OGH · 1Ob191/10k · 23. November 2010

Veröff: SZ 68/179 Vgl auch; nur: Wer vom Geschäftsherrn damit betraut worden ist, Tatsachen, deren Kenntnis von Rechtserheblichkeit ist, entgegenzunehmen oder anzuzeigen, ist Wissensvertreter. (T1)Beisatz: Hier: Architekt ist im Zusammenhang mit der Frage des Beginnes der Verjährungsfrist als...

Auch Auch; Beisatz: Ebenso bei der Beurteilung, wann die notwendige "Kenntnis" im Sinne des § 1489 ABGB konkret eintritt. (T1) Auch Auch Auch Beis wie T1; Beisatz: Daran ändert auch der Umstand nichts, dass im hier zu beurteilenden...

Veröff: JBl 1958,522 nur: Was verjährt ist, kann nicht unter dem Titel einer Bereicherung gefordert werden. (T1) Veröff: Arb 9464 nur T1; Beisatz: Überstundenentgelt (T2) Veröff: IndS 1977 2,1035 nur T1 nur T1 nur T1 Auch; nur: Der...

Vgl; Beisatz: Vor der Zession eines Schadenersatzanspruchs kommt es bei der Frage, ob die dreijährige Verjährungsfrist zu laufen beginnt, auf die Kenntnis des Zedenten, nachher auf die des Zessionars an. (T1) Veröff: SZ 54/165 Auch; Beis wie T1...

MietSlg 20038 MietSlg 20039 SZ 57/155 = MietSlg 36/35 Auch; JBl 1989,442 Beisatz: Das Fehlende muss der Eigentümer beitragen. (T1)Beisatz: hier: Pflegschaftsbehördliche Genehmigung bei Belastungen als Eigentümer bei Fruchtgenussrecht verweigert. (T2)

Veröff: ZVR 1962/196 S 185 Beisatz: Ausdehnung des Begehrens um Schmerzengeld. (T1) Veröff: ZVR 1966/57 S 69 Beisatz: Hier: Die Klägerin war im Vorprozeß acht Jahre alt und es war nicht abzusehen, ob und in welchem Ausmaß sich...

Veröff: SZ 74/14 Ähnlich; Beisatz: Hier: Kein Mitverschulden der Gesellschaft, weil das Fehlverhalten eines der beiden Geschäftsführer bei einem Vertrag mit der (durch den anderen Geschäftsführer vertretenen) Gesellschaft dieser nicht zuzurechnen ist. (T1) Auch Beisatz: Bei Schädigung einer...

Veröff: SZ 58/104 Veröff: ImmZ 1989,450 Beisatz: Der früher zu entrichtende Bestandzins liefert für die angemessene Höhe des Benutzungsentgeltes nur Anhaltspunkte. (T1) Veröff: SZ 65/61 nur: Allein der Entgang der Nutzungschance des Eigentümers führt zur Verpflichtung zur Zahlung...

Veröff: MietSlg 24106 = JBl 1973,257 Veröff: ImmZ 1975,43 Beisatz: Immaterieller Schaden hat unberücksichtigt zu bleiben. (T1) nur: Der Benützer hat gemäß § 1041 ABGB ein dem verschafften Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten. (T2) nur T2 Veröff: MietSlg...

nur: Der Fruchtgenuss ist das dingliche Recht auf volle Nutzung einer fremden Sache unter Schonung der Substanz. Da er an in die öffentlichen Bücher eingetragenen Liegenschaft erst durch die Verbücherung entsteht, muss der übereinstimmende Parteiwille hierauf gerichtet sein,...

Veröff: MietSlg 17181 nur: Wenn der Mieter die Grenzen des ihm zustehenden Gebrauches überschreitet oder unzulässige Veränderungen mit der Sache vornimmt, hat der Vermieter während der Dauer des Bestandverhältnisses Ansprüche auf Unterlassung, Wiederherstellung und Schadenersatz nur, wenn er...