OGH · 1Ob160/07x · 18. Dezember 2007

Vgl aber; Beisatz: Auch ergänzende Vertragsauslegung kann zur Fälligkeit nach Möglichkeit und Tunlichkeit führen. Dass eine Zahlung nach „Möglichkeit und Tunlichkeit" gewollt ist, kann sich (auch) erst aus den Begleitumständen ergeben. (T1); Beisatz: Raten-Rückzahlungsvereinbarung mit offenen Fristen und...

Veröff: EvBl 1957/319 S 494 nur: Bei der Festsetzung der Erfüllungszeit sind die Interessen beider Parteien zu berücksichtigen. (T1) nur T1; Beisatz: Letzten Endes wird im Falle des § 904 Satz 3 ABGB bei der Festsetzung nach Billigkeit...

Beisatz: Überhaupt ist für die mangelnde Fälligkeit des Darlehens der Schuldner beweispflichtig. (T1) Auch; Beis wie T1 Ähnlich; Veröff: EvBl 1981/122 S 385 = Arb 9937 = NZ 1983,138 nur: Es ist eher zu vermuten, dass Erfüllung nach...

Veröff: JBl 1959,632 Auch Veröff: EvBl 1962/2 S 16 Veröff: EvBl 1981/122 S 385 Auch; Beisatz: Der Richter hat den künftigen Leistungszeitpunkt nach der sich aus der Sachlage ergebenden Wahrscheinlichkeit festzusetzen. (T1) Auch Auch; Beis wie T1 Vgl...

Vgl aber; Beisatz: Dies ist aber mit Schadenersatzforderungen für künftige periodisch eintretende Schäden nicht vergleichbar, die regelmäßig nur in Form einer Rente zustehen. (T1); Veröff: SZ 2016/126

Veröff: EvBl 1983/133 S 472 = SZ 56/30 Vgl auch; Beisatz: Hier: Abrede der Fälligkeit nach Möglichkeit oder Tunlichkeit schließt Befriedigungstauglichkeit der Anfechtung aus, wenn Fälligkeit nicht vor Ende des Konkursverfahrens eintritt. (T1) nur: Dafür, ob es an...

Veröff: NZ 1992,58 (Hofmeister)

Veröff: JBl 1982,37 = RZ 1982/12 S 34 Vgl auch

Vgl aber; Beisatz: Auch ergänzende Vertragsauslegung kann zur Fälligkeit nach Möglichkeit und Tunlichkeit führen. Dass eine Zahlung nach „Möglichkeit und Tunlichkeit" gewollt ist, kann sich (auch) erst aus den Begleitumständen ergeben. (T1); Beisatz: Raten-Rückzahlungsvereinbarung mit offenen Fristen und...

Veröff: EvBl 1964/161 S 239 Beisatz: Dies gilt vor allem im Berufungsverfahren und bei Anwendung ausländischen Rechts. (T1) Veröff: SZ 42/28 Vgl; Beisatz: Ein solcher Fall ist nicht gegeben, wenn der Beklagte eine Einwendung erhebt, auf die der...

Auch nur: Die Verletzung der richterlichen Anleitungspflicht durch das Erstgericht fällt unter jenen der Mangelhaftigkeit des Verfahrens. (T1) Auch; nur T1; Beisatz: Unterlassene Erörterung führt zu Feststellungsmangel. (T2) Auch Auch Auch; nur T1 nur T1 Auch; Beis wie...

Beisatz: Werden jedoch nur dieselben Tatsachen, die schon der bisher erörterten Rechtslage zu Grunde lagen, rechtlich anders gewertet, liegt keine Verletzung des § 182a ZPO vor. (T1) Vgl; Beisatz: In einer Verfahrensrüge wegen Verletzung der Pflichten des §...

Veröff: EvBl 1957/319 S 494 nur: Bei der Festsetzung der Erfüllungszeit sind die Interessen beider Parteien zu berücksichtigen. (T1) nur T1; Beisatz: Letzten Endes wird im Falle des § 904 Satz 3 ABGB bei der Festsetzung nach Billigkeit...

nur: Bei Fehlen einer Rückzahlungsvereinbarung kann das Darlehen sofort zurückgefordert werden, jedoch nicht früher, als es der Zweck der Darlehensgewährung oder die Parteienabsicht ergeben. (T1) Vgl aber; Beisatz: Ein Darlehen darf nicht - weil gegen dessen Wesen verstoßend...

Vgl; Beisatz: Die Fälligkeit eines darlehensweise zugezählten Betrages zur sofortigen Rückzahlung läuft dem jedem Darlehen geschäftstypisch innewohnenden Zweck zuwider. (T1) nur: Ein Darlehen, für dessen Rückzahlung kein bestimmter Termin vereinbart wurde, kann sofort zurückgefordert werden. (T2)Anm: Veröff: WBl...

Vgl auch; Beisatz: Werden hingegen nur dieselben Tatsachen, die schon der bisher erörterten Rechtslage zu Grunde lagen, rechtlich anders gewertet, kann die Verletzung des § 182a ZPO keine Rechtsfolgen haben. (T1) Vgl auch; Beis wie T1