OGH · 2Ob346/00x · 11. Januar 2001

Veröff: SZ 61/231 = EvBl 1989/88 S 338 nur: Die Aufgabe des Pflegschaftsgerichtes beziehungsweise Vormundschaftsgerichtes besteht nicht nur darin, die Gesetzmäßigkeit, sondern auch die Zweckmäßigkeit der vom Vormund getroffenen oder in Aussicht (beziehungsweise nicht in Aussicht) genommenen Maßregeln...

Veröff: SZ 65/108 Vgl auch; Beisatz: Liegt eine Klage zur Genehmigung vor, so bedeutet dies, dass neben den Erfolgschancen auch die Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit des damit angestrebten Ergebnisses zu beurteilen sind. (T1) Beisatz: Ist bereits abzusehen, dass durch...

Die kontoführende Bank des Betroffenen ist daher gerade nicht in den Schutzbereich des § 224 ABGB einbezogen. (T1)

Veröff: SZ 38/11 = EvBl 1965/234 S 348 Veröff: SZ 44/139 Vgl auch; Beisatz: Hier: Verlassenschaftskurator (T1) Vgl aber; Beisatz: Ein Sachwalter ist bei Ausübung der ihm durch die gerichtliche Bestellung anvertrauten Agenden nur insoweit als Organ gemäß...

Auch nur: Ob im Einzelfall eine Prozessführung im Interesse des Pflegebefohlenen liegt, ist eine Ermessensentscheidung. (T1) Vgl auch nur: Aus § 154 Abs 3 ABGB, der auch für die Rechte und Pflichten des (einstweiligen) Sachwalters gilt (§§ 228,...

Veröff: SZ 2020/42