl 1985,288 Beisatz: Für die Bauwerkseigenschaft genügt es, wenn der Erbauer das Gebäude - als sein Eigentum - nur für die Dauer seines Grundbenützungsverhältnisses auf dem fremden Grund stehend wissen will, während ihm sein...

Beisatz: Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend. (T1) Veröff: MietSlg 23041 = QuHGZ 1977,43/154 Auch;...

Veröff: EvBl 1956/148 S 296 Beisatz: Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend. (T1) Veröff: MietSlg...

Veröff: SZ 58/23 = EvBl 1986/10 S 45 = RdW 1985,368 = MietSlg 37026, 37030 (12) Vgl Vgl auchVeröff: SZ 66/86 Vgl auch Vgl; Beisatz: Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich. (T1)...

MietSlg 38/29 Vgl auch; Beisatz: Superädifikate entstehen originär durch die Errichtung des Bauwerks unter den Voraussetzungen des § 435 ABGB. Das Bauwerk entsteht rechtlich mit dem Eintritt der Voraussetzungen des § 435 ABGB, also mit einem Vorgang, der...

JBl 1987,112 Auch Beisatz: Dem Gläubiger steht es frei, Teilzahlungen zunächst auf den unbesicherten Teil einer Forderung anzurechnen. (T1)

Beisatz: Hier: Keine planwidrigen Lücke des § 494a Abs 2 StPO, um eine analoge Ausdehnung auch auf den Widerruf einer vorbeugenden Maßnahme nach § 54 StGB zu rechtfertigen. (T1) Auch; Beisatz: Eine Analogie ist jedenfalls dann unzulässig, wenn...

Auch; Veröff: SZ 69/109 Auch Auch; nur: Ein Analogieschluss setzt eine Gesetzeslücke voraus. Es muss also eine "planwidrige Unvollständigkeit" vorliegen. (T1) Auch; nur T1 nur T1; Veröff: SZ 72/1 Vgl auch; nur T1 nur T1; Veröff: SZ 72/146...

Veröff: SZ 49/45 = EvBl 1976/263 S 606 = ÖBl 1976,113 = JBl 1976,490 = GRURInt 1977,211; hiezu Besprechung von Federsel im ÖBl 1977,26 Vgl auch Veröff: SZ 55/51 Vgl auch; Veröff: JBl 1984,675 = ZVR 1985/133 S...

Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag muss nur dann abgewiesen werden, wenn die Gefahr einer Verwechslung des Eintragungsobjekts oder einer Fehlinterpretation des Begehrens gegeben ist. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag ist abzuweisen, wenn die Gefahr einer Fehlinterpretation des...

Beisatz: Hier: Zurückziehung der Revision. (T1); Beisatz: Findet keine mündliche Verhandlung statt, dann muss die Zurücknahme des Rechtsmittels beim funktionell zuständigen Rechtsmittelgericht noch vor dem Zeitpunkt eintreffen, in dem der Rechtsmittelsenat seine Entscheidung über das Rechtsmittel der Geschäftsstelle...

Vgl auch; Beisatz: Eine Zurückziehung eines Rechtsmittels ist in analoger Anwendung der §§ 484, 513 ZPO nur bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig. Die erst nach Fällung der Entscheidung erklärte Rechtsmittelzurücknahme ist zurückzuweisen. (T1) Beisatz: Hier: Grundbuchsverfahren....

Veröff: SZ 58/23 = EvBl 1986/10 S 45 = RdW 1985,368 = MietSlg 37026, 37030 (12) Vgl Vgl auchVeröff: SZ 66/86 Vgl auch Vgl; Beisatz: Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich. (T1)...