OGH · 2Ob588/95 (2Ob589/95); 3Ob176/01f; 2Ob123/20g · 25. Februar 2021

nur: Unter einer Auflage wird die einer letztwilligen Verfügung oder einem unentgeltlichen Geschäft beigefügte Nebenbestimmung verstanden, durch die ein Zuwendungsempfänger zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet wird. (T1); Veröff: SZ 51/25 nur T1; Beisatz: Die Erfüllung der Auflage ist...

NZ 1977,121 Ähnlich; nur: Die Abweichung des Willens des Erblassers von der nach Belehrung durch den Notar gewählten Bezeichnung des letzten Willens hat der Bedachte zu beweisen. (T1) Beisatz hier: Die Bezeichnung einer letztwilligen Verfügung als "Testament" und...

Veröff: SZ 71/83 vgl; nur: Eine legatarische Verfügung über eine Liegenschaft, die unter Nacherbschaft (auch nur auf den Überrest) fällt, ist wirkungslos, weil der Vorerbe insoweit von Todes wegen nicht wirksam verfügen kann. (T1)Beisatz: Der Rechtsprechung hierzu (vgl...

JBl 1969,666 = NZ 1969,10 Beisatz: Der Auftrag nach § 709 ABGB unterscheidet sich vom Vermächtnis wesentlich dadruch, daß dem Beschwerten keine auf Leistung Berechtigter gegenübersteht. (T1) = EvBl 1974/260 S 571 = NZ1975,31 Beis wie T1; NZ...

Veröff: NZ 1988,137 nur: Tritt der Bedingungsfall ein, ist daher das Verlassenschaftsverfahren nach den szt. Erblasser nicht fortzusetzen. (T1) nur: Dem uneigentlichen Nachlegatar steht anders als dem Nacherben gegen den mit dem Vermächtnis belasteten Erben nur ein schuldrechtlicher...

Veröff: EvBl 1980/60 S 212 = NZ 1980,146 Veröff: NZ 1985,188 Vgl; Beisatz: Bei Fehlen jeglichen Anhaltspunktes dafür, dass die Absicht des Erblassers auch auf Grund anderer Kriterien, die mit den Mitteln des Außerstreitverfahrens nicht bzw nicht ebenso...

Veröff: EvBl 1961/1 S 12 nur: Der Erblasser kann die Auswahl des Nacherben nicht dem Vorerben überlassen. (T1) Beisatz: Auch nicht bei Beschränkung auf einen bestimmten Personenkreis. (T2) Beisatz: Keine fideikommissarische Substitution. (T3) NZ 1977,78 Beisatz: Auch wenn...

Veröff: SZ 70/102