OGH · 8Ob5/21z; 8Ob36/24p · 22. Mai 2024

Generalimporteur, der eine Verbesserung (Software-Update) anbot, welches bei jeder Vertragswerkstatt des Generalimporteurs durchgeführt werden konnte. (T1) vgl; Beisatz wie T1 vgl aber; Beisatz: Ein Käufer, der unter Hinweis auf die Betroffenheit seines Fahrzeugs vom „Dieselskandal“ zur Durchführung eines...

Bemerkung: Mit ausführlicher Darstellung der Lehre. (T1); Veröff: SZ 2008/87 Beisatz: Er kann vielmehr den Ersatz seines Aufwands jedenfalls insoweit ersetzt verlangen, als dieser Aufwand auch den Übergeber getroffen hätte. (T2)Beisatz: Sofern dem Übergeber im Einzelfall aus besonderen...

Bemerkung: Hier: Gewährleistung aus einem Oldtimerverkauf zwischen Privaten. (T1); Veröff: SZ 2008/87 Auch; nur: Der Übernehmer kann auch dann, wenn er dem Veräußerer keine Verbesserungsmöglichkeit eröffnet, sondern vielmehr die Sache selbst oder (im Regelfall) durch einen Dritten verbessern...

Veröff: SZ 48/102 = EvBl 1976/106 S 209 = JBl 1976,205 (mit Anmerkung von Bydlinski) = NZ 1977,108 Veröff: SZ 49/13 = EvBl 1976/193 S 398 Veröff: SZ 49/94 = EvBl 1976/282 S 657 = JBl 1977,315 Beisatz:...

Veröff: SZ 71/88 Beisatz: Der Verkäufer haftet ungeachtet eines Verzichtes auf Gewährleistungsansprüche, wenn bestimmte Eigenschaften der Sache, auf die sich der Käufer verlassen durfte, zugesagt wurden oder als konkludent vereinbart anzusehen sind. (T1)Beisatz: Hier: Fahrbereitschaft eines Traktors. (T2)Veröff:...

Veröff: EvBl 1959/222 S 381 nur: Der Kläger kann auch während des Prozesses im Wege einer Klagsänderung nach Ablauf der Frist des § 933 ABGB einen anderen Gewährleistungsanspruch erheben, also etwa statt der geltend gemachten Preisminderung die Wandelung...