OGH · 3Ob15/94; 1Ob58/13f · 21. Mai 2013

Veröff: SZ 2006/66 Auch; Veröff: SZ 2007/84 Vgl; Beisatz: Die Pfändbarkeit der Stifterrechte wird damit begründet, durch den Widerruf falle dem Stifter der Liquidationserlös zumindest teilweise zu, sodass er mit der Ausübung des Widerrufsrechts im Ergebnis einen Vermögenszufluss...

Veröff: SZ 2009/37 vgl

Veröff: SZ 2004/149 vgl

Veröff: SZ 2006/66 Beisatz: Das dem Verpflichteten aufgrund seiner Einsetzung als Nacherbe zustehende Anwartschaftsrecht kann nach den §§ 331 ff EO in Exekution gezogen werden. (T1); Veröff: SZ 2007/112 Vgl auch Vgl; Veröff: SZ 2011/90 Beisatz: Gemäß § 326...

Auch; nur: Nur wenn sich schon aus dem Exekutionsantrag ergibt, dass es sich um ein nicht pfändbares Recht handelt, ist der Exekutionsantrag abzuweisen. (T1) NZ 1989,127 nur T1 nur T1; Beisatz: Wenn sich schon aus dem Antrag ergibt,...

Veröff: EvBl 1958/239 S 388 = Vers 1958,366 (mit Glosse von Wahle) = ZVr 1958/210,216 Vgl aber; Veröff: SZ 31/27 = EvBl 1962/230 S 266 = ZVR 1962/246,246 = VersR 1963,692 (mit Anm von Wahle) nur: Der geschädigte...

Veröff: GesRZ 1975,30 = Arb 9195 = SozM IAe 1039 Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Im Streitfalle ist nur im sogenannten Drittschuldnerprozess festzustellen, ob die gepfändete Forderung besteht oder nicht. (T1) Auch; Veröff: SZ 61/127 Beis wie T1;...

Beisatz: Vom konkreten Umfang der Rechte ist die Exekutionsbewilligung nicht abhängig. (T1); Beisatz: Hier: Pfändung des Nacherbrechts. (T2); Veröff: SZ 2007/112 Auch; Beisatz: Hier: Die Überweisung zur Einziehung bewirkt keinen Forderungsübergang - daher kein iSd § 333 EO...