OGH · 1Ob58/13f · 21. Mai 2013

ÖBl 1974,89 nur: Die Zeit, für welche die Verfügung getroffen wird, ist imBewilligungsbeschluß durch Bezeichnung eines Kalendertages, mit demsie ihre Wirksamkeit verliert, oder durch Bestimmung einesEreignisses, Vorfalls, Umstands, anzugeben, bis zu dessen Eintrittdie Verfügung wirksam ist. (T1) =...

nur: Die Bestimmung der Zeit, für welche die einstweilige Verfügung getroffen wird, kann durch die Bezeichnung eines Kalendertages, mit welchen die angeordneten Sicherungsmittel ihre Wirksamkeit verlieren oder durch Bestimmung eines Ereignisses, Vorfalles oder Umstandes angegeben werden, bis zu...

Veröff: SZ 35/133 = Arb 7671 = JBl 1964,218 Beisatz: Die Pfändung einer nicht titulierten Forderung im Zuge einer Exekution zur Sicherstellung unterbricht nicht die Verjährung. (T1)

Veröff: SZ 71/170 Beisatz: Hat das vom Grundbuchsgericht verschiedene Bewilligungsgericht auf ein sich aus dem Grundbuch ergebendes Bewilligungshindernis (hier: Belastungs‑ und Veräußerungsverbot) erkennbar nicht Bedacht genommen, hat das Grundbuchsgericht den Vollzug der bewilligten Eintragung abzulehnen. (T1) Vgl auch;...

EvBl 1958/369 S 633 Auch; Beisatz: Kein Drittverbot hinsichtlich der Forderungen des Kunden aus den hinterlegten Wertpapieren, wohl aber hinsichtlich der Ansprüche gegen die Bank als Verwahrer von Wertpapieren. (T1) nur: § 296 EO bestimmt den bei Pfändung...

Veröff: SZ 56/99 nur: Ein im Wege der Sicherstellungsexekution vorgemerktes Pfandrecht kann grundsätzlich auch durch einen gerichtlichen Vergleich gerechtfertigt werden, da auch der gerichtliche Vergleich die Vollstreckbarkeit begründet. Unabdingbare Voraussetzung ist dabei aber, daß die durch den Vergleich...

Veröff: SZ 67/196 Auch

SZ 53/126 nur: Auf Grund eines noch nicht zugestellten Wechselzahlungsauftrages darf die Exekution zur Sicherstellung nicht bewilligt werden. (T1) Veröff: SZ 70/117 nur T1 Auch; nur T1 Vgl; nur T1