OGH · 1Ob14/08b · 11. August 2008

Beisatz: Der Gebrauch des Namens verstößt gegen § 16 ABGB, wenn die Namensnennung in einer schutzwürdige Interessen des Genannten beeinträchtigenden Weise erfolgt (hier: infolge Unvollständigkeit unrichtig wiedergegebene Auffassung des VKI über die Wirkungsweise der Magnetfeldtherapie in einem Werbeinserat)....

Veröff: SZ 35/110 = ÖBl 1963,32 Veröff: GesRZ 1978,38 = ÖBl 1978,11 Auch: "Holiday-Reisen"; Veröff: MR 1990,194 Auch; nur: Zur Inanspruchnahme des Schutzes dieser Gesetzesstelle ist es erforderlich, dass der Anschein erweckt wird, als bestünden ideelle oder wirtschaftliche...

nur: Der Benützer des Namens hat daher - auch bei lauterem Gebrauch seines Namens - alles Notwednige und ihm Zumutbare vorzukehren, um durch die Benützung vorhandener Ausweichmöglichkeiten (Beifügung von Vornamen, Verwendung unterscheidender Zusätze und dergleichen) die Gefahr von...

Veröff: SZ 59/182 = MR 1986 6,15 = RdW 1987,48 = ÖBl 1987,26 = WBl 1987,37 Veröff: MR 1988,158 ( Korn ) = RdW 1989,24 Vgl auch nur: Das Recht auf Namensanonymität leitet sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht...

nur: Das Namensrecht wird durch Bestreitung, Namensanmaßung oder Namensgebrauch verletzt, also das Recht zur Identifikation mit dem Namen einer Person durch Dritte in Anspruch genommen. (T1)Veröff: SZ 2008/105 Auch; Beisatz: Die bloße Namensnennung berührt mangels Identitäts- oder Zuordnungsverwirrung...

Beisatz: Hier: Nachricht unter falschem Namen und mit fremdem Lichtbild auf Twitter. (T1)

Beisatz: Eine solche wirtschaftliche Verwendung liegt jedoch nicht vor, wenn eine Lebensgeschichte als Motiv für einen Roman oder ein Drehbuch herangezogen wird. (T1) Vgl; Beis wie T1; Beisatz: Das tatsächlich gelebte Leben eines Menschen – vorbehaltlich des Eingriffs...

Veröff: RdW 1985,108 = GRURInt 1986,132 = ÖBl 1985,105 Auch Auch; Beisatz: Hier: Frage des Eindrucks der Verwendung eines fremden Namens als Domainname (§ 43 ABGB). (T1) Auch; Beis wie T1; Beisatz: Der Beweis eines abweichenden Erfahrungssatzes wird...

nur: Das Namensrecht wird durch Bestreitung, Namensanmaßung oder Namensgebrauch verletzt, also das Recht zur Identifikation mit dem Namen einer Person durch Dritte in Anspruch genommen. (T1)Veröff: SZ 2008/105 Auch; Beisatz: Die bloße Namensnennung berührt mangels Identitäts- oder Zuordnungsverwirrung...

Veröff: SZ 50/152 = ÖBl 1978,124 Beisatz: Die (weitgehende) Namensgleichheit zwischen einer politischen Partei und einer Verlagsgesellschaft fördert den Anschein eines solchen Naheverhältnisses. (Jugend und Volk) (T1)Veröff: ÖBl 1981,128 Beisatz: "Alternative Liste Österreichs" (T2)Veröff: ÖBl 1983,169 Vgl auch;...