OGH · 5Ob116/12p · 20. November 2012

Beisatz: Überhaupt Kondiktionen nach §§ 1041, 1431 ff ABGB. (T1) Beis wie T1 nur: Kondiktionen nach § 1041 ABGB. (T2) Beis wie T1 nur: Kondiktionen nach §§ 1431 ff ABGB. (T3) Veröff: SZ 60/129 = EvBl 1988/9 S...

nur: Für Ansprüche aus § 1041 ABGB gilt die dreißigjährige Verjährung. (T1) Vgl; Beisatz: Ein Bereicherungsanspruch nach § 1431 ABGB verjährt gemäß § 1479 ABGB in dreißig Jahren. (T2) Beisatz: Benützungsentgelt (T3) Beisatz: § 1431 ABGB (T4) nur:...

Veröff: SZ 68/61 Beisatz: Mangels Bindungswirkung des Einantwortungsbeschlusses kann der Beklagte den in diesem Beschluss so nicht enthaltenen doppelgliedrigen Berufungstatbestand im Erbschaftsklageprozess noch einwenden. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Mit der Erbschaftsklage macht der Kläger in der...

Veröff: SZ 44/158 = RZ 1972,133 = JBl 1972,471 = NZ 1973,94 Auch; Veröff: JBl 1984,431 Ähnlich; Veröff: NZ 1984,107 Auch; Beisatz: Mit rechtskräftiger Stattgebung erlangt der Erbe rückwirkend die Stellung eines Universalsukzessors. (T1) Veröff: JBl 1985,672 Auch;...

NZ 1971,44 = SZ 43/19 Auch Vgl; Beisatz: Untätigkeit des Erbschaftsklägers im Verlassenschaftsverfahren - etwa in Form der Nichtabgabe einer Erbantrittserklärung - schließt die Erbschaftsklage nicht aus. (T1)

Auch; Beisatz: Gewöhnlich verjähren Dienstbarkeiten durch bloßen Nichtgebrauch in 30 Jahren (§ 1479 ABGB). § 1488 ABGB verkürzt diesen Rechtsverlust auf drei Jahre, wenn sich der Verpflichtete über die gesamte Zeit ihrer Ausübung widersetzt und der Berechtigte sein...

Veröff: SZ 20/103 = DREvBl 1938,92 Veröff: SZ 37/29 = EvBl 1964/404 S 571 Veröff: EvBl 1964/363 S 520 Veröff: GesRZ 1978,74 Vgl; Veröff: SZ 66/142 vgl

vgl; Beisatz: § 1487a Abs 1 ABGB erfasst schon nach seinem eindeutigen Wortlaut auch Erbschaftsklagen. (T1)

Veröff: SZ 68/61 Beisatz: Mangels Bindungswirkung des Einantwortungsbeschlusses kann der Beklagte den in diesem Beschluss so nicht enthaltenen doppelgliedrigen Berufungstatbestand im Erbschaftsklageprozess noch einwenden. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Mit der Erbschaftsklage macht der Kläger in der...

Veröff: SZ 44/158 = RZ 1972,133 = JBl 1972,471 = NZ 1973,94 Auch; Veröff: JBl 1984,431 Ähnlich; Veröff: NZ 1984,107 Auch; Beisatz: Mit rechtskräftiger Stattgebung erlangt der Erbe rückwirkend die Stellung eines Universalsukzessors. (T1) Veröff: JBl 1985,672 Auch;...

EvBl 1980/138 S 436 = SZ 53/10 Ähnlich; Beisatz: Hier: Die Heimfallsklage verjährt regelmäßig in 40 Jahren, wird die Klage jedoch gegen einen Erben erhoben, dem aufgrund eines ungültigen Testamentes eingeantwortet wurde, beträgt die Verjährungsfrist, ebenso wie bei...

Veröff: EvBl 1985/164 S 729 = NZ 1985,132 = RZ 1985/70,192 Auch; Beisatz: Lehnt der Fiskus die Ausübung des Heimfallsrechtes ab, dann bleibt der Nachlass - wenn er nicht in diesem Fall gewöhnlich überschuldet ist und zur Befriedigung...

Vgl; Beisatz: Hier: Verjährungszeitpunkt der Erbschaftsklage und Heimfall. (T1); Veröff: SZ 2012/122 Vgl; Beisatz: Voraussetzung für eine solche Singularklage ist daher, dass der Kläger bereits die Stellung eines eingeantworteten Erben als Universalsukzessor des Erblassers erlangt hat. (T2)

Veröff: JBl 1947,21 Veröff: EvBl 1974/268 S 576 = NZ 1975,27 Auch Auch Veröff: NZ 1984,107 Auch; Beisatz: Nach rechtskräftiger Einantwortung des Nachlasses ist die Erbschaftsbesitzes vom widerstrebenden Erbschaftsbesitzer (Scheinerben) durch Erbschaftsklage im ordentlichen Rechtsweg zu verlangen. (T1)...

Veröff: SZ 68/61 Auch; Beisatz: Die durch die Einantwortung geschaffene Rechtsvermutung kann nur durch die gerichtliche Feststellung des Erbrechts eines anderen und durch Erbschaftsklage beseitigt werden. (T1) Vgl auch; Beis wie T1 Auch; Veröff: SZ 2012/122 Auch Vgl;...

SZ 27/201 Beisatz: Bei Ablehnung einer Übernahme durch den Fiskus bleibt der Nachlass in gerichtlicher Verwahrung der reine Nachlass ist dann allenfalls als unbehobenes gerichtliches Verwahrnis zu behandeln. (T1) Auch Auch; Beis wie T1; Beisatz: Der Nachlass wird...