OGH · 2Ob175/19b; 2Ob54/25t · 29. April 2025

Veröff: SZ 68/61 Beisatz: Mangels Bindungswirkung des Einantwortungsbeschlusses kann der Beklagte den in diesem Beschluss so nicht enthaltenen doppelgliedrigen Berufungstatbestand im Erbschaftsklageprozess noch einwenden. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Mit der Erbschaftsklage macht der Kläger in der...

Veröff: SZ 44/158 = RZ 1972,133 = JBl 1972,471 = NZ 1973,94 Auch; Veröff: JBl 1984,431 Ähnlich; Veröff: NZ 1984,107 Auch; Beisatz: Mit rechtskräftiger Stattgebung erlangt der Erbe rückwirkend die Stellung eines Universalsukzessors. (T1) Veröff: JBl 1985,672 Auch;...

NZ 1971,44 = SZ 43/19 Auch Vgl; Beisatz: Untätigkeit des Erbschaftsklägers im Verlassenschaftsverfahren - etwa in Form der Nichtabgabe einer Erbantrittserklärung - schließt die Erbschaftsklage nicht aus. (T1)

EvBl 1980/138 S 436 = SZ 53/10 Ähnlich; Beisatz: Hier: Die Heimfallsklage verjährt regelmäßig in 40 Jahren, wird die Klage jedoch gegen einen Erben erhoben, dem aufgrund eines ungültigen Testamentes eingeantwortet wurde, beträgt die Verjährungsfrist, ebenso wie bei...

Veröff: SZ 23/353 Beisatz: Jedoch keine Anmerkung einer Wiederuafnahmsklage, die eine Erbschaftsklage betrifft. (T1) Veröff: NZ 1973,25 = SZ 44/38 Ähnlich Veröff: NZ 1993,45; hiezu Hofmeister NZ 1993,46 Beisatz: Ein Herausgabebegehren ist nicht als Erbschaftsklage zu qualifizieren, wenn...

Vgl; Beisatz: Stützt sich der Kläger auf ein gesetzliches Erbrecht, muss er seine Verwandtschaft mit dem Erblasser beweisen. Wird der Wegfall ihm vorangehender Berufener bestritten, trifft ihn auch dafür die Beweislast. Gleiches gilt jedenfalls dann, wenn der Wegfall...

Veröff: SZ 2019/95 Beisatz: Hier: Klage gegen den Staat (Bund) auf Abtretung des heimgefallenen (nunmehr: sich von ihm angeeigneten) Nachlasses. (T1) vgl; Beisatz: Verneinung verfassungsrechtlicher Bedenken dagegen, dass Ansprüche auch ohne Ablauf der kurzen Frist verjähren können und...