OGH · 2Ob296/98p; 10Ob60/00x; 7Ob323/01b; 2Ob163/10z; 1Ob187/10x; 7Ob184/12b; 7Ob9/18a; 2Ob185/18x; 6Ob147/21t; 4Ob41/23t; 4Ob238/22m; 5Ob190/23m; 3Ob23/24i; 3Ob69/25f · 24. Juni 2025

Beisatz: Allerdings bedarf es wenigstens eines Mindestausmaßes an nachvollziehbaren Tatsachensubstrat, aus dem sich das Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte ableiten lässt. (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Auch; Beisatz: Hier: 2. ErwSchG. (T2) Beisatz: Diese Erwägungen gelten auch für...

Vgl auch; Veröff: SZ 68/95 nur: Grundsätzlich - sofern die Besorgung der Angelegenheit der behinderten Person nicht vorwiegend Rechtskenntnisse erfordert (Abs 3) - ist primär der gesetzliche Vertreter (wenn der Behinderte minderjährig ist) beziehungsweise eine dem Behinderten nahestehende...

Auch; Beisatz: Zur Annahme einer Interessenskollision reicht bereits ein objektiver Tatbestand und die Wahrscheinlichkeit einer Interessensverletzung des Betroffenen aus. (T1) Beis wie T1 Auch; Beis ähnlich wie T1 Beisatz: Hier: Materielle Kollisionssituation zwischen den Interessen des Betroffenen und...

Beisatz: Dies gilt auch nach der Rechtslage nach dem 2. ErwSchG. (T1) Beisatz wie T1 vgl

Veröff: SZ 2008/37 Auch Veröff: SZ 2008/115 Auch Auch; Beisatz: § 279 ABGB gibt - vorbehaltlich der allgemeinen Auswahlkriterien des Abs 1 in Abs 2 bis 4 - eine Reihung der zum Sachwalter berufenen Personen vor. Nur wenn...

Der erkennende Senat schließt sich der zu 3 Ob 87/19v vertretenen Auffassung, es müsse wegen der Anordnungen in § 6 Abs 2 und § 65 Abs 2 iVm Abs 3 Z 5 AußStrG ein vom Betroffenen selbst neben dem seines Verfahrenshelfers eingebrachtes Rechtsmittel mit der Unterschrift...

Veröff: SZ 2005/167 Auch; nur: Bei der Umbestellung des Sachwalters kommt es daher im Grunde allein auf das Wohl des Betroffenen an. (T1) nur T1; Beisatz: Die Beurteilung der Notwendigkeit der Umbestellung eines Sachwalters ist nur auf den...

vgl