OGH · 2Ob186/10g; 2Ob213/17p; 2Ob81/23k · 27. Juni 2023

Veröff: NZ 1993,82 Auch; nur: Keine Aufwertung der vom Geschenknehmer bei einer gemischten Schenkung tatsächlich auf Grund des Übergabsvertrages erbrachten Leistungen. (T1)Beisatz: Vielmehr ist der Anteil, den der Wert der übernommenen Verpflichtungen am Wert des Geschenks ‑ jeweils...

nur: In welchem Ausmaß eine Liegenschaftsübergabe als entgeltlich oder als unentgeltlich zu werten ist, muss nach den Umständen, insbesondere nach den Wertverhältnissen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses beurteilt werden. (T1) nur T1 nur: Als Gegenleistung ist aber nur eine...

Veröff: SZ 44/30 = EvBl 1972/1 S 10 Auch; Beisatz: Die Bewertung des Hofes ist bei bäuerlichen Übergabsverträgen grundsätzlich so vorzunehmen, daß der Übernehmer am Hof wohl bestehen kann. (T1) Auch Beis wie T1; Veröff: SZ 71/112 Vgl;...

SZ 38/47 = EvBl 1965/342 S 523 = JBl 1966,37 nur: Bei einer Erbhofübergabe unter Lebenden ist der Rechtssatz des § 9 Abs 2 Krnt HöfeG, dass der Übernahmspreis unter Bedachtnahme auf das weitere Wohlbestehen des Übernehmers auf...

Veröff: SZ 65/39 = JBl 1992,645 = NZ 1993,12 nur: Die Bestimmungen der §§ 785, 951 ABGB bezwecken, den übergangenen Noterben so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterbleiben wären. (T1)Beisatz: Der Wert der Verlassenschaft ist...

Veröff: SZ 2021/17 Anm: Veröff: SZ 2021/61 Beisatz: Hier: Das der Erblasserin selbst zukommende Wohnrecht ist nicht zu berücksichtigen, weil es mit dem Tod der Erblasserin erlosch. (T1) Beisatz: Eine Hinzurechnung des einem Dritten vom Erblasser eingeräumten Nutzungsrechts...