OGH · 7Ob190/18v · 21. November 2018

Veröff: SZ 2003/83 Vgl auch; Beisatz: Eine Rechtfertigung von Eheverfehlungen mit dem Hinweis auf kulturelle Unterschiede (Türkei/Österreich) kommt nicht in Betracht. (T1) nur: Seit dem Eherechts-Änderungsgesetz (EheRÄG) 1999, BGBl I 1999/125, ist im neu eingefügten Satz 2 des...

Auch; Beisatz: Sie ist von der Geltendmachung des Aufteilungsanspruchs abhängig zu machen und für die Zeit bis zur rechtskräftigen Beendigung des Aufteilungsverfahrens zu erlassen. (T1) Beisatz: Bei Nichtzahlung von Darlehensraten droht letztlich der Verlust des Hauses durch Zwangsversteigerung;...

Auch; Beisatz: Die Ausübung von „Psychoterror" rechtfertigt die Erlassung einer einstweiligen Verfügung nach § 382b Abs 1 EO nur dann, wenn dadurch die psychische Gesundheit des Antragstellers erheblich beeinträchtigt wird - sonst würde diese Ausnahmeregelung zu einer Routinemaßnahme...

Veröff: SZ 71/118 Vgl; Veröff: SZ 72/101 nur: Maßgeblich für die Beurteilung der Unzumutbarkeit eines weiteren Zusammenlebens nach § 382b EO sind Ausmaß, Häufigkeit und Intensität der bereits - auch schon länger zurückliegenden - angedrohten oder gar verwirklichten...

Veröff: SZ 71/118 Vgl; Veröff: SZ 72/101 nur: Objektiver Beurteilungsmaßstab sind die Umstände des Einzelfalls. (T1)Beisatz: Da die Umstände des Einzelfalles objektiver Beurteilungsmaßstab für das Vorliegen der Unzumutbarkeit eines weiteren Zusammenlebens sind, begründet die Frage, "ab wann ein...

Veröff: EvBl 1965/10 S 18 nur: Die Frist, für welche die EV bewilligt worden ist, kann auf Antrag verlängert werden, wenn der angestrebte Zweck innerhalb des betreffenden Zeitraumes nicht erreicht werden konnte. (T1)Beisatz: Der Verlängerungsantrag muss analog §...

Beisatz: Dies gilt auch für die Frage, „ab wann ein die psychische Gesundheit erheblich beeinträchtigendes Verhalten, welches das weitere Zusammenleben unzumutbar macht", vorliegt. (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Beis wie T1 Auch; Beisatz: Dies gilt sinngemäß...

Veröff: SZ 2011/141 Vgl auch; Beisatz: Anders als nach § 382e EO bedarf es einer Interessenabwägung bei einer einstweiligen Verfügung nach § 382b EO nicht. (T1) Auch; Beis wie T1 Beis wie T1 Vgl; Beis ähnlich wie T1;...

Veröff: SZ 25/43 Veröff: EvBl 1963/290 S 403 = ÖBl 1964,38 nur: Die einstweilige Verfügung erlischt mit Ablauf der Frist, für die sie bewilligt wurde, nicht von selbst, vielmehr bedarf es einer ausdrücklichen Aufhebung durch das Gericht. (T1);...

Veröff: EvBl 1965/10 S 18 nur: Die Frist, für welche die EV bewilligt worden ist, kann auf Antrag verlängert werden, wenn der angestrebte Zweck innerhalb des betreffenden Zeitraumes nicht erreicht werden konnte. (T1)Beisatz: Der Verlängerungsantrag muss analog §...

Veröff: SZ 2011/141 Vgl auch; Beisatz: Anders als nach § 382e EO bedarf es einer Interessenabwägung bei einer einstweiligen Verfügung nach § 382b EO nicht. (T1) Auch; Beis wie T1 Beis wie T1 Vgl; Beis ähnlich wie T1;...

nur: Eine einstweilige Verfügung gemäß § 382b Abs 1 und Abs 2 EO kann nicht bis zum Abschluss eines im Zeitpunkt der Entscheidung über den Sicherungsantrag noch nicht anhängigen Hauptverfahrens im Sinne des § 382b Abs 4 EO...

Nur: Da nach hM eine einstweilige Verfügung nicht von selbst erlischt, sondern nur über Antrag aufzuheben ist, ist auch der Einwand, es könne zu einem "Außerkrafttreten" der EV nach rechtskräftiger Beendigung des Scheidungsverfahrens, dann aber im Falle eines...

nur: Die Bestimmung der Zeit, für welche die einstweilige Verfügung getroffen wird, kann durch die Bezeichnung eines Kalendertages, mit welchen die angeordneten Sicherungsmittel ihre Wirksamkeit verlieren oder durch Bestimmung eines Ereignisses, Vorfalles oder Umstandes angegeben werden, bis zu...