OGH · 3Ob54/17p · 4. Juli 2017

Veröff: SZ 49/151 = EF 27068 Anm: Veröff: NZ 1980,156 ähnlich; Beisatz: Diese Verbote sollen nicht verhindern, dass der Gläubiger zur Sicherung oder Befriedigung einer Forderung, für dieihm der Liegenschaftseigentümer und der Verbotsberechtigte zur ungeteilten Hand haften, auf...

Veröff: SZ 49/104 = EvBl 1977/37 S 98 Auch; Veröff: SZ 57/177 nur: Die Bestimmungen der §§ 21 und 94 GrundbuchsGesetz verhindern im Grundbuchsverkehr jede Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden...

Veröff: ImmZ 1975,55 SZ 49/151 Vgl; Beisatz: Hier: Das rechtsgeschäftliche Veräußerungsverbot hindert die Zwangsversteigerung (nur) für die Dauer seines Bestehens. (T1)Beisatz: Hier: Es steht daher der Annahme eines Vermögensgerichtsstands nach § 99 Abs 1 JN nicht entgegen. (T2)

Veröff: ImmZ 1975,55 Beisatz: Zwangsversteigerung (T1) Veröff: SZ 48/66 = MietSlg 27052 Auch; nur: Der Umfang eines Veräußerungsverbotes muß, wenn es sich um ein gesetzliches handelt, dem entsprechenden Gesetz entnommen werden. (T2)Beisatz hier: WBFG 1968 (T3) Vgl auch;...

Vgl; nur: Die Pfandrechtseinverleibung ist ihrem Wesen nach nichts anderes, als eine zwangsweise Pfandrechtsbegründung besonderer Art. (T1)

Auch; Beisatz hier: Einleitung des Zwangsversteigerungsverfahrens. (T1) nur: Ein durch Eintragung in das öffentliche Buch gegen Dritte wirksames Belastungsverbot und Veräußerungsverbot hindert nicht nur die vertragsmäßige, sondern auch die zwangsweise Einverleibung eines Pfandrechtes (SZ 28/196; SZ 23/255; SZ...

auchAnm: Veröff: NZ 1986,86 (Zust Hofmeister NZ 1986,95) Ähnlich; Beisatz: Hier: Urkundlicher Nachweis, dass der Liegenschaftseigentümer (durch Einantwortung) Gesamtrechtsnachfolgerdes Verbotsberechtigten geworden ist. (T1) Vgl auch Vgl Auch Vgl auch; Beisatz: Bei fehlender ausdrücklicher Zustimmung des Verbotsberechtigten kann die...

Veröff: SZ 41/97 = NZ 1969,40 Veröff: SZ 46/28 = NZ 1974,56 Veröff: SZ 49/103 Beisatz: Auch Zwangsversteigerung. (T1) Beisatz: Ohne Zustimmung des berechtigten Nacherben darf eine Pfandrechtseinverleibung nicht erfolgen. (T2) Veröff: SZ 67/193 Auch; Beis wie T1;...

Veröff: SZ 2004/26 nur: In dritter Instanz ist das Rechtsmittelverfahren an sich gleichfalls einseitig, sofern nicht der Oberste Gerichtshof im Einzelfall (vgl 3 Ob 92/03f) eine Rechtsmittelbeantwortung für geboten hält. (T1) nur: Unter Bedachtnahme auf die E des...

nur: Dem Vorerben kommt nur ein eingeschränktes Eigentumsrecht mit den Rechten und Verbindlichkeiten eines Fruchtnießers zu. (T1) Veröff: SZ 61/9 = JBl 1989,103 Auch; nur T1Veröff: JBl 1988,712 nur T1Veröff: SZ 66/34 = NZ 1993,259 nur T1; Beisatz:...

Beisatz: Hier: vertragliche Einräumung eines ähnlich wie eine echte fideikommissarische Substitutuion zu behandelnden Besitznachfolgerechtes (T1)Veröff: SZ 51/65 = EvBl 1978/211 S 665 = NZ 1980,127 Zweiter Rechtsgang zu 8 Ob 516/80 Beis wie T1; Beisatz: Wegen der Rechtsähnlichkeit...

NZ 1982,138 Auch Vgl

Vgl auch; Beisatz: Der Oberste Gerichtshof hat wiederholt die Verbücherung vertraglicher Besitznachfolgerechte zugelassen (5 Ob 84/95 mwN), obwohl dies von der überwiegenden Lehre abgelehnt wird. (T1) Auch Auch Auch Auch Auch

Veröff: SZ 41/97 = NZ 1969,40 Veröff: SZ 46/28 = NZ 1974,56 Veröff: SZ 49/103 Beisatz: Auch Zwangsversteigerung. (T1) Beisatz: Ohne Zustimmung des berechtigten Nacherben darf eine Pfandrechtseinverleibung nicht erfolgen. (T2) Veröff: SZ 67/193 Auch; Beis wie T1;...