OGH · 2Ob508/96; 2Ob246/23z · 23. April 2024

Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag muss nur dann abgewiesen werden, wenn die Gefahr einer Verwechslung des Eintragungsobjekts oder einer Fehlinterpretation des Begehrens gegeben ist. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag ist abzuweisen, wenn die Gefahr einer Fehlinterpretation des...

Ähnlich; Beisatz: Wenn die letzwillige Verfügung die freie Verfügungsberechtigung eines Vorerben hervorhebt, so deutet diesnicht gegen die Nacherbschaft schlechthin, sondern höchstens für eine Nacherbschaft auf den Überrest. (T1) = ZfRV 1987,275 ( Zemen ) Vgl

Veröff: NZ 1984,46 = JBl 1984,610 (abl Wilhelm, JBl 1984,594) Beisatz: Aus § 689 ABGB folgt nur, daß es dem Legatar freisteht, das Vermächtnis nicht anzunehmen, es also auszuschlagen. (T1) Beis wie T1; Beisatz: Zum sachenrechtlichen Erwerb bedarf...

NZ 1977,121 Ähnlich; nur: Die Abweichung des Willens des Erblassers von der nach Belehrung durch den Notar gewählten Bezeichnung des letzten Willens hat der Bedachte zu beweisen. (T1) Beisatz hier: Die Bezeichnung einer letztwilligen Verfügung als "Testament" und...

Veröff: EvBl 1952/156 S 241 Beisatz: Auch wenn bereits Erbserklärungen abgegeben wurden. (T1) Beisatz: Haben erbserklärte Erben, denen im Erbrechtsstreit die Klägerrolle zugeteilt wurde, die Klage innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht angebracht, dann ist derjenige Erbe, gegen...

vgl; Beisatz: Die Durchsetzung des Vermächtnisses ist dem streitigen Verfahren vorbehalten, wobei die Klage bis zur Einantwortung gegen die Verlassenschaft zu richten ist. (T1)

EvBl 1980/60 S 212 = NZ 1980,146 vgl; Beisatz: Der Nacherbe kann die Erbantrittserklärung schon im ersten Verlassenschaftsverfahren abgeben, muss aber nicht. (T1)

Veröff: SZ 2021/18 vgl; nur: Als Erbe des (Erst-)Verstorbenen ist der Nacherbe in dessen Verlassenschaftsverfahren Partei. Das Verlassenschaftsgericht muss ihn von der Nacherbschaft verständigen und ihm den Einantwortungsbeschluss zustellen. (T1)Beisatz: Die Beschränkung der Rechte des Vorerben durch die...