OGH · 1Ob91/15m · 21. Mai 2015

Beisatz: Allerdings bedarf es wenigstens eines Mindestausmaßes an nachvollziehbaren Tatsachensubstrat, aus dem sich das Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte ableiten lässt. (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Auch; Beisatz: Hier: 2. ErwSchG. (T2) Beisatz: Diese Erwägungen gelten auch für...

Beisatz: Dies gilt auch nach der Rechtslage nach dem 2. ErwSchG. (T1) Beisatz wie T1 vgl

Der erkennende Senat schließt sich der zu 3 Ob 87/19v vertretenen Auffassung, es müsse wegen der Anordnungen in § 6 Abs 2 und § 65 Abs 2 iVm Abs 3 Z 5 AußStrG ein vom Betroffenen selbst neben dem seines Verfahrenshelfers eingebrachtes Rechtsmittel mit der Unterschrift...

Auch Auch Vgl; Beisatz: Blieb der zur Heilung des Vertretungsmangels gemäß § 10 Abs 4 AußStrG 2005 vorgenommene Verbesserungsversuch erfolglos, ist das fehlerhafte Rechtsmittel als unwirksam zurückzuweisen. (T1) nur: Sollte die gebotene Verbesserung unterbleiben, wäre der Revisionsrekurs gemäß...

vgl

Beisatz: Hier: gesetzlicher Erwachsenenvertreter (T1)

nur: Gemäß § 6 Abs 2 AußStrG neu (BGBl I 2003/111) müssen sich die Parteien in Verfahren wie dem vorliegenden nunmehr durch einen Rechtsanwalt oder Notar vertreten lassen. Diese Bestimmung über die Vertretung im Revisionsrekursverfahren hat gemäß §...

Auch Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Wenn ein Behinderter des Gebrauchs der Vernunft nicht gänzlich beraubt und er deswegen geschäftsunfähig ist, kann er im Sachwalterschaftsverfahren auch selbständig auftreten und einen Rechtsanwalt zur Wahrung seiner Interessen bevollmächtigen. Das Recht...

Vgl auch; Beisatz: War eine Person zum Zeitpunkte der Erteilung der Prozessvollmacht in einem Schadenersatzprozess nicht geschäftsfähig, so konnte sie keine rechtswirksame Vollmacht erteilen. Ein zwischen den Parteien dieses Schadenersatzprozesses abgeschlossener (außergerichtlicher) Vergleich ist daher infolge vollmachtslosen Vertreterhandelns...