OGH · 5Ob297/00p; 7Ob49/04p; 5Ob224/08i · 13. Januar 2009

SZ 54/112 Vgl auch Vgl auch; Veröff: SZ 2017/148

Vgl; nur: Im Fall der Nichtanwendbarkeit des § 136 Abs 1 GBG bedarf es zur Änderung der Miteigentumsanteile einer grundbuchsfähigen Urkunde, die insbesondere entsprechende Aufsandungserklärungen und einen Rechtsgrund enthalten muss. (T1)Bem: Hier: Verneinung der Voraussetzungen des § 10...

Veröff: SZ 2009/3 nur: Das die Verdinglichung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots ermöglichende Angehörigenverhältnis zwischen Stiefeltern/-kinder beruht auf einem durch Analogie gewonnenen, erweiterten Verständnis des Kreises der begünstigten Personen des §364c zweiter SatzABGB. Dieses Angehörigenverhältnis zwischen Stiefeltern/-kinder endet für...

Veröff: SZ 70/102 Vgl auch; Beisatz: Ein Sublegat liegt vor, wenn ein Legatar zur Erfüllung eines Legats verpflichtet wird. Hat der Legatar hingegen die vermachte Sache selbst nach bestimmter Zeit oder bei Eintritt einer Bedingung einer anderen Person...

Veröff: NZ 1991,110 nur: Hat das Vermessungsamt eine Bedingung der Bescheinigung des Teilungsplanes beigefügt, kann die Gesetzmäßigkeit dieser Bedingung vom Gericht nicht überprüft werden. (T1) Vgl; Beisatz: Eine Planbescheinigung nach § 39 VermG stellt einen Bescheid der Verwaltungsbehörde...

Veröff: SZ 2007/114 Vgl auch; Beisatz: Dass die erst nach dem Übergabestichtag fällig werdenden laufenden Raten eines von der Eigentümergemeinschaft aufgenommenen Sanierungsdarlehens keine Lasten iSd § 443 Satz 1 ABGB darstellen, ist vertretbar. (T1)

Auch; Veröff: SZ 2015/129

Auch