OGH · 2Ob182/10v · 29. März 2011

Veröff: SZ 43/27 = EvBl 1970/250 S 436 = MietSlg 22574 Vgl; Veröff: MietSlg 33552 Ähnlich; Veröff: JBl 1988,181 Vgl auch; Beisatz: Entscheidend ist, ob die an sich verdienstliche und (zumindest mit-)kausale Tätigkeit des Immobilienmaklers für das letztlich...

vgl Beisatz: Eine bestimmte zeitliche Konnexität zwischen den beiden Verträgen ist aber keine unbedingte Voraussetzung für die Annahme einer vertraglichen Einheit, sondern bloß ein (weiterer) Umstand, der bei der Gesamtbeurteilung zu berücksichtigen ist. (T1) vgl vgl; Beisatz wie...

Auch; Beisatz: Aufgrund der für den konkreten Einzelfall vorzunehmenden Beurteilung kann der Vertrag zwischen einem Rechtsanwalt und seinem Klienten auch als ein Werkvertrag, zum Beispiel über die Erstattung eines Rechtsgutachtens oder die Errichtung eines Vertrags anzusehen sein. (T1);...

vgl; Beisatz: Die Zuordnung des sachenrechtlichen Eigentums an der errichteten Wärmebereitungsanlage kann je nach „Contracting-Modell“ unterschiedlich sein. Das Eigentum kann beim Contractor bleiben, die Wohnungseigentümer können nach einer gewissen Zeit Miteigentum erwerben, oder der Bauträger erwirbt Eigentum an...

Veröff: SZ 2016/41 Vgl Vgl Vgl Vgl; Beisatz: Hier: Verwaltungspauschale, Chipgebühr und halbjährliche Servicepauschale neben dem monatlichen Mitgliedsbeitrag gemäß § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend. (T1) vgl; Beisatz wie T2: Hier: Intransparenz einer Vereinbarung in einem Kreditvertrag...

Veröff: JBl 1973,617 = MietSlg 25093/17 nur: Für das Zustandekommen eines Vertrages ist die Einigung der Vertragsteile über den Vertragsinhalt und die ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung des Abschlusswillens erforderlich. Eine Einigung der Parteien über den Vertragsinhalt ist erst...

Veröff: SZ 55/31 = EvBl 1982/104 S 353 = JBl 1984,432 (zustimmend Reidinger) Auch; Beisatz: Frage offengelassen, ob der Produzent eines Bestandteils Erfüllungsgehilfes eines Werkunternehmers ist (hier: Herstellung einer Schleppliftanlage). (T1) Beisatz: Anders beim sogenannten Streckengeschäft. (T2) Auch;...

Veröff: RdW 1984,41 Auch; Beisatz: Bei Unmöglichkeit oder Unverhältnismäßigkeit der Verbesserung kann der Besteller nur Preisminderung begehren und den entsprechenden Betrag vom Entgelt abziehen. (T1) Veröff: SZ 62/169 = JBl 1990,248 (Rebhahn) Auch; Beisatz: Mit der Zur-Verfügungstellung des...

Veröff: SZ 24/171 Auch; Beisatz: Heizkörperverkleidung (T1) Auch Vgl; Beisatz: Ein Werkvertrag (Werklieferungsvertrag) liegt vor, wenn der Unternehmer Leistungen zu erbringen hat, die sich an den individuellen Bedürfnissen des Bestellers orientieren (hier: Herstellung einer Zentralheizungsanlage und einer Fußbodenheizung...

vgl; Beisatz: Die Zuordnung des sachenrechtlichen Eigentums an der errichteten Wärmebereitungsanlage kann je nach „Contracting-Modell“ unterschiedlich sein. Das Eigentum kann beim Contractor bleiben, die Wohnungseigentümer können nach einer gewissen Zeit Miteigentum erwerben, oder der Bauträger erwirbt Eigentum an...

Auch; Veröff: RdW 1984,41 Auch; Veröff: EvBl 1987/49 S 210 = WBl 1987,37 Veröff: SZ 62/169 = JBl 1990,248 (Rebhahn) Veröff: ecolex 1991,315 Veröff: MR 1993,180 nur: Das Leistungsverweigerungsrecht des Bestellers findet seine Rechtfertigung darin, den Unternehmer zu...

Veröff: MietSlg 32689/36 Beisatz: Soweit damit nicht zwingende Vorschriften wie etwa die Kündigungsschutzbestimmungen umgangen werden. (T1) Veröff: JBl 1986,648 Veröff: SZ 60/218 = EvBl 1988/31 S 207 = RdW 1988,88 Beisatz: Hier: Time-Sharing-Vertrag. (T2) Beis wie T2; Beisatz:...

Beisatz: Mit dem Bezugspreis werden alle Kosten des Contractors für Kapital, Wartung, Energiebeschaffung und Verwaltung abgedeckt. Die Höhe der Contractingrate wird abhängig von den Kapitalkosten und der Nutzungsdauer objektbezogen berechnet. (T1)