OGH · 6Ob52/00s · 17. Mai 2000

Veröff: SozM VIII/B,90 = MietSlg 4357 Veröff: ImmZ 1962, 269 = MietSlg 8596(47) nur: Daraus, dass die klagende Partei die Erstbeklagte in der Wohnung nach Auflösung des Dienstverhältnisses jahrelang beließ, lässt sich noch nicht zwingend auf den Willen...

Auch; Beisatz: Hier: Verwahrungsvertrag (T1) Ähnlich; Beisatz: Hier: Ob zwischen dem Kläger und einem Verwandten, den der Kläger im ererbten Haus kostenlos weiter wohnen ließ, wobei er ihm den Pflichtteil nicht ausbezahlte, ein konkludenter Mietvertrag zustande kam, stellt...

nur: Ein stillschweigender Verzicht des Vermieters auf die Geltendmachung dieses Kündigungsgrundes darf daher nur unter ganz besonders strengen Voraussetzungen im Sinne des § 863 ABGB angenommen werden. (T1) Vgl Auch; nur T1 Auch; nur: Der Kündigungsgrund des unleidlichen...

Veröff: MietSlg 25059(21) nur: Wenn einem Miteigentümer ein seinen Miteigentümeranteil übersteigender Teil der gemeinschaftlichen Sache zur persönlichen Benützung überlassen wird, ist der dadurch diesem Miteigentümer zukommende verhältnismäßig größere Nutzen durch eine entsprechende Gegenleistung auszugleichen. (T1) nur T1 nur...

Veröff: MietSlg 31533 Auch; nur: Sowohl nach dem 16. HptSt d ABGB als auch nach den Bestimmungen des Wohnungseigentumsgesetzes (§ 19 Abs 1 WEG 1975, § 8 Abs 1 WEG 1948, § 839 ABGB) sind die Aufwendungen für...

Veröff: EvBl 1987/55 S 242 = RdW 1987,11 = JBl 1987,41 = MietSlg XXXVIII/26 Beisatz: Entscheidend ist die Vertragsgestaltung des Einzelfalles. Dabei ist nicht die von den Parteien gewählte Bezeichnung maßgebend; es kommt vielmehr auf den Inhalt der...

WoBl 1993,25 = EFSlg 28/8 Auch; nur: Eine Benützungsvereinbarung liegt nur dann vor, wenn die Benützungsverhältnisse durch Zuweisung der gemeinschaftlichen Sache oder körperlich begrenzter Teile dieser Sache zur ausschließlichen Benützung durch einen Teilhaber dauernd oder zumindest für eine...

Veröff: MietSlg 21043 Beisatz: Benützung einer Wohnküche durch Geschwister. (T1)Veröff: MietSlg 23044 Beisatz: Lebensgefährten (T2) nur: Zur Frage der Begründung eines Wohnungsrechtes durch schlüssige Handlungen. (T3)Beis wie T2; Beisatz: Die Prüfung dieser Frage ist unter Berücksichtigung der Übung...

Veröff: SZ 54/163 = JBl 1982,599 = MietSlg 33075(22) Beisatz: Selbst bei Überbindung der Nutzungsregelung an den neuen Miteigentümer im Veräußerungsvertrag. (T1) Beis wie T1 Auch Auch Auch; Beis wie T1 Vgl auch Vgl auch Auch Auch Beisatz:...