OGH · 10ObS26/09k · 12. Mai 2009

Auch Auch; Beisatz: Diese Grundsätze gelten auch für die Urlaubsabfindung gemäß § 10 BUAG. (T1)Beisatz: Hier: Zur Bemessungsgrundlage für das Rehabilitationsgeld. (T2) Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T2 vgl; Beisatz: Hier: Bemessung des Rehabilitationsgeldes. (T3) Beisatz wie...

nur: Speziell der im § 25 GSVG (für die Ermittlung der Beitragsgrundlage) verwendete Begriff "Einkünfte" ist dabei dem Einkommenssteuerrecht entnommen. (T1) Auch Vgl auch; Beisatz: Hier: „Einkommen" im Sinn des § 264 Abs 5 ASVG. (T2) Vgl auch;...

Vgl; Beisatz: Hier: Wegfall der Korridorpension (§ 9 Abs 1 APG). (T1) Beisatz: Der Steigerungsbetrag nach § 9 Abs 2 APG gebührt nur für einen Kalendermonat, in dem die leistungsbeziehende Person durchgehend erwerbstätig iSd § 9 Abs 1 APG war und die...

Vgl auch; Beisatz: Für die Frage des Wegfalls der Korridorpension (§ 9 Abs 1 APG) ist als relevantes Einkommen für die Überschreitung des Grenzbetrags nicht das Nettoeinkommen, sondern das Bruttoeinkommen heranzuziehen. (T1) Vgl auch; Beisatz: Nach § 60 Abs 1...

Beisatz: Mangels einer Gesetzeslücke kommt auch eine analoge Anwendung der Bestimmung des § 264 Abs 5 Z 3 lit 1 ASVG nicht in Betracht. (T1) Auch; Beisatz: Der Gesetzgeber wollte Leistungen aus privaten Pensionskassen aus dem Einkommensbegriff des...

Veröff: SZ 71/127 Beisatz: Bezug eines Wiener Bezirksvertreters [-vertreterin] ist dem Erwerbseinkommen aus einer die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit gleichzuhalten. (T1) Vgl; Beisatz: Der in §9 Abs 1 APG verwendete Begriff des „Erwerbseinkommens" ist mangels eigenständiger Definition im Sinn...

Veröff: SSV-NF 3/98 Vgl auch; Beisatz: Steuerliche Abschreibungen, die nur aus wirtschaftlichen Gründen vorgesehen sind, sind für den Bereich der Sozialversicherung und daher auch im Ausgleichszulagenrecht nicht als einkommensmindernd anzuerkennen. Sie sind daher dem steuerlichen Gewinn zuzurechnen bzw...

Vgl; Beisatz: Hier: Wegfall der Korridorpension (§ 9 Abs 1 APG). (T1) Beisatz: Der Steigerungsbetrag nach § 9 Abs 2 APG gebührt nur für einen Kalendermonat, in dem die leistungsbeziehende Person durchgehend erwerbstätig iSd § 9 Abs 1 APG war und die...

Vgl auch; Beisatz: Für die Frage des Wegfalls der Korridorpension (§ 9 Abs 1 APG) ist als relevantes Einkommen für die Überschreitung des Grenzbetrags nicht das Nettoeinkommen, sondern das Bruttoeinkommen heranzuziehen. (T1) Vgl auch; Beisatz: Nach § 60 Abs 1...

Veröff: SZ 71/127 Beisatz: Bezug eines Wiener Bezirksvertreters [-vertreterin] ist dem Erwerbseinkommen aus einer die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit gleichzuhalten. (T1) Vgl; Beisatz: Der in §9 Abs 1 APG verwendete Begriff des „Erwerbseinkommens" ist mangels eigenständiger Definition im Sinn...

Vgl auch; Beisatz: Bei der Frage der Pensionsgewährung im Sozialversicherungsrecht kommt es im Gegensatz zu dem im Steuerrecht geltenden Zuflussprinzip nicht darauf an, wann jemandem das Geld zugeflossen ist, sondern ausschlaggebend ist, wann die entsprechende Leistung erbracht wurde....